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Syrer schossen russisches Flugzeug vor der Küste ab

Moskau. Der Abschuss eines russischen Aufklärungsflugzeugs vor Syriens Küste droht zu einem schweren Zerwürfnis zwischen Russland und Israel zu führen. Zwar fiel das russische Flugzeug Il-20 mit 15 Soldaten über dem Mittelmeer einem Fehltreffer der syrischen Luftabwehr zum Opfer. Moskaus Verteidigungsministerium machte aber Israel verantwortlich: Dessen Kampfjets F-16 hätten sich bei einem Angriff...

Maaßen muss Posten räumen

Berlin. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen muss nach seinen umstrittenen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz seinen Posten räumen. Wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte, wechselt er als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium. Zuvor hatten zum zweiten Mal binnen einer Woche Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und SPD-...

Unten links

Alle mal herhören, die sich immer noch über diesen Extremsommer aufregen: Viel Sonnenlicht ist wahrscheinlich gut fürs Gehirn und seine Leistungsfähigkeit, haben Forscher herausgefunden. Nun überlegen wir einmal, in welcher Jahreszeit die letzten Koalitionsverhandlungen stattgefunden haben: im Winter und im zeitigen Frühjahr. Ganz schlechte Lichtausbeute. Da muss man sich nicht wundern. Überhaupt ...

Brexit-Sondergipfel im November

Brüssel. EU-Ratspräsident Donald Tusk will einen Brexit-Sondergipfel im November. Den Vorschlag werde er beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs diese Woche in Salzburg machen, hieß es am Dienstag aus EU-Kreisen in Brüssel. Tusk selbst meldete sich mit einer dringenden Mahnung auf Twitter zu Wort: Ein Scheitern der Verhandlungen sei weiter durchaus möglich. Um eine »Katastrophe« zu verhind...

Roland Etzel

Idlib ohne Zauberformel

Erdogan und Putin haben mit der Vereinbarung von Sotschi zu Idlib einen in dieser Tragweite kaum erwarteten politisch-diplomatischen Erfolg erzielt, standen sie sich doch als Repräsentanten tief im Syrien-Krieg verwickelter Regionalmächte dort als Antipoden gegenüber: der eine sehr eindeutig für den Sturz Assads, der andere genauso unmissverständlich dagegen. Doch sie schafften das. Ganz ohne...

Kims beste Chance

Berlin. Ein Vermittler wolle er sein, der die Gespräche zwischen Nordkorea und den USA wieder ankurbelt, hatte Südkoreas Präsident Moon Jae In noch vor seinem Abflug in Seoul gesagt. Zum ersten Mal seit elf Jahren hat ein südkoreanischer Staatschef wieder Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang besucht, am Dienstag wurde er am Flughafen von Machthaber Kim Jong Un und jubelnden Nordkoreanern empfangen, die...

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Karin Leukefeld

»Die Diplomatie funktioniert«

So wie seine Schutzmacht Russland hat auch Syrien die Vereinbarung über eine Schutzzone in der Provinz Idlib begrüßt. Sie sei das Ergebnis intensiver Beratungen mit der russischen Föderation.

Roland Etzel

Schutzzone für Idlib

In Idlib wurden von den Rebellen Freudenfeste gefeiert. Es gibt eine Schutzzone, die einen heißen Krieg verhindert - bis auf weiteres.

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Timo Reuter, Frankfurt am Main

Mit oder ohne Seehofer

Unter dem Motto »Seebrücke statt Seehofer - Demo für Humanität und Menschenrecht« haben am Montagabend in Frankfurt am Main tausende Menschen gegen die Migrationspolitik der Bundesregierung demonstriert.

Fabian Hillebrand

Seehofer riskierte Menschenleben

Nach einer Mission, die zu einer Irrfahrt wurde, ist Lifeline-Kapitän Claus Peter Reisch in Malta angeklagt. Im nd-Interview spricht er über Seenotrettung im Mittelmeer, Frontex und nimmt Stellung zu den Anschuldigungen gegen ihn.

