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Siemens-Chef geht nicht nach Riad

Berlin. Nach massivem öffentlichen Druck auf Siemens im Fall Khashoggi hat Unternehmenschef Joe Kaeser seine Teilnahme an der am Dienstag beginnenden Investorenkonferenz in Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad abgesagt. Er habe sich lange Gedanken über die möglichen Konsequenzen gemacht und letztlich die sauberste, wenn auch »nicht die mutigste« Entscheidung getroffen, so Kaeser am Montag. Kanzlerin Ang...

unten links

Es gibt immer wieder Situationen im Leben, vor denen wäre man gerne bewahrt worden, hätte gern jemanden an der Seite gehabt, der sich kümmert und einen beschützt, so wie das die eigenen Eltern viele Jahre geleistet haben. In einem ähnlich innigen Verhältnis stehen wohl auch Brandenburg und seine Bewohner*innen zueinander. Wer zwei Biberbeauftragte hat, die zwischen aufgebrachten Land- und Forstwir...

Grenzpolizei in Bayern rechtswidrig

Berlin. Die Schaffung der neuen Bayerischen Grenzpolizei ist grundgesetzwidrig. Diese Auffassung vertreten zwei Rechtswissenschaftler in einem Gutachten. Sie verfassten ihre Stellungnahme im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion, die sie am Montag auf ihrer Webseite veröffentlichte. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in einem Brief auf, umgehend...

Rechtsregierung verteidigt Etat

Rom. Die italienische Regierung hat im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission ihren Kurs einer höheren Neuverschuldung verteidigt. Es sei ihm bewusst, dass die Budgetpläne nicht im Einklang mit dem Eurostabilitätspakt stünden, schrieb Finanzminister Giovanni Tria am Montag an die Brüsseler Behörde. Die angepeilte Erhöhung des Defizits auf 2,4 Prozent im kommenden Jahr sei eine schwierige, aber wege...

Olaf Standke

Zurück in die Zukunft

INF-Vertrag, das klingt nach einer anderen Zeit: Kalter Krieg, Mittelstreckenraketen, Sowjetunion. Der damalige KPdSU-Generalsekretär Michail Gorbatschow, der das Abkommen 1987 gemeinsam mit US-Präsident Ronald Reagan unterzeichnet hat, zeigte sich jetzt entsetzt über Washingtons Ankündigung, die Vereinbarung aufzukündigen. Er warf Präsident Donald Trump einen »Mangel an Weisheit« vor, denn unter ...

Trump träumt von der Pershing

Berlin. Die EU-Kommission wie China kritisieren den Vorstoß, die Bundesregierung warnt vor den Folgen, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erinnert an die europäische Sicherheit und strategische Stabilität - die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, den INF-Vertrag über das Verbot von Mittelstreckenraketen wie die Pershing-II oder die SS-20 einseitig aufzukündigen und wieder derartige Waffe...

Kurt Stenger

Merkel für Gesetz gegen Fahrverbote

Während auch in Mainz ein Urteil zu Dieselfahrverboten ansteht und Verbraucherschützer den Volkswagen-Konzern verklagen wollen, möchte die CDU die Schadstoffgrenzwerte aufweichen.

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Dennis Pesch

Traumatisiert, aber lebensfroh

Der Kurde Amad Ahmad starb an den Folgen eines Feuers in seiner Zelle. Die Umstände sind ungeklärt, und auch über den Toten weiß man nicht viel. Er war ein ganz normaler Typ, erinnern sich Freunde.

Dennis Pesch

So viele krasse Fehler?

Waren die Verwechslung bei der Polizei und der Umgang in der Justizvollzugsanstalt Kleve mit Amad Ahmad individuelle Versäumnisse von Beamten? Zweifel sind in diesem Fall angebracht.

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Kooperation auf kurzem Dienstweg

Ein deutsch-polnischer Polizeivertrag, der seit 9. Juli 2015 in Kraft ist, gilt als Meilenstein der Zusammenarbeit. Es ermöglicht die sogenannte Nacheile bei der Täterverfolgung und damit unter anderem Festnahmen im jeweils anderen Land. Das Grenzgebiet wurde von einem ursprünglich 30 bis 50 Kilometern breiten Streifen auf das Gebiet der gesamten Bundesländer Brandenburg, Berlin, Sachsen und Meckl...

ndPlusRené Heilig

Entführung vorsichtshalber

Kriminalität endet nicht an Staatsgrenzen, sondern geht darüber hinaus. Also gibt es Sicherheit auch nur im Miteinander. Im Nordosten trafen sich nun deutsche und polnische Polizisten zum Üben.

