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Unten links

Hat die Berliner SPD ein bisher nicht erkanntes Drogenproblem? »Bauen, bauen, bauen!«, fordert Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. Auch der jetzige Innen- und ehemalige Bausenator Andreas Geisel trägt die magische Formel »Bauen, bauen, bauen!« auf seinen Lippen. Und die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger, kennt nur ...

Japan und China nähern sich an

Tokio. Japan und China haben als Zeichen einer Verbesserung ihrer Beziehungen mehrere Vereinbarungen zur intensiveren Zusammenarbeit unterzeichnet. Er hoffe, dass sein Besuch in Japan dazu beitrage, das Verhältnis beider Staaten zu einer »lang andauernden und stabilen Beziehung« zu entwickeln, sagte der chinesische Premier Li Keqiang am Donnerstag bei einer Audienz beim japanischen Kaiser Akihito....

Ohne Kopftuch in die Grundschule

Berlin. Das Berliner Neutralitätsgesetz verstößt nicht gegen verfassungsrechtliche Vorschriften, so ein Urteil des Berliner Arbeitsgerichts am Mittwoch. Die Religionsfreiheit müsse daher hinter dem schützenswerten Interesse des Landes Berlin an einer religionsneutralen Ausgestaltung der Grundschulen zurückstehen. Das Gericht wies damit die Klage einer Grundschullehrerin mit Kopftuch gegen das Land...

Roland Etzel

Washington Paroli bieten

Die Abwendung des nach der Aufkündigung des Iran-Atom-Abkommens drohenden Krieges, den Israel und Saudi-Arabien offenbar nicht früh genug beginnen können, sollte jede politisch-diplomatische Anstrengung verantwortungsvoller Staatsführung wert sein.

Weißes Haus auf Kriegskurs

Damaskus. Mit geringer Intensität hat er bereits begonnen, der nächste Krieg in Nahost. Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman erklärte laut AFP, man habe die bislang größte Militäroffensive auf iranische Einheiten in Syrien begonnen und »nahezu die gesamte iranische Infrastruktur« beschossen. Syriens Nachrichtenagentur Sana meldete, die syrische Armee habe Dutzende Raketen aus Israel abg...

Haidy Damm

Klimaverhandlungen verpuffen

Zehn Tage lang wurde in Bonn über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens von 2015 verhandelt. Die Staaten verweigern sich verbindlichen Regeln.

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Ein Diplomat im Besatzerstil

Der gerade erst in Berlin angekommene neue US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat unmissverständlich klar gemacht, dass er sich hier als eine Art Generalgouverneur in einem abhängigen Territorium versteht. Seine Drohung gegenüber Deutschland und insbesondere der deutschen Wirtschaft, die nach Abschluss der Atomvereinbarung und offizieller Aufhebung der internationalen Boykottmaßnahmen...

Roland Etzel

EU - Einknicken oder klare Kante?

Nach dem Alleingang der USA beim Atomabkommen ist nun die EU gefordert, ihrer internationalen Verantwortung gerecht zu werden, z.B. beim Besuch von Außenminister Maas in Moskau. Das erwartet auch die deutsche Wirtschaft.

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Aert van Riel

Wo die Armutsgefahr am größten ist

In Deutschland wächst die Wirtschaft, die Erwerbslosenquote sinkt und es gibt viele Boomregionen. Trotzdem ist Kinderarmut in zahlreichen Regionen weiterhin ein großes Problem.

ndPlusTim Zülch

Alleinerziehende gehen auf die Straße

Die Zahl der Alleinerziehenden steigt. Doch sich ihrer Probleme anzunehmen, steht nur unzureichend auf der Agenda der Regierung. Am Wochenende wollen sie selbstorganisiert auf die Straße gehen.

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Ulrike Henning

Digitale Spätzünder

Wer hoffte, die nun beschlossene Lockerung des Fernbehandlungsverbotes würde zu kürzeren Wartezeiten beim Arzt führen, der muss sich noch gedulden. Deutschland ist weiter Spätzünder bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen.

