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Trump: Mexiko muss Migranten abschieben

Washington. US-Präsident Donald Trump hat Mexiko zu einer konsequenten Abschiebung jener mittelamerikanischen Migranten aufgerufen, die am Sonntag versucht hatten, illegal die Grenze zu den USA zu überqueren. Mexiko müsse die Migranten, unter denen viele »eiskalte Verbrecher« seien, in ihre Heimatländer zurückschicken, schrieb Trump am Montag auf Twitter. »Macht es mit dem Flugzeug, macht es mit d...

Unten links

Dass einzelne Socken nicht einfach so verschwinden, sondern von der Waschmaschine gefressen werden, ist dank umfangreicher Wissenschaftsberichterstattung inzwischen fast schon als Allgemeinplatz anzusehen. Viel mysteriöser liegt der Fall in Berlin. Da verschwinden ganze U-Bahnen und tauchen woanders wieder auf. Beschäftigte der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) schwören Stein und Bein, dass der eine...

Fünf-Punkte-Plan gegen Plastikmüll

Berlin. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will mit einem Fünf-Punkte-Plan den Plastikmüll reduzieren. Wie ihr Ministerium am Montag mitteilte, will die Regierung ein europaweites Verbot von bestimmten Einwegartikeln unterstützen, das noch dieses Jahr beschlossen werden soll. Auf nationaler Ebene setzt die Ministerin auf eine freiwillige Selbstverpflichtung des Handels zur Reduzierung von...

Scholz plant Reform der Grundsteuer

Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einem Medienbericht zufolge ein neues Konzept für die Grundsteuer vorgelegt. Die Grundsteuer solle künftig für jede Wohnung individuell und nicht mehr je Immobilie berechnet werden, berichtet die »Bild«-Zeitung (Montagsausgabe). Grundlage sollen demnach Fläche und Alter der Immobilie sowie die Höhe der Miete sein. Das Bundesverfassungsgericht hatt...

Felix Jaitner

Der Konflikt wird gebraucht

Der Konflikt in der Ostukraine ist zum Dauerzustand geworden. Die Politik hat sich mehr oder weniger damit abgefunden und verschiebt die Lösung auf eine unbestimmte Zukunft. Doch seit Sonntag ist die Kriegsgefahr zurück. Dieses Mal stehen sich Russland und die Ukraine jedoch direkt gegenüber. Genau wie die EU setzt die Bundesregierung ihren Schlingerkurs fort: Außenminister Maas ruft «beide S...

Eskalation am Schwarzen Meer

Berlin. Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Am Sonntag verweigerte die russische Küstenwache in der Meerenge von Kertsch vor der Halbinsel Krim Patrouillenbooten der ukrainischen Marine die Durchfahrt. Als diese sich weigerten umzukehren, wurde eines der Schiffe gerammt. Drei ukrainische Schiffe wurden aufgebracht. Dabei wurden mehrere ukrainische Mar...

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Umkämpfte Meerenge

Die Straße von Kertsch vor der Halbinsel Krim ist für Moskau und Kiew von größter strategischer Bedeutung. Die Meerenge ist die einzige Verbindung zwischen dem Schwarzen und dem Asowschen Meer, das nördlich gelegene Nebenmeer zwischen Ukraine und Russland.Neben dem ungelösten Konflikt in der Ostukraine ist das Asowsche Meer zum zweiten heißen Konfliktgebiet geworden. Im Unterschied zum Donbass ste...

Denis Trubetskoy, Kiew

Ukraine vor dem Kriegsrecht

Nach dem Angriff der russischen Marine auf drei ukrainische Schiffe steht Kiew vor der Ausrufung des Kriegsrechts. Profitieren könnte Präsident Petro Poroschenko.

Klaus Joachim Herrmann

Moskau beklagt Provokation

Schüsse in den Gewässern vor der Krim lassen eine direkte militärische Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine befürchten.

