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Hinrichtungen in Tschetschenien?

Moskau. Ein Bericht über die angebliche Hinrichtung Dutzender Gefangener in der russischen Teilrepublik Tschetschenien hat große Besorgnis ausgelöst. Die Zeitung »Nowaja Gaseta« veröffentlichte am Montag die Namen von 27 jungen Männern, die ohne Anklage von der Polizei festgenommen und in der Nacht zum 26. Januar getötet worden sein sollen. Das Blatt beruft sich auf Behörden in Tschetschenien.Die ...

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Viel wurde in den vergangenen Tagen über Sinn und Unsinn gewaltsamer Ausschreitungen debattiert. Dabei liegt deren Überflüssigkeit schon sprachlich auf der Hand: Oder haben Sie schon mal etwas von friedlichen Ausschreitungen gehört? Wir Rhetorik-Experten sprechen im Falle kombinierter Wörter mit identischer Bedeutung, deren Anhäufung zwar keinerlei Informationsgewinn verspricht, dafür die beschrie...

Frauen müssen Gesicht zeigen

Straßburg. In Europa darf Frauen untersagt werden, auf der Straße einen Gesichtsschleier zu tragen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigte am Dienstag in Straßburg bereits zum zweiten Mal entsprechende Verbote. Dieses Mal ging es um ein belgisches Gesetz, das es seit Mitte 2011 untersagt, im öffentlichen Raum Kleidung zu tragen, die das Gesicht teilweise oder ganz bedeckt. Verst...

Immer länger in der Hartz-IV-Falle

Berlin. Wer Hartz IV erhält, verbringt durchschnittlich 74 Tage länger in Arbeitslosigkeit als im Jahr 2011. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichte Auswertung der Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur für Arbeit. Demnach waren Hartz-IV-Empfänger im August 2011 555 Tage arbeitslos, im August 2016 hingegen 628 Tage - ein Anstieg um 13 Prozent. Bis 2011 war die Anzahl der Tage, die Hartz-IV-Emp...

Nelli Tügel

Streit statt Einheit

Das Tarifeinheitsgesetz ist weitgehend verfassungsgemäß. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Allerdings muss der Gesetzgeber bis Ende nächsten Jahres Änderungen vornehmen.

Ein Gesetz, sie zu knechten

Karlsruhe. Das seit seiner Einführung im Jahr 2015 umstrittene Tarifeinheitsgesetz von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) bleibt in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht wies am Dienstag die Klagen mehrerer Gewerkschaften weitgehend ab, die mit dem Gesetz unter anderem die Koalitionsfreiheit gefährdet sahen. Allerdings zogen die Richter mit einer ganzen Reihe von Vorgaben für die Anwendung des Ge...

Uwe Kalbe

Maulkorb per Handzettel

So bald wird das politische Deutschland nach dem G20-Gipfel in Hamburg nicht zur Ruhe kommen. Zu den bisherigen Vorwürfen wegen der schweren Krawalle kommen nun neue.

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Rainer Balcerowiak

Die Macht der Sparte

Spartengewerkschaften haben in der Vergangenheit mit ihrer Ausnahmestellung und harter Verhandlungstaktik Verbesserungen für Beschäftigte herausgeholt. Daran soll das aktuelle Urteil nichts ändern.

Nelli Tügel

Ein Urteil und viele offene Fragen

Das umstrittene Tarifeinheitsgesetz wurde nun vom Bundesverfassungsgericht grundsätzlich bestätigt. Die Regierung und Wirtschaft sind erfreut, von den Gewerkschaften aber kommt Kritik.

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Tödlicher Anstieg

Nachrichten über Korruption, Politskandale und die Wirtschaftskrise bestimmen derzeit die Berichterstattung über Brasilien. Allerdings bedarf auch ein anderes Thema der Aufmerksamkeit: die zunehmende Gewalt. Anfang Juni veröffentlichte das Statistikinstitut IPEA einen »Atlas der Gewalt«. Laut der Studie ist die Mordrate in Brasilien weiter gestiegen: von 26,1 Toten pro 100 000 Einwohner im Jahr 20...

Niklas Franzen, Rio de Janeiro

Die Narben der Favela

In Rio de Janeiro ist die Gewalt in den vergangenen Monaten explodiert. Polizei und Drogengangs liefern sich unerbittliche Gefechte. Auch die erste Favela Lateinamerikas gerät zwischen die Fronten.

