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Uwe Kalbe

Teilen, nicht Schenken

Vor dem Bundesverwaltungsgericht blieb die Beweislast am Kläger selbst hängen. Ohne Nachweis der eigenen Bespitzelung könne der Rechtsstaat nichts unternehmen. Und nun die Kehrseite der Medaille: Beim Nachweis der Bespitzelung kann der Rechtsstaat auch nichts tun.

Weshalb jetzt eine Revolution?

Nachdenken über die Revolution: Den Auftakt zum diesjährigen »Left Forum« in Manhattan macht heute Abend eine Veranstaltung zum schwierigsten linken Thema überhaupt - »Weshalb jetzt eine Revolution - und was für eine?« Die Rekordbeteiligung von mehr als 5000 TeilnehmerInnen vor zwei Jahren wird das »Left Forum« dieses Jahr vermutlich nicht erreichen: Die Zeiten der »Occupy«-Bewegung und eines...

ndPlusDetlef D. Pries

Poroschenko will Krieg »effektiver« führen

Der künftige ukrainische Präsident Petro Poroschenko sieht den Osten seines Landes »im Kriegszustand« – und hofft offenbar auf einen militärischen Sieg noch vor seiner Amtseinführung.

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Simulierte Renaissance der Atomindustrie

Die Atomindustrie hat sich wegen der Störfallserien von der Kernkraft eigentlich schon verabschiedet 
und möchte das Ende nur möglichst lange hinauszögern, meint Henrik Paulitz. Der Biologe (Jg. 1968) ist Energie-Fachreferent der atomkraftkritischen Ärzteorganisation IPPNW. Mit ihm sprach 
Reimar Paul.

Wilfried Fischer

Von Obninsk bis Olkiluoto

Die Geschichte der zivilen Nutzung der Atomkraft begann im Kalten Krieg. Die Tschernobyl-Katastrophe beendete ihren schnellen Aufstieg.

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Mirco Keilberth, Bengasi

Operation «Würde» in Bengasi

Der pensionierte Generalmajor Chalifa Haftar hat Libyens islamistischen Milizen den Kampf angesagt. Seine Soldaten greifen deren Stützpunkte in Bengasi an. Am Mittwoch kam es zu Luftangriffen.

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Fabian Lambeck

Deutsche Atombomben

Die USA modernisieren ihre in Deutschland stationierten Atomwaffen. Typisch Amis, möchte man meinen, spielen sich hier immer noch als Besatzer auf und lagern ihr nukleares Teufelszeug auf deutschem Boden. Doch so einfach ist es nicht.

ndPlusHaidy Damm

Sankt Florian per Gesetz

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt ist sich sicher, dass er die richtige Kompromissformel gefunden hat. »Wir sind Koch und nicht Kellner«, trägt der CSU-Mann vor sich her und freut sich, dass zukünftig die EU-Staaten selbst bestimmen können, welche Gentech-Pflanzen sie zulassen wollen.

Reiner Oschmann

Obama auf Teddys Spuren

»Sprich sanft und trag eine große Keule bei dir, dann wirst du weit kommen!« Die Maxime des imperialistischen Präsidenten »Teddy« Roosevelt (1901-09) schwingt in der neuen Doktrin des heutigen Mannes im Weißen Haus mit.

ndPlusRoland Etzel

Zweiter Versuch

Was mag Rami Hamdallah bewogen haben, es zum zweiten Mal als palästinensischer Ministerpräsident zu versuchen? Das Amt ist weniger ein Ziel politischer Sehnsüchte, sondern eher ein Ort politischer Verzweiflung.

Unternehmen im Fusionsfieber

In der Weltwirtschaft stehen "Megadeals" im Volumnen von 658 Milliarden Dollar an. Ist das eine neue Welle? Nein: Konzentration und Zentralisation sind genuine Bestandteile der "Logik des Kapitals".

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ndPlusUwe Kalbe

Juncker muss vor Freunden zittern

Wer nach der Wahl zum EU-Parlament glaubte, dank des Sieges der konservativen Parteiengruppierung EVP müsste es mit der Wahl des neuen Kommissionspräsidenten einfach werden, wird sich nun wundern.

