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unten links

Andrea Nahles will Politik für die »tüchtige Mitte« machen. Das klingt wunderbar, ist aber schwierig. Das sieht man schon am Wetter. Immer gibt es von allem zu wenig (Kälte, Regen, Schnee) oder zu viel (Hitze, Regen, Schnee) - Extreme, wo man hinschaut, von Mitte kann keine Rede sein. Viele Politiker sehen schon gar keine Mitte mehr, sondern nur noch Extremisten, rechts wie links. Ganz sicher sieh...

Malta: 49 Migranten dürfen an Land

Berlin. Als Teil einer Vereinbarung zwischen acht EU-Staaten und Malta wird Deutschland 60 Migranten aufnehmen, die im Mittelmeer gerettet worden waren. Das teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin mit. Damit Malta 49 Migranten von zwei Rettungsschiffen deutscher Nichtregierungsorganisationen gestattet, vorerst an Land zu gehen, hatten sich die acht Staaten bereit erkl...

Wenig mehr Geld für arme Kinder

Berlin. Millionen Kinder in Deutschland sollen von höheren Sozialleistungen und mehr Geld etwa für Schulessen profitieren. Das sieht ein »Starke-Familien-Gesetz« vor, das das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin auf den Weg brachte. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) nannte als Ziel, »Kinderarmut in Deutschland etwas entgegenzusetzen«. Von den Verbesserungen seien bis vier Millionen Kinder ...

Neuer Vertrag mit Frankreich

Berlin. Das Bundeskabinett hat den geplanten Aachener Vertrag mit Frankreich gebilligt, mit dem beide Länder am 22. Januar ihre Freundschaft bekräftigen wollen. »Deutschland und Frankreich machen gemeinsam deutlich: Um die Fragen der Zukunft zu lösen, brauchen wir gerade jetzt mehr, nicht weniger Zusammenarbeit«, erklärte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch in Berlin. Mit der Vereinbarung »...

Aert van Riel

Schwache SPD

In dieser Legislaturperiode ist die SPD besonders bemüht, ihren Gesetzesvorhaben Namen zu geben, mit denen die Menschen etwas Positives verbinden. Nach dem »Familienentlastungsgesetz« und dem »Gute-Kita-Gesetz« soll in nächster Zeit auch das »Starke-Familien-Gesetz« vom Bundestag verabschiedet werden. Dahinter steckt die Überzeugung führender Sozialdemokraten, dass sie eigentlich eine erfolgreiche...

Unterm Minimum läuft nichts

Berlin. Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof, Wolfgang Nešković, sieht die Hartz-IV-Sanktionen mit dem Grundgesetz in Konflikt: »Seit der bahnbrechenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtshofs vom Februar 2010 gibt es ein unmittelbares, verfassungsrechtliches Recht auf Zusicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums.« Die Formulierung »Minimum« bedeute unmissverständlich, dass jed...

Moritz Wichmann

Trump versucht es per Fernsehansprache

Im US-Haushaltsstreit setzen Präsident Trump und die Demokraten sich gegenseitig unter Druck – nicht nur im Fernsehen. Einzelne Republikaner haben Trump bereits die Gefolgschaft gekündigt, weitere Abweichler könnten folgen.

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ndPlusAlina Leimbach

Kürzen am Minimum?

Am 15. Januar ist es endlich so weit: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird zur Frage beraten, ob es verfassungsrechtlich gedeckt ist, wenn Jobcenter den Hartz-IV-Satz wegen Verstößen gegen die Mitwirkungspflicht oder Meldeauflagen kürzen. Seit die Sozial- und Arbeitslosenhilfe durch die rot-grüne Koalition 2005 zu Hartz IV zusammengelegt wurden, gilt: Wer nicht genügend spurt, beispielsw...

Alina Leimbach

»Sanktionen als verfassungswidrig geißeln«

Am 15. Januar ist es so weit: Die Hartz-IV-Sanktionen werden vorm Verfassungsgericht verhandelt. Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof, Wolfgang Nešković, sieht sie mit dem Grundgesetz in Konflikt.