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Klaus Joachim Herrmann

Russische Revanche

Moskau nimmt jetzt auch öffentlich Kurs auf die Ausweisung von ein paar Dutzend US-Diplomaten und die Beschlagnahme von Immobilien ihres Landes in Russland. Das klingt nach einem aggressiven Akt ganz in der Art des Kalten Krieges. Doch den Schlamassel hat nicht der Kreml angerichtet. Vielmehr geht es um eine offene Rechnung, die vom Präsidenten a. D. Obama stammt. Im Rausgehen hatte der Fried...

Hartz-IV-Betroffene wegdefiniert

Hartz-IV-Betroffene sind deutlich länger ohne Arbeit als noch vor einigen Jahren: Ihre durchschnittliche Arbeitslosigkeit lag im vergangenen Jahr bei 629 Tagen. Was tun? Ein Grundeinkommen verspricht Abhilfe.

René Heilig

Unterseegeschäfte

Da sind ein paar Millionen unterhalb der Meeresoberfläche geflossen, munkelte mal bereits im vergangenen Jahr. Blitzartig probten alle »Alarmtauchen«, wenn es um den jüngsten U-Boot-Deal ging, den Deutschland und Israel geschlossen hatten. Denn die damaligen Nachforschungen führten ins Umfeld des israelischen Premiers. Das hat Hersteller Thyssen-Krupp Marine Systems natürlich dennoch zu eigenen Re...

Jürgen Amendt

Im Tunnel

In dieser Zeitung hieß es vor wenigen Tagen, dass die, die während der Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg Autos in Brand steckten, damit die Lebensentwürfe in Frage stellten, in denen der Besitz eines Autos für sozialen Erfolg steht. Darin steckt viel Wahrheit. Das linksautonome Milieu braucht wie jede Form der Subkultur seine Ikonographie des Protests, mit der es sich zum einen von der Gese...

Tom Strohschneider

Gefährlicher als die Randale

Ein Teil der Debatte nach der Randale von Hamburg hat sich von seinem Gegenstand längst entfernt, die Krawalle dienen nur mehr als Hintergrundbild, im Vordergrund läuft schon ein anderer Film. Ein gefährlicher.

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René Heilig

»Cobras« im Schanzenviertel

Nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg wird klar: Die deutschen Polizeien waren am Limit. Dagegen helfen auch keine Dateien, wie sie jetzt vom Bundesjustizminister propagiert werden.

Robert D. Meyer

Plötzlich steht nicht nur die Rote Flora zur Debatte

Eine Petition fordert, aus der Roten Flora einen Kindergarten zu machen, ein CSU-Vertreter will gar ihre »gewaltsame Räumung«. Doch die Debatte nach den G20-Ausschreitungen betrifft längst nicht mehr nur die Hansestadt.

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Kümmerer für Kids

Fast jedes dritte Kind gilt in Sachsen-Anhalt als armutsgefährdet. Ein Bündnis von Akteuren aus Politik und Gesellschaft will gegen die Kinderarmut ankämpfen.

Sebastian Haak

Konzert lockt viele Nazis

Im vergangenen Jahr waren bereits mehrere tausend extrem Rechte zu einem Hass-Konzert in den Landkreis Hildburghausen gekommen. Die Neuauflage des Festivals dürfte nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden noch größer werden.

Rudolf Stumberger

Kommunistische Zerreißprobe

2013 wählte die DKP überraschend eine neue Führung. Diese wolle zurück in die Zeit vor 1990, sagen Kritiker - darunter auch der langjährige Parteichef Heinz Stehr. Jetzt eskaliert der Streit zusehends.

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»Unverhältnismäßige Gewalt« der Eroberer

Amnesty International wirft den irakischen Streitkräften vor, bei der Befreiung der irakischen Stadt Mossul vom »Islamischen Staat« unverhältnismäßig schwere Waffen eingesetzt zu haben.

Der Jüngste soll es richten

Die neue Hoffnung der israelischen Arbeitspartei war den meisten Israelis bis vor Kurzem noch völlig unbekannt: Der neue Parteivorsitzende Avi Gabbay, 50, verheiratet, drei Kinder, war erst im Dezember in die sozialdemokratische Partei eingetreten; für seinen Aufstieg vom einfachen Parteimitglied zum Parteivorsitzenden war eine sorgsam orchestrierte Kampagne verantwortlich, an deren Ende der Poste...

- Axel Eichholz, Moskau

US-Diplomaten droht Ausweisung

Russland will US-Diplomaten ausweisen und Botschaftsgebäude beschlagnahmen. Damit reagiert es auf entsprechende Maßnahmen der USA im vergangenen Jahr.

