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Berliner AfD setzt auf Antifeminismus

Berlin. Die AfD muss sich zu ihrem Landesparteitag am kommenden Sonntag auf Protest einstellen. Noch ist indes nicht ganz klar, wo dieser stattfinden soll - ein Veranstaltungsort im Bezirk Mitte hatte den Rechtpopulisten gekündigt. Auf dem Parteitag soll in erster Linie ein 30-seitiger Leitantrag des AfD-Landesvorstands beschlossen werden, aus dem das Programm für die Berliner Abgeordnetenhauswahl...

Unten links

Das waren noch Zeiten. Als Boris Becker auf dem Centre-Court herrschte, freute man sich auf den nächsten Satz. Bei der in Berlin herrschenden Angela Merkel, in den Medien mittlerweile ehrerbietig verkürzt als »die Kanzlerin« tituliert, ist man da etwas unschlüssig. Ihr jüngster ins Licht veröffentlichter Aufmerksamkeit gehobene Satz lautete: »Es kann nicht sein, dass irgendetwas geschlossen wird.«...

EZB senkt Leitzins auf Null

Berlin. Ab kommenden Mittwoch können sich Banken bei der Europäischen Zentralbank (EZB) Geld zum Nulltarif leihen. Der EZB-Rat beschloss zudem am Donnerstag in Frankfurt am Main die Erhöhung der Strafzinsen um 0,1 auf 0,4 Prozent, die Kreditinstitute für Einlagen zahlen müssen. Zudem wollen die Währungshüter ab April verstärkt Anleihen auf den Finanzmärkten aufkaufen. Sie weiten ihr seit März verg...

UNO warnt vor Plan von EU und Türkei

Genf. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid Raad al-Hussein, hat den vorläufigen Plan von EU und Türkei zur Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Das Vorhaben könnte zu einer »kollektiven und willkürlichen« Ausweisung von Flüchtlingen führen, warnte Seid am Donnerstag in Genf. Solche Ausweisungen seien laut Völkerrecht illegal. In Europa wetteiferten die Staaten darum, wie sie am besten un...

Simon Poelchau

Auf dem falschen Pfad

Nun hat der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, wieder am Geldhahn gedreht. So richtig lockt dies aber keinen mehr hinterm Ofen hervor.

Ohne Strom nix los

Berlin. 219 Stromversorger haben Anfang des Jahres ihre Tarife erhöht oder Erhöhungen für April angekündigt, darunter auch die Energieriesen Vattenfall und E.on. Dies geht aus aktuellen Berechnungen des Vergleichsportals Check24.de hervor. Demnach betragen die Anhebungen im Schnitt 2,8 Prozent, in der Spitze bis zu 14,2 Prozent. »Die Preiserhöhungen betreffen rund ein Viertel der Stromgrundversorg...

Rainer Balcerowiak

Keine Pflege dritter Klasse mehr für Alte

Die Pflege ist ein Konfliktthema in Deutschland, Ausbildung dabei eines der Probleme – ihre Reform steht im Mittelpunkt des Deutschen Pflegetages, der am Donnerstag in Berlin begann.

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Mirco Keilberth, Tripolis

Tunesien im Visier der Islamisten

Militärisch stand in Libyen zuletzt das nördliche Grenzgebiet zu Tunesien im Blickpunkt. Zu Wochenbeginn hatte eine radikale Miliz die tunesische Küstenstadt Ben Gardane überfallen. Bei einer tunesischen Militäroperation am Dienstagabend habe es erneut Gefechte mit »Terroristen« gegeben, teilte das Innenministerium in Tunis mit. Bei der Aktion seien auch Waffen sichergestellt worden. Bei eine...

Stefan Otto

Zivile Retter in rauer See

Seit Jahresbeginn starben bereits mehr als 400 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer. Die Überfahrt nach Lampedusa bleibt eine der gefährlichsten Routen.

ndPlusRené Heilig

Bei Tobruk heulen schon Turbinen

Fünf Jahre nach dem Sturz des Diktators Gaddafi steht Libyen weiter am Abgrund. Nun schicken sich westliche Staaten an, das Land hineinzustoßen. Schuld sei der Islamische Staat.

