Seite 1

Kurdenreferendum stößt auf Protest

Bagdad. Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi will das kurdische Unabhängigkeitsreferendum nicht anerkennen. Er werde sich mit dem Ergebnis nicht beschäftigen, hatte Abadi bereits am Montagabend erklärt, wie die Nachrichtenseite Al-Sumaria meldete. Stattdessen wolle er die Maßnahmen gegen diejenigen verschärfen, die für »dieses Chaos und diese Zwietracht« verantwortlich seien.Die Menschen im kur...

Petry und Pretzell verlassen die AfD

Dresden. Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat nun auch die sächsische Landtagsfraktion ihrer Partei verlassen. Nach Angaben der Fraktion legte die Vorsitzende ihre Ämter am Dienstag in Dresden gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Uwe Wurlitzer und Vize-Fraktionschefin Kirsten Muster nieder. Petry erklärte, die drei Parlamentarier wollten ihre Arbeit künftig als fraktionslose Abgeord...

Trump vor erneuter »Obamacare«-Pleite

Washington. Wegen zu großen Widerstands in den eigenen Reihen steuern die Republikaner von US-Präsident Donald Trump bei ihrer Gesundheitsreform erneut auf ein Debakel zu. Für einen Gesetzentwurf, der die Krankenversorgung »Obamacare« abschaffen und durch ein neues System ersetzen soll, bekommen die Konservativen offensichtlich keine Mehrheit zusammen. Die republikanische US-Senatorin Susan Collin...

Kurt Stenger

Reformen gegen Rechts

Viele Deutsche Politiker geben beim Thema EU teilweise den Rechtspopulisten recht. Frankreichs Präsident Macron will lieber neue Europa-Euphorie mit einer mutigen Zukunftsvision auslösen. Das ist eine gute Strategie gegen Rechts.

Auf nach Jamaika

Berlin. Für Winfried Kretschmann steht fest, dass die Verhandlungen seiner Grünen mit Union und FDP im Bund nicht scheitern dürfen. Nach dem angekündigten Rückzug der SPD in die Opposition seien die Gespräche über eine Jamaika-Koalition ohne Alternative, sagte der baden-württembergische Ministerpräsident am Dienstag in Stuttgart. Als letzte Möglichkeit bliebe ansonsten nur eine Neuwahl. »Das will ...

Nelli Tügel

Frankreichs Präsident will die EU »neu gründen«

In einer Grundsatzrede zur Zukunft Europas nannte Emmanuel Macron Details seiner Visionen zum Umbau der Union. Dabei wurde Franksreichs Präsident durchaus konkret. Doch Widerspruch ließ nicht lange auf sich warten.

Seite 2
Aert van Riel

Wächst zusammen, was zusammengehört?

Bei den Grünen warnen nur wenige Politiker und Basismitglieder eindringlich vor einem sogenannten Jamaika-Bündnis. Rote Linien soll es dem Vernehmen nach bei Koalitionsgesprächen nicht geben.

Uwe Kalbe

Marktplatz Jamaika

Alles scheint für die nächsten vier Jahre auf eine Regierungskoalition aus Union, FDP und Grünen zuzulaufen. Doch sicher ist ein solches Jamaika-Bündnis noch nicht, zu verschieden sind die Positionen.

Seite 3
ndPlusSimon Poelchau

»Im Moment fehlt mir der Optimismus«

Die Grünen werden vermutlich in eine Koalition mit FDP und Union gehen. Was erwarten Sie sich als ökologisch orientierter Unternehmer von der künftigen Regierung? Das Thema Klimaschutz muss jetzt bei den Koalitionsverhandlungen mit vorne auf die Agenda kommen. Die Große Koalition hat ihre Klimaziele verfehlt, die Energiewende ist ins Stocken geraten und auch im Bereich der Mobilität brauchen wir ...

Seite 4
Tom Strohschneider

Krasser Shit

Verluste im Osten, Zuwächse im Westen, eine starke AfD und eine SPD in der Opposition: Die Wahl hat der Linkspartei einige neue Denksportaufgaben gestellt - und einige schon ältere noch einmal ins Hausaufgabenheft geschrieben.