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Haidy Damm

Zeitpunkt verpasst

Vor wenigen Wochen geisterte ein Streit durch die Medienlandschaft. Umweltverbände hatten angekündigt, aus der Kohlekommission auszusteigen, sollte der Hambacher Forst gerodet werden. Seit Tagen nun bereitet RWE genau diese Rodung vor. Der Energiekonzern lässt die besetzten Bäume von der Polizei räumen, Aktivist*innen werden festgenommen, ihre Häuser zerstört. RWE setzt sich erneut durch - wie in ...

Ulrike Henning

Dissen mit Billig-Limo

Mit einer Stunde Fußball pro Woche mehr kann ein Kind in nur 20 Wochen ein Kilogramm Gewicht abbauen. Gelingt es den Eltern, für den Junior vier Cola pro Woche etwa durch die gleiche Menge Wasser zu ersetzen, ist das überflüssige Kilogramm schon nach knapp neun Wochen runter. Ernährungsumstellung sticht also Bewegung, zumindest beim Zeitaufwand für das Abnehmen. Trotzdem sind diese und ähnlic...

Simon Poelchau

Nachhaltig verschobene Verhältnisse

Die am Montagabend von US-Präsident Donald Trump verhängten neuen Zölle auf chinesische Produkte im Wert von 200 Milliarden Dollar werden vermutlich nicht das letzte Wort sein, das im Handelsstreit zwischen Peking und Washington gesprochen wird. Schließlich warnen auch chinesische Unternehmer, dass der Streit noch Jahrzehnte andauern könnte. Denn dass ein solcher Konflikt nicht mit ein paar G...

Robert D. Meyer

Für Macron gibt es Jobs an jeder Straßenecke

Das Bildungsbürgertum neigt dazu, soziale Schieflagen in der Gesellschaft als individuelles Problem darzustellen. Arbeitslos? Selbst schuld! Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zeigte nun wenig Feingefühl im Umgang mit einem arbeitlosen Gärtner.

Tabea Rößner

Blackbox Schufa

Die Grünen-Politikerin Tabea Rößner kritisiert: Für Verbraucher ist es undurchsichtig, woher die Daten von Auskunfteien wie der Schufa stammen, an wen sie gegangen sind und bei welchen Firmen sie gespeichert werden. Sie selbst hatte damit auch Ärger.

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Andrang auf Baukindergeld

Berlin. Der Start des Baukindergelds ist auf so starkes Interesse gestoßen, dass die Internetseite der KfW-Bank für Förderanträge für 20 Minuten zusammengebrochen ist. Das sagte ein Sprecher der dpa. Familien in Deutschland können ab sofort Anträge bei der KfW-Bankengruppe stellen, um den Zuschuss des Staates für den Bau eines Hauses oder den Kauf einer Immobilie zu bekommen.Er beträgt 1200 Euro j...

Ulrike Henning

Nichtstun wird teuer

Übergewicht und Fettleibigkeit treten deutlich häufiger in benachteiligten Familien auf. Mit den bislang üblichen Präventionsmaßnahmen sind diese aber nicht erreichbar.

Stefan Otto

Wenn Kinder doch nicht teilhaben

Seit jeher steht das Bildungs- und Teilhabepaket in der Kritik, weil nur wenige Kinder davon profitieren. Die Bundesregierung verspricht nachzubessern. Sozialverbände fordern eine umfassende Reform.

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Sebastian Bähr

Razzien bei Antikapitalisten

Die Ereignisse auf dem G20-Gipfel vor rund einem Jahr in Hamburg wirken nach. Am Dienstagmorgen haben Polizisten Wohnungen von mehreren Globalisierungskritikern durchsucht. Erstmals wurde eine europaweite öffentliche Fahndung gestartet.

Lotte Laloire

Regierung will Frauenhäuser stärken

Die Bundesregierung will mit 5,1 Millionen Euro Schutzeinrichtungen für Frauen fördern und ausbauen. Ein Runder Tisch ist für die Koordinierung zuständig.

Hans-Gerd Öfinger

Zockerei um Arbeitsplätze

Im Konflikt beim Autozulieferer Neue Halberg Guss wollen die Beschäftigten nach langen Gesprächen endlich eine Lösung. Arbeiter und Gewerkschaft fordern unter anderem einen Sozialtarifvertrag.

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Felix Jaitner

Tatmotiv unklar

Der Zustand des Pussy-Riot-Aktivisten Pjotr Wersilow ist stabil. Die behandelnden Ärzte sehen eine Vergiftung als wahrscheinlich an.

