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USA: Ausstieg aus Abrüstungsvertrag

Elko. Der geplante Ausstieg der USA aus einem wichtigen Abrüstungsvertrag sorgt international für Kritik. US-Präsident Donald Trump erklärte am Wochenende, dass seine Regierung den INF-Vertrag über atomare Mittelstreckenraketen aufkündigen wolle. Er warf Russland vor, gegen das Abkommen verstoßen zu haben. Deshalb wolle er den Vertrag nicht mehr länger aufrechterhalten, sagte Trump in Nevada. Der ...

Afghanen wählen trotz der Gewalt

Kabul. Insgesamt 8,9 Millionen registrierte Wähler waren am Wochenende in Afghanistan dazu aufgerufen, das Parlament neu zu wählen. Nach offiziellen Angaben gingen am Samstag rund drei Millionen Menschen zur Wahl. Die Abstimmung, die seit 2015 immer wieder verschoben wurde, galt auch als Test für die Präsidentschaftswahl, die im kommenden April stattfinden soll. Das afghanische Innenministerium te...

Druck auf Riad im Fall Khashoggi

Dubai. Nach dem Tod des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi haben zahlreiche Staaten weitere Antworten verlangt. Die offizielle Mitteilung aus Riad, wonach Khashoggi im Konsulat des Königreichs in Istanbul bei einer Schlägerei zu Tode kam, stieß international auf Skepsis. Die Bundesregierung und die EU forderten «glaubwürdige» Erklärungen. Die vorliegenden Angaben zu den Abläufen seien «...

René Heilig

Katzbuckelei

Inzwischen weiß man, dass der regimekritische Journalisten Khashoggi umbracht wurde. Was unternimmt Berlin? Stoppt die Regierung alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien? Ruft man den deutschen Botschafter zurück?

Flucht ins Ungewisse

Ciudad Hidalgo. Freud und Leid halten sich bei den honduranischen Migranten nicht die Waage. Rund 6000 haben sich vergangene Woche aus dem gewaltgeplagten Land mit seinem rechten, durch fragwürdige Wahlen an die Schalthebel der Macht gelangten Präsidenten Juan Orlando Hernández auf den Weg in die USA gemacht. Davor liegen Guatemala und Mexiko. Dutzende Frauen und Kinder aus Honduras hat Mexiko am ...

Martin Ling

Der Ruf nach einem Exit vom Brexit wird lauter

In London hat am Samstag eine Großdemonstration für einen weiteren Volksentscheid über den Brexit stattgefunden. Premierministerin Theresa May will davon nichts wissen.

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René Heilig

Den zweitbesten Kunden verprellt man nicht

Nach der Tötung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi will die schwarz-rote Bundesregierung ihre Beziehungen zu dem Königreich überprüfen, sagt die SPD. Folgen Taten? Eher nicht, schließlich ist Saudi-Arabien ein guter Kunde.

ndPlusOliver Eberhardt

Schweigen in den Netzwerken

Der im saudischen Konsulat in Istanbul zu Tode gekommene Jamal Kashoggi war nicht nur Journalist, sondern lange Zeit Teil des Systems in Saudi-Arabien. Oliver Eberhardt zeichnet das Leben dieses Mannes nach.

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Industrie macht krank

Minamata gilt in Japan als Zäsur, ist aber nicht der einzige Fall, in dem Unternehmen die Umwelt so stark verschmutzten, dass die folgenden Erkrankungen eigene Namen bekamen. Klagen gegen die Verursacher der »Vier großen Verschmutzungskrankheiten« zwischen 1910 und 1968 gelten als Präzedenzfälle für das private Schadenersatzrecht und das Zivilrecht in Fragen der Entschädigung für technologiebeding...

ndPlusRudolf Stumberger, Minamata

Die bitteren Lehren von Minamata

Weil eine Chemiefabrik jahrelang verschmutztes Abwasser ins Meer leitete, kam es in dem Fischerort zu vielen Missbildungen. Bis heute gibt es 2278 Opfer, die noch immer um Entschädigung kämpfen.