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Lotte Laloire

Parlamente werden wieder männlicher

Allein die CSU als Altherrenverein zu bezeichnen, könnte manch einer neuerdings als unfair empfinden. Sie ist nicht die einzige Fraktion mit wenigen Frauen.

Peter Nowak

Ein Buch für die toten Flüchtlinge

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember soll ein Buch erscheinen, in dem die bekannten Namen von 35.000 Menschen aufgelistet sind, die in den vergangenen 25 Jahren an den europäischen Außengrenzen bei der Flucht ums Leben kamen.

Jana Frielinghaus

Rechtswidrig: Bayern schert’s nicht

Juristen bestätigen: Der Freistaat verstößt mit Schaffung der neuen Behörde gegen das Grundgesetz. Grüne fordern Innenminister Seehofer auf, die Kooperation der Bundespolizei mit ihr einzustellen.

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Sebastian Bähr

Streit um Feine Sahne

Die Debatte um einen Auftritt der Punkband Feine Sahne Fischfilet in Dessau weitet sich aus. Am Montag haben Klaus Lederer (LINKE), Berlins Kultursenator und diesjähriger Vorsitzender des Bauhaus-Verbundes, sowie Markus Klimmer, Vorstandsvorsitzender des Berliner Bauhaus-Archivs, die Musiker in die Hauptstadt eingeladen. Die Band könne in dem derzeit leer stehenden Haus des Archivs in der Klingelh...

Ute Weinmann, Moskau

Von Einheitsfront keine Spur

Die Rentenreform in Russland ist äußerst unpopulär, doch die Linke kann daraus kein politisches Kapital schlagen.

Vanessa Fischer

»Es herrscht Stillstand«

Eigentlich ist die SPD für die Streichung des Paragrafen 219a, doch die Union wehrt sich gegen eine Zustimmung der Koalition. Würde die Abstimmung freigegeben, gäbe es eine Mehrheit im Bundestag. Die Grüne Ulle Schauws erklärt, warum eine Abschaffung gerade jetzt notwendig ist.

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PiS liegt im Schnitt vorne

Bei den Regional- und Kommunalwahlen in Polen hat die nationalistische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) landesweit ihre Stellung als stärkste Partei ausgebaut. Die Gruppierung von Ex-Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski kam Nachwahlbefragungen zufolge am Sonntag auf gut 32 Prozent. Die oppositionelle Bürgerkoalition landete mit knapp 25 Prozent auf Platz zwei. Sie wird aber erneut in...

Grenzstreit zwischen Israel und Jordanien

Amman. Jordanien verlangt von Israel im Friedensvertrag von 1994 überlassene Gebiete zurück. Das Nachbarland sei darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass die Übereinkunft zu Bakura und Ghumar nicht verlängert werde, erklärte König Abdallah II. am Sonntagabend. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu teilte mit, über eine Verlängerung der Nutzungsrechte verhandeln zu wollen.»Bakura und Ghumar sin...

ndPlusWojciech Osinski, Warschau

Polen misst sich mit Europäischem Gerichtshof

Bei den Kommunalwahlen in Polen hat die PiS-Regierung nach ersten Ergebnissen Rückenwind erhalten. Gegenwind gibt es vom Europäischen Gerichtshof, der in die polnische Innenpolitik eingreift.

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Stahlbranche soll Klima schützen

Saarbrücken. Beim ersten Nationalen Stahlgipfel sind am Montagnachmittag in Saarbrücken Vertreter des Bundes und von Landesregierungen sowie der Branche, der Gewerkschaft IG Metall und der Betriebsräte zusammengekommen. Dabei wollten sechs Länder mit Stahlproduktion ihre Kräfte bündeln. In einer gemeinsamen Erklärung forderten Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, das Saarland, Brandenburg, Bremen u...

Simon Poelchau

Weniger Spielraum für Begehrlichkeiten

Jüngst machte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit Plänen zu Steuergeschenken für Unternehmen von sich reden. Doch er muss dafür nicht nur den Bundesfinanzminister überreden.

Hans-Gerd Öfinger

Warnung vor dem Maschinensturm

Beim angeschlagenen Autozulieferer NHG spitzt sich der Konflikt zwischen Eigentümer und Beschäftigten erneut zu. Am Standort Saarbrücken befürchten Letztere, dass Anlagen abgebaut werden sollen.

