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KiK muss wegen Fabrikbrand vor Gericht

Berlin. Vier Jahre nach dem schweren Brand in einer Textilfabrik in Pakistan will sich das Landgericht Dortmund mit Schadenersatzklagen gegen den deutschen Discounter KiK befassen. Bei dem Feuer am 11. September 2012 in Karachi waren mehr als 250 Menschen ums Leben gekommen. Hauptkunde der Fabrik soll ein Zulieferer von KiK gewesen sein. Vor dem Landgericht Dortmund verlangen Opfer und Angehörige ...

Dumpinglöhne für Flüchtlinge

Berlin. Viele Geflüchtete werden schwarz zu Dumpinglöhnen und unter schlechten Arbeitsbedingungen ausgebeutet. Immer wieder würden dabei auch Beschäftigte von Asylunterkünften solche Jobs gegen Provision vermitteln. Das berichtet der NDR nach Recherchen in Hamburg, Niedersachsen, Berlin und Sachsen-Anhalt bei Sozialarbeitern, Flüchtlingshelfern, Wissenschaftlern und schwarz arbeitenden Geflüchtete...

Unten links

An dieser Stelle üben sich verdiente Mitarbeiter des Hauses an humorigen Texten. Nicht selten wird die Formulierungskunst dazu benutzt, Fragen des innerredaktionellen Meinungsaustausches aufzugreifen - mitunter werden die Texte sogar nur zu diesem Zwecke produziert. Heute wollen wir Ihnen, liebe Leser, wieder etwas aus dem Nähkästchen schildern: Beinahe wäre es doch noch schief gegangen mit der No...

Rechtsterrorist in Ungarn verurteilt

Budapest. Das Stadtgericht in Budapest hat den ungarischen Rechtsextremisten György Budahazy wegen Terrors zu 13 Jahren Zuchthaus verurteilt. 14 Mitangeklagte erhielten Strafen zwischen fünf und zwölf Jahren, zwei weitere Bewährungsstrafen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Als der Staatsanwalt am Ende der Verhandlung Berufung ankündigte, brachen in dem mit Dutzenden Anhängern Budahazys bes...

Wachstum ist nicht alles

Berlin. Kritik am kapitalistischen Wachstum, das ist schon längst keine Domäne der Öko-Bewegung oder von Linken mehr. Von Ex-Präsident Horst Köhler, vom französischen Staatschef François Hollande, von Kanzlerin Angela Merkel - von vielen lassen sich wachstumskritische Zitate finden. Die Frage ist: Wie weit geht die Kritik und was für Schlussfolgerungen werden daraus gezogen? Darüber wird dieser Ta...

ndPlusSimon Poelchau

Apple muss tief in die Tasche greifen

Die EU-Kommission sieht die Steuervorteile, die Irland dem Apple-Konzern gab, als unzulässig an. Das EU-Mitglied muss für die Jahre 2003 bis 2014 Milliarden an Steuern nachfordern.

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Über Ökologie, Solidarität und Kapitalismus

Dass die diesjährige Degrowth-Konferenz sehr vielfältig ist, wird bereits beim Blick auf die Internetseite des Postwachstumstreffens sichtbar: Dort werden zwölf Themen aufgelistet, die auf der Konferenz eine Rolle spielen. Dazu gehören Ökologie und Klimagerechtigkeit genauso wie Demokratie, Solidarität und soziale Bewegungen. Auch die Frage nach dem Ausstieg aus dem Kapitalismus - insbesondere im ...

Max Zeising

Weniger arbeiten, weniger konsumieren

Die Wirtschaft sollte schrumpfen. Das meinen Anhänger von Postwachstums-Ideen, die seit Dienstag auf der 
Degrowth-Konferenz 
in Budapest diskutieren. Sie wollen Wege aufzeigen, "die allen 
ein würdiges Leben 
ermöglichen«.