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Der Aufstieg des Daniel Ortega

Die Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN), 1961 gegründet und ursprünglich eine Guerillabewegung nach dem Vorbild der kubanischen Revolution und der dortigen M-26-7 (Bewegung des 26. Juli) um Fidel Castro, prägt die Geschichte des mittelamerikanischen Staates. 1979 führte die FSLN um den Kommandanten Daniel Ortega, dem heutigen Präsidenten, einen Volksaufstand zum Triumph über die von de...

ndPlusSimón Terz, Granada

Friedhofsfrieden im Paradies

Die Regierung in Nicaragua verwandelt sich in ein totalitäres Regime. Es bedient sich seiner Macht und verfolgt seine Gegner. Notizen aus dem Land der leeren Hotels und überfüllten Gefängnisse.

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Fabian Hillebrand

Statt Sicherheit in Europa fanden sie den Tod

Eine bundesweite Aktion gedenkt den Toten der europäischen Abschottungspolitik. Initiator ist die internationale Bewegung »Seebrücke«, die sich gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung im Mittelmeer engagiert.

Jana Frielinghaus

Ein ganz anderes Europa bauen

Der Einsatz für Abrüstung und soziale Mindeststandards prägen die Agenda, die die Parteivorsitzenden präsentierten. Katja Kipping forderte eine Bundestagsabstimmung über den UN-Migrationspakt.

Peter Nowak

Wenn die Eltern im Widerstand waren

In Berlin haben sich Nachkommen von Menschen getroffen, die während der NS-Zeit verfolgt wurden oder im Widerstand waren. Dabei wurden auch für Antifaschist*innen heikle Themen angesprochen.

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Robert D. Meyer

Unterstützt ein Milliardär die AfD?

Neue Indizien deuten darauf hin: Der Milliardär August von Finck könnte der AfD wiederholt finanziell geholfen haben. Vermutungen darüber gibt es schon seit Jahren.

ndPlusSascha Zastiral, London

Schwierige Tage für Theresa May

Die Abgeordneten in London müssen in Kürze über den Brexit-Deal abstimmen. Im Moment sieht es danach aus, als würden sie dagegen stimmen. Doch die Alternativen haben auch wenig Aussicht auf Erfolg.

Finn Mayer-Kuckuk

Taiwan lehnt Ehe für alle ab

Zwei Jahre hatte die Regierung nach einem Urteil des Verfassungsgerichts Zeit, allen Menschen die Ehe zu ermöglichen. Sie verzögerte die Umsetzung und steht nun in einer juristischen Zwickmühle.

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ndPlusYemeli Ortega, Tijuana

Mexiko: Migranten stürmen Grenze

Chaotische Szenen in Tijuana: Hunderte Migranten aus Zentralamerika haben in der mexikanischen Stadt die Grenze zu den USA gestürmt. Rund 500 Migranten versuchten am Sonntag (Ortszeit) die Sperranlagen zu überwinden. Die US-Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein und schlossen für mehrere Stunden den Grenzübergang zwischen Tijuana und der US-Metropole San Diego. Nach offiziellen Angaben seien 42 M...

Ralf Klingsieck

Neuer Chef, neue Linie, neues Logo

Ein neues Logo, ein neuer Vorsitzender und ein neues Orientierungsdokument: Mit dem 38. Parteitag der Kommunistischen Partei Frankreichs schlägt die Partei ein neues Blatt ihrer Geschichte auf.

ndPlusPepa Villamayor

Franco wirft weiter Schatten

Für die Europawahlen im Mai 2019 sagen die Prognosen eine deutliche Stimmenzunahme für rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien voraus. Ist der Entschließungsantrag im Europaparlament zur »Zunahme neofaschistischer Gewalttaten in Europa« eine präventive Reaktion darauf? Ja. Es handelt sich um eine präventive Reaktion der linken, liberalen und konservativen Parteien, welche die Entschlie...

