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Unten links

Über CSU-Anhänger kann man sich stets aufs Neue wundern. Nicht etwa weil sie die Bayerische Staatspartei richtig toll finden, wählen oder zumindest klaglos ertragen - sondern weil sie sie auch nach Jahrzehnten immer noch nicht begriffen haben. Dabei füllen die Geschichten von Münchner Drohgebärden auf Stammtischniveau und dem späteren Einknicken inzwischen ganze Bibliotheken. Insofern ist es schon...

Neuer Streit um Irans Raketentests

Brüssel. Zwischen Iran und dem Westen bahnt sich neuer Streit über militärische Raketentests an. Die EU bewertete am Dienstag den jüngsten iranischen Test als nicht vereinbar mit der UN-Resolution 2231 und warnte vor Konsequenzen. Teheran widersprach hingegen dieser Darstellung.»Es handelt sich bei unseren Tests um Raketen ohne nukleare Sprengköpfe, daher ist es auch kein Verstoß«, sagte Außenmini...

Ver.di droht mit Warnstreiks

Potsdam. Der öffentliche Dienst der Länder steht nach einer ergebnislosen zweiten Tarifrunde vor Warnstreiks. Am Verhandlungstisch habe es keine Annäherung gegeben, sagte ver.di-Chef Frank Bsirske am Dienstag. Der Ankündigung schloss sich der Deutsche Beamtenbund an. Die temporären Arbeitsniederlegungen könnten Landespolizeien, Straßenmeistereien und Landesverwaltungen betreffen. In einigen Bereic...

Auch Juden im Fokus des NSU

München. In den Hinterlassenschaften des »Nationalsozialistischen Untergrunds« haben Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) die Adressen von 233 jüdischen Einrichtungen gefunden. Das geht aus einem Vermerk des BKA hervor, der am Dienstag im Münchner NSU-Prozess verlesen wurde. Das BKA hatte die Liste auf Wunsch des Gerichts nachermittelt. Anlass dafür war die Aussage eines Berliner Wachmanns ...

Guido Speckmann

Die Lobbykritik weitertreiben

Nicht erst seit dem Brexit-Votum hat die Europäische Union ein Problem: Ihr laufen die Anhänger davon. Das Schimpfen auf die Bonzen in Brüssel ist zum Volkssport geworden, gerade bei den Rechten der AfD, der Front National oder der FPÖ. Und dafür gibt es einen nachvollziehbaren Grund: Die Politiker wechseln munter von gut bezahlten politischen Ämtern in viel besser vergütete Posten bei VW, der Ban...

Ukraine fern von Waffenruhe

Kiew. Das Bild einer friedlichen Hauptstadt wie in unserer Reportage auf Seite Drei konnte am Dienstag trügen. Kiew befand sich wieder zwischen Krieg und Frieden. In der Ostukraine liefern sich Verbände der Zentralmacht und Separatisten trotz Waffenruhe die verlustreichsten Kämpfe seit Monaten. Wie die Armee am Morgen mitteilte, wurden nahe der ostukrainischen Industriestadt Awdijiwka drei Regieru...

Kay Wagner, Brüssel

Mit EU-Wissen direkt in die Lobby

Die EU ist nicht das ethische Vorbild, als das sie sich gern präsentiert, klagt Transparency International in einem Bericht über Wechsel in die Lobby.

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Ralf Klingsieck, Paris

Das rechte Lager hat die besten Chancen

Der als Saubermann geltende konservative Kandidat Fillon ist mit einer Job-Affäre in Bedrängnis geraten. Nutznießer könnte der neoliberale Emmanuel Macron sein.

ndPlusBernard Schmid, Paris

Rot-Rot-Grün auf Französisch

Auf der Linken gibt es einerseits Auflösungserscheinungen bei den regierenden »Sozialisten« und andererseits Anzeichen für ein neues lockeres Bündnis. Die Grünen überlegen, zugunsten der linken Hamon zu verzichten.

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ndPlusDenis Trubetskoy

Gefechte um Awdijiwka

Der Krieg im Donbass erlebt seine erste große Eskalation im neuen Jahr. Seit Sonntag befindet sich Awdijiwka, eine kleine Industriestadt sechs Kilometer von Donezk entfernt, unter schwerem Beschuss. Angeblich haben prorussische Separatisten versucht, die ukrainische Armee die Awdijiwka kontrolliert, von ihren Positionen zu verdrängen. Mindestens sieben ukrainische Soldaten sind am Sonntag und Mont...