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Mey Dudin

Leben in der Geisterstadt

27. März 2016: Die syrischen Regierungstruppen erobern Palmyra zurück. Unterstützt werden sie von der libanesischen Hisbollah-Miliz und russischen Kampfflugzeugen und Spezialkräften. Die antike Welterbestätte von Palmyra war von den Dschihadisten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zehn Monate lang als Kulisse für Grausamkeiten missbraucht worden: Tempel wurden medienwirksam gesprengt, der Chef...

ndPlusKarin Leukefeld, Homs

Von Homs nach Palmyra - eine Spurensuche

Homs war im Jahr 2006 mit 799.000 Einwohnern Syriens drittgrößte Stadt. Was von ihr übrig blieb, steht seit Dezember wieder vollständig unter Regierungskontrolle. Ebenso wie die Wüstenstadt Palmyra.

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Kurt Stenger

Bremsspuren bei TTIP

Die Entwicklung war absehbar: Mit dem Brexit-Votum haben in der EU die TTIP-Befürworter erheblich an Gewicht verloren. Paris hat allerdings schon öfter erst Widerstand angekündigt. Der Protest gegen TTIP bleibt nötig.

ndPlusIngolf Bossenz

Religiöser Riss

Auf »lebhafte Zustimmung« bei der SPD sei ein Vorstoß des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) zur Lockerung des Zölibats gestoßen. Orientieren sie sich etwa neu?

Uwe Kalbe

Lebensabendland

Im Lebensabendland Deutschland kann man den Eindruck gewinnen, das Bismarck'sche Prinzip der Rente für jeden gelte nicht mehr. Dafür spricht zumnidest die verschleppte Angleichung der Ost- und Westrenten.

Christian Baron

Aufbauberater

Eine Gesellschaft muss sich immer daran messen lassen, wie sie mit den Schwächsten umgeht. Das gilt auch und gerade für Regionen, in denen sich immer wieder Naturkatastrophen ereignen. 2009 etwa, als in L’Aquila - der Hauptstadt der italienischen Region Abruzzen - 309 Menschen ums Leben kamen: Damals setzte sich die Tragödie nach den verheerenden Erdstößen fort. 67 000 obdachlos Gewordene wurden i...

ndPlusAndreas Koristka

Bayrische Macht

Schickt sich die CSU etwa an, einen eigenen Kanzlerkandidaten durchzusetzen? Der wahrscheinlichste Anwärter dafür wäre natürlich Horst Seehofer. Aber auch andere Granden der bayrischen Politik kämen in Frage.

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Arbeit bis zum Ende

Essen. Rentner stocken ihr Einkommen zunehmend mit einem Minijob auf. Ende vergangenen Jahres hatten 943 000 Senioren ab 65 Jahren eine geringfügige Beschäftigung, wie aus aktuellen Zahlen des Bundesarbeitsministeriums hervorgeht, die die Linksfraktion im Bundestag erfragte. Die Zahl der Rentner-Minijobber stieg demnach seit 2010 um 22 Prozent und im Vergleich zu 2005 sogar um 35 Prozent. Vor zehn...

Sebastian Weiermann

Reiche Städte müssen zahlen

Der Verfassungsgerichtshof von NRW hat entschieden, dass die »Kommunal-Soli« genannte Solidaritätsumlage mit der Verfassung des Landes übereinstimmt.

ndPlusUwe Kalbe

Ost-West-Rentenangleichung vorerst begraben

Die Ost-West-Rentenangleichung ist für diese Legislaturperiode vom Tisch. Das muss aus einer Stellungnahme des Sozialministeriums gefolgert werden - obwohl es Konsens ist, dass es eine Rentenangleichung geben müsse.

Fabian Lambeck

Einfach kleingerechnet

Das Bundesarbeitsministerium will die Hartz-IV-Regelsätze zum nächsten Jahr leicht erhöhen. Sozialverbände kritisieren die intransparente Berechnung und fordern mehr Geld für die Bedürftigen.

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Bund plant Hilfe für Problem-Stadtteile

Berlin. Die Bundesregierung will mit 1,2 Milliarden Euro zusätzlich und einer ressortübergreifenden Strategie benachteiligten Stadtteilen helfen. Das Kabinett soll den Plan des Bauministeriums am Mittwoch beschließen. Die Investitionen von 300 Millionen Euro jährlich bis 2020 hatte Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) im Juni angekündigt. Ziel ist, die verschiedenen Fördermittel zu bündeln und di...

