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Bachmann muss 9600 Euro zahlen

Dresden. Im Prozess um rassistische Äußerungen über Flüchtlinge ist der Gründer der rassistischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Amtsgericht Dresden erlegte dem 43-Jährigen am Dienstag eine Geldstrafe von 9600 Euro auf. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor sieben Monate Haft gefordert, die Verteidigung einen Freispruch. Der Anklage zufolge soll Bachmann ...

Frankreich sagt Non zu TTIP

Paris. Frankreich lehnt das geplante Freihandelsabkommen mit den USA »in diesem Stadium« der Verhandlungen ab. Sein Land werde niemals akzeptieren, dass zentrale Prinzipien »für unsere Landwirtschaft, unsere Kultur, für wechselseitigen Zugang zu öffentlichen Aufträgen« infrage gestellt würden, erklärte Präsident François Hollande am Dienstag in Paris. Ein Stopp der Gespräche scheine derzeit »die w...

UNTEN LINKS

Obwohl ihre Urväter behaupten, sie nicht mehr wiederzuerkennen, hat sich die Nachfolgepartei jener Gruppierung, die sich vor drei Jahren um den Professor Lucke geschart hatte, um die D-Mark wieder einzuführen, noch immer nicht zu einer Namensänderung durchgerungen. So einig sich Beobachter darüber sind, dass es sich bei dieser Zusammenrottung keinesfalls um eine Alternative für Deutschland handeln...

Niederlage für Linksfraktion

Karlsruhe. Die Opposition im Bundestag hat keinen Anspruch auf mehr Rechte. Das gilt auch, wenn sie - wie zur Zeit - nur sehr klein ist, entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag. Es wies damit Forderungen der Linkspartei nach einer Grundgesetzänderung zurück. Deren Fraktion sah sich benachteiligt, weil ihr etwa die Möglichkeit verwehrt sei, ein Gesetz vom Verfassungsgericht in einem Norm...

Von der Fahne

Berlin. Die EU-Kommission hat am Dienstag ihre Prognose für das Wachstum der Eurozone gesenkt - unter anderem wegen der Unsicherheit, die ein möglicher Brexit mit sich bringt. Die Briten stimmen am 23. Juni in einem Referendum darüber ab, der Ausgang ist laut aktueller Umfragen offen. Seit Monaten werben Politiker aus aller Welt für einen Verbleib, aber die Argumente könnten unterschiedlicher nich...

Tom Strohschneider

Retter und Gerettete

Stellen Sie sich vor, Sie helfen jemandem auf die Beine - kaum dass er steht, tritt er Ihnen in den Arsch. Sie finden, man sollte das nicht so formulieren? Um ehrlich zu sein, als Bildnis für diesen Fall ist das noch zu höflich aufgeschrieben.

Milliarden am Fiskus vorbeigeschleust

Ein Recherchenetzwerk hat Bankgeschäfte aufgedeckt, die den deutschen Staat Milliarden kosteten. Vorn dabei: die staatlich gerettete Commerzbank.

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Kenny vor der Wiederwahl

Während in mehreren Landesteilen Großbritanniens erst noch gewählt wird, soll in Irland an diesem Mittwoch endlich die neue Regierung stehen. Zwei Monate nach der Parlamentswahl will sich Enda Kenny im Dáil erneut zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Erst am Wochenende hatten die großen konservativen Parteien des Landes nach langwierigen Verhandlungen eine Einigung auf eine Minderheitsregierung ...

Ein Referendum, viele Folgen

Im September 2015 ist die Regierung aus Sinn Féin und Democratic Unionist Party zurückgetreten. Welche Hoffnungen hat Ihre Partei für die Wahl am Donnerstag? Wir sind im Norden Irlands mit derselben Kampagne in die Wahl gegangen wie im Süden: gegen Austerität, für eine faire Erholung der Wirtschaft, für eine nationale Vereinigung sowie Unabhängigkeit Irlands. Sinn Féin ist im Norden die zweitgröß...

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ndPlusGrit Gernhardt

Ein Schritt vorwärts, zwei zurück?

Jahrzehntelang hat die Politik ihnen Verbesserungen versprochen, jahrzehntelang warteten behinderte Menschen auf die Einlösung dieser Versprechungen. Nun soll das neue Teilhabegesetz kommen - aber die Betroffenen sehen kaum Grund zum Jubeln. Der »Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen«, der in diesem Jahr verabschiedet werden soll, enth...

