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Amnesty klagt gegen BND-Spitzelei

Berlin. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International will mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht die anlasslose Überwachung internationaler Kommunikationsströme durch den Bundesnachrichtendienst (BND) stoppen. Die Verfassungsbeschwerde zielt gegen das sogenannte G10-Gesetz, das die Überwachung internationaler Telefonate, E-Mails oder Chats auch ohne konkrete Verdachtsmomente erla...

Unten Links

Frank-Walter Steinmeier wird Präsident, aber angefangen hat auch er mal mit Fußball. Er kickte einst beim TuS 08 Brakelsiek, besonders gut soll er nicht gewesen sein, na ja. Bei Usain Bolt stellt gar keiner erst diese Frage. Der schnellste Mann der Welt will ein paar Einheiten beim BVB Dortmund trainieren, heißt es, und dass er eine neue sportliche Herausforderung suche. Wer weiß, vielleicht bleib...

Teileinigung über Kaiser’s-Filialen

Köln. Edeka und Rewe haben sich über die Aufteilung der Kaiser’s Tengelmann-Filialen in Berlin geeinigt. Das bestätigte auf Anfrage ein Rewe-Sprecher in Köln. Abgeschlossen sind die Verhandlungen damit noch nicht. Nach wie vor offen sei der Kaufpreis. Und auch Details des Kaufvertrages müssten noch ausgehandelt werden, hieß es am Dienstagabend.Tengelmann, Edeka und Rewe hatten sich bereits vor zwe...

Teileinigung über Kaiser’s-Filialen

Köln. Edeka und Rewe haben sich über die Aufteilung der Kaiser’s Tengelmann-Filialen in Berlin geeinigt. Das bestätigte auf Anfrage ein Rewe-Sprecher in Köln. Abgeschlossen sind die Verhandlungen damit noch nicht. Nach wie vor offen sei der Kaufpreis. Und auch Details des Kaufvertrages müssten noch ausgehandelt werden, hieß es am Dienstagabend.Tengelmann, Edeka und Rewe hatten sich bereits vor zwe...

ndPlusRené Heilig

Hintergangen in Ewigkeit

Der NSA-Ausschuss im Bundestag hat keinen Anspruch auf die Herausgabe von Selektoren durch die Bundesregierung. Die Verfassungsrichter segneten eine Kooperation ab, die hinter dem Rücken des Parlaments vereinbart wurde.

Stefan Otto

Schwesig startet neue Kita-Offensive

Träger, Verbände und Gewerkschaften fordern schon lange ein Qualitätsgesetz für die Kitas. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe will jetzt Eckpunkte für ein solches Vorhaben ausarbeiten.

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Spektakulärer Prozess

Essen. Ein peruanischer Bauer verklagt vor dem Essener Landgericht den Stromriesen RWE wegen der CO2-Belastung durch Kraftwerke des Konzerns. Der Kläger sieht sein Haus in den Anden in Huaraz etwa 450 Kilometer nördlich von Lima gefährdet, weil der Klimawandel einen Gletscher oberhalb des Hauses zum Schmelzen bringe, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Der Prozess ist für den 24. November gepla...

»Das Umweltbewusstsein fehlt in Marokko«

Die Welt schaut gerade auf Marokko: Der UN-Kimagipfel findet hier statt - und überall tauchen Berichte auf über die Energiewende im Königreich. Das größte Solarkraftwerk der Welt steht hier, Moscheen werden mit Solarpaneelen ausgestattet. Ist Marokko wirklich ein Ökovorreiter? Tatsächlich passiert im Energiesektor einiges! Marokko baut viele Solaranlagen und Windräder, auch Wasserkraftwerke. ...

ndPlusHendrik Lasch, Leipzig

Wo »Russe« keinen drohenden Klang hat

Das deutsch-russische Verhältnis ist stark abgekühlt. Eine Gruppe Leipziger nimmt das nicht hin. Allerdings muss sie sich gegen Beifall von falscher Seite wehren. Die notwendige Abgrenzung bindet Kräfte.

Eva Mahnke, Marrakesch

Ausgebeutete Natur

Parallel zur UN-Klimakonferenz treffen sich in dieser Woche Umweltschützer zum Alternativgipfel. Es geht um Klimagerechtigkeit, koloniale Strukturen und den Widerstand gegen Rohstoffausbeutung.

