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Puigdemont nur in Belgien frei

Madrid. Das Oberste Gericht Spaniens hat die europäischen Haftbefehle gegen den abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und vier seiner Minister zurückgezogen. Richter Pablo Llarena verwies am Dienstag zur Begründung seiner Entscheidung auf Ankündigungen der katalanischen Politiker, zu den Regionalwahlen am 21. Dezember aus dem belgischen Exil nach Spanien zurückkehren zu w...

Schwarze Liste der Steueroasen

Brüssel. Nach monatelangen zähen Diskussionen hat die EU 17 Gebiete auf eine schwarze Liste von Steueroasen gesetzt. Darauf verständigten sich die EU-Finanzminister am Dienstag in Brüssel. Die Steuerpraktiken von gut 45 zusätzlichen Ländern beziehungsweise Steuerregionen sollen weiter unter die Lupe genommen werden, wie der estnische Finanzminister Toomas Tõniste erklärte. Estland hat derzeit den ...

Unten links

An dieser Stelle Ihrer Lieblingszeitung werden regelmäßig die ganz dicken Bretter gebohrt. Aus kleinen Textchen, Nussschalen gleich, entspinnt sich manchmal ein ganzes Universum. Dabei will man oft ja nur seine Ruhe haben. Und sich in seliger Gewohnheit wiegen lassen. Deshalb hier nun exklusiver Service für alle, die einfach nur wollen, dass alles so ist wie immer. Und dann noch einmal. Warum nich...

Hariri widerruft seinen Rücktritt

Beirut. Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri hat seine Rücktrittserklärung widerrufen. Hariri kündigte am Dienstag nach einer Kabinettssitzung an, doch an der Spitze der Regierung bleiben zu wollen. Das Kabinett danke Hariri dafür, dass er den Rücktritt zurückgenommen habe, hieß es in einer von ihm selbst verlesenen Erklärung. Zugleich bekräftigte die Regierung »mit all ihren politischen...

Sebastian Bähr

Legitimation durch Macht

Dass die Polizei im Nachhinein durch Razzien die Gefährlichkeit besagter Gruppe erneut herausstellen, scheint naheliegend. Bei der Diskreditierung der Anti-G20-Aktivisten arbeitet die Polizei mit Methoden aus der Zeit der RAF.

USA machen dicht

Berlin. US-Präsident Donald Trump hat einen Erfolg vor dem Oberstem Gerichtshof erzielt: Trotz aller Proteste können die umstrittenen Einreisebeschränkungen für Bürger aus sechs mehrheitlich muslimischen Staaten vorläufig vollumfänglich in Kraft treten. Das Oberste Gericht der USA bestätigte am Montag die Gültigkeit der Verordnung, jedoch ohne eine Begründung zu nennen. Die Entscheidung erging mit...

Robert D. Meyer, Elsa Koester und Reimar Paul

Bundesweite Razzien nach G20-Protesten

Mit einem Großaufgebot gingen Hunderte Beamte am Dienstag gegen vermeintliche Teilnehmer eines »Schwarzen Blocks« vor.

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ndPlusNelli Tügel

Was ist die Quelle des Wachstums?

Die Türkische Lira befindet sich im freien Fall. Die Gründe dafür erläutert der Wirtschaftswissenschaftler Ulaş Şener. Mit Großprojekten und Schwächung der Gewerkschaften konnte die Türkei Wachstum generieren, doch wie lange noch?

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Umstrittene Wahl

Am 26. November wurde in Honduras ein neuer Präsident gewählt - doch auch mehr als eine Woche danach gibt es noch keinen Gewinner.

Martin Reischke

Honduras’ geheime Revolution

Mit der Errichtung halbautonomer Mini-Staaten für Großinvestoren will Honduras Zehntausende neue Jobs schaffen. Wer Details wissen will, stößt bei der Regierung auf eine Mauer des Schweigens.

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Kurt Stenger

Und schon ist man runter

Im Mittelalter dienten Pranger der Abschreckung. Doch die sogenannte Schwarze Liste der EU-Finanzminister zu Steueroasen wird wohl keine solche Wirkung entfalten. Ein Grund dafür: Die Auswahl der Staaten ist recht willkürlich.