Felix Jaitner

Besuch aus Washington

Während die Ukraine über Strukturanpassungen für IWF-Kredite debattiert, orientiert sich Belarus stärker auf Russland.

Daniel Kestenholz, Bangkok

Kim begrüßt Moon in Pjöngjang

Mit großer Wirtschaftsdelegation ist Südkoreas Präsident Moon Jae In in Pjöngjang eingetroffen. In den Gesprächen mit Kim Jong Un muss er sowohl die Wünsche Nordkoreas als auch die der USA berücksichtigen.

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Olaf Standke

Trumps Mann unter Druck

Brett Kavanaugh muss im US-Senat nachsitzen und sich vielleicht sogar ganz von seinem Traum verabschieden, Oberster Richter zu werden. Eigentlich sollte der Justizausschuss - elf Republikaner und zehn Demokraten - am Donnerstag über seine Nominierung abstimmen. Doch der rechte Wunschkandidat von Präsident Donald Trump steht nun noch schwerer unter Druck als ohnehin schon: Eine damals minderjährige...

René Heilig

Bringt’s die Sonne an den Tag?

Das russische Verteidigungsministerium präsentierte zu Wochenbeginn neue Dokumente, die belegen sollen, dass Flug MH17 im Jahr 2014 von ukrainischen Truppen abgeschossen wurde.

Alexander Isele

UN: Völkermord in Myanmar

Die UN-Untersuchungskommission legt ihren vollständigen Bericht zu Menschenrechtsverletzungen in Myanmar seit 2011 vor. Auch Verbrechen von ethnischen Gruppen werden aufgezeigt.

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Julia Boving

Schluss mit der HU-Übeltäterei

Das war der erste Streich, doch der zweite folgt sogleich, heißt es bei Max und Moritz. Auch im Falle der Humboldt-Universität zu Berlin häufen sich mittlerweile die Streiche. Sie richten sich allerdings nicht gegen das Kleinbürgertum wie die Scherze der zwei »Buben«, sondern gegen die eigenen Studierenden. Erst verklagte das Präsidium im Juli Vertreter*innen der verfassten Studierendenschaft...

Julia Boving

HU speist Studi-Jobber zu billig ab

Die Humboldt-Universität beschäftigt Studierende rechtswidrig, sagt der Personalrat. Die Betroffenen wenden sich nun an den akademischen Senat.

Lola Zeller

Müller nicht ganz gegen Hartz-IV-Sanktionen

Während der Regierende Bürgermeister nur Kinder und Jugendliche nicht mehr sanktionieren will, fordert Diakonie-Direktorin Eschen bei einer Diskussion mit Müller Sanktionsfreiheit für alle.

Jérôme Lombard

Bald kein Testballon mehr

Die Gemeinschaftsschule soll Regelschulform werden. Ende September berät das Abgeordnetenhaus darüber. Damit sollen die guten Bildungsergebnisse des Pilotprojekts anerkannt werden.

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Wilfried Neiße

Der Etat vor Gericht

Die rot-rote Koalition plant einen Doppelhaushalt 2019/20, der mehr als ein Jahr über die Landtagswahl am 1. September 2019 hinausreicht. Damit ist die Opposition nicht einverstanden.

Andreas Fritsche

Eine echte Chance für das »Minsk«

Nur 39 Prozent der Potsdamer fänden einen Abriss des alten Restaurants »Minsk« nicht schlimm, 48 Prozent sind klar dagegen.

Maria Jordan

Bezirk fordert Aufklärung nach Polizeieinsatz

Nach dem eine Einsatzhundertschaft der Polizei die selbstverwalteten Jugendzentren Potse und Drugstore am vergangenen Wochenende gestürmt hat, schaltet sich nun die Politik ein.

Andreas Fritsche

Bündnis gegen neues Polizeigesetz

Gegen die von Innenminister Schröter geplante massive Verschärfung des brandenburgischen Polizeigesetzes formiert sich jetzt zivilgesellschaftlicher Widerstand. Organisationen und Einzelpersonen wehren sich gegen massive Eingriffe in die Grundrechte.