Sven Eichstädt, Leipzig

Anwalt muss Überwachung hinnehmen

Der Bundesnachrichtendienst durchsucht E-Mails in großem Umfang anhand von Schlagworten. Eine Klage dagegen wies das Bundesverwaltungsgericht als unzulässig ab. Ein Berliner Anwalt hatte geklagt.

Vincent Körner

Keine Ermittlungen gegen NSA?

Gegen die flächendeckende Überwachung der Bürger in Deutschland durch US-Geheimdienste soll es keine Ermittlungen geben. Wie Medien berichten, plant der Generalbundesanwalt eine Erklärung.

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ndPlusMichael Bartsch, Dresden

Richter voll überbordender Ignoranz

Verfahrenseinstellung gegen Geldbuße lehnt Falk Neubert aus prinzipiellen Gründen ab. Nun soll der Linke wegen Teilnahme an einer Nazi-Blockade in Dresden 1500 Euro zahlen.

Es droht wieder Krieg in Europa

Auch nach der Präsidentenwahl in der Ukraine sieht die Friedensbewegung keine Entspannung im Land. Mit öffentlichen Aktionen will sie ihrer Forderung nach Deeskalation Nachdruck verleihen.

Marcus Meier, Dortmund

Nur die Polizei hatte keine Ahnung

Nach dem Sturm von rund 30 Anhängern der Nazipartei »Die Rechte« auf das Dortmunder Rathaus nach der NRW-Kommunalwahl am Sonntag nimmt die Debatte über ein Versagen der Polizei Fahrt auf.

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Irina Wolkowa, Moskau

Ein Dreierbund, der keine neue Sowjetunion sein will

In Astana wurde am Donnerstag der Vertrag über die Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), die zum 1. Januar 2015 ihre Arbeit aufnehmen soll unterzeichnet. Sogar kritische Medien lobten den Vertrag.

ndPlusAndré Widmer

Berg-Karabach - Verlierer auf beiden Seiten

20 Jahre ist es her, seit das Waffenstillstandsabkommen in Bischkek (Kirgistan) unterzeichnet wurde; 20 Jahre, in denen kein Friedensvertrag vereinbart werden konnte. Eine Lösung des Konflikts scheint in weiter Ferne.

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Hans-Gerd Öfinger

Protestaktion gegen Fraport geplant

Wenn der teilprivatisierte Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport AG am Freitag seine Hauptversammlung abhält, werden die Aktionäre vor der Jahrhunderthalle mit lautstarken Protesten konfrontiert sein.

Haidy Damm

Im Frühjahr weniger Arbeitslose

Die Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt fällt in diesem Mai schwächer aus. Langzeitarbeitslose und Ältere profitieren nicht.

Bundesregierung macht erste Reformschritte

Volle Absicherung gab es aus der Pflegekasse noch nie - doch die Kosten sind schneller gestiegen als die Leistungen. Nun soll es mehr Geld geben. Es ist nur ein erster von mehreren Reformschritten.

ndPlusUlrike Henning

Mediziner noch ohne neues Image

Vor Beginn hatte Ärztekammer-Präsident Frank Montgomery seine Kollegen eindringlich auf ein besseres öffentliches Berufsbild eingeschworen. Bis Freitag wurde darüber in Düsseldorf diskutiert.

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ndPlusHans-Gerd Öfinger

Widerstand löst Schockstarre in Ludwigshafen ab

Während der jüngste Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit (BA) einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit und eine offizielle Quote von bundesweit 6,6 Prozent vermeldet, ist die reale und gefühlte Situation in vielen Regionen meilenweit von einer heilen Welt entfernt

ndPlusRainer Balcerowiak

Bündnis will Gesetz wasserdicht machen

Das Tarifautonomiegesetz nebst Mindestlohn nimmt Gestalt an. Doch Einschränkungen sind bereits absehbar - ein Bündnis von Sozialverbänden und Gewerkschaften macht deshalb mobil.

Jörg Meyer

International aufgestellt

In einem Seminar tauschten sich Betriebsräte aus ganz Deutschland über die grenzüberschreitende Betriebsratsarbeit in internationalen Unternehmen aus. Was tun, gegen oktroyierte Standortkonkurrenz?