Roland Etzel

Katastrophe verschlimmert

Der Tod von Ali Abdullah Saleh bringt die Rebellen in Jemen in Bedrängnis. Die arabische Liga sollte nun Saudi-Arabien zu einem Stopp der Bombardierungen aufrufen. Doch das wird nicht passieren, die Katastrophe geht weiter.

René Heilig

Teheran in Damaskus angegriffen

Die Angriffe Israels auf syrische Stellungen und auf die Hisbollah machen militärisch keinen Sinn. Doch auch innenpolitisch bringen sie der Regierung keine Entlastung. Das eigentliche Ziel der Angriffe könnte Iran sein.

Ralf Streck

Anti-Schäuble

Zeitenwende in der Eurogruppe: Neuer Chef des informellen Gremiums der Finanzminister der Staaten mit dem Euro wird Mário Centeno, den man Bezwinger von Ex-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nennen könnte. Seit zwei Jahren macht der Sozialist in Portugal eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik, gerade weil er Schäubles Druck standhielt und die Austeritätspolitik schrittweise zurückfuhr. So konnte...

Ska Keller

Brückenkopf nach Europa

Nach Ansicht von Ska Keller erkauft sich China durch wirtschaftliche Investitionen politischen Einfluss in der EU. Die Grünen-Politikerin plädiert deswegen für eine gesamteuropäische Lösung zum Schutz von kritischer Infrastruktur.

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USA sind kein Vorbild mehr

Berlin. Angesichts der Verschiebungen in der US-Politik hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Europäer zu mehr Gestaltungswillen und Verteidigung aufgerufen. »Der derzeitige Rückzug der USA unter Trump aus der Rolle des verlässlichen Garanten des westlich geprägten Multikulturalismus« beschleunige die Veränderung der globalen Ordnung, sagte Gabriel in einer Grundsatzrede am Dienstag in Berlin...

ndPlusKatharina Schwirkus

»Mit Trump ist alles möglich«

Nicht alles ist schlecht unter Donald Trump. Im Interview erläutert die linke Star-Journalistin Amy Goodman, dass linken Bewegungen wieder stärker werden, seit Trump die USA regiert und wie die Medien gegen Trump agieren.

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Uwe Kalbe

Kein Frieden für die Kinder in Syrien

Syrien geht in den siebten Kriegswinter. Die Zivilbevölkerung ist am Ende ihrer Kräfte. UNICEF warnt vor allem vor den Folgen für die Kinder.

Marina Mai

Entführter kommt bald vor Gericht

Der im Sommer mutmaßlich aus Berlin nach Hanoi entführte vietnamesische Ex-Politiker und Geschäftsmann Trinh Xuan Thanh soll Anfang nächsten Jahres in Hanoi vor Gericht gestellt werden. Der Prozess soll noch vor dem vietnamesischen Neujahrsfest am 16. Februar beginnen, sagte der Leiter des Hanoier Volksgerichtes mehreren staatlichen vietnamesischen Zeitungen. Bemerkenswert ist dabei das Wort »begi...

Peter Nowak

Ostdeutsche Antifa blickt zurück

Ende der 1980er Jahre bildete sich in der DDR eine von der SED unabhängige Antifa-Bewegung. Eine Tagung in Potsdam forschte nach.

Robert D. Meyer, Elsa Koester und Reimar Paul

Bundesweite Razzien nach G20-Protesten

Nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel im Juli in Hamburg hat es am Dienstagmorgen bundesweite Razzien gegeben. Seit 6:00 Uhr wurden Wohnungen in acht Bundesländern durchsucht. Hintergrund ist der Polizeieinsatz am Rondenbarg.

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Ralf Klingsieck, Paris

Premier will Ruhe in Neukaledonien

Das Referendum über den Verbleib Neukaledoniens bei Frankreich steht an. Die indigenen Kanaken kämpfen für die Unabhängigkeit. Doch die Ärmsten unter ihnen fürchten die Konsequenzen.

Nelli Tügel

Das Dilemma der DUP

Die DUP stützt die Minderheitsregierung von Theresa May. Am Montag brachte sie von Belfast aus die Gespräche zwischen der britischen Premierministerin und Juncker in Brüssel zum Platzen. Warum?

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USA wollen Botschaft nach Jerusalem verlegen

Die USA wollen ihre Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen. Der Status der geteilten Stadt ist einer der Hauptstreitgründe im Nahostkonflikt, der mit der Entscheidung weiter angeheizt werden dürfte.

