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Ankara verlangt mehr Waffen aus Deutschland

Alanya. Nach der Entspannung in den Beziehungen zu Deutschland hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu die Bundesregierung aufgefordert, wieder mehr Rüstungsexporte in sein Land zu genehmigen. »Wir sind NATO-Verbündete, und wir sollten solche Restriktionen unterlassen«, sagte Cavusoglu in der südtürkischen Stadt Alanya. Seine Regierung erwarte eine Normalisierung der Beziehungen auf allen...

Grenell soll sich bei Antrittsbesuch am Mittwoch erklären

Berlin. Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, soll sich bei seinem Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt wegen seiner umstrittenen Äußerungen erklären. Es werde sicherlich einiges zu besprechen geben, und deshalb sei es gut, dass Grenell am Mittwoch bei Staatssekretär Andreas Michaelis sei, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag. Grenell hatte es als seine Aufgabe umschrieben, ...

Unten links

Ein ganzer Tag ohne Forderungen, Verurteilungen und Verbote. So stellt sich das Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther von der CDU künftig vor. Der Themenkannibalismus der CDU heizt auf seinen Höhepunkt zu. Zu verlangen, einen Tag in der Woche sollten PolitikerInnen frei haben, so was trauen wir den Grünen zu, aber doch nicht den Konservativen. Wir sehen Horst Seehofer, wie er nervös...

Ingewahrsamnahme war rechtswidrig

Berlin. Die Ingewahrsamnahme eines Anti-G20-Aktivisten am Rande der Abschlusskundgebung der Demonstration »Grenzenlose Solidarität statt G20« am 8. Juli 2017 in Hamburg durch die Polizei war nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Hamburg rechtswidrig. Wie es in einer am Dienstag gefällten Entscheidung heißt, hätte der Italiener weder durch die Beamten festgesetzt noch gemeinsam mit weiteren Pe...

Anker statt Ahnung
Markus Drescher

Anker statt Ahnung

Ab Mittwoch ist Innenministerkonferenz. Auch zu erkennen am emsigen Umherschwirren diverser Forderungen und Ankündigungen im Vorfeld, was nicht alles verschärft werden muss. Zum Beispiel AnKER-Zentren und Abschiebungen. Hier hat sich das »Mehr, mehr, mehr!« zwar als innenpolitisches Mantra etabliert. Doch der nach rechts gerückten Stimmung im Land nach dem Mund zu reden, ist noch lange keine effek...

Die Scharfmacher in der Idylle

Die Scharfmacher in der Idylle

Berlin. Am bayerischen Wesen mag Deutschland genesen. Diese Sicht der Dinge, die zum festen ideologischen Inventar der Regionalpartei CSU gehört, hat es mit Horst Seehofer nicht nur ins Kabinett der Großen Koalition geschafft. Weil gleichzeitig Landtagswahlkampf im weiß-blauen Freistaat angesagt ist, führen sich die Christsozialen nicht nur im eigenen Lande auf wie lupenreine Autokraten, auch dem ...

Olaf Standke

Säbelhiebe im Baltikum

Im Baltikum sind zwei große NATO-Manöver mit Tausenden Soldaten zu Wasser, zu Land und in der Luft angelaufen.

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Fabian Lambeck

Gefühlte oder tatsächliche Zunahme?

Auf der Bundesinnenministerkonferenz wollen die Ressortleiter auch über eine bundesweite Erfassung von Messerangriffen diskutieren. Dies bestätigte das sachsen-anhaltische Innenministerium auf nd-Nachfrage. Für eines solche gesonderte Erfassung von Messerangriffen müssten sich alle 16 Bundesländer auf eine einheitliche Vorgehensweise einigen. Daran könnte das Vorhaben scheitern, denn nicht alle Lä...

Isolation statt Integration
Aert van Riel

Isolation statt Integration

Bei der Innenministerkonferenz werden die Ressortchefs aus Bund und Ländern auch über die Asylpolitik diskutieren. Die Sozialdemokraten fordern Aufklärung über die sogenannten AnKERzentren.

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Pasta à la Bolognese
Tino Brömme

Pasta à la Bolognese

Die Hochschulreform von 1998 wurde scharf kritisiert - sie werde von Wirtschaft und Arbeitsmarkt diktiert, hieß es. Mit den Ergebnissen sind heute selbst Unternehmer unzufrieden.

