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Unten links

Es ist das Paradox mit dem Zitronenfalter. Der faltet bekanntlich keine Zitronen. Ebenso wenig muss ein Radwegeplaner mit dem Rad zur Arbeit fahren, um eine ordentliche Radwegeplanung hinzukriegen. Und einem Bleistiftanspitzer kann nicht abverlangt werden, dass er einen Hang zu spitzer Feder entwickelt. Genau genommen braucht er nicht einmal lesen oder schreiben zu können, um Bleistifte schön spit...

Todesstrafe im Fall Khashoggi gefordert

Riad. Die Staatsanwaltschaft in Saudi-Arabien hat am Donnerstag ihre Version zu den Todesumständen des Journalisten Jamal Khashoggi dargelegt und die Todesstrafe für fünf Verdächtige gefordert. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Riad sagte, der inzwischen entlassene Vize-Geheimdienstchef, General Ahmed al-Assiri, habe den Einsatz angeordnet, um Khashoggi nach Saudi-Arabien zu bringen. Kronprin...

Erstmals Fahrverbot auf Autobahn

Potsdam. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht bei den gesetzlichen Neuregelungen zu Diesel-Fahrverboten keinen Bruch mit dem Europarecht. Konkret beschloss das Kabinett, dass in Städten mit relativ geringen Überschreitungen des Grenzwerts für gesundheitsschädliche Stickoxide Diesel-Fahrverbote »in der Regel« nicht verhältnismäßig sind - weil andere Maßnahmen ausreichten, um den Grenzwert einz...

PKK zu Unrecht auf Terrorliste

Luxemburg. Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK ist zwischen 2014 und 2017 zu Unrecht auf der EU-Terrorliste geführt worden. Das EU-Gericht in Luxemburg erklärte am Donnerstag die zugrunde liegenden Beschlüsse der EU-Staaten wegen Verfahrensfehlern für nichtig. Nach Ansicht des Gerichts hat der Rat der Mitgliedstaaten in notwendigen Verordnungen und Beschlüssen nicht hinreichend begründet, w...

Nelli Tügel

Mit dem Rücken zur Wand

Konnte die DUP im vergangenen Dezember einen ganz ähnlich lautenden Deal noch platzen lassen, setzt May jetzt darauf, dass im Angesicht eines nahenden No-Deal-Brexits die Nordiren und die Brexit-Fanatiker unter den Tories doch klein beigeben.

Not my Brexit

Berlin. Vier Rücktritte aus dem Kabinett und ein Misstrauensantrag aus den eigenen Reihen: Der Donnerstag war kein guter Tag für Großbritanniens Premierministerin. Am Abend zuvor hatte Theresa May den mit der Europäischen Union ausgehandelten Deal noch durch ihr Kabinett gebracht - doch dort waren offenbar nicht alle einverstanden mit dem Abkommen, das unter anderem eine Zollunion mit der EU und e...

Robert D. Meyer

Für Weidel wird es nun eng

Die umstrittene Großspende aus der Schweiz an die AfD ist kein Einzelfall. Auch aus Belgien erhielt die Partei einen sechsstelligen Betrag. Nun ermittelt sogar die Staatsanwaltschaft.

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ndPlusFelix Jaitner

Mit Verspätung in die Schocktherapie

Niedrige Löhne und wenig Steuern: Für Konzerne ist die Slowakei ein attraktiver Standort. Die Bevölkerung dürfte das anders sehen, doch an der Politik ändert das wenig.

ndPlusJindra Kolar, Prag

Die Last der Jahrestage

Die neoliberale Transformation hat in Tschechien die Hoffnung auf einen erfolgreichen Systemwandel zerstört. Damit einher geht ein Wertewandel in der Bevölkerung.