Das Ziel ist Machtaufbau von unten

Das Verfassungsgericht hat der Sonderjustiz für den Frieden die Flügel gestutzt, der Kongress zentrale Teile der Vereinbarungen von Havanna aufgeweicht oder noch nicht verabschiedet. Wie angeschlagen ist der Friedensprozess?Es hat eine Nachverhandlung der Vereinbarungen durch die Regierung, den Kongress und das Verfassungsgericht stattgefunden. Doch ein Friedensprozess lässt sich nicht auf ein Jah...

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Aus für Masern und Röteln

Der Senat will bis zum Jahr 2020 Masern und Röteln eliminieren. Auf seiner Sitzung am Dienstag beschloss er einen Maßnahmenplan, den Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) vorgelegt hatte. Der Hintergrund: Seit Einführung der Masernimpfung vor rund 40 Jahren ist die Krankheit zwar auf dem Rückzug. Es kommt aber immer wieder zu Ausbrüchen. Zuletzt gab es in Berlin von Oktober 2014 bis August 2015 e...

Obdachloser Mann tot aufgefunden

Unter der Bahnbrücke am S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee ist am frühen Dienstagmorgen ein Toter gefunden worden. Nach erstem Ermittlungsstand gebe es keine Hinweise auf ein Verbrechen, sagte eine Polizeisprecherin. Sie gab an, dass es sich um einen Obdachlosen handele. Über sein Alter machte sie keine Angaben. Ob er erfroren sei, habe noch nicht geklärt werden können. Es wäre der erste bekannte ...

Johanna Treblin

Vortest bestanden

Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln wenden das Vorkaufsrecht erfolgreich an um Mieter vor Spekulation zu schützen. Nun will auch der Bezirk Mitte das Instrument einsetzen. Doch es könnte noch verbessert werden, es gibt Hürden.

Martin Kröger

Linkspolitiker glaubt nicht an Zufallsangriff

Der Mann, der Hakan Taş attackierte, beschimpfte ihn als »Vaterlandsverräter«. Der Politiker der Linkspartei hält einen Übergriff türkischer Staatsbehörden oder Geheimdienste für möglich.

Nicolas Šustr

Mitte will Mieter schützen

Bisher wurde das Vorkaufsrecht in Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg ausgeübt. Nun sollen damit auch Weddinger Mieter vor Verdrängung geschützt werden.

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Wilfried Neiße

Kitagebühren falsch begründet

Viele Eltern könnten die Rückzahlung von Kitagebühren verlangen. Landtagsabgeordnete verweisen auf die kommunale Selbstverwaltung. Das Land sei nicht in der Pflicht.

Martin Kröger

Zoff um neue Verfassungsschutz-Mitarbeiter

In den Haushaltsverhandlungen zwischen SPD, LINKEN und Grünen wurden noch einige Veränderungen beschlossen. Dazu gehört auch, dass der Verfassungsschutz nicht so stark erweitert wird wie geplant.

Stefan Otto

Grenzen der Arbeitsvermittlung

Obwohl die Erwerbslosenquote in Lichtenberg ein historisches Tief erreicht hat, wird die Arbeitsvermittlung immer anspruchsvoller. Bezirk, Jobcenter und Unternehmen arbeiten hierbei zusammen.

Andreas Fritsche

Einsame Spitze

Im März wählt die LINKE einen neuen Landesvorstand, voraussichtlich erstmals mit einer Doppelspitze. Gesucht wird eine Frau an der Seite von Parteichef Christian Görke.

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Weihnachtsüberraschungen für Seebären

Rostock. Ob am Polarkreis oder unter dem Kreuz des Südens - Weihnachten wird überall gefeiert. Selbst von Seebären auf großer Fahrt. Dazu gehören natürlich auch an Bord Geschenke, finden viele Reedereien. Sie setzen viel daran, ihren Matrosen und Schiffsoffizieren fern der Heimat eine Freude zu bereiten. Die Weihnachtswerkstatt, in der sie ihre Wunschzettel abgeben, steht in Rostock. Die Firma Sch...

Widerstand gegen rechte Aktivitäten

Berlin. Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg wird in diesem Jahr mit dem Deutschen Engagementpreis ausgezeichnet. Die mit 5000 Euro dotierte Ehrung wurde am Dienstag in Berlin übergeben. Das fränkische Netzwerk gewann in der Kategorie »Demokratie stärken« - einer von fünf Kategorien. Außerdem wird ein Publikumspreis vergeben. Die Allianz setzt sich für eine öffentlich...