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Baikal - Süßwassertank der Erde

Der Baikalsee liegt in Russland zwischen der Republik Burjatien und dem Oblast (Gebiet) Irkutsk und bedeckt eine Fläche von 31 722 Quadratkilometern. Er ist mit 1642 m der tiefste See der Erde und mit bis zu 23 615 Kubikkilometern ihr größtes Süßwasser-Reservoir mit einem Fünftel aller flüssigen Süßwasserreserven. Das Baikal-Volumen ist damit größer als das der Ostsee. nd...

Mit Bike von Bayern zum Baikal

Warum gerade Russland?Ich hatte schon immer den Traum, Russland zu durchqueren. Einmal bin ich schon mit der Transsibirischen Eisenbahn gefahren.Sie können gar kein Russisch, wie klappt das? Gestern Abend bevor Sie hier eintrafen, kamen Sie aus Irkutsk. Es regnete, Sie guckten auf Ihren Navigator und bogen dann einfach hier zum Hotel am Baikal-Ufer ab. Und so reisen Sie?Beim zweiten Mal, als ich ü...

Ulrich Heyden, Sljudjanka

Die vielen Farben des Baikal

Die Papierfabrik am Baikalsee wurde 2006 aus Gründen des Gewässerschutzes stillgelegt. Mit dem geplanten Kraftwerk der Mongolei am Baikal-Zufluss Selenga droht dem einzigartigen See neue Gefahr.

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Stefan Otto

Der Mund ist voll

Das Problem ist eit langer Zeit bekannt: Nachdem in den vergangenen Jahren viele Tausende neue Kitas gebaut wurden, stellte sich vielerorts heraus, dass Fachkräfte fehlen und die Gruppen zu groß sind.

ndPlusRoland Etzel

Dialog der Unverbindlichkeiten

Außenminister Steinmeier hat recht, wenn er darauf beharrt, dass gerade »in diesen schwierigen Zeiten« bei aller Kritik an der Türkei nicht auf Dialog mit ihr verzichtet werden dürfe. Soweit die Theorie.

Aert van Riel

Unbeherrscht

Hypnose soll zur Ruhe und Entspannung beitragen. Der Hypnoanalytiker Stefan Räpple verspricht seinen Kunden, dass sie durch diese Praxis Essprobleme überwinden oder mit dem Rauchen aufhören können. Doch an Selbstbeherrschung scheint es dem 35-Jährigen selbst zu mangeln. Im März wurde er für die AfD in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Dort hat Räpple vor kurzem Mitglieder anderer Fraktion...

ndPlusWolfgang Hübner

Unverhüllter Eigennutz

Ist mit der Festlegung der Großen Koalition in Sachen Gauck-Nachfolge die Aussicht auf Rot-Rot-Grün im Bund erledigt? Eher nicht. Für Gabriel ist die Aktion Steinmeier kein Koalitionsbekenntnis, sondern Eigennutz.

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ndPlusRené Heilig

NSA-Suchbegriffe bleiben tabu

Es war ein Start-Ziel-Sieg für die Bundesregierung, die sich seit Jahren weigert, die Suchbegriffe der National Security Agency (NSA) herauszugeben, obwohl der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) mit ihnen massenhaft Informationen aus Telekommunikationssträngen herausfiltert. Dagegen hatten die Bundestagsfaktionen von LINKEN und Grünen sowie deren Obleute im NSA-Untersuchungsausschuss geklagt -...

Aert van Riel

Spekulationen um Martin Schulz

Wen die Sozialdemokraten als nächsten Außenminister aufstellen, ist eine strategisch wichtige Entscheidung mit Blick auf die Bundestagswahl. Mehrere Szenarien sind denkbar.

ndPlusRené Heilig

Die »Kloses« stiegen auf Korvetten um

Die Deutsche Marine feierte am Dienstag mit einem Großen Zapfenstreich ihr 60-jähriges Bestehen im engsten Familienkreis. Am heutigen Mittwoch stellt man die letzten Schnellboote außer Dienst.

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Jugendkultur Salafismus

Die Frankfurter Islamforscherin Susanne Schröter sieht im Salafismus mittlerweile eine »regelrechte Jugendkultur«. Mit festen Regeln, die obendrein göttlich begründet würden, stehe der Salafismus für eine »Antwort auf Verunsicherung«, sagte die Leiterin des Forschungszentrum Globaler Islam am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Das Forschungszentrum, das sich unter anderem mit der Radikalisieru...

ndPlusSebastian Weiermann

Wirksam?