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ndPlusKnut Henkel

»Wir stehen ganz am Anfang«

Der Prozess gegen die Mörder der Umweltaktivistin Berta Cáceres verlief aus Sicht vieler Beobachter nicht rund. Die Behörden hätten nicht in alle Richtungen ermittelt, meint nicht nur der Anwalt der Familie.

ndPlusKnut Henkel

Historischer Prozess im Land der alltäglichen Morde

Für den 10. Januar haben die Richter die Urteile gegen sieben der acht für den Mord an Ihrer Mutter schuldig gesprochenen Männer angekündigt. Wie beurteilen Sie das Verfahren? Ich denke, dass dies ein historischer Prozess in einem Land ist, in dem Morde zum Alltag gehören. Genau dagegen wehren wir uns, fordern Gerechtigkeit ein und haben Untersuchungen und Recherchen initiiert, um die Hinterg...

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Jana Frielinghaus

Linksfraktion: Zwei Papiere für die Klausur

Einen Tag vor Beginn der zweitägigen Klausur der LINKEN im Bundestag haben Abgeordnete zwei Papiere an alle Fraktionskollegen versandt, die für Diskussionen sorgen dürften. Dabei geht es um »unteilbar« als auch »Aufstehen«.

Lotte Laloire

Puzzleteile gegen Kinderarmut

Das »Starke-Familien-Gesetz«, das am Mittwoch in Berlin präsentiert wurde, verspricht mehr Geld für mehr Kinder. Doch es hagelt Kritik.

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Sebastian Bähr

Kritik an Ermittlungen bei Brandserie

Das Mietshäusersyndikat aus dem Rhein-Main-Gebiet wirft der hessischen Polizei und Staatsanwaltschaft Versäumnisse bei der Aufklärung einer Brandserie vorgeworfen. Seit September wurden neun mutmaßliche Anschläge auf linke und alternative Hausprojekte verübt.

ndPlusMax Böhnel, New York

Segregation nach Klasse und Hautfarbe

Nachdem im vergangenen Jahr Lehrerstreiks in konservativen Bundesstaaten Erfolge erzielten, werden ab Montag die halbprivaten Schulen und ihr segregierendes Wesen im liberalen Kalifornien bestreikt.

René Heilig

Kern-, Rest- oder Not-Europa?

Deutschland und Frankreich wollen in einem »Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Regeln« aufgehen. So steht es im neuen Élysée-Vertrag, der am Mittwoch vom Kabinett in Berlin gebilligt wurde.

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Krunoslav Stojaković

Blutige Hemden, hemdsärmlige Politik

Seit Wochen protestieren die Menschen in Serbien gegen die Regierung. Doch das heterogene Oppositionsbündnis drückt sich um die soziale Frage.

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Airline Germania in Finanznot

Berlin. Nach dem Flugchaos im vergangenen Jahr wegen der Air-Berlin-Pleite steckt jetzt auch die Fluggesellschaft Germania in finanziellen Schwierigkeiten. Die Airline prüft nach eigenen Angaben mehrere Optionen, um den kurzfristigen Liquiditätsbedarf zu sichern, wie sie am Dienstagabend mitteilte. »Es geht dabei um die zentrale Frage, wie wir als mittelständisches Unternehmen auch weiterhin in ei...

ndPlusTilman Baur, Stuttgart

Viel Lärm um wenig Verkehr

Das neue Fahrverbot in der Stuttgarter Innenstadt macht sich bislang kaum bemerkbar - doch die Anträge auf Ausnahmegenehmigungen steigen minütlich.

ndPlusBernd Schröder

Energiewende im Ostseeraum

Während sich die baltischen Staaten politisch gewollt vom russischen Gas und Stromnetz verabschieden, sucht Russland nach Wegen, ihre Ostsee-Exklave weiterhin stabil zu versorgen.

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ndPlusVanessa Fischer

Ungewöhnlicher Seitenwechsel

Jahrelang saß er für die Grünen im Bundestag. Nun soll Matthias Berninger das Image des Saatgutriesen Monsanto aufpolieren.

ndPlusSandra Kirchner

Hauptsache, es schmeckt

Die Bundesbürger möchten sich zwar gerne gesund ernähren, doch dies tun nach wie vor nur wenige.