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Energiewende ist unschuldig

Steigende Energiekosten betreffen einkommensschwache Haushalte überproportional: Die Kosten für Strom und Gas machen bei ihnen einen weitaus höheren Prozentsatz aus als bei Reichen. Eine Folge: Über 300 000 Mal pro Jahr sind in Deutschland Haushalte von Stromsperren betroffen, sie werden also zumindest zeitweilig vom Stromnetz abgeschnitten. Ist die Energiewende also ein Projekt wohlsituierte...

Vom Marcus Meier, Lüdenscheid

Die im Dunkeln sitzen, 
sieht man nicht

Sind Wärme und Strom jetzt keine Selbstverständlichkeit mehr, sondern ein Almosen? In Lüdenscheid übernimmt die Caritas Schulden von Menschen, die ihre Strom- und Gasrechnung nicht zahlen können.

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ndPlusJörg Meyer

Mindestlohn braucht Kontrolle

Der Mindestlohn stärkt das Tarifsystem, teilte die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung mit. Der Niedriglohnsektor ist insgesamt geschrumpft. Ist deshalb jetzt alles gut? Nein. 8,50 Euro brutto sind ein mageres Löhnchen.

ndPlusRoland Etzel

Serbiens Zwickmühle

Man kann es eigentlich auf einen einfachen Nenner bringen: Die Aufgabe, die der serbische Präsident Nikolic gestern in Moskau zu absolvieren hatte, war unlösbar - jedenfalls gemessen an den vermutlichen Erwartungen seiner russischen Gastgeber einerseits und den mit Argusaugen nach Moskau schielenden potenziellen »Partnern« in Berlin, Brüssel und Washington andererseits. Beide Antipoden gleichermaß...

René Heilig

C-Waffen - man wird sie nicht los

US-Special Forces haben unlängst in Irak einen IS-Mann namens Sleiman Daoud al-Afari geschnappt. Der soll für die sunnitischen Extremisten Chemiewaffen entwickelt haben. Noch sind die Informationen darüber ziemlich dünn, doch immerhin haben die USA ein 50-köpfiges Spezialteam in die Region geschickt. Sowohl in Irak wie in Syrien gab es in den vergangenen Jahren mehrfach Angriffe mit Chlor- und Sen...

ndPlusIngolf Bossenz

Der Unbeirrbare

Hans Küng liebt Fragezeichen. Schon hinter dem Titel des Buches, das in den 70ern seinen Konflikt mit Rom eskalieren ließ, steht eines: »Unfehlbar?«. Gemeint war der Lehranspruch des Papstes. Ein Fragezeichen als Fehdehandschuh. Fragezeichen auch hinter »Existiert Gott?«, »Ewiges Leben?« und »Ist die Kirche noch zu retten?«. Dass letztere Frage (und die Antwort darauf) sozusagen unfehlbar mit der ...

Stephan Krull

Nie wieder Krieg der Autokonzerne

Der millionenfache Abgas-Betrug von Volkswagen wird das Unternehmen sehr viel Geld kosten. Selbst die Existenz dieses unumstößlich geglaubten Weltkonzerns ist nicht mehr gesichert. Dramatische Auswirkungen sind schon jetzt sichtbar: Leiharbeiter werden nicht weiter beschäftigt, Werkvertragsunternehmen gekündigt, Kommunen revidieren Haushaltspläne und streichen Investitionen. Im VW-Werk in Mexiko, ...

