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Polizei in Berlin räumt »Friedel 54«

Berlin. Die Berliner Polizei hat am Donnerstagvormittag den linken Kiezladen »Friedel 54« im Bezirk Neukölln geräumt. Mehrere hundert Beamte setzten in einem rund neunstündigen Einsatz das Amtshilfegesuch des Gerichtsvollziehers gegen mehr als 500 Demonstranten durch. Über den Hinterhof des Nachbarhauses verschaffte sich die Polizei Zugang zum Haus. Abgeordnetenhausmitglied Georg Kössler (Grüne) w...

Unten links

In einer Extra-Plenarsitzung vor der Sommerpause wird der Bundestag über die Ehekrise für alle abstimmen. Die Bundeskanzlerin war in einem Interview vom strikten Nein ihrer Partei abgerückt, weil Ehekrisen doch »eher in Richtung Gewissensentscheidung« gingen. Die SPD setzte die flotte Parlamentsabstimmung durch, ist seither völlig aus dem Häuschen und will ihren Coup zum Hauptwahlkampfthema machen...

Italien droht mit Hafensperre

Rom. Hilfsorganisationen haben eine von Italien angedrohte Hafensperre für Flüchtlingsschiffe kritisiert. »Wir sind uns bewusst, dass sich die Lage der Flüchtlinge und Migranten im zentralen Mittelmeer in den letzten Jahren extrem verschlechtert hat, und dass Italien zu lange an der Frontlinie dieser humanitären Katastrophe steht und eine koordinierte Antwort europäischer Staaten braucht«, erklärt...

Velten Schäfer

Tayyip der Trickreiche

Vergessen Sie »Feiercops« samt »Linkschaoten«: Der G20-Gipfel hat einen neuen Aufreger. Erdogan will ihn für einen öffentlichen Auftritt nutzen. Damit brüskiert er Berlin - das sich festlegte, das nicht zu erlauben.

Eheläuten im Bundestag

Berlin. Parteientaktik führte dazu, dass an diesem Freitag der Bundestag über die Ehe für alle entscheidet. Hals über Kopf geschieht dies, wenn man es an den Jahren bemisst, in denen es trotz mehrheitlicher Befürwortung im aktuellen Bundestag wie in der Bevölkerung nicht zu diesem Votum kam. Ganz ist der Widerstand in den Unionsparteien jedoch nicht verstummt, nachdem Kanzlerin Angela Merkel die E...

Uwe Kalbe

Hamburger Harmoniepegel sinkt

Der G20-Gipfel in der nächsten Woche wirft seine Schatten voraus. Der Bundestag erhielt von der Kanzlerin eine Einstimmung, die Gegner in Hamburg eine von den Behörden.

Bundesregierung lehnt Auftritt Erdogans ab

Die Regierung hat einen Auftritt des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland verboten. Vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei hatte es bereits Streit über untersagte Auftritte türkischer Politiker gegeben.

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ndPlusUwe Kalbe

Gefangen in der Visumfalle

Die Zahl der Visa, die deutsche Botschaften erteilen, steigt an. Aber selbst verheiratete Paare müssen mit Hindernissen rechnen. Die Behörden hegen eine tiefe Abneigung, Daueraufenthalte zu erlauben.

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Guido Speckmann

SOS-Ruf aus Rom

Schiffen von Hilfsorganisationen mit aus Seenot geretteten Geflüchteten könnte das Anlegen in italienischen Häfen verwehrt werden - wenn es nicht mehr Unterstützung aus Brüssel gibt. Das klingt herzlos, ist aber ein SOS-Ruf.

René Heilig

Mehr NATO - Vorteil für die Taliban

Danach, was die Afghanen wollen, fragt niemand. Nicht einmal die Kabuler Zentralregierung findet Gehör. Die will nämlich lieber mehr Waffen und eine bessere Ausbildung. Fremde Soldaten stören nur.