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Sascha Zastiral

Revolte gegen May

Ministerrücktritte, Rücktrittsforderungen gegen die Regierungschefin, Kritik von allen Seiten. Zugleich sprechen sich immer mehr Briten für ein zweites EU-Referendum aus. Die britische Regierungsschefin May steht unter Druck.

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Polizisten für Abschiebungen kaum geschult

Berlin. Bei Abschiebeflügen werden schon seit geraumer Zeit auch Polizisten eingesetzt, die über keine entsprechende Ausbildung verfügen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die AFP am Donnerstag in Berlin vorlag. Demnach gab es von Januar bis Oktober des laufenden Jahres 13 solcher Flüge, bei denen neben 579 Beamten mit spezieller Ausbildung a...

Folke Havekost

Probleme mit Marxisten

Die Verwaltung der Technischen Universität Hamburg (TUHH) untersagt das Anbringen eines Plakats, mit dem ein »Gesprächskreis Dialektik und Materialismus« zur akademischen Debatte einlädt.

Gefahr für die staatliche Neutralität?

Obwohl die deutsche Bevölkerung insgesamt wohl noch nie so wenig religiös war wie heute, wird über den Umgang mit den Muslimen hierzulande immer wieder heftig diskutiert. Die alte BRD war bis in die 1980er Jahre ein stark christlich, die DDR dagegen von Anfang an ein säkular geprägter Staat. In der heutigen Bundesrepublik existiert inzwischen eine Vielfalt von Religionen und Weltanschauungen. Zude...

Robert D. Meyer

Ein Marktradikaler für Brüssel

AfD-Chef Jörg Meuthen will sich am Wochenende im Magdeburg zum Spitzenkandidaten für die Europawahl küren lassen. Im Europaparlament in Brüssel könnte er eine wichtige Rolle für die europäische Rechte übernehmen.

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EU-Gericht gibt Nawalny recht

Straßburg. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat das Vorgehen Russlands gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny als politisch motiviert eingestuft. Nawalny sei bei zwei Demonstrationen gezielt festgenommen worden, obwohl er bei diesen Kundgebungen keine führende Rolle gespielt habe, urteilte die Große Kammer des Straßburger Gerichts am Donnerstag. Das eigentliche Ziel sei es zw...

Pentagon-Chef inspiziert Mexiko-Grenze

Tijuana. Angesichts der Ankunft der ersten Migranten aus Mittelamerika an der US-Grenze hat Verteidigungsminister James Mattis zusammen mit Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen die in die Region verlegten Truppen besucht. »Wir sind hier wegen der Migranten, die versuchen werden, illegal in unser Land zu kommen«, sagte er am Mittwoch in McAllen in Texas. In dem Bundesstaat sind derzeit 2800 Sold...

ndPlusElke Windisch, Dubrovnik

Neue Runde im Streit um die Bucht von Piran

Die Auseinandersetzung um die Bucht von Piran, die das kroatisch-slowenische Verhältnis seit Jahren trübt, geht weiter: Slowenien hat den ungeliebten Nachbarn beim Europäischen Gerichtshof verklagt.

Uwe Kalbe

»Wir überraschen Deutschland«

Am Donnerstag starteten die Regionalkonferenzen der CDU, auf denen sich die Kandidaten für den Parteivorsitz vorstellen. Lübeck war erste Station.

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USA wollen China in Asien isolieren

Die USA warnen Asien vor China und bieten sich als besserer Partner an. Aber kann Vizepräsident Pence auf den Gipfeln von ASEAN und APEC überzeugen, wenn Trump lieber zu Hause bleibt?

ndPlusGünther Bading, Antigua

An Migration kommt keiner vorbei

Im Luxushotel Casa Santo Domingo in Antigua hört die Gelassenheit in dieser Woche auf. Polizei und Militär haben Teile der Innenstadt von Antigua gesperrt, überall gibt es Sicherheitskontrollen. Denn am Freitag findet hier der Iberoamerika-Gipfel statt. Staats- und Regierungschefs aus 20 amerikanischen Staaten treffen sich; und die beiden ehemaligen Kolonialmächte sind dabei, Portugal und Spanien....

