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Türkei: Polizei stürmt TV-Sender

Ankara. Wegen des Verdachts der Verbindung zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat die türkische Regierung den Betrieb eines prokurdischen Fernsehsenders unterbrochen. Polizisten stürmten am Dienstag in Istanbul die Redaktion von ICMTV und stoppten die Sendungen. »Ihr werdet niemals die freie Presse zum Schweigen bringen«, riefen die Journalisten kurz vor Unterbrechung der Übertrag...

Unten Links

Die Fußballweltmeisterschaft steht zwar schon ganz oben auf der Gigantismus-Skala - ausgereizt ist die Sache noch lange nicht. Der neue FIFA-Chef Infantino jedenfalls meint, dass lächerliche 32 teilnehmende Mannschaften viel zu wenig sind. Denn eine Weltmeisterschaft ist schließlich nur dann eine Weltmeisterschaft, wenn die ganze Welt teilnimmt. Deshalb sein Plan: 48 Teams. Weil aber im Kapitalism...

Amnesty rügt reiche Länder

London. Reiche Länder entziehen sich nach Ansicht von Amnesty International bei der Bewältigung der globalen Flüchtlingskrise ihrer Verantwortung. Mehr als die Hälfte der weltweit 21 Millionen Flüchtlinge findet nach UN-Angaben Zuflucht in zehn Ländern, die gerade einmal für 2,5 Prozent der weltweiten Wertschöpfung verantwortlich seien. Jordanien hat mit 2,7 Millionen Menschen die meisten Flüchtli...

EU ratifiziert Weltklimavertrag

Brüssel. Das Pariser Klimaschutzabkommen kann in Kürze in Kraft treten. Mit der Zustimmung des Europaparlaments am Dienstag in Straßburg wurde die entscheidende Hürde genommen, wie die EU-Kommission mitteilte. 610 Abgeordnete stimmten für das Abkommen, 38 dagegen, 31 enthielten sich. Der zu der Sitzung angereiste UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von Europas globaler Führungsrolle beim Klimasc...

Roland Etzel

Kerrys Scheitern

Wer glauben möchte, die Gespräche zwischen Russland und den USA seien allein wegen der Bombardierung von Zivileinrichtungen in Aleppo gescheitert, wird der Wahrheit nicht näher kommen und will es wohl auch nicht.

Verordnung 
gegen das Mittelalter

Berlin. Die EU dulde weder Folter noch die Todesstrafe, betonte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Man halte diese Werte auch in der Handelspolitik hoch, weshalb der Handel mit potenziellen Folterinstrumenten wie Elektroschockern, Fußfesseln oder Reizgasen eingeschränkt wird. Eine entsprechende Verordnung wurde mit der großen Mehrheit der Euro...

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ndPlusUte Weinmann, Moskau

Die Geduld der Russen

Zur schwierigen wirtschaftlichen Lage Russlands in Zeiten von Konflikten und Sanktionen gehört auch eine angespannte soziale Situation. Proteste sind meist lokal begrenzt, nehmen aber mittlerweile zu.

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ndPlusJörg Meyer

Der Herrenwitz ist nicht mehr en vogue

»Die Probleme ziehen sich seit 200 Jahren durch die Geschichte.« Auf frauenfeindliches Verhalten müsse man sofort reagieren, sagt Gewerkschafterin Monika Brandl im nd-Interview. "Wer sich so äußert, stellt sich ins Abseits."

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Guido Speckmann

Zentren des produzierten Elends

Zehn überwiegend arme Staaten - sie stellen nicht einmal 2,5 Prozent der weltweiten Wertschöpfung - nehmen die Mehrheit der Geflüchteten auf. Das stellt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in einem neuen Report fest. Das ist nicht sehr überraschend. Denn die meisten Migranten sind zunächst Binnenvertriebene und fliehen dann weiter in die Nachbarstaaten. Und wovor sie fliehen - Kri...

