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Unten links

Da wir 2019 ein Gedenkjahr haben - 70 Jahre Grundgesetz, 70 Jahre DDR, 30 Jahre Mauerfall -, eine Anmerkung zum Stichwort Systemvergleich. Im Bundestag werden die Plenarsitzungen akribisch mitstenografiert; auch der Applaus wird für die Nachwelt festgehalten, und damit eine gewisse Ordnung herrscht, gibt es dem Sachbuchautor Philip Manow zufolge eine Skala der Beifallsintensität: Beifall, lebhafte...

Keine Schulden für den Kohleausstieg

Berlin. Zur Finanzierung des Kohleausstiegs soll es nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) möglichst keine neuen Schulden oder Steuererhöhungen geben. Altmaier sagte am Montag, es sei das Ziel, die Kosten so zu begrenzen, dass es erstens keine neuen Schulden und zweitens keine Steuererhöhungen gebe. Er kündigte mit Blick auf mögliche Entschädigungen bei der Stilllegung ...

Grüne fürchten Bafög-Misserfolg

Berlin. Immer weniger Studenten und Schüler erhalten Bafög. Ihre Zahl sank in vier Jahren um knapp 180 000, so eine Antwort des Bildungsministeriums auf eine Anfrage der Grünen. 2017 wurden 557 000 Studierende und 225 000 Schüler gefördert. Grünen-Bildungsexperte Kai Gehring befürchtet »historische Tiefststände bei der Förderung«. Das Bafög, das vor allem Kindern aus einkommensschwachen Familien e...

Maduro und Guaidó buhlen um Militär

Caracas. Angesichts des offenen Machtkampfes zwischen Regierung und Opposition in Venezuela werben Präsident Nicolás Maduro und der selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó um die Unterstützung der Streitkräfte. Die Opposition führt, so Guaidó, hinter den Kulissen bereits Gespräche mit Militärs und zivilen Regierungsvertretern über einen Machtwechsel. »Wir treffen sie, aber diskret«, sagte Gu...

Uwe Kalbe

Respektlos

Die Strategen der sogenannten Volksparteien haben ein Problem: Sie haben keine Ahnung, wie sich ihr Volk fühlt. Jedenfalls muss man das aus den wortreichen Ostkonzepten von SPD und CDU lesen. Im Kern beinhalten die Papiere, was die Große Koalition an Aufgaben ohnehin erkannt und auf dem Tisch hat. Da die Lösung jeweils noch aussteht, Unterschiede in den Vorstellungen erst noch austariert werden mü...

Ausgleich Ost

Berlin. Die SPD will gegen die Lohnunterschiede in Ost und West vorgehen, den Osten überhaupt voranbringen, eine höhere Mindestvergütung für Auszubildende sowie eine Grundrente über der Mindestsicherung erreichen. Dies beschloss der Parteivorstand am Montag einstimmig als Teil eines Konzepts für den Osten. Am gleichen Tag legte auch die CDU ein Konzept vor, das aus Anlass des 30. Jahrestages des M...

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ndPlusAert van Riel

Der schwarz-rote Niedergang

Zu Beginn der 90er Jahre konnten CDU und SPD noch bis zu 70 Prozent der ostdeutschen Wähler für sich gewinnen. Doch seitdem wächst die Enttäuschung über die Politik der großen Parteien.

Uwe Kalbe

Vom Osten abgehängt

Die Parteien der Großen Koalition würden immer verwechselbarer, heißt es gern - ein Profilierungsproblem. Am Montag stellten SPD und CDU neue Konzepte für den Osten vor. Gelegenheit zum Vergleich.

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Warum Trump verloren hat

Der selbst ernannte Meister-Dealmaker Donald Trump hat am Wochenende klein beigegeben und nach 35 Tagen den US-Regierungsstillstand beendet. Mit seiner Erpressungstaktik hatte der US-Präsident keinen Erfolg. Aus diesen drei Gründen wird sich daran in den Verhandlungen bis zum 15. Februar zur Abwendung eines weiteren Shutdowns vermutlich nichts ändern.Die öffentliche Meinung: Mehrere Umfragen zeigt...