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Jana Frielinghaus

LINKE-AG erhöht Druck auf die Partei

Ist ein bedingungsloses Grundeinkommen wirklich links? Kritiker befürchten, dass ein BGE nicht zu mehr Teilhabe führt. LINKE-AG fordert einen Mitgliederentscheid zur Aufnahme des BGE ins Parteiprogramm.

Stefan Otto

Pegida spukt weiter

Die Pegida-Bewegung hat wohl dazu beigetragen, dass die Stimmung in Deutschland weit nach rechts gekippt ist. Der vierte Jahrestag war Anlass für neuerliche Demonstrationen in Sachsens Landeshauptstadt Dresden.

René Heilig

Keine Quelle und kein Glück

Quälend lang gestaltet sich die Aufklärungsarbeit der Parlamentarier zum Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag vor zwei Jahren. Insbesondere der Verfassungsschutz mauert.

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Britta Rybicki

Gewinne dank Fallpauschalen

Auf dem Kongress des Bündnisses »Krankenhaus statt Fabrik« wurde auch diskutiert, wie man das System der Fallpauschalen überwinden kann.

Tilmann Baur, Stuttgart

Und was ist mit der Daseinsvorsorge?

Das Prinzip der Profitmaximierung hat längst Einzug in das deutsche Gesundheitswesen gehalten. Das gilt auch für den Bereich der Krankenhäuser. Auch für die Beschäftigten sind die Folgen negativ.

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Fake News in Brasiliens Wahlkampf

Rio de Janeiro. Rund eine Woche vor der Stichwahl um die Präsidentschaft Brasiliens ermittelt die Justiz wegen massenhafter Versendung von Falschinformationen in sozialen Medien. Die Ermittlungen der Bundespolizei richteten sich gegen Technologieunternehmen der Kommunikationsbranche wegen des Verdacht der Verleumdung beider Präsidentschaftskandidaten, erklärte der Minister für öffentliche Sicherhe...

Thomas Roser

Umbenennung rückt näher

Seiner Erleichterung ließ Mazedoniens Premier Zoran Zaev nach der parlamentarischen Punktlandung freudig freien Lauf. Er wolle sich bei den »tapferen« Oppositionsabgeordneten bedanken, die trotz des »unnötigen Drucks ihrer Parteiführung« das Interesse des Landes und der Bürger über die Parteiinteressen gestellt gestimmt hätten, freute sich der Sozialdemokrat. Mit 80 von 120 Stimmen hatte das Parla...

Ralf Klingsieck, Paris

Schwere Vorwürfe gegen Mélenchon

Der populäre und wortstarke Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon erlebt gerade die wohl düsterste Phase seines langjährigen Politikerlebens.

Kathrin Zeiske, Mexiko Stadt

Per Floß nach Mexiko

Es sind dramatischen Szenen an der Grenze zwischen Mexiko und Guatemala. Eine Migrantenkarawane aus Honduras ist auf dem Weg in die USA. Donald Trump versucht sie weitab der eigenen Grenze zu stoppen. Teilweise mit Erfolg.

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Kurz vor Ramschniveau

Rom. Italien will seine Pläne zur Neuverschuldung trotz Kritik der EU-Kommission nicht ändern. »Im Namen unserer Regierung verneine ich, dass wir über die Reduzierung des Defizits sprechen, das bei 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bleibt«, sagte der Vizepremier und Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, am Samstag. Am Montag will die italienische Regierung eine schriftliche Erklärung a...

Ralf Streck

Justizposse im Bankeninteresse

Ein Urteil des Obersten Gerichtshofes in Spanien ließ die Aktienkurse der dortigen Banken abstürzen. Kurz darauf wurde angekündigt, dass über das Verfahren neu entschieden werde.

Hermannus Pfeiffer

Gefährliches Abwracken am Strand

Alte Frachter werden meist an Südasiens Stränden abgewrackt - unter skandalösen Bedingungen. Für Besserung soll ein längst beschlossenes UN-Abkommen sorgen, dessen Inkrafttreten sich aber verzögert.

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Kurt Stenger

Wenigstens mal nicht schlechter

Es ist wohl eine Frage des politischen Überlebens für Griechenlands Linksregierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras: Nach dem Ende des dritten Kredit- und Austeritätsprogrammes der internationalen Gläubiger muss er angesichts nahender Wahlen nun liefern und zumindest an der einen oder anderen Stelle eine soziale Kehrtwende vollziehen. Dass gerade den Rentnern eine schon geplante Kürzung ersp...