Oliver Eberhardt

Das Feld von hinten aufgerollt

Israels Arbeitspartei hat einen neuen Vorsitzenden gewählt: Der 50jährige Ex-Manager Avi Gabbay soll die Sozialdemokraten an die Macht zurückführen. Doch von alter Größe ist die Partei weit entfernt.

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ndPlusElke Windisch, Dubrovnik

Mit Mini-Marshallplan in der Warteschleife

Von einer Hochrisikozone mitten in Europa soll der Westbalkan zu einer prosperierenden Region nach EU-Standards werden. Zu diesem Zweck will eine Konferenz im italienischen Triest einen Aufbauplan beschließen.

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Haushaltüberschüsse 2017

Das Sondervermögen Infrastruktur für die wachsende Stadt und Nachhaltigkeit (SIWANA) wird aus Haushaltsüberschüssen gespeist. Allein 2017 sollen ihm noch 380 Millionen Euro zufließen.Davon sind 61,7 Millionen Euro für den Kauf des Hauses der Statistik vom Bund vorgesehen. Für die erste Stufe des Ausbaus und der Sanierung sind noch einmal 18,6 Millionen Euro eingeplant.Die Charité soll 50 Millionen...

Jérôme Lombard

Wenn Schüler und Lehrer bloggen

Ein neues Bildungsprojekt will digitale Kompetenzen im Schulunterricht vermitteln. Sponsoren sind Unternehmen. Nach den Sommerferien startet die Pilotphase auch an Berliner Schulen.

Mehr Twitter im Klassenzimmer

Ohne Smartphone unterwegs? Geht gar nicht! Ohne Internet zu Hause? Unvorstellbar! Gerade aufgestanden? Jetzt erst mal WhatsApp und Facebook checken! Sie beantworten diese Fragen anders? Dann sind Sie entweder alt oder ein technologiefeindlicher Aussteiger. Sorry, aber: Für die Kids und Teenies ist der technologische Fortschritt omnipräsent, aus dem Alltag sind seine Errungenschaften nicht mehr weg...

Johanna Treblin

Bündnis fordert mehr Videoüberwachung

Nach dem Wunsch einer Initiative, der Neuköllns Ex-Bezirksbürgermeister Horst Buschkowsky (SPD) angehört, sollen zu den rund 15 000 Kameras im öffentlichen Raum bis zu 2500 weitere hinzukommen.

Nicolas Šustr

Mehr Personal, mehr Investitionen

Berlin wird in den kommenden beiden Jahren deutlich mehr Geld ausgeben als bisher. Vor allem Schulsanierung und -neubau sind ein großer Brocken. Es soll aber auch mehr Personal kommen.

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Mehr Fälle von Verdacht auf Geldwäsche

Die Zahl der Straftaten, bei denen Geld aus kriminellen Aktivitäten in den legalen Finanzkreislauf fließt, wächst - aber auch die Sensibilität der Banken und Versicherungen für Geldwäsche.

Peter Nowak

Ein Wohnungsbau gegen eine Kiezoase

Anwohner des Gleisdreieckparks fürchten den Verkauf des Kiezes. Die Bezirksverwaltung sagt, hier werde eine Baulücke geschlossen.

Jana Klein

Anschlagsserie fortgesetzt

Im südlichen Neukölln haben in der Nacht zu Dienstag zwei Autos gebrannt. Die Betroffenen engagieren sich gegen Rechts. Seit rund einem Jahr häufen sich Anschläge, vermutlich von Neonazis.

ndPlusJana Klein

Tolerante Boxer

Ausgerechnet Boxen für ein friedliches Miteinander? Die Boxabteilung des SG Aufbau in Eisenhüttenstadt erhält an diesem Donnerstag in Berlin für ihre integrative Arbeit das Band für Mut und Verständigung. Ein Ortstermin.

Wilfried Neiße

Woidke ermahnt die Medien

Brandenburgs »Medienlandschaft in modernen Zeiten« stand im Mittelpunkt des 124. Vortragsabends des Wirtschaftsforums in Potsdam. Eröffnet wurde die Gesprächsrunde durch Ministerpräsident Woidke.

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740 000 Titel unter einem Dach

Halle. Moderner Büchertempel: die Zweigstelle der Universitäts- und Landesbibliothek für die Geistes- und Sozialwissenschaften am Steintor-Campus in Halle (Sachsen-Anhalt). Der Bibliotheksbestand umfasst 740 000 Titel. Der moderne Campus der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg liegt im Zentrum der Saalestadt, vor seiner Eröffnung 2015 waren die Einrichtungen der Geistes- und Sozialwissensch...