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ndPlusBasil Wegener

Weniger Menschen erhalten Bafög

Trotz der jüngsten Bafög-Reform ist die Zahl der Studierenden und Schüler mit dieser staatlichen Förderung zuletzt deutlich gesunken. Der Rückgang habe sich auch 2017 fortgesetzt, heißt es in einer Antwort des Bundesbildungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag, die der dpa vorliegt. In Kürze soll eine neue Reform des Bafög im Bundeskabinett verabschiedet werden.»Auch mit de...

Sebastian Bähr

»Schafft sofort sichere Häfen!«

Die »Sea-Watch 3« sucht anderthalb Wochen nach einer Rettungsmission weiter nach einem sicheren Hafen. Die UN erhöht den Druck auf die EU-Staaten.

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Scheindebatte um Grenzwerte

Berlin. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die von ihrem Kabinettskollegen Andreas Scheuer (CSU) befeuerte Diskussion um Grenzwerte für Luftschadstoffe kritisiert. »Diese Debatte trägt nicht zur Versachlichung bei«, sagte sie am Montag. »In den letzten Tagen wurden viele Fakten verdreht.« Verunsicherung dürfe aber nicht die Basis für verantwortungsvolle Politik sein. »Grenzwerte sind eine g...

ndPlusThomas Berger

Fingerzeig auf Abu Sayyaf

Nach dem Bombenanschlag auf eine Kirche im Süden der Philippinen herrschen im ganzen Land Trauer und Verunsicherung. Am Sonntagmorgen explodierte in der Kathedrale »Unserer Lady vom Mount Carmel« auf der südlichen Insel Jolo in der Provinz Sulu bei einer Messe eine Bombe. Unmittelbar darauf wurde ein zweiter Sprengsatz auf dem anliegenden Parkplatz gezündet. Inzwischen ist von mindestens 20 Toten ...

ndPlusMarkus Drescher

Extrem verwunderlich

Sachsens Inlandsgeheimdienst zählt 38 als extremistisch eingestufte Musikgruppen im Freistaat, 27 davon im rechten Spektrum. Ausführlich hingewiesen wird allerdings auf die Gefahr von links.

Jana Frielinghaus

»Aufstehen« mit LINKE-Struktur?

Eine wichtige LINKE-Strömung hat neue Sprecher gewählt. Unter ihnen sind etliche Sympathisanten der Bewegung »Aufstehen«. Etliche bisher Aktive wollen die »Sozialistische Linke« nun verlassen.

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Kabuler Appell an die Taliban

Kabul. In einer TV-Ansprache hat der afghanische Präsident Aschraf Ghani die radikalislamischen Taliban am Montag zu direkten Friedensgesprächen mit seiner Regierung aufgerufen. Zuvor hatten die Aufständischen in Gesprächen mit den USA anscheinend Annäherungen erzielt. Bisher verhandeln die Taliban nur mit den USA, die sie als dominierende Schutzmacht der Ghani-Regierung ansehen. Die Taliban hätte...

ndPlusDavid X. Noack

»Südossetien ist offen gegenüber der Welt«

Seit 2008 gibt es die Genfer Internationalen Gespräche zur Konfliktlösung im Südkaukasus. Vor kurzem fanden die 46. Verhandlungen in diesem Format statt. Gab es Fortschritte? Die Genfer Verhandlungen sind sehr wichtig, da sie die einzige internationale Plattform für einen direkten Dialog zwischen Vertretern Südossetiens, Abchasiens, Georgiens, Russlands und der USA sind - wobei die EU, UNO un...

ndPlusPhilipp Hedemann

Besuch im Land des Aufbruchs

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist bis Mittwoch zu Besuch beim neuen afrikanischen Superstar, dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed.