ndPlusDavid Graaf

»Es ist eine neue Form, uns zu vernichten«

Nachdem ein Richter in New York einen Haftbefehl erlassen hatte, sind sie im April dieses Jahres im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft verhaftet worden und sollen in die USA ausgeliefert werden. Haben Sie geplant, zehn Tonnen Kokain in die USA zu bringen? Ich habe nie daran gedacht, Kokain oder etwas anderes an irgendeinen Ort der Welt zu schmuggeln. Daher kann es auch keine Beweise dafür ...

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Gericht stoppt neues RWE-Braunkohlekraftwerk

Münster. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat Pläne für den Bau eines neuen RWE-Braunkohlekraftwerks in Niederaußem bei Bergheim bereits in der Planungsphase gestoppt. Nach einer Entscheidung von Donnerstag ist der Bebauungsplan der Stadt Bergheim unwirksam. Das Gericht gab damit klagenden Nachbarn und Grundstücksbesitzern Recht. Die Öffentlichkeit sei bei der Planaufstellung für das Kraftwer...

ndPlusSvea Busse und Jörg Staude

Steinkohle statt Braunkohle

Dass Deutschland seine Klimaziele für das aktuelle Jahrzehnt nicht schafft, gilt als sicher. Umweltschützer fordern nun eine geeignete Strategie bis 2030.

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Ulrike Henning

Digitalisierung auf Deutsch

Digitalisierung auf Deutsch heißt auf jeden Fall Verspätung, wie schon häufiger in der Technologiegeschichte, aber das mit Glanz und Gloria. Dazu passt die »Strategie Künstliche Intelligenz«, am Donnerstag von der Bundesregierung frisch beschlossen.

Alina Leimbach

Von den Grünen links überholt

Noch am Wochenende hatte SPD-Parteichefin Andrea Nahles im Zuge des Erneuerungsprozesses gesagt: »Wir werden Hartz IV hinter uns lassen.« Doch nur wenige Tage später entpuppt sich das als hohle Phrase.

Martin Ling

Brasiliens Arme zahlen die Rechnung

Brasiliens rechtsradikaler Präsident Jair Bolsonaro hat es mit einem Schlag geschafft: 63 Millionen arme Brasilianer in abgelegenen Gegenden werden von der Gesundheitsversorgung weitgehend abgeschnitten.

Vanessa Fischer

Inhaftierte Sängerin

Schon einmal saß Hozan Canê im türkischen Gefängnis. Damals, 1991, wurde die Sängerin bei einem Konzert in der Türkei verhaftet und neun Monate lang inhaftiert. Am Mittwoch wurde sie nun erneut zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.

Yücel Özdemir

Mit zweierlei Maß

Schaut man sich die türkischen Gesetze an, so haben Türken und Kurden die gleichen Rechte. Deshalb lautet die einzige Antwort des Staates an Kurden, die seit Jahren gleiche Rechte fordern: »Was fehlt euch denn?«

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Marie Frank

Neue Qualität der Repression

Die Bewohner*innen des Hausprojekts »Rigaer94« dürften es mittlerweile gewohnt sein, von der Polizei in aller Herrgottsfrühe durch eine Razzia geweckt zu werden. Schon allzu oft drangen Beamte mit fadenscheinigen Begründungen, die sich im Nachhinein doch als falsch herausstellten, in ihr Haus ein. Die illegale Teilräumung des Hauses, in dem sich auch die Kneipe »Kadterschmiede« befindet, im Jahr 2...

Arbeitskreis Vorkaufsrecht gegründet

Fünf Berliner Bezirke hoffen, durch gemeinsames Auftreten mehr gegen Investoren bewirken zu können. Neukölln setzt mit einem Milieuschutzbeirat zudem auf externe Expertise.