Sachsens Regierung will Abschiebegefängnis

Dresden. Die schwarz-rote Landesregierung Sachsens hat am Dienstag das Gesetz zum Ausreisegewahrsam auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett beschlossene Entwurf sieht vor, ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber auf richterliche Anordnung für die Abschiebung bis zu vier Tage lang festhalten zu können. »Sachsen braucht dringend einen solchen Ausreisegewahrsam, um die Ausreisepflicht konsequent du...

ndPlusRené Heilig

Kanzleramt nur unter ferner liefen

Die Bundesregierung will die NS-Kontinuitäten des Bundeskanzleramts nicht durch eine eigenständige Historikerkommission erforschen lassen. Sie stellt sich damit gegen die Opposition und den Rat von Fachleuten.

ndPlusRené Heilig

Steinmeier erinnert an Brandt

Konfrontation ist wieder der Normalzustand zwischen der NATO und Russland. Außenminister Steinmeier will es wagen, diese »Normalität« zu durchbrechen und strebt langfirsitig eine Entspannungspolitik gegenüber Moskau an.

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UNO sagt Ja zum Burkini

Die UNO hat das Grundsatzurteil gegen die Burkini-Verbote in Frankreich begrüßt. Ein Verbot diskriminiere Frauen, hieß es.

ndPlusRoland Etzel

Das Pentagon bangt um seine kurdische Karte

Die Türkei und die syrischen Kurden haben nach US-Angaben die Einstellung ihrer Kämpfe im Norden Syriens vereinbart. Man habe Gespräche begonnen, um die »Feindseligkeiten zu begrenzen«.

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ndPlusOlaf Standke

Der Favorit am East River heißt Guterres

Es ist kein Geheimnis, dass UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am liebsten eine Frau an seinem Schreibtisch sähe, wenn er aus dem wichtigsten Amt der Vereinten Nationen scheidet. Sein Mandat läuft am 31. Dezember dieses Jahres ab. Die Zeit sei einfach reif, betont der Südkoreaner. Aber er wisse auch, dass diese Entscheidung nicht bei ihm liege. Der UN-Sicherheitsrat mit seinen 15 Mitgliedern hat das P...

Bengt Arvidsson, Stockholm

Ein neuer Grenzzaun für Europa

An seiner arktischen Grenze zu Russland baut nun auch Norwegen einen Grenzzaun, um Flüchtlinge abzuwehren. Im letzten Jahr waren rund 5500 Flüchtlinge mit Fahrrädern aus Russland gekommen, weil die Route sicherer sei.

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Umfrage sieht Verluste bei SPD und CDU

Rund drei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl verlieren die Regierungsparteien SPD und CDU weiter an Zuspruch. Die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der »Berliner Zeitung« sieht die SPD als stärkste Kraft bei derzeit 24 Prozent, was einen Verlust von zwei Punkten gegenüber dem Vormonat Juli bedeutet. Die CDU landet bei 17 Prozent (minus 1) und ist damit nach den Grün...

Henkels Wahlschocker

Der Innensenator setzt im Wahlkampf immer mehr auf blanken Populismus und versucht irgendwie zu punkten. Dafür scheint ihm derzeit jede billige Forderung recht zu sein, so auch der Taser für Berlins Polizisten.

Martin Kröger

Scharfe Kritik am Einsatz von Stillen SMS

Berlins Datenschutzbeauftragte, Maja Smoltczyk, hat den Einsatz von sogenannten Stillen SMS durch die Ermittlungsbehörden scharf kritisiert. Bei der stichprobenartigen Überprüfung von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsakten stellte die Datenschutzbeauftragte gravierende Mängel fest. So sei in 80 Prozent der geprüften Fälle der Einsatz von Stillen SMS aus den Akten selbst nicht erkennbar gewesen....

ndPlusTomas Morgenstern

Gefährliche Distanzwaffe

Der Taser ist eine nur bedingt nicht-tödliche Abstandswaffe. Dass die Innenverwaltung alle Polizisten mit dem Elektroschocker ausrüsten will, ist weder innen- noch haushaltspolitisch seriös abgestimmt.