Denis Trubetskoy, Kiew

Kiew: Klubs und Kunst statt Krieg und Krise

Drei Jahre nach der Maidan-Revolution blüht das Kiewer Kultur- und Nachtleben. Die Menschen wollen abschalten - vom Krieg im Osten und von der schwierigen Wirtschaftslage.

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ndPlusFabian Lambeck

Ein Stück Normalität

Deutschland ist ein Einwanderungsland: Ein Fünftel der Bevölkerung hat einen Migrationshintergrund. In den meisten Landesinnenministerien hat man das verstanden und entsprechend reagiert. Und so bemühen sich die Polizeibehörden in jüngster Zeit tatsächlich um mehr Bewerber mit ausländischen Wurzeln. So etwas stärkt auch die Akzeptanz von Ordnungshütern in Vierteln mit hohem Migrantenanteil, wo die...

Das Asylrecht wankt

Straftätern ab einer bestimmten Schwere der Tat ist Asyl verwehrt, das gilt erst recht für Terroristen. Das Urteil des EuGH stellt klar: Bereits die »aktive Mitgliedschaft« in einer als terroristisch deklarierten Gruppe kann Asylverweigerungsgrund sein. Das Urteil ist zugleich Botschaft und Drohung: Wer Verfolgung selbst verschuldet, verwirkt sein Recht auf Asyl. Dies ist jedoch eine politisc...

Von der Straße ins Parlament

Pegida zieht nicht mehr. Das rassistische Bündnis weist seit Monaten stark rückläufige Teilnehmerzahlen auf. Doch alles andere als eine Entwarnung ist angebracht. Es hat sich lediglich der öffentliche Schauplatz geändert.

Martin Kröger

Plötzlich BER-Aufseher

Wie schnell sich die Zeiten ändern. Jahrelang wetterten die Grünen in Berlin in schärfsten Tönen gegen die Besetzung des Aufsichtsrats am Pannenairport BER durch Politiker. Stattdessen sollten Experten aus Wirtschaft und Baubranche eingesetzt werden, hieß es seitens der Ökopartei immer wieder. Schließlich war es offensichtlich, dass die Politiker beim »Fluchhafen« in Schönefeld keinen Durchblick h...

ndPlusUlrich Brand und Markus Wissen

Trumps exklusiver Imperialismus

Der US-Präsident verspricht seinen Wählern die imperiale Lebensweise, die durch die von ihr hervorgerufenen und verschärften Krisen zunehmend in Frage gestellt wird, exklusiv zu stabilisieren. Eine Mauer ist nur der Anfang.

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Kein Asyl für Terrorhelfer

Europas höchste Richter haben festgelegt, unter welchen Umständen Mitgliedern von Terrorvereinigungen Asyl zu verweigern ist. Über den konkreten Fall muss nun ein Gericht in Belgien befinden.

ndPlusHendrik Lasch, Magdeburg

Vor der Spaltung

Elf Monate nach der Landtagswahl droht der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt die Spaltung. Ein Rivale von Landeschef Poggenburg soll geschasst werden. Weitere Abgeordnete könnten folgen.

ndPlusVelten Schäfer

In der AfD regiert das Chaos

Gespaltene Lokalfraktionen, Vorstandswahlen vor Gericht, Gepöbel und Missgunst allerorten: Der andauernde Höhenflug der AfD setzt alte Gewissheiten des parteipolitischen Betriebs außer Kraft.

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Jonas Fedders

Der lange Schatten von Entebbe

Gregor Gysi gab sich betont diplomatisch, als er in Frankfurt am Main über Haltungen innerhalb der Linkspartei zum Nahostkonflikt sprach. Zweifellos gehen bei dem Thema die Meinungen auseinander.

ndPlusFabian Lambeck

Ramstein nur eine Relaisstation?

Kaum ein Einsatz von Killerdrohnen, der nicht über Rheinland-Pfalz läuft. Die Bundesregierung mag weder die Bedeutung Ramsteins noch den völkerrechtswidrigen Charakter der Einsätze erkennen.

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EU bildet Libyer aus

Brüssel. Die Europäische Union hat die zweite Phase ihres Ausbildungsprogramms für Libyens Küstenwache eingeleitet. 20 weitere Rekruten werden seit Montag dieser Woche auf der griechischen Insel Kreta trainiert, wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mitteilte. Die Ausbildung umfasse Seerecht, Menschenrechte und Geschlechterfragen sowie die Ausbildung für Such- und Rettungseinsätze, wurde ...