Maria Jordan und Marie Frank

Mit dem Sturmgewehr geweckt

Hunderte Einsatzkräfte stürmen mit Hilfe des SEK am Donnerstagmorgen in Berlin mehrere Wohnungen, unter anderem in der »Rigaer94« in Friedrichshain. Grund für die Razzia war angeblich der Überfall auf einen Spätkauf.

ndPlusMarie Frank

Die eigenen Reihen überzeugen

Die LINKE ist beim Thema Migration zutiefst gespalten. Der Landesverband Berlin will nun auf der Konferenz »Menschlichkeit statt Abschottung« das Thema erneut angehen.

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ndPlusNicolas Šustr

Die Investorenbucht ist erstmal aufgeschoben

Am 18. Oktober hätte das Lichtenberger Bezirksparlament den B-Plan Ostkreuz beschließen sollen. Doch der Widerstand im Bezirk war zu groß. Zumindest mehr Sozialwohnungen lautet nun das Ziel.

Philip Blees

Nachtparade gegen Neonazis

Autobrände, kaputte Scheiben und ein brauner Mob, der Antifaschisten angreift: Da denkt man nicht sofort an einen Berliner Bezirk. Doch im Süden Neuköllns gehört Straßengewalt wieder zum Alltag von Linken.

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ndPlusAndreas Fritsche

Sicherheit durch gute Sozialpolitik

Der vom rot-roten Kabinett abgesegnete Entwurf für ein neues Polizeigesetz wurde vom Landtag in den Innenausschuss überwiesen. Änderungen sind theoretisch noch möglich.

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ndPlusRené Heilig

Bund zahlt für Altlast - teilweise

Was geschieht, wenn man in seinem Garten ein paar Schuss Infanteriemunition oder eine alte Handgranate findet? Man ruft die Polizei. Deren Feuerwerker erledigen das Notwendige oder beauftragen eine Entsorgungsfirma. Das ist normal, insbesondere in Gegenden, in denen im Zweiten Weltkrieg heftige Kämpfe tobten. Doch das, was man März 2017 im Garten einer 74-jährigen Witwe im Münchner Stadtteil Freim...

ndPlusHagen Jung

Giftiges Abschiedspapier

Auf der Deponie Ihlenberg in Mecklenburg-Vorpommern werden, so ein Ex-Mitarbeiter, in einem solchen Umfang Giftstoffe gelagert, dass Beschäftigte gefährdet sind. Die Betriebsleitung weist das zurück.

Hendrik Lasch

Rot-Grün-Rot in Dresden auf der Kippe

Politischer Paukenschlag in Dresden: Ein halbes Jahr vor der Wahl des neuen Stadtrats hat das Bündnis aus LINKE, Grünen und SPD seine absolute Mehrheit verloren. Große Panik ist nicht ausgebrochen - zumindest bei der Linksfraktion nicht.

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Kritik an Deutschland

Afrika-Aktivisten und Wissenschaftler fordern von Bund und Ländern eine baldige Aufarbeitung deutscher Gräueltaten während der Kolonialzeit. Yonas Endrias, Vizevorsitzender des Zentralrats der afrikanischen Gemeinde in Deutschland, betonte am Donnerstag bei einem Fachgespräch der Grünen-Fraktion im Bundestag: »Es geht nicht um Geld, es geht um Würde.« Entscheidend seien die Anerkennung der Verbrec...

ndPlusChris Meyer

Jenseits des Hustensafts

Seit zehn Jahren existiert Brainfeeder jetzt. Das Independent-Label aus Los Angeles hat aus diesem Anlass eine Auswahl von 36 Tracks (auf vier LPs bzw. zwei CDs) herausgebracht: »Brainfeeder X«.Nach ähnlichen gefeierten Veröffentlichungen dieser Art, beispielsweise der britischen Labels Warp (»Warp 20 1989-2009«) oder Planet Mu (»µ20 20 Years of Planet Mu«), ziehen jetzt die jungen Wilden aus dem ...