Philip Blees

»Ein Risiko ist es definitiv«

Diesen Mittwoch findet der bundesweite Aktionstag für Zivilcourage statt. Was planen Sie? Bei unserem Fest wird es von 12 bis 22 Uhr verschiedene Angebote geben. Zum einen kann man sich an Ständen einfach informieren, aber auch mit Akteur*innen vernetzen, die im Bereich Zivilcourage und Diskriminierung aktiv sind. Es gibt auch eine Bühne mit Redebeiträgen und einem kulturellen und musikalisch...

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Heißer Sommer im September

Warnemünde. Hoch »Helene« bringt den Hochsommer in den Nordosten zurück - mit Temperaturen bis zu 27 Grad an der Küste und 30 Grad im Binnenland. Die Strände in Mecklenburg-Vorpommern locken, auch wenn die Ostsee bereits auf 17 bis 18 Grad abgekühlt ist. Vielerorts sind auch noch Rettungstürme besetzt, so Sprecher der DRK-Wasserwacht und der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG). In Warnem...

AfD in Mainz trennt sich von Abgeordnetem

Mainz. Die AfD im rheinland-pfälzischen Landtag hat erstmals einen Abgeordneten aus ihren Reihen ausgeschlossen und dies mit Kontakten ins rechtsextreme Milieu begründet. Jens Ahnemüller muss sofort die Fraktion verlassen. »Der Fraktion liegen eindeutige Hinweise vor, dass Herr Ahnemüller wiederholt Kontakte zu rechtsextremen Kreisen unterhalten und deren Unterstützung in Anspruch genommen hat«, t...

Noch klassisch auf Papier

Rostock. Die meisten Schülerzeitungen in Mecklenburg-Vorpommern werden auf Papier verbreitet. »Die Digitalisierung schreitet zwar voran, das wird sich aber langsamer ändern als etwa auf dem Zeitungsmarkt«, sagte Nadine Berlenbach vom Jugendmedienverband MV vor dem Landes-Schülerzeitungskongress am Dienstag in Rostock. In Mecklenburg-Vorpommern gebe es über 130 Schulzeitschriften. Nur wenige seien ...

Sebastian Haak, Erfurt

Reisen und fördern

Jedes Jahr fließt viel Geld in Thüringen in den ländlichen Raum. Trotzdem zieht es die Menschen in die Städte. Auf Reisen will die zuständige Ministerin wissen, wie das Geld besser eingesetzt werden kann.

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Aktivierende Dok-Filme

Es geht um Flucht und Vertreibung, Hunger und Armut, die Folgen des Klimawandels und die Diskriminierung von Frauen. Beim ersten Menschenrechts-Filmfestival in Berlin blicken 25 Dokumentarfilme auf die Krisen unserer Welt. Das am Donnerstag startende und bis 26. September laufende Human Rights Film Festival steht unter der Schirmherrschaft des chinesischen Künstlers, Regimekritikers und Menschenre...

Gefährliche Fantasien

Der israelische Historiker und Bestsellerautor Yuval Noah Harari, der an der Tagung der Zeitungsverleger am 25. September in Berlin teilnimmt, sieht die Verteidigung der liberalen Demokratie gegen Attacken »von religiösen und nationalistischen Fanatikern« mit gemischten Gefühlen. Das liberale Weltbild habe einige Fehler, sagte er gegenüber dpa. Es biete »keine Antworten auf die Fragen, die durch d...

Mehr Befugnisse für Sachsens Polizei

Das neue Polizeigesetz gilt als zentrales Vorhaben der schwarz-roten Koalition in Sachsen. In wichtigen Punkten aber herrscht Uneinigkeit - das Ergebnis ist eine Light-Version.

Persönliche Kontakte intensivieren

Schwerin. In Mecklenburg-Vorpommern hat sich ein Verein für »Deutsch-Russische Partnerschaft« gegründet. Auf der Gründungsversammlung am Dienstag in Schwerin wurde Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) zum Vorsitzenden gewählt. Es sei wichtig, gerade in politisch angespannten Zeiten den persönlichen Kontakt zwischen den Menschen aufrecht zu erhalten und zu intensivieren. »Wir wollen, dass sic...