The king is amused

Marokko wird nach 33 Jahren wieder in die Afrikanische Union (AU) aufgenommen. Das beschloss das Staatenbündnis bei einem Gipfeltreffen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.

ndPlusAndrew Beatty, Washington

USA: Wer nicht mitmacht, kann gehen

US-Präsident Donald Trump geht mit großer Härte gegen Kritiker seiner Politik im Regierungsapparat vor. Am Montagabend (Ortszeit) entließ Trump die kommissarische Justizministerin Sally Yates, weil sie Zweifel an den von ihm verhängten Einreiseverboten geäußert hatte. Das Weiße Haus warf ihr Verrat vor. Es forderte zudem eine Reihe von Diplomaten aus dem Außenministerium zum Rücktritt auf, weil si...

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UN-Gericht fordert Freilassung von türkischem Richter

Den Haag. Der internationale Gerichtshof IRMTC hat die Türkei aufgefordert, den für das UN-Tribunal tätigen türkischen Richter Aydin Sefa Akay freizulassen. Der in Den Haag ansässige Gerichtshof setzte den türkischen Behörden eine Frist bis zum 14. Februar, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung hervorging. Akay war im Zuge des Vorgehens der türkischen Justiz gegen die Opposition nac...

ndPlusOliver Eberhardt, Kairo

Deutsch-ägyptische Annäherung

Mit harter Hand regiert Staatschef Sisi sein Land; die Demokratie wurde weitgehend abgeschafft. Die Bundesregierung will nun dennoch die Zusammenarbeit ausweiten.

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Mit sich selbst identisch sein

Mitglieder der AfD-Jugendorganisation arbeiten mit der »Identitären Bewegung« zusammen. Was für Kenner der Szene ein Satz ist wie: »Nach dem ersten Februar kommt der zweite«, hat nun erstmals auch der Vorsitzende der »Jungen Alternative« (JA) Berlin, Thorsten Weiß, zugegeben. Es sei »überhaupt nicht verwerflich«, sagt Weiß in der an diesem Dienstagabend ausgestrahlten rbb-Doku »Die Stunde der Popu...

LINKE kann haushalten

»Kommunisten können nicht mit Geld umgehen.« So hatte der damalige Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) vor der Landtagswahl 2004 begründet, warum es in Brandenburg seiner Ansicht nach nicht zu einer rot-roten Koalition kommen dürfe.

ndPlusMartin Kröger

Müller bleibt BER-Aufsichtratschef

Neuerliche Wendung am BER: Nachdem in Medien über einen Rückzug des Regierenden Bürgermeisters vom Vorsitz des Aufsichtsrats spekuliert wurde, kommt es jetzt ganz anders.

Jérôme Lombard und Johanna Treblin

»Rot-Rot-Grün ist gut für Berlin«

Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh setzt weiter auf Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten. Eine solche sehe das von Rot-Rot-Grün Anfang dieses Jahres verabschiedete Sicherheitspaket vor.

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Wildpark gerettet

Der Wildpark Johannismühle (Teltow-Fläming) ist gerettet: Nur zehn statt der ursprünglich geforderten 20 Hektar müssen als Wald aufgeforstet werden. Das erklärte Agrarminister Jörg Vögelsänger (SPD) am Dienstag nach einem klärenden Gespräch vor Ort. Für die Aufforstung habe der Wildpark sechs Jahre Zeit. Weitere zehn Hektar sollen sich natürlich wieder zu Wald entwickeln. Der beliebte Wildpark für...

Gauland gibt in der AfD zwei Posten ab

Potsdam. Der AfD-Landesvorsitzende Alexander Gauland will im Frühjahr seine Spitzenämter im Land aufgeben, um sich auf die Bundestagswahl zu konzentrieren. »Beim Landesparteitag im April trete ich nicht mehr an«, sagte er der »Bild«-Zeitung (Dienstag), wollte sich am Dienstag dann aber nicht mehr zu der Sache äußern. Der 75-Jährige ist auch Landtagsfraktionschef. In beiden Ämtern will ihm der Zeit...

ndPlusAndreas Fritsche

Rot-rotes Plus statt schwarzer Null

Brandenburg nahm mehr Steuern ein und musste weniger für Flüchtlinge ausgeben. Der Überschuss soll zur Hälfte zur Tilgung der Schulden eingesetzt werden.

Andreas Fritsche

Angeklagter ist unordentlich

Eine Zeugin äußert sich im Betrugsprozess gegen den Ex-Landtagsabgeordneten Peer Jürgens (LINKE) abfällig über dessen Sauberkeit. Darüber darf er sich sogar freuen.

ndPlusEllen Wesemüller

Wissenschaft gegen Einreisestopp

Auch Berliner Wissenschaftler protestieren gegen Trumps Einreiseverbot, weil sie um die Freiheit der Forschung fürchten. Paradox: Letztlich hätte das Vorteile für den Berliner Wissenschaftsstandort.