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Hendrik Lasch

Von Kenia bis Neuwahl

Spekuliert wird seit Wochen, und die Unkenrufe werden nach jeder neuen Umfrage lauter: Was passiert eigentlich, wenn es nach der Wahl in Sachsen-Anhalt nicht nur für die vor allem von der LINKEN offensiv angestrebte rot-rot-grüne Koalition (R2G) nicht reicht, sondern auch das bisherige Bündnis aus CDU und SPD keine Mehrheit hat - ja, wenn sich gar keine Regierung im Land bilden lässt? Hieße es dan...

ndPlusHendrik Lasch, Merseburg

Endlich ein Koch

Im dritten Anlauf will Wulf Gallert die LINKE in Sachsen-Anhalt als stärkste Kraft in die Regierung führen. Zu Kompromissen in der Flüchtlingsfrage ist er dafür freilich nicht bereit.

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Rätsel um NSU-Video

München. Videomitschnitte von Fernsehberichten über den NSU-Bombenanschlag an der Kölner Keupstraße könnten Beate Zschäpe in Bedrängnis bringen. Eine Ermittlerin der »Einsatzgruppe Trio« des Bundeskriminalamtes hat die Videoaufnahmen ausgewertet und soll darüber am kommenden Donnerstag im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München aussagen. Es stelle sich »die Frage, wo und durch wen diese Aufn...

Von der Leyen darf Doktortitel behalten

Abgeschrieben, aber nicht mit Absicht: Verteidigungsministerin von der Leyen darf ihren akademischen Titel behalten - muss aber mit der Feststellung leben, in ihrer Doktorarbeit Fehler gemacht zu haben.

Fabian Lambeck

»Wir leisten hier Aufklärungsarbeit«

Erwerbslosengruppen, Gewerkschaften und LINKE protestierten am Donnerstag in 30 Städten gegen einen Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums, der für viele Hartz-IV-Bezieher zusätzliche Härten mit sich bringt.

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Gegenwind für Reformpläne in Frankreich

Paris. Die von der französischen Regierung geplante Reform des Arbeitsrechts stößt auf Widerstand. Bei zahlreichen Kundgebungen im ganzen Land protestierten mehrere Hunderttausend Menschen gegen den Vorschlag, der den Arbeitsmarkt flexibler gestalten soll. Gewerkschaften schätzten die Zahl der Teilnehmer landesweit auf 400 000 bis 500 000. Studierende in Paris (Foto) setzten Donnerstag die Aktione...

Mathias Peer, Bangkok

Präsident für Myanmar aus dem Hintergrund

Der ehemalige Chauffeur der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi soll den Machtwechsel in Myanmar anführen. Htin Kyaw soll nächste Woche Präsident werden.

ndPlusThomas Roser, Belgrad

»Slobo« in mildem Licht

Die Nachricht vom einsamen Tod des langjährigen Präsidenten in einer Gefängniszelle im fernen Den Haag traf seine Anhänger in der serbischen Heimat am 11. März 2006 wie ein Keulenschlag. Von Weinkrämpfen geschüttelt und mit betrübten Mienen drängten vor einem Jahrzehnt Zehntausende Serben in Belgrad auf die Straßen, um dem Sarg von Slobodan Miloševic mit »Slobo, Slobo«-Rufen das letzte Geleit zu g...

ndPlusJürgen Vogt

Straflos geblieben

Der chilenische Putschgeneral Stark, der nach 1973 Sonderbeauftragter Diktator Pinochets für die mordenden Todeskarawanen war, starb in einer Privatklinik.

Irina Wolkowa, Moskau

Orden und Sorgen

Serbien und Russland beschwören immer wieder gern ihre brüderlichen Beziehungen, doch gibt es daran auch Zweifel.

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ndPlusOliver Eberhardt

Messerattacken nehmen kein Ende

Bei einer erneuten Angriffsserie in Israel sind mehrere Menschen getötet worden. Mit neuen Sperranlagen und weniger Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser will Israels Regierung gegensteuern.

Jürgen Vogt, Buenos Aires

Venezuelas Opposition bedrängt Maduro

Venezuelas Opposition geht erneut in die Offensive. Mit einer dreigleisigen Strategie soll Präsident Nicolás Maduro gestürzt werden. Am Samstag steht eine Großdemonstration auf dem Plan.

