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Postklappe zu

Bahn, Kitas, Amazon und die Post: Vier große Tarifkonflikte werden derzeit ausgetragen. Von den Beschäftigten mit hartnäckigem Streiken, vom tarifpolitischen Gegenüber dagegen mit hartleibigem Aussitzen und allerlei Tricks. So setzt die Post Streikbrecher ein – Beamte, die sich dem Auftrag der Chefs kaum entziehen können. Diese Praxis wollte die Gewerkschaft ver.di untersagen lassen, scheiterte je...

UNTEN LINKS

Wie aus der zerstrittenen AfD verlautete, soll keiner der bisherigen Kontrahenten Bernd Lucke (rechter Flügel) und Frauke Petry (rechter rechter Flügel) die Führung der Bundespartei übernehmen, sondern ein gänzlich »unbelasteter Dritter«. Geeinigt hat man sich nun überraschend auf ein bisher sehr zurückgezogen lebendes Mitglied. Einen Namen enthält die derzeitige Führungsspitze der Presse allerdin...

Steuergeheimnis in der Kritik

Berlin. Der Europa-Abgeordnete der LINKEN Fabio De Masi hat das deutsche Steuergeheimnis scharf kritisiert. »Das Steuergeheimnis ist ein Privileg der Reichen. Schweden fährt gut ohne Steuergeheimnis«, sagte er dem »nd« im Rahmen der Debatte um das Schweizer Vorgehen, Namen und Geburtstage möglicher Steuerbetrüger im Internet zu veröffentlichen. Steuerhinterziehung sei Diebstahl und keine Privatsac...

ndPlusSimon Poelchau

Bitte keine Namen

Hurra, die Schweiz haut endlich auf die Steuerhinterzieher drauf. So könnte eine erste, kurzsichtige Reaktion auf die Nachricht lauten, dass ihre Steuerbehörde mögliche Hinterzieher namentlich im Internet nennt. Dass dieses Vorgehen nichts Neues ist, sondern nur von den Medien aufgebauscht wurde, sei geschenkt. Vielmehr dürfte so mancher Genannter es gar nicht so schlimm finden, seinen Namen am In...

Asylverfahren dauern zu lange

Berlin. Die lange Ungewissheit bei Asylanträgen verhindert nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung die schnelle Eingliederung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. Zwar hat die Bundesregierung die Residenzpflicht und das Arbeitsverbot für Asylbewerber auf drei Monate verkürzt. So schnell werden Asylverfahren aber selten abgeschlossen. Während dieser Wartezeit bleibe der Weg in den Job oft versp...

René Heilig

Manöver fast wie in (k)alten Zeiten

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tourt sechs Tage lang durch Asien. Währenddessen üben Untergebene in Osteuropa oder bereiten sich auf solche Militärexkursionen vor.

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Mehr Geld reicht nicht

Berlin. Mehr Geld, aber auch mehr direkte Hilfe und ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik der EU fordern immer häufiger Menschenrechts- und Entwicklungshilfeorganisationen, aber auch Vertreter der internationalen Staatengemeinschaft. Sogar Bundesentwicklungsminister Gerd Müller stellte sich am Dienstag zumindest in Teilen gegen die von Konservativen angeführte Abschottungspolitik in der EU. Er sc...

Anna Maldini, Rom

Renzi doppelt gestraft

Von einer Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU würde Italien als eines der Hauptaufnahmeländer besonders profitieren. Doch auch das Belpaese zeigt sich beim Umgang mit der Krise gespalten.

Was Europa liefert, ist erbärmlich

Die Zahl der Menschen, die auf der Flucht sind, steigt. Immer mehr von ihnen kommen nach Europa. Doch statt sich dieser Realität zu stellen, macht die EU neue Vorschläge zur Abwehr von Flüchtlingen. Ein Gespräch mit Karl Kopp.

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Heike Hellebrand

Weitgehend wirkungsloser Paragraf

Mit der Einführung des Stalkingparagrafen wurde ein Tatbestand geschaffen, um einen besseren Opferschutz zu gewährleisten und Strafbarkeitslücken zu schließen. Bis dahin konnten die Täter nur wegen einzelnen Handlungen wie Bedrohung, Hausfriedensbruch und Körperverletzung belangt werden. In den überwiegenden Fällen handelt es sich um männliche Ex-Partner, die ihre ehemalige Partnerin terrorisieren...

ndPlusHeike Hellebrand

»Wissen Sie, was Stalking ist?«

Es begann mit einer Liebschaft und endete mit der Polizei: ein ehemaliger Partner entpuppte sich nach der Trennung als Stalker, dem nicht wirklich beizukommen war, weil es keine Schutzgesetze gab.