Nicolas Šustr

Mehr Arbeit, auch für die Agentur

Die Wirtschaft in Berlin und Umland boomt. Die Arbeitsagentur will möglichst viele Menschen in Berufsausbildung bringen, damit sie vom Aufschwung profitieren.

Peter Kirschey

»Bärgida«-Fan und Autoanzünder

Der Fall des Autoanzünders Marcel G. sorgte seinerzeit für Schlagzeilen. Er war bei der Inbrandsetzung von drei Autos von Zivilfahndern festgenommen worden. Jetzt steht er vor dem Berliner Landgericht.

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Spuren des Winters

München. Vorsicht beim Manövrieren! Glatteis hat am Dienstag in vielen Teilen Deutschlands Autos rutschen lassen, in mehreren Bundesländern kam es zu teils schweren Unfällen. Im Süden krachte es besonders häufig in Niederbayern und der Oberpfalz, auch in Oberbayern waren Straßen und Bahnsteige teils mit blankem Eis bedeckt. »Es kommen quasi minütlich neue Unfälle rein«, sagte ein Polizeisprecher f...

Etat für Kreis Görlitz steht

Chemnitz. Der Doppelhaushalt 2017/18 des Landkreises Görlitz in Sachsen ist genehmigt. Die vom Kreistag im Dezember 2016 beschlossene Satzung wurde zum Vollzug freigegeben, wie die Landesdirektion Sachsen in Chemnitz mitteilte. Die Satzung sieht für dieses Jahr ein Volumen von etwa 511 Millionen Euro und für 2018 knapp 508 Millionen Euro vor. In beiden Haushaltsjahren sollen Kredite von zusammen r...

Sachsen-Anhalt testet EC-Zahlung von Bußgeld

Halle. Die Polizei im Süden Sachsen-Anhalts ist ab sofort mit mobilen Geräten unterwegs, um Bußgelder von Verkehrssündern bargeldlos einzutreiben. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) übergab am Montag offiziell zehn der mobilen Terminals an die Polizeidirektion in Halle. In den kommenden sechs Monaten sollen Polizisten in Halle, im Burgenlandkreis und beim Autobahnrevier Weißenfels die neuen He...

Sachsen: Grüne kritisieren Elbekonzept

Dresden. Das Elbe-Konzept von Bund und Ländern stößt bei den sächsischen Grünen auf Vorbehalte. Es sei nicht gelungen, die grundlegenden Konflikte zwischen Ökologie und Binnenschifffahrt aufzulösen, sagte der sächsische Landtagsabgeordnete Wolfram Günther der dpa. Besonders negativ sei das Festhalten an einer ganzjährigen Schiffbarkeit der Elbe. Angesichts des Klimawandels sei das völlig unrealist...

ndPlusHagen Jung

Turmbau zu Waren

Für 100 Millionen Euro soll in Waren ein touristisches Zentrum gebaut werden. Die Stadtvertretung hat zugestimmt. Es ist nicht das erste Großprojekt in Mecklenburg-Vorpommerns Kurort an der Müritz.

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41 Schulen auf dem Prüfstand

Mainz. In Rheinland-Pfalz kommen 41 kleine Grundschulen auf den Prüfstand. Diese Zahl nannte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Dienstag vor dem Landtagsausschuss in Mainz. Die Schulträger - also meist die Kommunen - sollen nun sechs Monate Zeit haben, um ein Konzept für eine langfristige Sicherstellung des Unterrichtsangebots vorzulegen. In Abstimmung mit der Aufsichts- und Dienstleistung...

Professor der Hanns-Eisler ausgezeichnet

Am 1. Mai verleiht der Verband Deutscher KonzertChöre (VDKC) e.V. im Rahmen des 19. Deutschen Chorfestivals den Georg-Friedrich-Händel-Ring an Generalmusikdirektor Jörg-Peter Weigle. Der Verband ehrt mit dem Händel-Ring jeweils Dirigentinnen oder Dirigenten, die sich im Bereich der Leitung von Laienchören besondere Verdienste erworben haben und die Pflege wertvoller Chormusik mit einer musikerzieh...

Restaurierung dokumentiert

Die Nationalgalerie verwahrt mit dem »Mönch am Meer« (1808-10) und der »Abtei im Eichwald« (1809-10) von Caspar David Friedrich das berühmteste Bilderpaar der deutschen Romantik. Der Künstler schuf mit ihnen zwei ebenso einfache wie tiefgründige und bis heute gültige Bildformeln, die das Verhältnis von Wissen und Glauben, Diesseits und Jenseits, Leben und Tod thematisieren.Fragile Maltechnik, jahr...