50 Prozent sind das Ziel

München. Mit einer Reform des Landeswahlgesetzes nach französischem Vorbild will die SPD-Fraktion die Frauenquote in Bayerns Landtag auf 50 Prozent erhöhen. »Ohne gleichberechtigte Parlamente gibt es keine gleichberechtigte Gesetzgebung - und keine gleichberechtigte Gesellschaft«, sagte Fraktionsvize Simone Strohmayr am Dienstag in München. Kern der Novelle ist eine für alle Parteien verbindliche ...

Zahl der Kurse nimmt drastisch ab

Schwerin. DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern beklagt ein unzureichendes Angebot an Volkshochschulkursen zum Nachholen von Schulabschlüssen und dringt deshalb auf eine Erhöhung der Landeszuschüsse. »Obwohl die Anzahl der angebotenen Kurse für das Nachholen von Schulabschlüssen teilweise drastisch abgenommen hat, gibt es einen Anstieg der Zahl von Absolventen. Dies belegt den gestiegenen Bedarf und...

Hans-Gerd Öfinger

Religionsbindung nimmt ab

Weiter abnehmende Kirchenbindung und hohe Religionstoleranz im Sechs-Millionen-Land Hessen ist das Fazit einer Studie, die das Wiesbadener Sozialministerium dieser Tage veröffentlichte.

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Castorfs Director’s Cut

Frank Castorf arbeitet weiter an seiner Inszenierung des Victor-Hugo-Klassikers »Les Misérables«. Das Stück hatte zwar am Freitag bereits Premiere im Berliner Ensemble (BE), Castorf aber empfindet das Stück als Prozess und so will das BE »Les Misérables« künftig in zwei verschiedenen Versionen aufführen. Die regulären Vorstellungen dauern jetzt sechs Stunden mit Pause, während die Erstaufführung n...

Tafel für Carola Neher

Eine Gedenktafel soll künftig an die 1942 in einem sowjetischen Arbeitslager umgekommene Schauspielerin Carola Neher erinnern. Kultursenator Klaus Lederer will die Tafel am Donnerstag (7. Dezember, 13.30 Uhr) am Fürstenplatz 2 in Charlottenburg enthüllen, wie die Kulturverwaltung am Dienstag mitteilte.Neher, 1900 in München geboren, war als »Polly« in Bertolt Brechts Berliner »Dreigroschenoper« be...

Zwischen Auftrag und Kunst

»DEFA war mehr als die populäre Abkürzung des Namens einer Filmgesellschaft. DEFA-Filme waren Programm und Propaganda, standen oft für Qualität und manchmal für Qual«, so die Umschreibung des renommierten Filmpublizisten Frank-Burkhard Habel, der an diesem Mittwoch (18 Uhr) das zweibändige, von ihm herausgegebene und aktualisierte Standardwerk »Das große Lexikon der DEFA-Spielfilme« im Kino Toni v...

Mehr Geld für Kultur

Vor gut 15 Jahren begann in einer Koalition aus SPD und PDS der damalige PDS-Kultursenator Thomas Flierl mit den Kürzungen im Kulturbereich, jetzt soll unter seinem Nachfolger Klaus Lederer (Linkspartei) die Kehrtwende erfolgen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Abgeordnetenhauses zum Doppelhaushalt 2018/2019 nächste Woche, sollen die Ausgaben für Kultur im kommenden Jahr um 67 Millionen Euro auf 5...

Christin Odoj

Boulette im Brötchen

Durch zahlreiche Bouletten musste sich die Autorin fressen, bis sie den perfekten Burgerladen gefunden hat. Ein Diner am Helmholtzplatz in Berlin trumpft mit bodenständigen Cheesburgern auf, statt Monsterportionen zu kredenzen.

Winfried Wagner, Greifswald

Schwarzwild Gewinner des Klimawandels

In Norddeutschland hat es erneut eine Wildschweinattacke auf Menschen gegeben. Diesmal endete sie tödlich. Nach ähnlichen Vorfällen in Lübeck und Heide in Schleswig-Holstein mit fünf Verletzten ist in Vorpommern ein 50 Jahre alter Jäger von einem Keiler angegriffen und getötet worden. »Der Vorfall zeigt, wie wehrhaft Wildschweine sind«, erklärte Achim Froitzheim, Sprecher des Landkreises Vorpommer...