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FDP will gute Opposition sein

Im Berliner Abgeordnetenhaus fehlt aus Sicht der FDP eine gute Opposition. Dass sie es besser können, wollen die Liberalen nach der Wahl im September beweisen, wie Generalsekretär Sebastian Czaja der Deutschen Presse-Agentur sagte. Wählerpotenzial sieht er unter anderem »bei allen, die von Hürden genervt sind, wo sie Leistung bringen wollen« und die ihre Freiheit verteidigen wollten. »Insofern hab...

Martin Kröger

Linkes Wahlprogramm

Die Berliner Linkspartei kommt am Freitag und Sonnabend in Adlershof zusammen, um das Wahljahr 2016 inhaltlich einzuläuten und ihren Spitzenkandidaten Klaus Lederer und die Landesliste zu wählen. Von Martin KrögerRund 160 Änderungsanträge lagen dem Landesvorstand der Berliner Linkspartei zur Änderung des Wahlprogramms vor. 100 Anträge wurden im Vorfeld des Parteitages in Adlershof, der an diesem F...

Constantin Mavromatidis

Startups zur Miete

Der Wahlkampf beginnt, und so besuchten der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der in der kommenden Woche scheidende IHK-Chef Eric Schweitzer am Donnerstag eine Berliner Erfolgsgeschichte: Schleicher Electronic in Schöneberg. Lichtdurchflutete Büros reihen sich in den Räumlichkeiten des mittelständischen Technologie-Unternehmens aneinander. Jede Menge Tüftler sitzen an Computern.Hier haben si...

ndPlusBernd Kammer

Mehrheiten gesucht

Gut sechs Monate sind es noch bis zur Wahl des Abgeordnetenhauses, doch zumindest der Vorwahlkampf ist in Berlin bereits in vollem Gange. Grüne und LINKE beschließen am Wochenende ihre Landeslisten, der Regierende Bürgermeister Michael Müller als designierter Spitzenkandidat der SPD tourt durch die Bezirke, und jede Woche sorgt eine andere Umfrage für Aufregung in den Parteizentralen. Nicht z...

ndPlusElsa Koester

Bündnis will Rassisten blockieren

Neonazis, Flüchtlingsfeinde und gewaltbereite Hooligans der rechtsradikalen Gruppierung »Wir für Berlin - Wir für Deutschland« rufen am Samstag zu einer Demonstration in Berlin auf. Anmelder ist Enrico Stubbe, Vorstandsmitglied von »Pro Deutschland«. Gewerkschaften und antifaschistische Initiativen kündigten Gegenproteste an.Für den rechten Aufmarsch unter dem Motto »Merkel muss weg!« wurde breit ...

Nicolas Šustr

Grüne Kandidatenkür

Die Grünen möchten in der kommenden Legislaturperiode mitregieren. Zunächst müssen sie über die Landesliste abstimmen.

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Internetzugriff in der Zelle

Potsdam. Etwa 600 von insgesamt 1400 Häftlingen in Brandenburg könnten in ihrer Zelle schon bald zumindest einen eingeschränkten Zugriff auf das Internet bekommen. Die Justizverwaltung will drei der fünf Gefängnisse noch in diesem Jahr mit Multimediaboxen ausrüsten. Darüber informierte ein Sprecher des Justizministeriums. Diese Multimediaboxen seien zum Empfang von Fernsehen und Rundfunk, zum Tele...

ndPlusJohanna Treblin

Existenz steht an erster Stelle

Ziel eines Fotoprojektes mit jungen Obdachlosen war es, ihnen eine Stimme zu geben. Bei der Ausstellungseröffnung sprachen sie sogar vor Publikum.

Maria Jordan

Massenunterkünfte machen krank

Eine Diskussion zur medizinischen Versorgung von Flüchtlingen enthüllt erhebliche Lücken. Fachkräfte melden sich zu Wort und erklären, dass etwa die Versorgung im psychologischen und psychiatrischen Bereich mangelhaft ist.

