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Macron sprach mit Sozialpartnern

Paris. Am Montagmorgen traf sich Präsident Emmanuel Macron mit Vertretern von Gewerkschaften, Unternehmen sowie aus der Politik. In einer Fernsehansprache am späten Abend zur andauernden Krise wollte er laut Regierung »konkrete« und sofort wirkende Zusagen machen, um die Wut der Protestbewegung zu besänftigen. Als möglich galten eine Erhöhung des Rentenzuschusses für Bedürftige und eine Mobilitäts...

unten links

Das Ehrenamt wird von der Politik stets in den höchsten Tönen gelobt. Schließlich ist es sehr praktisch, wenn der Bürger für lau Arbeiten erledigt, für die der Staat eigentlich Geld abdrücken müsste. Ob Obdachlosen- oder Geflüchtetenhilfe, die Tafeln oder der Bürgerbus auf dem platten Land, der ein Mindestmaß an Mobilität für Nicht-Autofahrer sichert. Insofern ist es konsequent, dass die Christlic...

Unverbindliche soziale Rechte

Berlin. Mehrere Organisationen - darunter die Internationale Liga für Menschenrechte, die Humanistische Union und die Ärztefriedensorganisation IPPNW - haben am Montag zum Tag der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor 70 Jahren auch die Umsetzung der sozialen Menschrechte gefordert. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, dass Deutschland zwar den UN-Sozialpakt im Jahre 1973...

Migrationspakt angenommen

Marrakesch. Die internationale Staatengemeinschaft hat am Montag in Marrakesch den UN-Migrationspakt offiziell angenommen. UN-Generalsekretär Antonio Guterres nannte das Vertragswerk in einer Rede vor Vertretern aus rund 150 Ländern eine »Roadmap zur Vermeidung von Leid und Chaos«. Er widersprach zugleich Vorwürfen, das Abkommen erlaube den Vereinten Nationen, künftig Mitgliedstaaten Vorschriften ...

Ines Wallrodt

Gut beraten

Die Ankündigung stand seit Donnerstag. Doch kaum einer glaubte wirklich an einen spürbaren Ausstand der Eisenbahner. Hätten die kampfeslustigen Lokführer von der GDL dazu aufgerufen, ja, dann, na klar - doch die spielen in dieser Tarifrunde die Friedenstauben. Aber die EVG? Wann hat die zuletzt mal richtig gestreikt? Genau. Das ist lange her. Und das ist ein Grund, warum ein Zeichen der Selbs...

Bahn verprellt ihr Personal

Berlin. Nach dem Warnstreik bei der Deutschen Bahn wird am Dienstag wieder geredet. »Unser oberstes Ziel ist, am Verhandlungstisch ein Ergebnis zu erreichen«, sagte Regina Rusch-Ziemba, die Verhandlungsführerin der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Dafür hatten am Montagmorgen Tausende EVG-Mitglieder Druck gemacht und die Arbeit niedergelegt. Die Bahn stellte den Fernverkehr bundesweit ei...

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ndPlusNelli Tügel, Paris

Aus der Tube entwischt

Ob neue Regeln zur Vergabe von Studienplätze oder höhere Studiengebühren für Ausländer, Macron bringt Schüler und Studierende gegen sich auf. Am Dienstag folgt der nächste nationale Aktionstag.

ndPlusRalf Klingsieck

Gegen den sozialen Abstieg

Werden die Gelbwesten-Proteste Frankreich verändern? Der französische Soziologe Wieviorka glaubt, dass die Euopawahlen ein entscheidender Gradmesser für neue Kräfteverhältnisse in Frannkreich sein werden.

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ndPlusSandra Kirchner

Kein Protest gegen CO 2 -Steuer

Für den Klimaschutz werden CO2-Steuern immer wichtiger. In einer kanadischen Provinz verlief die Einführung vor Jahren problemlos - dank Transparenz und Kompensationen.

Romy Straßenburg, Nantes

Grauer Schleier über Nantes

Nicht nur in Paris kam es gestern zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten der Gelbwesten-Bewegung. Gerade in der Provinz, wo der Protest begann, zeigen ihre Anhänger Ausdauer und Entschlossenheit.

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ndPlusUwe Kalbe

Merz-Lager hadert noch

Irritiert bis besorgt klingen einige Parteien wegen der CDU. Die SPD sorgt sich um die Große Koalition. Und die Grünen sorgen sich, dass die CDU in Vormerkel-Zeiten zurückfallen könnte. Überwunden geglaubte Positionen etwa gegen die Ehe für alle könnten wieder Oberhand gewinnen, warnte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. Grund ist die bekannte Abneigung der neuen CDU-Führung gegen gleich...