Volker Stahl, Hamburg

Immer am Ball bleiben

Die frühere Lehrerin Gerda Seyffarth, inzwischen 90Jahre alt, ist dem Handball seit 82 Jahren verbunden und auch sonst eine ungewöhnliche Frau.

Diana Serbe, Magdeburg

Ein Platz zum Wärmen

Obdachlos muss in Deutschland niemand sein, heißt es oft. Das Stadtbild sieht anders aus. Damit es nicht erst so weit kommt, bieten die Kommunen in Sachsen-Anhalt Hilfe bei drohender Wohnungslosigkeit.

Anita Wünschmann

Mützen gegen Trump

Im Mittelpunkt steht das Schaf! Ein Herdentier, das dem Menschen seit mehr als 7000 Jahren Fleisch und Milch und Fell liefert, ein Jahrtausende alter Weggefährte - und religiöses Opfertier. Der Aspekt des geduldig Dussligen wird von der Naturwissenschaft gerade umgeschrieben: »Schafe erkennen Prominente wieder« (Man denke sich ein Emoij dazu). Der Schafalltag changiert zwischen geliebtem Haustier ...

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Märchenmix

Zwei deutsche Filmemacher können sich Hoffnungen auf einen Oscar in der Sparte »Animierter Kurzfilm« machen. Die Regisseure Jakob Schuh und Jan Lachauer haben es mit dem Zeichentrickfilm »Revolting Rhymes« (»Es war einmal...nach Roald Dahl«) in die Vorauswahl von zehn Oscar-Kandidaten geschafft. Laut Mitteilung der Oscar-Akademie vom Montag wurden die Anwärter aus einem Pool von 63 Kurzfilmen ausg...

Streit um Rückgabe

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat gegen das Verhalten der Bundesregierung im Fall der abgesagten Ausstellung von Qumran-Schriftrollen in Frankfurt am Main protestiert. Mit der Verweigerung einer Garantie der Rückgabe an die israelische Antikenbehörde habe die Bundesregierung die Ausstellung der wertvollen Schriften im »Bibelhaus Erlebnis-Museum« verhindert, kritisierte die Deutsch-Israelisc...

Klaus Hammer

Auf den Spuren eines Skandals

2012 wurde Cornelius Gurlitts private Kunstsammlung beschlagnahmt. Die Bundeskunsthalle Bonn und das Kunstmuseum Bern zeigen jetzt in großen Ausstellungen jene Werke, die teilweise bis heute unter Raubkunstverdacht stehen.

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Mit Tradition

Der französische Journalist und Schriftsteller Jean d’Ormesson ist in der Nacht zum Dienstag im Alter von 92 Jahren in Neuilly bei Paris gestorben. Das berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP. Der aus einer traditionsreichen Familie stammende d’Ormesson veröffentliche rund 40 Werke. Er gehörte seit 1973 zum Kreis der »Unsterblichen« der Académie française. dpa/nd...

Regisseur gefeuert

Der US-Filmemacher Bryan Singer (52, »X-Men«) muss die Regie für den Film »Bohemian Rhapsody« über die britische Kultband Queen abgeben. Er sei »nicht länger« der Regisseur des Biopics über die Rockband und deren Sänger Freddie Mercury, wie das Studio 20th Century Fox am Montag durch einen Sprecher mitteilte. Singers »überraschende Nichtverfügbarkeit« habe vorige Woche zur Einstellung der Dreharbe...

Piuk geehrt

In Frankfurt wird ein neuer Literaturpreis vergeben: »Wortmeldungen« ist mit 35 000 Euro dotiert und zeichnet »herausragende deutschsprachige literarische Texte aus, die sich mit gesellschaftspolitischen Herausforderungen unserer Zeit auseinandersetzen«, wie die Crespo Foundation erklärt, die die Auszeichnung vergibt. Erste Preisträgerin ist die Österreicherin Petra Piuk, wie am Dienstag bekannt g...

