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Koalition stoppt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Berlin. Als Konsequenz aus der Tötung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi hat die Bundesregierung die Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien komplett gestoppt. Das Wirtschaftsministerium gab am Montag bekannt, dass auch keine Waffen oder andere Rüstungsgüter mehr ausgeliefert würden, deren Export bereits genehmigt wurde. Bisher hatte die Bundesregierung lediglich von neuen Exportgenehmigunge...

Unten links

Während viele Städter aufs Land ziehen, um sich an allerlei Grünem zu erfreuen, lässt sich in dörflichen Gegenden ein gegenläufiger Trend feststellen. Zwar zieht man nicht in die Stadt, aber gestaltet die unmittelbare Umgebung so, als wäre es eine. Die Vorgärten werden gepflastert, um sie komplett zuzuparken. Gartenbeete werden geschottert, auf dass sich kein Kraut unkontrolliert ausbreite. Mannsh...

Putin und Erdogan feiern Turkstream

Istanbul. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und sein russischer Kollege Wladimir Putin haben am Montag in Istanbul den Abschluss der Verlegung der Turkstream-Gaspipeline im Schwarzen Meer gefeiert. »Heute erleben wir einen weiteren Schritt in der türkisch-russischen Energiekooperation«, sagte Erdogan. Es sei ein »historisches Projekt«, das die Intensität der Wirtschaftsbeziehungen ihrer...

Mord an Journalistin vor Aufklärung

Valletta. Maltesische Ermittler haben einem Bericht zufolge die möglichen Hintermänner des Mordanschlags auf die Journalistin Daphne Caruana Galizia identifiziert. Dabei handele es sich um eine Gruppe von »mehr als zwei« Verdächtigen maltesischer Nationalität, berichtete die Sonntagsausgabe der »Times of Malta« unter Berufung auf die Ermittler. Die Ermittlungen seien in einem »sehr fortgeschritten...

Aert van Riel

Abgekühlte Beziehung

Ein echter Fortschritt mit Saudi-Arabien wäre nur erreicht, wenn sich die Bundesregierung dazu durchringen würde, die Unterstützung dauerhaft einzustellen. Ob es dazu kommt, ist fraglich. Denn die Diktatur war bisher ein verlässlicher Partner.

Uwe Kalbe

Geht jemand ran?

Nach den Ankündigungen von SPD und Grünen, das Hartz IV-System samt seiner Sanktionen zu überwinden, hat Dietmar Bartsch beide zum Sozialstaatsdialog eingeladen. Der soziale Rechtsstaat sei keine Wohltat, sondern »verbrieftes Recht«.

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ndPlusRalf Streck

»Die spanische Justiz ist ein Repressionswerkzeug«

Acht jugendliche Angeklagte aus dem baskischen Altsasua wurden in erster Instanz zu bis zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Der Anlass: Eine Kneipenschlägerei mit zwei spanischen Polizisten. Die Mutter eines der Angeklagten macht sich wenig Hoffnung.

ndPlusRalf Streck, Pamplona

Letzte Ausfahrt Europa

Juristen, Politiker und Aktivisten sind sich einig, dass auch die verurteilten jungen Leute aus Altsasua erst am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Chance auf einen fairen Prozess haben.

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Volker Stahl

Touristen verdrängen Mieter

In Hamburg steigen die Mieten und die Suche nach bezahlbarem Wohnraum gestaltet sich für Menschen mit geringem Budget schwierig. Portale wie Airbnb verschärfen die Probleme.

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ndPlusSebastian Bähr

Schnellere Abschiebungen geplant

Erst dementierte Berlin, dann gab man es doch zu. Das Innenministerium hat verschiedene Vorschläge erarbeitet, um Abschiebungen zu erleichtern.