Kurt Stenger

Wenn die Uhren rückwärts laufen

Eine Uhr kann nicht rückwärts laufen. Diese landläufige Meinung nützte der Bund der Steuerzahler aus, als er im Jahr 1995 seine berüchtigte Schuldenuhr etablierte. Das selbst ernannte Sprachrohr aller Steuerzahler stellte mit quasi technischer Präzision seine konservative finanzpolitische Doktrin dar, die da lautet: Der Staat zieht dem Bürger das Geld aus der Tasche, verprasst dieses und lastet kü...

Martin Kröger

Locker im Sattel

Ob er angesichts der feuchtfröhlichen Party den Gedanken an einen Rücktritt gehabt habe, wollte die Moderatorin der RBB-Abendschau von Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt wissen. Die Reaktion des Polizeiführers: heftiges Auflachen. Das sei doch »sehr hochgegriffen«, sagte Kandt. Tatsächlich dürften die feierwütigen Einsatzhundertschaften, die wohl in Hamburg über die Stränge schlugen, für den geb...

Im Interesse der Konzerne

Kürzlich wurde der Endberichtes des Abgas-Untersuchungsausschusses an den Präsidenten des Bundestages, Norbert Lammert (CDU), übergeben. Ein Jahr beschäftigte er sich mit dem VW-Skandal. Konsequenzen? Nicht wirklich!

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Iskander Herzen

Was das Recht auf Versammlungsfreiheit bedeutet

Wie das Demonstrationsrecht zu einer Waffe gegen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit wurde und das Bundesverfassungsgericht ein Grundsatzurteil fällte, das Bürgerrechtler verblüffte und bis heute bedeutsam ist.

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Hendrik Lasch

Der Erste

Ein »Beispiel für Deutschland« habe er liefern wollen, sagte Horst-Dieter Brähmig einmal. Er war immerhin bundesweit der Erste, der als Mitglied der PDS ins Amt eines Oberbürgermeisters gewählt wurde. Zwölf Jahre lang, von 1994 bis 2006, war er Stadtoberhaupt in Hoyerswerda. Im angenehmen Umgang mit ihm konnte man lernen. In Ministerien, bei Unternehmerverbänden und sogar im NATO-Hauptquartier mer...

Uwe Kalbe

Integration zahlt sich für alle Seiten aus

Rund fünf Millionen Menschen sind im letzten Jahr in die Länder der OECD eingewandert. Aber die Zuzugszahlen nehmen wieder ab; Zeit über Integration nachzudenken, mahnt die Organisation.

Martin Ling

Auf der Suche nach dem Triple-Win

Auf dem »Global Forum on Migration and Development« beraten Vertreter aus rund 140 Staaten in Berlin drei Tage lang über ein Abkommen zur Regelung von Migration.

Aert van Riel

Ehestreit könnte vor Gericht landen

An diesem Freitag ist eine Abstimmung des Bundestags über die »Ehe für alle« geplant. Obwohl die Mehrheit der Abgeordneten ein entsprechendes Gesetz unterstützen würde, gibt es noch Unwägbarkeiten.

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Peter Stäuber, London

Mehr Chancen für weichen Brexit

Am letzten Tag der Debatte über das Regierungsprogramm der Tories rückte der Brexit in den Fokus der Aufmerksamkeit. Die oppositionelle Labour-Partei versuchte, Regierungschefin Theresa May zu Zugeständnissen zu verpflichten, um einen EU-Ausstieg ohne Einigung mit Brüssel abzuwenden.Jede neue Regierung muss dem Parlament jeweils ihr Programm fürs kommende Jahr zur Abstimmung vorlegen. Dank dem Pak...

Hannes Hofbauer, Wien

Punktsieg für Österreichs Bauwirtschaft

Österreichs Verfassungsgerichtshof hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien aufgehoben. Er gab damit einer Beschwerde u. a. des Flughafens statt.

Olaf Standke

Rotstift für die UN-Blauhelme

Vor allem unter dem Druck der USA müssen die Vereinten Nationen die Finanzmittel für Blauhelm-Einsätze im nächsten Haushaltsjahr deutlich verringern - um 7,2 Prozent auf 7,3 Milliarden Dollar.