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Im Kleinen kitten und aufbauen
Stephan Fischer

Im Kleinen kitten und aufbauen

Die zweitägige Visite des Bundespräsidenten findet bei schönstem Sommerwetter statt - das ist allerdings neben dem Umstand, dass der Besuch im wichtigsten östlichen Nachbarland überhaupt stattfindet, schon fast der einzig positive Umstand dieser Reise. Das polnische IPN-Gesetz (»Holocaust-Gesetz«) und die weiter vonstattengehenden Justizreformen - zwar in den Hintergrund gerückt, aber weiter ...

Rentenfrage statt Minaretthetze
Robert D. Meyer

Rentenfrage statt Minaretthetze

Noch im Bundestagswahlkampf fragte niemand ernsthaft nach, wie die sozialpolitischen Vorstellungen der AfD aussehen: Welch Glück für die Partei! Doch wie sich die Rechten etwa zum Thema Rente verhalten wollen, bricht ein Streit auf.

Eine große Chance vergeben
Fabian Lambeck

Eine große Chance vergeben

Die deutsche Nationalmannschaft könnte bei der Fußball WM in Russland ein Zeichen der Versöhnung setzen, indem Spieler und Betreuer eine der unzähligen Gedenkstätten für die Toten des Zweiten Weltkriegs besuchen. Doch sie tun es nicht.

Zweiter
Simon Poelchau

Zweiter

Falls Howard Schultz es tatsächlich will und auch noch schafft, könnte er ab 2020 nach Donald Trump der zweite Milliardär auf dem Posten des US-Präsidenten sein. Immerhin wollte der langjährige Starbucks-Chef Gerüchte über eine mögliche Kandidatur für die Demokraten nicht dementieren, als er am späten Montagabend sein Ausscheiden aus der internationalen Kaffeehauskette bekannt gab. Ganz im Gegente...

Wir müssen unsere Handelspolitik ändern, sonst tut Trump es
Alexander Ulrich

Wir müssen unsere Handelspolitik ändern, sonst tut Trump es

Der Handelskonflikt mit den USA zeigt vor allem eins: Die Bundesregierung muss dringend ihre Wirtschaftspolitik ändern und die Außenhandelsüberschüsse abbauen. »Wir sind halt so wettbewerbsfähig, da kann man nichts machen«, heißt es in Regierungskreisen gerne. Doch das wird nicht länger funktionieren. Innerhalb Europas ist man vielleicht stark genug, diese »Seinen Nachbarn zum Bettler machen«-Stra...

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Nur eine Brandstifterin?

Am 428. Verhandlungstag im Münchner NSU-Prozess begann das Plädoyer der sogenannten »Altverteidigung« von Beate Zschäpe, der Hauptangeklagten.

SPD schärft Oppositionsschwert

Thomas Oppermann erklärt: Ein BAMF-Untersuchungsausschuss wäre die »logische Konsequenz«, falls es keine rasche Aufklärung im Innenausschuss gibt.

Kicken ohne Klimaverbesserung
René Heilig

Kicken ohne Klimaverbesserung

Man kann vieles an Russland kritisieren, doch ein wenig historische Verantwortung gegenüber Russland zu zeigen, hätte der deutschen WM-Mannschaft gut gestanden, meint der Linksabgeordnete Jan Korte.

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US-Botschafter gibt Ratschläge an Rechtspopulisten
Fabian Lambeck

US-Botschafter gibt Ratschläge an Rechtspopulisten

Ohne Rücksicht auf diplomatische Gepflogenheiten unterstützt der neue US-Botschafter ganz offen rechtspopulistische Politiker in Europa. Der deutsche Außenminister jedoch regiert zurückhaltend.

Nur deutsche Rentner sollen sicher sein
Robert D. Meyer

Nur deutsche Rentner sollen sicher sein

Lange Zeit machte die AfD einen weiten Bogen um sozialpolitische Konzepte - zu unterschiedlich sind die Vorstellungen. Doch der völkische Flügel will die Partei zu einer Richtungsentscheidung drängen.

