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UNTEN LINKS

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat die Seinen bei der diesjährigen Weihnachtsfeier völlig ungeschoren davon kommen lassen. Weder sein Finanz- und Heimatminister Markus Söder noch der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bekamen diesmal vom »Chef« mit der verbalen Rute eins übergezogen. Noch im Vorjahr hatte Seehofer seinen als Kronprinz geltenden Kabinettskollegen Söder als »vom Ehrgeiz...

Strengt euch an, Genossen!

Die Regierungsbildung zieht sich, der Bundestag döst - da vertreiben sich einige Abgeordnete die Zeit auf ihre Weise. Vertreter von Union, Grünen und SPD versuchen, die Berufung der LINKE-Politikerin Gesine Lötzsch zur Vorsitzenden des Haushaltsausschusses zu verhindern.

ndPlusAert van Riel

Koalition gegen Lötzsch

Wenn Schwarz-Rot zustande kommt, hat die LINKE das Vorrecht auf den Haushaltsausschussvorsitz. Einige Abgeordnete wollen aber Kandidatin Gesine Lötzsch nicht akzeptieren.

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Ralf Klingsieck, Paris

Frankreich fürchtet ein neues Somalia

Frankreich bereitet sich bereits massiv auf einen Militäreinsatz in Zentralafrika vor, für den nur noch das in den nächsten Tagen zu erwartende Mandat durch den UN-Sicherheitsrat fehlt.

ndPlusArmin Osmanovic, Johannesburg

Selbst Amnesty fordert ein robustes Mandat

Der UN-Sicherheitsrat berät derzeit eine von der früheren Kolonialmacht Frankreich eingereichte Resolution zum Konflikt in der Zentralafrikanischen Republik. Die Annahme gilt als höchst wahrscheinlich.

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ndPlusJörg Meyer, Augsburg

Herr Yildiz mag keine Betriebsräte

Der neue Chef von 94 Burger-King-Filialen kündigte mindestens 16 Betriebsräten, setzte Vereinbarungen über Arbeitsbedingungen außer Kraft. Die Belegschaften wehren sich mit ihrer Gewerkschaft NGG.

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Einfluss ist nicht gleich Einfluss

Wenn Untertanengeist auf Kapitalismushörigkeit trifft, dann ist klar, mensch ist in Deutschland. Schön lässt sich das diesmal anhand zweier Debatten sehen - einer unnötig geführten und einer, die bisher nichts verändert hat. Aufhänger ist in beiden Fällen die SPD: auf der einen Seite ihr Basisentscheid, auf der anderen Seite ihr Parteitag in Leipzig. Da dürfen nun tatsächlich einfache Gen...

Bedingt aussagekräftig

Als 2001 die Studie »Programme for International Student Assessment« (PISA) veröffentlicht wurde, kam es in Deutschland zum PISA-Schock. Die Zurechtstutzung auf ein Mittelmaß kratzte am Selbstbild der Nation.

Druck auf Karzai

Die Vorbereitung auf den Gipfel im kommenden Jahr steht ganz oben auf der Tagesordnung der NATO-Außenminister, die sich zu ihrer Herbsttagung in Brüssel treffen. Damit spielt Afghanistan schon zwangsläufig eine gewichtige Rolle, soll sich das Spitzentreffen in Newport bei Cardiff wenige Monate vor Ende des NATO-Abzugs und angesichts der geplanten Nachfolgemission am Hindukusch doch ausführlich ...

ndPlusMarcus Meier

Gelber als gelb

Um ein markiges Wort ist er nie verlegen und dabei stets gelber als gelb. Von seiner existenzkrisengeplagten FDP verlangt Holger Zastrow, sie solle künftig einen klaren Kurs fahren und »konsequent für Werte wie Freiheit, Marktwirtschaft und Entlastung« stehen. Der 44-Jährige rät der bei der Bundestagswahl abgestraften Partei zudem zu Populismus. »Wir müssen zuspitzen und vereinfachen«, mahnt de...

