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Mehr Muslime bei Angriffen verletzt

Frankfurt am Main. Bis September zählte die Polizei in Deutschland 578 islamfeindliche Straftaten - knapp 200 weniger als im Vorjahreszeitraum. Die meisten Täter ließen sich dem rechten Spektrum zuordnen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.Bei den meisten Delikten handelte es sich um Beleidigungen oder Volksverhetzung. Es sei auch zu Nötigungen u...

UNO: Waffenruhe für Hafen in Jemen

Rimbo. Bei den Friedensgesprächen zu Jemen ist nach UN-Angaben eine Reihe von Durchbrüchen erzielt worden. Wie UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Donnerstag mitteilte, verständigten sich die Konfliktparteien auf eine Waffenruhe für die umkämpfte Hafenstadt Hodeida, die einen Rückzug von Regierungstruppen und Rebellenkämpfern vorsieht. Jemens Außenminister Chaled al-Jamani sagte allerdings kurz...

Streit um V-Mann in Amri-Ausschuss

Berlin. Drei Bundestagsfraktionen klagen gemeinsam vor dem Bundesverfassungsgericht, um die Vernehmung eines Geheimdienstmitarbeiters im Amri-Untersuchungsausschuss zu erzwingen. Linkspartei, Grüne und FDP sind der Meinung, dass sie mögliche Behördenfehler vor dem Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz vor zwei Jahren nicht aufklären können, ohne diesen V-Mann-Führer als Zeugen zu vernehmen. D...

Unten links

Kennen Sie An-ni-ge-lei-te Ke-lan-pu-Ka-lun-bao-er? Nein? Naja, halb so schlimm, denn die neue CDU-Vorsitzende ist ja erst seit ein paar Tagen im Amt. Die halbe Welt bricht sich die Zunge bei ihrem Namen, und die zitierte Schreibweise ist die Lautform der Silben, aus denen sich im Chinesischen der Name Annegret Kramp-Karrenbauer zusammensetzt. Vielleicht sollte man doch mal chinesische Nachrichten...

Alexander Isele

Familienstreit vor Weihnachten

Noch 105 Tage - dann verlässt das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Vermutlich. Wahrscheinlich. Oder doch nicht?

Schöne Bescherung

Berlin. Durch den Online-Handel ist der Paketmarkt an allen 365 Tagen im Jahr gewachsen, vor Weihnachten schraubt er sich jedoch in fantastische Höhen. An Spitzentagen müssen Lieferdienste über 15 Millionen Päckchen bearbeiten: Die Flut ist kaum zu bewältigen. Ein Zustellversuch ist zwar Pflicht, aber in Wahrheit nicht zu schaffen. Für die Kunden ist das ärgerlich, wenn sie vergeblich auf das best...

ndPlusSascha Zastiral, London

May bittet EU erneut um Zugeständnisse

Theresa May bleibt nach dem gescheiterten Misstrauensvotum im Amt. Nun hofft sie, dass ihr Brüssel beim Brexit-Deal entgegenkommt. Der Streit in ihrer Partei geht derweil weiter.

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ndPlusInes Wallrodt

Von der Paketflut überrollt

Paketdienste haben ihr Personal für das Weihnachtsgeschäft kräftig aufgestockt. Allerdings wird die Suche nach neuen Fahrern immer schwerer, denn die Löhne sind zu niedrig und das Arbeitspensum ist zu hoch.

ndPlusInes Wallrodt

Fein raus

Paketdienstleister wie Hermes oder DPD haben keine eigenen Zusteller, sondern setzen ausschließlich auf Subunternehmer. Wie die ihre Leute behandeln, scheint die Großen wenig zu interessieren.

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Hermannus Pfeiffer

Am Schoko-Weihnachtsmann verdienen andere

Der Weltmarktpreis fällt seit Jahren. Mit zertifiziertem Kakao soll der Handel fairer werden. Doch am Markt mit seinen unfairen Mechanismen kommt er nicht vorbei.

ndPlusVanessa Fischer

Woher nehmt ihr dann den Kakao?

In der Weihnachtszeit wird besonders viel Schokolade konsumiert. Woher kommt der Kakao und wie wird er 
produziert? Und wie funktioniert der 
Weltmarkt bei diesem Genussmittel eigentlich?

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Uwe Kalbe

Abschiebehaft soll zur Regel werden

Bundesinnenminister Horst Seehofer will die Abschiebungshaft für abgelehnte Asylbewerber offenbar zum Regelfall machen, um Abschiebungen durchzusetzen.

Jana Frielinghaus

»Werbeverbot« soll bleiben

Das Verbot, für den Schwangerschaftsabbruch zu »werben«, soll nach dem Willen der Großen Koalition in Berlin nicht aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden. Stattdessen habe man sich auf einen Kompromiss geeinigt. Doch der ruft Skepsis hervor.