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Olaf Standke

Es wird eng für Manafort

Es wird immer enger für Paul Manafort. US-Sonderermittler Robert Mueller wirft dem ehemaligen Wahlkampfmanager von Donald Trump unter anderem vor, in den USA über ein geheimes Netzwerk illegal Lobbyarbeit für eine ukrainische Partei gemacht zu machen, die sich für eine Annäherung Kiews an Russland einsetzte. Auch Steuervergehen und Geldwäsche gehören zu den Anklagepunkten; so soll Manafort über zw...

50.000 Dollar für ein Interview
ndPlusDenis Trubetskoy, Kiew

50.000 Dollar für ein Interview

47 Journalisten und Blogger sollen auf der angeblichen Mordliste stehen. Nicht jeder kommt der Einladung des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes nach, der über Sicherheitsmaßnahmen informieren will.

Wolf H. Wagner, Florenz

Schulterschluss der Rechten

Matteo Salvini will mit Ungarns Regierungschef Viktor Orbán die EU reformieren. Während Premier Conte das Vertrauen des Parlaments sucht, zeigt sein Innenminister auf, wohin die Reise gehen soll.

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Marc Jourdier, Teheran

Iran will neue Zentrifugen herstellen

Iran hat mit einem Schritt zur Ausweitung seiner Urananreicherung den Druck auf die EU-Staaten erhöht, die erklärt hatten, sie wollten das Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA retten. Wie die Führung in Teheran am Dienstag mitteilte, informierte sie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) über ihre Absicht, neue Zentrifugen zur Urananreicherung herzustellen. Irans geistliches Oberhaupt Ayat...

Oliver Eberhardt, Jerusalem

Den Brotkorb höher gehängt

In Jordanien demonstrieren Zehntausende gegen ein Sparpaket der Regierung: Steuern und die Preise von Grundnahrungsmitteln sollen steigen. Nun ist Premierminister Mulki deshalb zurückgetreten.

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Polizei durchsucht linkes Projekt
Florian Brand

Polizei durchsucht linkes Projekt

Nachdem sich AktivistInnen Anfang dieses Jahres »unbefugt Zugang« zur Bundespressekonferenz verschafften, durchsuchte die Polizei nun mehrere Orte.

Bye-bye liberale Großstadtpartei
Martin Kröger

Bye-bye liberale Großstadtpartei

Nach »Mensch« folgt bei Burkard Dregger als nächstes »Deutscher«, dann »Europäer« und zuletzt »Christdemokrat«. Die Eigenbeschreibung des designierten CDU-Fraktionsvorsitzenden auf dem Kurznachrichtendienst Twitter sagt einiges über die Politik aus, die von Dregger künftig zu erwarten ist: ein stramm deutscher Wertekonservatismus nämlich, der sogar in der CDU lange als nicht mehr zeitgemäß angeseh...

Dregger soll Fraktionschef werden
Martin Kröger

Dregger soll Fraktionschef werden

Mit Burkard Dregger soll ein Vertreter des konservativen Flügels kommende Woche zum CDU-Fraktionsvorsitzenden gewählt werden. Ex-Sozialsenator Mario Czaja soll sein Vize werden.

Jenseits der Schmerzgrenze
Maria Jordan

Jenseits der Schmerzgrenze

Fachkräftemangel, Überarbeitung, schlechte Bezahlung - Physiotherapeut*innen arbeiten bundesweit unter miesen Bedingungen. Auch in Berlin sieht es schlecht aus. Es regt sich Protest.

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Notarzt musste zur Unfallstelle laufen

Herzsprung. Nach einem Unfall auf einer Autobahn mussten Rettungskräfte wegen einer fehlenden Rettungsgasse mehrere Kilometer zu Fuß zurücklegen. Ein Transporter überschlug sich am Montag im Baustellenbereich auf der A24 bei Herzsprung, wie die »Märkische Allgemeine Zeitung« am Dienstag berichtete. Die beiden Insassen wurden schwer verletzt. Für die Fahrzeuge der Sanitäter und des Notarztes gab es...

Vivantes muss Aufsichtsrat besser informieren
Jérôme Lombard

Vivantes muss Aufsichtsrat besser informieren

Jahrelang soll Vivantes überhöhte Gehälter und ungerechtfertigte Boni an Spitzenkräfte gezahlt haben. Das hat der Rechnungshof aufgedeckt. Der Senat will das Unternehmen jetzt stärker kontrollieren.