Christof Meueler

Richtig abstressen

Früher gab es Gasthäuser und Restaurants. Eine bipolare Ausgehordnung. Die einen waren laut und neonleuchtenhell, die anderen ruhig und bis zur Tischlampe abgedunkelt. In Gasthäusern gab es viel Alkohol, salzige Nüsse, Tagessuppe und Stammessen. In Restaurants gab es viel Alkohol, keine salzigen Nüsse und eine Speisekarte. Wer für solche Erinnerungen zu jung ist, der schaue auf Youtube alte Fernse...

Hagen Jung

Raketen setzen Moor in Brand

Rund 500 000 Tonnen klimaschädliches CO2 sind nach Berechnungen des NABU durch einen Moorbrand entstanden. Den Brand ausgelöst hatten Raketentests der Bundeswehr.

Tom Mustroph

Wer oder was ist authentischer?

Der Theaterabend, der historisch werden sollte, begann als Posse. Als das Publikum im Berliner Ensemble und im Theater Dortmund die jeweiligen Plätze einnahm, waren die Kameras bereits in beide Zuschauerräume gerichtet und auch die Datenverbindung stand. Berliner Theaterbesucher blickten in Dortmunder Gesichter, beide Seiten in der Erwartung, jetzt eine gemeinsame Erfahrung zu machen. Kay Voges’ i...

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Schockiert

Der Anwalt des belgischen Allroundkünstlers Jan Fabre (59), der unter anderem als Performer und Theaterregisseur tätig ist, hat Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen seinen Mandanten zurückgewiesen. Fabre sei schockiert von den Vorwürfen und bestreite sie. Es handele sich um eine »orchestrierte Aktion«. 20 ehemalige Tänzer und Auszubildende hatten Fabre in der vergangenen Woche in einem offenen...

Streitbar rechts

Ulrich Schacht, langjähriger Autor des Aufbau Verlags, ist tot. Wie der Verlag am Dienstag mitteilte, verstarb Schacht bereits am Sonntag im Alter von 67 Jahren an den Folgen eines Herzinfarktes. Mit dem plötzlichen Tod Schachts habe man einen »meinungsstarken und streitbaren Autor verloren«.Ulrich Schacht wurde 1951 im DDR-Frauengefängnis Hoheneck geboren. Später studierte er in Rostock und Erfur...

Walter Kaufmann

Marty Miller (1964)

Millers«, sagt Marty Miller, den Blick auf den Verkehr gerichtet, die Hände locker am Steuer, »von denen gibt’s in dieser Gegend die Menge. Das kommt, weil Aloysius Miller, der Plantagenbesitzer und Sklavenhalter von einst, all seinen Schwarzen den Namen Miller verpasst hat - wie kann ich da wissen, woher ich stamme und wer ich bin?« Worüber ich lächele, fragt er. Ich denke daran, wie ihn am Abend...

Georg Leisten

Auf der Jagd nach Dr. Gervais

Im Auftrag der Stuttgarter Staatsgalerie prüfte man die Werke von Ernst Ludwig Kirchner und wurde auf eine Privatsammlung eines Dr. Gervais aufmerksam, der nie existierte. Die Geschichte rekonstruiert nun die Galerie.

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»Sehr froh«

Einer der bekanntesten Schriftsteller aus dem Iran, Javad Mojabi, wird bei den diesjährigen Uwe-Johnson-Literaturtagen in Güstrow auftreten. Der 78-Jährige besucht auch Neubrandenburg, um über das Leben in seinem Land und die Auswirkungen internationaler Sanktionen zu berichten, wie die Mecklenburgische Literaturgesellschaft (MLG) mitteilte. Man sei sehr froh, den Schriftsteller angesichts der str...

Eckhard Müller

Revolutionär

Schwerpunkt des neuen Hefts der »Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung« sind Vorgeschichte, Verlauf und Deutung der Novemberrevolution 1918/19, einschließlich des folgenden »Deutschen Oktobers« von 1923. Stefan Bollinger charakterisiert die Novemberrevolution als Teil der internationalen revolutionären Krise infolge des Ersten Weltkrieges mit einem zwiespältigen Ergebnis. Die russischen Revolutio...