Alexander Isele

Das Teilhabegesetz ist ein Rohrkrepierer

Als Telefonseelsorger, studierter Kommunikationswirt und Design Thinker arbeitet Raul Krauthausen seit über zehn Jahren in der Internet- und Medienwelt. Er ist entsetzt über das neue Teilhabegesetz.

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René Heilig

Ein Lächeln für die Donaumonarchie

Ursula von der Leyen verlor kein einziges Wort zu Österreichs Brennerblockade und einem möglichen Assistenzeinsatz des Militärs dabei. Den würden sich manche Konservative in Deutschland so gern zum Vorbild nehmen.

Aert van Riel

Mehr Kontrolle wäre besser

Eigentlich sollte eine Große Koalition in der Parteiendemokratie die Ausnahme sein. In Berlin regiert sie seit langem. An diese Verhältnisse müssen auch die Rechte der kleinen Oppositionsparteien angepasst werden.

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Reform mit Vetorecht

Würdige Bewerber gebe es genug, wobei Moskau prinzipiell und bei jeder Reform »für eine breitere Vertretung der Entwicklungsländer im Sicherheitsrat« eintrete - aber etwas ändern wird sich nicht.

ndPlusMathias Peer, Bangkok

Licht des Ruhms

Vichai Srivaddhanaprabha ist der Grund, weshalb sich thailändische Fußballfans seit Neuestem mit einem englischen Team identifizieren. Der Milliardär besitzt seit 2010 den Außenseiterclub Leicester City, der sich gerade den Meistertitel sicherte. Ein »thailändisches Team«, sagen die Fans in Bangkok, da buddhistische Mönche regelmäßig das Stadion segnen und den Spielern Glücksamulette geben. Vichai...

Eva Savelsberg

Trübe Aussichten am Bosporus

Die Bundesregierung würde die Türkei am liebsten zum sicheren Herkunftsland erklären, um so die Anzahl der in Europa eintreffenden Flüchtlinge noch weiter zu reduzieren. Dabei verschlechtert sich die Lage dort zusehends.

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»Im Dienste der SED«

Der langjährige Rektor der Akademie für Gesellschaftswissenschaften in der DDR, Otto Reinhold, ist im Alter von 90 Jahren gestorben.

Aert van Riel

Die erdrückte Opposition

Das Bundesverfassungsgericht hat Anträge der LINKEN zur Stärkung der Oppositionsrechte abgelehnt. Trotzdem sah Gregor Gysi in dem Urteil einen Teilerfolg.

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Merkel will Kurs halten

Berlin. CDU-Chefin Angela Merkel will bei der Abgrenzung zur AfD auf eine inhaltliche Auseinandersetzung setzen. »Es gibt keinerlei neue Strategie«, sagte die Kanzlerin am Dienstag beim Besuch einer Berliner Schule. Die CDU habe gute Argumente, »uns mit anderen Meinungen, auch denen der AfD, auseinanderzusetzen, und zwar ohne jeden Schaum vor dem Mund und ohne Pauschalurteile«. In einem Bericht de...

Fabian Köhler

nd-Flüchtlingshilfe - Heute: Prost Himmelfahrt!

Mit Bollerwagen und Bier eine Fahrt in den Himmel feiern? Das ist selbst für Einheimische schon ein, nun ja, komplizierter Gedankengang. Aus gegebenen Anlass geben wir an dieser Stelle etwas Nachhilfe.

Christian Baron

Alles für die heile Heterowelt?

Von ursprünglich mehr als 400 queeren Filmen sind kaum mehr als zehn übrig: Das Online-Videoportal Maxdome hat seine schwul-lesbische Kategorie entfernt und einige hundert Filme gelöscht.

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80 Kisten Unterschriften

Gegen Präsident Chávez scheiterte Venezuelas Opposition mit einem Referendum. In einem neuen Anlauf versucht sie nun, dessen Nachfolger Maduro abzusetzen.

Syrien: Erneut Krankenhaus getroffen

Aleppo. Bei Angriffen im nordsyrischen Aleppo haben Rebellen nach Angaben der Regierung auch ein Krankenhaus getroffen und dabei mindestens drei Frauen getötet. 17 Frauen und Kinder seien durch den Raketenbeschuss auf die Klinik verletzt worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur SANA am Dienstag. Die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete ebenfalls Opfer und erklärte...