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Zornig in Zorneding

Zorneding. Nach dem Rücktritt des aus Kongo stammenden Zornedinger Pfarrers haben 2000 Menschen in der oberbayerischen Gemeinde gegen Rassismus demonstriert. Bei der Kundgebung am Mittwochabend bedauerte der evangelische Ortspfarrer Manfred Groß den Rücktritt des katholischen Kollegen: »Dass er ausgerechnet wegen seiner Hautfarbe Morddrohungen erhalten hat, finden wir beschämend«. Olivier Ndjimbi-...

Thüringer Polizisten zeigten Flagge für AfD

Jena. Das deutlich sichtbare Cover einer rechtspopulistischen Zeitschrift hinter der Frontscheibe eines Einsatzfahrzeuges sorgte am Rand einer AfD-Kundgebung am Mittwochabend in Jena für Empörung. Zwar wurde das Magazin mit einem Porträt von AfD-Chefin Frauke Petry auf dem Titel aus dem Wagen entfernt, doch sah sich die Polizeiführung vor Ort mit vielen Anfragen zu dem Vorfall konfrontiert.Sie rea...

Sächsische Beschäftigte profitieren

Dresden. In Sachsen sind von der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zum Jahresbeginn 2015 deutlich mehr Betriebe betroffen als in den anderen ostdeutschen Bundesländern. Einer aktuellen Studie zufolge sind es im Freistaat 38 Prozent der Unternehmen, die nach der Mindestlohneinführung mehr bezahlen müssen. Im ostdeutschen Schnitt seien es nur 33 Prozent gewesen. Das teilte das Wirtschaftsmini...

Dieter Hanisch, Kiel

Die Trennung von Staat und Küche

Der Vorstoß der Nord-CDU, Kantinen zum Anbieten von Schweinefleisch zu verdonnern, ist gescheitert. Die Initiative war womöglich vom Front National und dänischen Populisten abgekupfert.

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Erfolgreiche Bühnen

Die Berliner Bühnen und Orchester blicken auf ein sehr erfolgreiches Jahr 2015 zurück. Die institutionell geförderten Theater, Orchester und Tanzgruppen zählten im vergangenen Jahr insgesamt über 3,1 Millionen zahlende Besucherinnen und Besucher in 9484 Vorstellungen, wie die Senatsverwaltung am Donnerstag bekannt gab. Die Bühnen erarbeiteten 429 Neuproduktionen, die zusammen mit dem Repertoire in...

Ein Recht auf Raum

Der Öffentliche Raum ist als Plattform politischer und gesellschaftlicher Auseinandersetzungen ein Grundpfeiler demokratischer Lebensform. Kritische Bürger fordern ein Mitspracherecht bei Entscheidungen, die Öffentliche Räume betreffen. Die Ausstellung »DEMO:POLIS - Das Recht auf Öffentlichen Raum« in der Akademie der Künste stellt vor, wie die Stadt durch ihre Bewohner gestaltet werden kann. Nach...

Fest des freien Erzählens

Irgendwie aus der Zeit gefallen wirkt es, wenn heute zu einem Festival des Erzählens eingeladen wird. Erzählen und Zuhören sind so unmittelbar abhängig voneinander, dass es immer auch um Zeit geht, die sich eine Geschichte nimmt, die spannend, berührend und intim sein will. Vom 11. bis 20. März lädt also das Erzählnetzwerk Berlin zum 2. Festival des Freien Erzählens und damit auch zum Zuhören ein....

Somnambul

Als der 54-jährige japanische Künstler und Musikproduzent Hideaki Ishi, seit über 20 Jahren besser bekannt als DJ Krush, ein junger Mann war, der gerade seine Hilfstätigkeit für die japanische Mafia niedergelegt hatte und in einem Geschäft sein erstes DJ-Basis-Equipment erstehen wollte, nämlich zwei Turntables, teilte man ihm etwas verstört mit, dass er doch aber »nur einen Plattenteller« brauche....

ndPlusAndreas Gläser

Gitarre her, ist meine!