Thüringen: Weniger Geld für die Kleinen

Erfurt. Gemeinden mit weniger als 10 000 Einwohnern in Thüringen sollen einem Zeitungsbericht zufolge vom kommenden Jahr an finanziell schlechter gestellt werden als bisher. Der erste Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes, das die Zahlungen des Landes an die Kommunen regelt, sehe sinkende Zuschüsse vor, berichtet die »Thüringer Allgemeine«. Gleichzeitig würden größere Städte bevorzugt. Das habe das...

Gastwirt muss nicht Probesitzen

Ingolstadt. Bayerische Wirtshausstühle müssen nicht regelmäßig einer Belastungsprobe unterzogen werden. Zu diesem Ergebnis ist das Landgericht Ingolstadt in einem Prozess um einen kaputten Stuhl gekommen. Ein Gast hatte den Wirt auf Schmerzensgeld von mindestens 10 000 Euro und Schadenersatz in Höhe von 1600 Euro verklagt, weil sein Stuhl während einer Faschingsveranstaltung am 11. November 2016 i...

Ein Fonds zur Entschuldung der Kommunen

Düsseldorf. Die Gewerkschaft ver.di fordert einen Entschuldungsfonds des Landes für notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Die Entwicklung der vergangenen Jahre zeigt laut einer Studie für ver.di, dass arme Kommunen sich nicht allein aus der Schuldenspirale befreien können. Das geht aus dem am Dienstag vorgestellten fünften Kommunalfinanzbericht hervor, den ver.di seit 2010 fortschreibt. Der...

Hendrik Lasch, Dresden

Eine Brücke wird abgebrochen

Seit 20 Jahren arbeitet die Brücke-Most-Stiftung an der Vertiefung des deutsch-tschechischen Verhältnisses. Nun muss sie aufgeben. Grund: die Zinspolitik in Europa.

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Krisenursache

Der Mensch als Herr oder Hüter der Schöpfung, das ist hier die Frage. Lange wurde der Vorwurf erhoben, die abrahamitische Tradition habe eine massive Mitschuld an der ökologischen Krise - basierend auf der Aufforderung Gottes, sich die Erde untertan zu machen. Kann aber die Ausbeutung der Natur den Religionen zur Last gelegt werden? Welche Positionen lassen sich aus jüdischer und muslimischer Ethi...

Wolffsohn liest

Michael Wolffsohn erzählt in »Deutschjüdische Glückskinder« die Geschichte dreier Generationen einer weit verzweigten Familie. Ihm gelingt damit ein Blick auf die deutschjüdische Geschichte einer heute jüdisch-christlichen Familie vom frühen 20. Jahrhundert bis in die Gegenwart. Es werden grundsätzliche Fragen wie die nach der Zukunft des Judentums gestellt, aber auch weniger Grundsätzliches aufge...

Mach alles, aber groß

Die Fotografin Katharina Sieverding ist am Dienstag in Berlin mit dem diesjährigen Käthe-Kollwitz-Preis der Akademie der Künste ausgezeichnet worden. Zur Verleihung des mit 12 000 Euro dotierten Preises wurde auch eine Ausstellung mit 19 großformatigen Werken Sieverdings eröffnet, wie die Akademie mitteilte.Mit dem Käthe-Kollwitz-Preis werde eine deutsche Künstlerin geehrt, die seit den 60er Jahre...

Zu wenig Ausgleich für A71-Bau

Erfurt. Beim Bau der Autobahn 71 in Thüringen ist aus Sicht von Umweltschützern zu wenig für den Naturschutz getan worden. Die Projekte hätten nicht die massiven Eingriffe in die Lebensräume von Pflanzen und Tieren ausgleichen können, kritisierte der Thüringer BUND-Geschäftsführer Burkhard Vogel am Dienstag im MDR Thüringen. Außerdem sei der Umfang der Ausgleichsmaßnahmen deutlich zu niedrig gewes...

Göran Gehlen, Waldeck

Atlantis soll nicht untergehen

Die Ruinen im hessischen Edersee locken an manchen Wochenenden Zehntausende Besucher an. Doch die Natur hat den Steinen zugesetzt. Wie soll es weitergehen? Dafür gibt es verschiedene Ansätze.

Siegfried Schmidtke, Köln

Köln kaputt - und keiner war's

Kölns Museum Nr.1, das berühmte Römisch-Germanische Museum, muss für sechs Jahre schließen, auch andere Häuser machen Sorgen. Nun drängen CDU, Grüne und FDP auf die Abwahl der Kulturdezernentin.