Uwe Kalbe

Reale Chance auf Veränderung

Hartz IV muss weg. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch will, dass SPD, LINKE und Grüne, gemeinsam über ihre Vorstellungen diskutieren. »Es scheint mir aber gerade eine reale Chance zu geben, an dem jetzigen System etwas zu ändern.«

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SPD hält sich Bündnis mit Macron offen

Berlin. Die SPD-Führung will mit einem Bekenntnis zu »mehr Europa« in den Europawahlkampf ziehen und nationalistische Tendenzen bekämpfen. »Populisten, Rechte und neue Nationalisten stellen sich frontal gegen den europäischen Einigungsgedanken«, heißt es einem Eckpunktepapier, das in Präsidium und Vorstand der Sozialdemokraten am Montag debattiert wurde und das der Deutschen Presse-Agentur vorlieg...

Reimar Paul

Endlagersuche für Atommüll stockt

Kaum neu gestartet, wird die Suche nach einem Endlager für den hoch radioaktiven Atommüll auf einer vermeintlichen »weißen Landkarte« torpediert. Bayern verweigert sich nun präventiv.

ndPlusNikolas Grimm, Mexiko-Stadt

Die Ausnahme wird zur Regel

Ein Gesetz, das dem Militär polizeiliche Aufgaben überweist, ist vom Obersten Gericht für verfassungswidrig erklärt worden. Aber Mexikos künftiger Präsident Obrador möchte darauf nicht verzichten.

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Siedlerpartei bleibt in der Regierung

Tel Aviv. Die tagelange Regierungskrise in Israel scheint vorüber. Erziehungsminister Naftali Bennett zog seine Forderung nach dem Verteidigungsministerium zurück und kündigte den Verbleib seiner Fraktion in der Regierungskoalition an. »Wir wollen (Ministerpräsident Benjamin) Netanjahu glauben, wir werden bereitstehen und bei dieser gewaltigen Mission helfen, so dass Israel wieder gewinnt«, sagte ...

ndPlusThomas Berger

Der lachende Dritte

Das APEC-Gipfeltreffen in Papua-Neuguinea ging erstmals ohne gemeinsame Abschlusserklärung zu Ende. Ursache ist der Streit zwischen China und den USA um die Vorherrschaft im Südpazifik.

ndPlusKevin Hoffmann

»Willkürlich und ungerecht«

Am Dienstag beginnt in der Türkei der Prozess gegen den Kölner Adil Demirci. Sein Bruder spricht über die Vorwürfe, die ihm gemacht werden und über die Rolle der deutschen Bundesregierung.

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ndPlusMarco Engemann

Festnahme eines Kostenkillers

Renault-Chef Carlos Ghosn hat die Allianz mit Nissan und Mitsubishi zu einem der führenden Autobauer der Welt gemacht. Nun aber könnten Hinweise eines Whistleblowers ihn zu Fall bringen.

ndPlusRainer Balcerowiak

Neue Konzepte für bezahlbare Wohnungen

Für alle bezahlbarer Wohnraum ist in vielen Gegenden Deutschlands mittlerweile Mangelware. Die Grünen wollen mit einem unter Helmut Kohl abgeschafften Instrument Abhilfe schaffen.

ndPlusSebastian Weiermann, Gelsenkirchen

Niedrigwasser erhöht Spritpreise

Seit Wochen steigen die Preise für Benzin und Diesel kräftig. Die Mineralölindustrie macht dafür vor allem den niedrigen Pegel des Rheins verantwortlich. Der ADAC findet das nicht besonders plausibel.

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Rainer Balcerowiak

In die Marktwirtschaft verstrickt

Auch die Grünen scheinen mittlerweile realisiert zu haben, dass Mietenexplosion und der Mangel an bezahlbarem Wohnraum eine der drängendsten sozialen Fragen in Deutschland ist. Und sie haben auch verstanden, dass sich die von der Regierung wieder angekurbelte Förderung des sozialen Wohnungsbaus als teurer wohnungspolitischer Irrweg erwiesen hat, da Jahr für Jahr mehr Wohnungen aus der Sozialbindun...