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Kundgebung für den Weltfrieden

Potsdam. Anlässlich des Weltfriedenstages am 1. September lädt die Friedenskoordination Potsdam dazu ein, an dem bewussten Tag um 18 Uhr zu einer Kundgebung zum Platz der Einheit zu kommen. Als Redner sind der Publizist Victor Grossman und der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (LINKE) angekündigt. Ein neuer kalter Krieg könne bei der derzeitigen Lage schnell zu einem heißen Krieg werden, heißt ...

Zeichen für Respekt in der Friedrichstraße

Ein klares Zeichen für gegenseitigen Respekt hat der Friedrichstadt-Palast am Dienstag gesetzt. Vor den Haupteingang in der Friedrichstraße wurden die »Colours of Respect« gehisst.Mitglieder des internationalen Ballettensembles aus Ägypten, Brasilien, Bulgarien, Deutschland, Italien, Kanada, Österreich sowie der Slowakei und Ukraine hissten die Fahne. Sie repräsentieren unterschiedliche Meinungen,...

Wilfried Neiße

Mehr Rente und mehr Altersarmut

Obwohl die Senioren im Durchschnitt etwas mehr Rente bekommen als vor elf Jahren, nimmt die Altersarmut in Brandenburg zu.

Nelli Tügel

Neue Warnstreiks an der Charité

Die Charité-Tochtergesellschaft CFM will am 7. September streiken. Zeitgleich könnte die Vivantes-Tochter VSG in einen Warnstreik treten. Auch andere Auseinandersetzungen spitzen sich zu.

ndPlusTomas Morgenstern

Webstühle rattern nur im Museum

Forst galt einst als deutsches Manchester. 1925 gab es 288 Tuchfabriken in der Stadt. Sie war ein Zentrum der DDR-Textilindustrie, an der Ingenieurschule der Stadt ausgebildete Fachleute waren gefragt.

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Erben von Zekiwa

Zeitz. Das Deutsche Kinderwagenmuseum in Zeitz in Sachsen-Anhalt hat nach einer Umgestaltung und knapp einjähriger Pause von Sonntag an wieder geöffnet. »Es gibt ausreichend Gelegenheit, um Ausstellungsstücke handgreiflich zu erleben«, versprach Museumschefin Kristin Otto. Kinderwagen haben Tradition in Zeitz: Die Marke Zekiwa war im Osten so bekannt wie der Trabant - die Kinderwagen kamen immer a...

Klettererlebnis zum barrierefreien Bahnhof

Bad Bentheim. Der einst Kaiserliche Bahnhof von Bad Bentheim im Emsland soll wieder ein wichtiges Drehkreuz werden, doch aktuell stellen sich dort profane Probleme: Die Türen zu den Gleisen lassen sich nicht öffnen, seit die Bahnsteige im Zuge einer Modernisierung um rund 40 Zentimeter erhöht wurden. Weil die neuen Plattformen alle Türen blockieren, müssen Reisende durch ein geöffnetes Fenster kle...

ndPlusMiriam Schönbach, Zittau

Zittau wehrt sich gegen »Sterbehilfe«

Eine Studie prophezeit der sächsischen Stadt, sie würde ausbluten. Der Zittauer Oberbürgermeister aber präsentiert die »Reiche aus dem Sechsstädtebund« lebendiger denn je.

Hans-Gerd Öfinger

Dreyer in Turbulenzen?

Nach dem geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn ist das Verhältnis zwischen Rheinland-Pfalz und der Beraterfirma KPMG angespannt.

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Neue Leiterin für Hamburger Bahnhof

Das Berliner Museum für Gegenwart im Hamburger Bahnhof bekommt eine neue Leitung. Ab 1. September wird die Kunsthistorikerin Gabriele Knapstein das Haus führen, teilten die Staatlichen Museen zu Berlin am Dienstag in Berlin mit. Bereits seit 2003 sei sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin und seit 2012 als Ausstellungsleiterin im Hamburger Bahnhof tätig.Knapstein hatte zuvor auch als freie Kurato...

