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Argentinien zahlt Hedgefonds aus

Buenos Aires. Im Rechtsstreit um alte Anleiheschulden hat Argentinien offenbar einen Kompromiss mit US-Hedgefonds gefunden. »Die seit 15 Jahren andauernde Auseinandersetzung (...) ist nun auf gutem Wege, gelöst zu werden«, teilte der vom zuständigen Gericht bestellte Vermittler Daniel Pollack am Montag mit. Die Parteien hätten eine Grundsatzeinigung unterzeichnet. Das prinzipielle Abkommen zw...

Sánchez hat Elan, aber keine Chance

Madrid. Der spanische Sozialdemokrat Pedro Sánchez hat am Dienstag im Madrider Parlament seine Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten präsentiert. Bei der Vorstellung seines Regierungsprogramms warb der 44-Jährige bei den Abgeordneten um Unterstützung. »Wenn keine Partei eine ausreichende Mehrheit hat, müssen wir einen Weg der Verständigung finden«, sagte der Parteivorsitzende der Sozialde...

UNTEN LINKS

Das Verhältnis der Linkspartei zum Papst darf als brüderlich beschrieben werden: Man nutzt einander als Werbeträger und auch das Besuchswesen strebt der Planübererfüllung entgegen. Gerade erst war Bodo Ramelow in Rom, schon fragt sich alle Welt: Ist der Thüringer Premier jetzt eine Reliquie und wenn ja, welcher Teil von ihm? Ramelow hat nämlich durch das Mitführen dreier Rosenkränze diese zu Berüh...

Hohe Hürden für Wohnsitzpflicht

Luxemburg. Migranten kann der Wohnsitz vorgeschrieben werden, wenn dies der Integration dienen soll. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg am Dienstag. In dem Fall ging es um zwei Syrer, die in Deutschland nicht als Asylbewerber anerkannt sind, aber sogenannten »subsidiären Schutz« genießen, weil ihnen in ihrer Heimat Gefahr droht. Für Menschen aus dieser Gruppe, die soziale Leist...

ndPlusMartin Ling

Macri hofiert die Geier

Ein staatliches Insolvenzrecht ist längst überfällig. Das zeigt der Fall Argentiniens sehr deutlich. Das sieht auch die UNO-Vollversammlung mit großer Mehrheit so. Dagegen sind unter anderem die USA und Deutschland.

Flammende Flüchtlingspolitik

Berlin. Für die einen ist es eine Müllkippe und ein Slum, für die anderen ihr Zuhause und ein »Ort zum Leben«. In jedem Fall ist der »Dschungel« von Calais in bisheriger Form Geschichte. Die Behörden lassen das Flüchtlingscamp im Nordwesten Frankreichs seit Montag räumen. Dabei kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei, die den Einsatz der Bulldozer mit einem Großaufgebot b...

ndPlusRené Heilig, Karlsruhe

Viel Arbeit für die Karlsruher Richter

Wird die NPD als verfassungsfeindliche Partei verboten? Nach langer Vorbereitung läuft in Karlsruhe die mündliche Verhandlung. Ein Ergebnis wird erst in einigen Monaten erwartet.

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Griechenland pocht auf faire Verteilung

Berlin. Einen Tag nach den Auseinandersetzungen am griechischen Grenzübergang Idomeni haben am Dienstag erneut Dutzende Flüchtlinge die Öffnung des mazedonischen Grenzzauns gefordert. Um die Mittagszeit versammelten sich rund 100 Migranten und skandierten »Öffnet die Grenze«. Sie riefen die anderen Flüchtlinge auf, sich wie am Vortag zum etwa 200 Meter entfernten Zaun zu begeben, um dort für einen...

Thomas Roser, Belgrad

An der Balkanroute wird aufgerüstet

Dem weitgehenden Einreisestopp an der mazedonisch-griechischen Grenze scheinen die Anrainer der Balkanroute nur bedingt zu trauen. Sie versetzten die Armeen in Alarmbereitschaft.

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Kehraus im »Dschungel«

Tausende Flüchtlinge campieren am Rande der Hafenstadt Calais, um von dort den Sprung nach Großbritannien zu schaffen. Sie sollen ihre Behausungen verlieren - und Fluchtträume begraben.