Fritz Arndt, Hanau

Unerlaubte Ausleihe im städtischen Betrieb

Die hessische Stadt Hanau verleiht Gärtner der tariflosen städtischen Hanau Grün GmbH an sich selbst. Jetzt gab es einen Dämpfer vom Arbeitsgericht Offenbach.

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20 Haftbefehle gegen Nazis

Am Ende des ersten Vierteljahres sind 14 Neonazis in Berlin von der Polizei und Staatsanwaltschaft mit Haftbefehl gesucht worden. Bei den insgesamt 20 unvollstreckten Haftbefehlen ging es in 15 Fällen um allgemeine Kriminalität, dazu gehören etwa Diebstahl oder Betrug; in einem dieser Fälle auch um eine Gewalttat, wie die Senatsjustizverwaltung auf Anfrage der dpa mitteilte. Gegen einige der Ge...

Abschiebung gestoppt

Die Abschiebung eines der elf afrikanischen Flüchtlinge, die nach einem Hungerstreik von der Berliner Gedächtniskirche nach Sachsen-Anhalt zurückgebracht worden sind, ist vorerst gescheitert. Die Abschiebung vom Flughafen Berlin-Tegel sei am Mittwoch nach Protesten gestoppt worden, hieß es am Donnerstag aus Unterstützerkreisen.

Berlin bereitet Klage vor

Berlin wird zusammen mit Hamburg und weiteren deutschen Kommunen gegen den Zensus 2011 klagen. »Wir bereiten die Klage vor. Doch die Absprachen sind noch nicht so weit gediehen, dass wir die Klage schon einreichen können«, sagte Berlins Senatssprecher Richard Meng der Nachrichtenagentur dpa. Dazu bestehe auch Kontakt zu rund 100 Kommunen, die ebenfalls planten, sich gegen die Ergebnisse der jün...

Sarah Liebigt

Ist der Ruf erst koaliert, ...

Ob es Karma ist? Beim letzten Trubel um den Regierenden Bürgermeister weilte selbiger im Skiurlaub. Als die Steuerhinterziehung seines Kulturstaatssekretärs bekannt wurde, wollte Klaus Wowereit (SPD) sich gerade in Tirol vom Berliner Arbeitsalltag erholen. In dieser Woche befindet sich der Regierende in China. Aus der Ferne teilt er anlässlich der Ermittlungen gegen gegen Jochen Großmann mit, Unregelmäßigkeiten und Korruption dürften »keinen Platz haben auf öffentlichen Baustellen«.

ndPlusPeter Nowak

Tegeler Gefangene gründen Gewerkschaft

Lange mussten die Gefängnisinsassen für eine arbeitsrechtliche Interessenvertretung kämpfen. Nun ist es so weit: Die Justizvollzugsanstalt in Berlin-Tegel bekommt ihre erste Gefangenengewerkschaft.

ndPlusSarah Liebigt

Korruption im Flughafensumpf?

Piraten und Linkspartei wollen die Arbeit des Untersuchungsausschusses ausweiten. In der Kritik steht nun auch die Vergabepolitik von Flughafenchef Mehdorn.

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Sybille Gurack

Zu wenig Geld geboten für Herrn Kuhnerts Haus

Weil der einzige Bieter nur weniger als die Hälfte dessen zahlen wollte, was Peter Kuhnerts Grundstück wert ist, muss ein neuer Versteigerungstermin angesetzt werden.

ndPlusJérôme Lombard

Karl Marx - Ein »Immobilienhighlight«

Berlin braucht Wohnraum. Das dachten sich auch die Entwickler des Projektes »Metropol Park«. Ihr Vorhaben: Ein seit Jahren verwaistes Gebäude in luxuriösen Wohnraum umwandeln.

ndPlusAnna Ringle-Brändli

Mehr sorbisch in den Kitas

Sorbisch in Behörden und in Kitas: Brandenburg will die Sprache und Kultur noch stärker im Alltag verankern. Ein neues Gesetz tritt nach zähen Diskussionen am 1. Juni in Kraft.