Karin Gabbert

Wo Benzin billiger ist als Wasser

Nein, Venezuelas Wirtschaft steht nicht vor dem Kollaps, wie der Internationalen Währungsfonds behauptet. Die meisten makroökonomischen Daten sind gut und es gibt keine Aufstände und Hungerrevolten.

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René Heilig

Klären Arbeitsrichter einen illegalen Waffendeal?

Die mutmaßlich illegalen Waffenlieferungen des Rüstungskonzerns Heckler&Koch nach Mexiko beschäftigten am Dienstag erstmals ein Gericht - allerdings ganz anders, als man es erwarten sollte.

Deutschland nur Mittelmaß

Berlin. Ob plumpe Bestechung eines Polizisten nach einem Vergehen oder subtile Einflussnahme durch eine Anwaltskanzlei bei der Formulierung eines Gesetzes - Korruption stellt sich sehr unterschiedlich dar. Transparency International hat deshalb basierend auf Umfragen und Daten unabhängiger Institutionen einen Korruptionswahrnehmungsindex entwickelt, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. ...


Von Jürgen Amendt

Auf nach Shanghai!

Seit dem Pisa-Schock vor gut zehn Jahren haben die Schüler in Deutschland unbestreitbar aufgeholt. Doch es bleiben bekannte Probleme: Kinder von Migranten und aus armen Elternhäusern werden unzureichend gefördert.

Lieber doof als zu tief im Terrorsumpf

Der Münchner NSU-Prozess mühte sich mit einem ehemaligen Verfassungsschützer als Zeugen. Andreas T. spielt eine undurchsichtige Rolle im NSU-Prozess. Auch die Vernehmung seines Informanten bringt das Gericht nicht weiter.

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Ulrike Henning

Kein Spiel mehr

Immer mehr Kinder und Jugendliche werden süchtig nach Computerspielen. Auf dem Psychiatriekongress in Berlin diskutierten in der vergangenen Woche Experten mit Schülern und Lehrern darüber.

ndPlusMarina Mai

Quer durch die Republik

Die gemeinsame Unterbringung von Abschiebehäftlingen mit Verbrechern verstößt gegen EU-Recht. Berlin will daher länderübergreifende Gewahrsame.

ndPlusRené Heilig

NSU-Verfahren: Aktenherausgabe verlangt

Hitzige Debatten im NSU-Prozess: Vertreter der Nebenkläger haben dem Gericht mangelnden Aufklärungswillen vorgeworfen. Es geht um die Rolle eines Ex-Verfassungsschützers im Fall Yozgat.

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ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Keine Truppen in die Ukraine

Mit einer Unterschriftensammlung soll Russlands Präsident Wladimir Putin ersucht werden, mit Kiew die Verlegung russischer Truppen in die Ukraine abzustimmen. Moskau müsse die Ukraine vor Truppen der NATO schützen.

Jang verlor alle Ämter

Jang Song Thaek galt als graue Eminenz des nordkoreanischen Staatsführers Kim Jong Un. Aus Seoul heißt es jetzt, dass er den Posten als Vizechef der Verteidigungskommission verloren habe.

ndPlusOlaf Standke

Es geht um die Vormacht in Asien

Unversöhnlich prallen die Gegensätze aufeinander. Die USA wollen Chinas Luftüberwachung im Ostchinesischen Meer nicht anerkennen. Peking warnt, es werde die Militärzone »wirksam« kontrollieren.

Relative Ruhe vor Königsgeburtstag

Umarmungstaktik auf thailändisch: Nach heftigen Krawallen lässt die Polizei in Bangkok die Demonstranten einfach gewähren. Das feiern die Regierungsgegner als großen Sieg.

Ulrich Heyden, Moskau

Nicht allen geht es um Europa

Zur Protestbewegung in der Ukraine gehören neben konservativen auch nationalistische und rechtsextreme Kräfte. Ihnen geht es nicht zuerst um Europa.

