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Solingen: Warnung vor Rassismus

Solingen. Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach hat 25 Jahre nach dem Brandanschlag vor wachsender Fremdenfeindlichkeit gewarnt. In Deutschland und bei den europäischen Nachbarn sei »das Leitbild einer Gesellschaft, die sich zu Vielgestaltigkeit und Integration bekennt«, nicht überall vorangekommen. Man müsse heute Sorgen haben, »dass sich Geschichte wiederholen kann«, sagte Kurzbach zu Beginn ...

Palästinenser von israelischer Marine abgefangen

Gaza. Ein Boot mit 17 palästinensischen Aktivisten an Bord ist nach palästinensischen Angaben auf dem Meer von der israelischen Marine abgefangen worden. Die Aktivisten wollten als Protestaktion die Seeblockade des Küstengebiets durchbrechen. Vier israelische Boote hätten die »Al-Hurriya« (Die Freiheit) knapp 17 Kilometer vor der Küste gestoppt, sagte Adham Abu Selmeja von der Palästinensischen Ko...

Unten links

Gestern war es heiß, heute ist es heiß. Morgen: heiß. Kognitive Leistungsfähigkeit: Fehler 404. Page not found. Situation am Arbeitsplatz: sechs Fenster, vier offen. Immerhin Nordseite. Keine Klimaanlage. 38 Tipps gegen die Hitze. Tipp 4: Siesta. Aufwachen, feststellen: Immer noch im Büro. Immer noch keine Glosse. Tipp 23: Sommerfrische suchen. Unter dem Schreibtisch ist sie nicht. Auf Sylt ist es...

Horst Seehofer zum Rapport

Berlin. Der Innenausschuss des Bundestages kam am Dienstag wegen der Vorwürfe um manipulierte Asylentscheidungen in Bremen zu einer Sondersitzung zusammen. Die Abgeordneten erwarteten dort von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Aufklärung. Auch die Leiterin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Jutta Cordt, kam, um Rede und Antwort zu stehen. Die Sitzung hinter verschlossenen Türen ...

Ungnadenakt
Uwe Kalbe

Ungnadenakt

Ein Untersuchungsausschuss zu Ungereimtheiten in der deutschen Asylverfahrenspraxis kann nicht schaden, möchte man meinen. Gibt es doch vieles aufzuklären. 40 Prozent der Klagen von Asylbewerbern gegen ihren Bescheid sind vor Gericht erfolgreich. Es gibt kein brisanteres Indiz für Verfahrensfehler. Das BAMF-Personal beklagt seit Langem Überforderung und politische Vorgaben, die das Asyl- als ...

Grundrechte schrumpfen

Grundrechte schrumpfen

Berlin. Acht Bürger- und Menschenrechtsorganisationen haben am Dienstag in Karlsruhe den diesjährigen Grundrechtereport vorgestellt. »Eine wache Zivilgesellschaft muss stets darüber wachen und immer neu dafür kämpfen, dass die Grundrechte gewahrt bleiben«, erklärte der ehemalige Grünen-Abgeordnete Volker Beck. In 45 Beiträgen erläutern Juristen und Experten ausführlich die thematisch diversen Grun...

Hans-Gerd Öfinger

Schutz vor Ausbeutung durch Unternehmen

Das EU-Parlament hat neue Regeln verabschiedet, die entsandte Arbeitnehmer besser vor Niedriglöhnen schützen sollen. Nur Industrieverbänden geht das gegen den Strich.

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Noch lange nicht Schluss
Elisabeth Heinze, Thessaloniki

Noch lange nicht Schluss

Noch immer untersteht Griechenland der Aufsicht der Gläubigerinstitutionen. Die Regierung setzt auf einen sauberen Abgang aus dem dritten Memorandum, Gewerkschaften prangern Verelendung an.

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Mal Mutter, mal Studentin
Jérôme Lombard

Mal Mutter, mal Studentin

Wer während des Studiums Kinder bekommt, ist dringend auf Unterstützung und Verständnis angewiesen. Das ändert aber nichts an der Doppelbelastung.