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Fabian Lambeck

Asylgrund: Nützlichkeit

Deutschland braucht Migranten, um den demografischen Wandel zu stemmen. Die Bertelsmann-Stiftung veröffentlicht eine Studie, die belegt, wie sehr die deutsche Asylgesetzgebung die berufliche Integration von Flüchtlingen behindert. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Die deutsche Einwanderungsdebatte war immer von Ängsten dominiert und fokussiert sich neuerdings verstärkt auf die Nützlichkeitsaspekt...

Silvia Ottow

Tante Frieda hat’s geholfen

Glauben Sie, dass bestimmte Zahlen Vibrationen auslösen und dass diese auf Ihr persönliches System übertragen werden können, wo sie positive Schwingungen auslösen und heilen? Halten Sie es für hilfreich, Milch zu trinken, die im Mondschein gemolken wird und sogenannte Nachtmilchkristalle enthält? Gehören Sie zu den Menschen, die sich einer Masernimpfung verweigern, weil Sie noch nie im Leben einen...

ndPlusOlaf Standke

Abgewatscht

Es waren heftige verbale Ohrfeigen, die Ashton Carter am Wochenende verteilt hat. Im Grunde warf der Pentagon-Chef den irakischen Verbündeten gegen den Islamischen Staat (IS) Feigheit vorm Feind vor. Starker Tobak und prompt folgte die Streicheleinheit von US-Vizepräsident Biden, der die »enormen Opfer und die Tapferkeit« der Bagdader Streitkräfte lobte. Ob nun Schadensbegrenzung oder das alt...

ndPlusVelten Schäfer

Schnabel rechts!

Wer die Twitter-Äußerungen des 1981 geborenen CDU-Politikers Sebastian Fischer verfolgt, gewinnt zumindest eine Idee von einem ambitionierteren Selbstbild: Nachfolger der Sirene Erika Steinbach. Mindestens.

Andreas Koristka

Geteiltes Leid

Merkwürdig: Bisher hat sich der Versandriese Amazon dagegen gewehrt, in Deutschland Steuern zu zahlen. Nun schwenkt der Hort kapitalistischer Finsternis um. Einen Haken muss die Sache doch haben! Hat sie auch!

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Ausstände bei Amazon

Leipzig. An zwei Standorten des US-Versandhändlers Amazon haben Angestellte am Dienstag erneut gestreikt. In Leipzig legten nach Angaben von ver.di mit Beginn der Frühschicht mehrere hundert Beschäftigte die Arbeit nieder, auch im hessischen Bad Hersfeld beteiligten sich nach Angaben einer Sprecherin mehrere hundert Mitarbeiter. »Nach einem langen Wochenende schnellen die Bestellungen im Versand- ...

In viele Kitas bleiben Türen geschlossen

Düsseldorf. Die dritte Woche in Folge bleiben bundesweit viele Kindertagesstätten wegen des Streiks der Erzieherinnen und Sozialarbeiter geschlossen. Allein in Nordrhein-Westfalen beteiligten sich am Montag nach Angaben von ver.di etwa 11 000 Beschäftigte kommunaler Einrichtungen an dem Ausstand, rund 1000 mehr als in den Wochen zuvor. Auch in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen setzten die Erzi...

EVG lässt die Muskeln spielen

Berlin. Die Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn stehen am Mittwoch vor einer Entscheidung. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will an diesem Tag einen Abschluss erzwingen. Zugleich beginnt an unbekanntem Ort die Schlichtung zwischen der Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Mit Hilfe von Matthias Platzeck (SPD) und Bodo Ramelow (Linkspartei) als Schlichter wol...

Hans-Gerd Öfinger

Beamte dürfen Streikbrecher sein

Nach Ansicht des Bonner Arbeitsgerichtes war der gezielte Einsatz von Beamten im Streik bei der Post AG rechtmäßig. Ver.di hofft nun auf die Berufungsverhandlung.