Simon Poelchau

Geld blutet nicht

Geld stinkt nicht, heißt eine alte Redewendung. Man könnte auch sagen, Geld blutet nicht. Nach dieser Devise handelt so wie manch anderer Konzernlenker auch Siemenschef Joe Kaeser, der nun Ende November offenbar doch auf eine Konferenz nach Saudi-Arabien reisen will. Seine Teilnahme an der Investorenkonferenz in Riad im Oktober sagte der Manager ohnehin nur äußerst widerwillig ab. Ohne immens...

René Heilig

EU-Armee oder Napoleons Leibgarde?

Tolle Idee! Die EU-Staaten machen aus ihren nationalen Armeen eine gemeinsame. Die US-Amerikaner ziehen ab. Russland ist ganz bezuckert. Auf dem Kontinent herrschen Friede und Eintracht. Die Story hätte es in keines der Grimm’schen Märchenbücher geschafft. Welchen Zielen würde so eine EU-Armee denn dienen, wenn sich die Gemeinschaft nicht einmal auf eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ei...

ndPlusSebastian Bähr

Spannender Stellvertreter

Spannender als der bisher kaum aufgefallene Thomas Haldenwang, nach der Causa Maaßen vom Stellvertreter zum neuen Chef des Verfassungsschutzes aufgestiegen, ist vorerst sein eigener Stellvertreter. Regierungskreise in Berlin bestätigten jüngst, dass der in Istanbul geborene Sinan Selen neuer Vize der umstrittenen Behörde werden soll. Die Ernennung des 46-jährigen Juristen sorgte beim »Tagesspiegel...

Raul Krauthausen

Der falsche Körper

Schönheitsideale wechseln - aber eines bleibt gleich: Wer den aktuellen Idealen nicht entspricht, hat es schwer, fühlt sich falsch, lebt oft mit einem andauernden Gefühl der Unzulänglichkeit und entwickelt nicht selten Selbsthass. Der Körper eines Menschen ist zunehmend eines der zentralen Definitionsmerkmale und es ist fast unmöglich geworden, sich nicht in irgendeiner Weise zu positionieren...

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Marie Frank

Symbolpolitik reicht nicht

Dass Berlin mit einer neuen Kampagne die Empathie und Solidarität mit Opfern rechter Gewalt stärken will, ist ein ehrenwertes Vorhaben. Dass die Zahl rechter, rassistischer und anderer menschenverachtender Angriffe im letzten Jahr zurückgegangen ist, ist längst kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen. Schließlich liegt dies einzig und allein daran, dass sie in den Jahren zuvor extrem stark ang...

Marie Frank

Auf der Seite der Opfer

Die Kampagne »Berlin steht an der Seite von Betroffenen rechter Gewalt« soll die Berliner*innen stärker für Alltagssituationen sensibilisieren, in denen Minderheiten rechten Übergriffen ausgesetzt sind.

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Nicolas Šustr

Verwirrspiel um Kältebahnhöfe

Die Weigerung der BVG, U-Bahnhöfe zur Obdachlosenunterbringung zur Verfügung zu stellen, sorgt für Verwerfungen im Senat. Die Grüne Wirtschaftssenatorin Pop hofft, »Tempohomes« für die Wohnungslosen nutzen zu können.

Julian Seeberger

Hadern mit fehlendem Willen und Investorenfilz

Wie zufrieden sind Sie mit der Stadtentwicklungspolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf, Herr Schenker? »Überhaupt nicht. Es ist zum Teil schon sehr unverständlich, welche Bauvorhaben durchgepeitscht werden.« Der LINKEN-Fraktionsschef im Interview.

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Jürgen Holz

Tröstende Worte für die Hinterbliebenen

Beileid und Trost - für Außenstehende ist es nicht so einfach, die richtigen Worte für die Hinterbliebenen zu finden. Die Situation, in der getröstet werden soll, ist ohnehin schon schwer genug. Hier finden sich einige Hilfen.

Jürgen Holz

Wenn der Tod eintritt ...