Das Recht auf die Zweitwohnung
Nicolas Šustr

Das Recht auf die Zweitwohnung

Erst sollte sie mehr Miete zahlen, dann durfte sie keine Untermieterin mehr haben. Als sie anfing, sich zu wehren, kam die Eigenbedarfskündigung für die Neuköllner Mieterin.

Verwaltungsverdrossene Grundgesetzverweigerer
Tomas Morgenstern

Verwaltungsverdrossene Grundgesetzverweigerer

Brandenburg hat das Phänomen der »Reichsbürger« frühzeitig ernst genommen und stärkt seinen Verwaltungen mit Aufklärung und Beratung den Rücken. In drei Auflage erscheint ein spezielles Handbuch.

Schnittstelle zur rechten Ideologie
Andreas Fritsche

Schnittstelle zur rechten Ideologie

Sind die Demonstrationen des Vereins »Zukunft Heimat« in Cottbus nicht nur asylfeindlich, sondern darüber hinaus auch rassistisch und rechtsextrem? Wissenschaftler geben jetzt Antwort auf diese Frage.

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Das Timing ist alles

Das Timing ist alles

Oberwarngau. Heuernte im Zwiebelland: Ein Landwirt fährt mit seinem Traktor und einem Heuwendeanhänger über sein Feld im bayerischen Oberwarngau, im Hintergrund die Turmspitze der örtlichen Johannis-Kirche. Bei der Heuernte kommt es vor allem auf den richtigen Zeitpunkt an, wobei es nicht etwa nur um das Wetter geht. Denn der beste Ertrag wird erzielt, wenn der Großteil der Gräser blüht: Dann enth...

Causa Schulze Föcking wird zum Fall Laschet

Düsseldorf. Der geplante Untersuchungsausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag soll vor allem Versäumnisse von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ins Visier nehmen. Das kündigten die Landtagsfraktionschefs von SPD und Grünen, Thomas Kutschaty und Monika Düker, am Dienstag in Düsseldorf an.Der Ausschuss solle zunächst den vermeintlichen Hackerangriff auf das private TV- und Videonetzwerk der...

A. Cäcilie Bachmann

Bremer wollen ihre Rennbahn behalten

Ist die gut 160 Jahre alte Bremer Galopprennbahn mit historischer Tribüne bald Geschichte? Falls entsprechende Pläne des Bremer Senators für Umwelt, Bau und Verkehr, Joachim Lohse (Grüne), realisiert werden, wird es wohl so kommen. Ob diese Pläne umgesetzt werden, ist allerdings nicht klar. Auch nicht, ob es Gewissheit darüber geben wird, bevor Lohse mit Ende der Bremer Legislaturperiode 2019 abtr...

Eine Burg als Gemischtwarenladen
Hendrik Lasch, Hohnstein

Eine Burg als Gemischtwarenladen

Burg Hohnstein in der Sächsischen Schweiz ist beliebtes Touristenziel, war aber auch ein KZ. Wie sie künftig genutzt wird, wer sie betreibt und wer sich um das Gedenken kümmert, ist derzeit völlig offen.

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Amtsantritt

Hartmut Dorgerloh hat am Montag offiziell sein Amt als Generalintendant des Berliner Humboldt- Forums angetreten. Der 56-Jährige will zunächst mit Mitarbeitern aller Ebenen von der Führungsetage bis zu den Arbeitern auf der Schloss-Baustelle sprechen, wie es aus der Stiftung Humboldt-Forum hieß. Der Kunsthistoriker Dorgerloh war bislang Chef der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Bran...

Auf neuen Wegen

Daniel Barenboim, aber auch die Einstürzenden Neubauten und eine Playlist zum Streamen - der Pierre Boulez Saal will neue Wege bei der Musikvermittlung gehen. Er habe die Einstürzenden Neubauten noch nie gehört. »Aber die Qualität und nicht mein Geschmack sind für die Programmgestaltung entscheidend«, sagte Barenboim, Gründer des Konzertsaales und der hier ansässigen Akademie des West Eastern Diva...