Seite 5
Moritz Wichmann

Direktmandate: Die 10 interessantesten Wahlkreise

Konnte die schwächelnde SPD wichtige Hochburgen gegen die CDU verteidigen? Welche Probleme gab es bei Grünen und Linken? Wir haben in zehn Wahlkreisen nachgeschaut, wer bei der Bundestagswahl das Direktmandat geholt hat.

Rudolf Stumberger

Gegenwind aus Franken

Die CSU hatte bei der Bundestagswahl herbe Verluste erlitten. Nun rumort es an der Parteibasis - Konsequenzen werden gefordert. Sogar der Vorsitzende Horst Seehofer ist nicht mehr unangreifbar.

Robert D. Meyer

Einigkeit auch in der Spaltung

Schrittweise dreht Frauke Petry die Eskalationsspirale weiter. Nun hat sie erklärt, die AfD schon bald verlassen zu wollen. Auch ihr Ehemann Marcus Pretzell zieht mit. Die Frage bleibt: Gründen sie eine neue rechte Partei?

Seite 6
Olaf Standke

Neues Debakel für Trump

Es war eines seiner großen Wahlkampfthemen und zentralen Regierungsvorhaben. Doch Donald Trump dürfte erneut stolpern, obwohl sich der US-Präsident dezidiert hinter den jüngsten republikanischen Reformvorschlag zur Abschaffung von »Obamacare« gestellt hatte. Und er scheitert letztlich wieder im eigenen Senatslager. Dort, in der hundertköpfigen zweiten Kongresskammer, haben die Republikaner mit 52 ...

René Heilig

Scheich ohne Gesicht ist nun Scheich vor Gericht

Von einer Hildesheimer Moschee aus soll Abu Walaa junge Männer für den Islamischen Staat rekrutiert haben. Nun steht die mutmaßliche »Nummer 1« des IS mit anderen in Celle vor Gericht.

Oliver Eberhardt, Erbil

Kurdischer Schritt ins Ungewisse

Das Referendum in Irakisch-Kurdistan ist ohne Zwischenfälle zu Ende gegangen; mit einer hohen Zustimmung zur Unabhängigkeit wird gerechnet. Doch an den Grenzen ist Militär aufmarschiert.

Seite 7

Puerto Rico fordert Hilfe

San Juan. Angesichts nur spärlich eintreffender Hilfen aus den USA hat Puerto Ricos Gouverneur Ricardo Rossello vor einer »humanitären Krise« auf der von Hurrikan »Maria« verwüsteten Karibikinsel gewarnt. Rossello verwies am Montag (Ortszeit) in San Juan darauf, dass Puerto Rico Teil der USA sei. »Wir brauchen jetzt sofort Taten«, sagte Rossello. Sonst werde es einen »massiven Exodus« von der Inse...

Bengt Arvidsson, Stockholm

Eine Schwäche gegen 99 Stärken

Der Alternative Nobelpreis geht dieses Jahr an den indischen Menschenrechtsanwalt Gonsalves, die aserbaijanische Journalistin Ismayilova und die äthiopische Behindertenaktivistin Nigussie.

ndPlusDenis Trubetskoy, Kiew

Klippenspringen von der Halbinsel

Russland möchte eine positive Erzählung rund um die annektierte Halbinsel Krim schaffen. Dazu wird ein Klippenspringwettbewerb in Simejis veranstaltet. Die deutsche Band Scooter tritt auch auf.

Seite 8
Roland Etzel

Kein Spielraum für Barsani

Das endgültige Wahlergebnis gibt es noch nicht, aber es ist letztlich nicht von Belang, ob die Bevölkerung Irakisch-Kurdistans mit 70, 90 oder noch mehr Prozent für eine Unabhängigkeit von Irak votierte. So groß der Enthusiasmus der Kurden, so klein wird am Ende der Spielraum sein für einen eigenen, von der irakischen Zentralregierung unabhängigen kurdischen Staat. Immer wenn es kurdische Eigenstä...

Stefan Otto

Solidarität auf Anweisung

Das große Thema Flucht stellt die EU weiterhin vor eine Zerreißprobe. 2015 entschloss sich die Union dazu, Italien und Griechenland, bei denen die meisten Geflüchteten ankommen, zu unterstützen. Andere Mitgliedsstaaten sollten ihnen Kontingente abnehmen. Nun läuft die Frist für eines der Programme aus - und die Bilanz ist miserabel. Lediglich 29.000 Menschen durften bislang in ein anderes EU-Land ...

