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UNTEN LINKS

Das Nickerchen zwischendurch hat einen Namen: Inemuri. In Japan beschreibt Inemuri die Kunst einzuschlummern, wenn die Gelegenheit günstig ist. Die Fähigkeit hat natürlich einen Grund. Schlafmangel nämlich. Der Japaner schläft mit sechs Stunden und 22 Minuten weniger als der Deutsche. Weil er so viel arbeitet. Wenn der Deutsche längst schläft, arbeitet der Japaner noch. Und wenn der Deutsche aufwa...

Werben für die Parlamentsarmee

Berlin. Der Bundestag soll auch weiterhin ein Mitspracherecht bei den Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr haben. Diese Empfehlung gibt die sogenannte Rühe-Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei solchen Missionen in einem am Dienstag in Berlin vorgestellten Bericht. Ausgangspunkt seien die Veränderungen der militärischen Strukturen, sagte der Kommissionsvo...

EZB darf Anleihen kaufen: Kritiker hoffen auf Karlsruhe

Berlin. Der Europäische Gerichtshof hat Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank für rechtmäßig befunden. Die EZB überschreite damit »nicht die währungspolitischen Befugnisse« und verstoße auch »nicht gegen das Verbot der monetären Finanzierung von Mitgliedstaaten«, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag. Kritik kam unter anderem vom linken Europaabgeordneten Fabio De Masi. Es sei de...

ndPlusTom Strohschneider

Brücke mit Lücke

Die »Unabhängigkeit« der EZB ist in Teilen eine Fiktion. So wie die konkrete Ausgestaltung ihrer Geldpolitik ideologisch geprägt und die EU-Auslegung der ihrer Arbeit zugrunde liegenden Verträge eine politische Frage ist.

Die Toten kommen an

Berlin. Die Stühle der geladenen Regierungsvertreter blieben leer. Wären diese gekommen, sie hätten miterleben können, was die Abschottung der Europäischen Union vor Flüchtlingen praktisch bedeutet: Tod und Trauer. Sie hätten eine Beerdigung erlebt, mit Imam, Trauergästen und der Aufmerksamkeit der Presse. Den vielen Tausend anderen toten Flüchtlingen, die im Mittelmeer ertrinken oder an den Zäune...

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Wenn die EZB in den Markt eingreift

Was ist eigentlich das OMT-Programm der Europäischen Zentralbank (EZB)? OMT ist die Abkürzung für »Out-right Monetary Transactions«. Im September 2012 entschied der EZB-Rat, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen von kriselnden Euroländern zu kaufen, um den Euro zu retten. Die Zentralbank wird aber nur tätig, wenn das betroffene Land unter einen Euro-Rettungsschirm geschlüpft ist. Anders als bei früh...

ndPlusVincent Körner

Zurück nach Karlsruhe

Die EZB bekommt grünes Licht für ihre Anleihenkäufe - unter bestimmten Bedingungen. Die Kritiker des Kurses der Zentralbank sind davon dennoch nicht überzeugt.

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Armut ist die Konstante

Die Volksrepublik Bangladesch gehört zu den am dichtesten besiedelten Ländern der Welt. Mit knapp 150 000 Quadratkilometern ist der südasiatische Staat nicht einmal halb so groß wie Deutschland - mit über 156 Millionen (2013) hat er aber fast doppelt so viele Einwohner. Bangladesch zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Viele Menschen sind unterernährt, Kinderarbeit ist verbreitet. Etwa 90 Prozent...

ndPlusGilbert Kolonko

Wachstum um jeden Preis

Bangladesch, das zu den ärmsten Ländern der Welt gehört, ist politisch gespalten. Das Regierungslager und die Opposition stehen sich unversöhnlich gegenüber und die Bevölkerung bleibt auf die Strecke.

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ndPlusVelten Schäfer

Weiter so mit Oppermann

Viel zu erwarten war nicht von dem SPD-Vorschlag zur Neuregelung der Arbeit des Bundesnachrichtendienstes. Doch was nun vorgestellt wurde, bleibt dahinter noch zurück. Einer Regierungspartei fällt zu einem Staatsschutz-Dauerskandal nicht mehr ein als die Forderung, der Geheimdienst solle sich doch an Recht und Gesetz des Gemeinwesens halten, dessen Schutz seine Existenzgrundlage darstellt. Man mög...

