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Donald Trump gibt Sessions Laufpass

Washington. US-Justizminister Jeff Sessions hat seinen Rücktritt eingereicht. Die De-facto-Entlassung von Sessions hat Sorgen vor einer Behinderung der Ermittlungen zu Russland-Kontakten des Trump-Teams geschürt. Die oppositionellen Demokraten, aber auch der prominente Republikaner Mitt Romney warnten US-Präsident Donald Trump vor einer Einmischung in die Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller....

Ryanair und ver.di einigen sich

Berlin. Der irische Billigflieger Ryanair und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di haben im Streit um einen Tarifvertrag für Flugbegleiter eine Einigung erzielt. Ver.di teilte am Donnerstag mit, es gebe eine »Vorvereinbarung zu einem Tarifvertrag«. Einer ver.di-Sprecherin zufolge vereinbarten die Tarifparteien wichtige »Eckpunkte« wie die Anwendung des deutschen Arbeitsrechts, Verbesserungen der...

Rente wird bis 2025 stabilisiert

Berlin. Das Absicherungsniveau der gesetzlichen Rente wird in den kommenden Jahren stabilisiert. Die Mütterrente wird ab 2019 deutlich ausgeweitet. Wer neu Erwerbsminderungsrente erhält, bekommt vom kommenden Jahr an zudem mehr Geld. Das sieht das Rentenpaket der Koalition vor, das der Bundestag am Donnerstag in Berlin verabschiedete. Zur langfristigen Finanzierung der Altersversorgung wird aber i...

Halbe Einsicht
Uwe Kalbe

Halbe Einsicht

Man kann sich mit den Rentnern freuen, mit den Geringverdienern, auch mit den Müttern. Ihnen allen ist jeder Euro zu gönnen, den sie mehr erhalten. Und selbst wenn es sich am Ende um kleine Verbesserungen für den Einzelnen handelt, so schlägt doch jede Erhöhung gerade zu Buche, wenn die Rente klein ist. Abgesehen von der Mütterrente, die eine willkürlich von der CSU auserkorene Bevölkerungsgruppe ...

ndPlusKurt Stenger

Fahrverbote nach dem Karneval in Köln

Auf vielen Ebenen wurden im Zuge von Dieselgate Maßnahmen beschlossen, um die Luft in den Städten zu verbessern. Trotzdem ist vielerorts die Lage schlechter als gesetzlich erlaubt.

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Bürokratie, ein Meister aus Deutschland
Jana Frielinghaus

Bürokratie, ein Meister aus Deutschland

Vor 16 Jahren trat das Ghettorentengesetz in Kraft. Doch Zehntausenden Verfolgten wurden Zahlungen daraus aus formalen Gründen verweigert. Auch nach etlichen Änderungen sind die Hürden hoch.

Steine, Staat und Stolpern beim Erinnern
ndPlusLotte Laloire

Steine, Staat und Stolpern beim Erinnern

Seit 1992 verlegt der Künstler Gunter Demnig Stolpersteine und erinnert an die Menschen, die während der Nazi-Zeit deportiert und ermordet wurden. Er spricht über Gedenken und Kritik daran.

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Mit Chuzpe und dem Herz eines Boxers
ndPlusKarlen Vesper

Mit Chuzpe und dem Herz eines Boxers

«Nichts war, wie es vordem gewesen ist», sagt Horst Selbiger, der als Junge in Berlin die barbarische «Reichskristallnacht» erlebte. In der Shoah verlor er über 60 Familienangehörige.

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Am Ende konkurrenzlos: Frans Timmermans
Nelli Tügel

Am Ende konkurrenzlos: Frans Timmermans

Der einzige Konkurrent von Frans Timmermans zog zu Beginn dieser Woche seine Kandidatur zurück. Damit ist die Aufstellung des Niederländers Anfang Dezember nur noch eine Formalie.

Nach rechts offene Parteienfamilie
Aert van Riel

Nach rechts offene Parteienfamilie

Fidesz bleibt auf EU-Ebene vorerst Mitglied der EVP. Ein Hauptkritiker der ungarischen Partei, Alexander Stubb, war bei der Wahl zum Spitzenkandidaten der Konservativen in Helsinki chancenlos.

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Sicherer Maghreb stößt auf Kritik

Berlin. Die Bundesregierung hat erfolglos versucht, Grüne und Linkspartei für einen Gesetzentwurf zur Einstufung von Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien als sichere Herkunftsländer zu gewinnen. Er hätte zur Folge, dass Asylverfahren von Menschen aus diesen Staaten verkürzt werden. Einen ähnlichen Entwurf - Georgien war noch nicht dabei - hatte der Bundestag 2016 verabschiedet. Er scheiterte d...