Jana Frielinghaus

CDU hält an Maulkorb für Ärzte fest

Abtreibungsgegner nutzen Paragraf 219a des Strafgesetzbuchs, um Mediziner wegen angeblicher Reklame für Schwangerschaftsabbrüche anzuzeigen. Der Widerstand gegen die Regelung jedoch wächst.

Sebastian Bähr

Debatte um Rote-Hilfe-Verbot

Noch ist unklar, wie konkret die Pläne für das Verbot der Roten Hilfe wirklich sind. Für die Große Koalition könnte das Thema zu einer weiteren Zerrreißprobe werden.

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Kritik an Export von Kriegsmaterial

Berlin. Für die Grünen ist der jüngste Bericht zu weltweit steigenden Waffenverkäufen eine »erschreckende und zugleich traurige Bilanz«. Es verwundere nicht, dass die vier deutschen Rüstungskonzerne ihre Produktion um zehn Prozent steigern konnten, erklärte die abrüstungspolitische Sprecherin Katja Keul am Montag in Berlin. »Rheinmetall denkt nicht mal daran, sich an den jüngst durch die Bundesreg...

Zunehmende Judenfeindschaft

Für neun von zehn Juden in Europa hat der Antisemitismus in den vergangenen fünf Jahren zugenommen. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage der Europäischen Agentur für Grundrechte.

Martin Ling

Drei Millionen deutsche Migranten

Nach zweijähriger Vorbereitungszeit hat die internationale Staatengemeinschaft am Montag in Marrakesch den UN-Migrationspakt offiziell angenommen.

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ndPlusAxel Eichholz

Eine Stimme des russischen Liberalismus

Russlands Präsident Wladimir Putin schickte nach dem Tod der Bürgerrechtlerin Ludmila Alexejewa am Samstag als einer der Ersten ein Beileidstelegramm an die Hinterbliebenen. Schon 2017 hatte er sie besucht und ihr persönlich zum 90. Geburtstag gratuliert. Alexejewa wusste genau, was diese »tief empfundene Anerkennung« wert war. Als der künftige Präsident erst zwei Jahre alt war, setzte sie sich sc...

ndPlusEmran Feroz

Chaos nach Wahlen

Nach den afghanischen Parlamentswahlen im Oktober wurden ausgerechnet in der Hauptstadt Kabul massive Wahlfälschung publik. Dies stärkt vor allem die Taliban.

Haidy Damm

Aktivisten auf der Anklagebank

Sieben Aktivist*innen sollen bei einer Aktion gegen rechte Identitäre an der französisch-italienischen Grenze geholfen haben, Migrant*innen über die Grenze zu bringen. Am Donnerstag soll das Urteil fallen.

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Mehr als nur die Inflationsrate

Düsseldorf. Die Tarifbeschäftigten in Deutschland haben sich im fast abgelaufenen Jahr über kräftige Einkommenssteigerungen freuen können. Ihre tariflich vereinbarten Einkünfte stiegen im Schnitt um 3,0 Prozent, wie eine am Montag vorgestellte Analyse der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zeigt. Die Tariferhöhungen fielen demnach 2018 deutlich stärker aus als in den beiden Vorjahren, in den...

Sebastian Weiermann, Dortmund

EVG streikt, Bahn steht

Der Warnstreik der EVG hat viele Pendler kalt erwischt. Die Gewerkschaft hat es geschafft, den Zugverkehr am Montagmorgen weitgehend zum Erliegen zu bringen. Menschen auf dem Dortmunder Hauptbahnhof sind genervt.

ndPlusLotte Laloire

Feminismus, der Gipfel des Klimaschutzes

neues deutschland: Eine gemeine Frage zu Beginn: Wie sind Sie angereist? Ndivile Mokoena: Beide mit dem Flugzeug. Ist die UN-Klimakonferenz den CO2-Ausstoß Ihrer Flüge wert? Melissa Moreano: Ich halte es nicht für sinnvoll, genau zu zählen, wie viel CO2 im Einzelnen ausgestoßen wird. Bei der Quantifizierung von Emissionen geht es doch wieder nur darum, Profit zu machen. Mokoena...

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Markus Drescher

Erwachter Kampfgeist?

Vor allem rechte Regierungen in Österreich und den USA lehnen den UN-Migrationspaktes ab. Auch Linke formulieren Kritik an dem Papier. Trotzdem: Der Pakt ist ein Fortschritt - das sollten auch Linke anerkennen.

Alina Leimbach

Hagel der Kritik auf Hartz IV

Die vergangenen Tage verbrachte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China. Zum Programm eines solchen deutschen Staatsbesuchs zählen: Händeschütteln, nett lächeln, gute Zusammenarbeit loben und - nicht zu vergessen - die Menschenrechtsverletzungen der anderen anmahnen. Diese Vier-Punkte-Liste arbeitete Steinmeier sauber ab. Die Menschenrechte im Ausland sind Deutschland besonders wicht...