Leichen unterm Fernsehturm

Weiter plastinierte Leichen unterm Fernsehturm? Das nach Gerichtsurteilen von der Schließung bedrohte Menschen-Museum in Mitte will mit einer veränderten Ausstellung weitermachen. Mit dem Austausch einiger Exponate sowie einem Betreiberwechsel erfülle die Schau am Berliner Alexanderplatz die rechtlichen Anforderungen, teilten die Betreiber um Leichenplastinator Gunther von Hagens (»Körperwelten«) ...

ndPlusYuriko Wahl-Immel

Milliarden auf »herrenlosen« Konten

Walter-Borjans will einen Schatz heben: Wenn die Banken keine Erben »finden oder finden wollen«, soll das Vermögen nicht länger bei ihnen bleiben. Nach seinen Schätzungen geht es um bundesweit zwei Milliarden Euro.

ndPlusHagen Jung

Knochen unterm Liebesnest

Bei Bauarbeiten am Landtag ist ein Skelett gefunden worden. Es könnten die Gebeine des Grafen Königsmarck sein, der vor 322 Jahren im Leineschloss verschwand und vermutlich dort ermordet wurde.

Auf der Suche nach Heimat in der realen und fiktiven Welt

Herr Hartmann, das Inklusionstheater Thikwa in Kreuzberg feiert in diesem Jahr sein 25-jähriges Bestehen. Mit einem Festprogramm soll das Jubiläum von September bis Dezember gefeiert werden. Was ist alles geplant? Das Festprogramm ist ein Querschnitt unseres bunten und vielfältigen Ansatzes als inklusives Theater. Diejenigen, die uns bereits kennen, können uns wiederentdecken. Diejenigen, die noch...

Max Zeising, Leipzig

Kirchenkampf auf Sächsisch

Mit dem »Forumstag für Gemeinschaft und Theologie«in Leipzig wollen sich liberale Pfarrer für einen offeneren Umgang mit Homsexuellen einsetzen.

Tom Mustroph

Kunstnomaden im Sommerloch

Kunstnomaden im Sommerloch: Das Space Festival hat einen Monat lang BerlinerInnen durch die unabhängige Kunstszene der Stadt geführt. Am Mittwoch macht das Projekt das letzte Mal im Kunsthaus KuLe Station.

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Am Ende ausgezeichnet

Drei Filmproduktionen deutscher Hochschulen sind unter den diesjährigen Gewinnern der Studenten-Oscars. Wie die Oscar-Akademie mitteilte, setzten sich die Filme »Invention of Trust« von Alex Schaad (Hochschule für Fernsehen und Film München) und »Am Ende der Wald« von Felix Ahrens (Filmuniversität Babelsberg) in der Spielfilm-Sparte gegen die internationale Konkurrenz durch. Unter den Gewinnern is...

ndPlusThomas Blum

Was zu essen kaufen oder Briefmarken?

An diesem Mittwoch beginnt in Berlin das Festival »Pop-Kultur«, das drei Tage lang »Konzerte, Performances, Talks und Lesungen« in verschiedenen Clubs in Neukölln bietet: www.pop-kultur.berlin

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Eine Lücke

Das Deutsche Nationaltheater Weimar und die Staatskapelle trauern um ihren 1. Kapellmeister Martin Hoff. Der Dirigent war am Samstag im Alter von 51 Jahre völlig unerwartet gestorben. Hoff hinterlasse als inspirierender Künstler, versierter Musiker, verantwortungsvoller Kollege und Freund eine Lücke, die menschlich wie künstlerisch nur schwer zu füllen sei, hieß es im Nachruf. »Martin Hoff war von...

Die Magie des Willy Wonka

Der US-Komiker Gene Wilder ist tot. Der Schauspieler sei am Montag im Alter von 83 Jahren gestorben, erklärte Wilders Neffe Jordan Walker-Pearlman. Er starb demnach an den Folgen einer Alzheimer-Erkrankung in seinem Haus in Stamford im US-Bundesstaat Connecticut. Die Krankheit sei vor drei Jahren diagnostiziert worden, Wilder habe dies aber nicht öffentlich gemacht.Der Schauspieler war vor allem b...

Krönung der Ära Liska

Das Bayerische Staatsballett ist nach einer Kritikerumfrage »Tanzcompagnie des Jahres«. Unter dem scheidenden Direktor Ivan Liska habe das Ensemble einen unverwechselbaren Charakter bekommen, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Umfrage der Fachzeitschrift »Tanz« unter 42 internationalen Fachjournalisten.Krönung der Ära Liska sei die jüngste Produktion von Pina Bauschs »Für die Kinder von ...