Jan Eik

Schreiben - mit geradezu manischer Besessenheit

Er hat gekämpft und er hat verloren. Geschwächt von Krankheiten, Operationen und Therapien, ist Horst Bosetzky am Sonntagabend in Berlin gestorben. Ein Verlust, der seiner Familie, seinen Freunden, Kollegen und sicherlich vielen seiner Leser*innen sehr nahe geht. An seinem 80. Geburtstag im Februar hofften alle noch für ihn, der schon mehr als eine gesundheitliche Krise überstanden hatte. Als ausd...

Jan-Frederik Bandel

Meister der gut sitzenden Anekdote

Vor über 40 Jahren nannte »Die Zeit« das Buch eine »Bombe im gelben Umschlag«: Jörg Schröders »Siegfried« über Hochstapeleien, brutale Neugier und Abstürze im Literaturbetrieb, ist neu erschienen.

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Mutiger Deniz Yücel

Rund 60 Chefredakteure, Historiker und Politiker aus Europa und den USA kamen am Dienstag in Potsdam zur Medienkonferenz M1 00 Sanssouci Colloquium zusammen. Unter dem Thema »Home Alone? Europe in the Post-American Age« diskutierten sie über das neue transatlantische Bündnis. Am Abend wurde der Journalist Deniz Yücel mit dem diesjährigen Medienpreis M100 geehrt. Der Reporter der Zeitung »Welt« wer...

Fantasy siegt

Die Fantasyserie »Game of Thrones« hat erneut den begehrten US-Fernsehpreis Emmy erhalten: Bei der Preisverleihung am Montagabend in Los Angeles wurde die Serie zur besten Dramaserie gekürt und setzte sich damit gegen »The Handmaid’s Tale - Der Report der Magd« durch, die im vergangenen Jahr den Preis geholt hatte. »Game of Thrones« war mit 22 Nominierungen ins Rennen gegangen; in den vergangenen ...

Jan Freitag

Futuristische Vergangenheit

Wenn jemand nach einem frontalen Autounfall mit Todesfolge gefragt würde, wie er oder sie sich gerade fühlt, wäre das zumindest wunderlich. Annie Landsbergs Antwort andererseits ist zweifellos nachvollziehbar. »Ich bin erschöpft«, sagt das Opfer mit leerem Gesichtsausdruck, »am Boden zerstört«, bevor sie kaum merklich zu lächeln beginnt und sanft »aber befriedigt« hinzufügt. Was mindestens merkwür...

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John Dyer

Spenden für das angekratzte Image

Jeff Bezos ist der reichste Mensch der Welt. Einen kleinen Teil seines riesigen Vermögens will er jetzt für gute Zwecke spenden. Doch wurde er erst durch die Ausbeutung seiner Angestellten so reich.

Verena Kern

CO 2 -Preise bleiben zu niedrig

Die Preise für das Treibhausgas CO2 sind in den Industrie- und Schwellenländern nach wie vor viel zu niedrig, um einen Anreiz für aktiven Klimaschutz zu setzen. Das hat die Industriestaatenorganisation OECD ihren Mitgliedern erneut ins Stammbuch geschrieben. Die Regierungen müssten die Preise für CO2 »deutlich schneller erhöhen«, fordert die Organisation. Andernfalls seien die Ziele des Pariser Kl...

Josephine Schulz

Raus aus der Unsichtbarkeit

Der UN-Menschenrechtsrat entscheidet an diesem Mittwoch über eine Erklärung, die Kleinbauern und Landarbeiter weltweit in ihren Rechten stärken soll. Deutschland will dem nicht zustimmen.

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Vorabsprachen im Schatten der Räumung

Berlin. Nach dem Ärger um einen in den Medien verbreiteten Zeitplan für den Kohleausstieg hat am Dienstag in Berlin erneut die Kohlekommission getagt. Ein »Spiegel«-Bericht über einen Vorschlag des CDU-Politikers Ronald Pofalla, wonach zwischen 2035 und 2038 die letzten Kohlekraftwerke geschlossen werden sollen, hatte zuvor für Kritik gesorgt. Der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Lore...

Rainer Balcerowiak

Neue Ideen für die Schiene

Als wichtigste Messe der Bahnbranche ist die Innotrans am Dienstag in Berlin eröffnet worden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) betonte, die Schiene werde gebraucht.