Uwe Sattler

Katalysator Karlspreis

Dass der französische Präsident mit seinen Ideen zu einem wirklich neuen Europa beitragen kann, wird von vielen zu Recht bezweifelt. Aber sein Engagement ist zumindest ein Lebenszeichen für Europa.

Alexander Ludewig

Medaillenplanung ohne Sportler

Rund um die Haushaltsplanung der Bundesregierung ist eine neue Front entstanden. Es streiten: die Politik und der Sport. Um die Finanzierung der Leistungssportreform. Eigentlich haben beide dasselbe Ziel: erfolgreicher werden, mehr olympische Medaillen. Beim Sport ist es der Selbstzweck. Die Politik will profitieren. Weil Massenbegeisterung die Übel des Alltags vergessen lässt. Und weil große Sieg...

Nelli Tügel

Oberster Waffenlobbyist

Der für seine Rolle in der Iran-Contra-Affäre bekannte ehemalige Militärberater Oliver North wird neuer Präsident der mächtigen US-amerikanischen Waffenlobbyorganisation NRA (National Rifle Association of America). Der 74-jährige ist Kommentator beim erzkonservativen US-Sender Fox News. Er werde sein Amt so bald wie möglich übernehmen, teilte die NRA am Montag dieser Woche mit. Seine Funktion bei ...

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Großdemo gegen Polizeigesetz

München. Rund 30 000 Menschen haben in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) demonstriert. Der Gesetzentwurf sei »von allen verfassungsrechtlichen Geistern verlassen«, sagte Thilo Weichert, ehemaliger Datenschutzbeauftragter von Schleswig-Holstein. Der »Instrumentenkasten« der bayerischen Polizei würde durch Maßnahmen wie Mustererkennung, Bodycams, Datenspeicherdurchsuchun...

Dieter Hanisch

Urteile mit politischem Kalkül

Subsidiärer Schutz oder Asyl? Oberste Verwaltungsgerichte hierzulande bewerten den Schutzstatus von Männern, die sich dem Militärdienst in Syrien entzogen haben, unterschiedlich.

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Sebastian Bähr

Flüchtlinge klagen gegen Italien

Flüchtlinge haben am Dienstag gemeinsam mit Hilfsorganisationen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage gegen Italien eingereicht. Rom sei durch seine Unterstützung der libyschen Küstenwache mitverantwortlich für ein Bootsunglück, bei dem im November 2017 20 Schutzsuchende ertrunken waren, so die Klageschrift. 17 Überlebende des Vorfalls werfen der libyschen Küstenwache vor, dass...

Rainer Balcerowiak

Häuser denen, die sie bauen

Vor der zweiten Schlichtungsrunde macht die Gewerkschaft Druck mit einem schlagenden Argument: Bauarbeiter brauchen höhere Löhne, um in den Häusern, die sie selbst gebaut haben, leben zu können.

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Lucy Adler, Rom

Berlusconi gibt Rechtsregierung seinen Segen

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl könnte es in Italien doch noch zu einer Regierungsbildung der rechtsextremen Lega mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) kommen. Ausgerechnet ein Ex-Premier sorgt für die neue Chance.

Moritz Wichmann

Bedrohung für Aachener Bürger

»Gewaltherrscher Kaiser Karl« und »Kaiser Macron« werde in Aachen nicht reflektiert, kritisiert das Peng!-Kollektiv. Die Aachener Friedenspreis-Preisträger lehnen die Vergabe des Karlspreis an den französischen Präsidenten ab.

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Daniel Kestenholz, Bangkok

Mahathirs spektakuläres Comeback

Nach dem Erfolg der Opposition bei der Parlamentswahl in Malaysia sollte Wahlsieger Mahathir Mohamad noch an diesem Donnerstag als neuer Premierminister vereidigt werden.