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Georg Ismar

Scholz will individuelle Grundsteuer

Vor diesem Reformmodell haben viele gewarnt: Aus Gerechtigkeitsgründen möchte die Regierung bei der Grundsteuer künftig jede Wohnung und Immobilie einzeln berechnen lassen.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Karlsruhe verhandelt über Europas Geldhäuser

Vor dem Bundesverfassungsgericht wird am Dienstag über die EU-Bankenunion verhandelt. Ein »Nein« könnte das gesamte Projekt stoppen. Auch außerhalb des Gerichts tut sich die EU damit schwer.

Sebastian Bähr

Protest gegen Tarifflucht

Der Metro-Konzern möchte möglichst schnell seine Supermarktkette Real abstoßen. Beschäftigte gingen am Montag in Düsseldorf gegen Lohndrückerei auf die Straße.

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Simon Poelchau

Irrsinn Umlage

Dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Grundsteuer reformieren will, ist verständlich - und auch nötig. Doch steckt der Teufel mal wieder im Detail.

Kurt Stenger

Weiche Pläne gegen hartes Plastik

»Fünf-Punkte-Plan« - das klingt nach Anpacken, nach sofortigem Loslegen, ohne dass man sich mit zu vielen Maßnahmen verzettelt. Beim Plastikreduzierungsvorhaben von Umweltministerin Svenja Schulze sieht es hingegen eher danach aus, dass der SPD-Politikerin nicht mehr eingefallen ist - zumindest nicht mehr als das, was man in dieser Regierung realistischerweise durchbringen kann. Forscher Umweltsch...

Jana Frielinghaus

Alternative auf dem Papier

Die gesamte europäische Linke leidet unter ihrer eigenen Zersplitterung. Bleibt abzuwarten, ob das neue Konkurrenzprojekt der LINKEN in der Bundesrepublik unter Führung von Yanis Varoufakis, »DIEM25«, sie stärken oder weiter schwächen wird.

Moritz Wichmann

Südstaatlerin mit Konföderierten-Fimmel

Rassistische Hinrichtungs-Bemerkungen und Konföderierten-Fimmel: Die Republikanerin Cindy Hyde-Smith wollte unauffällig Senatorin von Mississippi werden – zumindest Ersteres ging gründlich schief. Gewählt werden könnte sie trotzdem.

Hilde Mattheis

Hartz IV überwinden heißt Hartz IV abschaffen

Die SPD-Linke Hilde Mattheis fordert: Wir müssen uns bei jenen Menschen »entschuldigen, die wir mit dem sozialen Kahlschlag der Hartz-Reformen auf die Abwärtstreppe gestoßen haben«. Sie will Hartz IV ganz abschaffen.

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Marie Frank

Unbezahlbare Lektion

Es ist den Schülerinnen des Geschichtsleistungskurses des Albert-Einstein-Gymnasiums in Neukölln zu verdanken, dass die Nationalsozialisten zwar Bruno Altmanns Leben, nicht jedoch die Erinnerung an ihn rauben konnten. Wer in Zukunft an seinem alten Wohnort vorbeiläuft, »stolpert« unweigerlich über seinen Namen und damit über seine Geschichte. Das Projekt der engagierten Schülerinnen hat damit eine...

ndPlusNicolas Šustr

Senat und Bezirk prüfen Vorkaufsrecht

Wer kann das Vorkaufsrecht für die von der Deutsche Wohnen erworbenen Wohnungen an der Karl-Marx-Allee ausüben, die Mieter oder ein landeseigenes Wohnungsunternehmen?

Knabe geht bei Gedenkstätte ein und aus

Kraftprobe zwischen Stiftungsrat und Gedenkstättenleiter: Hubertus Knabe kehrt nach einem Gerichtsbeschluss für kurze Zeit an seinen Arbeitsplatz zurück, muss dann aber wieder gehen.

Nicolas Šustr

»Die BVG war der Buhmann«

Taylan Kurt ist Sprecher für Soziales der Grünen-Fraktion in der BVV Berlin-Mitte. Besonderes Augenmerk legt er auf das Thema Obdachlosigkeit. Mit »nd« sprach er über Kältebahnhöfe und ernsthafte Lösungen für Menschen ohne Obdach.