In fünf Tagen ist Totensonntag. Ein Tag der stillen Erinnerung, ein Tag der Besinnung, ein Tag des ehrenden Gedenkens der Verstorbenen. Was im Todesfall eines Angehörigen alles an Organisatorischem zu beachten ist.

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Usedom wird Wolfsgebiet

Schwerin. Die Wölfe vermehren sich in Mecklenburg-Vorpommern. Inzwischen seien sechs Rudel nachgewiesen, sagte Agrar- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) am Montag in Schwerin. Sie hätten in diesem Jahr alle Jungtiere gehabt. Im Frühjahr waren erst vier Rudel im Nordosten nachgewiesen.Die Rudel leben den Angaben zufolge in der Kalißer Heide und im Kaarzer Holz (beides Landkreis Ludwigslust-Parc...

ndPlusHendrik Lasch

Sodann hat nun Genossen für Bibliothek

Die von dem Schauspieler Peter Sodann gegründete Bibliothek mit Büchern aus der DDR ist jetzt eine Genossenschaft. Die Gründung wurde bei einer Versammlung im sächsischen Staucha bei Meißen beschlossen; nach der Beurkundung beim Notar und der Eintragung in das Genossenschaftsregister könne sie in etwa vier Wochen die Arbeit beginnen, sagte Dietmar Berger, frisch gewählter Chef des Aufsichtsrates. ...

Dieter Hanisch

Demokratiepreis für das Ostritzer Friedensfest

Menschen, die sich beispielhaft für Demokratie im ländlichen Raum eingesetzt haben, wurden jetzt in Kiel ausgezeichnet. Unter den Geehrten sind die Organisatoren des Ostritzer Friedensfestes.

Hagen Jung

Kein Kopftuch über dem Talar

Die niedersächsische Landesregierung verhält sich widersprüchlich zu religiösen Symbolen im Gerichtssaal. Während die Kreuze bleiben, sollen Richterinnen künftig kein Kopftuch tragen dürfen.

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Viermal Nachwuchs

Vier Nachwuchsschriftsteller aus Deutschland sind an diesem Wochenende in Berlin beim Literaturwettbewerb »Open Mike« ausgezeichnet worden. Auf jeden Fall werden sie nun etwas bekannter - vielleicht sogar berühmt wie die aktuelle Büchnerpreisträgerin Terézia Mora, die den Preis 1997 gewann? Der »Open Mike« gilt als einer der wichtigsten deutschsprachigen Nachwuchswettbewerbe für Literatur. Bei der...

Furcht und Skepsis

Jugendliche und junge Erwachsene sorgen sich wegen der Verrohung im Netz, fürchten Abhängigkeit und haben Angst vor einer komplett digitalen Zukunft: Ausgerechnet bei der »Generation Internet« wächst die Skepsis gegenüber der digitalen Welt, wie eine am Montag in Berlin veröffentlichte »U25«-Studie des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet zeigt. Die 14- bis 24-Jährigen sind...

ndPlusAxel Klingenberg

Wo ist der Wald?

Im Namen »Krachkultur« klingt es noch nach: Diese seit 1993 erscheinende Literaturzeitschrift hat ihre Wurzeln in dem, was man früher einmal »Underground« nannte. So festgelegt ist sie heute zum Glück nicht mehr, auch wenn sie immer noch weit davon entfernt ist, arriviert oder gar gefällig zu sein. Die neue Nummer 19 befasst sich dann auch mit dem Thema »Deutschland« - ein heiß umkämpfter Begriff,...

Zu erklären, warum wir Kultur brauchen, ist ein Kampf

Herr Scobel, Sie haben einmal gesagt, Fernsehen sei Erkenntnisgewinn mit Unterhaltung. Wann hatten Sie Ihren letzten Erkenntnisgewinn im deutschen Fernsehen? Den hatte ich tatsächlich in meiner eigenen Sendung.Worum ging es?Um die Krise, in der sich die Hochschulen befinden. Da habe ich jetzt besser verstanden, dass einer der grundlegenden Faktoren tatsächlich die Finanzierung ist. Hochschulen sin...