Haidy Damm

Wunsch nach Veränderung

Der neue Agraratlas untersucht die Subventionspraxis der EU-Landwirtschaftspolitik. Die Verhandlungen über die Verteilung der Mittel sind in vollem Gange. Es geht um viel Geld und politischen Wandel.

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Auswählen, zuzahlen, richtig nutzen

Auswahl: Wichtige Fragen für die Beratung sind: Ist der Rollator nur für draußen gedacht oder auch für die Wohnung? Will man ihn transportieren? Möchte man damit einkaufen? Sich ab und zu darauf ausruhen? Kleine Räder sind wendiger, größere mit griffigem Profil erleichtern das Gehen auf unebenem Boden.Kosten: Verschreibt der Arzt einen Rollator als Hilfsmittel, übernehmen die gesetzlichen Krankenk...

ndPlusTeresa Dapp

Was bringen Zahnspangen?

Glänzendes Metall oder bunte Plastikschienen mit Draht: Eine Zahnspange zu tragen, ist nicht unbedingt ein Vergnügen - und kostet Geld. Aber ist die Behandlung auch medizinisch notwendig?

ndPlusAngela Stoll

Aufrecht besser voran

Mit einem Rollator kann nicht nur die Gehfähigkeit erhalten werden, von der Bewegung profitieren auch Kreislauf, Herz und Lunge. Von Billigvarianten wird abgeraten.

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Robert D. Meyer

Rechte Schicksalsgemeinschaft

Dass der AfD-Bundesvorstand beantragt, André Poggenburg zwei Jahre die Ausübung jeglicher Parteiämter zu verbieten, soll der Öffentlichkeit signalisieren: Wir tun etwas! Doch in Wahrheit traut man sich nicht, extreme Rechte aus der Partei zu werfen.

Uwe Kalbe

Zwangsehe

Die Verwandlung des Élysée-Vertrages in einen Aachener Vertrag bezeugt eine Wandlung der Verhältnisse. Es handelt sich um eine Flucht nach vorn, die beide Länder unternehmen. Nichts geben sie mehr darauf, ob damit den alten Debatten Nahrung gegeben wird, Deutschland und Frankreich setzten sich in einem Kerneuropa vom Rest der Gemeinschaft ab. Es bleibt keine Zeit mehr für solche Erörterungen. Knap...

Moritz Wichmann

Nicht mit Ruhm bekleckert

Die US-Medien hätten die Fernsehansprache von Donald Trump zur Grenzmauer nicht live übertragen sollen. Dafür gibt es einen Präzedenzfall in der Vergangenheit. Außerdem hatte der US-Präsident keine Neuigkeiten zu verkünden.

Nelli Tügel

Gelbwrestler

Eine Online-Spendenaktion für einen französischen Boxer und Aktivisten der Gelbwesten hat mehr als 100.000 Euro erbracht. Christophe Dettinger drohen ein Prozess und Gefängnis, weil er einen Beamten mit der Faust attackierte.

Stefan Liebich

Nicht mit zweierlei Maß messen

Die LINKE ringt um die richtige Positionierung gegenüber russischer Politik und der Politik gegenüber Russland. Denn das Russland von heute ist nicht mehr die Sowjetunion, und Wladimir Putin ist kein Kommunist.

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ndPlusMartin Kröger

Bäderbetriebe erwägen Traglufthalle

Bei einer Personalversammlung erklärte die Führung der Berliner Bäder-Betriebe ihre Pläne für 2019. Die Gewerkschaft ver.di fordert wegen der Rekordsaison Bonuszahlung für Beschäftigte.

Marie Frank

Das Problem ist hausgemacht

»Es ist noch kein Meister vom Himmel gefallen« - Diese Binsenweisheit ist so einfach wie wahr. Nur Unternehmen wollen sie offenbar nicht zur Kenntnis nehmen. Seit Jahrzehnten lamentieren sie über den Fachkräftemangel, zuletzt bei der Jahrespressekonferenz der Unternehmerverbände Berlin-Brandenburg. Obwohl die Betriebe ihr Angebot an Ausbildungsplätzen ausgeweitet hätten, gelinge es nicht, die Stel...