Sozialer Arbeitsmarkt greift spät

Der Bundestag hat am Donnerstag das »Chancenteilhabegesetz« beschlossen. Das von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ausgearbeitete Gesetz zum »sozialen Arbeitsmarkt« soll Langzeitarbeitslose mit Lohnzuschüssen ab 2019 den Weg zurück ins Arbeitsleben ebnen. Nach Ansicht von Sozialexperten erreicht das neue Jobprogramm viele Betroffene erst spät. Die Bedingung für die Förderung durch das Gesetz sin...

Wieder Zoff um Migration
Jana Frielinghaus

Wieder Zoff um Migration

In der LINKEN rumort es weiter. Einmal mehr entzünden sich Auseinandersetzungen an der Frage der Migrationspolitik. In einem Schreiben hat der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord angekündigt, er werde möglicherweise die LINKE-Fraktion verlassen.

Hopser auf dem richtigen Weg
ndPlusUwe Kalbe

Hopser auf dem richtigen Weg

Festlegung von Rentenniveau und -beitrag, mehr Geld für Eltern, Erwerbsminderungsrentner und Geringverdiener - der Bundestag hat das Rentenpaket verabschiedet.

ndPlusRené Heilig

Wer darf als Maueropfer gelten?

Im Monat August, in dem 1961 die Mauer gebaut wurde, und im November, in dem sie 1989 geöffnet wurde, gibt es regelmäßig Streit um Opferzahlen. Jeweilige Wahrheiten werden zu Dogmen.

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ndPlusRalf Klingsieck

Hauseinstürze in Marseille

In Marseille, wo am Montag zwei Wohnhäuser eingestürzt sind, wurden bis Donnerstag sechs Tote aus den Trümmern geborgen. Von den drei Frauen und drei Männern konnten erst drei identifiziert werden. Das zeugt davon, dass in dem noch bewohnten der beiden benachbarten Häuser Menschen lebten, die keine Papiere hatten und daher auch nicht gemeldet waren. Das andere Haus, das zuerst einstürzte, war unbe...

Jeff Sessions zieht die Reißleine
Martin Ling

Jeff Sessions zieht die Reißleine

Die nächste Personalrochade in Donald Trumps Kabinett ist perfekt: Justizminister Jeff Sessions muss für Matthew Whitaker weichen, der an den »Russland-Ermittlungen« bisher wenig Interesse zeigte.

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Keine Kraft mehr
Silvia Ottow

Keine Kraft mehr

In der Pflege rumort es: zu wenig Fachpersonal, schlechte Bezahlung, Qualitätsmängel, Kostensteigerungen. Und nun droht auch noch der »größte Pflegedienst des Landes« mit Streik: die Angehörigen.

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Chance für Einige
ndPlusInes Wallrodt

Chance für Einige

Über eine Million Menschen waren aus der öffentlichen Debatte in Deutschland zuletzt fast vollständig verschwunden, denn sie sind seit mehreren Jahren arbeitslos. Man sonnte sich lieber in einem »Jobmärchen«, das allerdings schon immer zu schön war, um wahr zu sein. Die nun beschlossene Förderung von 150 000 Langzeitarbeitslosen bricht mit dieser Ignoranz. Das ist wichtig und mehr als nichts. Aber...

Ende der restriktiven Drogenpolitik
Alexander Isele

Ende der restriktiven Drogenpolitik

Der erzwungene Rücktritt von US-Justizminister Jeff Sessions erzeugt in den USA starke Gefühle. Neben den meisten Demokraten fürchtet auch so mancher prominente Republikaner einen Versuch von Präsident Donald Trump, die Ermittlungen von Robert Mueller in der Russland-Affäre einzuschränken. Trumps Anhänger hoffen auf genau das: Sie sehen in ihr eine Intrige, um ihrem geliebten Präsidenten zu schade...

Auf der Nase herumgefahren
Kurt Stenger

Auf der Nase herumgefahren

Falls Sie wissen wollen, wo Sie ihren alten Dieselstinker gegen eine üppige Umtauschprämie loswerden können, dann fragen Sie doch mal in Flensburg nach: Das Kraftfahrtbundesamt sammelt nicht nur Informationen über rücksichtslose Verkehrsrowdys und ist für Tests an neuen Automodellen verantwortlich, sondern wirbt nun auch für den Neukauf. Selbst die Hotlines der deutschen Hersteller hat die dem Ver...