Katja Herzberg

Nationalistische Gefahr im Verzug

Es fällt schwer zu entscheiden, welche Welle gefährlicher erscheint: die Haarpracht von Geert Wilders oder die blonde Mähne von Marine Le Pen? Eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Beide zusammen ergeben gar eine brandgefährliche Kombination. Eben jene findet sich nun im EU-Parlament. Dort sitzen die beiden Frontfiguren der neuen rechten Fraktion »Europa der Nationen und der Freiheiten« nicht mehr ...

Olaf Standke

Schwieriges Rennen

Auf der Liste der republikanischen Präsidentschaftskandidaten ist er bereits der Elfte, unter Demoskopen und politischen Analysten gilt Jeb Bush aber als Spitzenmann beim Rennen um das Weiße Haus. Nur hat der 62-Jährige selbst im konservativen Lager keinen Freifahrtsschein, trotz oder gerade wegen seines berühmten Clans. In gewisser Weise steht der dritte Bush, der ins höchste Amt der Vereinigten ...

ndPlusKatja Herzberg

Tochterglück

Es ist nicht der nächste Sohn, sondern endlich einmal eine Tochter geworden. Die neue Vorsitzende der griechischen Sozialdemokraten der PASOK heißt Gennimata - Fofi Gennimata. Die 51-Jährige, die am Wochenende in einer Abstimmung von Parteimitgliedern und -Sympathisanten mit 51 Prozent der Stimmen gekürt wurde, ist die Tochter von Giorgos Gennimata. Er gehörte in der zweiten Reihe hinter Andreas P...

Roland Bunzenthal

Das magische Viereck

Langfristig kann eine Lösung in der griechischen Schuldenproblematik nur erreicht werden, wenn die Gläubiger dem Schuldner genügend Luft lassen, um die nötigen Haushaltsüberschüsse zu erwirtschaften.

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Koalitionsstreit um Erbschaften

Die Wirtschaft und Teile der Union kritisierten Schäubles Pläne, Firmenerben stärker zu belasten. Jetzt kommt er seinen Widersachern entgegen - bringt damit aber die SPD gegen sich auf.

Mandatspflicht verwässert

Die Kommission unter Leitung von Volker Rühe schlage eine Stärkung der Rechte des Parlaments bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr vor, heißt es. Doch so einfach ist es nicht. Eher das Gegenteil ist der Fall.

Velten Schäfer

Sorgen um Pullachs »Potenz«

Die SPD-Bundestagsfraktion will den Bundesnachrichtendienst besser kontrollieren. Ihre Forderung: Der BND soll nicht »gegen deutsche Interessen verstoßen«. Doch ihr Konzept enthält nicht viel Greifbares, so die Opposition.

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Wolf H. Wagner, Florenz

Italien räumt Flüchtlinge

Am Dienstagmorgen hat die italienische Polizei den Grenzübergang nach Frankreich sowie den Küstenabschnitt nahe der französischen Grenze geräumt. Seit dem Wochenende hatten dort Flüchtlinge ausgeharrt. Bei dem harten Einsatz der Beamten wurden auf beiden Seiten Menschen verletzt. Die Flüchtlinge wurden zunächst zum Bahnhof von Ventimiglia gebracht. Wohin sie eigentlich kommen sollen, war unklar. D...

Keine Mehrheit für Asyl-Quote in der EU

Luxemburg. Unter den EU-Staaten gibt es derzeit keine Mehrheit für die Verteilung von Flüchtlingen per Quote. Das zeichnete sich beim Treffen der EU-Innenminister am Dienstag in Luxemburg ab. Die Frage wurde dort diskutiert, es gab aber keine Abstimmung. »Viele Staaten sind absolut gegen eine verpflichtende Verteilung«, sagte ein Diplomat. Insbesondere aus Ost- und Mitteleuropa, darunter vor allem...

Martin Hatzius

Ist das Mensch oder kann das weg?

Mit der Aktion »Die Toten kommen« konfrontiert ein Künstlerkollektiv die Bundesregierung mit den sterblichen Überresten ihrer Flüchtlingspolitik. Vor Grenzübertritten schrecken die Provokationskünstler nicht zurück.

ndPlusInes Wallrodt

Die Nicht-Einverstandenen

Das Schicksal Griechenlands entscheidet sich im Juni, das Schicksal Tausender Flüchtlinge jeden Tag. Ein Bündnis aus Attac, Linkspartei und linker Gruppen will am Samstag in Berlin für Solidarität in Europa demonstrieren.

