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UNTEN LINKS

Die »taz« hat eine Anzeige der AfD abgedruckt. Ist das moralisch verwerflich? Einerseits: Nein! »Nur wer sich ändert, bleibt sich treu«, wie schon der große Philosoph und Schlagersänger Wolf Biermann sagte. Oder, mit den Worten meiner Oma gesprochen: »Wer braucht schon eine Überzeugung, solange der Ofen warm ist?« Wie sonst hätte aus dem extremistischen Revolverblatt das liebenswerte Zentralorg...

Uwe Kalbe

Missbrauch

Angela Merkel wurde bisher sogar bei ihren Kritikern als integer wahrgenommen, erhaben über die zu kleine Münze. Nun hat dieses Bild Kratzer bekommen. Mit ihrer Warnung vor Sozialmissbrauch übernimmt sie das grobschlächtige Wahlkampfversprechen der CSU, ein stets misstrauisches Auge auf Ausländer zu haben, um Unwissenheit und Vorbehalte in klingende Wahlergebnisse umzumünzen. Das Wort vom Missb...

Deckel der Demokratie

Heute vor 65 Jahren stellte der »Parlamentarische Rat« in Bonn fest, dass das »Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland« von mehr als zwei Dritteln der deutschen Länder angenommen worden war. Es trat damit in Kraft.

ndPlusAert van Riel

Union lobt saudisches Regime

Die Opposition wirft der SPD vor, ihr Versprechen einer restriktiven Rüstungsexportpolitik nicht einzuhalten. Einige Sozialdemokraten hadern mit ihrem Koalitionspartner.

Denk’ ich an Europa

Wahlen mögen nicht alles verändern können, und sie sind auch kein Ersatz für sozialen Widerstand. Aber die herrschende Politik hat es auch nicht verdient, dass man sich der Stimme enthält und ihr damit alles durchgehen lässt.

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Anhaltende Kämpfe im Osten

Bei Gefechten zwischen ukrainischen Regierungstruppen und Separatisten in der Ostukraine sollen am Donnerstag mindestens 20 Menschen getötet und mehr als 42 verletzt worden sein.

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Rechtsausleger Zuluaga mit guten Chancen

Am 25. Mai wird in Kolumbien ein neuer Präsident gewählt. Mittlerweile ist mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Juan Manuel Santos und dem ultrarechten Ex-Finanzminister Oscar Zuluaga zu rechnen. Auch dem Ex-Bürgermeister von Bogotá Enrique Peñalosa, der von Teilen der uribistischen Rechten unterstützt wird, werden Erfolgschancen vorausgesagt. Die von der Bevölkerung eher sk...

Wilfried Neiße

Armut trotz Milliarden-Förderung

Das Land Brandenburg beginnt zwar inzwischen, seinen 20 Milliarden Euro umfassenden Schuldenberg abzutragen. Auf finanzielle Hilfe ist es dennoch weiterhin angewiesen.

Raul Zelik, Bogotá

Wahlen mit unfriedlichem Beigeschmack

Bei den Präsidentschaftswahlen in Kolumbien am 25. Mai wird indirekt auch über die laufenden Friedensverhandlungen abgestimmt, denn ein aussichtsreicher Kandidat plädiert für den militärischen Weg.

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Kurt Stenger

Wo der Smog nur herkommt

Als in der EU die Rolle des Autoverkehrs beim Klimawandel in den Fokus rückte, sahen sich VW, Porsche, Daimler und BMW zu Unrecht am Pranger: Gerade die Ingenieure der deutschen Hersteller seien eifrig dabei, Dieselmotoren zu entwickeln, die verbrauchsärmer seien als Benziner, lautete die Retourkutsche. Dies war Augenwischerei - da die Autos immer schwerer und leistungsstärker wurden, stieg der...