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Chile braucht eine neue, demokratische Verfassung

Maya Fernández Allende (42), eine Enkelin Salvador Allendes, wurde am 17. November erstmals ins chilenische Parlament gewählt. Über Vorhaben ihres Parteienbündnisses Neue Mehrheit sprach »nd« mit Maya Fernández Allende.

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Benefiz für Oranienplatz

Die Ärzteorganisation IPPNW veranstaltet ein Benefizkonzert für die »Lampedusa-Flüchtlinge« vom Kreuzberger Oranienplatz. Es findet anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember um 20 Uhr statt.

Martin Kröger

Schockt gar nicht

In der Theorie sind »Non-lethal Weapons«, also nicht-tödliche Waffen eine vermeintlich gute Sache. Schließlich können mit Elektroschockern, akustischen Waffen oder Reizstoffen durch die Polizei theoretisch Situationen bewältig werden.

ndPlusMartin Kröger

Wasserrückkauf endgültig unter Dach und Fach

Für den Kampf um das privatisierte Wasser in Berlin ist der 2. Dezember 2013 sicher ein denkwürdiges Datum. Schließlich wurde am vergangenen Montag der vollständige Rückkauf der Berliner Wasserbetriebe (BWB) durch das Land Berlin abgeschlossen.

Martin Kröger

Elektroschocker für alle Berliner Polizisten?

Aus Sicht des Berliner CDU-Innensenators Frank Henkel sollen Distanz-Elektroimpulsgeräte (Taser) künftig zur Standardausrüstung von Polizisten zählen – Opposition sowie Amnesty International lehnen das ab.

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Rot-Rot wegen Roter Hilfe nicht in Gefahr

Bei einer extra anberaumten Sondersitzung des Landtagspräsidiums wollte die CDU am Dienstag den Landtagsabgeordneten Norbert Müller (LINKE) missbilligen lassen. Dem vor sechs Wochen ins Parlament nachgerückten 27-Jährigen wird angekreidet, dass der Mitglied des Vereins Rote Hilfe ist.

Kampfhund bleibt bei Kind im Koma

Schönwalde/Glien. Das Drama um das Wachkomakind Dylan und Kampfhündin Tascha steht vor einem guten Ende. Der Vater des schwer kranken Zehnjährigen habe angegeben, dass der Hund offiziell bei einem Verwandten in Berlin angemeldet sei, sagte Schönwaldes Bürgermeister Bodo Oehme. »Wenn er uns die Meldebescheinigung bringt, ist die Akte damit für uns geschlossen.« Das Ordnungsamt der Gemeinde wollt...

Menschliche Bunker

Vor dem Berliner Landgericht stehen drei junge Männer, die angeklagt sind, auf dem U-Bahnhof Hermannstraße Heroin in ihrem Mund gebunkert zu haben.

Nicolas Šustr

Kein Platz für Party

Die einst so lebendige Clubszene an der Spree verwaist zusehends. Das Yaam will umziehen, kann aber nicht. Das Magdalena sucht ein neues Grundstück und auch dem Lichtpark droht das Aus.

ndPlusAlexander Isele und Christin Odoj

Handbuch gegen Ausgrenzung

An Berliner Schulen werden Lehrer und Schüler zu Anti-Mobbing-Trainern ausgebildet. Das Programm soll es bald nicht nur an einzelnen Schulen geben.

Andreas Fritsche

Steuerexpertin am Steuerrad

Der designierte LINKE-Landesvorsitzende Christian Görke hat seine Wunschmannschaft zusammen. Neu im Spitzenteam soll neben dem 22-jährigen Sebastian Walter die 44-jährige Daniela Trochowski sein.

ndPlusAndreas Fritsche

Brennendes Thema Nachtflug

Brandenburg verhandelt mit dem Bund und mit Berlin über mehr Nachtruhe am Großflughafen Schönefeld - bislang erfolglos.