Rainer Balcerowiak

Berliner Fußballkneipenküche

»Futtern wie bei Muttern« war in Berlin einst ein beliebter Werbeslogan für jene Gaststätten, die sich irgendwo zwischen Bierstampe und Restaurant positionierten. Deftige, hausgemachte Gerichte wurden auch in vielen Eckkneipen gereicht, vom Solei bis zum Brathering, von der Linsensuppe bis zum Eisbein mit Sauerkraut und Erbspüree. Doch der Werbespruch steht genderpolitisch natürlich auf dem Index....

Eine Klinik taumelt von Skandal zu Skandal
Hagen Jung

Eine Klinik taumelt von Skandal zu Skandal

Nach den Morden des Pflegers Niels H. an Patienten im Klinikum Oldenburg steht das Haus erneut im Fokus. Todesfälle bei Operationen und zurückgegebene Qualitätsnachweise werfen Fragen auf.

Strandcocktails und doppelte Biografiebrüche

Strandcocktails und doppelte Biografiebrüche

Bitterfeld-Wolfen im Süden Sachsen-Anhalts galt als Synonym für Raubbau an Mensch, Umwelt und Natur. Das ist vorbei - dennoch gibt es Sorgen. Und Unmut über die Bundes- und Landespolitik.

Unterwerfung war die Rettung
Christian Baron

Unterwerfung war die Rettung

Thomas Ostermeier inszeniert an der Berliner Schaubühne den Romans »Im Herzen der Gewalt« von Édouard Louis. Ist es dem Regisseur gelungen, die Schwächen der literarischen Vorlage in der Theaterfassung auszubügeln?

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Enwezor geht

Der künstlerische Leiter im Haus der Kunst in München, Okwui Enwezor, hat sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Der Vertrag des 54-Jährigen sei zum 1. Juni aufgelöst worden, teilte das Kunstministerium mit. Man werde jetzt zügig einen Nachfolger suchen. Die Aufgaben des künstlerischen Direktors soll zunächst der Hauptkurator Ulrich Wilmes übernehmen, an der Seite des kaufmännischen G...

Guido Speckmann

Im Frühling die Dunkelheit

Licht, Leichtigkeit und eine Lawine ungewohnter Gefühle: Das ist der Frühling, wie ihn der norwegische Autor Karl Ove Knausgård in seinem neuen Buch beschreibt. »Im Frühling« ist der dritte Teil seiner Jahreszeitenchronik - ein Projekt, das auf den sechsbändigen, in über 30 Sprachen übersetzten Bestseller »Min Kamp« (dt. »Sterben«, »Lieben«, »Spielen« etc.) folgte. Während er in den bereits auf De...

Geisterbahn und Vogelscheiße
Nelli Tügel

Geisterbahn und Vogelscheiße

Die Empörung über Gaulands Rede täuscht darüber hinweg, wie anschlussfähig große Teile seiner Einlassungen an ein etabliertes Geschichtsbild sind. Fast unbeachtet blieb, dass er behauptete, es gäbe eine »erfolgreiche tausendjährige deutsche Geschichte«.

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Melden und löschen

Die Beschwerdestelle der Freien Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanabieter (FSM) hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Hinweise auf rechtsextremistische Inhalte im Netz erhalten als noch 2016. Dies liege mutmaßlich daran, dass rechtswidrige Inhalte in sozialen Netzwerken mittlerweile zuverlässiger entfernt würden, teilte die FSM am Dienstag in Berlin mit. Die Zahl der Hinweise auf Rechtsextrem...

Reden über Europa

Außenminister Heiko Maas (SPD) wird am 4. Juli die Laudatio auf den diesjährigen Preisträger des Großen Deutsch-Französischen Medienpreises, Jürgen Habermas, halten. Der Philosoph und Soziologe Habermas habe eine grundsätzliche Rede zur Lage Europas angekündigt, sagte der Vorsitzende des Deutsch-Französischen Journalistenpreises und Intendant des Saarländischen Rundfunks, Thomas Kleist. Die Verlei...

Schreibende Orthopäden

Das Wettlesen um den mit 25 000 Euro dotierten Ingeborg-Bachmann-Preis im österreichischen Klagenfurt bestreiten in diesem Jahr 14 Autoren, darunter neun aus Deutschland. »Es sind arrivierte Autoren dabei, aber auch unbeschriebene Blätter, das macht Klagenfurt aus«, sagte Organisator Horst Ebner bei der Vorstellung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Neben den deutschen Literaten sind auch Autorin...

