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Unten links

Der König ist tot, lang lebe der König. Wir können aufatmen. Cambridge Analytica ist pleite und gründet die alte Firma unter neuem Namen neu. Facebook gibt es unter altem Namen immer noch, aber Datensammeln geht jetzt anders. Manche Könige haben es eben nötiger als andere. Bereits 1513 erkannte der Datenjournalist Nicolò Machiavelli in seinem Standardwerk »Der Fürst und sein Netzwerk«, wie sich hi...

Cambridge Analytica macht zu

London. Nach dem Datenskandal bei Facebook stellt die umstrittene britische Datenanalysefirma Cambridge Analytica ihre Dienste ein. Die Firma und ihr Mutterhaus Strategic Communication Laboratories (SCL) hätten Insolvenzantrag in Großbritannien gestellt, hieß es. Das Geschäftsmodell sei nicht länger »rentabel«. Als Grund nannte die Firma »unbegründete Anschuldigungen«.Cambridge Analytica steht im ...

Iowa verbietet de facto Abtreibung

Chicago. Das Parlament im US-Bundesstaat Iowa hat das landesweit strengste Abtreibungsgesetz verabschiedet. Die mehrheitlich republikanischen Abgeordneten stimmten am Mittwoch für ein Gesetz, das Abtreibungen verbietet, sobald der Herzschlag des Kindes zu hören ist. Dies ist ab der sechsten Woche der Schwangerschaft möglich. Das Gesetz sieht Ausnahmen vor, etwa für Schwangerschaften nach Vergewalt...

Kommission soll Rente reformieren

Berlin. Eine Kommission aus Politikern, Gewerkschaftern, Unternehmern und Wissenschaftlern soll bis 2020 ein zukunftsfähiges Rentenmodell erarbeiten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stellte am Donnerstag in Berlin die Mitglieder des Gremiums vor, deren Vorsitz die früheren Bundestagsabgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller (SPD) und Karl Schiewerling (CDU) übernommen haben. »Wir brauchen ei...

Sebastian Bähr

Ungehorsam schützt Recht

Nach dem Polizeieinsatz in der Asylunterkunft in Ellwangen überbietet sich die Politik im Autoritäre-Sprüche-Klopfen. Doch ist es nicht nachvollziehbar, dass ein Flüchtling nicht nach Togo zurück will - ein Land, in dem laut Amnesty International gefoltert wird?

Wer ist hier gewalttätig?

Ellwangen. Nach einer verhinderten Abschiebung eines Asylbewerbers in Ellwangen (Baden-Württemberg) hat die Polizei am Donnerstag mit Hunderten Beamten eine Flüchtlingsunterkunft durchsucht. Ein 23-jähriger Flüchtling aus Togo wurde festgenommen und soll nun nach Italien gebracht werden. Die Abschiebung war bereits für Montag vorgesehen, doch etwa 150 bis 200 Bewohner der Landeserstaufnahmeeinrich...

René Heilig

Bundeswehr wollte C-Waffen für Ernstfall

Entgegen eigenen Dementis plante die Bundesrepublik in den 1960er Jahren die Beschaffung und den Einsatz von Chemiewaffen. Wie Dokumente belegen, bat Bundesverteidigungsminister Kai-Uwe von Hassel (CDU) 1963 die US-Regierung um entsprechende Lieferungen.

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Roland Bunzenthal

Scholzens Trickkiste

Nur mit einer sehr speziellen Lesart kann Finanzminister Olaf Scholz ein Ansteigen der Entwicklungshilfe verkünden. Der zuständige Ressortleiter Gerd Müller beschwert sich eher halbherzig über diese Praxis.

René Heilig

Es reicht – nicht!

Das ist alltäglich: Zwei Ministerien opponieren öffentlich gegen den Entwurf des Bundeshaushalts, den Olaf Scholz (SPD) vorgelegt hatte. Sie verlangen mehr Geld, die Gründe unterscheiden sich jedoch.