Neulich forderte ich meinen Vierzehnjährigen auf, mir einige Schnäppchen seiner 222 Gitarrenstündchen zu demonstrieren; auf meiner alten Wanderklampfe, der mit dem zu dicken Hals für seine kleinen Hände, die ich vor 30 Jahren im Haus der Jungen Talente während eines Hausfestes gekauft hatte, ohne mich dann ernsthaft mit ihr zu beschäftigen, denn ich tröstete mich über meine autodidaktischen Unfähi...

ndPlusHagen Jung

Jäger wollen auf Isegrim anlegen

Ganz Mecklenburg-Vorpommern wird zum »Wolfserwartungsgebiet« erklärt. Das hat Agrarminister Till Backhaus (SPD) angekündigt. Landesweit können Nutztierhalter dann Fördermittel für Schutzmaßnahmen gegen Wölfe erhalten.Vermehrungsfreudig zeigen sich die Wölfe in Mecklenburg-Vorpommern, und auch einzelne Vertreter der Familie Isegrim fühlen sich im Nordosten bestens. Gar nicht wohl zumute ist es ange...

Alles spielt nach sächsischem Takt

Von Daniel Barenboim bis zum Punkschlagzeuger Bela B. reichen die Kunden eines Familienbetriebs für Schlagwerk und Taktstöcke in Marktneukirchen. Die Eigner selbst sind nicht musikalisch.

Ulf Mauder

Der SS-Mörder als Lokalhonoratior

Lange sitzt ein Politiker für die SPD im Gemeinderat, niemand interessiert sich für seine Vergangenheit. In Italien ist er ein verurteilter Kriegsverbrecher. Nun holt den 94-Jährigen die Geschichte ein.

Tom Mustroph

Wie können wir uns das leisten?

Gentrifizierung, knapper Wohnraum und steigende Immobilienpreise beschäftigen Politik, Initiativen und Medien. Das post theater recherchierte und fantasiert auf der Bühne über eine andere Zukunft des Wohnens in der Stadt.

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Adele gegen Helene

Mit drei Nominierungen geht Sängerin Adele als Favoritin ins Rennen um den diesjährigen Echo. Die Britin ist für das «Album des Jahres», den «Hit des Jahres» und als «Künstlerin Rock/Pop international» vorgeschlagen, wie der Bundesverband Musikindustrie am Donnerstag mitteilte. Ebenfalls drei Mal nominiert sind Schlagerstar Helene Fischer, Rapper Sido und die Frankfurter Sängerin Namika, teils abe...

In der Rezession

Der Weltkunstmarkt hat sein Allzeithoch von 2014 im vergangenen Jahr nicht mehr halten können und einen Umsatzrückgang von sieben Prozent verzeichnet. Nach dem spektakulären Wachstum der letzten Zeit sei nun »eine unvermeidliche Abkühlung« eingetreten, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten jährlichen »Art Market Report« der Kunstmesse TEFAF in Maastricht. Von 68 Milliarden Dollar fiel der w...

ndPlusThomas Blum

Neue Zähne

Kaum zu glauben, aber wahr / Der Punkrock wird heut’ 40 Jahr’!« Naja, zugegeben: Vielleicht nun nicht gerade exakt heute, aber doch dieses Jahr. Und das, obwohl er schon lange tot ist. Denn als Untoter lebt er ja weiter. Nicht nur in Form in Fußgängerzonen bettelnder Menschen, die bevorzugt schwarze Nietenlederjacken tragen, nicht selten Hunde mit sich führen und seit Jahrzehnten als beliebtes Fot...

Hans-Dieter Schütt

Panama vor der Haustür

Das ist so ein Satz von Janosch, der am Freitag 85 wird: »Alles zusammengenommen, hätte ich lieber nicht gelebt«. Hat er aber. Ist dabei ein Genie geworden – und hat jahrelang forciert betrunken gezeichnet und geschrieben.