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Wohnungen für Flüchtlinge stehen bereit

Mainz. Bei der Unterbringung von Flüchtlingen ist Mainz einen großen Schritt vorangekommen. Vor wenigen Monaten noch gab es Proteste, nachdem bekannt wurde, dass Flüchtlingsfamilien unter anderem aus Syrien und Afghanistan in zwei Wohnblocks in der Zwerchallee untergebracht werden sollen. Die heruntergekommenen Gebäude, die jahrelang leer standen, sind nun innerhalb kurzer Zeit umgebaut und ren...

Angela Davis eröffnet Gastprofessur

Die US-amerikanische Bürgerrechtlerin und Sozialwissenschaftlerin Angela Davis (69) hat am Dienstagabend die nach ihr benannte Gastprofessur an der Universität Frankfurt am Main eröffnet.

Rudolf Stumberger, München

Der Tag, als Luzi-M verstarb

Nach mehr als fünf Jahren stellte zu Monatsbeginn die linke Münchener Internetzeitung Luzi-M ihr Erscheinen ein. Die junge autonome Szene zeigte immer weniger Interesse, sagen die Macher.

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Bayerische Lehrer wollen zurück zu G9

München. Die bayerischen Gymnasiallehrer fordern die Rückkehr vom G8 zum G9. »Wir erachten eine längere Reifezeit für Schülerinnen und Schüler als wichtig«, erklärte Max Schmidt, der Vorsitzende des Bayerischen Philologenverbands, am Dienstag. »Gymnasiale Bildung braucht Zeit und wir möchten für die Zukunft sicherstellen, dass bayerische Abiturienten keine Vorsemester oder Hochschuleingangsprüf...

Hans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

Mit dem Rotstift durch Hessens Landesverfassung

CDU und Grüne in Hessen vermelden weitere Annäherung, die LINKE befürchtet massive Stellenstreichungen. Und bedeutende Artikel der Landesverfassung stehen wohl auch zur Disposition.

Regina Stötzel

Gestohlenes halbes Leben

»Ich bleibe auf alle Fälle«, sagt Gabriele Tergit am 26. Februar 1933 im Gespräch mit Carl von Ossietzky in Berlin. »Man muss doch der Historie zusehen.« Sie ist Gerichtsreporterin für das »Berliner Tageblatt« und hat sich in dieser Männerdomäne einen Namen gemacht mit humorvollen Schilderungen von Kleinkriminellen und ihren sozialen Milieus, aber auch mit genauen Beschreibungen des wachsenden ...

ndPlusVelten Schäfer

Winterpause im P+S-Pleitenausschuss

Seit bereits einem Jahr untersucht ein Parlamentsausschuss in Schwerin die Politik des Landes im Zusammenhang der P+S-Werftenpleite im Sommer 2012. Dies dürfte noch ein weiteres Jahr dauern.

Christina Ujma

Kesse Sicht auf Berlin

Mit einer Freiluftausstellung im Rahmen des Berliner Themenjahres »Zerstörte Vielfalt« kehrten 2013 auch Irmgard Keun und Gabriele Tergit für einige Monate nach Berlin zurück, zu dessen Ruhm in der Weimarer Republik sie maßgeblich beitrugen. In der Ausstellung wurde nicht nach Verfolgungsgrund oder Religion differenziert, weshalb der Gewerkschafter neben dem Dichter stand und die Jüdin Gabriele...

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Sechs Jahre Lager für Startänzer

Nach dem Säureanschlag auf den Ballettchef des Moskauer Bolschoi Theaters hat ein Gericht den Startänzer Pawel Dmitritschenko zu sechs Jahren Straflager verurteilt. Richterin Jelena Maksimowa sprach den 29-Jährigen am Dienstag schuldig, das Attentat auf den Ballettchef Sergej Filin organisiert zu haben. Der Tänzer hatte sich am Führungsstil seines Chefs gestört. Der Täter, der Filin mit Säure d...