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Rotes Rauf und Runter

Sachsen-Anhalt war einmal Kernland der Sozialdemokratie: 1998 wurde die SPD bei der Landtagswahl mit 35,9 Prozent die stärkste Partei; zudem gewann sie 47 der damals 49 Wahlkreise direkt. Am Kabinettstisch saßen 13 SPD-Minister. Weil die Grünen als bisheriger Koalitionspartner den Wiedereinzug in den Landtag verpassten, regierten die Sozialdemokraten allein - wobei sie mangels eigener Mehrheit wie...

ndPlusHendrik Lasch

Zwischen Amt und Albtraum

Sie will erste Ministerpräsidentin in Sachsen-Anhalt werden - und muss zugleich eine Schmach für ihre Partei fürchten: Katrin Budde führt mit ihrer SPD in Sachsen-Anhalt einen Wahlkampf auf Messers Schneide.

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Die Kreidefresser

Über Stanislaw Tillich muss man sich wundern. Der hat als derzeitiger Chef des Bundesrates in Karlsruhe Wahrheiten gesagt, die er als CDU-Ministerpräsident in Sachsen schon lange hätte so klar sagen müssen.

Roland Etzel

Das Glas ist halb voll

UNO-Generalsekretär Ban nannte die Feuerpause stabil und wird dies nicht getan haben, ohne sich zuvor einer zustimmenden Geste der amerikanisch-russischen Co-Regisseure versichert zu haben.

ndPlusUwe Kalbe

Unlautere Absichten

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das bestätigte nun auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, doch die Praktiken deutscher Behörden lassen unlautere Absichten erkennen - oder schlimmeres.

ndPlusFabian Westhoven

Traumjobber

Seine früheren Vorgesetzten hatten keine Ahnung, dass er nicht nur Kommunist, sondern auch Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ist. Hätten sie es gewusst - Lucas Zeise wäre weder Berichterstatter über die deutsche Wirtschaft für das japanische Ministerium für Außenhandel noch Herausgeber einer Fachzeitschrift der deutschen Aluminiumindustrie oder Ressortleiter der »Börsen-Zeitung« ...

Hass lässt sich nicht verbieten

Es hat lange gedauert, bis führende Politiker erklärten, dass ein Verbot der NPD keine Lösung für das Problem des Rechtsextremismus darstelle. Es wird nicht mehr lange dauern, bis die Partei auch so völlig bedeutunglos ist.

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Chronik des NPD-Verfahrens

März 2003: Die Karlsruher Richter stellen das erste Verbotsverfahren gegen die NPD ein. Grund sind zahlreiche Verbindungsleute (V-Männer) des Verfassungsschutzes in NPD-Führungsgremien. Das Verbot hatten Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat Anfang 2001 unter dem Eindruck zunehmender Gewalt rechtsextremer Täter beantragt. August 2007: Eine Hetzjagd von Jugendlichen auf acht Inder in...

Hagen Jung

Unappetitliche braune Brocken

Nur in Mecklenburg-Vorpommern kann die NPD noch einen Landtag als Bühne nutzen, um ihre rassistische Ideologie zu verbreiten. Für die Abgeordneten anderer Parteien ist dies unerträglich.

René Heilig, Karlsruhe

Autocrash und Feuerwehr

Die NPD wittert wegen des gegen sie laufenden Verbotsverfahrens die »praktische Todesstrafe gegen eine politische Partei«. Vor dem Bundesverfassungsgericht gaben sich die Rechten unschuldig.

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Fehlende Sozialbauten

Berlin. In Deutschland werden zwar mehr Wohnungen gebaut - aber es fehlt weiter an preiswertem Wohnraum, vor allem an Sozialwohnungen. Wie das Bundesbauministerium vorrechnet, wurden 2014 insgesamt 12 517 neue Wohneinheiten gebaut. Das sind zwar gut 2600 mehr als im Vorjahr - aber nach Ansicht der Linksfraktion, die die Zahlen angefordert hatte, immer noch viel zu wenig. Der Zuwachs sei »weit davo...

Neue Wohnortauflage für Flüchtlinge geplant

Berlin. Die SPD betrachtet das am Dienstag gefällte Luxemburger Urteil zur Wohnsitzauflage bei Flüchtlingen als gute Grundlage für das von der Großen Koalition dazu geplante Gesetz. Die Wohnsitzauflage sei beim Bezug von Sozialleistungen zulässig, auch dann, wenn sie integrationspolitischen Zielen diene, sagte der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka unter Bezug auf das kurz zuvor ergangene Urteil de...

ndPlusFabian Lambeck

Weniger spenden mehr

Der Deutsche Spendenrat zog Bilanz für 2015. Zwar kam eine Rekordsumme zusammen, doch zeichnet sich ein Besorgnis erregender Langzeittrend ab: Die Zahl der Spender ist rückläufig.

ndPlusPeter Richter

Folgt mir oder ihr müsst mich stürzen

Die Kanzlerin befindet sich in der Defensive. CDU und CSU streiten in der Flüchtlingspolitik weniger um die Sache als darum, wer am Ende Recht behält. Das Schicksal der Menschen gerät dabei aus dem Blick.