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Alp Kayserilioğlu

Ökonomie in Nordsyrien

Realität und Potenzial der Wirtschaftsordnung im Rojava genannten Norden Syriens werden in der Linken kontrovers diskutiert. Zur Debatte steht dabei, ob die im Rahmen des »Demokratischen Konföderalismus« angestrebte Wirtschaftsordnung eine Überwindung des Kapitalismus darstellt oder ihn allenfalls modifizieren kann. Der Demokratische Konföderalismus wird von seinen Anhänger*innen als Theorie zur E...

Kerem Schamberger

Kooperativen gegen Kapitalismus

Rojava in Nordsyrien steht seit geraumer Zeit unter Beschuss der türkischen Armee und ihrer Verbündeten. Wie ist die wirtschaftliche Lage vor Ort? Resat Kaymaz von der »Union der Kooperativen Rojavas« gibt Auskunft.

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Olaf Standke

Der Mann der Todeshändler

Es ist noch keine zwei Wochen her, dass in den USA wieder Tausende junge Leute gegen die laxen Waffengesetze im Lande protestiert haben. Sie gedachten der 13 getöteten Schüler und Lehrer der Columbine High School vor 19 Jahren. Wirklich geändert hat sich seitdem offensichtlich nichts. Denn die Initiatoren der Aktion waren Schüler jener High School in Parkland, in der ein 19-Jähriger am Valentinsta...

Kurt Stenger

Nur nichts infrage stellen

Keinen Extremismus bitte - mit diesem äußerst hilfreichen Arbeitsauftrag hat Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) seine schwarz-rote Rentenkommission ins Rennen geschickt. Was das im Bereich der Alterssicherung bedeuten kann, sei dahingestellt. Letztlich soll die groß angekündigte Veranstaltung wohl keine allzu großen Veränderungen für das Rentensystem vorschlagen. Weder in die eine noch in di...

Moritz Wichmann

Kein Recht auf Propaganda

Nicht vermeintliche Zensur, wie ihn rechte Medien wittern, war das Problem beim Auftritt der Bundeswehr vor der Re:Publica. Der eigentliche Skandal ist, dass sich die Bundeswehr rechter Provokationsstrategien bedient.

Samuela Nickel

Stürmische Zeiten

US-Präsident Donald Trump soll seinen Anwalt Michael Cohen entschädigt haben, nachdem dieser vor der Wahl 2016 130 000 US-Dollar an Stormy Daniels gezahlt hatte. Das sagte Trumps Rechtsberater Rudy Giuliani am Mittwoch dem Sender Fox News. Daniels hatte 2006 nach eigener Aussage mit Trump geschlafen - kurz nachdem sein Sohn Barron geboren wurde. Trump bestreitet das.Die Pornodarstellerin und -regi...

Tom Strohschneider

Drei Fragezeichen

Warum es derzeit nicht sehr nach Rot-Rot-Grün aussieht? Wer will, dass sich eine »erkennbare politische Alternative« formiert, wird an der Beantwortung von ein paar wichtigen Grundfragen nicht vorbeikommen. Eine Antwort auf Kevin Kühnert.

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Sebastian Bähr

Debatte um Polizeirazzia in Flüchtlingslager

Hunderte Polizisten durchsuchten in Ellwangen eine Flüchtlingsunterkunft. Bewohner hatten zuvor die Abschiebung eines 23-jährigen Togolesen verhindert. Das Verhalten der Behörden ist umstritten.

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Jugendliche weniger EU-skeptisch

Berlin. Junge Europäer bekennen sich wieder stärker zur EU, zweifeln aber an den europäischen Institutionen und den demokratischen Grundprinzipien. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der TUI-Stiftung, die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. Bei einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft des eigenen Landes würden 71 Prozent der befragten Jugendlichen gegen einen Austritt stimmen. Vor eine...

Stachelige IGeL

Nicht alles, was es in Arztpraxen gibt, übernimmt die Kasse. Für manchen Check nimmt der Doktor direkt Geld - am Sinn solcher Maßnahmen melden Krankenversicherungen neue Zweifel an.

Uwe Kalbe

Experten für Unruhestand

Für ihren Koalitionsvertrag hatte sich die Große Koalition nicht auf einen rentenpolitischen Kurs einigen können. Ergebnis ist eine Rentenkommission. Das Gremium wurde am Donnerstag eingesetzt.