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Wojciech Osinski, Warschau

Donald Tusk und die Trümmer der Finanzpyramide

Die Affäre um die Gdansker Schattenbank Amber Gold belastet auch den Sohn des heutigen EU-Ratspräsidenten. Michal Tusk musste diese vor einer parlamentarischen Untersuchungskommission aussagen.

Finn Mayer-Kuckuk, Hongkong

»Wir werden kräftig protestieren«

Chinas Staatspräsident Xi ist am Donnerstag zu den Staatsfeierlichkeiten in Hongkong eingetroffen. Kurz vorher waren der dortige Protestführer Wong festgenommen worden.

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Nelli Tügel

Kommission will mehr Geld

Mit seinem »Weißbuch zur Zukunft Europas« hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker im März den Versuch unternommen, unter den »EU-27« - gemeint ist die Union ohne Großbritannien - eine Reformdebatte anzustoßen. Seitdem wurden mehrere themengebundene »Reflexionspapiere« - zur sozialen Dimension der EU, zur Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, zu Globalisierung und Verteidigung - veröffentl...

Sebastian Haak

Zu wenig Zuspruch für die Mifa-Fahrräder

Ein Wechselbad der Gefühle durchleben die Beschäftigen des traditionsreichen Fahrradherstellers Mifa. Obwohl ihnen gekündigt wurde, soll die Produktion über die genannte Frist hinaus weiterlaufen.

Andreas Fritsche

Jobs streichen statt Bahnen bauen

Keine betriebsbedingten Kündigungen, aber statt 8500 Jobs in Deutschland künftig eventuell nur noch 6300. Diese Absicht verkündete der Konzern Bombardier, der Züge aller Größenordnungen herstellt.

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Vorwurf gegen Lidl-Zulieferer

Berlin. Die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern ermittelt offenbar gegen wichtige Lieferanten von Lidl. Die betroffenen Gemüseproduzenten werden verdächtigt, seit 2015 den Mindestlohn nicht immer gezahlt und Sozialversicherungsbeiträge nicht ordnungsgemäß abgeführt zu haben, heißt es in einer Vorabmeldung des NDR-Magazins »Panorama« zu einer Sendung von Donnerstagabend.»Wir gehen nicht von einigen w...

Hans-Gerd Öfinger

Hohes Gut

Nur wenige dürften sich der Tatsache bewusst sein, dass der morgige Sonnabend ein besonderer Jahrestag ist. Doch vor genau 60 Jahren, am 1. Juli 1957, trat das »Erste Lohnfortzahlungsgesetz« in Kraft. Es brachte für Arbeiter mehr Krankengeld, für Familienangehörige Zuschüsse sowie eine Verkürzung der Karenzzeit im Krankheitsfall sowie einen Wegfall der Karenztage bei längerer Krankheit. Beschlosse...

Hans-Gerd Öfinger

»Mal wieder richtig streiken«

Die IG Metall hat sich mit Tagesstreiks ein neues Kampfinstrument zugelegt, dessen Wirksamkeit zwischen den üblichen Warnstreiks und dem unbefristeten Regelstreik liegt.

Ines Wallrodt

Mehr Zeit fürs Leben

Die IG Metall will ein Teilzeitmodell mit Rückkehrrecht und Lohnausgleich erstreiten. Im Osten Deutschlands könnten »Leuchttürme« zum Schauplatz für einen Kampf um die 35-Stunden-Woche werden.

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27 Verletzte bei Crash von Straßenbahnen

Bei einem Straßenbahn-Unfall in Prenzlauer Berg sind mindestens 27 Menschen verletzt worden. Nach Angaben eines Feuerwehrsprechers wurden 25 Insassen leicht verletzt, zwei weitere Personen erlitten mittelschwere Verletzungen. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden. Am Mittag waren zwei Bahnen der Linie M 10 in der Prenzlauer Allee Ecke Danziger Straße zusammengestoßen, die eigentlich aneinander...

Jérôme Lombard

Verhältnisse wie bei Amazon

Lehrer an den jüdischen Schulen Berlins legten für einen Tag ihre Arbeit nieder. Sie fordern höhere Löhne und einen Tarifvertrag.