Karin Schmidt-Feister

Kult ums Ich

Selbstinszenierung und Selbstoptimierung feiern Hochkonjunktur - gerade in einer Egomanen-Metropole wie Berlin. Hier lebt die in Argentinien geborene Choreografin Constanza Macras seit mehr als zwei Jahrzehnten. Ihre unkonventionell kraftvollen Kreationen touren deutschland- und weltweit. Nach vier Jahren Abstinenz erlebte nun mit »The Pose« wieder eine Produktion von Macras’ Ensemble Dorkypark ih...

Stefan Amzoll

Ein Netz verstrickter Gefühle

»Wenn der Bauer außer den Frondiensten, die er dem Edelmann, und denen, die er dem König tun muss, noch von dem wenigen Schweiß, den er für sich verwenden kann, alles bis auf die Hefen für außerordentliche Abgaben aufopfern muss - die Feder fällt mir aus den Händen für Entsetzen.« (Jakob Michael Reinhold Lenz)Das Bild stimmt. Es ist aus tiefer innerer Not geboren. Solcher Entsetzlichkeiten ansicht...

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Unreif

Das Moskauer Bolschoi Theater hat seine Entscheidung verteidigt, das mit Spannung erwartete neue Ballettstück »Nurejew« wenige Tage vor seiner Weltaufführung abzusetzen. Bei den Proben habe sich herausgestellt, dass das Stück noch nicht aufführungsreif sei, daraufhin hätten sein künstlerischer Leiter Machar Wasijew und er sich zu diesem Schritt entschlossen, sagte Bolschoi-Generaldirektor Wladimir...

Zweiter Anlauf

Die von der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle mitorganisierte Internationale Biennale für Zeitgenössische Kunst im türkischen Sinop, die Sinopale, findet in diesem Jahr vom 19. August bis zum 17. September in dem Ort am Schwarzen Meer statt. Das internationale Kuratorenteam habe sich bewusst für eine Umsetzung des Vorhabens entschieden, nachdem die Sinopale wegen der politischen Lage in de...

ndPlusKlaus Bellin

Nöte, Hoffnungen, Rebellionen

Auch in den Briefen werden die Schrecken der Nazizeit dokumentiert, auch hier ist der Aufbruchsgeist nach Kriegsende so greifbar wie der politische Druck in der DDR. Das schärfere Bild liefern aber Klemperers Tagebücher.

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Trendresistent

Die deutsch-polnische Schriftstellerin Sabrina Janesch erhält den Annette-von-Droste-Hülshoff-Preis 2017. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) würdige damit »eine engagierte und weltoffene Autorin, deren magischer Realismus Tradition und Moderne miteinander verbindet«, teilte der LWL am Dienstag mit. Janesch orientiere sich nicht an literarischen Trends, sondern gehe ihren eigenen Weg. Ihr...

Rückkehr

Das Duisburger Lehmbruck-Museum hat ein expressionistisches Meisterwerk von Emil Nolde nach jahrelangen Verhandlungen an die Urenkel der einstigen jüdischen Besitzer zurückgegeben. Das Ölgemälde »Frauen im Blumengarten« (1916) gehörte einst dem Dresdner Sammlerehepaar Eduard und Rita Müller, wie das Museum mitteilte. Eduard Müller wurde Anfang 1942 im NS-Vernichtungslager Auschwitz ermordet. Seine...

Seltenes und Verschollenes

Ein unvollendetes Werk von Ludwig van Beethoven wird am Donnerstag im Rahmen des Klavier-Festivals Ruhr in Recklinghausen zu hören sein. Der Pianist Michael Korstick und die Neue Philharmonie Westfalen werden laut Veranstalter einen Satz von Beethovens unvollendetem »Sechsten Klavierkonzert« präsentieren.Das Gesamtwerk Ludwig van Beethovens umfasst fünf Klavierkonzerte. Der Entwurf eines »Sechsten...

Tobias Riegel

»Bild« über dem Gesetz?

Die G20-Randalierer darf man getrost als Volltrottel bezeichnen, die das Geschäft des Gegners erledigen. Aber man darf sie nicht - wie die »Bild«-Zeitung es tut - vorverurteilend auf der Titelseite abbilden.

Hans-Dieter Schütt

Pures Moos

Kein Witz über Lederhaut und konservierte Körper, der über die dauertourenden Rolling Stones noch nicht gemacht wurde. Am 12. Juli 1962 gaben sie ihr erstes Konzert in London. Alles, was danach kommt, ist Rocklegende.