Das Bundesinnenministerium hat den Verein »Die Wahre Religion« (DWR) verboten. Der Verein ist für die Koran-Stände verantwortlich, die seit Jahren in deutschen Innenstädten präsent sind. Mehr als 100 Menschen, die in Syrien für den IS gekämpft haben oder noch kämpfen, kamen an den »Lies«-Ständen mit dem Islamismus in Kontakt. Der verbotene Verein steht für eine zutiefst reaktionäre Auslegung des I...

ndPlusFrank Christiansen, Pulheim

Der Koran auf Paletten

Mit einer bundesweiten Razzia bereitet die Polizei der größten Propaganda-Show der Salafisten in Deutschland ein Ende: Die »Lies!«-Koranverteil-Aktionen in Fußgängerzonen sind verboten.

ndPlusUwe Kalbe

Gekommen, um zu bleiben

Die Asyldebatte spaltet Deutschland. Dabei sind Geflüchtete den Deutschen gar nicht so unähnlich, wie eine Studie zeigt.

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Türkei steht zu Trump

Trumps Sieg erinnert Ankara an die Demokratie. In Frankreich hofft FN-Chefin Le Pen auf einen Schub vom neuen Mann in Washington.

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Trump und Putin für aktive Normalisierung

Der künftige US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben sich in ihrem ersten Telefonat für ein besseres Verhältnis zwischen beiden Staaten ausgesprochen.

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Konfrontation in Ankara

Ankara. Vor seiner Türkei-Visite am Dienstag waren Außenminister Frank-Walter Steinmeier nicht wenige Forderungen aufgetragen worden. Menschenrechtsorganisationen und Oppositionsparteien hatten u. a. verlangt, dass er die Verhaftung von Parlamentsabgeordneten und das Kesseltreiben gegen regierungskritische Medien zur Sprache bringt. Diese Erwartungen dürften sich kaum erfüllt haben. Steinmeier, de...

ndPlusOlaf Standke

Sinnkrise in Den Haag

Nach dem angekündigten Rückzug mehrerer afrikanischer Staaten aus dem Weltstrafgericht treffen sich an diesem Mittwoch Vertreter der 124 Vertragsstaaten zur jährlichen Vollversammlung in Den Haag.

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Geflüchtete gründen Zeitung

Geflüchtete haben am Dienstag eine Onlinezeitung gestartet. Diese ist an eine arabischsprachige Internetseite angebunden, auf der unter anderem über Rechtslage, Geschichte, Kultur und Gesellschaft in Deutschland informiert wird, teilte das Bezirksamt Pankow mit. Flüchtlinge seien nach ihrer Ankunft in den Heimen oft überfordert mit den nötigen Schritten und Formalitäten im fremden Land, hieß es. M...

Amt stellt Statistik zur Wahl vor

Wäre es nach der Generation Ü70 - also über 70 Jahre - gegangen, würde wieder Rot-Schwarz regieren. Die älteren Wahlberechtigten beteiligten sich deutlich stärker an der Abgeordnetenhauswahl am 18. September als jüngere - und wählten überdurchschnittlich oft SPD und CDU. Das sind Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik, die das Amt für Statistik am Dienstag veröffentlichte. Hätten nur die Gen...

Ständig diese Ausschüsse

Das Berliner Abgeordnetenhaus und der brandenburgische Landtag sollen einen ständigen Ausschuss beider Parlamente einrichten, damit die Zusammenarbeit beider Länder besser koordiniert werden kann. Das schlagen die jeweiligen CDU-Fraktionschefs Florian Graf und Ingo Senftleben vor - und das ist im Prinzip keine schlechte Idee.Immerhin pendeln viele Einwohner zur Arbeit über die Landesgrenze oder ve...

ndPlusEllen Wesemüller

Wohnung von AfD-Stadtratskandidaten durchsucht

Noch ist er nicht Stadtrat von Lichtenberg, und dies scheint immer unwahrscheinlicher. »Diese Person ist unwählbar«, erklärt die designierte Bezirksbürgermeisterin Sommer nicht nur wegen der Ermittlungen gegen Hebold.

ndPlusMartin Kröger

LINKE trifft sich zur Basiskonferenz

Die Verhandler der möglichen rot-rot-grünen Koalition trafen sich am Dienstag zu einer womöglich letzten großen Verhandlungsrunde im Roten Rathaus. Am Abend wollte sich die LINKE-Basis versammeln.

Ellen Wesemüller

Wertevermittler ohne Ausbildung

Mehr Wissen über Religionen fordert der Fachverband Ethik - auch als Reaktion auf einen erstarkten Islamismus. Mehr Politikunterricht will hingegen die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN.