Ralf Klingsieck

Nur kurzfristig attraktiv

In Frankreich setzen immer mehr kleine und mittlere Städte und Gemeinden auf kostenlosen Öffentlichen Nahverkehr. Seit September probiert mit Dünkirchen erstmals eine Großstadt das Modell. Bus und Bahn für alle umsonst, das klingt attraktiv.

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Ironie

In dem neuen linken Online-Magazin »Supernova« wird aktuell über Mode und politisches Engagement geschrieben. Die Diskussionen bei Facebook, Twitter oder auch in einschlägigen linken Kneipen drehten sich im Anschluss der ersten Veröffentlichungen darum, welche Klamotten und Turnschuhe wohl die richtigen seien und ob es nicht viel wichtigere Themen geben würde als Mode. Es wird debattiert über die ...

Peter Nowak

Türkei: Prozess gegen 20 linke Anwälte

Jüngst begann in Istanbul ein Prozess gegen 20 linke türkische Anwält*innen, 17 von ihnen saßen über ein Jahr in Untersuchungshaft. Sie arbeiteten im »Halkin Hukuk Bürosu« (Anwaltskanzlei des Volkes), das sich auf die Verteidigung linker Oppositioneller spezialisiert hat. Die Anwält*innen verteidigten zuletzt Bergarbeiter*innen, Beamt*innen, die gegen ihre Entlassung Widerstand geleistet hatten un...

Max Böhnel

»Die Antifa kam ins öffentliche Bewusstsein«

Vor etwas mehr als einem Jahr ermordete in der US-amerikanischen Stadt Charlotesville ein Neonazi die linke Aktivistin Heather Heyer. Für die antifaschistische Bewegung des Landes markierte dieser Angriff einen Wendepunkt.

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Dietmar Kramer, Alicante

Eine Europameisterschaft zum Einspielen

Trotz gedämpfter Erwartungen seiner Stars Timo Boll und Dimitri Owtscharow hofft der Deutsche Tischtennis-Bund (DTTB) bei den Europameisterschaften in Spanien auf eine Erfolgsbilanz.

Frank Hellmann, Frankfurt am Main

Das Geld liegt auf dem Rasen

Die Champions League ist ein Premiumprodukt mit breiter Akzeptanz, aber die neue Verteilung der gigantischen Geldströme zementiert die Vorherrschaft nur weniger Global Player.

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Milliardär will den Mond umrunden

Hawthorne. Der japanische Milliardär Yusaku Maezawa (42) soll als erster Weltraumtourist den Mond umrunden. »Endlich kann ich euch sagen, dass ich ausgewählt wurde, zum Mond zu fliegen«, sagte Maezawa bei der Ankündigung seiner Reise am Montagabend (Ortszeit) im Hauptquartier des Raumfahrtunternehmens SpaceX in der Nähe von Los Angeles. »Das ist mein Lebenstraum. Seit ich ein Kind bin, liebe ich d...

ndPlusReiner Oschmann

Marsmission in Starbucks-Grün?

Es ist möglich, dass die NASA sich bald Raketen und Mondmobile von finanzstarken Firmen bezahlen lässt. An der Spitze der Raumfahrtbehörde sitzen Befürworter von Privatisierungsschritten.

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Jürgen Holz

Neue 100- und 200-Euro-Scheine ab 2019

In Frankfurt am Main stellte die Europäische Zentralbank (EZB) die überarbeiteten und mit neuen Sicherheitsmerkmalen ausgestatteten 100- und 200-Euro-Scheine vor. Sie sollen am 28. Mai 2019 in Umlauf kommen.

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Testsieger ist Augustinum

Wer sich im Alter in den eigenen vier Wänden nicht mehr wohlfühlt und die nötigen finanziellen Mittel hat, für den sind Seniorenresidenzen eine attraktive Alternative. Doch vor der Entscheidung ist eine Vor-Ort-Beratung unabdingbar, wie eine Studie des Deutschen Instituts für Service-Qualität (DISQ) zeigt, die neun große Anbieter von Seniorenresidenzen testete.Insgesamt erreichten die Anbieter ein...