René Heilig

Mit Geheimklage nach Karlsruhe

Fast zwei Jahre ist der Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt her. Noch immer sind Hintergründe ungeklärt. Drei Parlamentsfraktionen wollen die Koalition nun zur Aufklärung zwingen.

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Jana Frielinghaus

Bildung schützt nicht vor Armut

Der Paritätische Gesamtverband hat den Armutsbericht 2018 vorgelegt. Die Zahl derer, die in der Bundesrepublik Wesentliches entbehren müssen, ist auf mehr als 14 Millionen gestiegen.

ndPlusMoritz Wichmann

Verbündete abschieben

Sie waren Verbündete der USA im Vietnam-Krieg, leben seit Jahrzehnten in den USA und könnten nun abgeschoben werden. Das umfassende Vorgehen der Trump-Administration gegen Migranten zieht damit immer weitere Kreise und trifft nun auch ehemalige antikommunistische Verbündete. Hintergrund ist der Streit um ein Abkommen zwischen den USA und Vietnam zur Rücknahme von Migranten, die nach dem 12. Juli 1...

Alina Leimbach

LINKE hätte gerne Weihnachtssondergeld

Für viele ist Weihnachten die schönste Zeit im Jahr. Doch gerade für Familien mit kleinem Einkommen, oder Hartz-IV, ist kaum Vermögen für das Fest da. Die LINKE schlägt deswegen ein Kinderweihnachtsgeld vor.

ndPlusSebastian Haak

Entwurf hat uns kalt erwischt

Herr Holter, die Lage beim Digitalpakt scheint ziemlich verfahren, die Fronten verhärtet. Sehen Sie eine Chance, ihn noch zu retten? Ich sehe zwei Wege: Ein schnelles Vermittlungsverfahren. Oder: dass die Große Koalition in Berlin sich entscheidet, auf die Grundgesetzänderung, die jetzt mit dem Digitalpakt verknüpft worden ist, zu verzichten. Welcher Weg wäre Ihnen lieber? Im Grunde...

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ndPlusRoland Etzel

Nordsyrien im Fokus von Erdogan

Die Türkei legt es erneut auf eine Kraftprobe mit den USA an. Nichts anderes ist die Ankündigung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan vom Mittwoch, gegen die von den Kurden selbstverwalteten Gebiete in Nordsyrien vorzugehen. Ankaras Ziel ist es dabei zu verhindern, dass sich im Grenzstreifen zur Türkei eine Art Keimzelle für einen kurdischen Staat bildet. Im eigenen Territorium im Südosten ver...

ndPlusDenis Trubetskoy, Kiew

Kiew triumphiert

Am Samstag wird in Kiew die ukrainisch-orthodoxe Kirche in einem festlichen Akt gegründet. Es ist ein politischer Erfolg der Poroschenko-Regierung über Russland.

Oliver Eberhardt

Beschwerdebriefe aus Jerusalem nach Berlin

In einem Brief hat Israels Regierung die Bundesregierung aufgefordert, die Finanzierung von linken Organisationen einzustellen. Schon seit langem versucht man, sie per Gesetz kaltzustellen.

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ndPlusRené Heilig

Aktives Gedenken

In wenigen Tagen jährt sich der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt zum zweiten Mal, und so bat der Ausschussvorsitzende Armin Schuster (CDU) am Donnerstag um eine Gedenkminute für die Opfer des Anschlages. So eine Minute ist kurz, doch sie hätte ausgereicht, damit sich manch in den Untersuchungsausschuss entsandter Volksvertreter an den damit übernommenen Auftrag erinnert. Der sieht keinesw...

Jana Frielinghaus

Vormundschaftlicher Staat

Wieder einmal machen die Sozialdemokraten das Gegenteil von dem mit, was sie eigentlich durchsetzen wollten. Gefordert hatten sie die Streichung des Paragrafen 219a, nach dem »Werbung« für Schwangerschaftsabbrüche mit zwei Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Nun tragen sie eine Scheinreform der Regelung mit, die Ärztinnen und Ärzte kriminalisiert. Dabei könnten sie den Paragrafen im Bundestag g...

Simon Poelchau

Ungewisse Zukunft

Natürlich war das Ende der Anleihenkäufe durch die Europäische Zentralbank (EZB) bereits seit Längerem angekündigt. Doch es ist schon eine gewisse Ironie der Geschichte, dass die Notenbank lediglich zwei Tage, nachdem der Europäische Gerichtshof das Kaufprogramm für rechtmäßig erklärte, sein Ende zum Jahreswechsel endgültig besiegelte. In dem unwahrscheinlichen Fall, dass das Gericht der Verf...