Florian Schmid

Mordlüsterne Zombies und andere skurrile Typen

Der 1964 in Sarajewo geborene Aleksandar Hemon befand sich 1992 gerade als Literaturstipendiat in den USA, als der Bosnienkrieg ausbrach. Er beantragte Asyl und lebt seitdem in Chicago. Seine von der Kritik hoch gelobten und teilweise prämierten Bücher schreibt er mittlerweile auf Englisch, weshalb er in Interviews immer wieder auf Vladimir Nabokov angesprochen wird, der nach der exilbedingten Ank...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Die Kartoffelgesichter

Da geht einer, geht für immer. »Über den mit Schnee bedeckten Berg / Ich sehe ihn um den Felsen verschwinden / Ich sehe seine Spur / Verschwinden im fallenden Schnee // Die Spur seiner schreibenden Hand / Vor meinem Auge / Schwarz auf weiß Krieg ohne Schlacht / Dauernd«. Ein Gedicht von B. K. Tragelehn, zum Tode des Lehrers, Freundes Heiner Müller 1995. »Der Abschied«. Wahrer Abschied geschieht nu...

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ndPlusKarlen Vesper

Vingt-huit minutes

Wer in den schwülen Sommernächten kein Auge zudrücken kann, sei auf eine Sendung bei ARTE aufmerksam gemacht. «Club 28'» nennt sich die Gesprächsrunde. In vingt-huit minutes, 28 Minuten, werden die wichtigsten Ereignisse der Woche reflektiert. Man wünschte sich, deutsche Talk-Show-Master und deren Gäste würden sich an dieser ein Vorbild nehmen. Da wird nicht moralinsauer doziert, belehrt und ...

Tobias Riegel

Der Gruppenzwang

Die »Legends Of Tomorrow« bestehen aus der hintersten Superhelden-Garnitur des DC-Verlags, die Dialoge erschöpfen sich in Buddy-Humor, Amazonen-Jargon und Küchenphilosophie zum Thema »Zeitreisen«.

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Zwangslizenz für boomenden HIV-Wirkstoff?

München. Das Bundespatentgericht in München verhandelt seit Dienstag über eine Zwangslizenz für den gegen HIV eingesetzten Wirkstoff Raltegravir. Unternehmen der US-Pharmagruppe Merck verlangen von dem japanischen Patentinhaber Shionogi eine Lizenz gegen angemessene Gebühr. Andernfalls könnten bewährte Medikamente nicht am Markt bleiben. (Az: 3 LiQ 1/16) Raltegravir gehört zu den sogenannten ...

Grit Gernhardt

Vom Regen in die Traufe

Wer aus ökologischen Gründen wenig oder kein Palmöl verbrauchen will, hat es schwer. Alternativen gibt es kaum, das zeigt eine Studie. Die Lösung heißt demnach Verzicht.

ndPlusHaidy Damm

Frankreich will TTIP stoppen

In Frankreich verstärkt sich die Abneigung gegen TTIP. Jetzt hat die Regierung in Paris angekündigt, von der EU einen Stopp der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit den USA zu fordern.

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ndPlusMichel Couapel, Paris

Schadenersatz an EDF für Schrottreaktor

Der Stromkonzern EDF und Frankreichs Regierung haben sich auf Entschädigungen von mindestens 400 Millionen Euro für eine vorzeitige Schließung des AKWs Fessenheim geeinigt.

ndPlusHaidy Damm

KiK muss wegen Fabrikbrands vor Gericht

Das Landgericht Dortmund hat sich für die Klage gegen den Textildiscounter KiK zuständig erklärt. Die Opfer des Fabrikbrandes im pakistanischen Karachi sollen zunächst Prozesskostenhilfe erhalten.

Andreas Knobloch, Havanna

Von Fort Lauderdale nach Santa Clara

Großer Bahnhof am Flughafen von Santa Clara: Erstmals wird am Mittwoch ein Linienflug aus den USA wieder auf Kuba landen. Der Auftakt eines intensiven Flugverkehrs.