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Daniel Jahn

Trump verliert Anwalt

Washington. Ein weiteres Mitglied des Anwaltsteams von US-Präsident Donald Trump steigt aus. Wie das Weiße Haus am Mittwoch mitteilte, geht der 68-jährige Ty Cobb zum Ende des Monats in den Ruhestand. Der von Sonderermittler Robert Mueller ausgehende Druck auf Trump und seine Anwälte hatte in jüngster Zeit zugenommen. Berichten zufolge gab es interne Meinungsverschiedenheiten über die Strategie ge...

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Olaf Standke

Einer weniger in Guantanamo

Erstmals in der Ära Donald Trump hat ein Insasse das berüchtigte Lager auf der Guantanamo Bay Naval Base verlassen. Für den saudischen Staatsbürger ist diese Rückkehr in die Heimat nach 16 Jahren Guantanamo aber kein Schritt in die Freiheit.

Oliver Eberhardt, Jerusalem

Diskussion um Abbas hält an

Erstmals seit sieben Jahren hat der Palästinensische Nationalrat getagt. Er sollte die Weichen für die Zukunft stellen. Doch Präsident Abbas sorgte mit antisemitischen Äußerungen für weltweite Empörung.

Claudia Altmann, Algier

Gradmesser für das Vertrauen

Zum ersten Mal seit dem Sturz von Diktator Ben Ali 2011 finden in Tunesien am Sonntag Kommunalwahlen statt. Der Urnengang erfolgt vor dem Hintergrund von Sozialprotesten im Januar.

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Tomas Morgenstern

Wowereit gibt den Besser-Wowi

Längere Zeit war es relativ still um Klaus Wowereit. Nun bringt sich der Regierende Bürgermeister a. D. in Erinnerung - mit einem Buch und allerlei Ratschlägen vor allem an seine Partei.

Martin Kröger

Volksbegehren mit Geschmäckle

Es ist eine interessante Frage: Inwiefern dürfen Volksbegehren durch Geld von Lobbyisten unterstützt werden? Die rechtlichen Vorgaben sind seit dem Volksentscheid Pro Reli deutlich verschärft worden. Weil damals vermutet wurde, dass die beiden großen christlichen Kirchen große Summen in den Volksentscheid steckten, wurden die Transparenzkriterien angepasst. Jede Geld- oder Sachspende, die einen Ge...

Jérôme Lombard

Vize-Vorsitzender verlässt SPD-Landesvorstand

Er spricht von Konzeptionslosigkeit und fehlender Debatte: Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Mark Rackles übt scharfe Kritik an seiner Parteiführung und speziell an Landeschef Müller.

ndPlusMartin Kröger

50.000 Euro für mehr Kameras

Die Erfahrungen mit der direkten Demokratie zeigen, dass Volksbegehren nicht nur von Bürgerinitiativen getragen werden, sondern auch für partikulare politische Interessen genutzt werden.

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Rettungswagen in Guben bestreikt

Bei einer kostendeckenden Gebührensatzung müssten die Krankenkassen für die höheren Löhne der Rettungsdienstmitarbeiter zahlen, argumentiert die Gewerkschaft.

Nur der Sojus-Schriftzug hat noch eine Zukunft

Der Helene-Weigel-Platz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat schon deutlich bessere Zeiten gesehen. Am 29. Mai 1981 wurde dort, an der Allee der Kosmonauten, das damals modernste Kino der DDR-Hauptstadt eröffnet. Das Filmtheater »Sojus«, nach den Plänen von Wolf-Rüdiger Eisentraut und Dietrich Kabisch in Plattenbauweise erbaut, war nicht nur Kino, sondern auch Veranstaltungssaal - gern genutzt zum Be...