Irina Wolkowa, Moskau

Russland plant Visumzwang

Ein geplantes Gesetz zum Visumzwang für Bürger der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepubliken sorgt in Moskau für Debatten.

Ralf Streck, San Sebastián

Sánchez wird zum Juniorpartner

Nach der Auflösung des spanischen Parlaments wird es am 26. Juni Neuwahlen geben, die das Machtgefüge weiter weg vom traditionellen Zweiparteiensystem verschieben werden.

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Canberra bleibt hart nach Selbsttötung

Canberra. Nur wenige Tage nach der Selbstverbrennung eines iranischen Flüchtlings hat sich auf der Pazifik-Insel Nauru eine weitere Tragödie ereignet. Eine Frau zündete sich aus Protest gegen ihre Lagerhaft selbst an und wurde mit lebensgefährlichen Verletzungen in eine Klinik nach Australien geflogen, wie der australische Einwanderungsminister Peter Dutton am Dienstag sagte. Berichten zufolge han...

Jan Keetman

Rechter Haken gegen Demokratie

Prügeleien im türkischen Parlament - wieder mal ersetzen dort Fäuste die Argumente, diesmal in der Verfassungskommission im Streit um die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten.

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Martin Kröger

Scharf angreifen statt ignorieren

Die Alternative für Deutschland ist für viele Politiker der Linkspartei im Osten Berlins so etwas wie ein »Phantom«. Das liegt vor allem daran, dass die Rechtspopulisten bislang nicht so häufig zu sehen sind. Auch bei Festen oder Veranstaltungen der Sozialisten sind potenzielle Wähler der Rechtsaußen-Partei bislang nicht aufgetaucht. Dennoch muss sich die LINKE in diesen Tagen die Frage stellen, w...

ndPlusEllen Wesemüller

Kontroverse um Studie zu Ganztag

In Berliner Ganztagsschulen arbeiten laut einer Studie verhältnismäßig viele Pädagogen - die Bildungssenatorin sieht sich bestätigt, die Gewerkschaft GEW fordert mehr Personal.

ndPlusMartin Kröger

Linkspartei hat in Hochburgen Phantomschmerzen

Ist die Alternative für Deutschland (AfD) für die LINKE eine Gefahr oder werden die Rechtspopulisten nur von den Medien aufgebauscht? Das »nd« begab sich auf Spurensuche nach Marzahn-Hellersdorf.

»Wir werden die Nazis aufhalten«

Am 7. Mai organisiert »Wir für Deutschland« eine zweite Großdemonstration in Berlin. Was sind das für Leute? »Wir für Deutschland« ist aus dem klassischen Nazi-Spektrum entstanden. Gegründet wurde die Initiative von Enrico Stubbe, rechter Hooligan und im Vorstand der rechtsradikalen Partei »Pro Deutschland«. Stubbe plant, etwas Größeres aufzuziehen. Das ist ihm am 12. März mit der ersten Dem...

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Heilbad-Streit wird im Mai entschieden

Bad Freienwalde. Gesundheitsministerin Diana Golze (LINKE) will in Kürze über die mögliche Aberkennung des Prädikats »Moorheilbad« für Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) entscheiden. »Dazu wird es auf jeden Fall noch im Mai eine Antwort geben«, sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse am Dienstag. Derzeit liefen noch Gespräche mit der Stadt und dem Landkreis. Die weiteren Verhandlungen deuten abe...

Nach 1. Mai »nur« fünf Haftbefehle

Nach einem kurzen, aber heftigen Scharmützel am Abend des 1. Mai in Kreuzberg sind Haftbefehle gegen fünf mutmaßliche Randalierer erlassen worden. Drei von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, zwei weitere wurden gegen Auflagen von der Haft verschont, teilte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner am Dienstag mit.Den Beschuldigten wird unter anderem Landfriedensbruch und Widerstand gege...

ndPlusNicolas Šustr

Die BIM bettet Geflüchtete

Für die Sozialverwaltung organisiert die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) seit August 2015 im großen Stil Flüchtlingsunterkünfte.