Maria Jordan

Mehr Tierschutz im Schweinestall

Auf Initiative des Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) reicht der Senat Klage beim Verfassungsgericht in Karlsruhe gegen die Haltungsbedingungen von Mastschweinen in Deutschland ein.

Martin Kröger

Ohne Migranten kein Jobwunder

Insgesamt 500.000 neue Stellen wurden in der Region Berlin-Brandenburg seit 2008 geschaffen. Die Unternehmer haben aber verabsäumt, gegen den absehbaren Fachkräftemangel auszubilden.

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ndPlusJérôme Lombard

Geld kann Leid nicht ungeschehen machen

Leistungen von insgesamt 72 Millionen Euro für 5722 Menschen, die in Heimen in der Bundesrepublik und der DDR Unrecht erfuhren: Das ist die Bilanz der Fonds Heimerziehung Ost und West in Berlin.

Marie Frank

Des einen Müll, des anderen Heim

Eines der Obdachlosencamps an der Rummelsburger Bucht wurde unbewohnbar gemacht und eingezäunt. Der Senat hatte versprochen, nicht zu räumen, solange keine Lösung gefunden ist. Was ist passiert?

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Güterzug übersehen

Burxdorf. Bei einem Unfall an einem unbeschrankten Bahnübergang zwischen Burxdorf und Koßdorf (Elbe-Elster) ist eine 25-jährige Autofahrerin leicht verletzt worden. Sie habe am Mittwochmorgen offenbar den herannahenden Güterzug nicht bemerkt, berichtete die Polizei. Der Zug erfasste das Auto, das einen Totalschaden erlitt. Der Zugverkehr auf der Strecke wurde für drei Stunden unterbrochen. dpa/nd...

Andreas Fritsche

Schlimmer als in düsteren Zeiten

Brandenburgs Polizei braucht keine Staatstrojaner, keine überall mögliche Schleierfahndung und keine elektronische Fußfessel - finden Experten, die am Mittwoch im Landtag zu Wort kamen.

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Brockenbahn festgefahren

Wernigerode. Waggons der Harzer Schmalspurbahnen stehen im Bahnhof Schierke, einem Ortsteil Wernigerodes, im Schneetreiben. Die Lokomotive war ohne Waggons Richtung Brocken aufgebrochen, da auf den Gleisen mehrere Wagen eines vorherigen Zuges hängen geblieben waren, die abgeholt werden mussten. Ein Zug der Schmalspurbahn mit etwa 60 Fahrgästen hat sich auf dem Weg zum Brocken kurz vor dem Ziel in ...

Hagen Jung

Wo Plastik Vögel tötet

Abfälle, Schadstoffe und Düngemittel belasten die Nordsee in besorgniserregendem Ausmaß. Das besagt ein Zustandsbericht, den Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) in Hannover vorgestellt hat.

Hendrik Lasch

Genug der Debatten

Die LINKE Sachsen-Anhalt braucht einen neuen Vorsitzenden. Andreas Höppner tritt beim Parteitag im Juni nicht wieder an. Dass er das Amt bereits jetzt wieder abgibt, begründet er mit einer nötigen »Neuaufstellung« des Landesverbandes vor dem Wahljahr 2021.

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Günter Piening

»Völlig andere Migrationsgeschichten«

Petra Sitte (LINKE) und Karamba Diaby (SPD) über integrationspolitische Entwürfe in Ost und West. Die großen Metropolen stehen im Fokus linker migrationspolitischer Entwürfe. Gehen diese Debatten an der Realität der Flächenländer vorbei? Ein Gespräch über Möglichkeiten solidarischer Politik.