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Jeb Bush bläst die Backen auf

Der ehemalige Gouverneur von Florida, Jeb Bush, ist offiziell in das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur 2016 der US-Republikaner eingestiegen. Dies erklärte er am Montag (Ortszeit) in Miami.

Athen sieht keinen Spielraum mehr

Vor dem EU-Finanzministertreffen zeichnete sich keine Lösung im Streit zwischen Athen und den Gläubigerinstitutionen ab. Stattdessen wurde ein Bankrun in Griechenland beschrien.

Jan Keetman

Unter Erdogan will keiner mitregieren

Kemal Kilicdaroglu, der Vorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei, der CHP, hat sich am Montag für eine Koalitionsregierung unter Ausschluss der bisher regierenden AKP ausgesprochen.

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Kurden holen sich Stadt in Syrien zurück

Beirut. Nach tagelangen heftigen Kämpfen haben kurdische Milizionäre die nordsyrische Stadt Tal Abjad komplett von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zurückerobert. Syrisch-kurdische Kämpfer hätten die Stadt an der Grenze zur Türkei vollständig unter ihrer Kontrolle, erklärte der Chef der in London ansässigen Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman am Dienstag....

Andreas Behn, Caracas

Opposition in Venezuela läuft ins Leere

Die radikale Opposition in Venezuela setzt auf Hungerstreik und internationale Medienpräsenz. Der Zulauf ist begrenzt und zwischen den Vereinigten Staaten und Venezuela zeichnet sich eine Entspannung ab.

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SPD unterstützt Humanistischen Verband

Die Berliner SPD will den Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg (HVD) aktiv dabei unterstützen, einen Antrag auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts zu stellen. »Der Landesvorstand der SPD hält es für politisch sinnvoll, dass der HVD den anderen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften auf Augenhöhe begegnet«, sagte der SPD-Landesvorsitzende, Jan Stöß. Das erklärten SPD un...

Masern: Keine Entwarnung für Berlin in Sicht

Trotz rückläufiger Zahl der Masernerkrankungen in Berlin gibt das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) keine Entwarnung. »Es ist weiterhin Vorsicht geboten«, sagte Sprecherin Silvia Kostner. In dieser Woche treffen sich in Berlin Experten zur 4. Nationalen Impfkonferenz. Sie wollen unter anderem darüber beraten, wie die Krankheit ausgerottet werden kann. Seit dem Masernausbruch in B...

Flüchtling im Hungerstreik

Ein syrischer Flüchtling, der im Übergangswohnheim in der Köpenicker Alfred-Randt-Straße lebt, befindet sich seit acht Tagen in einem Hungerstreik. Der junge Mann nimmt seit vergangenem Mittwoch keine feste Nahrung mehr zu sich, wie die vor Ort engagierte Unterstützerin Petra Strachovsky gegenüber »nd« sagt. Der 30-jährige Baraa Moshinish will mit dem Hungerstreik erreichen, dass die deutsche...

Bernd Kammer

Verdrängung nicht gestoppt

Die Mieten in Berlin steigen rasant, was besonders Bezieher von Hartz IV vor große Probleme stellt. Mit der neuen Senatsverordnung hat sich die Situation der Betroffenen kaum verbessert. Die Wohnungsnot bleibt.

ndPlusBernd Kammer

Arme dürfen etwas teurer wohnen

Der Sozialsenator reagiert auf ein Gerichtsurteil und den neuen Mietspiegel. Doch die Mietsituation für Bedürftige wird sich kaum entspannen.

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Spree immer noch braun

Potsdam. Die 2013 beschlossenen Sofortmaßnahmen gegen die Verockerung der Zuflüsse zum Spreewald sind laut LINKE weitgehend umgesetzt oder befinden sich in der Realisierung. »Klar ist aber auch: Die betroffenen Spreezuflüsse sind teilweise immer noch braun«, sagte die Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg am Dienstag. Ihr zufolge müssen die Maßnahmen »fortgeführt und intensiviert werden, um die V...

Kurs aufs Seepferdchen

Unter dem Motto »Schwimmen für alle« werden in diesem Sommer wieder Schwimmkurse für Kinder aus bedürftigen Familien angeboten. Das Bildungs- und Teilhabepaket komme in diesen Fällen für die Kosten auf, sagt Sozialstaatssekretär Dirk Gerstle am Dienstag im Stadtbad Schöneberg. Bereits im vergangenen Jahr hätten 400 Kinder das Angebot wahrgenommen. Je nach Kursangebot gibt es 600 bis 900 freie Plät...