Verkauft

Das Hundertwasserhaus in Magdeburg ist an eine Immobiliengesellschaft verkauft worden. Ein Unternehmen des katholischen Bistums Magdeburg veräußerte das verspielte, rosafarbene Wohn- und Geschäftsgebäude im Stadtzentrum zum 1. Januar 2014, wie die Beteiligten am Dienstag mitteilen. Das Hundertwasserhaus gehört künftig der Gestium Gruppe mit Sitz in Halle. Sie kauft und verwaltet nach eigenen An...

Verbrecher Verlag wird geehrt

Der Kurt-Wolff-Preis geht 2014 an den Berliner Verbrecher Verlag. Die Auszeichnung ist mit 26 000 Euro dotiert. Der Verlag halte mit großen Editionen wie den Tagebüchern von Erich Mühsam oder Werksausgaben von Gisela Elsner die Erinnerung an sozialistische und anarchistische Traditionen in Deutschland wach, begründete die Kurt-Wolff-Stiftung am Dienstag in Leipzig die Preisvergabe. Zudem geht d...

ndPlusMartin Hatzius

Was bleibt

Im Februar 2010 wurde bei dem Schriftsteller Wolfgang Herrndorf ein unheilbarer Hirntumor festgestellt. 48-jährig nahm er sich das Leben. Sein kluges, warmherziges und humorvolles Sterbe-Blog erscheint nun als gedrucktes Buch.

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ndPlusRoberto Becker

Bunt und grausam ist der Orient

Wenn die Oper in Halle derzeit in die Schlagzeilen gerät, dann ist das meist dem Finanz- und dem Kultusminister zu verdanken. Was die Landesregierung als zukunftsorientierte Haushaltsanierung verkauft, kommt bei den Theatern, Opern, Balletten und Orchestern in Sachsen-Anhalt als ein unmotivierter Crashkurs an, der die kulturelle Substanz genau dieser Zukunftsfähigkeit zerstört. Kein Wunder, das...

Thomas Blum

Wenn das Auto brummt, freut sich der Mensch

Vom »wunderbaren Fahrgefühl« schwärmt Joseph Fischer und strahlt hinterm Steuer des Elektroautos, für das er Reklame macht, wie ein Honigkuchenpferd, das zum ersten Mal den erleuchteten Christbaum sehen darf.

ndPlusKlaus Bellin

Ratlos und verloren im Krieg

Carl von Ossietzky war beeindruckt. Er las zwei Kapitel eines Romans, von dem noch nicht viele wussten. Sein Autor: ein junger Mann namens Ernst Glaeser, der bislang nur als Dramatiker aufgefallen war.

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Auszeichnung für Gabriele Pfennigsdorf

Gabriele Pfennigsdorf erhält den Ehrenpreis für Verdienste um den jungen deutschsprachigen Film des Saarbrücker Filmfestivals Max Ophüls Preis. Die stellvertretende Geschäftsführerin des FilmFernsehFonds Bayern sei seit mehreren Jahren eine zentrale Persönlichkeit der deutschen Nachwuchsfilmförderung, teilte die Festivalleitung am Dienstag zur Begründung mit. Pfennigsdorf lehrt an der Bayerisch...

Geld für für Afrika-Doku

Die Film- und Medienstiftung NRW fördert 30 Projekte mit insgesamt 5,76 Millionen Euro. Dies teilte die Stiftung am Dienstag mit. Zu den geförderten Projekten zählt eine Adaption von Georges Simenons Kriminalroman »Der Schnee war schmutzig« mit Dreharbeiten in Nordrhein-Westfalen. Die Grimme-Preisträgerin Heidi Specogna arbeitet in ihrem Kinodokumentarfilm »Cahier Africain« (afrikanisches Heft)...