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Wohnen für alle ist nicht gewollt
Rainer Balcerowiak

Wohnen für alle ist nicht gewollt

Die Ausgangslage ist dramatisch. In Deutschland fehlen über eine Million Wohnungen, besonders in Ballungsräumen explodieren die Mieten. Zwar wird seit einigen Jahren verstärkt gebaut, aber kaum im unteren und mittleren Preissegment. Da ist die am Dienstag geschlossene Vereinbarung zur Förderung seriellen Bauens zweifellos ein Schritt in die richtige Richtung. Denn so kann schneller und kostengünst...

Verdeckter Wahlkampf für die AKP
Aert van Riel

Verdeckter Wahlkampf für die AKP

Die Frage, wie man zum Auftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu beim Gedenken an den rechten Solinger Anschlag steht, ist nicht leicht zu beantworten. Mit einer Absage hätte die NRW-Regierung die Hinterbliebenen brüskiert. Wer aber andererseits Çavuşoğlu eine Bühne bietet, der macht sich mitverantwortlich für die Stärkung rechter und autoritärer Kräfte in der Türkei. Ohne über Kompr...

Zurück am Ursprung des Krieges
Roland Etzel

Zurück am Ursprung des Krieges

Das Bürgerkriegschaos, das Libyen heute als einen Flickenteppich mit sich gegenseitig bekriegenden Milizen erscheinen lässt, soll nun ausgerechnet dort repariert werden, wo es seinen Ausgang nahm: in Paris. Es waren nämlich der vorvorige französische Präsident Sarkozy und sein Außenminister Juppé, die in einer Mischung aus kolonialer Überheblichkeit und politischer Verantwortungslosigkeit vor sieb...

Schiedsrichter
Martin Ling

Schiedsrichter

Wie Sergio Mattarella seine Rolle als Staatspräsident versteht, hatte er beim Empfang zum italienischen Fußballpokalfinale kundgetan: »Als ich gewählt wurde und danach meinen Schwur abgelegt hatte, beschrieb ich mich als unparteiischen Schiedsrichter und erhielt Applaus. Danach fügte ich hinzu, dass die Schiedsrichter Unterstützung von den Spielern bedürften, und erhielt - zu meiner eigenen Überra...

Einstiegsdroge Frauenhass
Kerstin Wolter und Alex Wischnewski

Einstiegsdroge Frauenhass

Während Frauen noch immer weniger verdienen als Männer und häufiger Opfer häuslicher wie sexualisierter Gewalt werden, fantasieren Männerrechtler eine Genderdiktatur. Ihr Hass zeigt, dass es nicht weniger Feminismus braucht, sondern mehr.

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Die Leiden der Familie Genç
Aert van Riel und Sebastian Weiermann

Die Leiden der Familie Genç

Die Reden von Regierungspolitikern konnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich Solingen mit dem Gedenken an den Brandanschlag schwer tut. Schülerdemos erhielten wenig Resonanz.

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Mehr Gewalt gegen Obdachlose

Hamburg. Immer mehr Obdachlose werden Opfer von Gewalttaten. Das berichtet die Hamburger Straßenzeitung »Hinz&Kunzt« in ihrer Juni-Ausgabe unter Berufung auf Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA). Demnach sind in Hamburg im vergangenen Jahr 64 Gewalttaten gegen Obdachlose behördlich registriert worden, so die Zeitung. Es ist die höchste Zahl seit Beginn der BKA-Statistik im Jahr 2012, als die Ermit...

Scholz soll vor Ausschuss erscheinen

Berlin. Angesichts vieler Fragezeichen und Risiken bei den Finanzreformen auf EU-Ebene fordern FDP, LINKE und Grüne ein persönliches Erscheinen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im Haushaltsausschuss des Bundestags. In einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Antrag erbitten die Haushaltspolitiker der drei Fraktionen am Mittwoch »Ausführungen und Erklärungen des Bundesministers der...

G20: Razzia gegen Linke

Hamburg. Mit Polizeieinsätzen in vier europäischen Ländern hat die Hamburger Sonderkommission ihre Ermittlungen zur Gewalt um den G20-Gipfel ausgeweitet. In Spanien, Italien, Frankreich und der Schweiz seien am Dienstag Verdächtige befragt sowie Wohnungen und linke Szenetreffs durchsucht worden, teilte die Polizei mit. Hamburgs Polizeipräsident Ralf Meyer sprach von einem »ersten wichtigen Schritt...