Uwe Kraus

Steh-auf-Preis für die Opolkas

Die Zwillinge und Unternehmer Rainer und Harald Opolka haben den NPD-Funktionär Klaus Beier bei einem Fest des Platzes verwiesen. Am Montagabend wurden sie ausgezeichnet.

ndPlusLena Klimkeit

Am Ende des Regenbogens

Viele von ihnen hatten bereits einen Partner, als schwul sein noch verboten war. Im Alter werden viele Homosexuelle wieder mit Homophobie konfrontiert. In Berlin gibt es eine Pflege-WG für sie.

ndPlusAndreas Fritsche

Wohnungsnot im Berliner Umland

Wohnungssuch im Berliner Umland ist oft reine Glücksache. Jetzt wollen Genossenschaften und kommunale Gesellschaften 2600 zusätzliche Wohnungen bauen. Die Erhöhung der Grunderwerbssteuer regt sie auf.

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Kloster Loccum erinnert an Hexenprozesse

Loccum. Das Kloster Loccum in Niedersachsen will an die Opfer der Hexenprozesse im 16. und 17. Jahrhundert erinnern. Noch in diesem Sommer soll nach einem Beschluss des Konvents an der Außenwand der Frauenkapelle im Torhaus eine Gedenktafel mit den Namen der 29 Frauen und Männer angebracht werden, die von 1581 bis 1660 als Hexen hingerichtet wurden, so Abt Horst Hirschler am Dienstag. Die Kapelle ...

Rücklagen bleiben tabu

Erfurt. Der Anstieg der Thüringer Ausgaben in diesem Jahr um knapp 400 Millionen Euro soll eine Ausnahme bleiben. Finanzministerin Heike Taubert will trotz kräftig sprudelnder Steuereinnahmen die Ausgaben in den kommenden beiden Jahren nicht deutlich über das diesjährige Niveau von 9,3 Milliarden Euro steigen lassen. Das machte die SPD-Politikerin am Dienstag nach der Kabinettsentscheidung über di...

ndPlusJörg Fischer, Saarbrücken

Ruhrpott ahoi

Von ihrem Hafen Saarbrücken aus geht die »Maria Helena« regelmäßig auf Tournee. Nun steht dem Theaterschiff eine lange Reise bevor: Es soll das industrielle Erbe des Saarlandes bis ins Ruhrgebiet tragen.

Sebastian Haak

Gemeinsame Sache mit der NPD

In Eisenach ist das für viele Undenkbare passiert: Mitglieder demokratischer Parteien haben in großer Zahl einem NPD-Antrag zugestimmt.

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Beschwingte Plastik

Leipzig. Eine neue Ausstellung mit Figuren der Wiener Manufaktur Goldscheider ist von Donnerstag an im Leipziger Grassi Museum für angewandte Kunst zu sehen. Die Schau unter dem Titel »Exotik Verführung Glamour« zeigt rund 200 fein bemalte Plastiken, die in den Jahren von 1885 bis 1938 entstanden sind. Vorbilder der Büsten und Statuetten sind Frauen, oft Filmstars der Epoche. »Was wir hier sehen, ...

Berlin wirbt für Cranach

400 Mal prangt Lucas Cranach der Jüngere in der Hauptstadt - und soll Berliner nach Sachsen-Anhalt locken. Ein zweieinhalb mal dreieinhalb Meter großes Plakat präsentierte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Montag gegenüber vom Berliner Dom gemeinsam mit Stefan Rhein, Direktor der Stiftung Luthergedenkstätten.Die Ausstellung »Cranach der Jüngere 2015« wird in Wittenberg, Dessau und Wörlitz...

Abschied für Chefdirigent

Der Chefdirigent des RIAS Kammerchores, Hans-Christoph Rademann, wird am 5. Juli mit einem großen Konzert verabschiedet. Rademann habe acht Jahre lang das Repertoire des Kammerchores auf seinen Hauptgebieten - der Alten und der Neuen Musik - erweitert und dessen Ruf gefestigt, hieß es in einer Mitteilung. Rademann selber sagt über den Chor: »Der Klang des RIAS Kammerchores ist für mich ein Kulturg...