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Sebastian Bähr

Noch nicht »komplett im Arsch«

Das vergangene Wochenende hat gezeigt, dass auch in Ostdeutschland die Machtverhältnisse nicht statisch sind. In Rostock protestierten 2500 Menschen gegen ein Häuflein von 250 AfD-Anhängern, 10.000 Dresdner standen beim vierten Pegida-Geburtstag 4000 Rassisten gegenüber. Und Feine Sahne Fischfilet erklärten, in Dessau spielen zu wollen.

Kurt Stenger

Dem Grenzwert Grenzen setzen

Das ist eine bestechende Logik, die Angela Merkel in ihrer Rolle als CDU-Chefin an den Tag legt. In der Frage, was zu tun ist, um einen in vielen Städten seit Jahren anhaltenden Gesetzesverstoß zu unterbinden, lautet die Lösung: diesen weitgehend legalisieren. Es geht natürlich nicht um Cannabiskonsum, sondern die Interessen einer Schlüsselindustrie und um der Deutschen liebstes Kind: das (Diesel-...

Simone Schmollack

Frauen dürfen teuer tragen

Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli wird angefeindet. Auf einem vier Jahre alten Portaitfoto trägt sie eine Rolex. Der jetzt entbrannte Shitstorm richtet sich aber nicht gegen soziale Ungerechtigkeit, sondern ist rassistisch und frauenfeindlich.

Nelli Tügel

Aufsteherin

Ihr Video ging um die Welt: Elin Ersson, 21 Jahre alt, verhinderte am 23. Juli dieses Jahres die Abschiebung eines Mannes aus Schweden nach Afghanistan. Nun drohen der Studentin sechs Monate Haft.

Kathrin Gerlof

»Trotz des erheblichen Einsatzes ...

Viele Menschen glauben, die Energiewende könne mit relativ einfachen Mitteln vorangetrieben werden. Aber da haben sie nicht mit der einschlägigen Ministerialbürokratie gerechnet. Die hat schließlich einen Ruf zu verteidigen.

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Neue Busse für die BVG aus Schottland

Die neuen Doppeldeckerbusse für Berlin kommen aus Schottland. Das Unternehmen Alexander Dennis hat den Zuschlag für vorerst 200 Fahrzeuge bekommen, wie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) am Montag mitteilten. Ab Mitte 2020 sollen testweise zwei schottische Busse in der Hauptstadt fahren. Sollten sich diese bewähren, würden 70 weitere folgen. In Zukunft will das Unternehmen allerdings auf E-Busse ...

Immer mehr Menschen ohne Wohnung

Die Zahl der Wohnungslosen in Berlin hat sich einem Medienbericht zufolge seit 2015 mehr als verdoppelt. Das geht aus Angaben des Senats hervor.

Martin Kröger

Rot-Rot-Grün muss aufklären

Die Vorwürfe wiegen schwer. Ein 27-jähriger behinderter Mann zwangssediert, Mutter von Kleinkindern getrennt, Schläge durch Polizisten, auch auf eine schwangere Frau. Die Berichte der Betroffenen einer Sammelabschiebung, die der Flüchtlingsrat Berlin erneut publik machte, stehen in krassem Widerspruch zur Politik, die Rot-Rot-Grün versprochen hat. Denn im Koalitionsvertrag hatte das Mitte-lin...

Martin Kröger

Flüchtlingsrat kritisiert Abschiebungen

Rot-Rot-Grün soll »lückenlos« aufklären, was am 6. Juni dieses Jahres bei einer Sammelabschiebung von Berlin nach Spanien passiert ist. Das fordern Flüchtlingsunterstützer.

Marion Bergermann

Pizza bei der AfD bestellen

Nach anderen Bundesländern hat nun die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ein Meldeformular gegen AfD-kritische Lehrer*innen initiiert. Die vielen Proteste zeigen, dass die Idee wohl erfolglos bleibt.

ndPlusJulian Seeberger und Martin Kröger

Der normale Tegel-Wahnsinn

Mehrere Millionen Fluggäste nutzen über die Herbstferien die Flughäfen. Besonders die Mitarbeiter der Bodenverkehrsdienste in Tegel ächzen unter der Belastung. Die Passagiere nehmen es gelassen.

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Julian Seeberger

Ausstellung kontra den Rechtsruck

Ab März informiert eine Schau über die extreme Rechte in Berlin seit 1945. Der ebenfalls thematisierte Widerstand gegen sie soll die Zivilgesellschaft für rechte Tendenzen sensibilisieren und Vorbild sein.

Florian Brand

Senat hilft Unversicherten

In der Stadtmission am Hauptbahnhof werden künftig Menschen beraten, die keinen Versicherungsschutz besitzen. Das betrifft in Berlin rund 60 000 Menschen.