Haidy Damm

Wahlkampf im Tierstall

Barbara Hendricks hat in den vergangenen Monaten keinen Hehl daraus gemacht, wen sie zu ihrem Lieblingsgegner erkoren hat. Die Bundesumweltministerin, die sonst eher leise Töne wählt, nutzte Überschneidungen zum Landwirtschaftsressort, um ihre eigenen Pläne in die Debatte zu werfen - sei es ihre kritische Haltung zur Gentechnik oder zum umstrittenen Pflanzengift Glyphosat. Jetzt hat Hendricks, die...

ndPlusRené Heilig

Klare Kunde aus Kundus

Afghanistan kollabiert. Die Sicherheitslage hat sich aus Sicht der Regierung und ihrer westlichen Ratgeber in den vergangenen drei Monaten alles andere als positiv entwickelt. Die Provinzstädte in Helmand und Uruzgan standen jüngst vor dem Fall, nun haben die Taliban wieder einmal Kundus im Norden überrannt. Selbst wenn es sich dabei nur um einen der wohl kalkulierten »Hit and Run«-Vorstöße gehand...

ndPlusAlexander Ludewig

Geldbeschaffer

Der Fußballweltverband ist wieder in den Schlagzeilen. Gianni Infantino will die WM statt mit 32 künftig mit 48 Mannschaften spielen lassen. Seit der FIFA-Präsident den Plan am Montag im Rahmen eines Vortrags in Bogota ganz beiläufig ins Gespräch gebracht hat, wird heiß diskutiert. Eine andere Neuigkeit ging dagegen unter: Die FIFA hat einen neuen Posten geschaffen. Ab sofort gibt es einen Handels...

Bernd Zeller

Weit draußen in Europa

In unserem heutigen Bericht befassen wir uns mit den zu erwartenden Auswirkungen einer wissenschaftlichen Sensation. Forscher haben nämlich Anzeichen für Leben in unserem Sonnensystem gefunden, genauer gesagt in Europa. Also extraterrestrisch. Dass es auf der Erde welches gibt, war bereits bekannt; nun aber geht es um den Jupitermond Europa. Dort wurde spritzendes Wasser entdeckt - demnach muss es...

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Folterexporte eingeschränkt

Berlin. Der Markt für Folterinstrumente aller Art ist groß. Amnesty International kann jederzeit bis zu 140 Staaten nennen, aus denen glaubwürdige Berichte über Folter und Misshandlung dringen. Entsprechend hoch ist der Bedarf an entsprechenden Werkzeugen. Doch die Europäische Gemeinschaft hat schon vor Jahren beschlossen, dafür keine passenden Instrumente zu liefern. Seit 2005 gibt es eine Richtl...

René Heilig

Koalition hält Entwicklungshilfe zurück

Das Elend vor Ort bekämpfen - so will die Bundesregierung neuerdings Fluchtgründe in Afrika bekämpfen. Sie steht sich dabei allerdings selbst im Wege.

ndPlusUlrike Henning

Mit EU-Recht gegen US-Todesstrafe

Das Europaparlament stimmte am Mittwoch für ein Verbot der Ausfuhr potenzieller Folterinstrumente ab. Dazu gehören auch Arzneimittel, die in den USA für Hinrichtungen verwendet werden.

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Abstimmung über die Reichensteuer

Berlin. Der Bundesparteitag der Grünen soll Mitte November in Münster darüber entscheiden, welchen Weg die Partei bei der Versteuerung hoher Vermögen einschlägt. Im Leitantrag des Parteivorstands stehen zwei Varianten zur Wahl. Die Realos bevorzugen eine Reform der Erbschaftsteuer. Demnach solle durch moderate Steuersätze (Größenordnung 15 Prozent) und unter Beibehalt der aktuellen Freibeträge ein...

Eierei wegen Türkei-Hilfe für Terroristen

Berlin. Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestags traf am Dienstag in Ankara ein. Nach Gesprächen mit der Regierung steht ein Besuch der Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik auf dem Programm. Wegen der Anfang Juni verabschiedeten Armenien-Resolution des Bundestags hatte Ankara den Besuch monatelang verwehrt. Erst nachdem die Bundesregierung zugestan...

ndPlusHagen Jung

AfD nicht im Präsidium

Zwar scheiterte der AfD-Kandidat Stephan Weber bei der Wahl zum Landtagsvize an der Kandidatin der LINKEN. Doch konnte sich der umstrittene Jurist am Dienstag über zwei Stimmen aus anderen Fraktionen freuen.

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Migrationskrise: Rüffel für Reiche

Die Mehrheit der weltweit 21 Millionen Flüchtlinge werden von zehn Staaten aufgenommen, die für gerade einmal 2,5 Prozent der weltweiten Wertschöpfung verantwortlich sind.