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Andreas Fritsche

Mehr Steuern und weniger Schulden

242,5 Millionen Euro mehr Steuern als erwartet nimmt das Land Brandenburg im Jahr 2016 ein. Die Hälfte des Geldes soll in die Tilgung von Schulden gesteckt werden.

ndPlusNicolas Šustr

Mieterkampf geht weiter

Seit anderthalb Jahren kämpfen im Berliner Südwesten MieterInnen gegen die energetische Sanierung ihrer Wohnanlage.Die gehört dem Immobilienkonzern »Vonovia«. Die MieterInnen fürchten Verdrängung durch Mietsteigerungen.

Andreas Fritsche

Die Pauschale gab es automatisch

Peer Jürgens ist Ex-Landtagsabgeordeter der LINKEN in Brandenburg. Er soll unrechtmäßig Fahrtkostenpauschalen und Mietzuschüsse erhalten haben. Vor dem Potsdamer Landgericht entlasteten ihn jetzt zwei Zeugen.

ndPlusSteffi Bey

Innenhöfe sind ein begehrter Baugrund

Zu dicht, zu hoch, zu wenig Parkmöglichkeiten: So argumentieren Anwohner seit Monaten gegen geplante Bauvorhaben in Innenhöfen von Großsiedlungen. In Lichtenberg gibt es aktuell zwei Beispiele.

Mehr Privateigentum an Ackerland ist nötig

Michael Zeuske ist Historiker und Professor für lateinamerikanische und karibische Geschichte. Mit dem »nd« sprach er über die kubanische Landwirtschaft, strukturelle Probleme und falsche historische Vergleiche.

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Der Ton macht die Musik

Chemnitz. Nicht einfach nur Streichinstrumente: die Arbeit »Quintetto 2016« von Roberto Pugliese im Museum Gunzenhauser in Chemnitz (Sachsen). In seiner Arbeit setzte der 1982 in Neapel geborene Pugliese ein System für die Wiedergabe von Mehrkanal-Audioeffekten künstlerisch um. Bis zum 12. Februar präsentiert das Museum in Kooperation mit der VAF-Stiftung Frankfurt am Main die siebte Kunstpreis-Au...

Volker Stahl, Hamburg

Der »Elfmetertöter« ist in Endzeitstimmung

Rudi Kargus, ehemaliger Fußballprofi des Hamburger SV und Nationaltorwart, widmet sich heute der Kunst - seine neuen Bilder sind bis zum 22. November in einer Hamburger Galerie zu sehen.

Und Willingmann soll's richten

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister geht wegen einer Affäre um Beraterverträge - doch viele Fragezeichen bleiben. Wann sagt Ex-Finanzminister Jens Bullerjahn aus?

ndPlusAndré Jahnke, Regensburg

Spendenaffäre macht Bayerns SPD nervös

Bayerns SPD hat es im CSU-Land schon immer schwer, aktuell kommt nun eine Spendenaffäre in Regensburg, der viertgrößten Stadt des Bundeslandes, hinzu. Es geht um Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Der schweigt, doch aussitzen kann der SPD-Politker die Affäre um Spenden von Bauunternehmern an seinen SPD-Ortsverein wohl nicht mehr lange. Erst floss eine halbe Million Euro vor seiner Wahl zum Stadto...

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Stuhlpaten gesucht

Die Berliner Staatsoper Unter den Linden sucht Stuhlpaten. Die Aktion anlässlich der geplanten Wiedereröffnung im Herbst 2017 steht unter dem Motto »Nehmen Sie Platz«, wie der Verein Freunde und Förderer der Staatsoper mitteilte. Mit den Patenschaften sollen Spenden für Neuproduktionen, für die Staatskapelle Berlin und für das musiktheaterpädagogische Programm der Jungen Staatsoper eingeworben wer...

Zwischen Illusion und Desillusion

Panachés Leben läuft im Takt. Sie hat längst einen Platz für sich selbst gefunden. Zumindest glaubt sie das. Aber plötzlich ist sie nicht mehr sie selbst, sondern mehrere Personen. Und jeder von ihnen will etwas ganz anderes und zieht in eine andere Richtung. Panaché ist eine der vier Figuren aus »Detached«; einer Tanzperformance, die neun Darsteller auf die Bühne bringen. Zwischen Illusion und De...

Wie Lottomittel vergeben werden

Die einzelnen Thüringer Fachministerin sowie die Thüringer Staatskanzlei konnten im Haushaltsjahr 2015 wie auch im laufenden Jahr jeweils über 200 000 Euro Lottomittel verfügen. Zudem hatte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow Zugriff auf jeweils 400 000 Euro Lottomittel. Diese Gelder können relativ frei an Menschen oder Institutionen vergeben werden, die kulturelle, soziale, umweltschützeris...