Thembi Wolfram

Gegen den Strich

Das Büro ist bescheiden eingerichtet. Fünf Schreibtische, eine Kaffeemaschine, ein paar Pinnwände mit Druckfahnen und Notizzetteln. Dennoch wird hier der Traum vom eigenen Magazin wahr gemacht: Zwei Absolventen der Bauhaus Universität in Weimar trotzen der Zeitungskrise und gründen kurzerhand ihr eigenes Medium - »Die Epilog«. Die Redakteure sind Ende 20, Redaktionssitz ist Weimar. Eine »Zeitsc...

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Es ist nicht alles Gold, was fällt

London. Die Aussicht auf weniger ultrabilliges Geld der US-Notenbank Fed setzt den Goldpreis unter Druck. Der Preis pro Feinunze (etwa 31 Gramm) fiel zum Wochenauftakt mit 1218 US-Dollar auf den tiefsten Stand seit Juli. Am Dienstagmittag stand der Kurs zwar leicht erholt bei etwa 1223 Dollar. Das von vielen Anlegern als Inflationsschutz gehandelte Edelmetall steuert aber erstmals seit der Jahr...

ndPlusAndreas Behn, Denpasar

Darf Indien Hunger bekämpfen?

Begleitet von Protesten, ist am Dienstag auf der indonesischen Insel Bali die 9. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) eröffnet worden.

Anna Maldini, Rom

Zustände wie in Bangladesch

In der Textilstadt Prato gibt es, geduldet von den Behörden, viele illegale Fabriken. Die chinesischen Arbeiter schuften unter katastrophalen Bedingungen, die jetzt erste Todesopfer gefordert haben.

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Aufsicht sieht Mängel bei den Ratings

Paris. Die Europäische Wertpapieraufsicht Esma liefert neue Munition gegen die oft kritisierten Ratingagenturen. Unter anderem werden in einer Esma-Untersuchung die Unabhängigkeit der Bewerter infrage gestellt und der Umgang mit vertraulichen Informationen bemängelt. Die Ratingagentur Standard & Poor’s hat nach der Kritik auf Verbesserungen verwiesen. »Wir sind in unseren Ratingaktivitäten ...

ndPlusFilippos Sacharis, Athen

Das Grundstück als Ballast

Wieder wird die griechische Bevölkerung im Zuge der Finanzkrisezur Kasse gebeten - mit einer Steuer auf Grundstücke und Parzellen.

Sonderschichten zum Jahresende

Angesichts voller Auftragsbücher müssen sich die Beschäftigten bei Daimler, Volkswagen, BMW & Co. auf ein arbeitsreiches Jahresende einstellen.

Hermannus Pfeiffer

Der entlarvte »gute« Kapitalist

»Beim Meyer« zu arbeiten, gilt im Emsland als sichere Lebensstellung. Nach dem Tode rumänischer Leiharbeiter setzte Werft-Chef Meyer eine Task-Force ein: Sie beleuchten die finstere Seite des Erfolgs der deutschen Exportindustrie.

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Folge 23: EA (Akronym, der)

Der Charme deutschen Justizbeamtentums, der aus dem Wort »Ermittlungsausschuss« wie auch aus der szeneüblichen Abkürzung »EA« atmet, lässt kaum erahnen, was sich Großes und Barmherziges dahinter verbirgt.

ndPlusThomas Roser, Belgrad

Tauziehen um Schiefergas

Die größten Schiefergasvorkommen Europas werden im Südosten des Kontinents vermutet. Rumäniens Regierung hofft auf Milliardeneinnahmen und unterdrückt Proteste.

Frank Brendle

Fit für den Kriegseinsatz

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie berichtet über den Afghanistaneinsatz, das Gefechtsübungszentrum in Schnöggersburg und über Tornados.

Zu arm zum Demonstrieren

Der Bulgare Dimitar Avdev lebt in Deutschland. Er organisiert Protestaktionen, um auf die Situation in Bulgarien aufmerksam zu machen. Dort protestieren Studenten gegen korrupte Politiker und Armut. Mit ihm sprach Susanne Götze.