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Chronik eines Untergangs

Wann begann der Niedergang der Sowjetunion? Eine Frage, deren Beantwortung gewisse Schwierigkeiten bereitet. Es gab in der Vergangenheit verschiedene Ansätze dazu. Diese decken ein breites Spektrum ab, von eher apologetischen bis wütend antikommunistischen Einfärbungen. Hier, in der Einführung zur Chronik des Jahres 1991, des letzten Jahres der Sowjetunion, soll die Vorgeschichte des endgültigen Z...

ndPlusPeter Kirschey

Himmelskomiker

Drei Leben hatte Rainer Dabrowski bisher. Das erste endete 1985, als der ehemalige Grenzsoldat der DDR seine lustlose und konfliktbeladene Beziehung zum Arbeiter- und Bauernstaat beendete und mit der Familie in die Bundesrepublik auswanderte. »Während meiner Armeezeit kam ich zum Glauben«, erinnert er sich. Er wurde Pfarrer und arbeitete in seinem zweiten Leben als evangelischer Geistlicher in der...

Martin Kröger

»Kotti«-Kiez in Berlin ringt um Zusammenhalt

Kriminalität, Verwahrlosung und Rücksichtslosigkeit beschäftigen Anwohner des Kiezes rund um das Kottbusser Tor in Kreuzberg. Das Ergebnis einer Kiez-Versammlung: mehr Nachbarschaftshilfe.

ndPlusGünter Herzog

Die Wirtschaft diktiert

Bundespräsident Joachim Gauck ist bekanntlich der Meinung, die DDR sei kein Rechtsstaat gewesen, weil es dort u. a. keine Gewaltenteilung und kein Verfassungsgericht gab. Dahingegen sei die Bundesrepublik Deutschland ein vorbildlicher Rechtsstaat. Nun, Ereignisse der jüngsten Vergangenheit geben Veranlassung, den Wahrheitsgehalt dieser Behauptung zu hinterfragen. Wie sind denn die Gewalten in dies...

Volkmar Schöneburg

Aufklärungen über Recht

Ein ungewöhnliches Buch erschien 1988. Sein Titel lautete »Streitbare Juristen«. In diesem Band wurden Juristen porträtiert, die zur Minderheit derjenigen zählen, die auf der Seite derer standen, denen das jeweils herrschende Recht zum Unrecht ausschlug. Die streitbaren Juristen, zu denen Paul Levi, Felix Halle, Gustav Radbruch, Fritz Bauer oder Wolfgang Abendroth gehören, erhielten ihre Impulse a...

Seite 15
ndPlusRobert D. Meyer

Abwägung statt Selbstzensur

Der Deutsche Presserat wirkt auf den ersten Blick wie aus einer anderen Zeit: Doch die Debatte um die Nennung der Herkunft ausländischer Straftäter in der Berichterstattung zeigte: Der Pressekodex ist wichtiger als je zuvor.

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ndPlusJörg Meyer

Austrittsprämie ist gerichtlich verboten

Das war deutlich: Die Kammer des Arbeitsgerichts Gelsenkirchen, namentlich die Vorsitzende Richterin Ulrike Groeger, sprach von einem »massiven Verstoß gegen das Grundrecht auf Koalitionsfreiheit«, wie sie im Grundgesetz Artikel 9 festgeschrieben ist. Für ihre Urteilsbegründung erhielt sie Szenenapplaus, als sie dem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz in allen Punkten Recht gab. Geklagt hat...

Nelli Tügel

Der lange Kampf für gleiche Bezahlung

In diesem Frühjahr jährt sich ein vielbeachteter Streik zum 50. Mal: Arbeiterinnen einer belgischen Rüstungsfabrik hatten 1966 unter der Parole »Gleicher Lohn für gleiche Arbeit« die Produktion lahmgelegt.