Neuer Chef fürs Programm

Jan Schulte-Kellinghaus, bisher unter anderem für das Vorabendprogramm des NDR-Fernsehens verantwortlich, soll neuer Programmdirektor beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) werden. Intendantin Patricia Schlesinger habe dem rbb-Rundfunkrat Schulte-Kellinghaus als Nachfolger von Claudia Nothelle vorgeschlagen, sagte ein rbb-Sprecher am Dienstag. Zuvor hatten die »Märkische Allgemeine Zeitung«, die »...

Stadt der Anarchie

Manchmal fühlt sich Doha Hassan in Berlin wie in ihrer alten Heimat Damaskus. Viele der Künstler und Kreativen, mit denen die palästinensische Fotografin in Syrien zu tun hatte, leben inzwischen an der Spree. Auch der syrische Regisseur und Schauspieler Ziad Adwan begegnet in Berlin immer öfter alten Bekannten. »Einige meiner Schüler von der Schauspielschule in Damaskus leben jetzt in Asylbewerber...

ndPlusGrit Büttner, Schwerin

Wohnen in der Volksschwimmhalle

Kubus mit Wellendach und Wasserbecken: ein DDR-Sportbad soll Wohnhaus werden. Erst kurz vorm geplanten Abriss kam die Volksschwimmhalle, eine der letzten aus der DDR, auf die Denkmalliste.

Volkmar Draeger

Die unvergleichliche Leichtigkeit des Tanzes

Antonio Canova ist der bedeutendste Bildhauer des italienischen Neoklassizismus. Seiner Tanzleidenschaft widmet sich jetzt eine Werkschau im Berliner Bode-Museum, die vereint, was bisher nur international zu sehen war.

Sebastian Haak, Erfurt

Glücksspiel kann Arbeit machen

Viele Politiker lieben es, Menschen übergroße Lottomittel-Schecks zu überreichen. Diese PR-Praxis ist nicht unumstritten. Doch manchmal öffnet sich bei dieser Gelegenheit der Blick auf die harte Realität.

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In Leinen und lesefreundlich

Mit Siegfried Lenz’ Debütroman »Es waren Habichte in der Luft« beginnt an diesem Freitag (18. November) eine 25-teilige Werkausgabe des Schriftstellers. Der 1951 erschienene Roman bilde den Auftakt zu einem groß angelegten Editionsprojekt, teilte der Verlag Hoffmann und Campe am Montag in Hamburg mit.In Zusammenarbeit mit der Siegfried Lenz Stiftung, dem Seminar für Deutsche Philologie der Georg-A...

Unvermeidbar

Der Intendant Armin Petras beendet überraschend sein Engagement am Stuttgarter Schauspiel vorzeitig. Für den Ausstieg zum August 2018 gebe es familiäre Gründe, teilte das baden-württembergische Kunstministerium in Stuttgart mit. Kunstministerin Theresia Bauer und Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (beide Grüne) als Chef des Verwaltungsrats der Staatstheater betonten: »Wir bedauern die Entsche...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Scharfer Ton, schräge Art

Sie ist eine krähende, kindstötende Vollstreckerin. Ein Weltekel-Aufschwung, übern Krückstock gebeugt- den sie werfen kann wie eine Granate. Die Großmutter! Eine Stahlrute aus welkem, hartem Fleisch. Gudrun Ritter, vor geraumer Zeit am Berliner Ensemble, in Enrico Lübbes Inszenierung von Horváths »Geschichten aus dem Wiener Wald«. Ein Spiel, als sei das Böse die Erlösung.Noch im kleinsten Auftritt...

ndPlusIrene Constantin

Crescendo der Katastrophe

In Mayerbeers Oper «Die Hugenotten» stehen sich Christen – Katholiken und Protestanten – einander in buchstäblich tödlichem Hass gegenüber. Noch heute ist sein episches Werk ein Appell an religiöse und politische Toleranz.

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Drei Ideen

Bei der Suche nach einer Ersatzspielstätte für Stuttgarts Oper und Ballett während der mehrjährigen Sanierung des 100 Jahre alten Opernhauses sollen drei Ideen näher geprüft werden. Darauf hat sich der Verwaltungsrat der Staatstheater Stuttgart am Montag geeinigt, wie Oberbürgermeister Fritz Kuhn mitteilte. Alle drei möglichen Standorte würden nun auf Kriterien wie Funktionalität, Kosten, Nachhalt...