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Spitzenplätze für die ARD-Kanäle

MDR Thüringen hat die Spitzenposition in der Radiolandschaft im Freistaat ausgebaut. Pro Durchschnittsstunde schalten werktags 217 000 Hörer diese öffentlich-rechtliche Welle mit Werbung ein, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung der Arbeitsgemeinschaft Media-Analyse (agma) in Frankfurt am Main hervorgeht. Das sind 18 000 mehr als bei der vorangegangenen Bestandsaufnahme. Der Privats...

Dreyer für mehr Angebote

Die neue Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrates, Malu Dreyer (SPD), wünscht sich ein umfassenderes Angebot in den Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender. »Wir brauchen eine Lockerung bei dem Verbot, eingekaufte Spielfilme und Serien auf Abruf anzubieten. Denn den Anstalten liegen in einigen Fällen bereits Rechte zur Online-Nutzung vor, die jedoch bislang nicht genutzt werden können«, sagte di...

Jan Freitag

Herr Rrrotten mit hartem »R«

Wenn der Gottvater des Punk aufs deutsche Fernsehen trifft, britische Popkultur also auf die unsere, dann klingt das seltsam zackig. »Herr Rrrotten kann leider nicht bei uns sein«, sagte ein Vertreter von Arte kürzlich bei der Präsentation des diesjährigen Sommerschwerpunktes in Hamburg und sprach den Namen dabei aus wie es die »Wochenschau« getan hätte. »Mit hartem ›R‹?«, fragt der Angesprochene ...

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Ärger mit den faulen Krediten

Vor allem südeuropäische Banken haben mit vielen faulen Krediten zu kämpfen. Erst jetzt wendet sich die EU dem Problem zu.

John Dyer, Boston

Illinois erhält Atempause

Zwei Jahre lang hatte der US-Bundesstaat Illinois kein Budget. Rechnungen blieben liegen, weil der republikanische Gouverneur Einsparungen erzwingen wollte. Nun hat sich der Kongress durchgesetzt.

ndPlusRalf Streck, San Sebastian

Keiner will für Bankenpleite haften

Zwischen Spanien und der Europäischen Union ist Streit darüber ausgebrochen, wer für mögliche Entschädigungen von Anlegern der abgewickelten spanischen Banco Popular haften muss. Eine Klagewelle kündigt sich an.

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Mehr Geld für Milchbauern

Berlin. Der Deutsche Bauernverband (DBV) rechnet wegen des derzeitigen Rekordpreises für Butter und gestiegener Preise für Käse mit »moderat« steigenden Erlösen für die Milchbauern. Derzeit erhalten sie etwa 33 Cent pro Kilogramm, für die kommenden zwölf Monate können sich Landwirte und Molkereien einen Preis von etwa 37 Cent pro Kilogramm an Warenterminmärkten absichern, wie der DBV am Dienstag m...

Krankheit aus der Hochspannungsleitung?

Wo Stromtrassen entstehen, gibt es oft Widerstand der Anwohner. Manche Kritiker fürchten, dass elektromagnetische Felder ungesund sind. Über 30 neue Projekte sollen nun die Debatte versachlichen.

Finn Mayer-Kuckuk, Peking

Wanda verkauft Tafelsilber

Die chinesische Immobiliengruppe Wanda verkauft 13 Hotels - wohl um Kreditraten zu bezahlen. Die Regierung in der Volksrepublik will verhindern, dass zu üppige Investitionen zu einer Schuldenkrise werden.

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Antimil

Vielleicht ist alles nur ein Namensproblem? Ostermärsche, Mahnwachen und Latschdemos der Friedensbewegung mobilisieren nicht mehr die Massen. Doch es gibt Hoffnung auf neue, junge Leute: Pazifismus ist out, aber Antimilitarismus in! Dabei unterscheiden sich die zwei Begriffe inhaltlich gar nicht so sehr. Pazifisten lehnen jegliche Gewalt gegen Menschen ab, sie setzen sich für Frieden auf der Welt ...

Carsten Fuchs

Die Tragödie der Freiheit

War es eine spanische Revolution oder ein spanischer Bürgerkrieg? Allein die Bezeichnung spaltet auch noch 80 Jahre später die Linke. Einigkeit besteht nur über die schlichte Erkenntnis, dass die Ereignisse auf der iberischen Halbinsel zwischen 1936 und 1939 weltweite Auswirkungen hatten. Wie wir alle wissen beteiligten sich Linke unterschiedlicher Couleur in Spanien am Kampf gegen die rechte...