Alles auf Claire

Die Dreharbeiten zu der Erfolgsserie »House of Cards« werden fortgesetzt - allerdings ohne den mit Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs konfrontierten Schauspieler Kevin Spacey. Wie es am Montag in Branchenkreisen hieß, will der Streamingdienst Netflix die letzte Staffel der Serie ab Anfang nächsten Jahres zu Ende drehen.Das Finale von »House of Cards« soll sich demnach auf die Figur von Claire Und...

Warten auf Schätzing

Zum internationalen Literaturfestival Lit.Cologne 2018 wird Köln im kommenden März wieder zur Bühne für renommierte Autoren und Schauspieler aus aller Welt. Bestellerautoren wie Håkan Nesser, Ian McGuire, Val McDermid, Minette Walters oder Pulitzer-Preisträger Michael Chabon stellen ihre neuesten Werke vor, wie die Festivalleitung am Dienstag ankündigte. Unter den deutschsprachigen Schriftstellern...

sat

28 Karikaturen - zwölf Mal Nein

Am 25. März 1957 legten die sechs Länder Belgien, Luxemburg, Deutschland, Frankreich, Italien und die Niederlande mit den Römischen Verträgen den Grundstein für die heutige Europäische Union. Zum 60. Geburtstag des Staatenbundes wollten griechische und französische Vertreter in der Linksfraktion des Europaparlaments der EU ein Geschenk machen: Sie trugen Karikaturen zusammen, die in ihren Ländern ...

Hans-Dieter Schütt

Mut? Weit mehr: Anmut

Peter Handke ist ein politischer Querkopf, dessen Denken sich schwer in vorgefertigte Schablonen pressen lässt. Am heutigen Mittwoch wird der Dichter, der an eine Welt glaubt, in der immer Zärtlichkeit sein wird, 75.

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Eine Braut kommt selten allein

Johnny (Paul Würdig, li.) ist als DJ und Clubbesitzer gescheitert. Da taucht Sophia (Michelle Barthel, re.) in seinem Leben auf. Die Romni gewinnt Johnnys Herz. Bald schon schlagen ihre Eltern bei Johnny in Berlin-Hellersdorf auf, schließlich quartiert sich Sophias weitverzweigte Familie ein. Ehe Johnny sich es versieht, wird er unfreiwillig zum Oberhaupt einer ganzen Roma-Sippe. Die männliche Hau...

Elke Vogel

Quo vadis Berlinale?

Noch gut zwei Monate - dann rollt die 68. Berlinale den roten Teppich für Filmstars und ganz normale Kinofans aus. Doch der große Festivaltanker von Berlinale-Chef Dieter Kosslick ist so kurz vor dem neuen Jahrgang in schweres Fahrwasser zwischen Nachfolge-Debatte und Generalkritik geraten. Rund 80 Regisseurinnen und Regisseure - darunter Fatih Akin, Maren Ade und Volker Schlöndorff - hatten kürzl...

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Haidy Damm

Amazon drängt auf den Frischemarkt

Amazon ist auch in Deutschland in den Markt für Frischeprodukte eingestiegen. Die Organisation »Aktion Agrar« warnte am Dienstag bei einer Protestaktion im hessischen Bad Hersfeld vor den Folgen für Landwirte.

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Digitalfirmen sollen mehr Steuern zahlen

Brüssel. Die EU-Finanzminister wollen die stärkere Besteuerung von Internetkonzernen wie Google und Amazon auf internationaler Ebene vorantreiben. »Wir müssen die weltweiten Steuerregeln für das Internet-Zeitalter fit machen, damit die faire Besteuerung von Digitalfirmen und herkömmlichen Unternehmen gewährleistet wird«, sagte der estnische Finanzminister Toomas Tõniste am Dienstag in Brüssel. Est...

Grünes Licht für Kredit

Die Eurogruppe wird erstmals vom Finanzminister eines Ex-Krisenlandes geleitet. Griechenland bekommt demnächst wieder Geld.

Hermannus Pfeiffer

Schwarze EU-Liste ohne EU

Nach langem Tauziehen ist sie endlich fertig: die Schwarze Liste der EU, auf der sich kooperationsunwillige und besonders dreiste Steueroasen finden. Von Vollständigkeit kann keine Rede sein.

Elisabeth Heinze

Es gibt keinen Vorteil für Griechenland

Der »Makedonia Airport« in Thessaloniki wurde im Rahmen der Privatisierungspolitik zusammen mit 13 weiteren griechischen Regionalflughäfen 2014 an die deutsche Fraport AG verkauft. Seit September fordert sie 70 Millionen Euro Schadenersatz vom griechischen Staat, da der Zustand der Anlagen angeblich schlechter ist, als beim Verkauf angegeben. Wie ist der Stand? Fraport verhandelt mit dem grie...