Bestens in der Gegenwart

Das Städtische Museum Abteiberg in Mönchengladbach ist von der deutschen Sektion des Internationalen Kunstkritikerverbandes AICA zum Museum des Jahres 2016 gewählt worden. »Hervorragende Sammlungsbestände« internationaler Kunst vor allem seit den 1960er Jahren, eine »inhaltlich fundierte Zusammenarbeit mit bedeutenden Privatsammlungen« sowie kontinuierlich hochkarätige Ausstellungen machten das Ha...

Aus dem Nebel heraus

Der traditionsreiche französische Verlag Éditions Le Seuil präsentierte am Dienstag in Paris ein bislang unbekanntes Skizzenbuch mit Zeichnungen des niederländischen Malers Vincent van Gogh (1853-1890). Am Donnerstag soll es dann als Buch mit dem Titel »Vincent van Gogh, der Nebel von Arles, das wiedergefundene Skizzenbuch« zeitgleich in Frankreich, Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden, J...

ndPlusDenis Trubetskoy

Ein freundlicher russischer Agent? Geht gar nicht!

In »Tschiller – Off Duty« sind die Rollen von Gut und Böse klar verteilt. Weil einer der Guten ein Agent des russischen Geheimdienstes ist, wurde der Film jetzt von den ukrainischen Behörden auf den Index gesetzt.

ndPlusStefan Amzoll

Eine Geschichte nicht nur über die DDR

Die da spielen, sind alle dünn bekleidet, als wären sie an der Reviera Maya. Die beiden Mädchen in Nachtanzug und Morgenmantel, die drei Männer und der Musiker in Kniehosen. Das, was helle Behausung sein soll, gezimmert aus billigen Platten, ist herunterstilisiert auf ein lächerliches Zimmerchen mit geschmacklosen Möbeln drin. Später geht die Wohnung in Stücke. Oben hängen zwei blaue Wölkchen, dar...

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35 Mitarbeiter werden entlassen

Der »Spiegel«-Verlag wird erstmals in seiner Geschichte betriebsbedingte Kündigungen aussprechen. Nach aktuellem Stand sollen 35 Mitarbeiter das Haus bis Ende 2017 verlassen, bestätigte der Verlag dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Dienstag auf Anfrage. »Wir erwarten, dass sich diese Zahl noch weiter verringern wird«, sagte »Spiegel«-Sprecherin Anja zum Hingst. Bereits Ende 2015 hatte Geschäf...

Musikverlage gehen künftig leer aus

Musikverlagen in Deutschland drohen Einnahmeverluste in Millionenhöhe. Nach einem Urteil des Berliner Kammergerichts haben die Verlage kein Recht, ohne weiteres an den Einnahmen aus Urheberrechten von Komponisten und Textern beteiligt zu werden. Im Streit mit der GEMA gab das Gericht am Montag dem ehemaligen Piratenpolitiker und Musiker Bruno Gert Kramm und seinem Bandkollegen Stefan Ackermann übe...

Jan Freitag

Die volle Krönung

Das Ensemble, das Drehbuch, die Ausstattung: Die TV-Serie »The Crown« ist eine Edelproduktion der Extraklasse. Trotz Ausreißer in den Boulevard, wird die Geschichte der Queen mit Anspruch erzählt.

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Ein Erreger namens H5N8

Was die Experten meist »Aviäre Influenza« oder Vogelgrippe nennen, ist ein Verwandter der auch beim Menschen bekannten Grippe. Handelt es sich um einen hoch pathogenen (sehr krank machenden) Erreger, der überdies hoch ansteckend ist, wird die gleiche Geflügelkrankheit meist auch Geflügelpest genannt. Die Influenzaviren des bei Wasservögeln verbreiteten Typs A werden nach Variationen von zwei ...

Hermannus Pfeiffer

Fliesenleger ohne goldenen Boden

Die neuesten Zahlen zeigen das deutsche Handwerk im Allzeithoch. Doch hinter der schönen Statistik lauern viele ungelöste Konflikte.

ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Null Einnahmen für »Holländers Hof«

Vielerorts werden derzeit Maßnahmen zur Verhinderung einer Ausbreitung der Geflügelpest in den Nutztierbereich ergriffen. Kommt auch die bundesweite Stallpflicht?

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Euro-BIP legt weiter zu

Brüssel. Die Wirtschaft in Europa ist im Herbst weiter gewachsen. Im dritten Quartal legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum Vorquartal in der Eurozone um 0,3 Prozent zu und in der gesamten EU um 0,4 Prozent, wie die Statistikbehörde Eurostat mitteilte. Damit setzte sich die Entwicklung vom Sommer fort. Auch im Vergleich zum Vorjahresquartal konnten beide jeweils ein spürbares P...