Johanna Treblin und Alexander Isele

Aus für Kiezladen »Friedel 54«

Rund acht Stunden dauerte die Räumung des Kiezladens in der Friedelstraße 54 am Donnerstagvormittag. 500 Menschen beteiligten sich an den Protesten. Am Ende mussten sie sich der Polizei geschlagen geben.

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Museum für moderne Kunst gebilligt

Potsdam. In Brandenburg gibt es ab Juli ein Landesmuseum für moderne Kunst. Die Gründung der neuen Institution, in der das Kunstmuseum Dieselkraftwerk Cottbus und das Museum Junge Kunst in Frankfurt (Oder) mit ihren gut 35 000 Werken zusammengeführt werden, wird am Samstag mit Festveranstaltungen in beiden Städten gefeiert. Der Landtag hat am Mittwoch das Gesetz für die Fusion einstimmig gebilligt...

Felix Knorr

Taxis für alle

Am Donnerstag wurden die ersten Exemplare des »Inklusionstaxis« vorgestellt. Hunderte davon sollen folgen. Bei dem Projekt geht es darum, Hürden des Nahverkehrs zu beseitigen - um Mobilität für alle zu gewährleisten.

ndPlusSteffi Bey

Barrierefreies Abenteuer

Im Norden Lichtenbergs gibt es jetzt den ersten inklusiven Abenteuerspielplatz des Bezirks. Auch im Süden soll in diesem Jahr so ein besonderer Ort entstehen. Beschlossen wurde das bereits vor zwei Jahren.

Wilfried Neiße und Andreas Fritsche

Kitagebühr ist den Eltern zu hoch

Seit Jahren kämpfen Elterninitiativen und inzwischen auch die LINKE für die Abschaffung der Elternbeiträge in den Kitas. Der Städte- und Gemeindebund stellt sich dagegen.

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Chefs gesucht

Für etwa 500 bis 600 Thüringer Unternehmen mit einigen Tausend Beschäftigten werden jährlich neue Chefs gesucht. Eine gesicherte Unternehmensnachfolge gehöre zu den größten wirtschaftlichen Herausforderungen in den nächsten Jahren, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Die Generation, die in den 1990er Jahren für einen Gründungsboom sorgte, sieht sich derzeit aus Altersgründen nach N...

Diesel-Fahrverbot für München?

München. Auch nach dem Autogipfel in der bayerischen Staatskanzlei hält der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ein mögliches Diesel-Fahrverbot für Bayerns Landeshauptstadt nicht für abgewendet. »Ich sehe es noch nicht vom Tisch«, sagte Reiter am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Der Zeitplan der bayerischen Landesregierung zur Luftreinhaltung sei »nicht wirklich ehrgeizig«. Bis zum J...

Schatten über dem Thüringer Gastgewerbe

In etlichen Orten Thüringens gibt es längst keinen Gasthof mehr. Der Trend hat sich in den vergangenen Jahren beschleunigt, besagt eine Studie für den Branchenverband. Aber es geht nicht nur abwärts.

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Umstrittenes Kongresszentrum

Das Kongress- und Veranstaltungszentrum »Bodenseeforum« steht repräsentativ an der Konstanzer Rheinuferpromenade. Es gilt als Lieblingsprojekt des seit 2012 amtierenden OB Uli Burchardt (CDU). Doch ist es umstritten. 2010 hatte ein Bürgerentscheid Plänen der Stadt zum Neubau eines Kongress- und Konzerthauses mit großer Mehrheit ein Ende gesetzt. Dennoch wurde 2016 eben ein solches eröffnet - im ei...

Wie protestantisch ist Bayern?

Nürnberg. Obwohl die Mehrzahl der Bayern katholisch ist, gibt es auch für die Reformation bedeutsame Stätten im Freistaat. An diese protestantische Tradition in Bayern soll ein großes Reformationsfest am Samstag in Nürnberg erinnern. Nach einem Gottesdienst in St. Sebald mit Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm folgt ein Bürgerfest mit buntem Markttreiben wie zu Martin Luthers Zeiten in der Altst...