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Koordiniert gegen Invasion der Ambrosia

Potsdam. Mit einem Ambrosia-Beauftragten will Brandenburg die starke Ausbreitung der Allergie-Pflanze in den Griff bekommen. Seit Oktober ist die Stelle besetzt, sie ist im Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung angesiedelt, teilte das Umweltministerium mit.Vor allem in Südbrandenburg plagt die Ambrosia-Blüte im Sommer Allergiker. Die Pflanze wächst unter anderem au...

Suche nach Blindgängern wird verstärkt

Auch reichlich 73 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs ist in Brandenburg die Gefahr durch Munition im Boden nicht gebannt. Daher soll dafür eine neue Behörde geschaffen werden.

Wilfried Neiße

Dem Wort auf der Spur

Brandenburg stimmt sich auf das 200. Geburtsjahr von Theodor Fontane ein. Das Themenjahr richtet sich mehr denn je an junge Leute.

Andreas Fritsche

Anträge zum Abschreiben

50 Mitstreiter aus neun Kreisverbänden zählt die neue Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der Linkspartei. Es geht darum, Abgeordnete und andere Interessierte miteinander zu vernetzen.

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Ehrenamtliche stützen Sterbende

Dresden. Immer mehr Sachsen werden beim Sterben begleitet. Im vergangenen Jahr erhielten 2890 Menschen eine Betreuung durch professionelle Sterbebegleiter, fast zehn Prozent mehr als 2016, wie die Diakonie Sachsen mitteilte. Trotzdem erreiche die Hospizarbeit angesichts einer überalterten Bevölkerung und zunehmender Single-Haushalte noch zu wenige Menschen, sagt der Chef der Diakonie Sachsen, Diet...

Hagen Jung

Ungeliebtes Liebesherz wird Arztsache

Nur noch Ärzte dürfen künftig Tattoos per Laser entfernen. Ende 2020 tritt diese Verordnung in Kraft, die der Bundesrat beschlossen hat. Durch die Regelung sehen Kosmetikstudios ihre Existenz gefährdet.

Hendrik Lasch, Magdeburg

Zockerei beim Zweckverband

Etliche kommunale Zweckverbände in Sachsen-Anhalt haben riskante Finanzwetten abgeschlossen - und dabei Millionen verloren.

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Highlight

Die Trierer Ausstellungen zum 200. Geburtstag von Karl Marx sind nach Angaben der Veranstalter rund 160 000 Mal besucht worden. Damit sei das Marx-Jubiläum »ein höchst erfolgreiches, internationales Kulturhighlight des Jahres 2018« gewesen, erklärte der rheinland-pfälzische Kulturminister Konrad Wolf. Allein die Landesausstellung »Karl Marx 1818 - 1883« zu Leben und Werk des in Trier geborenen Phi...

Langer Weg zum König

Im kommenden Jahr sollen zwei neue Ausstellungen in Sachsen-Anhalt das Leben im Mittelalter beleuchten. In Quedlinburg sei vom 19. Mai 2019 an eine Doppel-Schau im Schlossmuseum und in der Stiftskirche St. Servatius zu sehen, sagte die Geschäftsführerin des Tourismusverbands Sachsen-Anhalt, Bärbel Schön, in Magdeburg. Die beiden Ausstellungskapitel stehen unter dem Motto »919 - Plötzlich König - H...

Hans-Dieter Schütt

Was in unserer Macht liegt

Das Düsseldorfer Stück »Momentum« ist Verzweiflungs-Pingpong: Ein Spitzenpolitiker wird breitgeklopft. Seine Ehefrau will nicht zusehen, wie sich ihr Mann weiter übernimmt. Wie wär's, wenn sie selbst übernähme?

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Abgelehnt

Die Verleihung der diesjährigen tschechischen Staatspreise für Kultur ist von einer Kontroverse überschattet worden. Bei der Zeremonie am Sonntagabend wurde der Preis in den Kategorien Film und Literatur nicht vergeben. Die Familie des Regisseurs Evald Schorm (1931 - 1988) hatte dessen Ehrung in memoriam aus Protest gegen die Duldung der derzeitigen Prager Minderheitsregierung durch die Kommuniste...

Ein Statement

Der französisch-spanische Film »Infinite Galatea (Galatea endlos)« hat den Hauptpreis des 27. Europäischen Filmfestivals dokumentART in Neubrandenburg gewonnen. »Der Film ist ein Statement zur jahrhundertelangen Unterdrückung der Frau«, sagte Anja Ellenberger von der internationalen Festival-Jury am Sonntag vor Journalisten. Galatea gilt in der griechischen Mythologie als »perfekte Frau«. Die Prod...