Anne Gonschorek, Kapstadt

Afrikas Banken werden zur Belastung

Das Bankensystem in vielen afrikanischen Ländern verfügt nicht über genügend Kapital. Immer mehr Banken brechen zusammen und drohen, ganze Volkswirtschaften mit sich zu reißen.

Freihandel hat das Wachstum verlangsamt

Der Sieg Donald Trumps gilt vielen Kommentatoren als Menetekel für das Ende der Globalisierung. Laut neoklassischen Ökonomen hat der verstärkte internationale Freihandel zu mehr Wachstum, Jobs und Wohlstand geführt. Sie kommen in einer Studie zu anderen Ergebnissen. Zu welchen? Nach sorgfältiger Berücksichtigung der Datenlage und verfügbarer Statistiken komme ich zu dem Schluss, dass Freihandel u...

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IN BEWEGUNG

Am Mittwoch und Donnerstag stehen erneut AktivistInnen von »Ende Gelände« vor dem Amtsgericht Erkelenz. Die Anklagen lauten Hausfriedensbruch und versuchter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr. Die AktivistInnen waren im vergangenen August an der Massenaktion zivilen Ungehorsams beteiligt, bei der über 1000 Menschen den Braunkohle-Tagebau Garzweiler stürmten und den Betrieb für einen Tag l...

Folge 143: Programm

Das Wort »Programm«, altgriechisch für das Vor-Geschriebene, steht allgemein für den Anspruch, dass etwas, einmal in Symbolen ausgedrückt, auch genauso Realität werden könne - was in der elektronischen Datenverarbeitung meistens geschieht und in der Politik eher selten. In dieser Sphäre beschreibt das P-Wort stets zugleich das Wünschdirwas, das Soistdas, das Denkdasnicht und auch das Machdichwicht...

Max Zeising

Zurück in den Hörsaal

Der letzte bundesweite Bildungsstreik liegt sieben Jahre zurück. Am Wochenende kommen Aktive zusammen, um die Bewegung neu aufzustellen. Die Gefahr: sich in den ganz großen Fragen zu verlieren.

ndPlusReimar Paul

»Weit schlimmer als unter Schünemann«

Ein rechtsextremes Bündnis überzieht Göttingen und Umgebung mit Mahnwachen. Antifaschistischen sehen ihre Gegenproteste durch die Polizei kriminalisiert und klagen über eine Welle an Repressionen.

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ndPlusUlrike John, Kassel

Wenn der Hessenpokal das Höchste ist

Die Klubs der ersten bis dritten Liga bilden jedes Jahr ein Fülle an Nachwuchsspielern aus. Nur die wenigsten schaffen den Traum der Fußballerkarriere.

Dagobert Kohlmeyer

Sergej Karjakins Festung steht

Der Titelverteidiger aus Norwegen, Magnus Carlsen, hat ein Problem. Er muss endlich Sergej Karjakins Verteidigung knacken. Mit jeder Partie steigen die Chancen des russischen Herausforderers.

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Schmutz auf dem Handy verrät viel

Miami. Hinterlassenschaften auf dem Handy wie Hautpartikel, Spuren von Öl oder Schmutz können viel über den Lebensstil des Nutzers verraten. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag in den »Proceedings of the National Academy of Sciences« veröffentlichte Studie von US-Forschern. Sie glauben, dass ihre Methode eines Tages unter anderem Kriminalisten bei der Aufklärung von Fällen helfen könnte. ...

Sebastian Weiermann, Köln

Mitten in Köln

In Köln ist ein obdachloser Mann getötet worden. In der Nacht zum Sonntag wurde er erst erschlagen und dann verbrannt. Obdachlose in der Stadt berichten von alltäglicher Gewalt.

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Wie können Bausparer Geld zurückfordern?

Gute Nachrichten für Bausparer: Wer sein Darlehen genutzt und dafür Extrageld gezahlt hat, bekommt das wieder. Ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 8. November 2016 verbietet ab sofort solche Gebühren.

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Hilfestellungen für eine wirksame Patientenverfügung

Das Thema Patientenverfügung beschäftigte nach wie vor viele Leserinnen und Leser, zumal nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 6. Juli 2016 viele überarbeitet werden müssen, weil unklare Formulierungen das Dokument im Ernstfall wertlos machen können.

Seite 23

Nur wenige Menschen mit Behinderungen finden Job

Wenn Schwerbehinderte arbeitslos werden, finden sie danach nur schwer wieder einen Job. Dennoch verschwinden viele von ihnen aus der Arbeitslosenstatistik. Im Jahr 2015 fanden nur 16,1 Prozent der Schwerbehinderten, die aus der Arbeitslosenstatistik gestrichen wurden, einen regulären Job. In den ersten neun Monaten dieses Jahres waren es 16,4 Prozent. Überwiegend wechselten die Betroffenen in den ...