Olaf Standke

Das Phantom in Washington

War Thomas de Maizière wirklich in Washington? So laut- und ergebnislos verlief der jüngste Besuch des Bundesinnenministers beim »großen Bruder«, dass man daran fast zweifeln wollte. Es sei denn, man nimmt es schon als Erfolg, dass der USA-Justizminister eine Einladung nach Berlin angenommen haben soll. Er werde dabei die Reformpläne der Obama-Regierung für die Überwachungsprogramme des NSA vor...

ndPlusTobias Riegel

Pop und Populismus

Es schlägt, so scheint es, die Stunde der Moralisten: Der iranischen Schauspielerin Leila Hatami, Jury-Mitglied beim Filmfestival in Cannes, wurde vor einigen Tagen ein Wangenküsschen zum Verhängnis - Irans Vize-Kulturminister Hossein Noushabadi rüffelte sie daraufhin als »unanständig«. Der russische rechts-nationalistische LDPR-Abgeordnete Wladimir Schirinowski faselte nach dem ESC-Sieg von Co...

ndPlusRoland Etzel

Oberlehrer

Wer seine Hausaufgaben nicht gemacht hat, muss nachsitzen. Ist das die einfache Logik von General Prayuth Chan-ocha, dem Armeechef des Königreichs Thailand? Nach der Verhängung des Kriegsrechts hatte der Oberkommandierende der in Thailand traditionell politisch ambitionierten Militärs am Mittwoch die Köpfe der beiden verfeindeten Lager des Landes zum Dialog unter seiner Aufsicht befohlen. Da da...

Max Reimann und der Runde Tisch

Das Grundgesetz wird 65 - was fällt einem zu diesem ewigen Provisorium mit seinem spröden Text ein? Zwei Dinge und dies: Eine Nebensache ist dieser Geburtstag nicht, die DNA der Demokratie kann man nicht links liegen lassen.

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»Es muss auch Flexibilität nach unten geben«

Robert Feiger ist seit September 2013 Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Er kritisiert die vielen Ausnahmen, die die Koalition ins Rentenpaket geschrieben hat. Mit ihm sprach Grit Gernhardt.

Jeder hat sein Päckchen zu tragen

Das Rentenpaket von Andrea Nahles (SPD) wird nach monatelangen Streitigkeiten am Freitag wohl mit der deutlichen Mehrheit der Großen Koalition beschlossen. Die Kritiker innerhalb der Regierungsfraktionen wurden beruhigt.

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ndPlusFabian Lambeck

Juristen wollen strenge Regeln für Schnüffler

Spionage und das Grundgesetz stehen in einem natürlichen Spannungsverhältnis zueinander. Halten sich die Schlapphüte doch selten an die strengen Vorgaben der deutschen Verfassung, etwa beim Schutz des Fernmeldegeheimnisses. Das zeigte sich auch am Donnerstag vorm NSA-Untersuchungsausschuss. Das Bundestagsgremium hatte drei Verfassungsjuristen um Stellungnahmen zur Spionagepraxis der deutschen u...

Sebastian Blum

Mit Losglück nach Deutschland

Laut UNICEF sind im syrischen Bürgerkrieg derzeit über fünf Millionen Kinder akut bedroht. Familienministerin Schwesig will nun 55 000 davon nach Deutschland holen. Oder doch nicht?

Velten Schäfer

Sieben aus Neunzehn

Wehrverfassung, Notstandsgesetze, Asylkompromiss - das 1949 beschlossene Grundgesetz erodiert allmählich. Doch lohnt der Streit um seine Prinzipien bis heute.

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Olaf Standke

Pekings Plattform

Am Mittwochabend ist in Shanghai die vierte Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) zu Ende gegangen.

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Frederic Spohr, Bangkok.

Thailands Generale reißen die Macht an sich

Die thailändische Armee hat am Donnerstag vollends die Macht im Lande übernommen. Ob sich die Lage nun tatsächlich stabilisiert, hängt vor allem von der Reaktion der Regierungsanhänger ab.

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Mehr Geld und Gitter für die JVA Moabit?