Teil des Gedächtnisses

Das älteste gedruckte Heft der Universalbibliothek und ein Bücherautomat gehören zu den Attraktionen des Reclam-Museums, das an diesem Mittwoch in Leipzig öffnet. Mehr als 10 000 Hefte der Leipziger und Stuttgarter Produktion seien zu sehen, teilte das Museum am Montag mit. »Der Reclam-Verlag ist tief im kulturellen Gedächtnis der Stadt Leipzig verankert«, sagte der Vorsitzende des Literarischen M...

Björn Hayer

Wie manipulierbar wir sind!

Die Wirklichkeit ist trügerisch - allen voran in einer Zeit, welche das, was wir darunter verstehen, exakt zu imitieren weiß. Der französische Poststrukturalist Jean Baudrillard geht mit seiner Annahme so weit, dass das Echte längst durch die Simulation des Echten ersetzt werden könne. 1978 geschrieben, nimmt sein Werk zum Thema die Konsequenzen der Epoche digitaler Medien fast schon prophetisch v...

Karlen Vesper

Die romantische Aura einer Verschwörung

April 1968, Budapest. Ein Inoffizieller Mitarbeiter mit Decknamen »Mészáros« meldet seinem Führungsoffizier: »In der Provinz, unter den Werktätigen an unterschiedlichsten Arbeitsplätzen, ist die Stimmung durchschnittlich. Darunter verstehe ich, dass der größte Teil der Menschen unpolitisch ist, obwohl sie für den Staat aktivierbar sind. Es gibt nur ganz wenige ›Gegenspieler‹ mit bösem Willen, das ...

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Unangreifbar

Auch ein Formel-1-Rennen kann einem »Tatort« kaum etwas anhaben: Den Krimi »KI« mit den Münchner Kommissaren Batic (Miroslav Nemec) und Leitmayr (Udo Wachtveitl) um ein verschwundenes Mädchen verfolgten am Sonntagabend ab 20.15 Uhr im Ersten 8,48 Millionen Zuschauer, der Marktanteil betrug 24,0 Prozent. Danach sahen ab 21.45 Uhr 3,24 Millionen Zuschauer (12,0 Prozent) Anne Wills Talk zum Thema »De...

Unverblümt

Der Schweizer Wettermoderator Jörg Kachelmann moderiert ab 2019 gemeinsam mit Kim Fisher die MDR-Talkshow Riverboat. Damit setze man künftig auf ein einziges, festes Moderatoren-Duo, teilte der Sender am Montag in Leipzig mit. Bislang war die im wöchentlichen Rhythmus ausgestrahlte Sendung im Wechsel von Kim Fisher und Susan Link oder Jörg Pilawa und Stephanie Stumph moderiert worden. Auch Kachelm...

Zustände

Nach dem ZDF inszeniert auch das Erste einen Film zum 30. Jahrestag des Mauerfalls im Jahr 2019. In Berlin laufen gegenwärtig die Dreharbeiten zum Spionagethriller »Wendezeit«, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Montag mitteilte. Die Geschichte sei von realen Ereignissen inspiriert. Unter der Regie von Sven Bohse stehen - an der Seite von Petra Schmidt-Schaller und Ulrich Thomsen in den ...

Rafik Will

Es gibt sogar Cliffhanger

Erkennungsliedchen, Cliffhanger und interessante Figuren: »Der nasse Fisch« ist die erste Radio-Hörspielserie der ARD, die sich anfühlt wie eine moderne Fernsehserie. Und die gibt es ja auch noch: »Babylon Berlin«.

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Christoph Stukenbrock

»Keine Romantik!«

DHB-Vize Bob Hanning macht dem Nationalteam ordentlich Dampf und fordert zu Beginn der heißen Phase der WM-Vorbereitung vor allem eines: mehr Leistung. Von Christoph Stukenbrock, Hamburg Mehr Leistung, mehr Leidenschaft, mehr Erfolg: Mit deutlichen Worten hat Bob Hanning die deutschen Handballer auf die heiße Phase der WM-Vorbereitung eingeschworen. Die Zeit der Nebenkriegssc...

Frank Hellmann

Neue Raumdeutung

Vom »Unterschiedspieler« und verlässlichen Retter zum Bankdrücker: Thomas Müller fehlen derzeit nicht nur Form und Leichtigkeit, auch eine seiner großen Stärken ist ihm zum Verhängnis geworden.