Wilfried Neiße

Wie Potsdam wurde, was es ist

Wenn sich der Rezensent nicht grundsätzlich vor Übertreibungen hüten sollte, dann müsste er schreiben: »Potsdam-Bücher gibt es wie Sand am Meer.« Joachim Nölte begibt sich also mit seinem recht schweren Band »Potsdam. Wie es wurde, was es ist« keineswegs auf ein unbeackertes Feld. Was aber ist das »Alleinstellungsmerkmal« des im März veröffentlichten Bandes mit seinen 280 Seiten, zahlreichen Bilde...

Johanna Treblin

Bauarbeiter »abgezockt«

Weil die Subunternehmen pleite sind, will ein Bauarbeiter seinen ausstehenden Lohn vom Bauherrn eintreiben. Das sieht die Rechtsprechung nicht vor - das Gesetz aber schon, findet der Klägeranwalt.

Andreas Fritsche

Tatendrang und ein bisschen Angst

Als künftiger Oberbürgermeister muss sich René Wilke warm anziehen. Denn in der Marienkirche ist es kalt und die Finanznot der Stadt Frankfurt (Oder) ist groß.

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Wunder der Natur

Darmstadt. Porträts von Insekten stehen im Mittelpunkt der Ausstellung »Microsculpture« von Levon Biss im hessischen Darmstadt. Die in Auflösung und Größe einmaligen Fotos des Briten rücken Insekten aus der Sammlung des Oxford University Museum of Natural History in ein neues Licht. Sie zeigen die Schönheit der Tiere ebenso wie die oft unerwarteten, teils bizarren Oberflächenstrukturen und machen ...

CSU weiter ohne absolute Mehrheit

München. Auch eineinhalb Monate nach der Wahl von Markus Söder zum neuen bayerischen Ministerpräsidenten muss die CSU einer neuen Umfrage zufolge um die absolute Mehrheit im Landtag bangen. Die SPD rutscht demnach hinter die Grünen und würde nur noch drittstärkste Kraft werden. Nach der jüngsten Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des Politikmagazins »Kontrovers« des Bayerischen Rundfunks ist zudem...

Hendrik Lasch, Leipzig

Der Lockruf des Geldes

Im Herbst wird beim Ostdeutschen Sparkassenverband ein neuer Präsident gewählt. Ein Landrat und ein Rathauschef aus Sachsen streben in das Amt - mit Folgen für die politische Landschaft im Freistaat.

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Momente der Wirklichkeit

»Ich möchte mich verhalten, ich möchte mich positionieren, ich möchte verstehen, ich möchte zweifeln.« Dies ist das Motto von Johannes Praus, 1983 in Dresden geboren. Der Fotograf hat mehrere Länder besucht, ist fast um den gesamten Globus gereist, hat Typisches und Untypisches gesucht und gefunden, Erfreuliches und Schreckliches gesehen, Ermutigendes und Enttäuschendes. Da ist der polnische Veter...

Mit dem Sonnenstand nimmt der Vandalismus zu

Soziologen zufolge schwindet für viele Menschen das Gemeinschaftsgefühl in der Gesellschaft. Auswirkungen sind etwa in öffentlichen Anlagen zu beobachten. Ein Bericht aus Mecklenburg-Vorpommern.

ndPlusHagen Jung

Klärschlamm wird zum Kommunen-Problem

Als großes Agrarland hat Niedersachsen auf seinen Feldern früher viel Klärschlamm als Dünger ausgebracht. Das ist mittlerweile verboten. Die Kommunen müssen neue Wege zur Entsorgung finden.

Christian Baron

Nach einer wahren Begebenheit

Wer im Theaterbetrieb etwas auf sich hält, der muss von irgendwas oder irgendwem genervt sein. Das gehört zur Grundausstattung aller sich bedeutungsvoll gebenden Kulturmenschen wie die Keule zum Neandertaler. Michael Thalheimer zählt zu den besonders bedeutungsvollen Regisseuren der deutschsprachigen Bühnenkunst. Natürlich ist auch er genervt. Und wie: Im Dezember 2015 klagte Thalheimer im »Wiesba...