Der Staat als Gefährder
Sebastian Bähr

Der Staat als Gefährder

Acht Bürger- und Menschenrechtsorganistionen haben in Karlsruhe den diesjährigen Grundrechtereport vorgestellt. Die Bereiche der staatlichen Eingriffe sind divers.

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Tödliche Schüsse in Lüttich

Erst tödliche Schüsse, dann die Geiselnahme einer Frau in einem Gymnasium: Belgien erlebt erneut einen Albtraum. Anti-Terror-Spezialisten übernehmen sofort die Ermittlungen.

Karin Leukefeld

Iran: Keine Gespräche mit Israel

Iran hat Berichte zurückgewiesen, wonach das Land angeblich mit Israel über Syrien verhandelt haben soll. Es handele sich um »Nachrichtenfälschungen«, sagte Bahram Qassemi, der Sprecher des iranischen Außenministeriums am Montag. Die Behauptung sei »grundsätzlich falsch«, die Öffentlichkeit solle von den Verbrechen Israels an den Palästinensern abgelenkt werden.Der Bericht über angebliche »indirek...

Nussschale gegen die Blockade
Roland Etzel

Nussschale gegen die Blockade

Wieder steht Gaza im Fokus - sowohl als Platz militärischer Auseinandersetzungen als auch als Zielort von Solidaritätsbekundungen mit den Palästinensern.

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Nelli Tügel

Islamistische kurdische Partei für AKP

Die islamistisch-kurdische Partei Hüda-Par (Hür Dava Partisi - Partei der Freien Sache) erklärte am Montag, bei den am 24. Juni stattfindenden türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen die AKP und Präsident Recep Tayyip Erdoğan unterstützen zu wollen. Die Hüda-Par wurde 2012 gegründet und stammt aus der Tradition der bewaffneten islamistisch-kurdischen Hizbullah. In den 1980er und 1990er J...

Eine gelungene Besetzung
Wojciech Osinski, Warschau

Eine gelungene Besetzung

Kinder mit Behinderung erhalten in Polen nur bescheidene Unterstützung vom Staat, welche mit Vollendung des 18. Lebensjahres auch noch ausläuft. Eltern haben im Sejm dagegen protestiert.

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Senat und Kirche sind sich einig

Der Senat unterstützt den von der katholischen Kirche geplanten Umbau der St.-Hedwigs-Kathedrale. Das teilte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag nach einem Treffen mit dem Berliner Erzbischof Heiner Koch mit. Er sei sich bewusst, dass es unterschiedliche Meinungen über das Umbauvorhaben gebe, sagte Müller mit Blick auf die Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit. Das P...

Martin Kröger

Streik für TV Stud wird ausgeweitet

Nachdem die Tarifgespräche mit den Arbeitgebern gescheitert sind, verschärfen die studentischen Beschäftigten den Arbeitskampf. Der nächste Ausstand trifft auch die Lange Nacht der Wissenschaften.

Unbehagen im Bootshaus
Tomas Morgenstern

Unbehagen im Bootshaus

Dass sich Museen in aller Welt mit fremden Federn schmücken, liegt wohl in der Natur der Sache. Nur, wenn sie das auch mit anderer Leute, anderer Völker oder Länder Eigentum tun, ist das nur dann in Ordnung, wenn es mit deren Einverständnis geschieht. Wie war das beim Südseeboot? Lange haben es sich unsere »abendländischen« Vorfahren mit dem Eigentum an archäologischen Funden, Kunst- und Kult...

Johanna Treblin

Behörde prüft mögliche Scheinehen

173 Nigerianer sollen mithilfe gefälschter Ehepapiere einen Aufenthalt in Deutschland erhalten haben. Die Innenbehörde will die Fälle nun überprüfen.

Heimathafen Schlossbaustelle
Tomas Morgenstern

Heimathafen Schlossbaustelle

Während die Rekonstruktion des Stadtschlosses vorangeht, wurde am Dienstag das erste Großexponat aus dem Dahlemer Ethnologischen Museum in die künftige Ausstellungshalle im Humboldt-Forum gebracht.

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140 Arbeiter im Warnstreik

Prenzlau. 140 Personen haben sich nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall am Dienstag an einem Warnstreik beim Automobilzulieferer Boryszew in Prenzlau beteiligt. Mit dem bereits zweiten Warnstreik habe man der Forderung nach Verhandlungen über einen Tarifvertrag Ausdruck verliehen, sagte der Geschäftsführer der IG Metall für Ostbrandenburg, Peter Ernsdorf. Der Arbeitgeber habe auf die Forderung a...