Wilfried Neiße

Mit der Fusion starb Sperenberg

Auch 14 Jahre nach seinem Rücktritt als Ministerpräsident und zehn Jahre nach seinem Rückzug aus der Bundespolitik weiß Manfred Stolpe (SPD) zu überraschen.

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Prora-Block kann verkauft werden

Stralsund. Die Privatisierung der Nazi-Immobilie Prora auf Rügen geht voraussichtlich weiter. Der Kreistag von Vorpommern-Rügen ebnete am Montagabend in einer Grundsatzentscheidung den Weg für den Verkauf des letzten in öffentlicher Hand befindlichen Blockes. Nach kontroverser Diskussion ermächtigten die Abgeordneten Landrat Ralf Drescher (CDU) mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP Vorbereitungen z...

... aber die Wurst hat zwei

Rodaborn. Ortstermin in Sachen Bratwurst: An Deutschlands ältester Autobahnraststätte bei Triptis (Thüringen) entschied am Dienstag das Verwaltungsgericht Gera im Streit um den Bratwurstverkauf dort zu Ungunsten der Imbissbetreiber. Der Verkauf über einen Zaun hinweg sei rechtswidrig, befand das Gericht. Es sei eine Konzession oder Sondernutzungsgenehmigung nötig - beides fehle. Dass die Behörden ...

Fernbusse bedrängen Bahn im Regionalverkehr

Erfurt. Die Bahn kämpft nach dem Verlust eines wichtigen Teils im Thüringer Schienennetz nun verstärkt auch im Regionalverkehr mit der Konkurrenz durch Fernbusse. »Wir merken das vor allem auf den langen Strecken in Richtung Kassel, Göttingen und Würzburg«, sagte die für Thüringen zuständige Managerin der Bahntochter DB Regio, Yvonne Woelz, am Dienstag in Erfurt. Je nach Linie führe dies zu Fahrga...

Gefühl der Zugehörigkeit gestärkt

Düsseldorf. Langzeitarbeitslose können nach den Ergebnissen eines Modellprojekts in Nordrhein-Westfalen durch öffentlich geförderte Beschäftigung vielfach wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden. Seit 2013 wurden bei dem Programm mehr als 90 Projekte mit insgesamt rund 2000 Teilnehmerplätzen gefördert, wie Arbeitsminister Rainer Schmeltzer (SPD) am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Rund di...

ndPlusHeidrun Böger, Leipzig

Begleiter für die Zeit nach der Haft

Dass die Resozialisierung ehemaliger Strafgefangener wichtig ist, wird immer wieder betont. In Leipzig hat das Jobcenter selbst ein Projekt initiiert, durch das bei ganz praktischen Fragen geholfen werden soll.

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Die Welt, in der wir leben

Zum diesjährigen Poesiefestival Berlin werden rund 150 Dichterinnen und Dichter aus 37 Ländern erwartet. Wie die Berliner Akademie der Künste am Montag mitteilte, steht die 17. Ausgabe des Dichtertreffens vom 3. bis 11. Juni unter dem Motto »Kein schöner Land«. In Lesungen, Performances und Konzerten gingen die Künstler drängenden Fragen nach wie: »Was ist das für eine Welt, in der wir leben und l...

Ablehnung

Im Streit um die traditionsreichen Ku’damm-Bühnen hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller beide Seiten zum Einlenken aufgefordert. Die Theaterfamilie Woelffer müsse einsehen, dass an einem so prominenten Standort städtebauliche Veränderungen nötig seien, sagte er im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses. Der neue Investor müsse aber auch anerkennen, dass die Theater seit Jahrzehnten eine ...

Musik als Waffe

Musik wurde schon immer instrumentalisiert. In längst vergangenen Kriegen benutzte man Dudelsäcke und Trommeln, um die eigenen Truppen aufzustacheln und die Feinde einzuschüchtern. Keine Diktatur kommt ohne Propagandalieder aus. Durchhalteparolen werden musikalisch verpackt. Musik kann Waffe sein und Folterinstrument. Die Komposition Verkaufsfördernder Werbemusik ist längst ein Erwerbszweig. Die L...