Jindra Kolar, Prag

Visegradgruppe - kein monolithischer Block

Nicht erst die Schlappe von Ungarns Premier Orban zeigt, dass die Visegradgruppe kein monolithisches Gebilde ist. Tschechien und die Slowakei stehen moderater zur EU als Polen und Ungarn.

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Russland legt den Plutonium-Deal auf Eis

Russland stoppt einen mit den USA ausgehandelten Vertrag zur Vernichtung von waffenfähigem Plutonium und dessen Weiterverarbeitung für AKW. Ein Grund ist die westliche Truppenpräsenz in Osteuropa.

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David Graaff, Medellín

Kolumbiens reaktionäre urbane Mittelschicht

Die Regierung Santos reagiert auf das Nein zum Friedensabkommen im Referendum und sucht den Dialog mit der rechten Opposition. Der Präsident hält an dem Ziel fest, den Friedensprozess »zu einem glücklichen Ende zu bringen«.

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SPD ficht Streitigkeiten öffentlich aus

Die Auseinandersetzungen innerhalb der SPD nach dem schwachen Abschneiden bei der Wahl werden zunehmend öffentlich ausgetragen. In einer Replik wandte sich am Dienstag der amtierende Vorsitzende des Arbeitskreises Bildung in der SPD-Fraktion, Lars Oberg, gegen Mark Rackles, den Vize-Landesvorsitzenden der Sozialdemokraten und Bildungsstaatssekretär. Rackles hatte in einem Brief, über den der »Tage...

Das grenzt an Fahrlässigkeit

Ein Polizeieinsatz, bei dem die Beamten ihre Schusswaffe einsetzen müssen, ist am Ende immer schlecht. Ganz besonders dann, wenn Personen zu Schaden gekommen sind. Hätte die Eskalation verhindert werden können, wäre der Waffeneinsatz als der Weisheit letzter Schluss vermeidbar gewesen? Beantworten lassen sich diese Fragen nur nach Analyse des jeweils konkreten Falls. Dass Berlins Polizisten a...

ndPlusEllen Wesemüller

Lehrer dritter Klasse

Tausende Lehrer an Musikschulen, Volkshochschulen und in Integrationskursen arbeiten für ein niedriges Honorar - gegenüber fest angestellten Lehrkräften sind sie wesentlich schlechter gestellt.

Tomas Morgenstern

Zu wenig Übung mit der scharfen Waffe

Vier Mal haben Berliner Polizisten in den vergangenen sechs Wochen ihre Dienstwaffen auf Personen gerichtet und abgedrückt. Es kam dadurch zu einem tragischen Todesfall und es gab mehrere Verletzte.

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207 junge Polizeischüler

Oranienburg. 207 Männer und Frauen begannen jetzt an der Fachhochschule der Polizei in Oranienburg eine zweieinhalbjährige Ausbildung zum Polizisten oder ein dreijähriges Studium für den gehobenen Dienst. »Sie haben sich unter 4300 Mitbewerbern durchgesetzt«, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) den jungen Leuten am Dienstag bei ihrer Ernennung zu Polizeianwärtern.Zusammen mit der Einstel...

Andreas Fritsche

Mieter zahlen etwas weniger Betriebskosten

Der Deutsche Mieterbund hat einen Betriebskostenspiegel für das Land Brandenburg erstellt. Demnach sind für eine 80 Quadratmeter große Wohnung im Jahr 3004 Euro zu zahlen.

Nicolas Šustr

Auf der Suche nach der Stolperfalle

Mit einem Nachbau in Originalgröße will die S-Bahn noch vor Produktionsstart der neuen Wagen Nutzer prüfen lassen, ob die Einrichtung zweckmäßig ist.

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Zwischen den Sphären

Kassel. Eine Frau steht im Fridericianum in Kassel (Hessen) in der Ausstellung »Retrospektive« des japanischen Künstlers Tetsumi Kudo neben dem Kunstwerk »Your Portrait« (1972). Die Arbeiten Kudos (1935-1990) wurden vielfach als Beitrag zur Diskussion über die Neuformierung des Menschen in Zeiten technologischen Wandels aufgefasst. Natur, Kultur und Technologie werden darin auf eine Weise kurzgesc...