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Grundrechte sind zu wahren

Kameras an der Decke, Spähsoftware auf dem Dienstcomputer oder Ortung per GPS: Die Überwachungsmöglichkeiten am Arbeitsplatz sind vielfältig. Doch was ist zulässig?Wie argumentierte das Bundesarbeitsgericht?Nach Ansicht der Bundesrichter gibt es kein Verwertungsverbot für legale Videoaufzeichnungen von einer offen installierten Kamera - nur weil sie länger gespeichert sind. Im Gegenteil: Der Arbei...

Jobverlust nach Videobeweis ist zulässig

Seit dem Bespitzelungsskandal beim Discounter Lidl vor zehn Jahren sorgt der Einsatz von Überwachungskameras immer wieder für Arbeitsgerichtsverfahren. Nun hat das Bundesarbeitsgericht ein Grundsatzurteil gefällt.

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Vermieter muss Kosten aufschlüsseln

Betriebskostenabrechnungen müssen nachvollziehbar sein. Schlüsselt ein Vermieter bestimmte Posten nicht auf, muss der Mieter unter Umständen nicht zahlen.

Tatsächliche Wohnfläche gilt

Seit dem Urteil vom Bundesgerichtshof (BGH) vom 30. Mai 2018 erfolgt die Berechnung der Nebenkosten nach der tatsächlichen Wohnfläche. Bisher wurde die im Mietvertrag vereinbarte Wohnfläche herangezogen.

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OnlineUrteile.de

Sitzung im Waschkeller

Eigentümer einer Wohnung fochten Beschlüsse an, die auf einer Eigentümerversammlung der Wohnanlage im Sommer 2017 gegen ihren Willen getroffen wurden.

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Kein Handyverbot für Neunjährige

Nur weil eine Neunjährige ein eigenes Smartphone besitzt, darf das Familiengericht ihr das nicht entziehen. Auflagen zur Mediennutzung von Jugendlichen dürfen nur dann erteilt werden, wenn eine konkrete Gefährdung des Kindeswohls vorliegt.

Gutscheine nicht immer steuerfrei

Arbeitgeber, die ihren Mitarbeitern neben dem regulären Gehalt Gutscheine lohnsteuerfrei aushändigen, sollten auf die Formalien achten. »So sollten die Mitarbeiter mehrere Gutscheine nicht im Voraus erhalten, denn dies kann gegebenenfalls unnötig Lohnsteuer auslösen«, sagt Isabel Klocke vom Bund der Steuerzahler mit Blick auf ein Urteil des Sächsischen Finanzgerichts zu Tankgutscheinen.In dem verh...

ndPlusDr. Rolf Sukowski

Was ist das Bürgerentlastungsgesetz?

In jedem Steuerbescheid findet sich eine Formulierung, die sich auf die Höhe der Vorsorgeaufwendungen bezieht und die auf das Bürgerentlastungsgesetz verweist. Was aber steckt konkret hinter dem Bürgerentlastungsgesetz?

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Zukunft oder Spielzeug?

Einfach per Funk seine Rechnung begleichen - Zukunft oder Spielzeug? Mobiles Bezahlen ist auf dem Vormarsch.

Bianca Boss, Bund der Versicherten (BdV)

Vor Deckungslücken wird gewarnt

Die Privathaftpflichtversicherung bietet unverzichtbaren Versicherungsschutz, den ausnahmslos alle besitzen sollten.

Hermannus Pfeiffer

Wie sicher ist die Sicherheit im Alter?

Die »soziale Pflegeversicherung« ist ein Muss. Eine Zusatzversicherung hat auch ihre Tücken. Wer finanzielle Unterstützung möchte, muss einen Antrag bei der Pflegekasse stellen. Dann droht jedoch ein Hausbesuch.

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Kostenlos pinkeln auf Raststätten?

Ein Autofahrer ist vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Rheinland-Pfalz mit dem Versuch gescheitert, alle Toiletten an Autobahnraststätten grundsätzlich kostenlos benutzen zu können.

Sprachbarrieren erhöhen die Kosten für Verbraucher

Wer einen vollstreckbaren Titel gegen einen Unternehmer im Nachbarland hat, muss einige Hürden überwinden, um an sein Geld zu kommen. Ein zen- trales Problem sind dabei die Sprachbarrieren: Denn hier lauern Extrakosten für Übersetzungen. Das stellten die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB), die Federacja Konsumentów aus Polen und das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz (ZEV) bei ihrer Unt...