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Transparent »Polizisten sind Rassisten« erlaubt

Erfurt. In einem Berufungsprozess ist am Dienstag der vergangenen Woche ein Mann freigesprochen worden, der ein Transparent mit der Aufschrift »Auch Polizist*innen sind Rassist*innen!« hochgehalten hatte. Dies teilten antirassistische Initiativen aus Thüringen mit. Weder die Richterin noch der Staatsanwalt des Landgerichtes Erfurt hatten in der Aussage ein strafbares Verhalten gesehen. »Es handelt...

Folge 135: Clown Army

Beim ersten Mal ist vieles originell: »Make love, not war«, Blumen in die Gewehrläufe von Soldaten stecken oder martialischen Polizeiaufgeboten in Pink-and-Silver-Glitzerkostümen entgegentreten. In Anbetracht von gänzlich humorfreien Demonstrationen der Staatsmacht kann es auch subversiv sein, sich als Clown zu verkleiden, Seifenblasen platzen zu lassen, aus Wasserpistolen zu schießen und pseudomi...

ndPlusTim Zülch

Wurzelbehandlung gegen die soziale Spaltung

Das Blockupy-Bündnis plant am Freitag eine Blockade des Arbeitsministeriums. Die Institution sei als Teil der Bundesregierung ein maßgeblicher Akteur der sozialen Spaltung in Europa. Der Protest soll bunt und kreativ werden.

Tim Zülch

Genügend Kitt für den Kampf?

Nach einigen Streitereien und der Ausladung des Regierenden Bürgermeisters geht es jetzt nur noch um »Aufstehen gegen Rassismus«: Für Samstag ruft ein großes Bündnis zum Protest in Berlin gegen die AfD auf.

Seite 19

Paralympische Probleme

Moskau. Die russischen Athleten kämpfen weiter um die Teilnahme an den Paralympischen Spielen, die vom 7. bis 18. September in Rio de Janeiro stattfinden. Viele wenden sich nun mit Teilnahmegesuchen direkt an das Internationale Paralympische Komitee (IPC). »Mehr als 100 von den 266 nominierten Sportlern haben individuelle Anträge beim IPC gestellt«, sagte Pawel Roschkow, Vizepräsident des Russisch...

ndPlusCan Merey und
Thomas Körbel, Istanbul

Die Perestroika folgt der Eiszeit

Türkei gegen Russland: Sportlich haben beide Nationalteams nach der verkorksten EM viel aufzuarbeiten. Doch bei dem Testspiel in Antalya geht es nicht nur um Fußball. Im Vordergrund steht die Weltpolitik.

Tom Mustroph

Entscheidungen, die weh tun

Bei der Spanienrundfahrt düpiert Nairo Quintana zweimal den Tour de France-Sieger Chris Froome. Das ist keine neue Erfahrung für Froome. Viermal trat er bei der Vuelta an, kein einziges Mal gewann er sie.

Kurznachrichten:

Seite 20
ndPlusBengt Arvidsson, Stockholm

Blitz tötet 323 Rentiere

In Norwegen hat ein Wildhüter 323 tote Rentiere auf einer Hochebene entdeckt. Die ganze Herde wurde anscheinend von einem Blitz dahingerafft. Unklar ist, was mit den toten Tieren geschehen soll.

Hans-Ulrich Keller, Berlin

Vollmond am Osthimmel

Mars, Saturn und Antares bilden ein prägnantes Dreieck, Jupiter hat sich vom Abendhimmel zurückgezogen. Der Sternenhimmel rückt seinem Herbstantlitz näher.

Seite 21
Jürgen Holz

Erste Gültigkeit soll im Januar 2021 enden

Die Neuregelung des Verfallsdatums der Führerscheine und eine Änderung der Fahrerlaubnisklassen sind zwar noch keine beschlossene Sache, aber noch in diesem Jahr wird es dazu eine Verordnung geben.

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Hausärzte sehr ungleich verteilt

Die Arztdichte in Deutschland hat nach Angaben der Krankenkasse AOK in den vergangenen 25 Jahren um knapp 50 Prozent zugenommen. 2015 habe es 456 berufstätige Ärzte je 100 000 Einwohner gegeben, 1991 seien es nur 304 gewesen, so das Wissenschaftliche Institut der AOK im jährlich erscheinenden sogenannten Ärzteatlas.Im internationalen Vergleich liege die Bundesrepublik damit auf dem fünften Platz u...