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Ralf Hutter

Lebensmittel sind eine Baustelle

Etwa bei der Verpflegung in öffentlichen Einrichtungen oder der Verteilung überflüssiger Lebensmittel will der Berliner Ernährungsrat aktiv werden. In Deutschland gibt es mittlerweile in 40 Städten entsprechende Initiativen.

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Emanuel Reinke und Jörg Soldwisch, Leipzig

Endspiel ums Achtelfinale

RB Leipzig muss am Mittwoch in der Champions League eine Niederlage gegen die Gäste aus Istanbul verhindern und gleichzeitig auf einen Patzer des FC Porto hoffen.

Alexander Ludewig

Widersprüchliches aus der Wuhlheide

Dass mit André Hofschneider ein Union-Urgestein neuer Coach beim FCU ist, kann viel Positives bringen. Es bleibt eine ungewöhnliche Trainerentlassung. Und Risiken und Fragen bleiben nach dem Trainerwechsel.

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Andrea Barthélémy, Avalon

Die Insel-Bisons

Im Film ziehen Büffel in riesigen Herden durch die Weiten der amerikanischen Prärie. Wer weiß schon, dass zumindest 120 von ihnen auf einer Insel in der Nähe von Hollywood leben?

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Mobiles Blitzgerät weniger fehleranfällig

Im Kampf gegen die Raserei auf den Straßen in Nordrhein-Westfalen setzt die Polizei ein neuartiges, mobiles Blitzgerät ein. Ohne Personaleinsatz kann es mindestens fünf Tage selbstständig die Geschwindigkeit kontrollieren.

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Vorsorgetermin bis Jahresende nicht vergessen

Es ist nur noch kurze Zeit, bis sich das Jahr zu Ende neigt. Haben Sie alles Wichtige erledigt? Auch den jährlichen Vorsorgetermin beim Zahnarzt?Wem für dieses Jahr in seinem Bonusheft noch ein Stempel fehlt, sollte noch schnell einen Termin beim Zahnarzt vereinbaren, rät die Initiative proDente. Denn jeder gesetzlich versicherte Patient erhält von seiner Krankenkasse einen höheren Zuschuss zum Za...

»Kinderwohngeld« gilt als Einkommen

Eigentlich steht Hartz-IV-Beziehern kein Wohngeld zu. Doch es gibt die Ausnahme des »Kinderwohngeldes«. Das zu beziehen, ist nicht grundsätzlich ein Vorteil, denn bei Hartz IV wird es als Einkommen angerechnet.

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Mitarbeiter nicht überlasten

Arbeitgeber sind verpflichtet, ihre Mitarbeiter vor Überlastung zu schützen - Pflegekräfte zum Beispiel. Daher kann eine vorgeschriebene Mindestbesetzung von Stationen rechtmäßig sein - auch gegen den Willen des Arbeitgebers.

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OnlineUrteile.de

Plötzlich hoher Wasserverbrauch

Der Wasserverbrauch soll sprunghaft gestiegen sein, stand in der Betriebskostenabrechnung. Die Mieter bestreiten wegen der unerklärlichen Mehrverbrauchs die Betriebskostenabrechnung.

Keine Gebrauchspflicht

Das Mietrecht ist eine komplizierte Sache. Viele Mieter stehen im Streit mit ihren Vermietern. Mancher pocht auf sein Recht und weiß nicht, dass er auch Pflichten hat. Der Deutsche Mieterbund (DMB) gibt dazu Erläuterungen.

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Bauherren sollten auf Baubeschreibung bestehen

Das neue Bauvertragsrecht tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Bauherren sollten bereits jetzt keine Verträge nach altem Recht mehr unterzeichnen, rät der Verband Privater Bauherren (VPB).

ndPlusMarlies Hopf

Was ändert sich 2018 für Verbraucher?

Im kommenden Jahr treten einige Neuerungen in Kraft, mit denen sich Bauherren und Sanierer beschäftigen sollten. Die Verbraucherzentrale Brandenburg (vzb) fasst die wichtigsten Neuigkeiten zusammen.