Roberto Becker

Gedankenopulenz im Setzkasten

Pierre Audi hält einen der Langzeitrekorde unter den Intendanten europäischer Opernhäuser. Bereits seit 1988 bestimmt er das künstlerische Profil der Oper in Amsterdam. Jacques Offenbachs »Les Contes d’Hoffmann« ist die letzte eigene Neuproduktion seiner Intendanz. Im kommenden Jahr wird er das Musikfestival in Aix-en-Provence übernehmen. Als Intendant hatte er auch das Außergewöhnliche im Blick, ...

»... trotz euch das Schöne bleibt«
Hans-Dieter Schütt

»... trotz euch das Schöne bleibt«

Wenn Worte aus der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts noch heute Herz und Sinne treffen, stammen sie von einem wahrhaftigen Dichter. Hans-Dieter Schütt zum 175. Todestag Friedrich Hölderlins.

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Laboratorium

Künstler wie Robert Longo, Jan Fabre und Cristina García Rodero haben die Jubiläumsausgabe zum 30-jährigen Bestehen der Kulturzeitschrift »Lettre International« gestaltet. Zu den prominenten Autoren zählen der französische Philosoph Edgar Morin, der chinesische Künstler Ai Weiwei, der Kulturphilosoph Karl Heinz Bohrer, der spanische Schriftsteller Enrique Vila-Matas und die schwedische Schriftstel...

Gangsterheimat
Jan Freitag

Gangsterheimat

Was Heimat ist, darüber herrscht derzeit nicht nur hierzulande eine verstörende Debatte um Worte und Werte. Für die AfD zum Beispiel ist Heimat blut- und bodendeutscher Nationalstolz, die von Kaiser bis Landser jedem Lebensraum gewährt, der hier schon lang verwurzelt ist. Für Markus Söder gehört zur Heimat zudem noch das christliche Kreuz in jeder Amtsstube. Für viele beschränkt sie sich alle vier...

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EuGH stärkt Datenschutz

Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Rolle nationaler Behörden beim Datenschutz im Onlinenetzwerk Facebook gestärkt. Die Datenschutzbehörde des betroffenen Landes könne sowohl gegen den Betreiber einer »Fanpage« als auch gegen dortige Facebook-Tochtergesellschaft vorgehen, entschied der EuGH. Der Seitenbetreiber sei gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung personenbezogener Dat...

Streit auf dem Rücken der Radiohörer

Seit Monaten streiten Antennenbetreiber und Sendernetzbetreiber um Preise für die Antennennutzung. Es droht sogar die Abschaltung bestimmter UKW-Frequenzen.

Rainer Balcerowiak

Weniger Tupfer vergessen

Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr etwas weniger Behandlungsfehler in Kliniken und Arztpraxen festgestellt. Patientenschützer fordern ein Zentralregister.

Entscheidung über Bahnreform
Ralf Klingsieck, Paris

Entscheidung über Bahnreform

Der französische Senat hat am Dienstag über eine Reformierung der Eisenbahngesellschaft SNCF entschieden. Die Streiks der Eisenbahner gehen weiter, doch die Gewerkschaften sind gespalten.

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Gebühr für Zinscap unwirksam

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat Vertragsklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bei Darlehen mit variablem Zinssatz für unwirksam erklärt. Am Dienstag wies der BGH die Revision der beklagten Bank zurück. Damit hatte ein Verbraucherschutzverein mit seiner Unterlassungsklage gegen die Preisklauseln Erfolg. Bei Zinscap-Darlehen sind die Zinsen nach oben und unten begrenzt....

Die glorreichen Zeiten sind vorbei
Thomas Berger

Die glorreichen Zeiten sind vorbei

Lange war die IT-Branche ein Jobmotor für Indien. Nun schwächelt der Sektor. In den kommenden Jahren droht - auch durch das Vordringen der Künstlichen Intelligenz - massiver Stellenabbau.

Neues Geld in altem Gewand
ndPlusSimon Poelchau

Neues Geld in altem Gewand

Die Erfinder von Kryptowährungen wie Bitcoin wollen mit einem neuen Geld die Wirtschaft besser machen. Doch haben ihre Konzepte dieselben Fehler wie frühere Währungssysteme.