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ndPlusRudolf Stumberger

Protestler unter Hochwasserschutz

Womöglich wird es kein genehmigtes Protestcamp der G7-Gegner in Garmisch-Partenkirchen geben. Ein Antrag wurde am Dienstag abgelehnt. Angeführt wird eine angebliche Hochwassergefahr.

ndPlusRené Heilig

Die pure Lust an Honecker - und sonst?

Die Aufarbeitung des Kalten Krieges wird extrem differenziert, wenn es um Geheimdienstakten geht. Im Westen ist vieles einfach weg. Oder die Regierung versteht Fragen nicht.

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Neuer Anlauf für Lösung im Syrien-Konflikt

London. Großbritannien und Russland wollen für eine Lösung der Syrien-Krise wieder enger kooperieren. Premierminister David Cameron und Präsident Wladimir Putin hätten ein Treffen hochrangiger Sicherheitsberater beider Länder vereinbart, teilte die Regierung in London am Montag nach einem halbstündigen Telefongespräch beider Staatsmänner mit. Käme es zu einer echten Prüfung der Interessen beider S...

Karin Leukefeld, Homs

Traurigkeit und Angst überwinden

Homs, einst mit über 600 000 Einwohnern drittgrößte Stadt Syriens, sind die Rebellen nach erbitterten Kämpfen abgezogen. Allmählich kehren Einwohner zurück.

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Ralf Klingsieck, Paris

Umbettung in »Ruhmeshalle der Nation«

Vier Kämpfer der Résistance, des Widerstandskampfes französischer Patrioten gegen die faschistischen Besatzer im zweiten Weltkrieg, werden in dieser Woche durch die feierliche Überführung ihrer Särge ins Pariser Panthéon geehrt. Die Entscheidung darüber, wer in diese »Ruhmeshalle der Nation« einziehen darf, ist dem Staatspräsidenten vorbehalten. Nach einer öffentlichen Umfrage, an der sich etwa 30...

ndPlusOliver Eberhardt, Kairo

Präsident Sisi in der Kritik

Ein gewählter Präsident zum Tode verurteilt; Zehntausende im Gefängnis: Unnachgiebig geht Ägyptens Regierung gegen Kritiker vor. Die internationale Gemeinschaft sucht trotzdem die Nähe.

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Anschlag auf LINKEN-Büro

Das Büro der Linkspartei in der Feurigstraße in Schöneberg ist erneut Ziel eines Angriffs geworden. In der Nacht zum Montag wurden alle fünf Schaufensterscheiben eingeschlagen. Es ist bereits die dritte Attacke innerhalb von sieben Monaten. »Wir werden uns von diesen Überfällen nicht einschüchtern und nicht aus diesem Kiez vertreiben lassen«, erklärte die Landesgeschäftsführerin der LINKEN, Katina...

ndPlusAndreas Fritsche

Unfriedliche Koexistenz

Dass Berlins Regierender Bürgermeister Müller und Brandenburgs Ministerpräsident Woidke nach einer gemeinsamen Kabinettssitzung die »konstruktive Zusammenarbeit« beider Länder bekräftigen, hört sich an wie ein schlechter Witz.

Martin Kröger

Großversuch zu Pillenrückständen im Wasser

Die Qualität des Grundwassers, aus dem Trinkwasser gewonnen wird, hat sich in den letzten zehn Jahren verbessert, sagt der Senat. Sorgen bereiten Medikamentenrückstände und Sulfat aus Tagebauen.

Christian Baron

Wann wir schreiten Seit’ an Seit’

Am Dienstag trafen sich Berlins Senat und Brandenburgs Kabinett nach drei Jahren wieder zu einer gemeinsamen Sitzung. Dabei loteten sie im Roten Rathaus vor allem ihre Übereinstimmungen aus.

ndPlusMartin Kröger

Czaja rückt ins Zentrum der LAGeSo-Affäre

Grüne, LINKE und Piraten wollen nicht länger hinnehmen, dass sie Informationen zur Flüchtlingsunterbringung fast nur aus den Medien erhalten. CDU-Senator Czaja soll in einer Sondersitzung liefern.