Der Schnauzbart und die Hingabe an den Rhythmus

Nichts zu machen. Das Konzert des Techno-Virtuosen Hendrik Weber alias Pantha Du Prince (»die Idee von rauschhafter Tanzmusik, selbstvergessener Hingabe an den Rhythmus, beseelt von romantischer Weltflucht« - »Die Zeit«) ist ausverkauft. Dafür aber gibt es beim wunderbaren XJazz-Festival Dutzende anderer Acts zu sehen: Da wären zum Beispiel die vor zwei Jahren wiedervereinigten britischen Funk-Vet...

ndPlusRalf Hutter

Recken und Rüpel

Es ist aufgesetzt, aber nicht ganz grundlos, wenn Liedermacher sich selbst als »Freaks« bezeichnen. »Authentizität« und ähnliche Begriffe sind oft zu hören, wenn Leute, die sich diesem Genre zuordnen, danach gefragt werden, was einen Liedermacher ausmacht. Ein/e Liedermacher/in soll sich nicht verstellen, keine Show abliefern, nicht primär an kommerziellem Erfolg und den damit verbundenen Moden or...

Hagen Jung

Für mehr Sicherheit im Klinikbett

Empfehlungen zur höheren Sicherheit von Klinikpatienten hat ein Sonderausschuss des Niedersächsischen Landtages erarbeitet. Anlass dazu waren zahlreiche Morde, die ein Krankenpfleger beging.

ndPlusDieter Hanisch, Kiel

160 schier endlose Kilometer

Der Weiterbau der norddeutschen Ost-West-Verbindung A20 bleibt ein Streitthema. Er ist ein Dauerkonfliktfeld zwischen den beteiligten Ländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen - und hat auch die Bundesebene erreicht. Denn nahezu zeitgleich mit der jüngsten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig für den drei Milliarden Euro teuren Fortbau samt Elbquerung meldete sich das Umweltbun...

Hannes Stepputat, Bützow

»Windanfälliger sind wir geworden«

In wenigen Minuten richtete der Tornado von Bützow Schäden in Millionenhöhe an. Beschädigt wurden denkmalgeschützte Bauten, Bürgerhäuser und städtische Gebäude. Was ist seitdem passiert?

ndPlusHarald Kretzschmar

Vor koloristischer Kulisse

Es ist höchste Zeit, auf einen Ausstellungsort der besonderen Art zu sprechen zu kommen. Rangsdorf, verkehrsgünstig genau südlich der Stadtgrenze Berlins knapp hinter dem Berliner Autobahnring an der B 96 gelegen, ist jederzeit den Besuch eines kunstsinnigen Publikums wert. Seit kurzem ist die von einer leider häufig geschlossenen Bahnschranke verursachte Teilung des Ortes durch eine Untertunnelun...

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Per Nørgård ausgezeichnet

Er sei »einer der originellsten Komponisten des Nordens«, sagt die Ernst von Siemens Musikstiftung über Per Nørgård - und hat ihm darum am Montagabend im Münchner Prinzregententheater ihren renommierten Preis »für ein Leben im Dienste der Musik« verliehen. Der »Ernst von Siemens Musikpreis« ist mit 250 000 Euro dotiert. »Per Nørgårds Werk ist doch weit über die skandinavischen Grenzen hinaus von e...

Krieg, Flucht, Integration

Das Internationale Dokumentarfilmfestival DOK.fest in München rückt die Themen Flucht und Migration in den Mittelpunkt. Filme aus Krisengebieten wie Syrien schildern die Schrecken des Krieges, andere beschreiben den beschwerlichen und lebensgefährlichen Weg nach Europa. Einige Filme richten den Blick auf die Integration in der neuen Heimat, auf geglückte Beispiele ebenso wie auf Schwierigkeiten. E...

Thomas Blum

Kriege und andere Sauereien

Ein altes Problem der musikalischen Erzeugnisse vieler sich als politisch fortschrittlich verstehender Singer/Songwriter/innen bzw. Protestsänger/innen ist, dass sie wahlweise belehrend daherkommen oder ihnen ein Heilsversprechen innewohnt. Ganz so, als sei ein Lied vor allem Traktat oder eine Predigt, die die Versammelten zum Mitsingen, Mitklatschen und zur Totalidentifikation animieren soll. ...