Christian Baron

Es geht ein Rad auf Reisen

Dieser Streit zwischen Hinterbliebenen und Politikern drohte zuletzt zu einer Tragödie zu werden, wie sie die griechische Antike kaum theatralischer hätte erfinden können. Nein, es geht nicht um den Leichnam des grotesk überschätzten Jammerlappens Helmut Kohl, sondern um den Nachlass des grotesk unterschätzten Bühnenbildners Bert Neumann. Der entwarf 1990 ein Rad aus Metall für die Volksbühne, das...

Andreas Gläser

Beruhigen Sie sich bitte!

Vor dem letzten Wochenendausflug nach Hamburg stand wieder die Unterkunftsfrage, doch wie sich herausstellte, sollte nichts aus ibis, a & o und weh & ach werden. Und bei den Kumpels konnten wir nicht mit jeweils zehn Leuten anrücken. Der anstehende Gipfel und Gegengipfel wirkte sich wie ein Hafengeburtstag hoch drei aus. Also ging es mit der Bahn in Richtung Färöer. Hier war die Luft sehr ...

Velten Schäfer

Gottfriedstutz am Bodensee

Ein Stadtoberhaupt bezeichnet Kritik eines Kommunalparlamentariers an seiner Politik öffentlich als Verstoß gegen eine »Treuepflicht«: eine bedenkliche Provinzposse aus Südbaden.

Martin Hatzius

Papier, in dem das Leben lauert

An seiner zeitweiligen Verlobten Felice Bauer mag Franz Kafka einiges fasziniert haben. Ihr souveräner Umgang mit moderner Technik gehörte zweifellos dazu. Zum Zeitpunkt ihrer ersten Begegnung im August 1912 arbeitete Bauer für die Carl Lindström AG, eine Firma, die unter anderem die ersten Grammophone mit beweglichem Tonarm produzierte. Als Stenotypistin war sie zudem mit allen Finessen der Schre...

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Mehr Frauen

Bereits fünfmal stand die US-Schauspielerin Michelle Rodriguez für die erfolgreiche Action-Reihe »Fast & Furious« vor der Kamera - doch damit könnte nun Schluss sein: Die 38-Jährige droht den Filmemachern mit ihrem Ausstieg, sollten die weiblichen Figuren im nächsten Teil nicht klarer im Vordergrund stehen. Sie hoffe, dass »etwas Liebe gegenüber den Frauen« gezeigt werde, andernfalls müsse sie »Au...

Würdigung für Warhol

Das Konterfei von Marilyn Monroe, auf goldenem runden Grund: In Anlehnung an die mittelalterliche Malerei hat einst Andy Warhol (1928 - 1987) der US-Schauspielerin ein Denkmal gesetzt. Von diesem Freitag an zeigt das Museum Brandhorst in München Werke des Künstlers und stellt sie Ausstellungsstücken unter anderem von Jeff Koons und Keith Haring gegenüber. Die Schau »Pop Pictures People« soll die R...

Wieder mal

Das amtliche orthografische Regelwerk ist 21 Jahre nach der umstrittenen Rechtschreibreform erneut, wenn auch geringfügig, geändert worden. Nun gibt es das Eszett, das »scharfe S«, auch offiziell als Großbuchstaben. Vor allem für die korrekte Schreibung von Eigennamen in Pässen und Ausweisen sei dies wichtig, teilte der Rat für deutsche Rechtschreibung am Donnerstag in Mannheim mit. Bisher hatten ...

Michael Saager

Heißkalte Maschinen

Aha, nun ja - Zoot Woman sind zurück mit ihrem fünften Album »Absence«. Hat jemand darauf gewartet? Nicht wirklich. Hatte man auch 2014 schon nicht, als Stuart Price, Johnny und Adam Blake »Star Climbing« veröffentlichten. Von Nachteil muss so was nicht zwingend sein, sofern die Musik an sich Sinn und Spaß macht und man als Musiker ein einigermaßen dickes Fell hat, die Künstlerseele sich also nich...

Hans-Dieter Schütt

Fortschritt oder Fortschrott?