Kritik an AfD-Kampagne für Diesel

Die AfD-Fraktion spricht sich für eine Bestandsgarantie für Dieselmotoren aus. Die anderen Parteien werfen der Partei vor, inhaltlich an dem Thema gar nicht interessiert zu sein.

Rot-Rot-Grün forciert Mieterschutz
Martin Kröger

Rot-Rot-Grün forciert Mieterschutz

Berlin wagt auf Bundesebene einen neuen Vorstoß zur Verbesserung des Schutzes von Mietern. Ob für die Initiative genug Bündnispartner im Bundesrat gefunden werden können, steht noch nicht fest.

Kreuzberger Synagogenneubau rückt näher
Jérôme Lombard

Kreuzberger Synagogenneubau rückt näher

Von der 1916 gebauten Synagoge am Fraenkelufer steht nur noch ein Seitenflügel. Durch Novemberpogrom und Zweiten Weltkrieg ist sie beschädigt worden. Jetzt soll der Bau wiedererrichtet werden.

Wilfried Neiße

Kleine Kinder demonstrieren in großer Hitze

Die rot-rote Koalition schafft für das letzte Kitajahr vor der Einschulung die Elternbeiträge ab. Grüne und CDU wollen dem Vorhaben an diesem Mittwoch zustimmen. Trotzdem gibt es eine Demonstration.

»Keine Panzer!«
Andreas Fritsche

»Keine Panzer!«

Dass nicht mehr Menschen gegen den Truppenaufmarsch im Osten aufbegehren, klagt einer am Montag bei einer Friedenskundgebung in Brück. Dass es überhaupt Widerstand gibt, freut einen anderen.

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Nordosten hat gesündeste Wälder im Land

Nordosten hat gesündeste Wälder im Land

Schwerin. Mecklenburg-Vorpommern hat; SO Agrarminister Till Backhaus (SPD), die gesündesten Wälder in Deutschland - wie auf dem Foto um Prora. »Die Wälder werden klimastabiler«, sagte er am Dienstag bei der Vorstellung des Waldzustandsberichtes für 2017 in Schwerin. Er führte das darauf zurück, dass drei Viertel der Wälder inzwischen Mischwälder seien. Die am stärksten geschädigte Baumart bundeswe...

Hagen Jung

Der Rasen muss warten

In mehreren Regionen Norddeutschlands ist Trinkwasser knapp geworden, weil zu viel davon zur Rasenpflege eingesetzt wird. Solche Verwendung hat ein Wasserversorger vorübergehend verboten.

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Dieter Hanisch

Unterschriften für den Schutz des Wassers

Allzeit sauberes Trinkwasser ist heutzutage keine Selbstverständlichkeit. Die »Volksinitiative zum Schutz des Wassers« in Schleswig-Holstein will dies gesetzlich zementieren. Damit soll insbesondere allen Fracking-Bemühungen ein Riegel vorgeschoben werden. Dazu wurden am Dienstag in Kiel mehr als 42 000 Unterschriften an den Landtagspräsidenten Klaus Schlie (CDU) übergeben.20 000 gültige Unterschr...

Volkmar Draeger

Dämonen und Visionen

Mit einem Dreiteiler der extrem verschiedenen Handschriften verabschiedet sich Intendant Nacho Duato vom Staatsballett und von Berlin. Wenige Aufführungen nur werden »Doda|Goecke|Duato« bis zum Spielzeitende beschieden sein. Den nicht unbeträchtlichen Probenaufwand merkt man wohl, das künstlerische Ergebnis fällt dennoch unterschiedlich aus. Wirr wie jene weißen Gummifäden, die den Raum gewebearti...

Soundtrack der Gentrifizierung
Antje Rößler

Soundtrack der Gentrifizierung

Das Kreuzberger Luxushotel »Orania« bittet Berliner Musiker aufs Podium und wirkt dennoch wie ein exotisches Raumschiff - das an der quirligen, schmuddligen Oranienstraße gelandet ist.