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ndPlusCaroline M. Buck

Sex, Drinks & Rock ’n’ Roll

Wer jüngst im Fernsehen mal wieder Romy Schneider und Alain Delon in »La piscine« gesehen hat, wird die zentrale Figurenanordnung in »A Bigger Splash« wiedererkennen. Zwar verlegt Luca Guadagninos englisches Remake die Handlung von der Côte d’Azur auf die süditalienische Vulkaninsel Pantelleria, aber zwei Paare, ein Pool und viel schwüle Sommerhitze spielen immer noch die Hauptrollen in dieser Ver...

Jan Freitag

Ghetto mit Yachthafen

Entertainment und Politik gehen selten Hand in Hand. Gut, es gab da mal Politunterhalter wie Wehner, Strauß und Joschka Fischer, die sich gern - und dies stets am Rand der Realsatire - stritten. Manches (ost)europäische Parlament gleicht zuweilen eher Boxring als Plenarsaal. Und als die FDP ihr Wahlziel mal unter Westerwelles Schuhsohlen druckte, ging es kurz lustig zu im Hohen Hause. Ansonsten ab...

Roberto Becker

Was lange währt, klingt gut

Manches verklärt sich in der Erinnerung. Der Leipziger »Ring« in der Regie von Joachim Herz gehört sicher dazu. Vierzig Jahre sind eine lange Zeit. Im Zuschauerraum gibt es gewiss den einen oder anderen Augen- und Ohrenzeugen. Einschließlich der damalige Brünnhilde Sigrid Kehl. Einen Videomitschnitt von damals gibt es nicht. Doch dass jener Leipziger »Ring« ein Meilenstein der Rezeptions-Geschicht...

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Mehr »falsche Fünfziger« in Deutschland

Wiesbaden. Die Zahl der Falschgelddelikte in Deutschland ist im vergangenen Jahr gestiegen. Das Bundeskriminalamt (BKA) registrierte nach Angaben vom Dienstag 86 500 Fälle, 42 Prozent mehr als 2014. Gegenüber 2011 habe sich die Zahl sogar verdoppelt. Die rund 112 000 im vergangenen Jahr aus dem Verkehr gezogenen Banknoten hatten demnach einen Nennwert von 5,5 Millionen Euro. Verantwortlich für den...

Scheitern von TTIP wird wahrscheinlicher

Die Veröffentlichung bisher geheimer TTIP-Papiere sorgte für große Aufregung auf Seiten der Europäer. Die Regierung in Washington dagegen bleibt demonstrativ ruhig.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Bahnmanager wieder auf Börsenkurs

Offenbar will sich die Deutsche Bahn von Teilen einiger Gesellschaften trennen und sie an die Börse bringen. Die Arbeitnehmervertreter sollen zugestimmt haben.

Silvia Ottow

Metall oder Keramik

Zahnbehandlungen können teuer werden, denn Ärzte haben immer noch etwas im Angebot, was über die gesetzliche Regelversorgung hinaus geht. Das kostet extra, muss aber nicht besser sein.

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Hermannus Pfeiffer

Boxenvater

Der Vietnam-Krieg verhalf dem Container zum Durchbruch. Als US-Präsident Lyndon B. Johnson Mitte der 1960er Jahre die Truppen massiv aufstockte, war der einzige Tiefwasserhafen Südvietnams mit dem Nachschub aussichtslos überfordert. Die Militärs suchten dringend Rat bei Reedern und stießen auf den Außenseiter Malcom McLean mit seiner umwälzenden Idee. Bald lieferte der Transportunternehmer Panzerk...

Hermannus Pfeiffer

Das Ende der fetten Jahre

Harte Konkurrenz zwischen den Akteuren verschärft die Probleme in der maritimen Wirtschaft. Der stagnierende Containerumschlag ist gleichzeitig ein wichtiges kapitalistisches Krisenbarometer.

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Folge 118: MURMELRUNDEN

Murmelrunden sind ein demokratisches Mittel, um während einer Asamblea oder eines Plenums allen Anwesenden zu ermöglichen, zu Wort zu kommen. Bei einer Zusammenkunft sehr vieler Aktivist/innen in großer Runde ist es kaum möglich, alle Teilnehmer/innen in die Diskussion aktiv einzubeziehen. Deshalb wird beispielsweise anlässlich wichtiger Fragen zum Murmeln gerufen: Etwa zwei bis sechs Menschen, di...