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Lebenslänglich für Mord an Schwangerer

Neuruppin. Nach dem jahrelangen Verfahren um den Mord an einer Hochschwangeren im Jahr 1997 hat eine 62-jährige Frau ihre lebenslange Haftstrafe angetreten. Nach Überzeugung des Gerichts hatte sie einen Auftragsmörder bestellt, der zusammen mit ihrem heute 36-jährigen Sohn dessen 17 Jahre alte Freundin tötete, damit er nicht für das gemeinsame Kind aufkommen muss. Die Leiche wurde nie gefunden. De...

Bürgerdialog zu Garnisonkirche verschoben

Soll sie als Barock-Duplikat eine offene Wunde im Stadtbild heilen? Ist sie als Symbol der Kumpanei von preußischem Militarismus und Nazi-Herrschaft zu verhindern? Potsdam ist uneins.

Caroline Bock

Mit Kleinkind in der »Laptopzone«

»Cowork Spaces« heißen Gemeinschaftsbüros in den Großstädten. Nun gibt es ein neues Projekt in Berlin: Das Kleinkind darf mit in die Laptopzone. So viele Eltern auf einem Haufen, kann das gut gehen?

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Eine Kur für die Augustusbrücke

Dresden. Der 1879 gebaute Elbdampfer »Stadt Wehlen« passiert die Dresdner Augustusbrücke. Die Brücke wird in den kommenden Monaten saniert, laut Plan sollen die Arbeiten 21 Millionen Euro kosten und im kommenden Jahr beendet sein. Über längere Zeit wird sie dabei für den Autoverkehr gesperrt, die Straßenbahn fährt auf einem provisorischen Gleis. Das erste Brückenbauwerk an gleicher Stelle ist in d...

Das Leine-Bergland leert sich

Der Bevölkerungsschwund stellt Niedersachsen in den nächsten zwei Jahrzehnten einer Prognose zufolge vor ernste Probleme. Demnach wird die Einwohnerzahl insbesondere im Leine- und Weserbergland sowie im westlichen Harz, Lüchow-Dannenberg und in der Gegend um den Jadebusen besonders stark zurückgehen.

Was geschah in Weimar und Saalfeld?

Erfurt. Die Übergriffe von Neonazis am ersten Mai-Wochenende in Weimar und Saalfeld sind jetzt auch ein Fall für den Thüringer Landtag. Die oppositionelle CDU-Fraktion hat Fragen unter anderem zum Polizeieinsatz und beantragte dazu für Mittwoch eine Aktuelle Stunde. Auch die Fraktionen der rot-rot-grünen Regierungskoalition sehen noch Aufklärungsbedarf. »Diese Aktuelle Stunde ist eine gute Aktuell...

Was geschah in Weimar und Saalfeld?

Die Übergriffe von Neonazis am 1. Mai in Weimar und Saalfeld sind jetzt auch ein Fall für den Thüringer Landtag. Sowohl für die Opposition als auch Rot-Rot-Grün ist weiter unklar, wie es zu der Eskalation kommen konnte.

Holger Reile, Konstanz

Das bittere Ende einer Legende

In Konstanz (Baden-Württemberrg) machte sich Hans Robert Jauß einen Namen als Literaturtheoretiker, seine SchülerInnen verehrten ihn. Doch Jauß hatte eine finstere NS-Vergangenheit.

Das bittere Ende einer Legende

In Konstanz (Baden-Württemberrg) machte sich Hans Robert Jauß einen Namen als Literaturtheoretiker, seine SchülerInnen verehrten ihn. Doch Jauß hatte eine finstere NS-Vergangenheit.

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Wo die »Hellerau«-Wand entstand

Jeder kennt sie, viele nutzen sie - Erfindungen, die an der Burg Giebichenstein in Halle gemacht wurden. In dieser Woche feiert man dort den 100. Geburtstag der Kunsthochschule.

ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Vermummung ist keine Straftat mehr

Die Meinungen über Schleswig-Holsteins neues Versammlungsgesetz, das noch kurz vor Pfingsten beschlossen wurde, gehen weit auseinander. CDU und FDP empfinden es als zu freizügig, die Piratenpartei kritisiert eine unverhältnismäßige Überwachungsmentalität. Für die regierungstragenden Parteien im Norden - also SPD, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband (SSW) - ist es das fortschrittlichste Versa...

ndPlusGrit Büttner, Witzin

Seemannslieder aus dem Alphorn

Es gilt als Nationalsymbol der Schweizer - das Alphorn. Doch im Norden erklingen aus einem speziellen Mecklenburger Alphorn sogar plattdeutsche Weisen.