René Heilig

Nur ein paar Airbus-Tanker bestellt

Sieht man mal von ein paar vereinzelten Plakaten der Linkspartei ab, auf denen das Wort Frieden zu lesen war, haben Fragen der Sicherheitspolitik im Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle gespielt. So sich eine Debatte über Rüstung nicht vermeiden ließ, murmelte die SPD allenfalls, dass der Zuwachs der Ausgaben auf zwei Prozent vom Bruttosozialprodukt übertrieben sei. Gerade so, als hätte die Par...

Katharina Schwirkus

IN YOUR FACE, GAULAND!

Was AfD-Vzie Gauland wohl dazu sagt? Die SPD-Politikerin Aydan Özoğuz hat in ihrem Wahlkreis Hamburg-Wandsbek 34,6 Prozent der Erststimmen und damit das Direktmandat für den Bundestag gewonnen.

Robert Zion

Grüne im marktkonformen Konsens

Im Grunde ist Jamaika die Erfüllung eines alten Traums des deutschen Feuilletons: ein Staat unter Aufsicht des Marktes, politisch repräsentiert von einer »Mitte«, die sich als Stabilitätsanker versteht.

Seite 9
Martin Kröger

Neuwahlen sind reine Chimäre

Nach dem Volksentscheid zum Flughafen Tegel wollen die üblichen interessierten Kreise mit einer Debatte um Neuwahlen Rot-Rot-Grün in Berlin loswerden. Doch die Diskussion ist eine Chimäre, auch angesichts der Umfragen.

Martin Kröger

Volksentscheid setzt Debatte in Gang

Nach der Abstimmung zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel gibt es neue Vorschläge: Der BUND schlägt ein Schiedsgericht vor, Initiativen fordern einen neuen Flughafenstandort.

Martin Kröger

Berliner LINKE lag im Innenstadtring vorne

Ein Trend der vergangenen Wahlen setzte sich auch bei der diesjährigen Bundestagswahl fort: Die Linkspartei erzielt in den westlichen Innenstadtgebieten immer bessere Ergebnisse.

Tomas Morgenstern

Wo der Frust zu Hause ist

Der Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf ist ein politisch schwieriges Terrain, doch bei Bundestagswahlen gibt hier die LINKE den Ton an. In diesem Jahr ist ihr aber die AfD bedenklich nahe gerückt.

Seite 10
Andreas Fritsche

Freie Wähler im Landtag aufgelöst

Die Abgeordneten Christoph Schulze und Iris Schülzke auf der einen und Péter Vida auf der anderen Seite machen sich gegenseitig schwerste Vorwürfe.

Johanna Treblin

Senat will Opferhilfe ausbauen

Analog zum Anti-Gewalt-Projekt »Maneo« für schwule Männer will der Berliner Senat das Projekt L-Support für lesbische Frauen aufbauen. Details werden in den Haushaltsverhandlungen beschlossen.

Wladek Flakin

16 Jahre ohne Lohnerhöhung an der Universität

Studentische Beschäftigte an Berlins Universitäten haben seit 2001 keine Lohnerhöhung erhalten. Am Dienstag kündigten GEW und ver.di den Tarifvertrag. Damit sind Streiks ab dem 1. Januar 2018 möglich.

Andreas Fritsche und Wilfried Neiße

Der Bildungsminister tritt zurück

Günter Baaske begründet seinen Rückzug als Bildungsminister mit privaten Angelegenheiten. Es drängt sich jedoch der Verdacht auf, er sei in seiner neuen Funktion nicht glücklich gewesen.

Seite 11

Ein Straßenfeger wird geehrt

Hamburg. Eine Gedenktafel erinnert seit Dienstag am Hamburger Jungfernstieg an den Straßenfeger Yüksel Mus. »Herr Mus war ein außergewöhnlicher Mitarbeiter der Stadtreinigung, der sich mit besonderer Hingabe für die Stadt eingesetzt hat«, sagte Falko Droßmann, Leiter des Bezirksamts Mitte. Er habe sogar die Hochzeitsfeier seiner Tochter verlassen, um im Frack auf seiner Kehrmaschine ein Verschmutz...