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Oliver Händler

»nd« sucht die Außergewöhnlichen

So spannend wie in diesem Jahr war es noch nie. Die nd-Sportlerwahl geht jetzt in die entscheidende Phase. Ein Sieger könnte aus dem Behindertensport kommen. Noch neun Tage können Sie abstimmen.

ndPlusDominik Kortus, Wolfsburg

Tränen der Traditionalisten

Wolfsburg gegen Ingolstadt, VW gegen Audi: Das Achtelfinalduell des DFB-Pokals am Mittwoch dürfte Traditionalisten die Tränen in die Augen treiben. Das direkte Duell zwischen Volkswagen und Audi wird es am Mittwochabend nicht geben - zumindest nicht auf den Trikots.

Christoph Ruf

Sicheres Stadionerlebnis

Ein Jahr nach dem Konzept »Sicheres Stadionerlebnis« bilanziert die Deutsche Fußball Liga: 96 Prozent der Stadionbesucher sind mit der Sicherheitslage zufrieden. Steter Dialog führte zu wechselseitigen Lernerfolgen.

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Viel zu schnell unterwegs

Der New Yorker Unglückszug war kurz vor dem Entgleisen ersten Erkenntnissen zufolge viel zu schnell unterwegs. Die Vorortbahn sei mit rund 130 Stundenkilometern in eine Kurve gerast - 80 mehr als die erlaubten 50, teilte die Verkehrssicherheitsbehörde NTSB am Montag (Ortszeit) mit. Ob das aber an menschlichem Versagen oder an einem technischen Defekt liege, sei noch unklar. Bis zum Abschluss de...

ndPlusJenny Becker, Istanbul

Quietschende Zeitmaschine

Ein Stück DDR hat sich bis nach Istanbul gerettet und dreht hier seine Kreise. Die Straßenbahn im Zentrum von Kadıköy stammt aus Jena - Heimatstadt der Autorin.

Barbara Barkhausen, Sydney

Die Pille für den Mann scheint machbar

Australische Forscher haben einen Durchbruch bei der Anti-Baby-Pille für den Mann erzielt. In zehn Jahren soll die Männerpille marktreif sein.

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Test: Auch Holzspielzeug vielfach riskant

Wollten Eltern beim Kauf von Spielzeug bislang auf Nummer sicher gehen, griffen sie eher zur Holz- als zur Plastikente. Doch ein neuer Test der Stiftung Warentest stuft auch Holzspielzeuge als riskant ein.

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E-Zigarette ist kein Arzneimittel

Nikotinhaltige Flüssigkeiten für sogenannte E-Zigaretten sind keine Arzneimittel, entschied das Oberverwaltungsgericht Münster am 17. September 2013 in drei Urteilen (Az. 13 A 2448/12, Az. 13 A 2541/12 und Az. 13 A 1100/12).

Termin beachten

Wer sich seit 2007 gesetzlich versichern muss, dies aber noch nicht getan hat, sollte sich beeilen. Melden sich Nichtversicherte bis 31. Dezember 2013 erneut bei ihrer oder einer Krankenkasse an, müssen sie nur die künftigen Mitgliedsbeiträge bezahlen - und nicht die seit April 2007 angefallenen Beiträge und Säumniszuschläge. Die versicherungslose Zeit muss über drei Monate betragen. Die ...

2014 muss kein Zusatzbeitrag gezahlt werden

Auch im kommenden Jahr wird normalerweise kein Zusatzbeitrag für die Krankenkasse fällig. Das gab am 31. Oktober 2013 das Bundesgesundheitsministerium in Berlin bekannt. Die Einnahmen des Gesundheitsfonds entwickelten sich weiterhin positiv. Die vor-aussichtlichen Ausgaben der Kassen von knapp 200 Milliarden Euro im Jahr 2014 würden durch die Zuweisungen aus dem Fonds gedeckt, betonte das Minis...