Nicolas Šustr

Großbaustelle ohne Probleme

Was als Wiederaufbau des Stadtschlosses gilt, liegt nach Angaben der Bauherrin voll im Zeit- und Kostenplan. Am 1. Juni darf sich jeder einen Eindruck von der Baustelle des Humboldtforums verschaffen.

ndPlusAndreas Fritsche

17 Seen bleiben in Volkseigentum

Im Jahr 2012 kaufte Brandenburg 65 Seen aus Bundesbesitz. 17 Seen sollen zunächst kostenlos an die Kommunen abgegeben werden. Dem soll der Finanzausschuss des Landtags jetzt zustimmen.

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ndPlusHendrik Lasch, Eisleben

Das Mansfeld könnte rot werden

Sechs Landratsposten in Sachsen-Anhalt werden erst in der Stichwahl vergeben. Die LINKE liegt in Wittenberg sowie in Mansfeld-Südharz vorn. Nun hofft sie auf Absprachen mit der SPD.

Martina Rathke, Stralsund

Holländischer Bahnhof entsteht in Stralsund

Komplex gebogene Stahlbauteile für Megayachten oder den Flugzeugbau sowie spektakuläre Architekturbauten werden bei den Stralsunder Firmen Ostseestaal und Formstaal gebaut.

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Ai Weiwei will zur eigenen Ausstellung

Ai Weiwei hat sich zuversichtlich gezeigt, dass ihm doch noch die Ausreise zu seiner großen Ausstellung in Berlin erlaubt wird. »Es ist durchaus möglich«, sagte Ai Weiwei am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa.

Wahlkämpfer der AfD setzte Reizgas ein

Schwerin. Ein leitender Beamter des Polizeipräsidiums Rostock, der Mitglied der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) sein soll, ist nach Medienberichten bei einer Wahlveranstaltung in Schwerin mit Reizgas gegen Demonstranten vorgegangen. Die Staatsanwaltschaft Schwerin habe die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen, sagte ein Behördensprecher und ...

Lucía Tirado

Auf den Wegen eines Mörders

In Erinnerung an eine schockierende Dokumentation der DDR-Filmemacher Walter Heynowski und Gerhard Scheumann aus dem Jahr 1966 geht es im Theaterdiscounter auf die Reise. »Der lachende Mann - Bekenntnisse eines Mörders« bewegte die Künstler Laurenz Leky und Jan-Christoph Gockel dazu, sich Jahrzehnte später in den Kongo zu begeben und nach deutschen Spuren und denen des »Kongo-Müller« genannten ...

ndPlusReimar Paul

Reiki im Rundling

Bei der 25. Kulturellen Landpartie gibt es Esoterisches, Handfestes und viele kulinarische Spezialitäten aus der Region. Der Veranstaltungszyklus in Niedersachsen geht auf den Anti-AKW-Widerstand zurück.

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Rückkehr

Nach 167 Jahren kehrt ein wertvolles Originalmanuskript des Komponisten Felix Mendelssohn Bartholdy nach Leipzig zurück. Die in Rom lebende Nachfahrin Manuela Vesci will zusammen mit ihrer Schwester Marina die Handschrift am Freitag an das Mendelssohn-Haus übergeben. Die beiden Schwestern sind nach Museumsangaben Nachkommen der jüngeren Schwester von Mendelssohn, Rebecka Dirichlet. Bei de...

30 Filme in 40 Jahren

Sie gehörte zu den wichtigsten deutschen Autorenfilmern der 1970er Jahre: Helma Sanders-Brahms spiegelte in ihren Werken die Umbrüche der Bundesrepublik und den Kampf der Frauen um Gleichberechtigung. Am Dienstag ist die Filmemacherin nach langer schwerer Krankheit im Alter von 73 Jahren in Berlin gestorben. Das teilte die Akademie der Künste mit. Sanders-Brahms drehte im Laufe von 40 Jahren 30...