Nach dem Ausbruch zweier Häftlinge will Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) möglicherweise Haushaltsmittel für schnellere Baumaßnahmen an der JVA Moabit vorziehen. »Das gilt insbesondere für die Verstärkung der Zellengitter«, sagte Heilmann am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Für das Gefängnis seien im Doppelhaushalt 2014/15 bereits 14 Baumaßnahmen vorgesehen und zum Teil begonnen worden. Heilma...

ndPlusAndreas Fritsche

Behinderte an Wahl gehindert

15 Jahren lang blieb die Wahlbeteiligung in Brandenburg bei Kommunalwahlen unter 50 Prozent, bei Europawahlen kam sie über 30 Prozent nicht hinaus. Die Politik jammerte. Wie kann es da sein, dass jetzt zwei geistig behinderte Frauen in Velten keine Wahlbenachrichtigung bekamen, obwohl sie wählen möchten - und eigentlich auch dürfen? Denn das Wahlrecht kann geistig Behinderten nur entzogen werde...

Martin Kröger

Opposition: Volksentscheid ist Abstimmung über Senat

Die Debatte zum Tempelhofer Feld spitzt sich zu: Während die Koalition die Abstimmung zu einer über die Zukunft der Stadt hochspielt, macht die Opposition daraus ein Votum über den kriselnden Senat.

»Wir planen alles andere als Luxusbauten«

»Wir planen alles andere als Luxusbauten«

Am Sonntag entscheiden die Berliner in einem Volksentscheid, ob die Ränder des ehemaligen Flugfeldes in Tempelhof bebaut werden oder nicht. Mit dem SPD-Politiker und Senator Michael Müller sprach Bernd Kammer.

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Wilfried Neiße

Vorsorge durch Vollmachten

Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung - jeder hat schon davon gehört, viele wissen nicht genau, was das sein soll. Der Justizminister, Rechtsanwälte und Notare raten zum zeitigen Hinterlegen von Patientenverfügungen.

ndPlusBernd Kammer

Kaum noch Wohnungen frei

Wer eine Wohnung in Berlin sucht, hat es schwer: Nur noch zwei Prozent der Quartiere stehen leer. Der Neubau kommt langsam in Gang.

Ursula Müller-Schüssler und Peter Delin

Warum Berlin eine neue Landesbibliothek braucht

Wir treffen Esther Witt in der S-Bahn Richtung Wannsee. Sie verteilt die Zeitung »Feld« der Initiative 100 Prozent Tempelhofer Feld e.V. Wir wollen von ihr wissen, warum sie den Bau der Landesbibliothek verhindern will. Das ist doch eine Investition in die Bildung für alle und keine »Rendite für Wenige« wie die Zeitung »Feld« behauptet. Mit ihrem Widerstand gegen die Bebauung des Tempelhofer Fe...

ndPlusAndreas Fritsche

Volkseigentum in Staatshand

Die bis jetzt in Bundeseigentum verbliebenen 250 000 Hektar ehemals volkseigener Acker und Wald im Osten sollen künftig nicht mehr verkauft, sondern nur noch langfristig verpachtet werden.

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Reimar Paul, Göttingen

Ex-Funktionär der AfD muss hinter Gitter

Er gilt als Neonazi, Aufschneider und notorischer Betrüger. Und er hatte trotz seiner erst 19 Jahre bereits drei Vorstrafen zur Bewährung kassiert. Jetzt muss Lennard R., ehemaliger stellvertretender Göttinger Kreischef der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), für 22 Monate ins Gefängnis. Weitere Ermittlungsverfahren sind anhängig. Vor dem örtlichen Jugenschöffengericht...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Stimmungstest in klammen Kommunen

Die Kommunalwahlen in Thüringen werden von den Parteien sehr ernst genommen. So ernst, dass prominente Politiker die Wahllisten anführen, obwohl sie das Mandat gar nicht annehmen können.