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Lahore: Vater erschießt seine Tochter (18)

Lahore. Kurz nachdem ein pakistanischer Dokumentarfilm über sogenannte Ehrenmorde einen Oscar bekommen hat, ist in Pakistan ein solches Verbrechen begangen worden: Ein Vater erschoss am Montag seine 18-jährige Tochter, nachdem diese ihm nicht erklärt hatte, wo sie fünf Stunden lang gewesen war.Wie die Polizei in der Stadt Lahore am Dienstag mitteilte, floh der Vater nach der Tat und wurde gesucht....

ndPlusRoland Etzel

Ein Hoffnungsschimmer

Bislang hält die von Russland und den USA ausgehandelte Waffenruhe in Syrien weitgehend. Dessen Präsident Assad bezeichnet sie als Hoffnungsschimmer und gibt sich immer selbstbewusster.

Jan Dörner, Tunis

De Maizières Drei-Staaten-Tour

Deutschlands Innenminister reiste in Sachen Migration durch Nordafrika. Ob die Tour etwas brachte, muss sich erst zeigen.

ndPlusRalf Streck

Sánchez verzweifelter Versuch

Eigentlich blickt in Spanien niemand mehr richtig durch, wie Sozialistenchef Pedro Sánchez Ministerpräsident werden will. Mit immer neuen Hacken versucht er, Linksparteien ins Boot zu holen.

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ndPlusAxel Eichholz, Moskau

Kadyrow greift zu »Spaten oder Kalaschnikow«

Der tschetschenische Präsident Kadyrow wird auch für den Kreml eine Belastung. Er will nicht für eine weitere Amtszeit antreten. Die Öffentlichkeit wirft ihm vor, den Mord an Nemzow bestellt zu haben.

Denis Trubetskoy, Kiew

Revanche der Oligarchen

Der unbeliebte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk bleibt dank der großen Oligarchen in seinem Amt. Die Ukraine erlebte eine Revanche der Oligarchen.

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Haftbefehl für Ku'damm- Rennfahrer

Wegen des Autorennens vom 1. Februar auf dem Kurfürstendamm und der Tauentzienstraße in Charlottenburg, bei dem ein 69-jähriger Autofahrer zu Tode kam, hat die Staatsanwaltschaft gegen den mutmaßlichen Todesfahrer einen Haftbefehl wegen Totschlags erwirkt, wie sie am Dienstag mitteilte. Zielfahnder der Polizei nahmen den Mann zur Mittagszeit in Moabit fest. Der 27-jährige Beschuldigte soll si...

Jürgen Amendt

Vergiftetes Geschenk

Beitragsfreie Kitas verspricht der rot-schwarze Senat allen Eltern in Berlin. Die Kindertagesstätten seien Bildungseinrichtungen und Bildung müsse für die Bürger kostenfrei sein, begründen SPD-Fraktionschef Raed Saleh und Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) ihr Vorhaben, die Beitragsfreiheit auch für unter Dreijährige durchzusetzen. Was sich zunächst sozialpolitisch richtig und bildungspo...

Security löste Schlägerei aus

Eine Massenschlägerei in einer Notunterkunft in Karlshorst ist nicht von Flüchtlingen ausgelöst worden, sondern von Sicherheitsleuten. Das teilte die Betreiberin »SozDia Stiftung Berlin« am Dienstag mit. Nach Auswertung von Zeugenaussagen und mehreren Handyvideos »müssen wir davon ausgehen, dass die verbale und die körperliche Gewalt nicht von den Bewohnern, sondern von den Mitarbeitern der Sicher...

Johanna Treblin

Berlin schafft Kita-Gebühren ab

Bisher sind Kita-Plätze für Drei- bis Sechsjährige kostenfrei. Ein Gesetzentwurf der rot-schwarzen Koalition will die Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten auf Ein- bis Zweijährige ausweiten.

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Trennung ohne Rosenkrieg

Berlin will Finanzhilfen zahlen, wenn Eltern ihre Probleme ohne Gericht klären. Damit nach der Trennung die Konflikte nicht weiterschwelen, braucht es einvernehmliche Lösungen.