Gehörlose fordern Hilfe vom Freistaat

Erfurt. Gehörlose in Thüringen pochen auf eine finanzielle Unterstützung durch das Land. Durch die Sinnesbehinderung entstünden höhere Ausgaben im Alltag, sagte Thomas Schulz vom Landesverband der Gehörlosen auf Anfrage. Unter anderem würden Dolmetscher und spezielle Lichtanlagen im Haushalt die Kosten enorm in die Höhe treiben. Der Landesverband sieht bei seiner Forderung neuerdings das Sozialmin...

ndPlusJohannes Hartl

Richter in spe werden überprüft

Wer als Richter in den bayerischen Justizdienst eintritt, muss sich in Zukunft einer Überprüfung durch das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) unterziehen. Das hat Bayerns Staatsregierung bereits am September beschlossen. Bewerber werden demnach im Anschluss an ein erfolgreiches Bewerbungsgespräch gebeten, in die sogenannte Regelanfrage einzuwilligen - andernfalls werden sie nicht länger für den...

Zank um das alte Pommern-Archiv

Gerade im Osten Mecklenburg-Vorpommerns ist man vor Ort über jede öffentliche Einrichtung froh, die von einiger Bedeutung ist. Nun soll das Pommern-Archiv aus Greifswald abgezogen werden.

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Schau zu Moholy

Der Künstlerin Lucia Moholy (1894-1989) widmet das Bauhaus-Archiv Berlin ab Mittwoch eine Ausstellung. Lucia Moholy wurde als Fotografin des Bauhauses bekannt, nachdem sie von 1923 bis 1928 mit ihren sachlichen Aufnahmen das Bild der berühmten Kunstschule geprägt hatte. Unter dem Titel »Lucia Moholy. Die englischen Jahre« zeigt das Bauhaus-Archiv Berlin erstmals weitgehend unbekannte Arbeiten der ...

700 000 beim Kultursommer

Mainz. Rund 700 000 Bürger haben die Veranstaltungen des 25. Kultursommers Rheinland-Pfalz besucht. Das schätzte Kulturstaatssekretär Salvatore Barbaro (SPD) am Dienstag in Mainz. Der Kultursommer sei »die Klammer zwischen vielen kleinen Kunstprojekten, die vor Ort wirken und dort die kulturelle Landschaft prägen«.Zu seinem 25-jährigen Bestehen widmete sich das Festival 2016 mit Kabarett, Musikpar...

Neue Intendantin

Die erfahrene Kulturmanagerin Andrea Zietzschmann soll neue Intendantin der Berliner Philharmoniker werden. Zietzschmann, die am Donnerstag offiziell vorgestellt werden soll, tritt die Nachfolge des im Sommer 2017 scheidenden Amtsinhabers Martin Hoffmann an, wie Berliner Medien berichten. Die 46-Jährige ist aktuell Leiterin der fünf Musik-Ensembles des NDR in Hamburg und koordiniert unter anderem ...

Freistaat will Erfurter Arena retten

Erfurt. Das Land Thüringen will mit einer Kapitalspritze die finanziell angeschlagene Erfurter Stadion-Betreibergesellschaft vor der Pleite retten. Das beschloss das rot-rot-grüne Kabinett am Dienstag. Nach Angaben von Wirtschaftsstaatssekretär Georg Maier beläuft sich die Landeshilfe auf insgesamt 686 000 Euro. Zuvor hatten schon die Erfurter Stadtwerke frisches Geld an die Betreiber überwiesen. ...

ndPlusTom Mustroph

Rühren im Angst-Topf

Marcel Luxinger nimmt das Wort »Theaterarbeit« mal ganz ernst. Seine Performerinnen Ina Maria Jaich und Sina Ebell müssen mit großen Wedeln für beständigen Luftzug im Theater unterm Dach sorgen. In den Rollen von Laura, einer Ex-Juristin mit Geflüchtetenhelferin-Karriere, und Julia, ihres Zeichens politisch-bewusste Performancekünstlerin, müssen die beiden Wind machen, um zu überleben. Denn Schaus...

Harald Lachmann

Revier für Hirsch und Jogger

Weniger und doch zugleich oft mehr als klassische Zoos bieten die rund 120 deutschen Wildparks. Aber es gibt kaum einheitliche Regeln in Bezug auf Größe, Tierbestand oder Haltungsform.

ndPlusStefan Amzoll

Protokolle der Angst

Es gibt ein witziges Foto von Heiner Müller. Er mitten in New York auf einer Straße. Sein Kopf mit Zigarre im Maul guckt aus einem Gully-Loch heraus. Der Gully-Deckel liegt daneben. Die alte Tilla Durieux ist in »Comeback« in ähnlicher Lage. Den kompletten Verlauf über steht, kniet, hockt sie, was nur zu ahnen ist, in einem Loch, die Rüschen ihres Kleides rändern es, und trällert ihr Lied. Was ist...