Dauerfeuer auf die Westverwandschaft

Was dem Westdeutschen seine Kleinstadtjugend, ist dem Ostdeutschen seine Kreisstadtjugend. Für die um 1970 Geborenen gab es als Entschädigung für das kleinbürgerliche Provinzgrau in Artern, Hagenow oder Wanzleben, wo die Fassaden der Sieger der Geschichte bröckelten, noch einen Systemwechsel als biografisches »Incentive« dazu - ihre Westäquivalente der Generation Golf versuchten im bräsigen Kontin...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

CDU setzt auf Antisozialismus

Der SPD-Kandidat Thomas Spies ist in der hessischen Universitätsstadt auf Stimmen aus dem Lager von Grünen und Linkspartei angewiesen. Letztere erreichte bislang einen Achtungserfolg.

ndPlusRegina Stötzel

Der Herr der Ampelanlage

Personen, die »in Konzertsälen, bei Feingeistern, im Feuilleton der FAZ beliebt sein« wollen, empfahl Max Goldt (Pseudonym) vor Jahren in einer seiner Geschichten, einen geeigneten Namen zu tragen. »Ideal ist ein äußerst ungewöhnlicher Vorname in Kombination mit einem klangvollen, aber nicht ganz so außergewöhnlichen Nachnamen.« So wie Tankred Dorst oder Durs Grünbein (keine Pseudonyme). Man weiß ...

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Neuer Musikdirektor

Neuer Generalmusikdirektor der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz wird Sebastian Tewinkel. Der aus Westfalen stammende Dirigent tritt sein Amt am 1. August an, wie Intendant Joachim Kümmritz am Montag in Neubrandenburg sagte. Die Berufung Tewinkels sei für drei Spielzeiten vereinbart. Der 1971 geborene Tewinkel hatte sich unter mehr als 100 Bewerbern durchgesetzt und war der Wun...

Ein Leck im Vatikan

Die mit Spannung erwartete Enzyklika von Papst Franziskus ist drei Tage vor der geplanten Publikation an die Öffentlichkeit gelangt. Das italienische Magazin »L’Espresso« veröffentlichte am Montagabend eine 192 Seiten lange Version des Rundschreibens »Laudato si«, in dem es um Umweltschutz und Klimawandel geht.Der Vatikan reagierte erbost. Papst-Sprecher Federico Lombardi erklärte, es handle...

ndPlusManfred Loimeier

Auf den Spuren von E.M. Forster

Der neue Roman des südafrikanischen Schriftstellers Damon Galgut ist verspielt und verstörend zugleich. Das ist kein Wunder, sind doch auch seine bisherigen, ins Deutsche übersetzten Bücher wie »Das Sündenopfer«, »Der gute Doktor« oder »Der Betrüger« von einem irritierend lakonischen Stil geprägt. Doch steckt dieses neue Buch so voller Anspielungen und überraschender Entwicklungen, dass »Arktische...

Thomas Blum

Früher war mehr Betonung!

Viele dürften den rauschebärtigen gutmütigen Gesellen mit der imposanten Brummbärstimme nur als »Penner Harry«, der von 1995 an in der Vorabendserie »Lindenstraße« zu Wort kam, gekannt haben. Dort stapfte er gelegentlich durchs Bild. Doch die eigentliche Berufung des Schriftstellers, langjährigen »Zeit«-Kolumnisten (»Pooh’s Corner«) und Übersetzers, der schon im Alter von vier Jahren lesen ko...

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Kein Geld für Beethoven

Die Deutsche Post zieht sich aus der Finanzierung des geplanten Beethoven-Festspielhauses in Bonn zurück. »Wenn schon zum Start kein eindeutiger Schulterschluss innerhalb der Stadt zu erkennen ist, dann hat das Projekt keine Zukunft und ist auch für Sponsoren nicht hinreichend attraktiv«, sagte der Vorstandsvorsitzende Frank Appel laut Mitteilung vom Dienstag. Bonns Oberbürgermeister Jürgen N...

Festival will für Mittelalter begeistern

Auf Schloss Neuenburg in Freyburg (Burgenlandkreis) treffen sich zum 25. Mal Freunde klassischer mittelalterlicher Musik. Das internationale Festival »montalbâne« widme sich in diesem Jahr unter dem Motto »Licht des Ostens« osteuropäischen Musiktraditionen, sagte eine Sprecherin. Sakrale Gesänge und volkstümliche mittelalterliche Musik aus Polen, Tschechien, der Ukraine, Ungarn und Russland gehört...