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Keine böse Überraschung zu erwarten

Lange Zeit befanden sich die Mietnebenkosten im Höhenflug, wobei vor allem Heizung und Warmwasser die Preistreiber waren. Einen ganz anderen Trend belegt der neue Betriebskostenspiegel des Deutschen Mieterbundes.

Seite 25

Darf ein Kran über unser Grundstück schwenken?

In unserer Nachbarschaft wird viel gebaut. Ständig schwenkt der Ausleger eines Krans über unser Grundstück - oft mit schweren Lasten. Können wir uns als Grundstückseigentümer dagegen wehren? Henrik P., Potsdam

Landgerichte prüfen kostenlos Notarrechnungen

Eine Notarrechnung kann ganz schön teuer sein. Denn die Gebühren des Notars berechnen sich nach den Geschäftswerten - und die sind oft hoch, zum Beispiel bei der Beurkundung eines Grundstückskaufvertrages.

ndPlusBirgit Holfert, Energieberaterin der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt (vzsa)

Werbung und Wirklichkeit

Fernwärme soll preisgünstig, unkompliziert und umweltschonend sein - sagt die Werbung der Energieversorger. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Steigende Preise und Anbietermonopole machen Fernwärme teuer.

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Versprechen einer Schenkung nur mit einem Notar gültig

Eine von einer geistig gesunden Person erteilte Vollmacht kann ungültig sein. Will eine sterbenskranke Frau kurz vor ihrem Tod ihr ganzes Vermögen verschenken, muss dies ein Notar beurkunden. Andernfalls ist die Schenkung nichtig, selbst wenn das Vermögen bereits an den Beschenkten übergeben wurde.

ndPlusOnlineUrteile.de

Fiskus Lottogewinn verheimlicht

Gegen ein älteres Ehepaar, das einen kleinen Gewerbebetrieb geführt hatte, war 2011 das Verbraucherinsolvenzverfahren eröffnet worden. Allein dem Finanzamt schuldete es rund 45 000 Euro. Im dritten Jahr der sogenannten »Wohlverhaltensphase« wandten sich die Eheleute ans Finanzamt und beantragten wegen ihrer geringen Altersrente Steuererlass.Das Insolvenzverfahren belaste sie wirtschaftlich und ges...

Vormund benennen für Ernstfall

Wer kümmert sich um die minderjährigen Kinder, wenn die Eltern plötzlich sterben? Wer die Kinder im Todesfall gut versorgt wissen möchte, sollte in einem Testament oder Erbvertrag vorsorgen.

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Landgericht Berlin verurteilt DKB

Das Landgericht Berlin hat in einem Urteil vom 6. Oktober 2016 (Az. 10 O 376/15) die Deutsche Kreditbank AG (DKB) zur Rückabwicklung eines Immobiliendarlehensvertrages verurteilt und Nutzungsersatz von 2,5 Prozentpunkten über Basiszins zuerkannt.

Gesetz benachteiligt junge Familien und Rentner

Die EU-Richtlinie für Immobilienkredite soll Verbraucher vor zu hohen Schulden bewahren. Klingt nach einer guten Idee. Doch Kritiker monieren, dass besonders einige Menschen in Deutschland nun überhaupt keinen Kredit mehr bekommen.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Häuslebauer im Glück, doch Eile ist geboten

Bausparkassen dürfen keine zusätzlichen Gebühren verlangen, wenn ein Kunde ein fälliges Bauspardarlehen anfordert. Bislang war das gängige Praxis. Häuslebauer können Darlehensgebühren jetzt zurückfordern - sie sollten sich aber beeilen.

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OnlineUrteile.de

Extragebühr fürs Fluggepäck

Bei einem Flugbuchungsportal im Internet kaufte ein Kölner bei einer israelischen Fluggesellschaft zwei Tickets für einen Flug von Berlin nach Tel Aviv zum Preis von rund 416 Euro. Gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Airline durfte jeder Reisende - beim gebuchten Tarif - nur ein Stück Handgepäck kostenlos mitnehmen. Doch der Fall stiftete Verwirrung.

Händler zur Reparatur verpflichtet

Den »Vorführeffekt« kennt fast jeder: Wenn es darauf ankommt, tritt das Problem nicht mehr auf. Bei gefährlichen Mängeln am Auto entlässt das den Verkäufer aber nicht aus der Verantwortung, so der Bundesgerichtshof.

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