Schulverbünde und Quereinsteiger

Magdeburg. Sachsen-Anhalt braucht Lehrer - und Ideen, wie die Wege zur Schule auch in Regionen mit Einwohnerschwund nicht zu weit werden. Für beides soll das neue Schulgesetz Möglichkeiten schaffen. Bildungsminister Marco Tullner (CDU) wollte am am Dienstag im schwarz-rot-grünen Kabinett vorstellen. Sein Ansatz: Quereinsteiger besser mit pädagogischem Rüstzeug ausstatten und Schulverbünde ermöglic...

Thüringen plant Großbehörde für Umwelt

Erfurt. Nach Verschiebung der Thüringer Gebietsreform soll es nun mehr Tempo bei der Verwaltungsreform im Freistaat geben. Die rot-rot-grüne Landesregierung verständigte sich am Dienstag auf ein Konzept, das drei große Behörden für Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft vorsieht, das Landesverwaltungsamt in Weimar aber nicht infrage stellt. Thüringens größte Behörde mit derzeit rund 1100 Angeste...

Hagen Jung, Schwerin

Stullen und Schlagstöcke verboten

In fünf Jahren Bauzeit ist im Schweriner Schloss Mecklenburg-Vorpommerns neuer Landtagssaal entstanden. Am Samstag war der Souverän, das Volk, geladen. Am Dienstag folgte eine Feierstunde.

Seite 12

Castorfs Elende

Stefanie Reinsperger (29) wird in Frank Castorfs »Les Misérables«-Inszenierung am Berliner Ensemble spielen. Die österreichische Schauspielerin hatte am Wochenende ihr gefeiertes Berlin-Debüt in Michael Thalheimers Inszenierung von Brechts »Der kaukasische Kreidekreis« gegeben. Ex-Volksbühnen-Intendant Castorf werde bei seiner Interpretation von Victor Hugos Drama »Les Misérables« (Premiere 1.12.)...

Im Ei-Skandal wird Seehofer befragt

München. Um den Bayern-Ei-Skandal aufzuklären, will der Untersuchungsausschuss im Münchner Landtag voraussichtlich 74 Zeugen hören. Auf der vorläufigen Zeugenliste steht auch Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Es gebe Anhaltspunkte auf mögliche Verbindungen des Ex-Bayern-Ei-Chefs zu Politikern der CSU, teilte die SPD-Landtagsfraktion am Dienstag mit. Als ehemaliger Bundeslandwirtschaftsminist...

Seit fünf Tagen permanenter Austausch

Die Hängepartie für Intendant Chris Dercon und sein Team an der Berliner Volksbühne geht weiter. Kultursenator Klaus Lederer (Linkspartei) setzt im Konflikt um die Volksbühne auf »Deeskalation statt Konfrontation«. Seit fünf Tagen besetzen Politaktivisten das Theater am Rosa-Luxemburg-Platz. Die Kulturverwaltung sei seitdem »in permanentem Austausch und im Gespräch mit der Intendanz und den Besetz...

Kann ick bessa

Alle mögen Pizza. Pizza ist Liebe. Pizza ist unter den Nahrungsmitteln das, was Bilder von kleinen, süßen Knuddelkätzchen im Internet sind. »Wer Hunde und kleine Kinder hasst, kann kein ganz schlechter Mensch sein«, sagte der große W.C. Fields einmal. Ich aber sage euch: Wer keine Pizza und keine Kätzchenbilder mag, kann nur ein schlechter Mensch sein. Nun ist es aber in Berlin - wenigstens f...

Christoph Driessen, Köln

In drei Minuten ist alles vorbei

Irgendwo in NRW wird immer gerade ein Baum gefällt - das ist Routine im Forstbetrieb. Und doch ist es auch jedes Mal ein kleines Drama. Naturschützer kritisieren die entstehenden »Waldplantagen«.

Martin Hatzius

Gerne in der zweiten Liga

Nicht auszudenken, welchen Lauf Andreas Schefflers Leben genommen hätte, wenn die Studentinnen und Studenten der Westberliner FU im Wintersemester 1988/89 nicht in den Streik getreten wären. Es ist zwar nicht überliefert, dass der damals 22-Jährige in der vordersten Reihe mitprotestierte. Auch spricht wenig dafür, dass etwaige bildungspolitische Errungenschaften des Streiks sich maßgeblich auf Sch...