Bernd Kammer

Wir heilen den BER

Die Bauarbeiten am BER sind vier Monate in Verzug. Technikchef Jörg Marks glaubt trotzdem noch an eine Eröffnung im Oktober 2017.

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Fliegerbombe entschärft

Stahnsdorf. Eine 250 Kilogramm schwere Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg mit einem Doppelzünder ist am Dienstag in Stahnsdorf (Potsdam-Mittelmark) entschärft worden. »Es gab keine Probleme«, sagte Stephan Reitzig, Sprecher der Gemeinde. Die Bombe war am Montag bei vorbereitenden Bauarbeiten in einem Gewerbegebiet entdeckt worden. Etwa 3000 Anwohner, auch aus den Nachbargemeinden Kleinmachnow und Tel...

ndPlusTomas Morgenstern

Gute Arbeitsmarktchancen vor allem für Frauen

Die Zahl der Arbeitslosen in Brandenburg ist im Februar leicht zurückgegangen, die Arbeitslosenquote auf 9,1 Prozent gesunken. Grund dafür ist die positive Wirtschaftsentwicklung in der Region.

Hendrik Lasch, Magdeburg

Wer schaut in die Röhre?

80 000 Grundstückseigentümer in Sachsen-Anhalt sollen nachträglich teils hohe Beiträge für Abwasseranschlüsse zahlen. Ob das rechtens ist, muss jetzt das Landesverfassungsgericht klären.

ndPlusSebastian Haak, Erfurt

Gedenktag-Kritiker in der Minderheit

In der Debatte um den 17. Juni als Thüringer Gedenktag wird immer klarer, wie isoliert jene Linken sind, die gegen diesen Tag des Erinnerns sind.

Andreas Fritsche

Besucherrekord in Sachsenhausen

2015 kamen 660 000 Besuchern nach Sachsenhausen, 65 557 nahmen dort an einer Führung teil. 38 Prozent der Besucher kamen aus dem Ausland.

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Haute Couture im Palast

Der Pariser Modemacher Jean Paul Gaultier (63) wird am Berliner Friedrichstadt-Palast für die rund 500 Kostüme der nächsten Show verantwortlich zeichnen. »Für mich wird nun mehr als ein Traum wahr«, erklärte der Designer am Dienstag. »Die erste Revue, für die ich die Kostüme entwerfe, findet in Berlin statt. Diese Stadt hat das Kabarett der Zwanziger Jahre definiert, und der Palast ist ein Ort mit...

Konzerte für Reimann

Aribert Reimann hat seit der Uraufführung seiner »Lieder auf der Flucht« nach Texten von Ingeborg Bachmann 1960 eine enge Beziehung zum Deutschen Symphonie-Orchester (DSO) Berlin. Das Ensemble gratuliert dem Komponisten dafür gleich dreifach zum 80. Geburtstag. Am Freitag, dem eigentlichen Festtag (4. März), erinnert ein Kammerkonzert in der Villa Elisabeth mit Werken aus den vergangenen 20 Jahren...

Jenny Erpenbeck geehrt

Die Berliner Autorin Jenny Erpenbeck erhält den mit 20 000 Euro dotierten Walter-Hasenclever-Literaturpreis der Stadt Aachen. Die Jury würdigte nach Angaben der Stadt von Dienstag die politische Zivilcourage, mit der sich die 48-Jährige den Problemen der Zeit stelle. Sie nutze eindrucksvoll und virtuos das Mittel des Romans, um den Leser in die Zeitgeschichte mit einzubeziehen: von der nationalsoz...

Hochprozentiges

Parchim. Bei einem Schwefelsäure-Unfall mit einem Gefahrguttransporter mitten in Parchim in Mecklenburg-Vorpommern sind am Dienstag mindestens drei Menschen leicht verletzt worden. Der Lkw-Fahrer und ein Feuerwehrmann kamen mit Atemwegproblemen vorübergehend in eine Klinik, wie Polizeisprecher Klaus Wiechmann in Ludwigslust sagte. Auch ein Polizist habe über Atemwegreizungen geklagt und sei behand...

Wie man superniedlich und melancholisch zugleich sein kann

Von den aufgrund ihrer musikalischen Vielseitigkeit und Aufgeschlossenheit nicht genug zu rühmenden Gebrüdern Markus und Micha Acher aus Weilheim, die sich nun schon seit 1989 gemeinsam in der Indiepop-Band The Notwist betätigen, ist in dieser Zeitung an dieser Stelle nicht zum ersten Mal die Rede. Was kein Wunder ist. Die Zahl der musikalischen Seitenprojekte der beiden ist mittlerweile ja kaum n...