Alte Inschrift entziffert

Israelische Forscher haben eine rund 3000 Jahre alte Inschrift auf einer antiken Vase entziffert. Bruchstücke des Kermikgefäßes seien vor drei Jahren bei Ausgrabungen im Ela-Tal in der Nähe von Jerusalem gefunden worden, teilte die israelische Altertumsbehörde am Dienstag mit. Die Wörter in kanaanitischer Schrift seien aber erst lesbar geworden, nachdem Hunderte Bruchstücke in mühsamer Arbeit wied...

ndPlusRainer Balcerowiak

Ein Lapsus, hohe Ansprüche und ein spirituelles Erlebnis

Leipzig ist in Partylaune. Auf dem Feierkalender stehen 2015 das 1000-jährige Stadtjubiläum sowie die Leipziger Messe und die Nikolaikirche, die es auf 850 Jahre bringen. Da trifft es sich gut, dass auch das Bachfest mit einem historischen Paukenschlag aufwarten kann. Zur Eröffnung wurde am Freitag erstmals seit 265 Jahren das einzige nachweislich authentische Porträt des Komponisten Johann Sebast...

Stefan Amzoll

Bis die Welt am Boden liegt

Dass Brechts »Ui« gespielt wird, welch ein Glück. Hitler ist tot, die Banditen um ihn herum sind tot, das Problem ist tot (scheintot), das Stück ist tot. Und die Augen deutscher Bühnen sind so tot, dass sie ihre Säumnisse nicht merken und darum auch nicht selbstkritisch spiegeln können. Denn brandaktuell ist dieser Brecht. Der Dichter wusste lange vor Max Horkheimer, dass, wer über den Faschi...

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Ziel: Keine Erhöhung

ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen nach dem Willen der Ministerpräsidenten bis 2020 für die Zuschauer und Zuhörer nicht teurer werden. Die Länderchefs beraten an diesem Donnerstag in Berlin auch über die Zukunft des Rundfunkbeitrags. Dort soll es unter anderem um die Frage gehen, ob weniger Werbung möglich ist. Der Rundfunkbeitrag wird bis 2016 zu mehr Einnahmen führen als geplant, vor allem weg...

Deutsche Serie zuerst im US-TV

Erstmals bekommt das US-Publikum eine deutsche Serie noch vor den deutschen Fernsehzuschauern zu sehen. Die Spionagegeschichte »Deutschland 83«, die erst im Herbst bei RTL anlaufen wird, wird von diesem Mittwoch an landesweit bei Sundance TV ausgestrahlt. Das bestätigten Produzenten und Senderchefs am Montagabend (Ortszeit) in New York. Die Produktion dreht sich um einen jungen DDR-Bürger (Jonas N...

Streit um Kabel-TV geht weiter

Die Frage, ob öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten für die Einspeisung ihrer Programme in Kabelnetze Gebühren zahlen müssen, ist auch nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) noch nicht abschließend geklärt. Der BGH hob am Dienstag zwei Urteile auf, mit denen der Netzbetreiber Kabel Deutschland gegen den Südwestrundfunk (SWR) und den Bayerischen Rundfunk (BR) unterlegen war. Die Karlsruhe...

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Datenschützer verlassen US-Gespräche

San Francisco. Monatelange Gespräche über einen freiwilligen Verhaltenskodex bei Gesichtserkennung in den USA drohen nach einem Eklat zu scheitern. Neun Datenschutzorganisationen verließen die Verhandlungen mit Vertretern von Handel und Marketingbranche. Die Industrie weigere sich, Gesichtserkennung nur mit ausdrücklicher Zustimmung einzusetzen, kritisierten sie. »Zumindest sollte es den Mens...

Haidy Damm

Kompromiss bei EU-Bioverordnung

Nach langwierigen Verhandlungen haben sich die EU-Agrarminister auf einen Kompromiss bei der Bioverordnung geeinigt.

ndPlusHaidy Damm

Bittere Äpfel

Böden und Gewässer rund um Europas Apfelplantagen sind mit Pestiziden belastet. Greenpeace kritisierte am Dienstag Gesundheitsfolgen für Landwirte und Umwelt.

Susanne Götze und 
Sandra Kirchner

Kein Anschub für die Elektroautos

Eine Million Elektroautos sollten bis 2020 auf deutschen Straßen fahren. Zwei Tage lang hat die Bundesregierung mit deutschen Autobauern in Berlin darüber konferiert, wie das erreicht werden kann.