Klaus Hammer

Mutationsfähigkeit des Lebens

2013 ist er verstorben, nach einer schweren Lungenentzündung war er die letzten Jahre an den Rollstuhl mit Sauerstoffmaschine gebunden. Doch hat er bis zuletzt gezeichnet und gemalt - nun in kleineren Formaten, in Postkartengröße -, hat Texte und Gedichte geschrieben. Er war ein Multitalent, er hat nicht nur gezeichnet, gemalt und übermalt, sich in allen grafischen Techniken betätigt, sondern auch...

Seite 13

Grande Dame

Im April war sie noch zu Gast im Berliner Karl-Liebknecht-Haus, diskutierte anlässlich des 100. Jahrestages der USPD mit der Historischen Kommission der Linkspartei über gemeinsame und geteilte Geschichte, über Parteigrenzen hinweg verbindendes Erbe. Helga Grebing (Jg. 1930), Grande Dame der sozialdemokratischen Historiografie, kannte keine Berührungsängste. Es ist schier unglaublich, dass diese v...

von Harald Loch

Lieber mit Sartre irren ...

Warum die Franzosen so gute Bücher schreiben? Das Buch verheißt die unmögliche Antwort auf eine nicht gestellte Frage: Immerhin versucht Iris Radisch an zwei, drei Stellen ihres von Urteilskraft überquellenden Schnelldurchlaufs durch die französische Nachkriegs-Literatur dem »Warum« im Titel nachzugehen.Die Eckpfeiler ihrer weitgespannten Brücke sind Jean-Paul Sartre und Michel Houellebecq: »Hier ...

ndPlusChristian Baron

Ungleichheit ist nackte Gewalt

Auf den ersten Blick enthält Didier Eribons »Rückkehr nach Reims« nichts, was nach einer Bühnenfassung schreit. Regisseur Thomas Ostermeier konzentriert sich bei seiner Adaption aber auf den Kern: die Biografie des Autors.

Seite 14

Hoffen auf Engagement

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger verleiht die »Goldene Victoria« für Pressefreiheit in diesem Jahr an Ensaf Haidar. Die Auftritte und Aufrufe der saudi-arabischen Aktivistin hätten der Menschenrechtssituation in Saudi-Arabien gestiegene Aufmerksamkeit verschafft und weckten Hoffnung auf ein größeres Engagement der internationalen Gemeinschaft, teilte der Verband am Dienstag in Berlin mi...

Kassel stimmt zu

Die Zahlungsfähigkeit der defizitären documenta ist gesichert. Das Stadtparlament in Kassel stimmte am Montag mit großer Mehrheit einer Bürgschaft von vier Millionen Euro für die weltweit bedeutendste Ausstellung für zeitgenössische Kunst zu.Die Trägergesellschaft der documenta 14 erwartet für das Jahr 2017 ein Bilanzdefizit von 5,4 Millionen Euro. Das Geld floss nach bisherigen Erkenntnissen haup...

Romani Rose: »unerträglich«

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat den kürzlich im Kino angelaufenen französischen Film »Hereinspaziert!« als »zutiefst rassistische Komödie« kritisiert. Der Film produziere und reproduziere »rassistische und antiziganistische Stereotype«, hieß es in einer Erklärung am Dienstag. »Zugewanderte rumänische Roma werden in der Produktion durchweg als nicht integrierbare Gegenkultur zur westlic...

Hans-Dieter Schütt

Fröhliche Fremd-Wütigkeit

Der erdumspannende Tourismus hat längst zu seiner Konsequenz gefunden: Wir reisen nicht, wir werden transportiert. Goethe ließ seine Iphigenie noch von der Sehnsucht sprechen, das Land der Griechen mit der Seele zu suchen. Nun, mit Hilfe des nächstgelegenen Reisebüros geht das weit schneller und ist auch weit weniger anstrengend. Und überhaupt: Sandalen statt Seele! Bedenkt man, wie rasend sich be...

Martin Hatzius

Es waren zwei Königskinder

Im Frühjahr 2012 berief Jakob Augstein sie zur stellvertretenden Chefredakteurin seiner Wochenzeitung »Der Freitag«. Ende 2014 verließ Jana Hensel das Blatt aus nicht näher benannten »persönlichen Gründen«. In der Zeit dazwischen hatte das Simon-Wiesenthal-Zentrum durch die Aufnahme Augsteins in seine Top-Ten der Urheber antisemitischer Verunglimpfungen eine Kontroverse um dessen israelkritische T...