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Brisante Lieder

Die russische Liedermacher-Legende Wladimir Wyssozki (1938-1980) wird in Moskau posthum mit einem Straßennamen geehrt. Eine Kommission der russischen Hauptstadt habe entschieden, eine Straße in der Nähe des einflussreichen Taganka-Theaters nach dem Künstler zu benennen, sagte ein Behördensprecher der Agentur Tass zufolge. Auf der Bühne hatte Wyssozki u.a. als Hamlet begeistert. Als Gitarrist und S...

Tobias Riegel

Yanis’ Tapes

Im Gegensatz zur Medien-Darstellung musste der griechische Finanzminister zuletzt weder etwas »zugeben« noch »einräumen«. Auch hat er keine »Vertraulichkeit gebrochen« – das hat ein verleumderischer Anonymus besorgt.

ndPlusMartina Jammers

Schubladendenken, adieu

Brücken bauen: Dieses Thema springt den Besucher an im Epizentrum der Ausstellung mit dem ominösen Titel »ImEx«.

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Kampf um E-Books und Sonntage

Über die Zukunft der Bibliotheken beraten seit Dienstag mehr als 4000 Experten in Nürnberg. Zu den größten Herausforderungen zählt für die Büchereien der digitale Wandel. Die Häuser möchten gerne möglichst alle verfügbaren E-Books anbieten, doch das ist ihnen aufgrund des Urheberrechtsgesetzes bislang nicht möglich. Die Verlage können demnach selbst darüber bestimmen, ob sie eine Lizenz an Bibliot...

Daumier & Kollegen

Die Staatsgalerie Stuttgart zeigt rund 50 Lithographien des französischen Karikaturisten Honoré Daumier und seiner Kollegen in einer Ausstellung. Die Schau sei eine Hommage an die weit zurückreichende Tradition der französischen Karikatur und Bildsatire und setze sich zugleich mit dem Thema Presse- und Meinungsfreiheit auseinander, teilte die Staatsgalerie mit. Die Ausstellung läuft von 31. Mai bi...

Revolutionär

Der Filmemacher Vicente Aranda, einer der angesehensten und einflussreichsten Regisseure Spaniens, ist tot. Aranda sei am frühen Dienstagmorgen in seiner Madrider Wohnung im Alter von 88 Jahren gestorben. »Einer der ganz Großen hat uns verlassen«, klagte der spanische Schauspieler Antonio Resines.Aranda drehte mehr als 30 Filme. Zu den bekanntesten Werken des mehrfach ausgezeichneten Regisseurs un...

Stefan Amzoll

Die Menschlichkeit indes, sie siegt

Eine tolle Inszenierung. Ein Verdi, wie er leibt und lebt. Keine Sekunde Langeweile. Charakteristisch und deutlich wahrnehmbar das Statuarische der Aufführung. Kein Rauschen und maßlose Buntheit walten, kein gepeppter Aktionismus prangt, wozu sich Regisseure gern verleiten lassen, wohl aber Klarheit und soziale Genauigkeit. Inszenator Edward Dick verlässt sich löblicherweise ganz auf die Musik, di...

ndPlusGunnar Decker

Die Angst vor dem Absturz

Die Scheinwerfer des Peugeots vorn auf der nächtlich dunklen Bühne ragen wie gelbe Finger in den Zuschauerraum. Wenn man mit der Hand die Augen gegen das blendende Licht abschirmt, dann nimmt man darin vage die Umrisse zweier Gestalten wahr. Man ahnt: Es sind Mann und Frau. Denn dies gehört zur Grundspielsituation aller Stücke der französischen Autorin Yasmina Reza. Es liegt eine ungute Spann...

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ndPlusMichael Heitmann

Leben im Protektorat

Drei Generationen einer Familie aus Tschechien ziehen fürs Fernsehen auf einen Bauernhof - aber nicht in eine Schwarzwald-Idylle, sondern in die grausame Nazi-Zeit. Alles soll an den wirklichen Krieg erinnern: Lebensmittel gibt es unter deutscher Besatzung nur auf Zuteilung. Die primitive Hütte in den Bergen ist nicht mehr als ein Unterschlupf. Soldaten in Wehrmachts-Uniformen fallen über die Fami...