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Relief, das nicht sein soll

Ein antisemitisches Relief aus dem Mittelalter an der Stadtkirche in Wittenberg hat im Ausland heftige Kritik ausgelöst. Ein Theologe aus London hat via Internet eine Petition veröffentlicht, in der er in mehreren Sprachen die sofortige Entfernung des Schmähreliefs fordert. Auf der Plattform unterstützen bisher rund 4400 Menschen sein Anliegen. Die Skulptur sei bis heute ein Angriff auf Juden und ...

Angefangenes abschließen

In einem deutschlandweit einmaligen Projekt studieren 15 Flüchtlinge an der Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig. Die Voraussetzungen dafür wurden durch die neu gegründete Akademie für transkulturellen Austausch (ATA) geschaffen, wie das Sächsische Ministerium für Wissenschaft und Kunst am Dienstag mitteilte. Den Angaben zufolge wurden zunächst sechs Flüchtlinge immatrikuliert, neun weitere...

Roland Kaufhold

Mathematik ist Liebe

Am Anfang dieses Romans steht ein Brief: Ein in der Literaturwelt unbekannter Autor namens Dogan Akhanli schickt einer Lektorin, Polaris, unaufgefordert ein Manuskript. »Die Nacht, in der der Rhein über die Ufer trat« lautet der Titel. Der Protagonist, Mehmet Nazim, ist ein renommierter türkischer Musiker. In den 1990ern muss er aus politischen Gründen aus der Türkei nach Köln fliehen. Er liebt di...

ndPlusGunnar Decker

Meine Heimat, mein Dreck

Die großen Zeiten der Braunkohle sind vorbei, auch Theater der Bergarbeiter ist längst ein Erinnerungsbild geworden, Sinnbild einer Symbiose von Arbeit und Kunst. Mit einem „Theaterfest“ wird jetzt der 70. gefeiert.

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Grundkurs Installation

Falk Grieffenhagen, Mitglied der legendären Elektropop-Band Kraftwerk, lehrt künftig an der Robert Schumann Hochschule Düsseldorf. Ab dem Wintersemester unterrichte er das Fach Visual Music, teilte die Musikhochschule am Dienstag mit. Die Studierenden sollen bei Grieffenhagen lernen, Musikvideos, Installationen und Computerspiele technisch umzusetzen. Auch Grieffenhagen war einst Student an der tr...

LaBute am Bodensee

Das Theater Konstanz hat für die Inszenierung von Anton Tschechows Drama »Onkel Wanja« einen der wichtigsten US-Dramatiker der Gegenwart gewinnen können: Neil LaBute werde dabei zum ersten Mal im deutschsprachigen Raum Regie führen, teilte das Theater mit. Premiere des Stücks ist am 7. Oktober.Eigentlich war die erste Aufführung bereits in der vergangenen Spielzeit im Mai geplant - sie habe aber w...

Kommunist gewürdigt

Am kommenden Samstag wird in Frankreich mit der feierlichen Einweihung seiner restaurierten Grabstätte des deutschen Kommunisten und Antifaschisten Alfred Benjamin gedacht. Bereits im März 1933 von den Nazis verhaftet, durchlitt er die KZ Ulmer Höhe und Esterwegen. Nach seiner Entlassung war er im niederländischen und dann französischen Exil antifaschistisch aktiv. Zu Beginn des Zweiten Weltkriege...

Hans-Dieter Schütt

Lob der kalten Wut

Thomas Freitag erhält am 7. Oktober den Kabarettpreis EDDI. In den 1980er Jahren zählte er mit seinem Politikerparodien zu den Dauergästen im Fernsehen. Die reizen ihn heute nicht mehr, sagt Freitag im nd-Interview.

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Wieder mit dem Taxi nach Leipzig

Für den 1000. »Tatort« schickt die ARD zwei ihrer Kommissare im »Taxi nach Leipzig« auf eine Horrorfahrt - 46 Jahre nachdem die TV-Reihe mit dem Film »Taxi nach Leipzig« begann. »Heute sind es Maria Furtwängler und Axel Milberg, die einen Höllentrip im Taxi erleben«, sagte ARD-Programmdirektor Volker Herres bei der Vorstellung der Jubiläumsfolge am Dienstag in Hamburg. In der ersten Ausgabe ermitt...