Seite 15

»Zarah« verliert Sendeplatz

Das Zweite Deutsche Fernsehen setzt seine Anfang September gestartete Serie »Zarah« nicht auf dem bisherigen Sendeplatz fort. Es habe dafür nicht den erhofften Zuschauerzuspruch gegeben, teilte der Sender dazu am Dienstag auf Anfrage mit. Die bisherigen Folgen liefen jeweils donnerstags um 21 Uhr direkt im Anschluss an die gleichzeitig gestartete Familienserie »Das Pubertier«. Nun sei die Entschei...

Jan Freitag

Voran in die Vergangenheit

Mit »Discovery« reist die »Star-Trek«-Reihe erneut vor die Zeit von Captain Kirk. Die Netflix-Serie bietet dabei ein filmtechnisches Feuerwerk sondergleichen. Nur emotional zu fesseln, das gelingt der Serie selten.

Seite 16

Mit staatlicher Hilfe

Der einstige Mischkonzern Alstom SA ist heute praktisch nur noch im Bereich Schienenfahrzeuge für den Fern- und Regionalverkehr sowie U-Bahnen und Straßenbahnen aktiv. Das 1928 gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Levallois-Perret bei Paris. Im September 2003 wurde Alstom vom französischen Staat mit Milliardenhilfen vor der Insolvenz gerettet. Dieser wurde dadurch Großaktionär - später überna...

Ines Wallrodt

Putzen mit Stoppuhr

Sie putzen Schulen, Büros, Sparkassen. Die Löhne sind niedrig, der Zeitdruck ist groß. Nun fordern Gebäudereiniger deutlich mehr Geld, vor allem im Osten. Doch genau hier liegt der Knackpunkt.

Ralf Klingsieck, Paris

Industriepolitik bei der Kanzlerin

Es ist vor allem die französische Regierung, die darauf dringt, einen großen europäischen Bahntechnikhersteller auf die Beine zu stellen. Im globalen Wettbewerb soll neue Größe helfen.

Seite 17
Reimar Paul

Das letzte Kohle-Gefecht

Es wäre einer der letzten Kraftwerksneubauten seiner Art in Deutschland: Im niedersächsischen Stade soll ein Kohlekraftwerk errichtet werden - so wollen es der ansässige Chemiekonzern Dow Chemical und der Stadtrat. Der Umweltverband BUND und eine Anwohnerin klagen gegen den Bau. Der Prozess begann am Dienstag vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg.Das Kraftwerk soll auf dem Betriebsgelände von Do...

Grit Gernhardt

Kommunikation für mehr Vertrauen

Jeder Lebensmittelskandal verunsichert die Verbraucher. Das liegt oft auch an mangelnder oder zu langsamer Informationspolitik. Die EU-Staaten wollen ihre Zusammenarbeit in diesem Bereich verbessern.

Hermannus Pfeiffer

Krabben nur für Reiche

Auch die soziale Spaltung der Gesellschaft treibt den Preis für Nordseegarnelen derzeit weit nach oben. Erstmals haben aber auch die Erzeuger etwas von den gestiegenen Preisen.

Seite 18

G20: Haft war unrechtmäßig

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat erstmals das Handeln von Polizisten während des G20-Gipfels in Hamburg im Juli als rechtswidrig eingestuft. Zwei Jugendliche seien demnach während ihrer Anreise mit einem Bus der sozialistischen Jugendorganisation die Falken zu Unrecht in Gewahrsam genommen worden. Dies stellten die Richter in einem sogenannten Anerkennungsurteil fest, die Hamburger Polizei mus...

ker

SCHUTZEHE

Verliebt, verlobt, verheiratet, bis dass der Tod euch scheidet? Ihre Gefühle zu einem anderen Menschen in die staatlich reglementierte Institution Ehe einzusperren, davon halten viele Linke der freiheitlichen Traditionen wenig. Die Ehe gilt ihnen als Keimzelle der Spießigkeit, gar als Verrat am politischen Kollektiv. So liegt bei vielen Antirassist_innen der Gedanke nahe, den Trauschein in eine Ei...