Hendrik Lasch

Tabula rasa am Karl-Marx-Platz

Am 30. Mai 1968 musste die Paulinerkirche den Plänen für den sozialistischen Neuaufbau in Leipzig weichen. 50 Jahre später erinnert die Universität daran - im Nach-Nachfolgegebäude.

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Lehrmeister

Der Filmregisseur Andreas Dresen ist zum Professor an der Hochschule für Musik und Theater Rostock berufen worden. Am 1. Juni übernehme der 54-Jährige die neu eingerichtete Professur für Filmschauspiel am In᠆stitut für Schauspiel der Hochschule, teilte das Bildungsministerium in Schwerin mit. dpa/nd...

Herr der Gesichter

Einst nahm er Bertolt Brecht die Totenmaske ab: Der Bildhauer Gerhard Thieme ist am Sonntag mit 90 Jahren in Berlin gestorben, wie seine Familie am Dienstag mitteilte. Vor allem in Berlin hinterlässt er zahlreiche Kunstwerke.1928 im sächsischen Rüsdorf geboren, war Thieme mit der erzgebirgischen Tradition des Holzschnitzens aufgewachsen. Er studierte Kunst, zunächst in Dresden, später in Berlin-We...

Eine Sonnenbrille und nicht viel dahinter
Stefan Ripplinger

Eine Sonnenbrille und nicht viel dahinter

Agnès Varda wird 90. Jetzt kommt ihr neuer Film in die Kinos, eine Dokumentation über Menschen, die sie und der Streetart-Künstler JR getroffen haben. Doch wer ihr Werk kennenlernen will, sollte besser mit einigen ihrer frühen Filme anfangen.

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Evergreen

Mit dem Hit »Eine neue Liebe ist wie ein neues Leben« singt sich Jürgen Marcus in den 1970er Jahren ins kollektive Gedächtnis. Nun ist er im Alter von 69 Jahren gestorben. »Schweren Herzens gebe ich bekannt, dass Jürgen Marcus den Kampf gegen die chronische Lungenkrankheit COPD verloren hat und bereits Mitte Mai in unserer gemeinsamen Wohnung (...) in München verstorben ist«, teilte Manager und Le...

Der Druck wächst

Im Streit um die stockende Theaterreform wächst der Druck auf die Politik für den Erhalt des Theaters Vorpommern. Am Freitag sollen in Schwerin 13 521 Unterschriften einer Online-Petition an den Vorsitzenden des Landtags-Petitionsausschusses, Manfred Dachner, übergeben werden. Das teilten die Fördervereine Hebebühne und BallettVorpommern als Initiatoren am Dienstag mit. Die Unterschriften sei...

Hach, was ist das interessant!
Velten Schäfer

Hach, was ist das interessant!

Sind Ostdeutsche im Grunde auch irgendwie Migranten? Die Migrationsforscherin Naika Foroutan hat eine wichtige Debatte angestoßen, die allerdings auch zeigt, wie selektiv die liberale Öffentlichkeit fu8nbktioniert.

Die Ackerfurche
Hans-Dieter Schütt

Die Ackerfurche

Es gibt Menschen, die schleppen was weg. Kraftkerle. Wer was wegschleppt, will Ordnung, will freie Sicht - man soll einem Gelände das Chaos nicht mehr ansehen, nicht mehr all das, was im Wege lag. Wer was wegschleppt, der bereinigt. Hermann Beyer schleppt nichts fort und hinaus, er schleppt alles mit sich. Man sieht ihm ein Leben an; man sieht ihm an, was im Wege lag; man sieht ihm die Wege an und...

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13 Uhr mittags

13 Uhr mittags

Bankräuber Simon Held (Thomas Arnold, 2. v. li.) hat einst in einem kleinen Dorf eine Bank ausgeraubt und kam dafür in den Knast. Jetzt ist er mit dem Nahverkehrsautomaten auf dem Weg zurück an den ehemaligen Tatort. Dort wird der Polizist Olaf Gabriel (Jörg Schüttauf, re.) nervös. Gabriel hat Held einst in den Knast gebracht und war verantwortlich für den Tod von Helds Bruder in Polizeigewahrsam....