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ndPlusInes Wallrodt

Gewerkschaft will nicht bei Null anfangen

Die Metall-Unternehmer wollen über die Verkürzung der Arbeitszeit Ost verhandeln, aber von ganz vorn beginnen. Dabei war die IG Metall schon mal viel weiter. Das will sie sich nicht wieder nehmen lassen.

Sebastian Weiermann

Die Bedrohung bleibt

Am Montag stellten Umweltverbände und Initiativen ihre Bewertungen des Ergebnisses der Kohlekommission vor. Rodungen und Räumungen sollen ausbleiben. RWE sieht das anders.

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Markus Drescher

Noch nicht am Ziel

Auf seiner Internetseite konstatiert der sächsische Verfassungsschutz zum Thema »Extremistische Musikszene«: »Obwohl in den Texten oft zur Gewalt gegen den politischen Gegner oder Polizisten aufgerufen und gegen den demokratischen Rechtsstaat agitiert wird, müssen linksextremistische Musikgruppen weniger mit gesellschaftlicher Ausgrenzung rechnen.« Und auch in einem mdr-Beitrag, der sich haup...

Ulrike Henning

Die Riesenbaustelle

Schon lange werden Probleme in der Altenpflege beklagt, Änderungen blieben indes rar. Selbst 14 neue Gesetze und Verordnungen in den letzten fünf Jahren haben im Grundsatz erst wenig bewegt. Allein die Personalprobleme sind ein unübersehbares Warnsignal für die Zustände in der Branche. Offene Stellen bleiben heute im Bundesdurchschnitt 186 Tage unbesetzt, 40 000 Stellen insgesamt sind das akt...

René Heilig

Reagan 2.0 und Europas Zukunft

Kann ja sein, dass Jens Stoltenberg persönlich etwas devot veranlagt ist, doch als NATO-Generalsekretär sollte er politisch selbstbewusster auftreten. Das, was er da in sieben Minuten Fox-News-Interview abgeliefert hat, war keineswegs seinem Amt entsprechend. Zumal er weiß, dass die NATO in Trumps »America first«-Plänen nur nach Nützlichkeit Platz findet. Ein aktuelles Beispiel ist die »Missi...

Vanessa Fischer

Altersmillionär

4250 Euro Rente - pro Tag. Dieses Ruhegehalt wird Dieter Zetsche, Noch-Vorstandsvorsitzender der Daimler AG, ab 2020 erhalten. Seine Bezüge dürften im Alter sogar noch einmal steigen.

Kathrin Gerlof

»Die Planungsunsicherheit …

… schneebasierter Angebote wird zunehmen.« Auch ein System, das keine Planwirtschaft kennen will, weil Planwirtschaft ganz äh und viel bäh ist - sozusagen der Tod jeder freien und ungleichen Marktwirtschaft -, muss sich hin und wieder mit Planungsunsicherheiten befassen. Deshalb hat der Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages Experten und -innen gefragt, wie die Mittelgebirgsregionen »ihre At...

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Martin Kröger

Nachbarn planen gemeinsam

Kaum zwei Bundesländer arbeiten so eng zusammen, wie Berlin und Brandenburg. Dazu gehören auch Tausende von Pendlern. Wenn rechte Politiker die Planung aufkündigen, kann aus guter Nachbarschaft, schnell eine schlechte werden.

Nicolas Šustr

Das Wachstum in gemeinsame Bahnen lenken

Berlin wird sein Wachstum nicht ohne das Umland bewältigen können. Mit dem gemeinsamen Entwicklungsplan bekommt die Zusammenarbeit eine aktualisierte Grundlage.

Martin Kröger und Andreas Fritsche

Der Ofen ist fast aus

Auf das Lausitzer Revier kommen durch die Vorschläge der Kohlekommission harte wirtschaftliche Einschnitte zu. Die Hauptstadt Berlin will sogar noch früher aus der Kohle aussteigen.