Robert Schmidt, Straßburg

Querelen um Frankreichs «Atom-Mülleimer»

Die Polizeiaktionen haben den Antiatom-Protesten erneute Aufmerksamkeit beschert - und brachten Menschen aus verschieden französischen «Verteidigungszonen» (ZAD) zusammen auf die Straße.

ndPlusFabian Hillebrand und Jonathan Welker, Barcelona

Von Exbesetzern enttäuscht

Seit 2015 gibt es in Barcelona eine linke Stadtregierung. Bezahlbarer Wohnraum war eines ihrer zentralen Wahlversprechen. Nun wächst die Enttäuschung bei Mieter_innen wie bei Aktivist_innen.

Seite 19

Bayern gelassen zum »Prestigespiel«

Der FC Bayern München gibt sich selbstsicher und zugleich betont gelassen vor dem Kräftemessen mit Europas neuer Fußballmacht PSG. Das womöglich wegweisende Duell mit Neymar und Co. an diesem Mittwochabend (20.45 Uhr, ZDF) in Paris, sei »ohne Frage ein Prestigespiel«, sagte Bayerns Vorstandsvorsitzender Karl-Heinz Rummenigge. Man wolle »etwas mitzunehmen«, also zumindest nicht verlieren.Paris habe...

Kirsten Opitz, Baku

Nicht oft genug perfekt

Nach einem Sieg und zwei Niederlagen müssen die Volleyballerinnen als Gruppendritte den Umweg über das EM-Achtelfinale nehmen. Gegen Bulgarien ist das ganze Potenzial gefragt.

Alexander Ludewig

Angst schießt keine Tore

Angst ist ein schlechter Ratgeber. Das ist nicht nur das Fazit der Bundestagswahl, sondern sollte auch ganz dringend das Motto des 1. FC Kaiserslautern werden. Befürchten muss der Klub zwar das Schlimmste. Oder wie es FCK-Finanzvorstand Michael Klatt formuliert: »Bundesliga oder Regionalliga.« Als Tabellenletzter der 2. Bundesliga ist der drohende Abgrund weitaus näher. Um dem Absturz aber zu entg...

ndPlusChristoph Ruf, Paris

Spitzenfußball in der Kneipe

Das Geschäftsmodell von Paris St. Germain ist in Frankreich hoch umstritten. Die treuesten Fans können sich derweil die Tickets nicht mehr leisten. Ein Abend in der Fankneipe »Chez Kiki«.

Seite 20
Hans-Ulrich Keller, Stuttgart

Uranus als grüne winzige Murmel

Die Bäume verlieren Laub und die Temperaturen sinken. Auch am abendlichen Sternenhimmel macht sich der Herbst bemerkbar.

Seite 21

Für drei Viertel bleibt alles beim Alten

Wo verursachen Autofahrer viele und sogar teure Schäden? Wo kracht es nur selten? Schadenbilanzen können Einfluss haben auf die Höhe der Kfz-Versicherung. 5,5 Millionen Autofahrer werden wohl profitieren.

Seite 22
OnlineUrteile.de

Keine Herausgabe durch die Klinik

Wenn Patienten die Herausgabe von Arztdaten fordern, so muss die Klinik Namen und Anschrift der Ärzte nur mitteilen, wenn der Patient ein berechtigtes Interesse nachweist.

Auch Kinder- und Jugend-Rehas gestärkt

Das Flexirentengesetz ermöglicht nicht nur einen flexiblen Übergang in die Altersrente, es stärkt auch die Kinder- und Jugend-Rehabilitation: So ist die Bewilligung dieser Leistungen für Kinder und Jugendliche mit chronischen Krankheiten bzw. Gesundheitsstörungen, die bisher im Ermessen der Rentenversicherungsträger lag, nun eine Pflichtleistung der Deutschen Rentenversicherung.

Seite 23

Die Irrtümer der Arbeitgeber

Macht der Arbeitgeber bei einem befristeten Arbeitsvertrag Fehler, gilt er als unbefristet. Verlängerung, Kündigung, Befristungen mit und ohne Sachgrund - was ist vom Arbeitgeber alles zu beachten?