Doch politisch
ndPlusSimon Poelchau

Doch politisch

Viel will Method Man nicht über seine Jugend preisgeben. »Die Realität hat mir früh ins Gesicht geschlagen. Deshalb rede ich nicht gern über meine Kindheit«, erklärte der 1971 als Clifford James Smith geborene Rapper des WuTang Clan im Interview.

Angst vor der Gleichstellung
Kerstin Wolter und Alex Wischnewski

Angst vor der Gleichstellung

Der Feminismus gehört zum Sozialismus. Deshalb musste auch ersteres am Ende der DDR abgeschafft werden. Teile der Linken versuchen immer noch das eine vom anderen zu trennen. Dabei werden sie sich im Kampf gegen Rechte und Neolierale brauchen.

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Die Zäsur
Jérôme Lombard (Text) und Ulli Winkler (Fotos)

Die Zäsur

Vor 80 Jahren organisierten die Nazis landesweit Pogrome gegen Juden. Tausende Synagogen und Geschäfte wurden vom 08. auf den 09. Novmember angegriffen. Gedenkorte erinnern im Berliner Stadtbild an jene Nacht.

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Czaja gehört vor den Untersuchungsausschuss!
Benedict Ugarte Chacón

Czaja gehört vor den Untersuchungsausschuss!

Ein »Denkmal der Aufklärung« solle der BER-Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses werden - jedenfalls, wenn es nach Sebastian Czaja geht. Der FDP-Fraktionsvorsitzende hatte maßgeblich zur Installation dieses Gremiums beigetragen. Unter anderem soll sich der Ausschuss auch mit dem Umgang des Senats mit dem Ergebnis des Volksentscheids zur Offenhaltung des Flughafens Tegel am 24. September 20...

Nur mit Sonnenkraft auf der Spree
Tim Zülch

Nur mit Sonnenkraft auf der Spree

Ab 2019 sollen zwei große, vollständig elektrisch betriebene Fahrgastschiffe auf Berliner Wasserstraßen verkehren. Doch die Hürden für ambitionierte ökologische Projekte sind bisweilen hoch.

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Nominierte Neuentwicklungen

Die Berliner Firma 5micron entwickelte ein für das autonome Fahren geeignetes System für das Ankoppeln von Elektrobussen an Ladestationen.Das Hasso-Plattner-Institut tüftelt an einer komplexen Softwarelösung für Schulen, die unter anderem den Einsatz von Smartphones für den Unterricht erlaubt.Das Zentrum für Luft und Raumfahrt bastelte ein Gerät, dass die Umgebung erkennen und damit in der Bewegun...

ndPlusWilfried Neiße

52 Polizisten wollen weg aus Berlin

Die Polizeidienst in Brandenburg scheint angenehmer zu sein als in Berlin. Es wollen nur zwei Brandenburger Polizisten nach Berlin wechseln. Umgekehrt sind es viel mehr Beamte.

Gebühr für Wahlplakate entfällt
Wilfried Neiße

Gebühr für Wahlplakate entfällt

In einigen Städten und Gemeinden Brandenburgs gibt es kommunale Satzungen, die Vorschriften zu Größe und Anzahl von Wahlplakaten machen. SPD, LINKE, CDU und Grüne wollen diese Praxis möglichst bald abschaffen.

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Hans-Gerd Öfinger

SPD nun doch noch vor den Grünen?

Mit Spannung wird in Hessen die für Ende nächster Woche geplante Verkündigung des amtlichen Endergebnisses der Landtagswahl vom 28. Oktober erwartet. Denn seit Tagen lassen Meldungen über Unregelmäßigkeiten in einigen Wahllokalen der Bankenmetropole Frankfurt am Main aufhorchen. Nach der Neuauszählung haben die Grünen nun stadtweit unterm Strich 127 Stimmen weniger errungen als in der Wahlnacht ve...

Demütigungen, Schläge und Gefangenschaft
Sebastian Weiermann

Demütigungen, Schläge und Gefangenschaft

Während Misshandlungen in einer Flüchtlingsunterkunft 2014 jetzt juristisch aufgearbeitet werden, bahnt sich mit dem neuen Abschiebehaftgesetz ein politischer Skandal an.

Bürger unter Generalverdacht
Hendrik Lasch, Dresden

Bürger unter Generalverdacht

Wie viele Länder, plant auch Sachsen eine Verschärfung des Polizeigesetzes. Am Montag findet die Anhörung im Landtag statt. Ein Bündnis ruft zum Protest, und die LINKE kündigt bereits eine Klage an.