Robert D. Meyer

Konsequent gegen Rassisten

Landtagspräsidentin Muhterem Aras verwies zwei Politiker der AfD im Stuttgarter Parlament des Saales, schließlich musste sogar die Polizei anrücken. Rassisten waren es auch, die die Grüne einst bewogen, in die Politik zu gehen.

Yücel Özdemir

Von Gezi zu den Gelbwesten

Das gewaltsame Vorgehen der französischen Polizei nimmt der türkische Präsident Erdoğan zum Anlass, Vergleiche zu den Gezi-Protesten zu ziehen und die türkische Polizei für ihr maßvolles Handeln zu loben. Was für ein Hohn, meint Yücel Özdemir.

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Maria Jordan

Zeit für einen Abgesang?

Das Jahresende naht. Nur noch gut zwei Wochen verbleiben, bis auch in Berlin um Mitternacht Tausende Korken knallen. Für viele geht dieses Mal am 31. Dezember jedoch nicht nur das Jahr zu Ende. Sondern auch ganze Teile Kiezgeschichte. Denn sowohl die beiden ältesten selbstverwalteten Jugendzentren Potse und Drugstore sowie die seit mehr als drei Jahrzehnten bestehende Kollektivkneipe Syndikat müss...

Philip Blees

Trotz allem für die Potse

Am Wochenende wollen Kulturschaffende in Tempelhof-Schöneberg gegen die Schließung von Jugendzentren demonstrieren. Der Bezirk bereitet indes den Umzug vor.

Jérôme Lombard

»Wir haben ein Antisemitismusproblem«

Dervis Hizarci arbeitet als Lehrer an einer Kreuzberger Gesamtschule und ist Vorsitzender der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus. Im Kampf gegen Judenhass möchte er Lehrkräfte ermutigen, möglichen inneren Widerständen oder Ängsten zu trotzen.

Martin Kröger

Rot-Rot-Grün macht sich krisenfest

Das Abgeordnetenhaus in Berlin beschloss am Donnerstag einen Nachtragshaushalt. Der beträgt für 2018 und 2019 rund 1,2 Milliarden Euro. Schwerpunkte sind Investitionen, Entlastungen und Vorsorge.

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ndPlusTomas Morgenstern

Das Foyer der Museumsinsel

Nach neunjähriger Bauzeit ist das neue, von David Chipperfield entworfene Empfangsgebäude der Berliner Museumsinsel an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz übergeben worden. Es öffnet im Sommer 2019.

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Beirat für Beiträge zum Straßenbau

Potsdam. Der Beirat für den kommunalen Finanzausgleich hat sich gegen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Brandenburg ausgesprochen. Das teilte das Finanzministerium am Donnerstag mit. In Anbetracht der Bedeutung der finanziellen Beiträge der Anlieger für den Ausbau von Straßen warne der Beirat eindringlich, auf diese Abgabe zu verzichten, hieß es. Wenn die Bürger nichts mehr dafür bezahl...

DRK-Kliniken in Insolvenz gerutscht

Hohe Defizite des DRK-Krankenhauses im thüringischen Bad Frankenhausen wirken sich im Klinikverbund auch auf das Krankenhaus im brandenburgischen Luckenwalde aus.

ndPlusAndreas Fritsche

Geld zum Ausgeben zurückgelegt

Durch die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/2020 wird der Streit um den Etat nicht beendet. Die CDU will vor das brandenburgische Verfassungsgericht ziehen.

Volkmar Schöneburg

Rechtsstaat und Knast

1946 erschien in der »Süddeutschen Juristen-Zeitung« ein noch heute viel diskutierter Aufsatz »Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht«. Er stammt aus der Feder des ehemaligen Reichsjustizministers Gustav Radbruch und ist die rechtsphilosophische Verarbeitung der Erfahrungen aus zwölf Jahren Nazidiktatur, die wahrlich kein »Vogelschiss« waren. Im Zentrum des Artikels steht natürlich die be...

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»Totgerittenes Ross«

Schwerin. Ungeachtet öffentlicher Kritik und spöttischer Bemerkungen hält die CDU am Vorschlag zur Bildung einer Reiterstaffel bei der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern fest. Die SPD/CDU-Koalition wolle damit die Polizeipräsenz stärken und das Sicherheitsempfinden der Bürger stärken. »Ein berittener Polizist auf der Straße ist der ideale Kontaktbeamte«, sagte Ex-Polizistin und CDU-Abgeordnete Ann ...

ndPlusSebastian Haak, Erfurt

Die Z-Frage ist wieder da

Sie galt als der letzte mögliche Zusammenschluss zweier Kommunen auf Kreisebene in Thüringen in dieser rot-rot-grünen Legislaturperiode: die Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis. Nun ist sie geplatzt.