Seite 24

Was Mieter wissen sollten

KündigungBei einem langjährig beanstandungsfrei geführten Mietverhältnis rechtfertigt die fahrlässige Verursachung eines (Wasser-)Schadens durch den Mieter weder die außerordentliche noch die ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses, auch wenn die Schadenhöhe (im verhandelten Fall ging es um 10 500 Euro) erheblich ist (Landgericht Berlin, Az. 67 S 410/16).BetriebskostenLeasing- und Wartungskost...

Begriffe rund ums Wohnen

Das Mietrecht ist eine komplizierte Sache. Viele Mieter stehen oftmals vor Problemen und liegen im Streit mit ihren Vermietern. Denn Mieterhöhungen, die jährliche Abrechnung der Betriebskosten, aber auch nachbarschaftliche Probleme werfen immer wieder Fragen auf. Manch einer pocht auf seine Rechte und vergisst oder weiß nicht, dass er auch Pflichten hat. Vielfach sind es aber auch nur Kleinigkeiten, die Ärger erregen. Der Deutsche Mieterbund (DMB) gibt Hinweise und erläutert, was sich hinter den Begriffen verbirgt.

Seite 25

Hausputz im Nistkasten

Im September ist die letzte Brut von Meisen, Spatzen, Kleibern und Zaunkönigen ausgeflogen. Doch im Nistkasten herrscht oft noch wildes Treiben - Vogelflöhe, Milben und Zecken haben es gemütlich gemacht. Doch nicht nur deshalb sollte man die Kästen gleich säubern. Der NABU weist darauf hin, dass eine Reinigung später im Herbst schützenswerte Wintergäste wie Hummelköniginnen oder Fledermäuse stören...

Peter Kollewe

Der Abschied vom Sommer beginnt

Der September hat in seinen letzten Tagen einige Ruhe in die Welt der Kleingärtner gebracht. Gut so. Nun kommt der Oktober, vielleicht mit warmen Tagen, vielleicht mit frühem Bodenfrost. Was ist zu beachten?

Herbstzeit ist Zwiebelblumenzeit!

Die Gartensaison geht langsam, aber sicher dem Ende entgegen. Jetzt werden im Ziergarten Blumenzwiebeln gesetzt, Rosen gepflanzt, der Gartenteich gepflegt, Gräser und Stauden auf die kalte Jahreszeit vorbereitet.

Seite 26

Möbelbeschaffung nach Scheidung

Scheidungsprozesse bringen es immer wieder mit sich, dass einer der Partner zu Gunsten des anderen auf große Teile des Mobiliars verzichten muss. Der Betroffene darf allerdings nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS nicht unbedingt darauf hoffen, dass die Neuanschaffung als außergewöhnliche Belastung steuerlich anerkannt wird, wie aus einem Urteil des Bundesfinanzhofs (Az. VI B 18/16) hervorgeht.

Seite 27

Register für das 3. Quartal 2017

Stichwort / Nr./Seite A Arbeitsrecht (Arbeitende Rentner ohne Schutz) 1323/3 Arbeitsrecht (Befristete Arbeitsverträge) 1326/3 Arbeitsrecht (Besondere Regeln für Azubis) 1317/3 Arbeitsrecht (BGH zu Berufsunfähigkeit) 1325/3 Arbeitsrecht (Fakten für Arbeitnehmer) 1318/3 Arbeitsrecht (Keine Spähsoftware in Firmen) 1321/3 Arbeitsrecht (Rauchverbot im Job) 13...

Seite 28
OnlineUrteile.de

Reisemängel zu spät angezeigt?

Herr M. buchte beim Reiseveranstalter für seine Frau und zwei Kinder eine zweiwöchige Pauschalreise in die Türkei für 4000 Euro mit Familienzimmer. Laut Katalog sollte das ein Zimmer mit separatem Schlafzimmer sein. Doch die Familie erhielt vor Ort ein Zimmer mit Doppelbett, einem Einzelbett und einem ausziehbaren Sessel - ohne Abtrennung zwischen den Schlafbereichen. Herr M. forderte eine Minderung des Reisepreises.

Vorsicht bei dubiosen Gewinnversprechen

Vom Lottogewinn über einen Gerichtsbeschluss bis hin zur Flugreise: Verbraucher aus Brandenburg bekommen vermehrt telefonisch oder per Post dubiose Gewinnbenachrichtigungen. Aber Vorsicht ist geboten.