30 Filme in 40 Jahren

Sie gehörte zu den wichtigsten deutschen Autorenfilmern der 1970er Jahre: Helma Sanders-Brahms spiegelte in ihren Werken die Umbrüche der Bundesrepublik und den Kampf der Frauen um Gleichberechtigung. Am Dienstag ist die Filmemacherin nach langer schwerer Krankheit im Alter von 73 Jahren in Berlin gestorben. Das teilte die Akademie der Künste mit. Sanders-Brahms drehte im Laufe von 40 Jahren 30...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Das da ist unser Bier

An den Kammerspielen Bonn hat Volker Lösch »Waffenschweine« inszeniert, ein »Projekt über schlagende Verbindungen« nach dem Dokumentarstück »Bier, Blut und Bundesbrüder« von Gesine Schmidt.

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ndPlusKurt Pätzold

Deutschlands provozierende und aggressive Rolle

Der 100. Jahrestag des Ersten Weltkrieges hat eine unglaubliche Büchermasse vorausgeworfen. Kein einschlägiger Verlag wollte zu spät kommen. Im Folgenden sei auf zwei Publikationen hingewiesen, die drei deutsche Geschichtsprofessoren verfasst haben. Das Buch von Gerhard Hirschfeld und Gerd Krumeich, bekannt durch das vor einem Jahrzehnt gemeinsam mit Irina Renz herausgegebene Lexikon zum ...

Manfred Weißbecker

Von der Springflut zu einem Rinnsal

In den 1990er Jahren zog ein durchaus produktiver Begriff in die Geschichtsschreibung ein, der jedoch inzwischen inflationären, mitunter kuriosen Gebrauch findet: Allein in den letzten Jahren wurden eine »Kulturgeschichte« des Klimas, der Medizin, der Friedhöfe, der Literatur, der Lüge, der Politik, des Politischen, des Wahlkampfes, der Drogen, der Flugzeugentführungen, des Donnerbalkens, der H...

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ndPlusSiegfried Götz

Elitäre Arroganz?

Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der Wochenzeitung »Die Zeit«, ist das, was gerne als »Spitzenjournalist« bezeichnet wird. Der Lack am Glanz dieses Titels hat allerdings in letzter Zeit immer mehr Risse bekommen. Giovanni di Lorenzo hatte vergangenen Sonntag bei Günther Jauch in der ARD freimütig ausgeplaudert, dass er als deutscher und italienischer Staatsbürger bei der Europa-Wahl zwei Mal abgestimmt habe. Nachdem er von Jauch darüber aufgeklärt wurde, dass er damit gegen das Wahlrecht verstoßen habe, tat er dies beiläufig als lässlichen Fehltritt ab.

Jürgen Amendt

Widerwillen gegen eine Auszeichnung

Vor knapp einer Woche sorgte der deutsch-amerikanische Journalist Jacob Appelbaum mit der Ankündigung für Aufsehen, er werde die Skulptur des »Stern«-Gründers Henri Nannen, die ihm anlässlich der Verleihung des nach dem 1996 verstorbenen Journalisten benannten Preises überreicht wurde, einschmelzen lassen. »Ich lehne es ab, den Namen zu tragen und den Kopf eines Mannes zu präsentieren, der Prop...

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ndPlusThomas Wolfer, Bamberg

Bambergs Meistermacher müssen gehen

Der noch amtierende deutsche Basketballmeister Brose Baskets Bamberg steht nach dem Rauswurf von Trainer Chris Fleming und dem Rücktritt von Geschäftsführer Wolfgang Heyder vor dem Neuanfang.

Ein leichter Durchmarsch ist unbefriedigend

Tina Bachmann (35) ist nur ein Jahr jünger als Bundestrainer Jamilon Mülders. Trotzdem holte er vor der Hockey-WM ins deutsche Nationalteam zurück. Andreas Morbach erzählte sie, was ihre Kolleginnen in Den Haag erwartet.

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Frank Thomas

Heiko Maas will Antidoping-Gesetz noch in diesem Jahr

Die Politik hat Dopingbetrügern den Kampf angesagt: Für Dopingdelikte sollen künftig Geld- und Freiheitsstrafen verhängt werden. Justizminister Maas will noch 2014 ein Antidoping-Gesetz vorlegen.

Tom Mustroph, Rifugio Panarotta

Der Norden hat die Lektion gelernt

Trotz Erkältungen und Feindseligkeiten von anderen Fahrern geht beim Giro d’Italia ein Radsportstern auf, der die nächste Dekade zum leuchten bringen dürfte.

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