CSU mit Schlappe vor Gericht

Niederlage für die Regierung vor dem obersten bayerischen Gericht, Erfolg für die SPD: Deutlich rügen die Richter, wie die Staatskanzlei mit Abgeordnetenanfragen zur Verwandtenaffäre umgegangen ist.

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Schau zum Werk von Gisèle Freund

Gisèle Freunds Fotoporträts prominenter Künstler sind erstmals digital bearbeitet und in ihrer ursprünglichen Farbigkeit zu sehen. Die Ausstellung »Gisèle Freund - Fotografische Szenen und Porträts« (23.5. bis 10.8.) in der Akademie der Künste zeigt insgesamt 280 Schwarz-Weiß- und Farbfotos von Freund (1908-2000). Meist ganz privat in ihren Wohnungen und Häusern fotografierte die gebürtige Berl...

Holocaust-Mahnmal marode

Am Berliner Holocaust-Mahnmal bestehen Probleme mit rissigen Betonstelen fort. Aktuell werden 44 Stelen mit Manschetten geschützt, wie die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden am Donnerstag mitteilte.

»Von Kündigung war nie die Rede«

Es wird wohl die finale Runde gewesen sein. Im Prozess um den fristlosen Rauswurf des rauchenden Mieters Friedhelm Adolfs hatte der am Donnerstag das letzte Wort.

Geschirr ist zerbrechlich

Geschirrteile mit regionalen Motiven sind ein beliebtes Mitbringsel Reisender für die Daheimgebliebenen. Die Zeichnungen auf den Souvenir-Tellern des ukrainischen Künstlers Nikita Kadan sind sehr hübsch anzusehen, nicht zuletzt wegen der netten Gesichter der darauf abgebildeten Personen. Aber was macht das grobe Schuhwerk im freundlichen Antlitz? Der politische Subtext von Kadans 2009/10 ...

Popcorn, Elektropop und Politik

Bereits zum zehnten Mal veranstaltet Die LINKE an diesem Freitag im Kino Babylon am Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte die Linke Kinonacht. In diesem Jahr widmet sich der Film- und Konzertabend der Europäischen Union.

Hendrik Lasch, Plauen

Endstation für Busse aus Plauen

Das Unternehmen MAN produziert seine Busse künftig in der Türkei statt in Plauen. Auch zusätzliche Fördermittel hätten nichts genutzt. Für die Vogtlandstadt ist das nach Schließung der Plamag der nächste Schlag.

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Wieder frei

Die sechs in Iran wegen eines Youtube-Videos festgenommenen Männer und Frauen sind wieder frei. Sie seien am Mittwochabend auf Kaution freigekommen, schrieb die Menschenrechtsorganisation ICHRI beim Kurznachrichtendienst Twitter.

Alles wahr, alles gelogen

Die Literatur-Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek (67) schreibt ein Stück über den NSU-Prozess. Die Münchner Kammerspiele eröffnen ihre kommende Spielzeit mit der Uraufführung des Werkes, das den Titel »Das Schweigende Mädchen« trägt. Handlungsort ist der Gerichtssaal. »Es ist wie immer bei Jelinek eine Riesen-Arbeit«, sagte Kammerspiel-Intendant Johan Simons, der das Stück als Regisseur ...

Thomas Blum

Menschen mit steifer Mütze

Der französische Gastlehrer fragt seine deutschen Schüler, was sie von Heine halten. »Heine ist kein Deutscher«, bekommt er zur Antwort. »Warum?«, fragt der Lehrer nach. »Er ist Jude. Sein Talent hat nichts Deutsches.«

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Grundgesetz und EU

Demokratie ist nicht irgendwann mal vom Himmel gefallen und dann für immer da. Demokratie muss man lernen, immer wieder ... Demokratie ist sehr viel mehr als nur eine Wahl. Demokratie ist das erfolgreichste, beste und friedlichste Betriebssystem, das es für ein Land gibt. Es ist ein Betriebssystem, bei dem alle, die in diesem Land wohnen, etwas zu sagen haben: Jeder hat eine Stimme, keine ist m...