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Silviu Mihai, Rădăuţi

Kampf um das Holz der Karpaten

Umweltschützer warnen vor massiver Abholzung in den Karpaten, wodurch Hochwasserkatastrophen zu erwarten seien. Doch das Geschäft ist lukrativ - vor allem für mitteleuropäische Unternehmer.

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»Wir selbst haben am meisten gelernt«

nd: Dieser Tage fanden in Köln und Nürnberg Gedenkveranstaltungen für die Opfer der Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) statt. Die Gruppe Dostluk Sineması gehörte zu den ersten, die öffentliche Veranstaltungen zum NSU-Komplex organisiert hat - nicht in Szeneläden, sondern in Kneipen und Lokalen auf der Keupstraße. Wie entstand diese Idee? Poštrak: Der NSU war auch für uns...

ndPlusMarcus Meier

Nicht zu fassen

Sie vertrauen weder auf Sigmar Gabriel noch den Klimagipfel: Umweltschützer haben einen Weg gefunden, die Förderung der Braunkohle real zu behindern. Ihre Aktionen werden größer und radikaler.

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Jörg Mebus, Bonn

Erschreckend erfolglos

Die Nationale Anti Doping Agentur (NADA) blickt nicht nur wegen der geplanten Einführung des Anti-Doping-Gesetzes optimistischer denn je in die Zukunft, ihre Bilanz bleibt jedoch extrem mager. Von 8652 Trainingskontrollen im Jahr 2014 führten ganze drei zu Sanktionen. Das entspricht der niederschmetternden Quote von 0,035 Prozent. Sanktioniert wurden Sportler aus der Deutschen Eishockey Liga, der ...

ndPlusUlli Brünger, Winnipeg

Ein bedenklicher Sieg

Die DFB-Frauen geben sich nach dem Gruppensieg und dem Einzug ins WM-Achtelfinale selbstkritisch. Nach dem 4:0 gegen Thailand wurden schon auf dem Platz Pläne gegen die »Krise« ersonnen.

ndPlusJirka Grahl

Wo die Spiele Europa am nächsten kommen

Die Wettbewerbe der Kanuten endeten wie sie begonnen hatten - mit Gold für Max Hoff. Und in Mingachevir trennten die Spiele nach Ansicht aserbaidshanischer Geografen nur 50 Kilometer von Europa.

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MERS-Patient in Deutschland gestorben

Hannover. An den Folgen einer MERS-Erkrankung ist ein 65 Jahre alter Mann aus Nordrhein-Westfalen gestorben. Er erlag bereits in der Nacht zum 6. Juni im Krankenhaus im niedersächsischen Ostercappeln einer Folgeerkrankung, die auf das Coronavirus zurückzuführen ist, teilte die Niels-Stensen-Kliniken mit. Der Mann hatte sich bei einer Urlaubsreise nach Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emirat...

Hilmar König

Der Mount Everest ist verrückt

Der Mount Everest hat sich nach den Erdbeben um drei Zentimeter verschoben. Laut Angaben der nationalen Vermessungsbehörde Chinas blieb hingegen die Höhe des Himalaja-Giganten unverändert. Von Hilmar König, Delhi Die schweren Erdbeben in Nepal haben den Mount Everest um drei Zentimeter südwestlich verschoben. Die Tageszeitung »China Daily« veröffentlichte einen Bericht der ...

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Weniger zahlen für SMS aus dem Urlaub?

Auf der Urlaubsreise im EU-Ausland telefonieren und im Internet serven? Ursprünglich wollten die EU-Staaten Roaminggebühren für die Nutzung von Handy und Internet abschaffen – aber nun gibt es Streit darüber.

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Erbe mindert trotz Schulden die Hartz-IV-Leistungen

Eine Erbzahlung muss bei Hartz-IV-Beziehern in voller Höhe als Einkommen angerechnet erden. Dies gilt auch dann, wenn damit teilweise Schulden abbezahlt werden. Zugeflossene Einnahmen sind unabhängig von bestehenden Schulden voll als Einnahmen auf das Arbeitslosengeld II zu berücksichtigen.