Martin Ling

Schottischer Ausweg aus dem Brexit

»It's not over - Es ist noch nicht vorbei.« Das gilt für den Brexit auf alle Fälle. Eine Massendemonstration von 700.000 Menschen wie am Wochenende in London ist an sich noch kein Argument dafür, ein zweites Referendum in Großbritannien über die Frage abzuhalten, ob die Bevölkerung mehrheitlich für einen Austritt aus der Europäischen Union (EU) ist, oder nicht mehr. Denn der Fakt bleibt: Am 23. Ju...

Jana Frielinghaus

Nahles spielt Corbyn

Angesichts der historischen Talfahrt der SPD reden Leute wie Andrea Nahles und Thomas Oppermann plötzlich, als hätten sie die Signale gehört. Die Parteichefin behauptete am Samstag auf dem Landesparteitag in Rheinland-Pfalz, die deutschen Sozialdemokraten machten »Politik für die Vielen, nicht für die Wenigen«. Sie zitierte damit einen Slogan des britischen Labour-Chefs Jeremy Corbyn. Den hatten S...

Bahareh Ebrahimi

Poppige Absage

Für das Finale 2019, das am 3. Februar im Mercedes-Benz Stadion in Atlanta stattfindet, war die Popsängerin Rihanna gebucht. Sie hat jedoch den Auftritt abgesagt, um mit dem ehemaligen Spieler Colin Kaepernick zu sympathisieren.

Christoph Ruf

Einigkeit und Recht und Meinungsfreiheit

Es ist doch schön, wenn sich die Menschen einmal so einig sind, wie sie es seit dem vergangenen Freitag sind: Die soap opera, die die beiden Bayern-Bosse und der Praktikant, der zwischen ihnen saß, da aufgeführt haben, war nicht nur an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten. Sie war auch ein klassisches Eigentor. Selbst eingefleischte Fans der Münchner schütteln seither nur noch den Kopf über den...

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Sozialdemokraten im Umfragetief

Wenn die Zustimmungswerte schlecht sind, verweisen Politiker gerne darauf, dass Umfragen lediglich Momentaufnahmen seien. Für die SPD in der Hauptstadt geht es in den Befragungen der Meinungsforschungsinstitute aber in den vergangenen Monaten wie für die Sozialdemokraten insgesamt in nur eine Richtung: Die Prozentwerte sinken dramatisch. Inzwischen wird die einst so stolze SPD in der Hauptstadt nu...

Mit Füllhorn aus der Krise

In den Panikmodus will die SPD-Spitze in Berlin noch nicht verfallen. Aber dass es für die angezählte Volkspartei derzeit »Fünf nach Zwölf« ist, ist auch bei den Sozialdemokraten in der Hauptstadt angekommen.

Fabian Hillebrand

Demonstration für inhaftierte Flüchtlingsretter

Flüchtlingsaktivisten demonstrierten am Samstag in mehreren europäischen Städten für die Freilassung von drei Menschenrechtsaktivisten, die in Griechenland im Gefängnis sitzen – darunter eine Berlinerin.

Martin Kröger

Rot-Rot-Grün stellt Nachtragshaushalt auf

Das Mitte-links-Bündnis in der Hauptstadt will einen Teil der diesjährigen Mehreinnahmen von 1,2 Milliarden Euro in einen Nachtragshaushalt stecken. Insgesamt 400 Millionen Euro sollen fließen.

Martin Kröger

SPD legt Zehn-Punkte-Plan vor

In der gebeutelten SPD werden händeringend Ideen gesucht, wie die Partei in die Offensive kommen kann. Beim kommenden Landesparteitag wollen die Sozialdemokraten ihr soziales Profil schärfen.

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Jeder Dritte hat einen Migrationshintergrund

Berlin zieht Menschen aus dem Ausland an. Das Wachstum der vergangenen Jahre geht auf diese Entwicklung zurück. Der Migrationsanteil bei den gemeldeten Einwohnern liegt nun bei 33,4 Prozent.

ndPlusFlorian Brand

»Dann besetzen wir unser Haus«

Der Bezirk Lichtenberg droht dem Hausprojekt Wartenbergstraße 22 mit einer Nutzungsuntersagung, sollten die Bewohner*innen weiterhin in ihrem selbstgekauften Haus wohnen bleiben.