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Marion Bergermann

Gesperrte Brücke verstopft Straßen

In Köpenick müssen Anwohner*innen bis Ende des Jahres längere Fahrzeiten in Kauf nehmen. Eine wichtige Verkehrsader wurde gesperrt.

ndPlusMarina Mai

Am Anfang steht das Wort

Auch wenn viele der Geflüchteten, gerade aus Syrien, einen hohen Bildungsstand haben, gibt es unter ihnen auch etliche Analphabeten. Um sie kümmert sich das Alphabetisierungsprojekt KASA.

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Bauarbeiten an der B 102 ziehen sich hin

Jüterbog. Die Bauarbeiten an der Bundesstraße 2 in Jüterbog (Teltow-Fläming) verzögern sich weiter. Inzwischen soll der 150 Meter lange fünfte Teilabschnitt erst zum Jahresende fertig sein, wie der Landesbetrieb Straßenwesen mitteilte. Ursprünglich sollte der Bau Ende Juli abgeschlossen sein. Die Bauarbeiten an den insgesamt 1,1 Kilometer langen fünf Teilabschnitten der Strecke in der Innenstadt J...

Nur Geldstrafe für fünf Kohlegegner

Fünf Greenpeace-Aktivisten hatten sich 2013 in der Lausitz an die Gleise gekettet. Das Amtsgericht Cottbus stellte nun das Verfahren gegen die fünf gegen Zahlung einer Geldstrafe ein.

ndPlusWilfried Neiße

Brandstifter fordert Schadenersatz für U-Haft

Der Rechtsausschuss des Brandenburger Landtags beschäftigte sich am Montag mit zwei Haftentlassungen wegen überlanger Verfahren gegen den Neonazi Maik Schneider. Der will nun einen Strafrabatt oder Geld als Entschädigung.

ndPlusAndreas Fritsche

Die Sünde, Liebknecht zu wählen

Bei der Reichstagswahl 1912 siegte der SPD-Kandidat Karl Liebknecht im sogenannten Kaiserwahlkreis. Davon erzählt eine Ausstellung in der Bürgerbegegnungsstätte Elstal.

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ndPlusPetra Albers, Köln

Folgenreicher Streit um Geld

Köln. Im Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen fehlen Fachkräfte. »Der Mangel ist jetzt schon massiv«, sagt Stefanie Kutschker, Sprecherin des DRK Nordrhein. »Auf ausgeschriebene Stellen melden sich kaum Bewerber.« Neben der demografischen Entwicklung verschärft ein Gezerre um Kosten die Lage: Kommunen, Land und Krankenkassen streiten darum, wer die Notfallsanitäter-Ausbildung bezahlen muss. Hinte...

ndPlusJürgen Drewes, Nienhagen

Die Ostsee bunt wie das Rote Meer

Fischereifachleute sind begeistert von zwei künstlichen Riffs in der Ostsee, die sich positiv auf die Bestandsentwicklung von Dorsch und anderen Fischarten auswirken. Ein weiterer Riff-Bau wurde gestoppt.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Schrumpfbahn an der Unstrut

Der Schienenverkehr kämpft auch nach abgeschlossenen Tarifverträgen mit Problemen. Die sind hausgemacht. Auch private Bahngesellschaften stehen in der Kritik.

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Im Origami-Stil

Ein junger Künstler im Gazastreifen hat für sich einen ungewöhnlichen Zeitvertreib gefunden: Er faltet Buchseiten zu arabischen Buchstaben im japanischen Origami-Stil. Das Material für die Werke des 28-jährigen Ahmed Humaid aus dem Flüchtlingslager Nusseirat liefern die Seiten alter, oft schon vergilbter Bücher. Die Faltkunst hat der arbeitslose junge Mann sich nach palästinensischen Medienbericht...

Arno Geiger geehrt

Der österreichische Schriftsteller Arno Geiger ist am Montag mit dem renommierten Bremer Literaturpreis geehrt worden. Der 50-jährige Autor erhielt die mit 25 000 Euro dotierte Auszeichnung für seinen im Hanser-Verlag erschienenen Roman »Unter der Drachenwand«. Geigers Roman rage aus der Reihe der zeitgeschichtlichen Panoramen zur NS-Epoche heraus, urteilte die Jury. »Unter der Drachenwand« sei ei...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Paprika an den Pfirsich!