Ralf Streck, San Sebastián

Katalonien greift zum Plan D

Die spanische Regierung hat die für diese Woche geplante erneute Wahl des katalanischen Unabhängigkeitsbefürworters Carles Puigdemont zum Regionalpräsidenten vorerst blockiert. Nun greift Plan D.

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63,3 Milliarden Euro für den Finanzminister

Berlin. Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen sollen wegen Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe vom kommenden Jahr an finanziell entlastet werden. Der Bund habe bis 2022 einen zusätzlichen Spielraum von 10,8 Milliarden Euro, »über den wir uns Gedanken machen können«, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung. Insgesamt können Bund, Länder und ...

Geld drucken mit Modernisierung

Mieterhöhungen von bis zu 50 Prozent sind beim Wohnungskonzern Vonovia keine Seltenheit. Grund dafür sind häufig Modernisierungen. Für Tobias Scholz vom Mietverein Dortmund sind diese »ein entscheidender Werthebel in der Geschäftsstrategie.«

Jürgen Vogt, Buenos Aires

Argentinien will neuen IWF-Kredit

Argentinien will wieder einen Kredit beim Internationalen Währungsfonds aufnehmen. Seit Mittwoch verhandelt die Regierung über ein neues Stand-by-Abkommen.

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John Dyer, Boston

Kalifornien geht gegen Scheinselbstständigkeit vor

Viele Unternehmen in den USA beschäftigen Freiberufler, um damit Sozialabgaben einzusparen. Nun verbietet ein kalifornisches Gericht Scheinselbstständigkeit. Davon könnten auch Uber oder Amazon betroffen sein.

Thomas Berger

Dauerhafte »Exportsperre«

Nach dem Tod einer Arbeitsmigrantin in Kuwait stellen die Philippinen nun »dauerhaft« keine Arbeitserlaubnisse mehr für das Golfemirat aus. Dort arbeitende Bürger sollen zudem heimgeholt werden.

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Milliardenplus bei Steuern

Berlin kann in diesem und im kommenden Jahr mit gut einer Milliarde mehr Steuereinnahmen rechnen als bisher geplant. Das geht aus regionalisierten Zahlen der Steuerschätzung hervor, die Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Mittwoch veröffentlichte. Demnach liegt das Plus in diesem Jahr bei 517 Millionen Euro. Das Steueraufkommen im Jahr 2019 wird der Prognose zufolge um 558 Millionen Euro...

Jürgen Amendt

Ein falsches Signal

Seit zwei, drei Jahren boomt der Kunststandort in der Lichtenberger Herzbergstraße - viele Künstler und Kunsthandwerker, die sich die steigenden Mieten in den Innenstadtbezirken nicht mehr leisten konnten, sind auf das Gelände am Rand des Landschaftsparks Herzberge gezogen. In der unmittelbaren Nachbarschaft befindet sich das Dong Xuan Center, ein vietnamesisches Handelszentrum mit kleinen Geschäf...

Nicolas Šustr

Razzien wegen G20-Plakat in Berlin

Am Mittwochmorgen hat die Polizei vier Wohnungen und einen Bibliothek in Berlin durchsucht. Anlass soll ein satirisches Plakat zum G20-Gipfel sein. Der Rechtsanwalt der Bibliothek kritisiert das Vorgehen der Polizei.

Jérôme Lombard

Für einen offeneren Führungsstil

Auf dem Landesparteitag will sich Julian Zado zum Vize-Vorsitzenden in den Parteivorstand wählen lassen. Im nd-Interview spricht er über den Führungsstil in der Hauptstadt-SPD und warum er bei politischen Debatten lieber Kaffee statt Bier trinkt.

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Nachwuchs für die Polizei

Oranienburg. An der Polizeifachhochschule Oranienburg (Oberhavel) sind am Mittwoch 398 angehende Polizisten vereidigt worden. »Damit bekennen sich die angehenden Polizistinnen und Polizisten zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und verpflichten sich, ihre Aufgaben stets gewissenhaft zu erfüllen«, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD). Die 97 Frauen un...