Ralf Hutter

Die Polizei schlug einfach drauf

Lola und Kevin gehören zum Netzwerk »Alles Allen«. Mit einer kleineren Kunstaktion wollten sie am Samstag »Musik in die Straßen bringen«. Am Ende wurden auch sie bei den ausufernden Krawallen Opfer der Polizeigewalt.

Peter Nowak

Nicht nur Straftäter wollen ihr Gesicht verbergen

Teilnehmer der antikapitalistischen Demonstration »Welcome-to-hell« am Donnerstag verhüllten ihr Gesicht. Deshalb hielt die Polizei den Zug nach wenigen Metern auf. War das gerechtfertigt?

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Kittel siegt

Marcel Kittel hat die 10. Etappe der Tour de France gewonnen. Der 29-jährige Arnstädter siegte im Massensprint vor dem Geraer John Degenkolb. Das Teilstück von Périgueux nach Bergerac über 178 Kilometer war lange von zwei französischen Ausreißern bestimmt worden. Yoann Offredo und Elie Gesbert wurden von den Mannschaften der Sprinter jedoch nie zu weit davonfahren gelassen, so dass beide kurz vor ...

Tom Mustroph

Räder und Rinder

Die 10. Etappe der Tour de France führte durch historisch sehr dicht besiedeltes Gebiet. Die Höhle von Lascaux - die »Sixtinische Kapelle der Frühzeit des Menschen« - lag an der Strecke. Die kolorierten Fellsmalereien über die Jagd auf Stiere, mit galoppierenden Wildpferden und sogar einem Einhorn, werden auf 17 000 bis 15 000 vor unserer Zeit datiert, jüngere Forschungen gehen sogar von einem Alt...

Frank Hellmann, Frankfurt am Main

In neuer Dimension

Kurz vor dem Start der Europameisterschaft wechselt die Bundesliga-Torschützenkönigin Mandy Islacker vom 1. FFC Frankfurt zum FC Bayern. Erstmals soll eine Ablöse in fast sechsstelliger Höhe fließen.

Jirka Grahl

Gewinne, Gewinner, Gewinnen

Das Internationale Olympische Komitee möchte Los Angeles und Paris als Olympiaausrichter haben. Dazu soll ein Drei-Parteien-Vertrag geschlossen werden, eine Doppelvergabe 2024/28 wäre so möglich.

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Zehntausende fliehen vor Waldbränden

Sacramento. Waldbrände in Nordamerika haben riesige Flächen verwüstet und Zehntausende Menschen aus ihren Häusern vertrieben. An der Westküste Kanadas mussten rund 14 000 Menschen ihre Häuser verlassen, im westlichen US-Bundesstaat Kalifornien wurden 8000 weitere von den Bränden vertrieben, wie Medien am Dienstag berichteten.In Kanadas Provinz British Columbia gab es laut dem Sender CBC etwa 200 F...

Janet Binder, Bremen

Radieschenzucht bei -40 Grad

Sie werden zu den überwachtesten Pflanzen der Welt gehören: Mit Hilfe eines Spezialgewächshauses soll eine Antarktisstation mit Gemüse versorgt werden. Es ist auch ein Test für mögliche Marsmissionen.

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Schon mit 17 Jahren hinters Steuer

Für manchen Jugendlichen sind die Ferien eine willkommene Zeit für einen Intensiv-Theoriekurs sowie für ausreichend viele Fahrstunden. Nach erfolgreicher Fahrprüfung dürfen die Teilnehmer schon mit 17 Jahren fahren.

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Keinen Druck ausüben

Die langen Wartezeiten auf Spenderorgane und die rückläufige Spendenbereitschaft verschlechtern die Überlebenschancen von schwer kranken Patienten. »Doch die Menschen dürften in keiner Weise unter Druck gesetzt werden, auch nicht durch den Hinweis, dass mit einer Organspende anderen geholfen werden kann«, sagt der Direktor des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes, Norbert Groß. Vor dem Hin...

Verträge zur 24-Stunden-Betreuung sind oft intransparent - was also tun?

Ein Marktcheck der Verbraucherzentralen Brandenburg, Berlin und Saarland rund um die ambulante Pflege hat Benachteiligungen aufgedeckt. Die Verträge sind oft intransparent. Überprüft wurden Verträge mit Vermittlungsagenturen und ausländischen Betreuungsdiensten zur 24-Stunden-Betreuung.