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Showbesuch

Nach dem Antisemitismus-Eklat um den Musikpreis Echo haben sich die Rapper Kollegah und Farid Bang zu einem Besuch der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau bereit erklärt. »Wir nehmen die Einladung an«, sagte Farid Bang der »Bild«, wie das Online-Portal der Zeitung meldete. Das Internationale Auschwitz-Komitee hatte den beiden Musikern nahe gelegt, die KZ-Gedenkstätte zu besichtigen. Dass die Rapper...

Neubau

Der Schauspieldirektor des Rostocker Volkstheaters, Ralph Reichel, soll dort ab Sommer 2019 Nachfolger von Intendant Joachim Kümmritz werden. Dies beschloss der Hauptausschuss der Rostocker Bürgerschaft. Damit folgte der Ausschuss dem Vorschlag des Theater-Aufsichtsrats und beauftragte Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos), mit Reichel einen Vertrag auszuhandeln. Der 49-Jährige war der ein...

Im Austausch

Die neue Direktorin des Münchner NS-Dokumentationszentrums, Mirjam Zadoff, will das Haus stärker international vernetzen und an aktuelle Themen anbinden. Erinnerungskultur müsse in einem permanenten Austausch mit der Gegenwart stehen, sagte die 44-Jährige am Donnerstag. Zadoff hatte am 1. Mai die Nachfolge von Gründungsdirektor Winfried Nerdinger angetreten. Zadoff, die zuvor an der Indiana Univer...

Thomas Blum

Ein komischer Beat

Sind das vielleicht die ersten musikalischen Versuche der gerade in die Spätpubertät entlassenen Depeche Mode, die wir da hören? Oder handelt es sich um die frühen Human League, die im Proberaum ein Tonband haben mitlaufen lassen? Hört sich nach den frühen 80er Jahren an. Analogsynthesizer, knall, peitsch, ratter, zack, bumm. Vielleicht ist es ja auch was von diesem Franzosen, den die Zeitungen bi...

Klaus Bellin

Unübertroffene Zivilcourage

1931, in der Spätphase der Weimarer Republik, wurde Carl von Ossietzky wegen »Landesverrats« verurteilt und inhaftiert. Kaum freigelassen, sperrten ihn die Nazis erneut ein. Vor 80 Jahren starb der Publizist.

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Armin Jähne

Zwischen Champagner und Pfandhaus

Pünktlich zum Marx-Jubiläum brachte der Verlag C.H. Beck in seiner Reihe »Wissen« einen Band über Leben und Werk des großen Politökonomen und Philosophen heraus. Verfasst hat ihn Wilfried Nippel, emeritierter Professor für Alte Geschichte und renommierter Wissenschaftshistoriker. Er hat über Barthold Georg Niebuhr, Edward Gibbon, Johann Gustav Droysen, Theodor Mommsen, Carl Schmitt und andere Geis...

Karlen Vesper

So heiter und menschlich gestimmt

Der eine ist nicht zu denken ohne den anderen, der andere wäre nicht ohne den einen. Jürgen Herres, Mitglied der Redaktion der Marx-Engels-Gesamtausgabe (MEGA) ist für ein wunderschönes Porträt der intellektuellen Freundschaft zwischen Karl Marx und Friedrich Engels zu danken. Beide Denker werden gleichwertig gebührend bedacht. Zu Recht. Denn Engels’ Rolle beschränkte sich nicht nur darauf, M...

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Robert D. Meyer

Wie die Aasgeier

Neulich in der Morgenkonferenz irgendeiner Boulevardredaktion: »Hey, habt ihr gehört? Dieser bekannte DJ Avicii soll Suizid begangen haben?«. Ein anderer entgegnet: »Ja, aber wir berichten doch normalerweise nicht darüber.« Doch der Chef stellt klar: »Aber der ist doch ein Promi!«

Tom Mustroph

Weltrettung durch Programmierer?

Auf der Digitalkonferenz re:publica überwiegen die düsteren Töne. Die Whistleblowerin Chealsea Manning glaubt nicht mehr daran, dass die Menschheit die Hoheit über den Einsatz der neuen Technologien zurückgewinnen kann.

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Sebastian Haak

Gut geschult

Die AfD versucht seit Monaten, Arbeiter für sich zu gewinnen. Im thüringischen Eisenach hat die IG Metall eine angemessene und kluge Antwort auf diese Versuche gefunden. Weil sie vorbereitet war.