Gutachten: Zu wenig Geld für Kommunen

Erfurt. Die Städte und Gemeinden in Thüringen erhalten nach Einschätzung eines Gutachters zu wenig Geld vom Land. Die Finanzzuweisungen des Freistaats an die Thüringer Kommunen verstießen teilweise gegen die Landesverfassung und die Rechtsprechung des Thüringer Verfassungsgerichts, sagte der Verfasser des Gutachtens, der Bielefelder Rechtswissenschaftler Johannes Hellermann, am Montag in Erfurt. »...

ndPlusThomas Burmeister, Ulm

Einstein, Hitler und die Windfahnenstraße

1933 Machtergreifung, 1945 Zerschlagung der NS-Diktatur. Auch in Ulm, Geburtsstadt Albert Einsteins, passten sich viele Deutsche jeweils schnell an. Doch hat sich Einstein deshalb abfällig zu Ulm geäußert?

ndPlusTom Mustroph

Entzauberung durch Liebe

Man staunt. Poetische Verwandlung ist möglich in der gewöhnlich etwas verkniffenen Realismusfabrik Schaubühne. Patrick Wengenroth lässt zu Beginn von »Love Hurts in Tinder Times« - Titelehren und musikalische Hauptverantwortung liegen natürlich bei den schottischen Hardrockrecken von Nazareth - seine drei Performer lässig aus ihrer Kleidung steigen und ihre nackten Körper in Farbbäder tauchen. Das...

ndPlusAlice Bachmann, Bremen

Bremen: Rot-Grün im Abwind

In Bremen erzielte die SPD bei Wahlen einst sogar absolute Mehrheiten - ausgerechnet in Bremens Jubiläumsjahr steht sie so schlecht da wie nie seit 70 Jahren. Warum? Eine Umfrage gibt ein paar Antworten.

Christian Baron

Auf allen Wänden flimmert das Elend

In weiten Teilen präsentiert dieser Abend wortreiche Reiseeindrücke empörter Schauspieler. Trotzdem findet die Performance zu starken Momenten, die das anderthalbstündige Ausharren auf den unbequemen Hockern lohnen.

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Lückenfüller

Der Begriff »Fake News« für erfundene Nachrichten ist zum »Anglizismus des Jahres« gekürt worden. Nach Überzeugung der Jury aus Sprachwissenschaftlern hat das Wort seit 2014 im Deutschen eine überwältigende und anhaltende öffentliche Präsenz erlangt. Auch fülle der Begriff »Fake News« eine Lücke im deutschen Wortschatz. So unterscheide etwa das bestehende Wort »Falschmeldung« nicht zwischen bewuss...

Mit Mut und Zuversicht

Die Veranstalter der Berliner Filmfestspiele Berlinale wollen mit ihrem diesjährigen Programm ein Zeichen in politisch schwierigen Zeiten setzen. »Es ist ein Programm geworden über die Themen Mut, Zuversicht, und es ist auch sehr viel Humor in diesen Filmen«, sagte Festivalleiter Dieter Kosslick am Dienstag in der Hauptstadt. »Du, lass dich nicht verbittern, in dieser bitteren Zeit«, zitierte Koss...

ndPlusFrank Schirrmeister

Sehen Sie den Hund?

Die Bilder der Fotografin Sibylle Bergemann zeigen stets den Menschen hinter der Oberfläche. 2010 ist sie viel zu früh gestorben. Jetzt ist ein neuer Bildband erschienen, in dem Bilder aus ihrem Nachlass präsentiert werden.

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Intendant gesucht

Die Stadt Dortmund sucht ab sofort einen neuen Intendanten für ihr Konzerthaus. Der Vertrag von Amtsinhaber Benedikt Stampa endet im September 2018. Der Kulturmanager wird dann ab Sommer 2019 neuer künstlerischer Leiter des Festspielhauses Baden-Baden. Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin in Dortmund solle so früh wie möglich beginnen, sagte eine Stadtsprecherin.Die Stadt Dortmund würdigte die ...

Kermanis Reise

Der deutsch-iranische Schriftsteller Navid Kermani geht mit seinem Theaterprojekt »Welt aus den Fugen« auf Deutschlandtour. Eine Woche lang werde der 49-Jährige »kreuz und quer durch Deutschland reisen, morgens Schulen besuchen und abends an den deutschen Theaterhäusern mit jeweils einem anderen Gast über die Zukunft Europas sowie unserer Demokratien nachdenken«, teilte der Verlag C. H. Beck mit. ...