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Schwarzarbeit gibt es in fast allen Wirtschaftsbranchen

Nach einem Bericht des Bundesfinanzministeriums bleiben Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ein großes Problem. Der Umfang der Schattenwirtschaft wird auf 336 Milliarden Euro geschätzt, das entspricht 10,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Schwarzarbeit ist in fast allen Wirtschaftsbranchen verbreitet. Besonders betroffen sind unter anderem das Baugewerbe, Gaststätten, Transportunternehmen, ...

Kein rechtlicher Anspruch

Was ist Urlaubsgeld? Gibt es darauf einen gesetzlichen Anspruch? Was gilt für die Höhe der Urlaubsgeldzahlung und ist es möglich, Urlaubsgeld einfach zu streichen? Fragen & Antworten zu diesem Thema.

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Berliner Bauordnung lässt freie Hand

Die Berliner Bauordnung macht für Umbauten innerhalb bestehender Wohnungen wenig Einschränkungen: Tragende Wände dürfen selbstverständlich nicht entfernt werden, neu einzuziehende Trennwände dürfen nicht aus brennbarem Material sein. Aufenthaltsräume müssen mindestens 2,50 Meter hoch sowie ausreichend belüftet sein und mit Tageslicht belichtet werden können. Das heißt: Wenn man aus einem großen zw...

Zwischenwände, Hängeböden oder Wanddurchbrüche

Weil die Mieten bei Neuanmietungen so hoch sind, bleiben viele Familien in ihren Wohnungen, obwohl die eigentlich zu klein sind. Da ist Fantasie bei der Organisation der Wohnung gefragt. Umbauten in der Wohnung können helfen, auf wenigen Quadratmetern besser zu wohnen. Für größere Eingriffe braucht man das Einverständnis des Vermieters.

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Folgen eines verlorenen Grundschuldbriefs

Wer plant, eine bereits abgezahlte und schuldenfreie Immobilie zu verkaufen, sollte unbedingt vorab prüfen, ob die im Grundbuch eingetragene Grundschuld bereits gelöscht worden ist.

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Warum keine Halbwaisenrente gezahlt wurde

Während der Elternzeit besteht kein Anspruch auf Waisen- oder Halbwaisenrente.Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. B 5 R 2/16 R). Eine gegenteilige Rechtsprechung zum früheren Erziehungsurlaub sei heute nicht mehr anwendbar.Das BSG wies damit die Klage einer jungen Frau aus Niedersachsen ab. 2010 war ihr Vater gestorben. Daher bezog sie eine Halbwa...

Monika Bohmann-Laing, Steuerberaterin

Zulagen nicht immer steuerfrei

Immer wieder gibt es rechtliche Unsicherheiten, inwieweit Zulagen für Sonn- und Feiertagsarbeit oder Bereitschaftsdienst steuerfrei sind.

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Welche Grundregeln beherzigen?

Fast die Hälfte der Deutschen nutzt Online-Banking. Kein Wunder, denn es ist nicht nur bequem, sondern auch sicher. Dabei ist das Vertrauen in die Technik deutlich gewachsen.

Jede zehnte Schadenmeldung mit Ungereimtheiten

Nach einer Sonderauswertung des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) weisen rund neun Prozent der gemeldeten Schäden in der Kraftfahrt-, Haftpflicht- und Sachversicherung Ungereimtheiten auf.

Hermannus Pfeiffer

Sind Negativzinsen erlaubt?

Immer mehr Banken nehmen ein »Verwahrentgelt« oder kassieren Extragebühren. Verbraucherschützer klagen dagegen. Ende Juli 2017 will der Bundesgerichtshof darüber entscheiden.

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OnlineUrteile.de

Stromanbieter müssen mehrere Zahlungsmöglichkeiten eröffnen

Eine Verbraucherzentrale beanstandete die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Stromanbieters, der den Verbrauchern verschiedene Tarife zu unterschiedlichen Bedingungen und mit verschiedenen Zahlungsarten anbot. Bestellten Kunden jedoch online den Tarif »Strom Basic«, gab es für sie keine Zahlungswahlmöglichkeit.

Italien schafft ab 2018 1- und 2-Cent-Münzen ab

Italien wird ab 1. Januar 2018 keine 1- und 2-Cent-Münzen mehr prägen. Die kleinsten Euro-Cent-Geldstücke sollen abgeschafft werden, entschied Ende Mai die zuständige Bilanzkommission der Abgeordnetenkammer in Rom. Stattdessen würden in Zukunft die Preise für Waren und Dienstleistungen auf den nächsten 5-Cent-Betrag gerundet werden.Zur Begründung hieß es, die kleinen Münzen seien sehr kostspielig ...