Uwe Stolzmann

Keine böse Hexe

Sie fuhr 1993 erstmals nach Osteuropa - Marci Shore, eine junge Wissenschaftlerin aus Amerika, voller Neugier auf die Samtene Revolution und eine »Geschichte mit gutem Ende«. Vom Osten kannte sie wenig mehr als die Essays eines Václav Havel. Das gute Ende hat sie damals nicht gesehen, stattdessen ein Gespenst, das »Gespenst der Vergangenheit«. Gut zwanzig Jahre und zahllose Reisen später legt d...

ndPlusFlorian Schmid

Von Occupy bis Syntagma

Als am 15. Mai 2011 in Spanien bei landesweiten Protesten öffentliche Plätze besetzt wurden, konnte niemand ahnen, was für eine enorme Sprengkraft diese neue Bewegung im Zuge transnationaler Krisenproteste weltweit entwickeln würde. Einige Monate später besetzten Occupy-Aktivisten den Zucotti-Park in der Nähe der New Yorker Wall Street, es folgten Platzbesetzungen in über hundert amerikanischen...

Jörg Staude

Darum: Am Sonntag wählen gehen

Im Europawahlkampf hatten es die Strippenzieher nicht leicht: Einzig die SPD konnte mit Martin Schulz, dem EU-Parlamentspräsidenten, ein halbwegs bekanntes Gesicht plakatieren. Die CDU ging auf Nummer sicher und warb mit dem Gesicht der Kanzlerin. Die kandidierte zwar nicht, aber den Wahlausgang wird sie indirekt mitbestimmen und ein gewichtiges Machtwort dabei mitsprechen, ob die so genannten ...

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Robert D. Meyer

taz. zahlt wer?

Zeitungen brauchen Geld, um zu erscheinen. Neben dem Verkauf gehört das Anzeigengeschäft zu den wichtigsten Stützen des Geschäfts. Das ist nicht marktradikal, sondern schlicht Fakt. Zu einer Gewissensfrage wird es allerdings, wenn eine Zeitung Geld von jemanden kassiert, der sämtliche politischen Leitplanken dieses Mediums durchbricht. Die Leser der »taz« dürften nicht schlecht gestaunt haben, ...

ndPlusCaroline M. Buck

Obsessive Selbstsuche

Der Mensch ist des Menschen Wolf - keine neue Erkenntnis, aber selten so wahr wie in diesem Film. Zumal hier nie ganz ausgeschlossen werden kann, dass der Mensch nicht auch sich selbst bereits Wolf ist, dass nicht überhaupt nur ein Mensch im Satz von Mensch, Mensch und Wolf vorkommen dürfte, der sich dann eben selbst zerfleischt. Denn handelt es sich bei den vorgestellten Identitätsproblemen ni...

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Peter Nowak

Basis blockiert Bosse

«Vor zwei Jahren hatte unsere Gewerkschaft in Rom drei Mitglieder. Heute sind es dreitausend», erklärt Karim Facchino. Er ist Lagerarbeiter und Mitglied der italienischen Basisgewerkschaft S.I. Cobas. Eine Delegation italienischer Gewerkschafter aus der Logistikbranche und Unterstützern aus der außerparlamentarischen Linken reiste vorige Woche durch Deutschland. Die Gruppe berichtete bei Verans...

Absolutistische Mentalität

Die Gewerkschaft der Arbeiter im Gesundheitssektor (SNTSG) gehört zu Guatemalas Gewerkschaften. 53 Gewerkschafter sollen seit 2007 ermordet worden sein. Luis Lara Banilla ist SNTSG-Vorsitzender. Mit ihm sprach Knut Henkel.

ndPlusAnke Engelmann, Erfurt

Fest-Frei auf Lohnsteuerkarte

In einem offenen Brief prangert ein Kameramann und Cutter die Bedingungen für die Freien bei der Produktionsfirma MCS Thüringen, einer MDR-Tochter, an.