Bernhard Schmid

Keine Immunität gegen rechts

Die Gewerkschaften in Frankreich haben derzeit keine besonders gute Presse. Sie kämpfen gegen den steigenden Anteil rechter WählerInnen in ihren Reihen - und um ihre gesellschaftliche Anerkennung.

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VW streicht Jobs in der Verwaltung

Wolfsburg. Die finanziellen Folgen der Abgas-Affäre bedrohen bei Volkswagen Tausende Stellen in der Verwaltung. Bei den Mitarbeitern im Haustarif soll in den Büro-Abteilungen außerhalb der Produktion nach Informationen aus Konzernkreisen bis Ende 2017 jeder zehnte Job wegfallen. Wegen der noch laufenden Beschäftigungssicherung müsse allerdings niemand fürchten, arbeitslos zu werden, erfuhr die Deu...

Alexander Isele

Guter Rat der OECD

Die OECD empfiehlt, mit gezielten sozialen Programmen die gestiegene Kinderarmut und die Obdachlosigkeit zu bekämpfen.

ndPlusSimon Poelchau

Geld zum Nulltarif

Der Europäischen Zentralbank ist die Inflationsrate zu gering. Niedrigere Zinsen und vermehrte Anleihenkäufe sollen da helfen.

ndPlusHendrik Lasch

Sinkende Margen im Gasgeschäft

Der milde Winter und ein Erdgas-Überangebot wegen der Fracking-Aktivitäten in den USA machen dem einzigen ostdeutschen Großunternehmen im Gasgeschäft, VNG, zu schaffen.

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ndPlusUlli Brünger und Heiko Oldörp, Boca Raton

Den Kampf angenommen

Das Weltmeisterteam aus den USA ist noch eine Nummer zu groß. Doch die Leistungen und der zweite Platz beim hochkarätig besetzten Vier-Nationen-Turnier haben die Hoffnung der deutschen Fußballerinnen auf eine Olympiamedaille genährt. »Wir können mit den Amerikanerinnen mithalten. Aber es reicht noch nicht ganz. Von daher wissen wir schon, dass wir noch viel zu tun haben bis Olympia«, sagte Bundest...

»Scharaponat« boomt

Russland streitet noch immer ab, dass Meldonium-Missbrauch in seinem Spitzensport mit System betrieben wurde. Doch ein Verbandspräsident verplappert sich. Die Liste erwischter russischer Doper wird immer länger.

Oliver Kern

Der Schmerz geht schnell vorbei

Die Dominanz des Franzosen Martin Fourcade ist erdrückend. Im vierten Rennen feierte er seinen vierten Sieg. Am Wochenende könnte er Historisches erreichen. Er könnte der erfolgreichste Athlet bei einer WM werden.

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Eric Dobias, Titisee-Neustadt

Das japanische Flugwunder

Seit 27 Jahren vorn dabei: Noriaki Kasai hat alle Technik- und Regeländerungen, die andere verzweifeln ließen, scheinbar mühelos in sein Sprungsystem einfließen lassen.

ndPlusFelix Lill, Fukushima-City

Das Rad neu erfunden

Fünf Jahre nach Japans Tragödie aus Erdbeben, Tsunami und Reaktorkatastrophe blühen die zerstörten Gebiete auf. Wenn schon nicht wirtschaftlich, dann immerhin sportlich. Benefizrennen boomen.

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Patient stirbt in Köln am Lassa-Fieber

In Köln ist ein aus Afrika kommender Patient an Lassa-Fieber gestorben. Der Erreger ist gefährlich, eine Ansteckung von Menschen aus dem Umfeld des Reisenden aber, so Experten, höchst unwahrscheinlich.

ndPlusRegine Reibling, Quito

Frankreichs Winzer zürnen den Chilenen

Eine Weinserie der chilenischen Kellerei Cono Sur ist Sponsor der Tour de France. Französische Winzer schäumen vor Wut und haben eine Blockade angekündigt.