ndPlusTom Mustroph

Papas cooles Spielzeug

Zuweilen ist die Not ein guter Ratgeber. Da im Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR die Depots überquellen vor Produkten aus DDR-Fertigung und weil das Museum zudem in ungünstig kurzen Abständen die Lager wechseln muss, hat man entschieden, einen Teil der etwa 170 000 Objekte umfassenden Sammlung gleich in Form einer Ausstellung öffentlich zugänglich zu machen. Zunächst werden aus jeder der...

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Hans-Dieter Schütt

Adornos Käse

Adorno bezeichnete Disney als Volksfänger, als gefährlichsten US-Amerikaner - so was Blödes! Herrlicher Sieg der Poesie, dass in meiner Kaufhalle das neueste Micky-Maus-Heft liegt und nicht die »Dialektik der Aufklärung«.

ndPlusGeorg Pichler

Stiller Held

Im sechsten Wiener Gemeindebezirk, Mariahilf, steht ein beeindruckender dreiseitiger Bau, der durch seine hohen Fenster auffällt, die von gläsernen Gittern unterteilt sind: der Werkstättenhof. 1908 errichtet, sind dort bis heute handwerkliche Betriebe untergebracht. An seinem Eingang in der Mollardgasse findet sich ein Schild, das an einen der 88 österreichischen »Gerechten unter den Völkern« erin...

ndPlusJakob Hayner

Die aufregendste Zeit

»Mehr Tempo! Mehr Macht! Mehr Glück!« Das war einmal ein Versprechen der Revolution, keine Drohung des Neoliberalismus. Im Berliner HAU gibt es eine Revue über das aufregende Leben des kämpferischen Schriftstellers Franz Jung.

Jürgen Amendt

Ende noch vor dem Weltuntergang

Nach mehr als 34 Jahren wird die Dauerserie »Lindenstraße« eingestellt. Die letzte Folge soll im März 2020 laufen, teilte der verantwortliche Sender WDR am Freitag mit. Als Grund wird das gesunkene Zuschauerinteresse genannt.

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ndPlusRobert D. Meyer

Reporter geschützt

Als Anfang September Tausende gewaltbereite Rechtsextreme durch Chemnitz marschierten, stellte sich die Berichterstattung über die Ereignisse für Journalisten schnell als gefährlich heraus. Mit rechten Aufzügen erfahrene Reporter gingen nur mit Schutzausrüstung an die Arbeit, wer eine große Redaktion im Rücken hatte, erschien teilweise mit Personenschutz. Übergriffe auf Berichterstatter, beispiels...

ndPlusJan Freitag

Prostata-Humor

Diese Aura, dieses Haar, dieser bedrohliche Blick: Wenn Michael Douglas den Raum scannt, scheinen die letzten 20 Jahre kaum am Ego des Megastars von einst genagt zu haben. Und dann erst sein Text: »Ein Schauspieler«, erklärt der Schauspiellehrer im Halbdunkel seines Seminars, »ein Schauspieler tut so, als sei er Gott!« Im Auditorium herrscht betretenes, fast ängstliches Schweigen. Immerhin besteht...

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ndPlusPirmin Closse, Marseille

Das wichtigste Spiel seit 118 Jahren

Mit dem Sieg gegen Hongkong hat die deutsche Rugby-Nationalmannschaft beim Qualifikationsturnier für Aufsehen gesorgt. Gegen Favorit Kanada fällt die Vorentscheidung im Kampf ums letzte WM-Ticket.

Klaus Weise

Auf der Suche nach der Welt von morgen

Mit den Eisschnellläufern starten die nächsten Wintersportler in ihre Saison. Dem deutschen Team fehlen Führungskräfte, vielversprechende Talente und vor allem ein Konzept, wie es besser werden soll.