Ermittlungen eingestellt

Die Ermittlungen gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen dessen »Schmähgedichts« über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sind eingestellt worden. Wie die Staatsanwaltschaft Mainz am Dienstag mitteilte, seien »strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen«. TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein Gedicht »Schmähkritik« Ende März in seiner ...

Tobias Riegel

Morden an der Heimatfront

Mac kommt traumatisiert aus dem Vietnamkrieg zurück – und erfährt nichts als Zurückweisung und Unverständnis. Seinen Weg in einen Sumpf aus Gewalt und Psychoterror erzählt die starke Serie „Quarry“.

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Tuifly gibt Mitarbeitern Tarifgarantie

Hannover. Die Geschäftsführung des Ferienfliegers Tuifly hat den Mitarbeitern eine Standort- und Tarifgarantie bei der geplanten Neuordnung des Fluggeschäfts gegeben. In einem der dpa vorliegenden Brief an die Mitarbeiter betonte Geschäftsführer Jochen Büntgen am Dienstag: »Gerüchte über eine Verlagerung des Sitzes der Gesellschaft sind falsch; Tuifly ist eine deutsche Gesellschaft, die auch in Zu...

Hypo-Einigung steht offenbar bevor

Wien. Im Streit um die Skandalbank Hypo Alpe Adria zwischen Österreich und deutschen Finanzinstituten stehen die Zeichen auf Einigung. Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) verkündete am Dienstag, dass eine ausreichende Zahl an Gläubigern das Rückkaufangebot angenommen habe. Zwei Drittel müssen zustimmen, damit der Deal wirksam wird. Die Annahmefrist endet am Freitag. Der Deal,...

Carsten Hübner, Nashville

Großes Klagen wegen Überstunden

Viele Angestellte in den USA haben bisher Anrecht auf Überstundenzuschläge. Nach dem Willen der Obama-Regierung sollen noch mehr Menschen davon profitieren. Doch die Wirtschaft läuft dagegen Sturm.

ndPlusSimon Poelchau

Die politische Diskussion bleibt

Die Deutsche Bank ist das größte Geldhaus in Deutschland. Deswegen ist schnell von möglichen Staatshilfen die Rede, wenn sie ins Wanken gerät. Dabei sollen Steuerzahler eigentlich nicht mehr zahlen müssen.

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80 000 ohne Versicherung

Wiesbaden. Trotz Versicherungspflicht haben in Deutschland weiter rund 80 000 Menschen keine Krankenversicherung. Das entspricht 0,1 Prozent der Bevölkerung, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag berichtete. Die Zahlen beziehen sich auf 2015. Angaben zur Krankenversicherung werden nur alle vier Jahre erhoben. In der Tendenz geht die Zahl der Nicht-Versicherten zurück, wie Dest...

Haidy Damm

Härtere Auflagen für Massenställe geplant

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks will die Massentierhaltung in Deutschland erschweren. Gemeinden sollen u.a. künftig mehr Mitspracherecht erhalten. Streit mit dem Landwirtschaftsministerium ist unumgänglich.

ndPlusDenis Trubetskoy, Kertsch

Die Krim hofft auf die Brücke

Seit der Annexion durch Russland verschlechtert sich die wirtschaftliche Lage der Krim. Die Brücke über die Straße von Kertsch soll den Durchbruch bringen.

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In Bayern kündigen Geflüchtete Protestzug an

München. Geflüchtete aus 13 bayrischen Kommunen haben für kommenden Samstag einen Protestmarsch angekündigt. In einem zweiwöchigen Fußmarsch wollen Flüchtlinge von der Bayernhauptstadt nach Nürnberg laufen und damit auf ihre mangelnde Integration in die hiesige Gesellschaft und in den lokalen Arbeitsmarkt aufmerksam machen. Dies teilte das Flüchtlingsforum The Voice in einer E-Mail mit. Dort wird ...