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Neue Berechnungsgrundlage

Gesamtbetrag Einkünfte bis 15 340 bis 51 130 über 51 130Steuerpflichtige, die keine Kinder haben und alleinstehend sind 5 % 6 % 7 %Steuerpflichtige, die verheiratet sind und Zusam- menveranlagung wählen 4 % 5 % 6 % Steuerpflichtigen mit einem Kind oder 2 Kindern 2 % 3 % 4 % Steuerpflichtige mit drei oder mehr Kindern 1 % 1 % 2 % Die vorstehenden Prozentangaben beziehen sich auf den Gesamtbetrag d...

Vater zahlt, Tochter setzt steuerlich ab - ist das rechtens?

Ein Studium kann für einen jungen Menschen enorme Kosten verursachen, unter anderem deswegen, weil man dafür von zu Hause ausziehen und am Studienort eine eigene Wohnung suchen muss. Manchmal übernehmen die Eltern einige der Zahlungen. Nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS kann das teilweise durchaus von dem Studierenden steuerlich geltend gemacht werden.

Berechnung wurde geändert

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Berechnung der zumutbaren Belastung gekippt und beschert damit dem Steuerzahler, der außergewöhnliche Belastungen geltend machen kann, mehr Geld. Auch das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat auf die Einspruchsmöglichkeit hingewiesen. Hatten Sie Kosten für eine Zahnbehandlung oder Aufwendungen für eine Kur? Wollen Sie diese steuerlich geltend machen oder haben...

Scheidungskinder erhalten mehr Unterhalt

Scheidungskinder bekommen ab dem kommenden Jahr von ihren unterhaltspflichtigen Elternteilen mehr Geld. Die neue »Düsseldorfer Tabelle« tritt am 1. Januar 2018 in Kraft, wie das Oberlandesgericht Düsseldorf am 6. November 2017 mitteilte. Die Tabelle regelt die Unterhaltszahlungen von getrennt lebenden Vätern und Müttern.Der Mindestunterhalt für ein Kind bis sechs Jahre steigt demnach von bislang 3...

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Kartensperrung ist auch per Fax möglich

Die girocard ist weg - verloren, gestohlen ... Was tun? Schnell den Sperrnotruf kontaktieren. Doch das ist nicht jedem möglich, vor allem dann nicht, wenn eine Behinderung vorliegt.

Verspätete Schadensmeldung

Weiß ein Versicherungsnehmer von seiner Verpflichtung, Schäden bei seiner Kaskoversicherung anzuzeigen und kommt er dieser erst ein halbes Jahr nach einem Unfall nach, so kann die Versicherung die Zahlung verweigern.

Hermannus Pfeiffer

Wie kriege ich mein Geld zurück?

Man hat Fehler bei der Überweisung im Internet verursacht oder wurden Opfer von Kriminellen. In jedem Fall besteht kein Grund zur Panik: Sie haben gute Chancen, ihr Geld zurück zu erhalten.

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Schützt eine Blasenschwäche vor einem Fahrverbot?

Rasende Autofahrer können nur in Ausnahmefällen ihre schwache Blase als Entschuldigungsgrund anführen: Wer wegen plötzlichen Harndrangs das Gaspedal tief durchdrückt, muss wie jeder andere Autofahrer in der Regel mit einem Fahrverbot rechnen.

Fahren bei Nebel

Fahren bei Nebel ist nicht ungefährlich. Es verlangt dem Fahrer erhöhte Konzentration ab. Die Gefahr von Auffahrunfällen oder Massenkarambolagen steigt aufgrund eingeschränkter Sicht und kürzerer Reaktionszeiten.TÜV Thüringen rät: Bei aufkommendem Nebel ist das Abblendlicht einzuschalten und die Geschwindigkeit den Sichtverhältnissen anzupassen. Für Fahrer von modernen Fahrzeugen reicht es nicht, ...

Auskunft über Datenweitergabe an Dritte

Facebook muss seine deutschen Nutzer nach dem hiesigen Datenschutzrecht detailliert über die Weitergabe ihrer Daten an andere Unternehmen informieren. Nach einem Urteil des Kammergerichts Berlin vom 6. November 2017 (Az. 5 U 155/14) wurde die Berufung des Sozialen Netzwerks gegen ein entsprechendes Urteil des Berliner Landgerichts zurückgewiesen, teilte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)...

ndLive 2018
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