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Kleist-Museum wird Stiftung

Das Kleist-Museum Frankfurt (Oder) wird zum Jahresanfang eine Landesstiftung. Damit solle auch die wissenschaftliche Arbeit der Einrichtung gestärkt werden, sagte Kunstministerin Martina Münch (SPD). Das Land verdoppelt seine finanzielle Unterstützung für das Museum auf 500 000 Euro. Auch der Bund stockt seine Hilfe von derzeit 253 000 Euro auf 357 000 Euro auf. Die Stadt wird hingegen durch die S...

Vorauswahl für Nachfolger

Die documenta hat bei der Suche nach einem künstlerischen Leiter für die nächste Schau im Jahr 2022 eine Vorauswahl getroffen. »Aktuell sind zehn Kandidaten ausgewählt, die jeweils ein Konzept erstellen, das sie dann vorlegen«, sagte Sabine Schormann, Generaldirektorin der bedeutendsten Ausstellung für moderne Kunst in Kassel, der »Augsburger Allgemeinen« (Montag). Im Frühjahr will die documenta e...

Bündnis hört auf

Das Bündnis »Kunst auf Lager« beendet nach fünf Jahren seine finanzielle Unterstützung von Museen in Deutschland bei der Wiederentdeckung ihrer Kunstschätze aus Depots und Archiven. »Wir können als Stiftungen nicht dauerhaft öffentliche Aufgaben übernehmen«, sagte Sebastian Giesen von der Hermann-Reemtsma-Stiftung am Montag in Hamburg. Die Stiftung war seit Anfang 2014 mit zwölf weiteren Stiftunge...

ndPlusBahareh Ebrahimi

Die verschiedenen Farben der Stimme

Neun persische Sängerinnen waren anlässlich des Festivals »Female Voice of Iran« in Berlin. In ihrer Heimat dürfen sie nur für Frauen singen. Etwa 5000 Kilometer weit weg von Iran gaben sie nun zahlreiche Konzerte.

ndPlusMatthias Holland-Letz

Alles nur Zufall?

Paul Schreyer benennt die Dinge, wie sie sind. Er zeigt auf, dass die AfD eine neoliberale Partei ist; er prangert die Banken-Macht an; er berichtet von der wachsenden Ungleichheit im Lande, kritisiert Dumpinglöhne und Leiharbeit. Die Kapitel seines Buches heißen »Reichtum regiert« oder »Milliardäre machen Politik«. So weit, so links? Keineswegs. Was Paul Schreyer, Jahrgang 1977, auf 220 Seit...

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Tierwesen entthronen Queen

Der Fantasy-Film »Phantastische Tierwesen 2: Grindelwalds Verbrechen« ist in Deutschlands Kinos besser als sein Vorgänger »Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind« vor zwei Jahren gestartet. Der Film von Regisseur David Yates nach einem Drehbuch von Joanne K. Rowling (»Harry Potter«) legte los mit fast 994 000 Wochenendbesuchern (also Kinogängern zwischen Donnerstag und Sonntag). Er erob...

Lee Wiegand

Spiel mir das Lied der Todeslangeweile

Red Dead Redemption 2 erzählt eine bunte Wild-West-Welt, das ist schön und gut. Aber nichts täuscht darüber hinweg, dass man sich in einem viel zu langen Film befindet, in dem man Knöpfe drücken und über Leben und Verderben anderer entscheiden darf.

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ndPlusWolfgang Müller und Lars Reinefeld, London

Der erste große Sieg

Mit seinem Triumph beim Saisonfinale ist Alexander Zverev endgültig aus dem Schatten von Tennislegende Boris Becker getreten. Von einer Wachablösung an der Weltspitze will er aber nichts wissen.

ndPlusOliver Kern

Ein aufgebauschter Disput

Dopingforscher und der Hilfsverein für Dopingopfer streiten darüber, wer Anspruch auf Entschädigung hat. Es geht um angeblichen Betrug, vererbte Depressionen und ein eigentlich recht eindeutiges Gesetz.