Gunnar Decker

Selbstgerecht statt gerecht

Die Folgen der Tat: Julia Albrecht versucht in einer TV-Doku die Motive zu ergründen, die ihre Schwester Susanne Albrecht zu einer der meistgesuchten RAF-Terroristin machten und in ihrer Familie ein Trauma auslösten.

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Roland Bunzenthal

Die sieben Herausforderungen Afrikas

Die Unterentwicklung in vielen Teilen Afrikas hat externe wie interne Ursachen. Laut einer aktuellen Studie der Afrikanischen Entwicklungsbank gibt es aber auch viel ungenutztes Potenzial.

ndPlusSilvia Ottow

Geld gegen Argumente

Am Gesetzentwurf »für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen« hagelt es seit Monaten Kritik von allen Seiten. Am Mittwoch will ihn die Bundesregierung verabschieden.

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EU ermittelt weiter gegen Amazon

Brüssel. Die EU-Kommission setzt ihr Prüfverfahren gegen den Internethändler Amazon wegen unlauterer Steuervorteile fort - trotz geänderter Steuerpraxis des US-Konzerns. »Diese Änderungen betreffen nicht die laufende Prüfung, bei der es darum geht, ob Amazon in der Vergangenheit Steuervorteile erhalten hat«, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Bislang hatte Amazon sei...

Haidy Damm

Bundesnetzagentur versteigert Frequenzen

Ab Mittwoch versteigert die Bundesnetzagentur ein ganzes Paket an Frequenzen. Bis 2018 soll es in Deutschland keine Funklöcher mehr geben. BUND warnt vor gesundheitlichen Schäden.

Thomas Trares

Geld, Sex und Resterampe

Die Welt der Finanzmärkte ist geprägt von Lobbyismus und Irrationalität. Ein Insider zeigt, was hinter den Bankfassaden vor sich geht.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Dollar wird wieder zur Leitwährung

Von Mittwoch bis Freitag treffen sich die G7-Finanzminister und -Notenbankchefs in Dresden, um finanz-, geld- und währungspolitische Entwicklungen zu besprechen. Ein Thema ist der wieder erstarkte Dollar.

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Was hat in der Vorbereitung geärgert?

Pollitzer: Die Bürgermeisterin von Garmisch auf die Frage wo Demonstranten ohne Camps nächtigen sollen: »Ich war ja in meiner Studentenzeit auch auf zahlreichen Protesten, da bin ich halt in der Früh hin- und abends wieder heim gefahren.« 3A: Absurd ist der Aufwand, den sich die Polizei damit macht, Gullideckel zu verschweißen. Absurd sind 130 Millionen Kosten und 23 000 Polizisten. Ab...

Warum wird Elmau nicht so groß wie Heiligendamm?

Pollitzer: Ich rechne mit weniger Protestierenden. Das liegt aber nicht daran, dass eine wachsende Zahl Menschen die Regierungsgeschäfte der G7 bejahen würde, sondern daran, dass Proteste systematisch verhindert werden. Das unbegründete Campverbot macht einen menschenwürdigen Aufenthalt internationaler Gäste schwierig bis unmöglich. Wo sollen die angeblich willkommenen Demonstranten denn bleiben? ...

Wo lässt es sich am besten protestieren?

Pollitzer: Proteste in Elmau sind schlicht notwendig, weil dort der Ort der regierungspolitischen Selbstinszenierung ist. Oppositionsmeinung zu äußern muss in einer Demokratie an jedem Ort möglich sein - auch noch 200 Meter vor dem Tagungsort. 3A: Wir mobilisieren vorrangig zu der Großdemonstration und zum Camp in Garmisch-Partenkirchen. Der Protest soll da stattfinden, wo auch die Ver...

IN BEWEGUNG

Freispruch nach sieben Jahren U-Haft Düsseldorf. Nach 7 Jahren Untersuchungshaft wurde am vergangenen Freitag der türkische Linke Faruk Ereren vom OLG Düsseldorf freigesprochen. Er wurde beschuldigt, an den Anschlag einer linken türkischen Gruppe 1993 in Istanbul beteiligt gewesen zu sein. Ereren wurde in Düsseldorf nach dem berüchtigten Paragrafen 129b wegen Unterstützung einer ausländischen ...