Alexander Isele

Sekt ist auch fast wie Champagner

Am (ökonomischen) Rand der Gesellschaft träumt man vom Aufstieg. Da der aber kaum mehr über Bildung gelingt, gibt man sich mit der Kopie von Reichtum zufrieden und grenzt sich nach unten ab.

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Tour durch Deutschland

Die Dresdner Philharmonie tourt mit dem japanischen Pianisten Nobuyuki Tsujii durch Deutschland. Zum Auftakt spielt das Orchester am Mittwoch in der Berliner Philharmonie, wie die Dresdner am Dienstag mitteilten. Weitere Stationen sind Köln (3. März) und München (6. März). Zwischendurch bestreitet das Orchester mit seinem Chefdirigenten Michael Sanderling zwei »Heimspiele« im Dresdner Albertinum. ...

Der große Kräftige

Der US-Schauspieler und Oscar-Gewinner George Kennedy ist tot. Kennedy sei im Alter von 91 Jahren in seinem Haus in Boise im US-Bundesstaat Idaho gestorben, berichteten US-Medien am Montag (Ortszeit) unter Berufung auf den Enkel des Schauspielers. Kennedy war 1925 in New York in eine Schauspielerfamilie hineingeboren und ging nach einer Zeit bei der Armee nach Hollywood. Dort wurde der sehr große ...

Verkaufsstart vorgezogen

Wegen des großen Interesses an dem im Nachlass entdeckten Roman »Der Überläufer« von Siegfried Lenz (1926-2014) hat der Verlag Hoffmann und Campe den Verkaufsstart vorgezogen. Die Startauflage von 50 000 Exemplaren werde seit Wochenbeginn an den Buchhandel ausgeliefert, sagte Verlagssprecherin Julia Strack in Hamburg. Ursprünglich sollte das Buch am 10. März erscheinen. Verleger Daniel Kampa beton...

Gunnar Decker

Die Tat macht Täter

Faust II in Weimar – das ging schon mal schief. Auch auf die jetzige Inszenierung gab es bereits hämische Reaktionen: Von einem »popartigen« Faust »für Touristen« war die Rede. Unser Kritiker hält das für unangebracht.

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Abenteuer des »Pakistan Man«

Hassan Seddiqi (27) hat Pakistans ersten Superhelden-Comic auf den Markt gebracht. Der Held heißt »Pakistan Man« und das Motto ist: »Weil dieses Land einen Helden braucht«. Eine erste Folge gab es schon vor mehr als einem Jahr, aber damals war Seddiqi noch alleine mit dem Projekt, und Folgen erschienen nur sporadisch. Dann aber fand er Unterstützer, und jetzt gibt es fünf Folgen an den Kiosken und...

Schahrasads Schicksal

Tausendundeine Nacht« ist ein Klassiker der Weltliteratur. Nacht für Nacht erzählt die kluge Schahrasad dem grausamen König Schahriyar eine abenteuerliche Geschichte, die ihn bei Laune und sie selbst am Leben hält. Doch wie geht Schahrasads eigene Geschichte aus? Über das Ende der Rahmenhandlung war bisher fast nichts bekannt. Es steht allerdings ausführlich in einem Manuskript, das die Arabi...

Sibylle Berg nominiert

Bei der Auswahl für den Mülheimer Dramatikerpreis setzt die Jury in diesem Jahr auf weitgehend etablierte Autoren. Insgesamt sieben Stücke konkurrieren bei den Theatertagen im Mai um die mit 15 000 Euro dotierte Auszeichnung. Ausgewählt wurden neue Werke von Sibylle Berg, Wolfram Höll, Yael Ronen, Felicia Zeller, Fritz Kater und Ferdinand Schmalz. Erstmals dabei sei Autor Thomas Melle, sagte der S...

Roberto Becker

Tragödie mit komödiantischem Potenzial

Krenek, Weill & Die Moderne« steht über dem 24. Jahrgang des Kurt Weill Festes. Das Festival zu Ehren des berühmten Dessauers hat sich längst etabliert, pflegt Kurt Weills Werk in allen seinen schon immer populären europäischen und hierzulande eher weniger bekannten US-amerikanischen Facetten. Obwohl das Anhaltische Theater bei den Kassenwarten in Magdeburg trotz lautstarker Proteste und überz...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Angstblüte des Sozialismus

So etwas gibt es. Dass die Ruhe unfreiwillig in Kontakt gerät mit der Reibung. Und sich das Motorische, Mechanische schmerzverzerrt ans Herz greift. Infarkt ist Hoffnung. Mit Michail Gorbatschow wurde die Sowjetunion stark, weil sie ihre Schwäche ins Dialogische übersetzte. Ins Gespräch - mit zwei Großfeinden: dem Westen und sich selber. In der Biologie nennt man das Angstblüte. Noch ein letztes M...