Almodóvar wird Jury-Chef

Als erster Spanier wird der Regisseur Pedro Almodóvar die Jury beim Filmfestival von Cannes leiten. Der 67-Jährige wird Jury-Präsident bei der 70. Ausgabe der Filmfestspiele an der südfranzösischen Côte d’Azur im Mai, wie die Organisatoren am Dienstag mitteilten. Der zweifache Oscarpreisträger ist einer der angesehensten Regisseure Europas und feierte mit Filmen wie »Alles über meine Mutter« und »...

Winfried Junge

Schaut auf diesen Mann!

Wer kennt schon, wer interessiert sich überhaupt für Dokumentarfilmer, verstorbene gar - und dann noch aus der DDR? Waren das nicht alles Propagandafilmer? Man nehme nur mal diesen Karl Gass, den »Schnitzler der DEFA«. Sein Wissensquiz »Sind Sie sicher«, habe man ja damals im Fernsehen immer geguckt, aber sonst ...Da gibt es Klärungsbedarf. Und nicht nur, weil - wie es Fontane sagt - Geschichte vo...

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Quiz vor »Landgericht«

Knapper Sieg für Günther Jauchs Quiz »Wer wird Millionär?«: 5,07 Millionen Zuschauer verfolgten am Montagabend ab 20.15 Uhr den Rateklassiker auf RTL - der Marktanteil betrug 14,9 Prozent. Der erste Teil des historischen ZDF-Dramas »Landgericht« nach dem Roman von Ursula Krechel mit Johanna Wokalek und Ronald Zehrfeld interessierte zeitgleich 4,89 Millionen Menschen (14,5 Prozent) und lag damit hi...

Burmester ausgezeichnet

Die Journalistin Silke Burmester erhält den Bert-Donnepp-Preis 2016 für Medienpublizistik. Die 50-Jährige habe in ihrer Kolumne »Die Kriegsreporterin« eine Kunstfigur geschaffen, »die Medienkritik wenn schon nicht zum Krieg, dann aber jedenfalls zu einer Sportart erhob«, erklärte der Verein der Freunde des Adolf-Grimme-Preises am Dienstag in Marl. Die Kolumne in der »tageszeitung« habe sich wortwi...

Christin Odoj

Höre das Haar!

Eine Serie über ein Orchester muss nichts mit beängstigend strenger Disziplin und ermüdenden Fachdebatten zu tun haben. In »Mozart in the Jungle« wird geliebt, gezofft und Marihuana mit Hilfe eines Metronoms geraucht.

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Schlichtung bei GDL ausgesetzt

Berlin. Die Schlichtung im Tarifkonflikt der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) geht in die Verlängerung. Zunächst werde das Verfahren bis zum 9. Februar ausgesetzt und solle bis zum 19. Februar abgeschlossen werden, teilten die Schlichter Bodo Ramelow (LINKE) und Matthias Platzeck (SPD) am Dienstag in Berlin mit. Die Vermittlung unter Leitung des thüringischen Min...

Arbeitsmarkt im Januar stabil

Nürnberg. Die offizielle Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Januar saisonbedingt auf 2,777 Millionen gestiegen. Das waren 209 000 mehr Erwerbslose als im Dezember, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilte. Im Vergleich zu 2016 ging die Zahl der Jobsucher dagegen um 143 000 zurück. Die Arbeitslosenquote stieg im Vergleich zum Vormonat um 0,5 Punkte auf 6,3 Prozent. »Der Arbeitsmarkt...

Hans-Gerd Öfinger

Zähe Lufthansa-Schlichtung

Ohne Einigung wurden am Dienstag die Schlichtungsgespräche zwischen der Lufthansa und der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit beendet.

ndPlusSusanne Schwarz

Schmutzige deutsche Stadtluft

Besonders die Stickoxidwerte liegen in etlichen Städten viel zu hoch. Während die Regierung sich nicht auf eine Lösung einigen kann, bringt das Umweltbundesamt die Blaue Plakette wieder ins Spiel.

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Deutsche Bank zahlt weitere Millionen

New York. Die Deutsche Bank macht einen weiteren Schritt bei der Aufarbeitung fragwürdiger Geschäftspraktiken: Der Finanzriese zahlt in einem Vergleich mit Aufsichtsbehörden in den USA und Großbritannien 588 Millionen Euro wegen Geldwäschevorwürfen. Zudem muss die Bank einen unabhängigen Aufseher einsetzen. Ganz ausgestanden ist die Angelegenheit aber noch nicht. Der am Montag bekanntgegebene Verg...

ndPlusHermannus Pfeiffer

Wachstum durch Zuwanderung?

Asylrecht, politische Moral und Wohnungsknappheit beherrschen die Diskussionen. Doch über Erfolg oder Misserfolg entscheiden langfristig vor allem die Unternehmen mit. Sicher ist: Geflüchtete bringen Wachstum.