Seite 16
ndPlusPeter Nowak

Gustav und Karl

Lasst Euch nicht verdrießen. Noske, der wird schießen« Dieses Spottlied auf einen berüchtigten SPD-Politiker, der für die Massaker an rebellischen Arbeitern in und nach der Novemberrevolution verantwortlich war, stammt bereits aus dem Jahr 1907. Damals schon gehörte Gustav Noske zum rechten Flügel der SPD, der Reichstagsabgeordnete galt als als Experte für Kolonial- und Militärpolitik. In dieser F...

ndPlusManfred Weißbecker

Nicht zu trennende Zwillinge

Sowohl auf das Davor als auch auf das Danach ist der Blick der neun Autoren, darunter drei Studierende, gerichtet. Die Herausgeber verfolgen ein Konzept, das weniger auf Ereignisschilderung orientiert ist, sondern mehr eine Darlegung geschichtlicher Prozesse verlangt. In diesem Sinne befasst sich Gerhard Engel mit dem Platz der Revolution von 1918/19 in der deutschen Geschichte sowie im Geschichts...

ndPlusRainer Holze

Die Dresdner Jahre

Seit 2004 gibt die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen vielbeachtete Forschungsberichte heraus, die ihrer Namenspatronin gewidmet sind. Anlässlich des 100. Jahrestages der Ermordung der herausragenden internationalen Sozialistin und Revolutionärin offeriert die Stiftung erstmals eine vollständige Sammlung von Zeugnissen ihres Wirkens in Dresden. Fünf in der Elbmetropole lebende und arbeitende Historik...

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Jetzt auch in Deutschland

Das Banksy-Schredderbild wird ab dem 5. Februar erstmals in Deutschland präsentiert. Das Bild »Girl With Balloon« wurde weltberühmt, als es sich bei einer Kunstauktion zur Hälfte selbst zerstörte. Vier Wochen lang, bis zum 3. März, werde das Werk im Frieder-Burda-Museum in Baden-Baden gezeigt. »Wir diskutieren gerade, wie wir das Bild möglichst vielen Menschen zugänglich machen können«, teilte Mus...

Reise nach Auschwitz

Der Kölner Musiker Markus Reinhardt plant eine Reise mit einem historischen Zigeunerwagen von Auschwitz nach Köln, um an die Verfolgung von Sinti und Roma während der NS-Zeit zu erinnern. Begleiten sollen ihn Familienmitglieder und Freunde, sagte der Großneffe des französischen Jazzgitarristen Django Reinhardt dem »Kölner Stadt-Anzeiger« (Mittwoch). »Wir gehen diesen Weg, um den Opfern ihre Würde ...

ndPlusJürgen Amendt

Twitter ist kein Journalismus!

Eine Meldung hat dieser Tage das Land erschüttert, jedenfalls jenen Teil der Menschen, der beständig auf der Suche nach Bestätigung der eigenen Belanglosigkeit ist - die exzessiven Nutzer von Twitter und Facebook. Diese Meldung erschütterte die kleine Welt der Skandalisierungsblase ganz offensichtlich sehr nachhaltig. Robert Habeck, Vorsitzender der Grünen, gab seinen Abschied von Twitter und Face...

ndPlusGunnar Decker

Der Traum vom Garten

Zweifellos ist der Roman von Ingo Schulze aus dem Jahre 2009 etwas Besonderes. In »Adam und Evelyn« werden die Seelenzustände zweier Menschen im Sommer 1989 erkundet - natürlich als eine überaus abgründige Selbsterkundung des Autors in dialogischer Form. Klarsichtige Melancholie könnte man diesen Zustand des Übergangs nennen, der weder das Bestehende beschönigen will, noch sich Illusionen über das...

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Mehr Besucher

Die Uffizienmuseen in Florenz melden für das vergangene Jahr einen Besucherrekord. »2018 ist sehr gut gelaufen. Wir haben zum ersten Mal in den Uffizien insgesamt, die ja auch den Palazzo Pitti und den Boboli-Garten umfassen, mehr als vier Millionen Besucher gehabt«, sagte der deutsche Museumsdirektor Eike Schmidt am Mittwoch. Der Palazzo Pitti habe ein Besucherplus von 25 Prozent im Vergleich zum...