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Kampagne

Klar war es ein Happening, mit dem extra gebuchten Sonderzug, voll mit Linksradikalen, von Berlin zu den Protesten gegen die Europäische Zentralbank 2015 nach Frankfurt am Main zu fahren. Klar waren die Proteste gegen G20 ein Event, das niemand, der oder die dabei war, so schnell vergessen wird. Und auch jeder Nazi-Aufmarsch, der blockiert wurde, wird für die Aktivist_innen in Erinnerung bleiben. ...

Fabian Hillebrand

Misshandlungsvorwürfe gegen Leipziger Polizei

Erst nach Wochen geht die Rote Hilfe an die Öffentlichkeit: Die Leipziger Polizei soll jugendliche Sprayer im Gewahrsam schikaniert und geschlagen haben. Diese räumt interne Ermittlungen ein.

Widerstand statt Mitleid
Ulrike Henning

Widerstand statt Mitleid

Rund drei Millionen Griechen verloren 2015 und 2016 nicht nur ihren Job, sondern auch ihre Krankenversicherung. Selbstorganisierte solidarische Arztpraxen leisten seit Jahren dringend benötigte Hilfe.

Seite 19
»Das Vertrauen ist erschüttert«
Oliver Kern

»Das Vertrauen ist erschüttert«

Die deutschen Dopingkontrolleure testen viel, fassen aber wenige Sünder. Das kann für die Athleten sprechen oder gegen die Nationale Antidoping-Agentur. Die NADA kritisiert derweil Russland und die FIFA.

Der beleidigte Gastgeber
Marie Frank

Der beleidigte Gastgeber

Seit Jahrzehnten ist es Tradition, dass der Meister der Football-Profiliga NFL im Weißen Haus geehrt wird. Doch Donald Trump geht es bekanntermaßen weniger um Tradition als um sich selbst.

Seite 20
»Das ist ein Riesenkompliment«
Thomas Körbel, Baikonur

»Das ist ein Riesenkompliment«

Mit dem Flug zur Raumstation ISS begibt sich der deutsche Astronaut Gerst auf die Spuren von Weltraumpionier Juri Gagarin. Er darf von dessen Startrampe ins All fliegen.

Seite 21
Daten der Verbraucher besser geschützt

Daten der Verbraucher besser geschützt

Am 25. Mai 2019 endete die Übergangsfrist der vor zwei Jahren in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Sie soll vor allem die Daten von Verbrauchern besser schützen. Das gilt auch für Mietverhältnisse.

Seite 22

Streit um ein Krebsmedikament

Der Bundesgerichtshofs (BGH) wies die Revision der Barmenia Krankenversicherung zurück und bestätigte das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden im Verfahren gegen die Stadt-Apotheke Freital.

Drei Angebote ausgeschlagen

Bewirbt sich ein Arbeitsloser nicht auf drei kurz hintereinander von der Bundesarbeitsagentur (BA) vorgeschlagene Stellenangebote, muss er nur eine Sperrzeit auf sein Arbeitslosengeld (ALG) fürchten.

Wenn das Pflegeheim doch nicht das richtige ist
Gabi Stephan

Wenn das Pflegeheim doch nicht das richtige ist

Wer in ein Pflegeheim gezogen ist und merkt, dass es doch nicht das richtige ist, hat ein besonderes Kündigungsrecht. In den ersten 14 Tagen kann man wieder ausziehen, ohne Fristen beachten zu müssen.

Seite 23
Polemik im Arbeitszeugnis nicht erlaubt

Polemik im Arbeitszeugnis nicht erlaubt

Ein Arbeitszeugnis, das grob unsachlich, polemisch und in ironischem Stil verfasst ist, zählt nicht als qualifiziertes Arbeitszeugnis im Sinne des Arbeitsrechts und ist von daher nicht erlaubt.

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Seite 25
Parken verboten

Parken verboten

Die nächstbeste Parkmöglichkeit ist vielen Menschen gleichzeitig auch die liebste Parkmöglichkeit. Doch man sollte dabei immer etwas vorsichtig sein.

OnlineUrteile.de

Baustelle verschwiegen

Die geplante Bebauung auf dem Nachbargrundstück wurde beim Wohnungsverkauf verschwiegen: Schadenersatz?