Sebastian Bähr

Angriff auf Grundrechte

Plant Innenminister Horst Seehofer einen letzten Coup? Berichte legen zumindest nahe, dass der sich auf dem absteigenden Ast befindende Autokrat derzeit ernsthaft an einem Verbot der antifaschistischen Solidaritätsorganisation Rote Hilfe arbeitet. Sollte dies stimmen, wäre es nicht nur ein grobschlächtiger Angriff auf eine strömungsübergreifende Großorganisation mit über 9000 Mitgliedern, also geg...

Bernd Zeller

Eine Woche Euphorie

Unser heutiger Bericht widmet sich dem Advent, denn das ist die Zeit der Hoffnung und der frohgemuten Erwartung, wenn die Menschen voller Vorfreude auf die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten sind. Frank-Walter Steinmeier bringt seine frohe Botschaft den Menschen an den Endgeräten, die sich daraufhin besinnen und familiär gestimmt sind. Viele Menschen haben einen Kalender mit Türchen, h...

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Andreas Fritsche

Praktisch Symbolpolitik

Das Mitleid mit Gewalttätern hält sich in Grenzen. Sie gehören verurteilt, und im Gefängnis sowie nach ihrer Haftentlassung muss versucht werden, sie zu resozialisieren. Mitleid verdienen ihre Opfer. Die Bevölkerung, darunter Flüchtlinge, muss vor Gewalttätern, unter denen es auch Flüchtlinge gibt, geschützt werden. Es ist verständlich, dass Oberbürgermeister René Wilke (LINKE) etwas unternehmen w...

Nicolas Šustr

Rückkauf ist umsetzbar

Im Zusammenspiel der Investitionsbank Berlin, einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft und der Mieter könnten die Häuser der Deutsche Wohnen weggeschnappt werden.

Marie Frank

Nazis unter der Richterrobe

Für das Forschungsprojekt zur Aufarbeitung von NS-Kontinuitäten in der Berliner Justiz, das diese Woche startet, öffnet die Justizverwaltung ihre Archive.

ndPlusNicolas Šustr

Gruppenkuscheln am Morgen

Ein Hauch von Japan lag am Montagmorgen in der Luft. U-Bahnen, Straßenbahnen und Busse waren wegen des S-Bahnstreiks so überfüllt, dass sie bis zu anderthalb Stunden Verspätung sammelten.

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(K)ein Ort zum Trauern

Einen Tag vor dem internationalen Tag der Menschenrechte am Montag wurde der Hermannplatz in Berlin-Neukölln zu einem Ort des Gedenkens und der Trauer: Auf meterlangen Transparenten standen die Todesdaten, -ursachen und - sofern bekannt - Namen von Flüchtlingen, die auf dem Weg nach und in Europa ums Leben gekommen sind. Dutzende Menschen hatten sich versammelt, um ihrer zu gedenken und die tödlic...

ndPlusTomas Morgenstern

Verbrecher unter erhöhtem Druck

Die Bekämpfung des organisierten Verbrechens in Berlin beschäftigte am Montag den Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Bei einer Anhörung ging es dabei vor allem um die Zusammenarbeit mit dem Bund.

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Messdaten zur Luftqualität

Eberswalde. Mittels Sensoren wollen Studierende der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde Daten zur Luftverschmutzung sammeln und in einer interaktiven Karte abbilden. Bürger der Stadt sind aufgerufen, sich bei diesem Projekt einzubringen, teilte die Hochschule am Montag mit. Die Bürger können »aktiv ihre Lebensqualität beeinflussen und beispielsweise auf öffentliche Verkehrsmittel ums...

Andreas Fritsche

Abschiebung nach Kleinkleckersdorf

Syrien ist nicht sicher. Dorthin darf die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) niemanden abschieben. Doch der Oberbürgermeister Wilke droht mit einer anderen Maßnahme.

ndPlusAndreas Fritsche

Merkfix der Weltanschauungen

Der Landesjugendring Brandenburg und der Verein Potsdamer Toleranzedikt haben ein Gedächtnisspiel entwickelt, in dem sie über die Menschenrechte und die Religionsfreiheit aufklären.

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ndPlusHagen Jung

Brennende Sorge um Atomfabrik

Initiativen und Politiker fordern die sofortige Stilllegung der Fabrik, die im niedersächsischen Lingen atomare Brennelemente produziert. Im Werk war aus bislang ungeklärter Ursache ein Brand ausgebrochen.

ndPlusHendrik Lasch

Pokern mit der blauen Karte

In Dresden wird diese Woche über den Stadthaushalt abgestimmt. Die Mehrheiten sind ungewiss. Die CDU baut womöglich auf AfD-Stimmen.