Simon Poelchau

Es gibt genug zum Umverteilen

Die Kluft zwischen Arm und Reich wird mittlerweile selbst bei einer kurzen Fahrt durch die Berliner Innenstadt deutlich. Sie ist das Resultat einer jahrelangen Politik der neoliberalen Kälte.

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Der Anti-Terror-Paragraf

Der Paragraf 129b wurde nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingeführt. Mit ihm wurde der bis dato existierende Straftatbestand §129a (»Bildung einer terroristischen Vereinigung«) erweitert, um im Ausland agierende »terroristische Vereinigungen« auch auf deutschem Staatsgebiet strafrechtlich verfolgen zu können. Der Paragraf 129a wiederum wurde 1976 im Zuge der Anti-Terror-Kampagne gegen di...

Farbei

Stellen Sie sich ein Osterei vor, aber davon das Gegenteil. Anders als beim Osterei, das zu gegebener Zeit frische Frühlingsäste schmückt, wird nicht außen Farbe aufgetragen, sondern es wird innen mit Farbe prall gefüllt.

ndPlusMichael Bonvalot

In Schwarz-Rot-Gold zum Tanz

In Österreich haben rechte Studentenverbindungen enormen Einfluss. Die traditionellen Ballveranstaltungen dienen der Schaffung politischer Netzwerke. Ganz vorne mit dabei: Die Führungsriege der FPÖ.

Sebastian Weiermann

Türkische Spione liefern die Beweise

In der vergangenen Woche wurde ein kurdischer Aktivist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt. Bei einem Prozess in München spielt der türkische Geheimdienst eine wichtige Rolle.

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Jürgen Holz

Eisbären suchen Wege aus der Dauerkrise

Seit vier Jahren laufen die Eisbären Berlin alten Erfolgen hinterher. Nun, an einem historischen Tiefpunkt angekommen, sollen kurzfristig neue Spieler und ein neuer Co-Trainer helfen. Ein langfristig neuer Plan.

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»So etwas Schlimmes nie erlebt«

Arnstein. Die sechs tot in einer Gartenlaube im unterfränkischen Arnstein gefundenen Teenager sind an einer Kohlenmonoxidvergiftung gestorben. »Das ist das aktuelle Ergebnis der rechtsmedizinischen Untersuchungen«, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag in Würzburg. Die fünf Männer und eine Frau im Alter von 18 und 19 Jahren waren am Sonntagmorgen in der abgelegenen Laube südlich der Kleinstadt im ...

Sara Lemel, Ein Gedi

Totes Meer in Gefahr

Das Tote Meer gilt als eines der eindrucksvollsten Naturwunder der Erde. Seine besonderen Heilkräfte sind seit Jahrtausenden bekannt. Doch der einzigartige Salzsee in Nahost ist vom Austrocknen bedroht.

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Zur Teilnahme gesetzlich verpflichtet

Der Mikrozensus 2017 startet bundesweit. Auch das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg wird wieder Zehntausende Bürger in beiden Ländern befragen. Im Jahresverlauf bekommen daher rund 12 000 Brandenburger und 18 000 Berliner Haushalte Besuch von Mitarbeitern des Amtes für Statistik.

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Für Medizinischen Dienst keine Ländergrenze

Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung kann auch länderübergreifend tätig werden, so der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 8. November 2016 (Az. 1 BvR 935/14). Das Gericht nahm die Verfassungsbeschwerde eines Krankenhausbetreibers aus Nordrhein-Westfalen nicht zur Entscheidung an. Dieser war vom Bundessozialgericht verurteilt worden, Behandlungsunterlagen eines Patienten, der be...

Vollmachtsvermutung bei Ehegatten

Nach langer Diskussion gibt es einen Gesetzentwurf, dass in Notfällen Ehegatten und eingetragene Lebenspartner einander automatisch vertreten dürfen.

ndPlusAlexander Winkler, 
Pflegeexperte der DKV

Was ist ein guter Pflegedienst?

Wird ein älterer Mensch zum Pflegefall, steht die Familie vor der Herausforderung, die nötige Pflege in den oft ohnehin schon vollgepackten Alltag zu integrieren. Ganz ohne fremde Hilfe ist das meist nicht zu schaffen.

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Für Nachzahlungsansprüche Fristen beachten

Wenn bei gleicher Arbeit Frauen niedrigere Stundenlöhne erhalten, haben sie einen Anspruch auf Nachzahlung. Dabei geht es um alle Lohnbestandteile, so um Arbeitslohn, Urlaubsentgelt, Weihnachtsgeld und Abwesenheitsprämien.