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Besorgt über Trumps Drohungen

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat sich besorgt über die Ankündigung des republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump gezeigt, Verleumdungsklagen gegen Medien zu erleichtern. Sie füge sich in ein beunruhigendes Muster von Restriktionen Trumps gegen Journalisten ein, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung. Bei einer Kundgebung im texanischen Fort Worth ...

Pressefreiheit in Gefahr

In der Diskussion über die Sicherheit von Medienvertretern auf »Legida«-Demonstrationen geht Leipzigs Polizei auf die Presse zu. Polizeipräsident Bernd Merbitz hat Redakteure verschiedener Medien für Donnerstagnachmittag zu einem Gespräch eingeladen. Als Themen nannte die Polizei-Pressestelle in ihrer Einladung die »Gewährleistung der Pressefreiheit bei Versammlungen« sowie die »Gewalt gegen Journ...

ndPlusTobias Riegel

Der Anti-Anwalt

Mit Koteletten, gelben Hemden und hypnotischem Redestrom umgibt ihn die fadenscheinige Aura eines erfolglosen Popmanagers aus den 70er Jahren: Saul Goodman aus der stylischen TV-Serie „Better Call Saul“.

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Roboterauto baut ersten Unfall

Mountain View. Die Software eines selbstfahrenden Autos von Google hat erstmals einen Unfall verursacht. Der Roboterwagen wollte die Spur wechseln, um ein Hindernis zu umfahren, erklärte Google im Unfallbericht. Das Auto ließ mehrere Fahrzeuge durch und fuhr dann los, während sich ein Bus näherte. Es gab einen Blechschaden, niemand wurde verletzt. »In diesem Fall tragen wir eindeutig eine gew...

ndPlusHaidy Damm

CETA mit Korrekturen

Das Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) ist endgültig fertig verhandelt. Kurz vor Schluss wurde nachgebessert. Wer über den Vertragstext entscheiden darf, bleibt unklar.

Jürgen Vogt

Frieden mit den Geiern

Argentinien hat sich mit den Geierfonds geeinigt. Damit ist die Rechtsregierung ihrem Wahlversprechen, den Zugang zu den Finanzmärkten zu öffnen, einen großen Schritt nähergekommen.

Roland Bunzenthal

Herausforderung Integration

Bei der Arbeitslosenzahl wirken sich die nach Deutschland geflüchteten Menschen noch nicht aus. Doch Arbeitgeber und Jobcenter planen vor.

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Entschädigung für Arbeiter in Fischfabrik

Bangkok. Angesichts drohender internationaler Sanktionen sind in Thailand mehr als tausend Arbeiter einer Thunfischfabrik entschädigt worden. Das Unternehmen habe damit begonnen, rund 48 Millionen Baht (1,2 Millionen Euro) auszuzahlen, sagte ein Sprecher der Provinz Samut Sakhon. Hunderte Arbeiter aus dem Nachbarland Myanmar hatten Entschädigung für ausbeuterische Beschäftigung gefordert. Nac...

ndPlusHermannus Pfeiffer

Umzug als Übernahmefolge?

Den Weggang der Börse aus Frankfurt nach London fürchten ausgerechnet die Sparkassen. Nach dem Niedergang der Deutschen Bank könnten viele »kleinere« Jobs in der Finanzmetropole gefährdet sein.

Kein Interesse an dezentraler Energiewende

Bill Gates hat vor und nach der Weltklimakonferenz in Paris große Geldspritzen für die Erforschung von »sauberer Energie« angekündigt. Jetzt hat er mit zwei Milliarden Dollar sein Engagement verdoppelt. Wieso ist Gates so großzügig? Gates gehört mit seinem Privatvermögen von rund 80 Milliarden Dollar zu den 62 Personen, die mehr besitzen als die halbe Menschheit. Das reichste eine Prozent stö...