Dokument gegen das Vergessen

Bewegender Moment bei den Feierlichkeiten zum Tag der Befreiung, der im Deutsch-Russischen Museum Berlin-Karlshorst traditionell mit einem Museumsfest begangen wird: Der 90-jährige Alfons Rujner übergibt seine in der dreieinhalbjährigen sowjetischen Kriegsgefangenschaft von ihm verfassten Mitschriften zu Vorträgen aus dem Kriegsgefangenenlager in Wladimir an Museumsdirektor Jörg Morré (im Hintergr...

Kohleausstieg erst bei klarer Perspektive

Es geht um mehr als jede Menge Kohle. Die Lausitz gilt als strukturschwache Region. Wenn dort keine Braunkohle mehr abgebaut wird, müssen Alternativen her. Die Zeit drängt.

Jürgen Amendt

Lichtenberg: Konflikt um Kulturort

Als Kampf gegen Gentrifizierung versteht SPD-Stadträtin Birgit Monteiro ein Ausstellungsverbot in der »Fahrbereitschaft«. Sammler Axel Haubrok droht mit Rückzug.

AfD-Chef spielt nur eine Nebenrolle

Es waren schon viele Politiker im Von-Saldern-Gymnasium in Brandenburg/Havel zu Gast, aber nie zuvor einer von der AfD. Die Einladung von Jörg Meuthen sorgte für Aufregung, dabei kam der Parteichef dort kaum zu Wort.

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Eine neue Altstadt für die Bankenmetropole

Frankfurt am Main. Die hessische Bankenmetropole Frankfurt am Main hat wieder eine Altstadt. »Wir geben der Stadt Herz und Seele zurück«, sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bei der Eröffnung am Mittwoch. Die Bauzäune um das fußballfeldgroße Areal zwischen dem Marktplatz Römer (o. im Vordergrund) und dem Dom wurden geöffnet. 35 Häuser mit spitzen Giebeln, Sandsteinsockel und Schieferdäche...

Giftalarm in Altötting

Altötting. Nach dem Fund einer womöglich krebserregenden Chemikalie im Trinkwasser will das Landratsamt Altötting (Bayern) nun auch die Muttermilch von Frauen aus der Umgebung untersuchen. Voraussichtlich ab 19. Juni können junge Mütter Milch beim Gesundheitsamt des Landratsamtes abgeben, um eine mögliche Belastung mit dem Stoff Perfluoroctansäure (PFOA) prüfen zu lassen. Details dazu sollten noch...

Agrarministerin räumt Fehler ein

Düsseldorf. Die Vorwürfe gegen Nordrhein-Westfalens Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) werden voraussichtlich einen Untersuchungsausschuss des Landtags beschäftigen. Hintergrund sind Kritik an der Schweinehaltung im familiären Mastbetrieb, die Auflösung einer »Stabsstelle Umweltkriminalität« und ein vermeintlicher Hacker-Angriff auf ihr Privathaus, der sich als technischer Bedienungsf...

Hendrik Lasch, Magdeburg

Beitrag nur noch fürs jüngste Kind

Nach mühsamen Unterhandlungen haben sich in Sachsen-Anhalt die Regierungsparteien CDU, SPD und Grüne auf ein neues Gesetz zur Kinderbetreuung geeinigt. Nicht überall wird ihre Begeisterung geteilt.

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Rückgabe von Grabbeigaben

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz gibt neun Objekte aus dem Ethnologischen Museum an Vertreter indigener Gruppen in Alaska zurück. Es deute alles darauf hin, dass die Grabbeigaben aus einer Plünderung und nicht aus einer genehmigten archäologischen Grabung stammten, teilte die Stiftung am Mittwoch mit. Damit werde die erste Rückgabeanfrage einer Herkunftsgesellschaft an das Ethnologische Museu...

Motten bleiben draußen!