Warum protestieren Sie gegen das G7-Treffen?

Über 70 Gruppen unterstützen den Aufruf des Bündnisses »Stop G7«. 
Wie schätzen diese das Treffen der G7 ein? Warum gehen sie gegen 
den Gipfel im bayerischen Schloss Elmau auf die Straße? »nd« hat einige Gruppen gefragt.

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ndPlusFrank Hellmann und Nina Jeglinski, Kiew

Der neue Liebling der Ukraine

Die Dominanz von Donezk im ukrainischen Fußball ist gebrochen. Aber auch das Erstarken von Kiew und Dnjepropetrowsk wird politisch genutzt.

Oliver Kern

Ersatzbein oder verbotenes Hilfsmittel?

Wieder ist der beinamputierte Markus Rehm weiter gesprungen als namhafte nichtbehinderte Konkurrenz. Analysen, ob ihm seine Prothese einen Vorteil verschaffen, liegen noch immer nicht vor.

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ndPlusHilmar König, Delhi

Hitzewelle hat Indien im Griff

Indien sieht sich einer Hitzewelle ausgesetzt, wie sie seit zehn Jahren nicht mehr registriert worden ist. Bis 47 Grad Celsius kletterte das Thermometer in vielen Gebieten. Bis Dienstag fielen der Hitze mehr als 750 Menschen zum Opfer.»Die Menschen werden in ihrer eigenen Haut gegrillt. Sie sterben wie die Fliegen.« Mit solchen drastischen Beschreibungen schildern Medien die extreme Hitze, unter d...

Andreas Landwehr 
und Joanna Chiu, Nanjing

Sonnenflieger wird vom Wetter ausgebremst

Nur wenige Stunden vor dem Start des Solarflugzeugs kam die Absage. Das Wetter ist zu wechselhaft, um den riskanten Pazifiküberflug zu wagen. Jetzt müssen die Luftfahrtpioniere wieder Geduld beweisen.

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Verbot in Deutschland auf dem Prüfstand

Verbot in Deutschland auf dem Prüfstand

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat EU-Regelungen zum Blutspendeverbot für Homosexuelle präzisiert und das Generalverbot in Frage gestellt. Dazu nachfolgend Fragen & Antworten.

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Regierung plant: Regelbedarfsstufen sollen neu berechnet werden

Die Bundesregierung hat unlängst angekündigt, die Regelbedarfsstufe 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB) neu zu ermitteln. Das teilte sie der Bundestagsfraktion der Grünen in einer Antwort auf deren Anfrage mit, berichtete der Bundestag in einem Schreiben vom 22. April 2015.Diese Gelder erhalten voll erwerbsgeminderte behinderte Menschen, wenn sie volljährig sind und in einem Haushalt mit ...

Wie hoch ist der aktuelle Rentenwert?

Im nd-ratgeber vom 13. Mai 2015 wurde über die zum 1. Juli 2015 beschlossene Rentenerhöhung informiert. Ich hätte gern gewusst, wie hoch nach diesem Rentenplus der aktuelle Rentenwert in Ost und West ist? Heinz-Helmut A., Dresden

Fördergrenzen dynamisiert

Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt hat der Gesetzgeber die staatliche Förderung der Altersvorsorge für Selbstständige dynamisiert.

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Weitere Lärmurteile

WohngeräuscheDie Bewohner eines Mehrfamilienhauses müssen die üblichen Wohngeräusche hinnehmen. Gleichzeitig ist immer das Gebot der Rücksichtnahme in Mehrfamilienhäusern zu beachten (Amtsgericht Hamburg, Az. 46 C 139/03).KinderfreundlichWird die Wohnung ausdrücklich als kinderfreundlich angeboten und vermietet, gibt es aber schon nach dem ersten Tag Beschwerden aus Nachbarwohnungen über Kinderlär...

Streitgrund Nr. 1: Was ist erlaubt?

In einem Grundsatzurteil hatte der Bundesgerichtshof am 29. April 2015 die Rechte von Mietern auf Mietminderung wegen Lärms beschnitten. Es ging um spielende Kinder auf einem Bolzplatz.