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Jusos wollen im Vorstand mitbestimmen

Wegen der sinkenden Umfragewerte der SPD wollen nun auch die Brandenburger Jusos eine Erneuerung der Partei vorantreiben. Daher wollen sie jetzt im Landesvorstand mitbestimmen.

Andreas Fritsche

Frauen gehört die Hälfte der Macht

35 Frauen und drei Männer besuchten am Sonnabend eine Frauenkonferenz der brandenburgischen Linkspartei im Lothar-Bisky-Haus in Potsdam.

Wilfried Neiße

Hässlich willkommen

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schmeißen manchmal deshalb die Lehre hin, weil sie schnell Geld verdienen und nach Hause schicken sollen. Junge Flüchtlinge berichten im Potsdamer Landtagsschloss über ihre Erfahrungen in Brandenburg.

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Jagen oder schützen?

Am Wolf scheiden sich in Sachsen die Geister. Eine Bundesratsinitiative will klare Regeln für den Abschuss, Naturschützer wollen Tiere aus Jagdrecht streichen.

Hans-Gerd Öfinger

»Stopp Luxussanierung«

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen kritisieren Tausende Menschen den Wohnungsmangel in Ballungsgebieten und fordern eine deutliche Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus.

Hagen Jung

Maulkorb für den Missbrauch-Melder

Für einen katholischen Kirchenchef ungewohnt scharf hat sich der neue Bischof von Hildesheim zum Missbrauch durch Kleriker geäußert. Dass so etwas vertuscht wurde, sei eine Katastrophe.

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Wolfgang Hübner

Mosekunds Montag

Bei einem Friseurbesuch verstrickte sich Herr Mosekund in eine veritable Diskussion mit dem Kunden auf dem Nachbarsessel. Während die Friseure ihrem Handwerk nachgingen, flogen die Argumente hin und her, so dass die Zeit verging wie im Fluge. Als am Ende der Auszubildende die Haare der beiden Herren zusammenfegte, sagte Herr Mosekund: »Auch wenn wir in manchen Punkten nicht einer Meinung sind, gib...

Bedeutung feiern

Die Anerkennung des Naumburger Doms als UNESCO-Welterbe ist am Sonntag mit einem Festakt gefeiert worden. Die Präsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission, Maria Böhmer, sagte anlässlich der Übergabe der Anerkennungsurkunde in Naumburg, die UNESCO habe damit die universelle Bedeutung des Naumburger Doms anerkannt.Im Juli 2018 hatte das Welterbekomitee den Dom auf der Tagung in Bahrain als 44. UNESC...

Anspruch auf Rückgabe bleibt

Der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Hermann Parzinger, hat den Kompromiss im langjährigen Streit um die Benin-Bronzen begrüßt. »Es zeigt sich, wie wichtig das gemeinsame Gespräch ist, die Offenheit, aufeinander zuzugehen und lösungsorientiert zu denken«, erklärte Parzinger laut Homepage der Stiftung.Eine Gruppe von neun europäischen Museen hatte sich am Freitag nach Gesprächen mit...

Thomas Blum

Rechts, links oder andere

Beim Bauhaus Dessau kann man Nazis nicht von Antifaschisten unterscheiden. Kein Wunder: In einer Presseerklärung zu der Band »Feine Sahne Fischfilet« offenbart die Institution eine erschreckende politische Ahnungslosigkeit.

Harald Kretzschmar

Das verkannte Erbe

Ostdeutsche Kunst sucht man in Museen meist vergebens. Wenn dann, wird sie getrennt von West-Kunst gezeigt. Der Hinweis auf ideologische Schmalspur darf dann nicht fehlen. Was ist von der Ost-Kultur in der Gegenwart übrig?