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Keine nachträgliche Kürzung des Urlaubs wegen Elternzeit

Arbeitgeber müssen Mitarbeiter während des Beschäftigungsverhältnisses darauf hinweisen, dass ihnen bei Elternzeit ihr Urlaub gekürzt wird. Wird das unterlassen, können Arbeitnehmer nach dem Ende ihrer Beschäftigung für nicht genommenen Urlaub den vollen finanziellen Ausgleich verlangen.

Urlaubsanspruch bleibt auch bei einer Kündigung unberührt

Meine Ehefrau wurde zum 30. September dieses Jahres gekündigt. Laut Arbeitsrecht ist bekannt, dass bei Kündigung im zweiten Halbjahr Anspruch auf den gesamten Jahresurlaub besteht. Ihr Arbeitgeber will aber nur 23 von 30 Tagen gewähren. Wie ist die tatsächliche Rechtslage? Rainer H., Schleswig

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Besenrein - was heißt das?

Steht im Mietvertrag, die Wohnung ist beim Auszug »im vertragsgemäßen« Zustand zurückzugeben, heißt das nicht automatisch, dass der Mieter noch Schönheitsreparaturen durchführen muss. Das gilt erst recht bei »besenrein«.

So machen Sie alles richtig

Die Mietpreisbremse und die damit verbundene prozentuale Festschreibung von Mietforderungen stellen auch Mieter vor neue Probleme.

Umzug in Zeiten der Mietpreisbremse

Weg mit Wuchermieten: Seit dem 1. Juni 2015 kann in angespannten Wohnungsmärkten die Mietpreisbremse greifen. Das tut sie nur in Berlin, im Juli soll Nordrhein-Westfalen folgen. Was ändert sich noch? Fragen & Antworten.

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Mehr Zuschüsse

Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist 2014 um 1,8 Prozent auf rund 152 000 gestiegen. Wer sein Haus oder seine Wohnung gegen Einbrüche sichert, bekommt ab Herbst dafür mehr Geld vom Staat. Jeweils 10 Millionen Euro hat der Haushaltsausschuss des Bundestags für dieses und die beiden nächsten Jahre dafür bereitgestellt. Die Förderung wird über die KfW erfolgen. Laut »Welt« müssen mindestens 500 Euro in...

Vogelfalle Schornstein

Immer wieder fallen Vögel in ungesicherte Schornsteine, aus denen sie ohne menschliche Hilfe nicht mehr herauskommen

Nutzung der Außenanlagen

Küchenkräuter anpflanzen, eine Schaukel für die Kinder aufstellen oder eine Gartenhütte bauen: Auf den Außenanlagen rund um die Wohnungseigentumsanlagen lässt sich mancherlei anstellen. Ist es auch erlaubt?

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Bei Alzheimer Scheidung nicht immer möglich

Bedeutet die Scheidung für einen nicht-deutschen und schwer kranken, unter einer Alzheimererkrankung leidenden Ehepartner dessen Ausweisung aus Deutschland, so kann das Gericht den Scheidungsantrag wegen besonderer Härte ablehnen.

Verspätungszuschlag bis zu 10 Prozent

Die gesetzlich festgelegte Abgabefrist für die Einkommensteuererklärung 2014 ist inzwischen überschritten, aber nach wie vor erreichen uns Leserfragen zur Steuererklärung. Was kann einer Fristsäumung folgen?

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Marderschäden: Jedes 170. Auto einmal im Jahr betroffen

Über 200 000 Fälle durch Marderschäden zählt die deutsche Versicherungswirtschaft jährlich. Statistisch gesehen wird damit einmal im Jahr jedes 170ste Auto Opfer einer Beißattacke. Autobesitzer sollten daher den Leistungskatalog der eigenen Police prüfen, ob sie die Schäden auch abdeckt.

ndPlusHermannus Pfeiffer

EU-Einlagensicherung tritt am 3. Juli 2015 in Kraft

Krisen haben auch ihr Gutes. Als Lehre aus der globalen Finanzkrise 2007/2008 einigten sich die Regierungen der Europäischen Union (EU) auf eine »Bankenunion«. Die wird allerdings von Wirtschaftswissenschaftlern wie Professor Rudolf Hickel von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, deren »Memorandum 2015« kürzlich erschien ist, als ungenügend kritisiert.

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Kai Althoetmar

Fettnäpfchen mit unangenehmen Folgen

Was Feriengäste in Übersee lieber lassen sollten, damit der Traumurlaub nicht zum Albtraum wird? Sich vor Reiseantritt genau informieren, um nicht böse Überraschungen zu erleben.