Peter Nowak

Knasterfahrung

»Wer sich einer gesellschaftlichen Situation nähern will, tut gut daran, sich die Lage derer zu vergegenwärtigen, denen die Teilnahme an ihr untersagt oder beschränkt ist«, heißt es im Vorwort eines Buches, das sich unter dem Titel »Isolation und Ausgrenzung« mit der parteiunabhängigen Linken und alternativen Bewegungen in Russland und Belarus befasst. Die Beiträge in diesem Buch geben einen Überb...

ndPlusFlorian Brand und Kerstin Ewald

Großes Konferenzraumschiff

Nicht ohne Pathos wurde am Montag die zehnte re:publica eröffnet. Einst »Klassentreffen der Blogger« ist die Konferenz heute wichtige Schnittstelle zwischen Internetaktivismus und digitaler Wirtschaft.

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Leicester ist sogar Weltmeister

Mark Selby küsste seine kleine Tochter Sofia Maria und stellte sie auf den riesigen Snookertisch neben den silbernen WM-Pokal. Dann schnappte er sich eine Fahne von Leicester City und posierte für sein Siegerfoto. Binnen zehn Minuten hatten Selby und der Fußballklub aus seiner Heimatstadt gemeinsam Sportgeschichte geschrieben.Selby, geboren in Leicesters Arbeitersiedlung New Parks, gewann am Monta...

Dresden holt Volleyballtitel

Dresden. Nach einem Mitternachtsmahl in einer extra für die deutschen Volleyballmeisterinnen des Dresdner SC aufgeschlossenen Pizzeria war die Nacht für die niederländischen Nationalspielerinnen Myrthe Schoot und Laura Dijkema besonders kurz. Beide saßen schon um 6.15 Uhr im Flugzeug zur Olympiaqualifikation. Der Rest kostete den Titelgewinn, der am Montagabend mit dem 3:0 gegen MTV Stuttgart perf...

ndPlusStephan Fischer

Märchen für Millionen

Chelsea schießt Leicester gegen Tottenham zum Titel - die letzte Pointe einer wundersamen und wunderbaren Saison der »Foxes«. Die endet als Traum für Fußballromantiker - auch wegen des vielen Geldes in der Premier League.

Max Zeising, Weißenfels

Der erwartete Betriebsunfall

Der MBC muss in der nächsten Saison in der Pro A ran. Trotzdem wird der Etat erhöht, um den sofortigen Wiederaufstieg zu schaffen.

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Feuer bedroht Bahnstrecke

Shimla. Außer Kontrolle geratene Waldbrände bedrohen in Indien die bei Touristen beliebte Eisenbahnstrecke zwischen Kalka und Shimla. Wegen des Feuers in der Himalaya-Region erfolge der Betrieb der aus britischer Kolonialzeit stammenden Schmalspurbahn seit zwei Tagen nur noch eingeschränkt, sagte am Dienstag Bahnvertreter Sanjay Parmar. Mehrere Teams seien damit beschäftigt, das Feuer von den Schi...

René Heilig

Gefahren der Zukunft: Verkehr im Verkehr

Wofür die Großeltern noch ins Autokino mussten, könnte demnächst unterwegs möglich sein. Doch Sex im Auto kann gefährlich sein, warnen Experten.

ndPlusBarbara Barkhausen, Sydney

Wo es täglich bebt

Wenn es um Naturkatastrophen geht, steht Vanuatu ganz vorn. Erdbeben, Tsunamis und Fluten suchen die Inselnation heim. Trotzdem gehören die Bewohner zu den glücklichsten Menschen der Welt.

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Handy am Steuer - ein hohes Verkehrsrisiko

Wer beim Autofahren Nachrichten in sein Handy tippt, erhöht die Unfallgefahr. Wie groß dieses Risiko ist, haben Forscher mit Beobachtungen in Braunschweig, Hannover und Berlin untersucht.

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Informationen auch über zusätzliche Altersvorsorge

Die Deutsche Rentenversicherung berät nicht nur zu Fragen rund um die gesetzliche Rente und die Rehabilitation. Sie hilft auch bei der Planung der zusätzlichen Altersvorsorge. Darauf weist die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin hin.In den Auskunfts- und Beratungsstellen der Rentenversicherung informieren die Mitarbeiter kostenlos zu verschiedenen Möglichkeiten, sich mit einer Riester- oder...