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Scharfzüngig, emotional

Cem Özdemir (52) hat die Rede des Jahres 2018 gehalten. Der ehemalige Grünenchef erhält die Auszeichnung für einen Debattenbeitrag im Bundestag am 22. Februar 2018, wie das Seminar für Allgemeine Rhetorik der Universität Tübingen am Donnerstag mitteilte. Özdemir rechne dabei mit einem von der AfD gestellten Antrag ab, der darauf abzielte, den kurz zuvor freigelassenen Deniz Yücel zu maßregeln. »Ve...

Radiobeitrag ist rechtens

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist auch nach EU-Recht zulässig. Das Ersetzen der früheren Rundfunkgebühr durch den Rundfunkbeitrag stelle »keine erhebliche Änderung der Finanzierungsregelung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland dar«, stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg fest. Damit sei eine frühere Erlaubnis durch die EU-Kommission weiter gültig. De...

Christof Meueler

Unser Lehrer Dr. Jazz

»Jazz is the Teacher – Funk is the Preacher«: Der Sampler »Soul of a Nation« präsentiert freie schwarze Musik aus den USA – von der Euphorie der Black Panther Party bis zur Depression nach deren Zerschlagung.

ndPlusKarlen Vesper

Der Weg nach Damaskus

Frankreich in Aufruhr. Sind die Aktionen der »Gelbwesten« nur ein Strohfeuer oder haben sie die Kraft von 1968? Und ist Präsident Macron der König, der abdanken muss? Ein Gespräch mit dem Historiker Étienne François.

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Gedenken über Grenzen

Die Zusammenarbeit deutscher und polnischer Denkmalpfleger könnte über ein gemeinsames Netzwerk organisiert werden. Die Bewahrung von Kulturerbe dürfe nicht an Ländergrenzen Halt machen, sagte Brandenburgs Landeskonservator Thomas Drachenberg der Deutschen Presse-Agentur. »Wir haben eine gemeinsame Kulturlandschaft in Europa.«Am gestrigen Donnerstag trafen sich erstmals die Landeskonservatoren all...

Gerber wird neuer Bischof von Fulda

Papst Franziskus hat den Freiburger Weihbischof Michael Gerber zum neuen Bischof von Fulda ernannt. Der 48-Jährige wird damit Nachfolger des altersbedingt ausgeschiedenen Heinz Josef Algermissen, wie das Bistum Fulda am Donnerstag mitteilte. Gerbers Amtseinführung in Fulda ist für 2019 vorgesehen, der Termin steht noch nicht fest.Papst Franziskus hatte im Juni den Amtsverzicht des langjährigen Ful...

Kündigung unwirksam

Die im Juli gekündigte Intendantin am Tanztheater Wuppertal Pina Bausch, Adolphe Binder, hat mit Erfolg dagegen geklagt. Die Kündigung sei unwirksam, entschied das Arbeitsgericht in Wuppertal am Donnerstag nach einer mündlichen Verhandlung. Richter Carsten Gironda sagte, die angeführten Gründe und das Vorgehen rechtfertigten den Schritt nicht. Die Vertreter des Tanztheater kündigten an, wahrschein...

Jasper Nicolaisen

The Notorious RBG

Die Richterin Ruth Bader Ginsburg ist in der US-amerikanischen Öffentlichkeit eine Kulturfigur, weil sie ihre Autorität niemals durch lautes Auftreten unter Beweis stellen muss. Eine Dokumentation würdigt sie.

ndPlusAntje Rößler

Der politische Virtuose

Derart unprätentiös begibt sich kaum ein Musiker auf die Bühne. András Schiff läuft zielstrebig zum Flügel, verbeugt sich knapp und spielt sofort los. Der Pianist konzentriert seine Kraft aufs Wesentliche. Im Vordergrund steht das Werk. Schiff will nicht das eigene virtuose Können zur Schau stellen, sondern die Absichten des Komponisten umsetzen - keine Selbstverständlichkeit im eventhungrigen Kon...

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Robert D. Meyer

Antifa-Brause

Mit Kritik an der AfD zog Coca Cola den Zorn der deutschen Rechten auf sich. Die wollten deshalb für Alternativen zur braunen Zuckerbrause aus den USA werben. Doch die Versuche gingen total nach hinten los.

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Gerald Fritsche, Leipzig

Hoffen auf 2026

In der Nordischen Kombination wird 2021 die erste Weltmeisterin ermittelt. Bis dahin gilt es sowohl in Deutschland als auch international, ein hohes Grundniveau zu entwickeln.

Michael Wilkening, Nancy

Fliegende Fantasien

Das Halbfinale war möglich, wenn auch nicht sehr realistisch. Der Ärger über den verpassten Coup hält sich bei den deutschen Handballerinnen daher in Grenzen. Sie haben noch viel Zeit.