Arbeitgeber muss nicht über negative Folgen aufklären

Wechselt ein Arbeitnehmer von Vollzeit in Teilzeit, muss der Arbeitgeber den Mitarbeiter nicht über die negativen Folgen auf die betriebliche Altersversorgung aufklären. So weit geht seine Fürsorgepflicht nicht. Umgekehrt ist er auch nicht berechtigt, dem Arbeitnehmer die Teilzeit auszureden.

Azubis verdienen mehr: Tariflöhne kräftig gestiegen

Auf der Suche nach geeigneten Bewerbern haben Unternehmen und Staat ihre Bezahlung von Auszubildenden erneut kräftig angehoben. Die Tariflöhne für Lehrlinge stiegen 2016 um 3,4 Prozent, wie das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) in Bonn mitteilte. Die Tariflöhne und Tarifgehälter für fertig ausgebildete Beschäftigte kletterten im vergangenen Jahr im Schnitt um 2,4 Prozent. Wegen der geringen ...

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Trickserei bei Mieterhöhungen

Auch bei der Grundmiete wird sehr gerne geschummelt. Zwar sind die rechtlichen Regelungen klar und ziemlich eindeutig: Eine Mieterhöhung ist eine Vertragsänderung und wird nur wirksam, wenn beide Vertragspartner zustimmen.

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Entscheidung gegen die Betroffenen

In Zehntausenden Haushalten flatterten 2015 Briefe mit Gebührenbescheiden herein - für oft lange zurückliegende Abwasseranschlüsse. Grund dafür ist eine Übergangsvorschrift in Sachsen-Anhalt. Die LINKE-Fraktion im Landtag rief das Landesverfassungsgericht an. Am 24. Januar 2017 verkündeten die Richter in Dessau-Roßlau ihr Urteil.

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Recht in Italien

Kinder in Italien dürfen laut einem Urteil des dortigen Verfassungsgerichtes nun auch den Nachnamen der Mutter annehmen. Die bisherige Regelung, die ausschließlich Väter bevorzugt, ist verfassungswidrig, wenn beide Eltern es anders wünschten. Bisher bekamen Kinder verheirateter Eltern in Italien automatisch den Nachnamen des Vaters.Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte die Regelung ...

OnlineUrteile.de

Was gilt bei Einkünften aus einem Ferienhaus im Ausland?

Auch Ferienhäuser im Ausland müssen innerhalb eines überschaubaren Zeitraums Einnahmen generieren, die höher als die Ausgaben sind. Denn nur dann können die laufenden Aufwendungen steuerlich berücksichtigt werden.

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Wie sparen junge Menschen?

Bausparen ist nur etwas für Spießer? Das sieht die sogenannte »Generation Y« ganz anders. Tatsächlich liegt der Bausparvertrag nach einer Befragung durch TNS Infratest von 2500 Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 17 und 27 Jahren auf Platz 2 der beliebtesten Anlageformen.Demnach haben 56 Prozent der jungen Menschen einen Bausparvertrag abgeschlossen. Auf Platz 1 stehen das Sparbuch, Festg...

ndPlusHermannus Pfeiffer

Weiter attraktiv - trotz Niedrigzinsen

Der Streit um die Kündigung alter Verträge verdeckt: Neue Bausparverträge können sich auszahlen. Schon ab dem 16. Geburtstag. Ergo: Vor allem für junge Menschen ist das Bausparen weiterhin attraktiv.

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Kann ich den Vertrag vorzeitig kündigen?

Im Ratgeber vom 11. Januar 2017 wurde berichtet, dass die Verbraucherzentrale Brandenburg zwei Fitnessstudios wegen unzulässiger Vertragsklauseln hinsichtlich der Preisanpassung abgemahnt hat. Ich möchte mich im neuen Jahr in einem Fitnessstudio anmelden, bin aber verunsichert, weil Verträge dort oft eine jahrelange Laufzeit haben. Meine Frage ist: Kann ich den Vertrag auch vorzeitig kündigen, etwa wegen eines Umzugs? Julia B., Potsdam

Trickreiche Klauseln verderben Sportvergnügen

Die Verbraucherzentrale Thüringen rät, bei Fitnessstudio-Verträgen genauer hinzusehen. Hier können Formulierungen versteckt sein, die am Ende für den Verbraucher teuer sein können. Moderne Fitnessstudios sind umfassende Dienstleister, die zusätzliche Kurse, Massagen, Sauna oder auch Einzeltrainings anbieten. Das Angebot ist groß, allerdings sind hin und wieder Klauseln in den Verträgen versteckt, ...