Schlafzimmermöbel aus dem Potsdamer Schloss Babelsberg, vergoldete Stühle aus dem Berliner Schloss Charlottenburg, Gemälde, Porzellan, Silber: Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) hat ein modernes Zentraldepot für ihre Kunstschätze bekommen. Am Mittwoch wurde das mehr als 5000 Quadratmeter große und rund zwölf Millionen Euro teure Gebäude in der Nähe des Potsdamer Hauptbahnhofs offi...

Volkmar Draeger

Tänzerisches Gipfeltreffen

Wenn sich an diesem Sonnabend in der Akademie der Künste der Vorhang zu »Vogelsang meets Hoyer« teilt, dann ist dies eine Premiere der besonderen Art. Zum einen treffen hier die Spitzenwerke zweier der wichtigsten Choreografinnen aus der späten Ausdruckstanz-Ära aufeinander. Beide wurden sie in Dresden geboren, Marianne Vogelsang 1912, Dore Hoyer 1911; beide wirkten in Berlin, erst im Ostteil, ehe...

Simona Block, Dresden

Strommasten statt Eiffelturm

Die DDR-Zeitschrift »Sibylle« hat mehr als Mode gezeigt. Fotokünstler wie Günter Rössler oder Ute und Werner Mahler standen für Qualität, die sechs Ausgaben pro Jahr waren stets schnell vergriffen.

Hagen Jung

Verhandelt wird im Festsaal

Im Herbst beginnt ein weiterer Prozess gegen den Pfleger Niels H., der in Niedersachsen mindestens 103 Menschen totgespritzt haben soll. Für sechs Morde wurde er bereits zu lebenslanger Haft verurteilt.

Gunnar Decker

Das Kreuz mit der Herkunft

Wer ist verantwortlich dafür, dass die sogenannte Unterschicht heute eher in rechten Parteien als in linken ihre Schutzmacht vermutet? Eribons Autobiografie wurde auf die Bühne gebracht, doch opulentes Theater kam dabei nicht heraus.

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Nie vergessen

Mit einer Lesung auf dem Berliner Bebelplatz haben Künstlerinnen und Künstler sowie Schriftstellerinnen und Schriftsteller gestern um 15 Uhr an die Bücherverbrennung der Nationalsozialisten von 85 Jahren erinnert. »Lesen gegen das Vergessen« - unter diesem Motto kamen unter anderem der Schauspieler Ben Becker, die Autoren Volker Braun und Christoph Dieckmann, der Musiker Andrej Hermlin und die Jou...

Herzens Bildung

Sie war die lebenspraktische Prinzessin und der zarte Pummel. Noch in Gestalt alles Mütterlichen war sie so etwas wie das ewige Mädchen. Die Schauspielerin Juliane Koren hat im wahren Sinn des Wortes für Kinder und Jugendliche Herzensbildung betrieben, mit Liebreiz und List, mit Keckheit und Kraft. Die 1951 in Weimar Geborene gehörte lange zu den Protagonistinnen des Theaters der Freundschaft in B...

Michael Saager

Im Nirgendwo

Wenn sonst nichts geht, darf es ausnahmsweise auch mal eine Indie-Disco sein. Bei Eleanor Friedberger war’s der Gothic-Club »Rebound« in Athen, in dem sich unbekannte baltische Bands, die an The Cure, Christian Death oder Joy Division erinnern, die Klinke in die Hand geben, derweil schwarz gekleidete Menschen mit ernsten Gesichtern den Chicken Dance tanzen. Eigentlich war die aus Illinois/USA...

Irmtraud Gutschke

Wie Machenschaften triumphieren

Offenbar steht das, was uns widerfährt, manchmal schon in einer mehrere Monate alten Zeitung; wie ein böser Traum, den man bereits erlebt hat.« - Ach was, diese Zeitung könnte sogar viel älter sein. Der beklemmende Gedanke bei der Lektüre dieses Buches: Kriege und Umstürze haben Nutznießer, die sich zu verbergen wissen und denen es immer wieder gelingt, Geschichte nach ihren Interessen zu deuten. ...