Folge 140: Schnippellayout

Technisch ein bisschen hintendran, einfaches Mittel zum Zweck oder kunstvolle Collage - Druckerzeugnisse der Linken im Schnippellayout sind all das. Gefühlt bis gestern wurden Aufrufe und Analysen zeilen- oder absatzweise lustig durcheinander auf recyclinggraue DIN-A4-Blätter geklebt, mit gereckten Fäusten, fünfzackigen Sternen, einschlägigen Logos und handgemalten Parolen verziert, dann in gewüns...

Friedensmission am atomaren Abgrund

Berlin. Mit dem gemeinsamen Aktionsplan von Friedensgruppen aus 80 Ländern ging am Montag eines der wichtigsten Friedenstreffen des Jahres zu Ende. Auf dem Weltfriedenskongress und einem Jugendtreffen des Internationalen Friedensbüros (IPB) hatten in der Berliner Technischen Universität fünf Tage lang rund 1000 Friedensaktivisten über zentrale Themen der Bewegung diskutiert: Abrüstung sowie die so...

ndPlusTim Zülch

Homophobie ist Foul

In Berlin beschäftigt sich ab heute die internationale Football Pride Week mit der Lesben- und Schwulenfeindlichkeit der Fußballwelt. Für die meisten Vereine ist das weiterhin kein Thema.

Sebastian Weiermann

Spuren verwischen im Netz

Immer mehr radikale Linke entdecken die Datensammelwut von Staat und Konzernen als Betätigungsfeld. Besucher eines Kölner Kongresses lernten auch, wie sie Datenhaien ein Schnippchen schlagen können.

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Benjamin Tonn, Lausanne

Gnade für Maria Scharapowa

Nach ihrem Dopingvergehen hätte Maria Scharapowa im kommenden Jahr eigentlich kein Tennisturnier bestreiten dürfen. Doch der Internationale Sportgerichtshof CAS hat die Sperre verkürzt.

ndPlusJirka Grahl

Darfs ein bisschen mehr sein?

FIFA-Präsident Gianni Infantino stellte in Südamerika seine Ideen für ein neue WM-Turniermodell vor: 32 Teams in einer Playoff-Runde, deren 16 Sieger in die Gruppenphase einziehen und auf 16 gesetzte Teams treffen.

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Reimar Paul, Göttingen

Unter Drogen 93 Stunden auf der Autobahn

Das ist rekordverdächtig: Die Polizei hat am Wochenende im Landkreis Göttingen einen Lkw-Fahrer aus dem Verkehr gezogen, der offenbar 93 Stunden ununterbrochen am Steuer saß. Der 23-Jährige stand dabei unter Drogen. Um die extreme Lenkzeitüberschreitung - zulässig sind viereinhalb Stunden am Stück - zu vertuschen, setzte der Mann mehrere Fahrerkarten von anderen Personen ein, mindestens eine davon...

ndPlusAmelie Baron, Port-au-Prince

»Matthew« sucht Haiti heim

Der Wirbelsturm »Matthew« sorgt in dem völlig verarmten Karibikstaat Haiti für Überflutungen. Tausende Menschen bringen sich in Sicherheit. Die Rettungskräfte rechnen mit dem Schlimmsten.

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Keine Haftung für Gewerbetreibende

Keine Haftung für Gewerbetreibende

Ob in Kneipen, Bars oder Geschäften - ein ungesicherter und damit offener Internetzugang (WLAN) ist für Kunden attraktiv. Doch was, wenn jemand das Netz nutzt, um urheberrechtlich geschützte Inhalte anzubieten?

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Recht auf eigene E-Mail-Adresse

Der Betriebsrat kann vom Arbeitgeber die Einrichtung eines E-Mail-Postfachs verlangen. Es reicht nicht aus, wenn der Arbeitgeber dem Betriebsrat einen Blog im firmeninternen Intranet zur Verfügung stellt. Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin. Sie bezieht sich dabei auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (Az. 5 TaBV 23/1...

Arbeitsverhältnis danach befristet

Ein Arbeitsvertrag kann auch dann ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren kalendermäßig befristet werden, wenn zwischen den Parteien zuvor ein Heimarbeitsverhältnis bestanden hat.

Pflegekräfte und Ärzte gesucht

Für Arbeitssuchende im Gesundheitsbereich haben sich die Jobaussichten in den vergangenen zwölf Monaten erheblich verbessert. Die Zahl der ausgeschriebenen Stellen stieg um 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie eine Auswertung von Stellenanzeigen aus 166 Printmedien und 32 Online-Jobbörsen des Personaldienstleisters Adecco zeigt. Besonders gesucht werden Pflegekräfte - hier ist die Za...