Der Streit um die Babypause

Die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ist selbst in der Babypause. Derweil stocken ihre Reformpläne. Denn der Mutterschutz soll neu geregelt werden.

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Minijobber haben kaum Rechte

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hält Minijobs nicht mehr für zeitgemäß. Er hat sich deshalb für ein Ende des sozialrechtlichen Sonderstatus dieser Beschäftigungsgruppe ausgesprochen, wie aus einer Auswertung des Gewerkschaftsdachverbandes hervorgeht.Vor allem jüngere Frauen lehnten Minijobs als einzige berufliche Perspektive ab, heißt es in der Kurzanalyse. »Der Gesetzgeber sollte (…) sich ni...

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Decke mit Inhalt

Dass ein Mieter gelegentlich mal vom Fenster seiner Wohnung aus eine Decke ausschüttelt, ist nicht verboten. Wenn er darauf achtet, dass sich unten nicht gerade jemand aufhält oder dadurch irgendetwas verschmutzt wird.

Alternativen zur Mietminderung

Selbstbeseitigungsrecht:Vor allem bei kleineren Schäden, etwa einer defekten WC-Spülung oder einer zerbrochenen Fensterscheibe, kann man die Reparatur einfach selber in Auftrag geben und das Geld anschließend vom Vermieter zurückfordern bzw. mit der Miete verrechnen. Unter Umständen kann man dafür einen Vorschuss verlangen. Wichtige Voraussetzung ist die vorherige schriftliche Mängelmeldung mit Fr...

Achtung: Stolperfalle

»Um wie viel Prozent kann ich meine Miete mindern?« Wohl kaum eine Frage wird den Rechtsberatern des Berliner Mietervereins (BMV) so häufig gestellt. Mieterberater raten zum vorsichtigen Umgang mit der Mietminderung.

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Kostenfreier Prüfleitfaden

Eine Teilungserklärung mit Gemeinschaftsordnung ist Bestandteil des notariellen Kaufvertrags, wird aber wie »Kleingedrucktes« zu wenig geprüft.

Schlüsselfertig = bezugsfertig?

Meine Frau und ich wollen ein Haus bauen. Es soll schlüsselfertig sein Aber jetzt las ich, dass »schlüsselfertig« nicht dasselbe ist wie »bezugsfertig«. Was bedeutet das für uns? Jochen S.,Hannover

ndPlusMarion Baatz und Jürgen Naumann, Rechtsanwälte

Streit um den Gartenzaun

Zwei Grundstücksnachbarn in Berlin-Mahlsdorf streiten. Einer will eigenmächtig den Zaun versetzen, zuungunsten des anderen. Mit einer einstweiligen Verfügung wurde die Versetzung gestoppt.

Seite 26

Fünf Tipps für den reibungslosen Verkauf

Eine Immobilienerbschaft bedeutet oft einen großen bürokratischen Aufwand - von steuerlichen Regelungen, über Anträge wie Erbschein oder Änderung des Grundbucheintrags, bis: Vermieten, Verkaufen oder selbst nutzen?

Seite 27
Armin Wahlenmaier

Zwei Entscheidungen des BGH erhöhen die Erfolgschancen

Nach dem 21. Juni 2016 können Immobilien-Darlehensverträge, die eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung enthalten und die zwischen September 2002 und Juni 2010 geschlossen wurden, nicht mehr aufgehoben werden.

ndPlusHermannus Pfeiffer

»Kavaliersdelikt« mit großem Schaden

Versicherungsbetrug mit manipulierten Schäden am Smartphone oder der Fernbrille. Die Tendenz ist steigend. Und die Versicherer wissen, wovon sie sprechen. Dank Rasterfahndung.

Seite 28
OnlineUrteile.de

Statt Galadinner nur ein Buffet

Lockt der Reiseprospekt mit einem Galadinner, so ist das Bestandteil des Reisevertrags. Wenn es aber stattdessen nur ein Buffet gibt, muss der Reiserveranstalter eine Entschädigung zahlen.

Wegweisendes Gerichtsurteil im Streit um ein Halteverbot

Nicht jeder Falschparker weiß, was er tut. Oft muss ein Autofahrer die Straße erst auf und ab laufen, um zu klären, ob eine Parklücke legal ist oder ob es irgendwo ein Verbotsschild wegen einer Baustelle oder eines Umzugs gibt.