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Peter Nowak

Es war auch Traumabewältigung

Diese Arbeit ist von einer großen Empathie für die Frauen der Lagergemeinschaft Ravensbrück geprägt«, erklärte der Historiker Mario Keßler zur Buchpremiere im Salon der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Jenen Antifaschistinnen ist die Kollektivbiografie des Historikers Henning Fischer gewidmet. Die Frauen, die in der Öffentlichkeit als politisches Kollektiv handelten, beschreibt der Autor als Individuen mi...

Daniela Fuchs

Der »Himmelfahrtsstraße« entflohen

Der jüdische Rotarmist Aleksandr Petscherski hat den Aufstand im NS-Vernichtungslager Sobibór geplant und die Flucht aus dem Lager überlebt. Er hinterließ einen erschütternden Bericht, der nun auch auf Deutsch vorliegt.

Seite 17
Robert D. Meyer

Armee der virtuellen Herzen

Ist das Satire oder gut getarnter Aktivismus? Jan Böhmermann gibt neuerdings vor, rechten Trollen eine Bürgerrechtsbewegung der Liebe entgegensetzen zu wollen. Der TV-Moderator lässt offen, ob und welche Metaebene das Projekt hat.

Seite 18
Kristina Puck, Herning

Der K.o. ist abgewendet

Die Abstiegsgefahr bei der Eishockey-WM ist vorerst gebannt. Das deutsche Team glaubt sogar weiter an ihre Chance aufs Viertelfinale. Gegen Lettland steht am Sonnabend das erste »Endspiel« an.

Nicolas Reimer und Jörg Mebus, Frankfurt am Main

Drohung aus Frankfurt

Der Millionen-Poker geht weiter, und Alfons Hörmann erhöht den Einsatz. Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) schickte nach einer Krisensitzung mit den Mitgliedsverbänden zur Leistungssportreform und deren Finanzierung am Mittwoch kaum verhohlen eine Drohung nach Berlin: Entweder es fließen erheblich mehr Millionen, oder Athleten und Trainer müssen dafür büßen: »Ein Mittelaufw...

Oliver Kern

Ende klebt, alles gut

Die BR Volleys bleiben dank eines 3:0 in Friedrichshafen im entscheidenden fünften Spiel der Finalserie Deutscher Meister. Die unbeständige Saison zeigte dem Manager jedoch, dass er einiges ändern muss.

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ndPlusMax Zeising, Magdeburg

Inszenierung einer Hooligan-Herrschaft

Der 1. FC Magdeburg und die Polizei reagieren nach den Ausschreitungen auf dem Hasselbachplatz eher zögerlich. Die teilweise rechtsradikalen Randale sind nun aber auch ein Thema im Landtag.

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Babys mögen Gebrabbel von Kindern

Minneapolis. Da können Eltern noch so hoch und freudig tirilieren: Babys scheinen das Gejauchze anderer Babys vorzuziehen. Das geht zumindest aus einer amerikanisch-kanadischen Untersuchung hervor: Die Minis lauschten dabei ihren Altersgenossen um 40 Prozent länger als erwachsenen Stimmen, berichtete Linda Polka (McGill University) am Mittwoch auf der Jahrestagung der Amerikanischen Akustikgesells...

Barbara Barkhausen, Sydney

Karotten machen Kängurus wild

Touristen haben in Australien an einem Känguru-Sammelpunkt Karotten verfüttert. Die Tiere haben danach eine gefährliche Abhängigkeit entwickelt. Mehrere Menschen wurden durch die Tiere verletzt.

ndPlusElke Windisch, Dubrovnik

Madame Miau

Eine Frau in Dubrovnik gibt monatlich 550 Euro aus, um wilde Katzen vor dem Verhungern zu retten. Die Stadt tut nichts, es gibt nicht mal Geld für die Sterilisierung, das Elend nimmt immer größere Ausmaße an.