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Für Haustiere Grab im eigenen Garten

Ein Grab für Hund oder Katze? Auch im eigenen Garten darf das Haustier bestattet werden. »Das Gesetz verlangt aber eine ausreichende Tiefe von mindestens einem halben Meter«, sagt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft (DAV). Außerdem darf das Grab nicht im Wasser- oder Naturschutzgebiet liegen.In öffentlichen Parks oder Wäldern ist das Vergraben von Haustieren verboten. Hatte das Tier ...

Schwermetalle für die Blumen

Die meisten Gartendünger enthalten zu viele Schwermetalle. Zu diesem Ergebnis kommt das ÖKO-TEST-Magazin in seiner Mai-Ausgabe. Außerdem stecken bis zu sechs Pestizide in manchen Produkten.

ndPlusPeter Kollewe

Unschöne Auffälligkeiten

Die Eisheiligen sind überstanden, zumindest kalendermäßig. Die ersten Dahlientriebe wie auch die jungen Astern haben keinen Schaden genommen. Doch nun deutet sich das andere Extrem an, der nd-Wetterfrosch stellte für den Junibeginn nach Fronleichnam heftige Hitze in Aussicht, garniert mit teils strammen Unwettern. Aber ob es so kommt? Man weiß nie, wie's Wetter wird ... Richtig lebendig ist e...

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Kraftwerk im eigenen Keller

Wer auf eigenem Grund und Boden Energie produziert, der liegt damit voll im Trend. Denn so macht er sich unabhängiger von den öffentlichen Netzen und kann bei Überschüssen sogar Strom in diese einspeisen. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) kommt er nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS den Selbsterzeugern entgegen.

Private Altersvorsorge stilllegen?

Im Mai erwarte ich mein erstes Kind. Anschließend plane ich, eine Zeit lang aus dem Beruf auszusteigen. Sollte ich in dieser Zeit meine private Altersvorsorge stilllegen? Katharina M., Bremen

Wie wirkt sich Elterngeldbezug auf Rente aus?

Windeln wechseln, Brei kochen, Bauklötze stapeln: Sich für einen längeren Zeitraum um den Nachwuchs zu kümmern, ist für immer mehr Väter eine Option. Dennoch sind nach wie vor viele Väter unsicher, ob ihnen bei ihrer späteren Rente wegen der Zeiten mit Elterngeldbezug finanzielle Einbußen drohen.

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ndPlusHermannus Pfeiffer

Auf der Suche nach dem besten Kredit

Eigene vier Wände sind für viele Menschen ein Lebensziel. Auf dem Weg dorthin scheitert jedoch mancher hoffnungsvolle Häuslebauer an einer hohen Hürde: die Finanzierung! Wer sich die Kosten schön rechnet, zahlt schnell drauf.

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OnlineUrteile.de

Wenn Mobilfunkanbieter mit Gutschrift locken ...

Eigentlich hatte der Kunde, Herr P., den Mobilfunkvertrag schon zum Jahreswechsel 2009/2010 kündigen wollen. Doch dann ließ er sich von einem Mitarbeiter im Mobilfunkshop überreden, den Vertrag fortzusetzen - weil man ihm eine monatliche Gutschrift von acht Euro versprach.Ein paar Monate später verhandelte Herr P. über eine vorzeitige Vertragsverlängerung um 24 Monate. Er unterschrieb, weil man ih...

Fragwürdige Mahnschreiben einer Kanzlei

In einem Mahnschreiben werden offene Beitragszahlungen aus dem Jahr 2013 geltend gemacht. Der Absender droht sogar, vor Gericht zu gehen, sollte der Adressat nicht ordnungsgemäß und innerhalb weniger Tage bezahlen.

Rund 16 000 Notrufsäulen

Rund 16 000 Notrufsäulen helfen an den deutschen Autobahnen bei Panne oder Unfall. Alle Notrufe werden seit 1999 von der GDV Dienstleistungs-GmbH & Co. KG in Hamburg betreut. Einer der mehr als 200 Mitarbeiter der Notrufzentrale nimmt die Daten eines Pannenautos auf, vergewissert sich, dass der Wagen sicher auf dem Standstreifen steht und informiert den gewünschten Pannendienst. Dabei blickt er au...