Boss macht Hausbesuche

Nach der Zuschauerschelte und dem Abgang des langjährigen ProSiebenSat.1-Chefs Thomas Ebeling tritt am Mittwoch Max Conze die Nachfolge an. Fernsehzuschauer dürfen von dem früheren Chef des Staubsauger-Herstellers Dyson frischen Schwung erwarten.Wohin die Reise gehen soll, hat der 48-jährige Bielefelder vor zwei Wochen bei einem Kurzauftritt auf der Hauptversammlung des Medienkonzerns skizziert: N...

Bisher zu kompliziert

Für digitale Inhalte des Nachrichtenmagazins »Der Spiegel« und bei »Spiegel Online« hat der Hamburger Verlag ein neues Bezahlmodell eingeführt. Statt verschiedener kostenpflichtiger Einzelangebote wie bislang wurden unter der Marke »Spiegel+« drei Abo-Pakete für 19,99 bis 35,99 Euro geschnürt. Das neue Modell gilt seit Montag.»›Spiegel+‹ wird das Angebot auf ›Spiegel Online‹ ergänzen und erweitern...

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Bundesbürger für schnellen Kohleausstieg

Berlin. Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland wünscht sich einen raschen Ausstieg aus der Kohle - allerdings ist die Zustimmung in den betroffenen Kohlegebieten geringer. Das ist das Ergebnis einer Studie der Umweltschutzorganisation Greenpeace in Zusammenarbeit mit der Universität St. Gallen in der Schweiz, die am Dienstag präsentiert wurde. Demnach stimmen bundesweit 75 Prozent der Befragt...

Grit Gernhardt

Schlecht versichert, gut geschlichtet

Wer Streit mit seiner Versicherung hat, kann sich an den zuständigen Ombudsmann wenden. Der zieht eine positive Bilanz, sieht aber auch neue Herausforderungen auf die Schlichtungsstellen zukommen.

Die Platte kommt zurück
Rainer Balcerowiak

Die Platte kommt zurück

Immobilienverbände beklagen Kostensteigerungen auf der Baustelle und wollen diese mit neuen Fertigungsweisen bekämpfen. Doch ist dies nicht genug, um die Mieten wieder zu senken.

Seite 17
Roland Bunzenthal

DGB will mehr Geld für Weiterbildung

»Die Arbeitswelt steht vor großen Veränderungen«, beginnt ein Positionspapier des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) mit dem Titel »Arbeitsfeld im Wandel. Weiterbildung stärken«. Die Digitalisierung der Arbeitsprozesse, der Klimawandel, demografische Veränderungen und ein verändertes Konsumverhalten der Menschen würden dazu führen, dass Millionen Arbeitsplätze sich inhaltlich verändern oder sogar...

John Dyer, Boston

Knapp bei Kasse

Die Arbeitslosigkeit in den USA ist so niedrig wie lange nicht mehr. Doch viele US-Amerikaner haben nicht genügend Rücklagen, um unerwartete Ausgaben tätigen zu können.

Michael Lenz

Ohne Schule chancenlos

Wer arm ist und keine Schule besuchen kann, landet oft unterbezahlt und ausgebeutet in der informellen Wirtschaft. Eine neue Untersuchung zeigt den Zusammenhang zwischen Bildung und Armut auf.

Seite 18
Hedonismus

Hedonismus

Wer auf der Droge MDMA kuschelt, lieber an den See fährt als zur Arbeit oder das Fünf-Gänge-Menü den Nudeln mit Pesto vorzieht, wird sich meist wenig Gedanken über die Abschaffung des Kapitalismus machen, klar. Und doch kann ein hedonistischer Lebensstil ein widerständiger Akt werden. Der Widerstand besteht in der Möglichkeit des (kurzfristigen) Ausbrechens aus den Verhältnissen. Seien sie noch so...

Angstfrei zum Arzt
Dieter Hanisch, Kiel

Angstfrei zum Arzt

Am Wochenende traf sich in Kiel der Bundeskongress von Initiativen der medizinischen Flüchtlingshilfe. Sie forderten die Regierung auf, wenigstens schwangere Illegalisierte von der Meldepflicht auszunehmen.

Das andere linke Griechenland
Philip Blees, Athen

Das andere linke Griechenland

Viele einstige Unterstützer sehen die Politik der linken Regierungspartei SYRIZA inzwischen kritisch. Zugleich warnen sie davor, dass derzeit vor allem griechische Faschisten Zulauf haben.