Pflicht für die Eigentümergemeinschaft

Pflicht für die Eigentümergemeinschaft

Wohneigentum befreit von der Miete, aber nicht von finanziellen Belastungen. Und wenn eine Eigentümergemeinschaft in Streit gerät, kann es unangenehm werden. Über die teure Sanierung eines nassen Souterrains in Hamburg hat jetzt der BGH entschieden.

Seite 26
Die finanzielle Studienförderung hat enge Grenzen

Die finanzielle Studienförderung hat enge Grenzen

Die finanzielle Studienförderung BAföG hat enge Grenzen. Im Teil 1 geht es um Fragen des Anspruchs auf BAföG, welche Ausbildung gefördert wird, was Altersgrenzen und Eignung besagen und um BAföG-Höhe und Bedarfssätze.

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Taschendiebstahl

Taschendiebstahl läuft oft nach der gleichen Masche ab: Durch Anrempeln oder Bekleckern lenkt ein Täter das Opfer ab, der Zweite stiehlt die Beute und gibt sie an einen Dritten, der verschwindet. Die Opfer bemerken den Verlust oftmals erst spät. Wie schützt man Geld und die Zahlungskarten? Tipps von kartensicherheit.de:Wertsachen am Körper in verschiedenen verschlossenen Innentaschen.Handtaschen o...

Bianca Boss, Pressesprecherin, Bund der Versicherten

Verliebt, verlobt, versichert

Im Sommer werden die meisten Ehen geschlossen. Das Jawort hat jedoch nicht nur Einfluss auf den Familienstand - auch der Versicherungsbedarf ändert sich.

Wo der Schutz am teuersten ist

Wo der Schutz am teuersten ist

300 006 Fahrräder wurden 2017 in Deutschland gestohlen, 32 480 weniger als noch 2016. Die Unterschiede zwischen den Städten und Landkreisen sind enorm. Diebstahlhochburgen liegen im Osten, so das BKA.

Hermannus Pfeiffer

»Grüne« Banken rücken zusammen

Nachhaltige Geldanlagen liegen im Trend. Immer mehr Menschen wollen wissen, wo und wie ihr Geld eingesetzt wird. Doch unabhängige Informationen über sinnvolle (und lukrative) Anlagemöglichkeiten sind rar.

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OnlineUrteile.de

Fehlende Infos im Internet

Der Verbraucherzentrale Bundesverband beanstandete den Internetshop des Unternehmens »Bringmeister« wegen fehlender Pflichtangaben nach der EU-Lebensmittelinformationsverordnung zu Zutaten und Allergenen in Lebensmitteln wie Kartoffelchips, Tiefkühlpizzen und Schokoriegeln. Der Lieferservice wandte ein, der Kaufvertrag komme erst bei deren Lieferung an der Haustür zustande. Das Kammergericht Berli...

Warum Hundehalter haften ...

Warum Hundehalter haften ...

Hunde sollte man anleinen, wenn Fahrradfahrer oder andere Personen gefährdet werden könnten. Besonders kritisch ist es, wenn mehrere Hunde zusammen unterwegs sind oder sich begegnen. Kommt es zum Jagdspiel zwischen den Tieren, haften alle Halter der beteiligten Hunde, wenn einer der Vierbeiner auf einen Radweg läuft und deshalb ein Radfahrer stürzt.

Ratsbeschlüsse oft gekippt

Verkaufsoffene Sonntage sind seit Jahren ein Zankapfel zwischen Gewerkschaften, Kirchen und Handel. Nun soll in Nordrhein-Westfalen (NRW) mit einem neuen Gesetz alles anders werden. Was ist der Anstoß?Von der Gesetzesänderung hatte sich die Landesregierung mehr Rechtssicherheit und bessere Handhabung für die Kommunen versprochen. Doch in mehreren Fällen ging ver.di per Eilverfahren gegen Städte vo...

Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel erlaubt

Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel erlaubt

Bei einem Verkehrsunfall dürfen Autofahrer Dashcam-Videoaufnahmen vom Unfallhergang als Beweismittel verwenden. Damit wird das Interesse des Unfallgeschädigten an Aufklärung höher bewertet als Datenschutzinteressen.

Fußball-WM - Kolumne Abseits!