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Tanztheater vor Gericht

Auf das Tanztheater Wuppertal Pina Bausch kommen nach der Trennung von Intendantin Adolphe Binder vor fünf Monaten entscheidende Tage zu: Vor dem Arbeitsgericht geht es am Donnerstag (13.12.) zunächst um die Klage Binders gegen ihre fristlose Kündigung. Offen ist, ob das Gericht schon urteilt. Einen Tag später stellt die neue Intendantin Bettina Wagner-Bergelt den Spielplan für den Rest der laufen...

Krönung unerwünscht

Mehr als 200 japanische Bürger wollen verhindern, dass die Regierung Steuergeld für die geplante Thronbesteigung von Kronprinz Naruhito im kommenden Jahr ausgibt. Die Gruppe verklagte daher die Regierung, wie sie am Montag in Tokio mitteilte. Nach ihrer Ansicht verletzt die Regierung mit der Kostenübernahme die in der Verfassung festgeschriebene Trennung von Religion und Staat. An der Klage beteil...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Ordnung schaffen?

In Frankreichs Städten brennen die Barrikaden. Im Blick des Außenstehenden vermengt sich alles: die aufgedrehte Agitation, das Zündeln, die Gewalt-Geilheit, aber auch die Erkenntnis, dass Verzweifelte ein demokratisches Recht auf Ungehorsam haben.

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»Meister der Geheimnisse«

Ein Gepard mit Frauenkopf, der zärtlich einen Jüngling umfasst: Das Bild von Fernand Khnopff (1858-1921) ist weltbekannt. Zusammen mit etwa 150 Werken des belgischen Hauptvertreters des Symbolismus ist das Meisterwerk ab Dienstag in Paris im Petit Palais zu sehen. Die bis zum 17. März dauernde Ausstellung ist die erste, die Khnopff in Frankreich seit etwa 40 Jahren gewidmet wird. Präsentiert werde...

Erstmals in Singapur

Im März wird das Ensemble des Semperoper-Balletts erstmals in Australien und Singapur gastieren. Ab 8. März zeigt das Ensemble dort seine neue Produktion »Carmen« von Johan Inger nach der Musik von Georges Bizet und Rodion Schtschedrin. Insgesamt sind vier Vorstellungen in der australischen Metropole vorgesehen. Anschließend geht es weiter nach Singapur zu zwei Aufführungen des mehrteiligen Ballet...

Auf der Suche nach dem Sein

Was macht Krieg mit den Menschen? In seiner Ausstellung »Flucht« beschäftigt sich der Künstler Martin Ivičević mit dem Jugoslawien-Krieg sowie mit dem jetzigen Kriegsgeschehen, der Flucht und Migration von Millionen Menschen. Ivičević wurde im Jahr 1987 in Sarajevo geboren. 1993 flüchtete er mit seiner Familie nach Deutschland, wo er bis 1997 blieb. Von 2007 bis 2012 studierte Ivičević an der Akad...

ndPlusKarlheinz Kasper

Vom Gulag geprägt

Zum 100. Geburtstag Alexander Solschenizyns will die Regierung in Russland für das »Gewissen der Nation« neue Denkmäler errichten, während weite Kreise, die den Untergang der Sowjetunion nicht verschmerzen können, Solschenizyn als »Lügner« und »Vaterlandsverräter« schmähen. Was aber bedeutet uns heute der Literaturnobelpreisträger von 1970? Die Lebenserfahrung Solschenizyns, der in seiner Jug...

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Ranga Yogeshwar hört auf

Ranga Yogeshwar moderiert an diesem Dienstag zum letzten Mal die Wissenschaftssendung »Quarks« im WDR. Nach 25 Jahren gibt der Physiker und Wissenschaftsjournalist die Moderation ab. Zum Abschied zeigt der Sender eine Doppel-Ausgabe von »Quarks«, in der sich alles um die Raumfahrt dreht. Im ersten Teil schaltet Yogeshwar zur internationalen Raumstation ISS und interviewt den deutschen Astronauten ...

Jan Freitag

»It must schwing«

Jazz ist eigenwillig. Bewegend lässt Dokumentarfilmer Eric Friedler in der Doku »It must schwing« die Berliner Gründer des wichtigsten Jazz-Labels »Blue Note« durch Musiker auferstehen.

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ndPlusChristian Kunz und Thomas Eßer, Hangzhou

Kleine Mannschaft, kleine Chance

Den Trubel um den Rücktritt der Verbandspräsidentin wollen die deutschen Schwimmer bei der Kurzbahn-WM hinter sich lassen. Viele der besten deutschen Athleten fehlen allerdings in China.

Andreas Morbach, Mönchengladbach

Gladbach trumpft auf

Das 3:0 gegen den VfB Stuttgart war der zehnte Heimsieg von Borussia Mönchengladbach in Folge. Und: Der Tabellenzweite freut sich schon auf die Rückrunde, vorher steht aber noch der Bundesligagipfel an.