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55 plus: Arbeitnehmer vermissen Strategie für ältere Kollegen

Viele Unternehmen kümmern sich nicht genug um ältere Mitarbeiter. Das ist zumindest der Eindruck ihrer Angestellten: Jeder zweite Arbeitnehmer (48 Prozent) in Deutschland findet, dass seine Firma keine Strategie hat, um Fachkräfte im Alter von 55 Jahren an seine Firma zu binden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Personalberatung Randstad. Bei den Jüngeren sieht es etwas besser aus: Rund zwei ...

Kündigungsfrist gilt auch für Haushaltshilfen

Die Kündigungsfrist richtet sich grundsätzlich nach der Länge des Arbeitsverhältnisses. Ab zwei Jahren verlängert sich die Kündigungsfrist bis zu einer siebenmonatigen Kündigungsfrist bei 20 Jahren Betriebszugehörigkeit.

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Nur gültig mit Unterschrift

Eine Hausordnung muss vereinbart sein. Nachträgliche Änderungen, etwa per Aushang am Schwarzen Brett, sind nicht zulässig. In der Regel ist die Hausordnung Bestandteil des Mietvertrags und als solche für beide Seiten bindend. Das nachträgliche, einseitige Erlassen ist nicht möglich.Wer in ein Haus einzieht, ohne eine Hausordnung unterschrieben zu haben, muss sich daher beispielsweise nicht an die ...

Wohnungsaufsicht: für harte Fälle

Die Verkehrssicherungspflicht des Vermieters bezieht sich nicht nur auf die Mieter selbst, sondern auch auf Besucher, Postboten und alle, die das Hausgrundstück betreten. So muss er dafür sorgen, dass das Treppenhaus beleuchtet ist, die Funktion des Aufzugs regelmäßig geprüft wird, die Wege frei von Schnee und Eis sind und alle Gefahrenstellen beseitigt werden. Reagiert ein Vermieter nicht auf die...

OnlineUrteile.de

»Grundlos« renoviert - und nun?

Führt ein Mieter Schönheitsreparaturen während der Mietzeit durch, obwohl er dazu laut Mietvertrag gar nicht verpflichtet ist, nennen Juristen dies »grundlos«.

Was hinnehmbar ist, was nicht

Zu den Gebrauchsrechten und -pflichten gehören auch die beiden Probleme Lärm und Tierhaltung. Wie haben Gerichte darüber geurteilt?

Recht auf gesunde Wohnung

Mieter haben das Recht auf eine Wohnung, die ihre Gesundheit nicht gefährdet. Der Vermieter muss alles tun, um Mieter und ihre Haushalts- angehörigen vor gesundheitlichen Schäden durch den mangelnden Zustand der Wohnung zu bewahren.

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Winterquartiere

Igel suchen ab September ein geeignetes Winterquartier. Wenn Sie wollen, bauen Sie ihnen spätestens jetzt geeignete Unterschlupfe. Legen Sie an einer geschützten Stelle unter Sträuchern trockenes Laub oder Stroh aus, darauf eine umgedrehte Obstkiste stellen. Eine der beiden schmalen Seitenwände entfernt. Stecken Sie vor die Öffnung einige gebogene Weidenzweige in die Erde, so dass als Zugang ein e...

Ernten mit Überblick

Mit der Sommerruhe ist es jetzt vorbei, der Herbst steht vor der Tür - und ernten ist angesagt

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Lebensversicherer gescheitert

Ein Lebensversicherer verliert vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Klage gegen das »ewige Widerrufsrecht«.

Hermannus Pfeiffer

Null Zinsen, Insolvenz, Kapitalvernichtung

Eine Statistik gibt es nicht. Aber gefühlt häufen sich in diesem verregneten Sommer auch die Hiobsbotschaften für Sparer und Kleinanleger. Dafür gibt es Gründe.

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ndPlusSabine Fischer-Volk, VZB

Wie kann man sich davor schützen?

Auch wenn sich die Sommerreisewelle dem Ende zuneigt, bleibt das Thema Urlaubsfallen weiter aktuell. Die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) warnt vor fünf Urlaubsfallen und erklärt, wie man sich davor schützen kann.