Marie Frank

Jeder Stein erzählt eine Geschichte

Es ist das größte dezentrale Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus der Welt: Das Stolperstein-Projekt. Am Montag haben Neuköllner Schülerinnen es wieder ein kleines Stückchen wachsen lassen.

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Kinderwünsche vom Baum abpflücken

Im Rathaus Neukölln können 90 Kinderwünsche wahr werden. Möglich macht das der Wunschbaum des Vereins »Schenk doch mal ein Lächeln«. In Sternform hängen die Wünsche, die von Kindern aus Neuköllner Schulen, Kitas und anderen Einrichtungen gebastelt wurden. Alle Neuköllnerinnen und Neuköllner können am Baum einen dieser Sterne »pflücken«, den maximal 25 Euro teuren Wunsch erfüllen und das Geschenk b...

Nicolas Šustr

Keine Shoppingcenter-Abrissprämien vom Senat

Ist das Zeitalter der Einkaufszentren vorbei? Nein, heißt es beim Handelsverband, trotz «Herausforderungen» durch den Onlinehandel. Bestenfalls eine Umnutzung kann man sich vorstellen.

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ndPlusWilfried Neiße

28 Jahre im Dienst der Kollegen

Brandenburgs Ministerpräsident hat den langjährigen Betriebsratsvorsitzenden von Bombardier Hennigsdorf mit dem »Roten Adlerorden« geehrt.

ndPlusAndreas Fritsche

Auf der Straße zur Beitragsfreiheit

Einige brandenburgische CDU-Politiker haben Bedenken wegen des Verzichts auf Straßenbaubeiträge. Sie können ihre Parteifreunde allerdings nicht umstimmen.

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Kohlekommission: Abschlussbericht kommt später

Berlin. Die Kohlekommission will ihren Abschlussbericht nun erst im Januar oder Februar vorlegen. Für den 25. Januar und 1. Februar 2019 sind Sitzungen anberaumt worden, bei denen Entscheidungen fallen sollen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Kommissionskreisen. Eigentlich wollte die von der Regierung eingesetzte Kommission diese Woche ein Gesamtpaket zu Klimaschutz und Strukturwan...

»Unerwartete positive Wendung«

Nun ist es keine Frage mehr ob, sondern nur noch wie das neue Bildungs- und Dokumentationszentrum im NS-Koloss Prora entstehen soll. In den Verhandlungen ist ein Durchbruch erzielt worden.

Hagen Jung

Kehrrechnung nach der Demo

Droht Veranstaltern von Demonstrationen künftig eine Rechnung für die Reinigung von Straßen, auf denen Teilnehmer Flugblätter verloren haben? Eine Erfahrung aus Hannover bewegt zu dieser Frage.

Hendrik Lasch

Nach der Kohle kommt die Kreativität

In der Lausitz läuft die Debatte über die Zeit nach dem Ende der Braunkohle. Sachsens LINKE fordert, Freiräume zu schaffen und für Pioniergeist zu sorgen. Investitionen in neue Infrastruktur reichen nicht aus.

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Überwältigt und erstaunt

Der Düsseldorfer Fotokünstler Andreas Gursky ist am Montagabend in Düsseldorf mit dem Großen Kulturpreis der Sparkassen-Kulturstiftung Rheinland ausgezeichnet worden. Der mit 30 000 Euro dotierte Preis würdige das Gesamtwerk des Preisträgers und dessen Bedeutung für das Rheinland, teilte die Stiftung in Düsseldorf mit. Gursky schaffe es mit seinen Großformaten, den Betrachter zu überwältigen und s...