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Florian Schmid

Lebenswert für alle

Lefebvre liefert keine simplen Strategien zu widerständigen Praktiken. Dennoch hat sein Buch soziale Protestbewegungen in aller Welt maßgeblich geprägt. Nun gibt es das Werk erstmals auf in deutscher Übersetzung.

Jenseits des LAGeSo-Hofs

Sie wollen in Berlin ein »Social Center for all« errichten. Was verstehen Sie darunter? Wir wollen einen solidarischen Ort schaffen, an dem antirassistische Arbeit für und mit Geflüchteten vernetzt wird, fernab von staatlicher Kontrolle und Repression. In anderen Städten und Ländern gibt es schon solche gemeinsamen Orte, wo Alternativen zur staatlich verordneten Isolation entstanden sind. Ob ...

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ndPlusDagobert Kohlmeyer

Duell um die Schachkrone

Schachweltmeisterschaften der Frauen haben ihren eigenen Modus. Die ukrainische Stadt Lviv erlebt ab Mittwoch das Duell um die Krone zwischen der einheimischen Titelverteidigerin Maria Musitschuk und der Chinesin Hou Yifan. Vor Jahresfrist gewann die Ukrainerin in Sotschi überraschend das im K.-o.-System ausgetragene WM-Turnier, wo 64 Spielerinnen starteten. Ihre Vorgängerin Hou Yifan verzichtete ...

Jörg Mebus

Die westdeutsche Dopingvergangenheit bleibt geheim

Nach neun Jahren mit vielen Hindernissen ist die Dopingkommission der Uni Freiburg am Dienstag zurückgetreten. Sie befürchtet beim Abschlussbericht Zensur. Die Aufarbeitung der schmutzigen Breisgauer Vergangenheit ist damit fraglicher denn je.

ndPlusStephan Fischer

Kalkulierter Tabubruch

Sicherheitsbeauftragte von Fußballklubs agieren im Spannungsfeld zwischen Fanszene und Polizei, leben von Kommunikation und Vertrauen. In Münster hat die Polizei dieses komplett zerstört.

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14-Jährige in Hamburg vergewaltigt

Hamburg. Mehrere Jugendliche sollen in Hamburg eine 14-Jährige vergewaltigt und das nur leicht bekleidete Mädchen bei Temperaturen um den Gefrierpunkt bewusstlos im Freien liegen gelassen haben. Die 14-Jährige sei kurz aufgewacht und habe um Hilfe gerufen, sagte Nana Frombach von der Staatsanwaltschaft Hamburg am Dienstag zu der Tat, die sich bereits am 11. Februar im Stadtteil Harburg ereignet ha...

Richard Heister

Forscher, hört die Signale!

In einer Studie des Max-Planck-Institutes wird der Bereich benannt, in der Signale außerirdischen Lebens am wahrscheinlichsten sind.

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Gleicher Datenschutz für alle vorgesehen

Urlaubsfotos posten, Freundschaften pflegen, einkaufen - das kann man alles online machen. Ab Anfang 2018 sollen in der EU strengere Datenschutzregeln in der digitalen Welt gelten.

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Geringerer Rentenanstieg

Nach dem Rekordanstieg der Renten ab Juli 2016 mit 5,0 Prozent im Osten und 4,3 Prozent im Westen müssen sich die 20 Millionen Rentner in den Jahren danach mit einem geringeren Rentenanstieg begnügen. Das geht aus dem Bericht 2015 der Rentenversicherung hervor. Der Bericht geht von folgenden Rentenanpassungen aus:2017 2,3 % Ost / 2,2 % West2018 2,6 % Ost / 2,5 % West2019 2,9 % Ost / 2,8 % WestPfle...

OnlineUrteile.de

Wenn die Frauenärztin eine Schwangerschaft verkennt

Eine Frau suchte die Praxis ihrer Frauenärztin auf, um eine eventuelle Schwangerschaft abklären zu lassen. Sie wollte kein weiteres Kind und beabsichtigte einen Abbruch für den Fall, dass sie schwanger sei. Die Ärztin schloss eine Schwangerschaft aus - ein Irrtum.

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Bewerber einladen

Sind schwerbehinderte Stellenbewerber durch einen Eignungstest gefallen, müssen öffentliche Arbeitgeber sie dennoch zum Bewerbungsgespräch einladen. Eine unterlassene Einladung sei ein Indiz für eine entschädigungspflichtige Diskriminierung.