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Rechte Hegemonie im Cottbuser Fanblock
Simon Volpers

Rechte Hegemonie im Cottbuser Fanblock

Sportlich läuft es mit dem Aufstieg in Liga drei und dem Sieg im Landespokal wieder einigermaßen gut für Energie. Die letzten Spiele zeigen auch, wie tief verstrickt Fan- und Naziszene in Cottbus sind.

Wer braucht schon Stars?
Oliver Kern

Wer braucht schon Stars?

In ihrer Debütsaison brachen die Vegas Golden Knights schon einen Rekord nach dem anderen. Im Finale gegen Washington brauchen sie jetzt nur noch drei Siege, um sogar den Stanley Cup zu gewinnen.

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Und plötzlich Multiple Sklerose
Antonia Hofmann, Köln

Und plötzlich Multiple Sklerose

Patrick Arendt hat MS. Seine Leidenschaft - das Klippenspringen - lässt er sich davon nicht kaputt machen. Weil er auch anderen Mut machen will, zeigt der 30-Jährige auf Youtube: Das Leben geht weiter.

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Das Internet ersetzt nicht den Arztbesuch

Das Internet ersetzt nicht den Arztbesuch

Mediziner sollen ihre Patienten künftig einfacher über Telefon und Internet behandeln dürfen als bislang. Das hat der 121. Deutsche Ärztetag in Erfurt entschieden. Dafür wurde das Fernbehandlungsverbot gelockert.

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Widerrufsrecht bei Partnerbörse?

Ich habe mich bei einer Online-Partnerbörse angemeldet. Doch das System der Partnersuche gefällt mir nicht. Kann ich den Vertrag widerrufen? Jens P., Leipzig Antwort gibt Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH: Bei einem Vertrag mit einer Partnerbörse handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag. Solche Verträge können Verbraucher innerhalb von 14 Tagen ohne Anga...

Aufhängen von Kreuzen und Kruzifixen rechtens?

Schon in Klassenzimmern in Bayern waren Kreuze ein Stein des Anstoßes. Nun werden in allen bayerischen Landesbehörden künftig Kreuze im Eingangsbereich hängen. Wie ist denn die Rechtslage hierfür? Martha W., Oschersleben Das Kreuz ist das zentrale Symbol des Christentums. Kreuze und Kruzifixe, die im Unterschied zu einfachen Kreuzen auch den gekreuzigten Jesus zeigen, gehören nicht nur zur ü...

Elektrofahrräder für Senioren mit Tücken?

Elektrofahrräder für Senioren mit Tücken?

Ich möchte mir ein Elektrofahrrad zulegen, habe aber gehört, dass ein solches Rad gerade für Senioren etliche Tücken hat. Welche Tücken sind das? Joachim P., Berlin Antwort gibt Manja König, Unfallexpertin von ERGO: Elektrofahrräder bieten Mobilität ohne hohe Kraftanstrengung und sind besonders für Senioren attraktiv. Doch das Fahren auf Elektrorädern ist nicht ungefährlich. So sind 201...

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Berliner Lehrerin darf nicht mit Kopftuch unterrichten

Berliner Lehrerin darf nicht mit Kopftuch unterrichten

Eine muslimische Lehrerin zieht vor Gericht, weil sie mit Kopftuch vor Grundschülern stehen will. Ein Berliner Gesetz erlaubt das aber nicht. Das Urteil fällt anders aus, als es nach der mündlichen Verhandlung erwartet wurde.

Was gilt in anderen Ländern?

Nach dem Richtergesetz und Beamtenstatusgesetz ist es Beamten bundesweit untersagt, ihr Gesicht im Dienst zu verhüllen - es sei denn, dienstliche oder gesundheitliche Gründe erfordern das. Zudem gilt seit 2017 ein Bundesgesetz mit Vollverschleierungsverbot für alle Beamten. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2015 ein pauschales Kopftuchverbot an Schulen gekippt und die Bedeutung der Religionsfreih...

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Rosemarie Mieder

Schutz erweitert, Sanktionen verschärft

Mieterdaten sammeln sich auf den Computern von Vermietern, Hausverwaltungen und Ablesefirmen an. Ein neues europäisches Datenschutzrecht erhöht nun die Verantwortung für die sensiblen Informationen. Es legt fest, was dort wie lange gespeichert werden darf und wann die Löschtaste zu bedienen ist.