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Hand am Po

Das Spektrum sexueller Gewalt am Arbeitsplatz reicht von vermeintlich blöden Witzen bis hin zur Vergewaltigung. In der Dokumentation kommen Menschen, hauptsächlich Frauen, zu Wort, die sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz erlebt haben. Dabei geht es um Machtmissbrauch, Schweigen und Scham, Opfer geworden zu sein.Foto: imago/begsteigerARD, 22.45 Uhr ...

Die Aldi-Brüder

Die deutsche Teilung ist mitnichten Geschichte. Was das Jahr 1989 überlebt hat, ist die Spaltung der Republik - nicht in Ost und West - sondern in Aldi-Nord und Aldi-Süd. Die beiden Brüder Theo (Arnd Klawitter) und Karl Albrecht (Christoph Bach) haben ein Discounter-Imperium geschaffen, das auch zu einem Stück deutscher Wirtschaftsgeschichte wurde. Das Doku-Drama macht die Entführung Theo Albrecht...

Schauriges Dauerschauen

Die WDR-Koproduktion »Im Schatten der Netzwelt - The Cleaners« hat am Freitagabend in Berlin den Prix Europa als beste TV-Dokumentation des Jahres bekommen.Der Dokumentarfilm deckt eine gigantische Schattenindustrie digitaler Zensur in Manila auf, dem weltweit größten Standort für Content-Moderation. Dort löschen Zehntausende Menschen in Zehn-Stunden-Schichten im Auftrag der großen Silicon-Valley-...

Nach China schauen

Die Medien in Deutschland müssen stärker nach China blicken - davon sind die Veranstalter der Medientage München überzeugt. Denn bei der Entwicklung künstlicher Intelligenz und lernender Maschinen spielen chinesische Anbieter eine führende Rolle. »Wir dürfen nicht nur nach Amerika schauen, um gerüstet zu sein für neue Entwicklungen«, sagt der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medie...

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Matthias Koch, Wolfsburg

Wutausbruch mit Wirkung

3:1 in Wolfsburg: Wenn der Angriff der Bayern-Bosse auf die Medien ein Zeichen gegen die eigene sportliche Krise sein sollte, hat er geholfen. Vielleicht hat er aber auch noch viel mehr kaputtgemacht.

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Mentaltriumph

Serbiens Volleyballerinnen haben zum ersten Mal den WM-Titel gewonnen. Im Finale von Yokohama kämpften sich die Europameisterinnen auch nach zweimaligem Satzrückstand zurück ins Spiel und bezwangen Ex-Weltmeister Italien schließlich mit 3:2. Nach dem EM-Sieg 2017 und Olympiasilber in Rio (1:3 gegen China) war es der nächste Erfolg für Brankica Mihajlovic und Kolleginnen. »Ich bin sehr glücklich un...

Abschlusssieg

Radprofi John Degenkolb hat sich mit einem Sieg aus der Saison verabschiedet. Der 29-Jährige gewann am Samstag das Eintagesrennen um den Japan-Cup und feierte damit seinen vierten Saisonerfolg. Im Sprint nach 144 Kilometer rund um Utsunomiya setzte sich Degenkolb vor dem Australier Cameron Scott und Marco Canola aus Italien durch. »Was für ein Rennen, was für eine Saison! Sie war lang, und ich bin...

Karrierestopp

Aljona Sawtschenko ist nicht länger die Trainerin von Alexa Scimeca-Knierim und Chris Knierim. Das US-Paar verkündete am Sonntag das Ende der Zusammenarbeit mit der Paarlauf-Olympiasiegerin, nachdem es beim Grand-Prix-Auftakt Skate America nur Vierter geworden war. »Wir sind dankbar dafür, was sie für uns geleistet hat, daraus haben wir viel mitgenommen«, erklärte das Duo, das sich unter Sawtschen...

Reifliche Überlegung, schnelle Entscheidung

Mit dem Gruppenspiel gegen die Niederländerin Kiki Bertens beginnen für Angelique Kerber am Montag die WTA Finals. Die Trennung von Trainer Wim Fissette möchte sie dabei ausblenden.

Michael Wilkening, Mannheim

Bis der Arzt kommt

Mit Mühe halten die Rhein-Neckar Löwen durch einen 28:25-Sieg gegen Berliner den Anschluss an das Führungstrio der Handball-Bundesliga. Die Füchse waren erst kurz zuvor aus Doha gelandet.