Johannes Schulten

Die neue Norm

Was haben die Kassiererin im Minijob, der von Verlagerung bedrohte Opelaner und der überarbeitete Ingenieur gemeinsam? Erst mal nicht viel, doch eine neue Initiative will das Verbindende mobilisieren.

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Nur die Lehrer sind enttäuscht

Acht Prozent mehr Lohn, bezahlte Mittagspause, bessere Qualifizierung - die meisten Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Dänemark sind zufrieden. Nur die Lehrer fühlen sich im Stich gelassen.

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»Großartiges« Verhältnis zu China

Peking. Die USA und China loten auf Spitzenebene eine Lösung im Handelskonflikt aus. Eine US-Delegation um Finanzminister Steven Mnuchin ist am Donnerstag zu Gesprächen in Peking eingetroffen. Die Gruppe, der auch Handelsminister Wilbur Ross, der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sowie Donald Trumps Wirtschaftsberater Peter Navarro und Larry Kudlow angehören, soll bei ihrem Besuch bis Freitag u...

Der anständige Herr Diess

Mit dem Dieselskandal im Rücken und einer neuen Konzernführung absolvierte VW am Donnerstag seine Hauptversammlung. Hauptthema bleiben die schmutzigen Autos - ob Diesel oder Benziner.

Aus für Cambridge Analytica

Der Facebook-Daten-Skandal war zu viel für die Kunden, Cambridge Analytica muss mangels neuer Aufträge Insolvenz anmelden. Was mit den gesammelten Daten genau passierte, ist weiter unklar.

Guenther Bading, Buenos Aires

Macris Deal mit Trump

Viele Länder kämpfen um dauerhafte Ausnahmeregelungen bei den neuen Importzöllen der Vereinigten Staaten auf Stahl und Aluminium. Nach Südkorea und Australien vermeldet jetzt auch Argentinien Vollzug.

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Sebastian Stiekel, Halmstad

Korea vereint sich im Tischtennis

Eigentlich sollten die Tischtennisteams von Nord- und Südkorea am Donnerstag bei der WM in Schweden gegeneinander spielen. Doch dann beschlossen beide Länder: Wir bilden ein gemeinsames Team.

Oliver Kern

Ein kleiner Neustart

Die Eishockey-Nationalmannschaft hat nach Olympiasilber neue Fans gewonnen. Die erwarten nun neue Heldentaten zur WM, doch der Bundestrainer tritt auf die Bremse, schließlich bekam er viele Absagen.

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Philip Dethlefs und Annette Reuther, Rom

Ein hartes Stück Arbeit

Trotz einer 2:4-Niederlage erreicht Jürgen Klopp das Endspiel in der Königsklasse. Halbfinalgegner Rom kritisiert den Schiedsrichter, erweist sich aber als fairer Verlierer.

Tom Mustroph, Jerusalem

Giro-Auftakt im »Amsterdam des Nahen Ostens«

Der Giro d’Italia schreibt Geschichte. Die italienische Landesrundfahrt startet das erste Mal außerhalb Europas und sticht damit sogar ihren großen Rivalen Tour de France aus. Auftakt ist am Freitag in Jerusalem.

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Sandstürme im Norden Indiens

Agra. Bei schweren Sandstürmen im Norden Indiens sind etwa hundert Menschen ums Leben gekommen. Es gebe mindestens 65 Todesfälle im Bundesstaat Uttar Pradesh, 33 weitere im Nachbarstaat Rajasthan und zwei Todesopfer im Bundesstaat Punjab, teilten die dortigen Katastrophenschutzbehörden am Donnerstag mit. Die Stürme mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 130 Stundenkilometern hatten in der Nacht gewü...

Elena Metz, Antwerpen

Bling-Bling in Belgien

Das neue Diamantenmuseum in Antwerpen will mehr als nur eine Ausstellung sein. Museumsdirektor Jeroen Martens verspricht eine interaktive Reise in die funkelnde Luxuswelt einer Diva.