Wie viele Wohnungsschlüssel?

Wie viele Wohnungsschlüssel?

Der Mietvertrag ist unterschrieben, jetzt steht die Wohnungsübergabe an. Wie viele Schlüssel ein Mieter vom Vermieter verlangen kann, hängt vom Mietvertrag ab. Eine Richtlinie gibt es aber.

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Wespennest entfernen

Wespennest entfernen

Kaum hat die Freiluftsaison begonnen, schwirren die Biester über den gedeckten Tisch - Chaos beim Kaffeekränzchen. Wie aber ist ein Wespennest zu beseitigen?

Was bedeutet integrierter Pflanzenschutz?

Obstbauern sind auf Insekten angewiesen - insbesondere auf Bienen. Auch andere Nützlinge sind gern gesehene und wertvolle Gäste. Um möglichst wenig in die natürlichen Abläufe einzugreifen, setzt der deutsche Obstbau seit Jahren auf »integrierten Pflanzenschutz«. Kleingärtner können sich eine Menge abschauen.

Alle Vögel sind da, im Kirschbaum
Peter Kollewe

Alle Vögel sind da, im Kirschbaum

Die Kreuzschmerzen sind abgeklungen. Die Beete bestellt. Man kann sich zurücklehnen. Und gelassen den Pflanzen beim Wachsen zuschauen. Oder den gefiederten Gästen, die derzeit alle Schnäbel voll zu tun haben.

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Können auch Studierende Steuern sparen?
Dr. Rolf Sukowski

Können auch Studierende Steuern sparen?

Im 1. Teil der Studentenserie zum Thema Steuern vor einer Woche an dieser Stelle ging es um die Frage, welchen Charakter hat das Studium - Erst- oder Zweitausbildung - und welche steuerlichen Konsequenzen ergeben sich daraus.

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Unfallschutz außerhalb der Schule

Unfallschutz außerhalb der Schule

Schüler sind in der Schule und während des Schulwegs über die gesetzliche Unfallversicherung geschützt. Es kommt aber immer wieder mal zu gerichtlichen Auseinandersetzungen über den Geltungsbereich des Unfallschutzes.

Versicherungen, die schützen

Das Grillvergnügen ist nicht ungefährlich: Über 4000 Mal im Jahr kommt es hierbei zu Unfällen. Der Bund der Versicherten (BdV) klärt auf, welche Versicherungen Schutz im Schadenfall bieten.

Hermannus Pfeiffer

Nicht alles auf eine Karte setzen

Der Weg zu den fünf Zielen führt über die laufenden Einnahmen und Ausgaben. Sie haben alles im Griff? Dennoch können Sie bei der richtigen Finanzplanung hier schon erstmals »sparen«.

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Wenn der Marder zubeißt

Wenn der Marder zubeißt

Marder sind eigentlich possierlich anzuschauen, doch beim Autofahrer sind die kleinen Nager allerdings wenig beliebt. Der Grund ist deren Vorliebe für weiche Gummi- und Kunststoffteile in Fahrzeugen: Achsmanschetten, Wasserschläuche, Zündkabel und Faltenbälge munden ihnen ganz vorzüglich.»Obwohl die Fahrzeughersteller vermehrt Kunststoffe einsetzen, die Marder nicht mögen, stoßen wir bei Hauptunte...

Erotikdienst-Abzocke: unseriöse Rechnungen

Aktuell verschicken Betrüger für angeblich in Anspruch genommene telefonische Erotikdienste Rechnungen an Brandenburger Verbraucher. Sie verwenden dafür Firmennamen wie BERIDA, EZONA, LML, RIBAX, TIMAX, ONAX, TEVAC oder LAVARO. Michèle Scherer, Referentin für Digitales bei der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) erklärt, woran man die betrügerischen Rechnungen erkennt und was man tun kann. Die M...

Musterfeststellungsklage: Gesetzentwurf beschlossen

Verbraucher bekommen mehr Rechte bei der Durchsetzung ihrer Interessen gegenüber Unternehmen. Das Bundeskabinett beschloss am 8. Mai 2018 einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage, mit der Betroffene vertreten durch Verbände gemeinsam gegen Firmen vorgehen können - wie etwa beim VW-Abgasskandal.