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18 Millionen für Gemälde

Ein Gemälde des Malers Edward Hopper (1882 bis 1967), das ihn und seine Ehefrau Jo bei der Verbeugung auf einer Theaterbühne zeigt, könnte bei einer Auktion in New York bis zu 18 Millionen Dollar (etwa 15,7 Millionen Euro) bringen. Das 1966 entstandene Werk »Two Comedians« solle am 16. November versteigert werden, teilte das Auktionshaus Sotheby’s am Mittwoch (Ortszeit) mit. Es sei lange im Besitz...

Neuer Job für Dercon

Der Ex-Intendant der Berliner Volksbühne, Chris Dercon, wird neuer Präsident der französischen Vereinigung der Nationalmuseen. Der 60-Jährige wird das Amt am 1. Januar 2019 übernehmen, wie das französische Kulturministerium am Donnerstag bestätigte. Seit 30 Jahren nehme Dercon einen bedeutenden Platz in den Museen und deren Entwicklung ein, erklärte das Ministerium. Zuletzt stand der belgische Kur...

ndPlusChristof Meueler

Die andere Richtung

Die »Spex« ist tot, das »Zonic« lebt. Ende Dezember soll das letzte Heft des einst wichtigen Musikmagazins erscheinen, das »Zonic«, feiert diesen Monat seinen 25. Geburtstag. Das ist der Unterschied zwischen dem Musikgeschäft, das sich »Popkultur« nennt und immer schlechter läuft und der Idee, selbst zu bestimmen, was man möchte und was nicht. Oder wie es der Punkpionier und Underground-Impresario...

Den Bildern Klang geben
Stefan Amzoll

Den Bildern Klang geben

Im Moment seines Todes haucht der Bösewicht Frank in Sergio Leones filmischem Meisterwerk »Spiel mir das Lied vom Tod«, seinen letzten Atem durch die Mundharmonika aus. Der Komponist Ennio Morricone feiert am Samstag seinen 90. Geburtstag.

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Karlen Vesper

Nicht nur Kristall brach

Kristallnacht. Man möchte an mehrarmige Lüster denken, in denen sich das Licht vielfarbig bricht. Oder an Eiskristalle im Mondschein. Fantasievoller noch klingt die englische Version: Crystalnight. Indes, »Kristallnacht« ist ein böses Wort. Beschmutzt, belastet, unbrauchbar für alle Zeit. Seit jenem 9./10. November 1938, als nicht nur Kristall zerschlagen wurde, sondern Menschen gejagt, geschlagen...

Man sollte ihrer mit Stolz gedenken
ndPlusKarlen Vesper

Man sollte ihrer mit Stolz gedenken

Die größter aller Revolutionen, nennt der in Dublin lehrende Geschichtsprofessor Robert Gerwarth die vor 100 Jahren, am 9. November, in Berlin siegende deutsche Revolution, die zu Unrecht stets nur eine «halbherherzige» genannt werde.

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Reichelts Kartoffelbrei
Robert D. Meyer

Reichelts Kartoffelbrei

Julian Reichelt wirft den Preisstiftern der »Goldenen Kartoffel« vor, Rassismus gegen Weiße zu betreiben. Die Empörung des »Bild«-Chef erinnert an jene Männer, die sich Sexismus ausgesetzt sehen.

Jeder Tag ist Weltpimmeltag
Thomas Blum

Jeder Tag ist Weltpimmeltag

Der weiße heterosexuelle mittelalte (ca. 27 bis 63 Jahre) Mann, der vergleichsweise wenig in der Birne, aber eine umso größere Klappe hat, und der gern nach oben buckelt und nach unten tritt, ist derzeit ja unentrinnbar. So schnell werden wir ihn wohl auch nicht wieder los. Früher stand er wenigstens stumm an dem Platz herum, an den ihn das Schicksal hingestellt hatte. Heute aber meldet er sich in...

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Jung gegen Jung
ndPlusGeorgios Souleidis und Ralf Jarkowski, London

Jung gegen Jung

Nur drei Punkte trennen sie in der Weltrangliste. Im Kampf um den WM-Titel im Schach ist Hochspannung also garantiert: Titelverteidiger Magnus Carlsen trifft auf Herausforderer Fabiano Caruana?

Künstlich weichgespült
Maik Rosner, München

Künstlich weichgespült

Nach dem 2:0 gegen Athen erklärt Präsident Uli Hoeneß den FC Bayern zum Außenseiter im Spitzenspiel gegen Borussia Dortmund. Seine vermeintlich kleinlauten Aussagen entlarvt er allerdings gleich selbst.