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Aktionäre mit ihrer Geduld am Ende

Frankfurt am Main. Die Deutsche Bank hält trotz massiver Kritik ihrer Aktionäre unbeirrt an ihrem Kurs fest und bekennt sich zu einem weltweiten Kapitalmarktgeschäft. Die Strategie, das klassische Bankgeschäft mit dem Investmentbanking zu kombinieren, stehe »ohne Wenn oder Aber«, betonte Co-Chef Anshu Jain bei der Hauptversammlung am Donnerstag in Frankfurt. Bei der Deutschen Bank ist die...

János Erkens, 
Frankfurt am Main

Trommler gegen Deutsche Bank

Im Rahmen der Blockupy-Aktionswoche richtete sich der Fokus am Donnerstag auf die Deutsche Bank. Bunter Protest empfing die Aktionäre vor der Hauptversammlung.

Kurt Stenger

Luftverschmutzung fordert Tribut

Der Industrieländerclub OECD hat sich mittlerweile vom reinen Wachstumsdenken gelöst. Eine Studie zu Luftverschmutzung gibt den Skeptikern Recht.

ndPlusJörg Meyer

»Das hat System«

Die Behinderung von Betriebsräten ist eine Straftat. Doch zu selten werden solche Delikte konsequent verfolgt. Auf der Unternehmerseite ist dagegen eine ganze Dienstleistungsbranche entstanden.

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Hamburg prüft Bewerbung um Olympia

Hamburg. Die Stadt Hamburg hat einen ersten Schritt hin zu einer Bewerbung um Olympische Sommerspiele 2024 oder 2028 gemacht. Die Bürgerschaft forderte den SPD-Senat am Mittwochabend mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP auf, eine »ergebnisoffene Studie« erstellen zu lassen und bis Herbst die Chancen und Risiken von Olympischen Spielen in Hamburg darzulegen. Voraussetzung für eine Bewerb...

Andreas Asen

Sport als Mutmacher

Bei den Special Olympics stehen geistig behinderte Athleten im Fokus. Durch Sport sollen die Betroffenen wieder verstärkt in die Mitte der Gesellschaft geführt werden.

ndPlusChristoph Leuchtenberg, Nassau

Premiere unter Palmen

Der Leichtathletik-Weltverband IAAF setzt mit der inoffiziellen Staffel-WM »World Relays« auf den Bahamas seinen Weg fort: Verbands-Chef Lamine Diack klappert weltweit die großen Geldtöpfe ab.

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Uran neuer Führender beim Giro d’Italia

Beim Giro d’Italia hat erstmals ein Kolumbianer das Rosa Trikot des Gesamtführenden übernommen. Rigoberto Uran überraschte dabei den bisher führenden Favoriten Cadel Evans im Zeitfahren.

Alexander Sarter, Frankfurt am Main

Die WM hilft bei der Entscheidung

Die Bundesligaklubs stehen der Einführung einer Torlinientechnik trotz des Vorstoßes des FC Bayern München weiterhin skeptisch gegenüber.

ndPlusFrank Hellmann, Lissabon

»Ich würde nie zu Real gehen«

Hoffnungsträger von Atlético Madrid ist auch im Finale der Champions League Diego Simeone. Er lehrt seine Spielern eine Wehrhaftigkeit lehrt, die ihn einst selbst zum gefürchteten Gegenspieler machte.

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Ende eines zehnjährigen Martyriums

Die junge Kalifornierin war erst 15, als sie im Jahr 2004 entführt wurde. Erst jetzt wagte sie, sich zu befreien. Sie wurde in totaler Abhängigkeit gehalten.

ndPlusFelix Lill, Tokio

Mit dem Gameboy war alles besser

Seit Jahrzehnten ist Japan der Vorreiter moderner Videospiele. Bei den schnellen Fortschritten wirken ältere Konsolen schon wie klassische Schönheiten. Ein Blick in die nostalgische Zockerszene.