Krankheitsbedingt gekündigt

Bevor der Arbeitgeber eine krankheitsbedingte Kündigung aussprechen darf, muss er prüfen, ob eine andere Aufgabe im Betrieb die Krankheitszeiten des Mitarbeiters hätte verringern können. So urteilte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Az. 10 Sa 1702/14) nach einer Information der Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline (D-AH).Im verhandelten Fall arbeite eine Frau seit 15 Jahren als B...

Durch Umschulung Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern

Gesundheitliche Beschwerden, unzufrieden im Job, langjährige Arbeitslosigkeit - es gibt viele Gründe, warum Erwachsene umschulen. Bevor sich Interessenten für einen neuen Beruf und einen Bildungsträger entscheiden, stellen sich ihnen meist viele Fragen: Bin ich geeignet für eine Umschulung? Welche Anforderungen muss ich erfüllen? Was kostet mich die Aus- oder Weiterbildung? Antworten auf diese und...

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ndPlusOnlineUrteile.de

Streit um Reparaturkosten

Laut Mietvertrag sollten Mieter Kosten für kleinere Reparaturen von Spiegeln, Verglasungen, Leuchten tragen. Dann fiel die Flurbeleuchtung aus ...

Urteil zugunsten der Eigentümer

Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied einen jahrelangen Rechtsstreit um Mietverträge für eine Immobilie im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg zugunsten der Eigentümer.

Michaela Zientek, Juristin, D.A.S. Leistungsservice

Wo gehobelt wird, fallen Späne?

Trotz größter Sorgfalt passiert auch Handwerkern mal ein Missgeschick. Welche Ansprüche haben dann die Auftraggeber? Es ist die Frage zu klären, ob es sich um einen Schaden oder um einen Mangel handelt.

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Der Staat zahlt mit für den Einbruchschutz

Die Zahl der Einbrüche steigt seit Jahren. Doch noch nicht einmal 16 Prozent der zuletzt jährlich mehr als 150 000 Fälle werden aufgeklärt. Deshalb wohl gibt es für Sicherheitsaufwendungen Geld vom Staat.

Thomas Meyer

Sonnenstrom für Eigenbedarf

Aufgrund der niedrigen Einspeisevergütung nutzen Privathaushalte mit Solarstromanlagen den solaren Strom zunehmend selbst. Dazu wird ein Solarstromspeicher benötigt. Wie hat sich die Solarstromnutzung von Privathaushalten geändert, wie funktionieren Solarstromspeicher und was ist bei deren Anschaffung und Absicherung zu beachten?

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Nur einige Behörden haben ein Recht auf Auskunft

Wer zum Notar geht, kann darauf vertrauen, dass sein Testament, sämtliche beurkundete Verträge, Verfügungen oder Vollmachten im Original sicher aufbewahrt werden. Zudem unterliegt der Notar einer strengen Verschwiegenheitspflicht.

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BGH stärkt Kunden

Der BGH setzt hohe Anforderungen für den Fall, dass streitig ist, ob der Kontoinhaber selbst oder eine andere Person ohne sein Wissen eine Überweisung in Auftrag gab.

Sperrnummern für Girocard im Handy

Einfach an der Kasse mit Girocard bezahlen ist für viele selbstverständlich. Doch was tun, wenn die Karte nicht mehr da ist, wo sie sein sollte?

Banken auf Kundenfang

Möbelhäuser und Elektromärkte werben schon lange mit Null-Prozent-Finanzierungen um Kunden. Nun bieten auch die ersten Banken einen Kredit ohne Zinsen an.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Kündigungsfrist von Darlehen läuft ab

Verbraucherschützer haben Zehntausende Immobilienkredite geprüft. Die meisten waren fehlerhaft. Doch Abertausende Verträge liegen noch unbeachtet in Schreibtischen und Tresoren von Firmen verborgen. Dabei läuft die Frist für eine Kündigung bald ab.

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Für Kündigung nichts zahlen

Ein Eberswalder Fitnessstudio verlangte von seinen Mitgliedern 39 Euro bei Kündigung und Vertragsauflösung. Da Gebühren für Kündigungen gesetzlich nicht zulässig sind, mahnte die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) das Studio erfolgreich ab. Es verpflichtete sich, künftig auf die 39 Euro zu verzichten.

Wer hat Vorfahrt?

Wie sich Verkehrsteilnehmer bei einem Stoppschild und beim »Vorfahrt gewähren«-Schild verhalten müssen, ist bekannt, genauso wie die Regel »Rechts vor links«. Doch wie sieht es mit der Vorfahrtsregelung in verkehrsberuhigten Bereichen, bei abgesenkten Bordsteinen und in Kreisverkehren aus?