Konstanze Lauterbach ist eine Malerin des Theaters. Eine Malerin, die vielleicht von Bildern träumt, die tanzen können. Was immer diese Regisseurin entwirft, es ist sofort an ihren malerischen Schönheitssinn verloren. Oder gewonnen. Schläft ein Lied in allen Dingen? Dann schlafen weitere Geschichten in jeder Geschichte. Dem Märchenhaften, dem Spielerischen und eben dem Tänzerischen sind indessen a...

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Guido Speckmann

»Ich hatte das Gefühl, ich arbeite mit Mozart!«

Kann Emmanuel Macron über Wasser laufen? Diese Frage einer französischen Moderatorin brachte die Begeisterung für den Shootingstar der französischen Politik auf den Punkt. Dem 39-jährigen Emmanuel Macron scheint alles zu gelingen. Zunächst die Rechtsextreme Le Pen im Duell um das französische Präsidentenamt geschlagen, dann mit seiner erst 14 Monate zuvor gegründeten parteiähnlichen Bewegung »En M...

Tom Strohschneider

Das Leuchten der Fackel

Aus Bernie Sanders Buch kann man lernen, dass ein »Sprung aus der Geschichte« und Demokratieverachtung keine linke Strategie ist. Vielmehr muss gegen kapitalistische Interessen eine weitere Demokratisierung erkämpft werden.

Seite 17
Jürgen Amendt

Gesetz gegen Hass?

Schwarz-Rot hat sich auf eine abgespeckte Variante des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes geeinigt, mit dem Facebook & Co. zum schnelleren Löschen von Hassmails verpflichtet werden sollen. Die Kritik an dem Gesetz hält aber an.

Jan Freitag

Manipulation im Minirock

Statt ihren Patienten zu helfen, verschafft sich Psychotherapeutin Jean Holloway über ihre Bezugspersonen Eintritt in deren Existenz. Es geht darum, wie Menschen Menschen manipulieren, aus welchem Grund, zu welchem Preis.

Seite 18
Miriam Schmidt, Köln

»Erzwungener« Wechsel bringt neue Erfolge

Viele Jahre kämpfte Judoka Miryam Roper für Deutschland, nun setzt der DJB auf jüngere Athleten. Seit April tritt die 34-Jährige deshalb für ihre zweite Heimat Panama an. Mit Erfolg.

Jirka Grahl, Kasan

K.o. in Kasan

Alle drei Elfmeter parierte Chiles Torwart Claudio Bravo. Nach dem Halbfinalaus gegen die Südamerikaner verkündet Portugals Superstar Ronaldo seine Abreise vom Turnier. Die Begründung überraschte.

Seite 19
Tom Mustroph, Düsseldorf

Trashtalk vor dem Tourauftakt

Richie Porte dominierte die Vorbereitungsphase der Tour de France. Seine Kontrahenten mussten schon gemeinsam arbeiten, um ihn zu stoppen. Doch das steigert nur die Wut des Australiers.

ndPlusGunnar Leue

»Wir haben gejubelt wie die Ochsen«

René Büttner war zehn Jahre lang Chefredakteur bei Amiga. Das DDR-Schallplatenlabel wäre in diesem Jahr 70 Jahre alt geworden. Zu den Raritäten gehörten bei Amiga die wenigen Veröffentlichungen von Fußballmusik.

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Barbara Barkhausen, Sydney

Kardinal Pell in Australien angeklagt

Die Anklage des ranghöchsten Kardinals im Vatikan, des Australiers George Pell, ist der Höhepunkt bisheriger Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche. Diskutiert wurde sie schon länger, doch am Donnerstag machte die Polizei sie im australischen Bundesstaat Victoria öffentlich. Der 76-Jährige muss am 18. Juli in Melbourne vor Gericht erscheinen. »Kardinal Pell muss sich mit mehreren Anklagen in ...

Reiner Oschmann

Riesig - und hundertfünfzig

Mit einer riesigen Party in der Hauptstadt Ottawa feiern die Kanadier am Samstag das Jubiläum ihres Landes. Auch in anderen Gegenden des Landes wird ein rotweißes Fahnenmeer wehen.