Brandenburg übernimmt Finanzierung

Brandenburg führt als erstes Bundesland eine verlässliche Finanzierung für die überwiegend kommunalen Theater und Orchester im Bundesland ein. Ab 2019 übernimmt das Land 50 Prozent der Finanzierung, 30 Prozent kommen aus der Theater- und Orchesterpauschale des Finanzausgleichsgesetzes, teilte die Staatskanzlei im Anschluss an den Kabinettsbeschluss in Potsdam mit. Auf die Kommunen entfalle damit n...

ndPlusUte Evers

»Das war alles«

Nun hat die Aufregung in den hiesigen Feuilletons hoffentlich ein Ende. Er bekommt sie doch! Von Robert Menasse ist die Rede und der Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille an ihn. »Robert Menasse hat sich große Verdienste um die deutsche Sprache erworben, er hat in den vergangenen Jahren ein beeindruckendes literarisches Gesamtwerk geschaffen, für das er zu Recht große Anerkennung erhält.« Das ist...

Jörn Schulz

Wenn die Familie zum Feind wird

Extreme Ausbeutung, gefährliche Arbeitsbedingungen, Rechtlosigkeit: »Die Schatten der Wüste« zeigt das Leben von indischen Wanderarbeitern in den Golfstaaten. Am 10.1. kommt die Doku in die Kinos.

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Lange Nacht

Amnesty International lädt am 15. Januar in Berlin zur »Langen Nacht des Menschenrechts-Films«. Gezeigt werden ab 19 Uhr in der Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg die sieben Preisträger-Beiträge, die im Dezember in Nürnberg mit dem Deutschen Menschenrechtsfilmpreis ausgezeichnet wurden, kündigte Amnesty an. Zu sehen sind unter anderem das Drama »Styx« von Regisseur Wolfgang Fischer mit Susanne Wolf...

Vollendete Geschichte

Die vollendete Geschichte: Rund 25 Jahre nach drei ersten zu Papier gebrachten Kapiteln ist ein Romanfragment des berühmten Buchautors Michael Ende (1929 - 1995) nun doch vollendet. Das Buch »Rodrigo Raubein und Knirps, sein Knappe« erscheint am 15. Januar - fertig geschrieben von Schriftsteller Wieland Freund. Entstanden sei eine »fantastische Geschichte rund um die kindliche Faszination des Böse...

Französische und deutsche Serien

Drei deutsch-französische Serienprojekte erhalten eine Förderung von jeweils 50 000 Euro. Das hat die Kommission des deutsch-französischen Förderprogramms für die gemeinsame Entwicklung fiktionaler Fernsehserien empfohlen, wie die Film- und Medienstiftung Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf mitteilte. Weitere Partner des Programms sind der Film Fernseh Fonds Bayern, die MFG Filmförderung Baden-Württ...

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ndPlusManuel Schwarz, Flachau

Den Ski laufen lassen

Auf genau solche Vorstellungen haben die deutschen Slalomfahrerinnen und ihre Trainer so lange gewartet. Christina Geiger schoss am Dienstagabend im Flutlichtrennen von Flachau den Hang hinunter, riskierte bei heftigem Schneefall viel, machte Fehler, war trotzdem schnell und belohnte sich mit einem guten sechsten Platz. »Man muss sich einfach zutrauen, den Ski laufen zu lassen«, sagte die 28 Jahre...

Jirka Grahl

Pures Gold

Zwölf Jahre nach dem Titel bei der Heim-Weltmeisterschaft 2007 wollen die deutschen Handballer für eine neue Erfolgsgeschichte sorgen. An diesem Donnerstag starten sie gegen Korea.

Die Vorrundengegner Deutschlands

Serbien kehrt nach sechs Jahren wieder auf die ganz große Handballbühne zurück. Die Weltmeisterschaften 2015 und 2017 verpasste der Vizeeuropameister von 2012. Mit einem runderneuerten Kader und dem neuen Trainer Nenad Perunicic soll nun an alte Erfolge angeknüpft werden. Doch dabei ist Geduld gefragt, Perunicic warnt daher vor überzogenen Erwartungen: »Wir haben ein sehr junges Team. Wir werden Z...