Was ist in Deutschland wo verboten?

Auch wenn es nur wenige Frauen in Deutschland sind, die sich in der Öffentlichkeit voll verschleiern: Die Diskussion um Burka und Nikab ist im Gange. Schon oft mussten Gerichte über muslimische Frauenkleidung entscheiden. Der jüngste Fall: Eine junge Frau in Osnabrück darf wegen ihres Gesichtsschleiers nicht an einer Abendschule lernen. Worum ging es in dem Prozess in Osnabrück?Eine junge Muslimin...

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Was der neue Vermieter darf und was nicht

Wird das Mietshaus oder die Wohnung verkauft und kommt es zu einem Vermieterwechsel, entsteht oft große Unsicherheit bei den betroffenen Mietern. Kann der neue Vermieter kündigen, die Miete erhöhen oder einen neuen Mietvertrag verlangen? Die meisten Sorgen sind unnötig.

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»Intelligente« Stromzähler

Verbraucher von mehr als 6000 kWh Strom im Jahr werden bis 2021 »intelligente« Stromzähler installieren müssen.

ndPlusKatrin Baum

Muskelhypothek kann zum Bumerang werden

Wer ein Haus bauen oder kaufen will, benötigt Eigenkapital. Nicht immer ist das in ausreichendem Maße vorhanden. Stattdessen will der Bauherr Eigenleistungen einbringen.

Der Staat schießt Geld zu

Seit 1. August 2016 bekommen Haus- und Wohnungseigentümer einen nicht rückzahlbaren Zuschuss, wenn sie Heizungspumpen und Warmwasserzirkulationspumpen durch hocheffiziente Pumpen ersetzen oder in den hydraulischen Abgleich am Heizsystem investieren.

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Wenn eine Versicherung für die Handwerkerkosten eintritt

Die Kosten für haushaltsnahe Handwerkerleistungen senken nach den gesetzlichen Regelungen die tarifliche Einkommensteuer auf Antrag um 20 Prozent, höchstens jedoch um 1200 Euro der Aufwendungen jährlich. Tritt für die Kosten eine Versicherung ein, bleibt aber kein Raum für eine zusätzliche Steuervergünstigung.

OnlineUrteile.de

Angebliches Testament war unleserlich und damit unwirksam

In einer Seniorenunterkunft verstarb 2012 eine ältere Frau. Sie hatte dort zusammen mit ihrem Ehemann gelebt, der schon ein Jahr zuvor gestorben war. Nun aber kam es zu einem Erbschaftsstreit vor dem Nachlassgericht.

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Versicherer zahlen 220 Millionen Euro

Die Schäden durch Blitze gingen 2015 deutlich zurück. Die Hausrat- und Wohngebäudeversicherer zahlten insgesamt 220 Millionen Euro für 340 000 Blitz- und Überspannungsschäden, teilt der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) mit.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Sorgenfrei an der Universität

Nicht allein das Studienfach und die Universität entscheiden über den Erfolg einer akademischen Ausbildung. Auch die finanziellen Rahmenbedingungen sollten stimmen. Auch eine Bank kann weiterhelfen.

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Sind Kenntnisse über Erste Hilfe noch aktuell?

Wer einen Führerschein macht, muss Kenntnisse über Sofortmaßnahmen am Unfallort nachweisen. Für den Gesetzgeber ist es damit erledigt. Eine Auffrischung der Kenntnisse ist offiziell also nicht erforderlich. Doch nach Beobachtungen des Automobilclubs Kraftfahrer-Schutz (KS) haben die meisten Autofahrer längst vergessen, wie beispielsweise die Stabile Seitenlage, Mund-zu-Nase-Beatmung, Schocklage od...

EK FLEX Forderung auf großer Abzockertour

Gegenwärtig erhalten zahlreiche Verbraucher Sachsen-Anhalts Mahnschreiben einer EK FLEX Forderung mit Sitz in München. Es gehe laut Schreiben um abgetretene Forderungen der Firma EK Flex Forderung B.V. für das Gewinnspiel WIN 24 oder eine Telefonsex-Flatrate.Es sollen fällige Gebühren aus angeblich gültigen Verträgen nicht bezahlt worden sein. Genannt sind Beträge in Höhe von fast 600 bzw. 750 Eur...