Umbruch und Miteinander

Die Demokratie- und Medienbildung steht im Fokus der Leipziger Buchmesse vom 21. bis 24. März 2019. Im Kern gehe es um die Frage, wie ein zwar streitbares, aber friedvolles Miteinander gelingen könne, teilte die Leipziger Messe GmbH am Montag mit. Gastland sei dieses Mal Tschechien. Für die Präsentation auf der Buchmesse seien mehr als 60 Neuerscheinungen ins Deutsche übersetzt worden.Rund 2600 Au...

Frank Schumann

Vorzüglich

Sein Büro befand sich in der Berliner Clara-Zetkin-Straße. Heute residiert dort, natürlich hinter schicker Fassade, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, also auch eine Art Propagandaministerium. In Deutschland hält man eben an Traditionen fest. Auch an unglücklichen. Die Frauenrechtlerin Clara Zetkin etwa ist nicht mehr, dafür heißt diese Parallele zum Boulevard Unter den Linden wi...

ndPlusGunnar Decker

Travestie und Apokalypse

Am schönsten ist immer noch die Vorgeschichte zu »Frankenstein«, die seltsamerweise niemand erzählt. Darum hier noch einmal die Szenerie: Der Sommer 1816 war wohl der bis heute kälteste. Wegen eines Vulkanausbruchs verschwand die Sonne in diesem Jahr hinter einer riesigen Aschewolke, im Juli herrschte Novemberwetter mitsamt Nachtfrösten. Und so saßen Lord Byron, Percy Shelley, die junge Mary Wolls...

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Christof Meueler

Bitte nicht plätschern!

Im Kino sind es stets die Gefühle, die individuell außer Kontrolle geraten – seltener die politischen Verhältnisse, die von Kollektiven angegangen werden. Bei »1900« von Bernardo Bertolucci war es anders und ergreifend.

Thomas Blum

Bitte nicht geordnet!

Seine visuell eindrucksvollsten Filme entstanden in den 70er Jahren. Der bekannteste von ihnen ist die Psychohorrorstudie «Wenn die Gondeln Trauer tragen». Jetzt ist der britische Regisseur Nicolas Roeg im Alter von 90 Jahren gestorben.

ndPlusKarlen Vesper

Gewiss, es ist ein weites Feld, indes ...

Bisher - und dies auch erst ernsthaft seit der Washingtoner Erklärung von 1998 - stand im Fokus der Provenienzforschung, zu der Museen auch hierzulande verpflichtet sind, die Aufklärung von »NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kunst- und Kulturgut«, wie es offiziell ziemlich verharmlosend heißt. War doch die Beraubung jüdischer Sammler und Kunsthändler sowie die Plünderung von Musentempeln in den deu...

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Brandenburg liegt in der Ukraine

Filme, die im Ostdeutschland der Nachwendezeit angesiedelt sind, können offenbar kaum noch an Originalschauplätzen umgesetzt werden. Das ZDF lässt daher den neuen Krimi mit dem Titel »Sumpfland«, der in Brandenburg im Jahr 1992 spielt, in der Ukraine produzieren, wie der Sender am Montag mitteilte. Der »Look« jener Jahre sei hierzulande nicht mehr zu finden, ergänzte eine Sprecherin auf Anfrage. D...

Claus Kleber warnt

Der ZDF-Journalist Claus Kleber befürchtet in vielen Ländern eine zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit und anderer Menschenrechte. »(US-Präsident) Donald Trump geht mit seinen Mitteln da ran - bisher war das hauptsächlich diese «Fake-News-Brüllerei». Dann macht er, was alle totalitären Herrscher machen: die freie Presse zerstören«, sagte der Moderator des »heute-journals« der Deutschen Pres...

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Patrick Reichardt, Kuusamo

Zwischen den Extremen

Zum Weltcupstart wurde Andreas Wellinger nicht einmal für das Teamspringen nominiert. Eine Woche später ist er der beste Deutsche in Kuusamo.

Klaus Weise

Starke Freundinnen

Die erfolgreiche Geschichte der Wasserfreunde Spandau bekommt ein neues Kapitel: Mit dem neu gegründeten Frauenteam wollen sie gleich in der nationalen Wasserballspitze spielen.