Nur noch mit elektronischer Gesundheitskarte

Am 1. Januar 2014 löst die elektronische Gesundheitskarte (eGK), die schon seit geraumer Zeit von den gesetzlichen Krankenkassen an die Versicherten verschickt worden war, endgültig die alte Krankenversicherungskarte ab.

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Opfer klagte zu spät auf Schadenersatz

Mobbingopfer sollten sich mit einer Schadenersatzklage gegen ihren Arbeitgeber nicht allzu viel Zeit lassen. Fordern sie erst nach zwei Jahren - wie im verhandelten Fall - von ihrem Chef ein Schmerzensgeld, ist dies zu spät und verstößt gegen den Grundsatz von Treu und Glauben. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg mit Urteil vom 25. Juli 2013 (Az. 5 Sa 525/11).

Was gehört zum Tarifmindestlohn?

Ein Mindestlohn schafft eine Untergrenze beim Einkommen. Doch wie sieht es mit Sonderleistungen wie Einmalzahlungen aus - kommen die noch hinzu? Nicht unbedingt, meinte der Europäische Gerichtshof (EuGH).

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Renovierung der Wohnung

Der BGH prüft derzeit erneut, wann beim Auszug Bohr- und Dübellöcher vollständig entfernt werden und unter welchen Voraussetzungen Mieter Renovierungskosten anteilig zahlen müssen. Das Urteil soll demnächst verkündet werden.

Nichts ohne exakte Angaben

Mieterhöhung und Vergleichswohnungen - sie müssen so genau bezeichnet sein, dass der Mieter sie auch identifizieren kann.

Ehewohnung - oder nicht?

Ein Ehegatte, der nicht Partei des Mietvertrages ist, ist nicht Dritter im Sinne der §§ 540, 553 BGB, solange es sich bei der von ihm bewohnten Wohnung um eine Ehewohnung handelt.

Winterwetter im Wohnzimmer

Jedes Jahr zeigt sich, wie gut die Heizungen in Schuss sind. Macht sie schlapp, ist das für Mieter so ärgerlich wie für Eigentümer, der aber bleibt auf den Kosten sitzen. Das schließt Mietminderung und Schadenersatz ein.

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Sturmwarnung

Um Schäden möglichst zu vermeiden, heißt es, bei Sturmwarnungen durch die Wetterdienste schnell zu handeln und sich selbst und das Eigentum in Sicherheit zu bringen.

Unter 5 Grad kann es kritisch werden

Während es bis vor wenigen Jahren als ehernes Gesetz galt, einen Rohbau bis zum Winter fertigzustellen, dann überwintern und austrocknen zu lassen, ist heute unter gewissen Voraussetzungen das Bauen im Winter möglich.

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Wer muss aktiv werden, was ist zu tun?

Die Umstellung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs auf das EU-einheitliche System SEPA betrifft auch die Besitzer von Einfamilienhäusern und Eigentumswohnungen - aber nicht alle und nicht alle gleich.

SEPA: Identifikationen und Mandate

SEPA steht für Single Euro Payments Area, deutsch: Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum. Hier werden europaweit standardisierte Verfahren für den bargeldlosen Zahlungsverkehr angeboten - Fragen und Antworten.

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Möbelversand darf Haftung für Transport nicht ausschließen

Online-Möbelhändler, die auch Montage anbieten, können die Verantwortung für rechtzeitige Lieferung nicht auf das Transportunternehmen abwälzen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 6. November 2013 (Az. VIII ZR 353/12).

Fallstricke bei Kauf und Bestellung vermeiden

Kaffeefahrten sind gerade bei Senioren beliebt. Doch nicht selten sitzen die Teilnehmer nach einem netten Tagesausflug mit einer ungewollten und oft auch minderwertigen Ware da. Welche Rechte haben Sie?