Der Mensch in der Revolte bleibt die Ausnahme, in der Regel ist er heute: Patient. Kuriert werden muss sein Leiden am Urinstinkt, es könne noch eine Welt-erhellung für ihn geben. Nein, solcher Instinkt ist nicht mehr gesund - gesund scheint eher das Hineinfinden ins bekannte Unglück der mittelmäßigen Depression zu sein. Nicht ohne Grund enden gelungene Therapien damit, dass die Beteiligten über si...

Gunnar Decker

Der Blick in den Spiegel

Wozu Menschen doch fähig sind! Armin Petras inszeniert in Leipzig »Jeder stirbt für sich allein / Leipziger Meuten« nach Hans Fallada – als wolle er Frank Castorf sein, nur ohne jeden subversiven Charme.

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Kuindschis Bild gefunden

Die russische Polizei hat ein aus der weltbekannten Moskauer Tretjakow-Galerie gestohlene Ölgemälde wiedergefunden und einen Verdächtigen festgenommen. Der Mann habe das Bild des berühmten russischen Landschaftsmalers Archip Kuindschi aus dem 19. Jahrhundert auf einer Baustelle nahe Moskau versteckt, teilte die Sprecherin des Innenministeriums, Irina Wolk, am Montag mit. Er habe das Gemälde mit de...

Digitallexikon

Am heutigen Dienstag startet in Berlin das »Zentrum für digitale Lexikographie der deutschen Sprache«, hauptsächlich betrieben in Arbeitsstellen der Akademie der Wissenschaften zu Göttingen und der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Das Zentrum soll ein digitales Informationssystem entwickeln und betreiben, das den deutschen Wortschatz und seine fortwährenden Veränderungen verlä...

Brillen auf in Hannover

Das Sprengel-Museum in Hannover stellt ab Mittwoch Arbeiten der Künstlerin Louisa Clement aus. Ihre Fotografien, Videos, Wandarbeiten, Skulpturen und computerbasierten Arbeiten befassen sich mit dem Thema Mensch und Maschine, wie das Museum am Montag mitteilte. Die Ausstellung unter dem Titel »Remote Control« ist bis zum 10. Juni zu sehen.Ausgangspunkt für die 1987 in Bonn geborene Künstlerin sei ...

Ave Maria

Unter dem Motto »Verehrt. Geliebt. Vergessen. Maria zwischen den Konfessionen« zeigt Wittenberg eine kulturhistorische Ausstellung (13. April bis 18. August). Rund 120 Exponate aus 40 Sammlungen aus dem In- und Ausland sind im früheren Wohnhaus des Reformators Martin Luther (1483-1546) zu sehen. Dazu gehören Skulpturen, Bilder, Grafiken und Schriften aus dem 15. und 16. Jahrhundert. »Anliegen ist ...

ndPlusTom Mustroph

»Ich bin der Kleine jetzt, fertig.«

Ein Hase aus dem All: Ein Außerirdischer sucht Familienanschluss. Katharina Thalbach spielt in Berlin wieder »Hase Hase« und fast ihre ganze Familie macht mit. Ein Interview mit der Schauspielerin und Regisseurin

Ute Evers

Reden mit dem Serienkiller

Die Welt kann untergehen, doch die Krimis bleiben bestehen. Dafür braucht die Autor*in einen Panzer aus Humor und Fantasie. Auf dem Literaturfestival »Global Crime« in Frankfurt/Main wurde die Zukunft des Genres diskutiert.

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Die Anstalt

Die Kabarettisten Max Uthoff und Claus von Wagner (Foto) kommentieren auch im neuen Jahr gewohnt bissig und pointiert das politische Weltgeschehen. Zu Gast sind Matthias Egersdörfer, Benaissa Lamroubal und Uta Köbernick.Foto: ZDF/ Michel NeumeisterZDF, 22.15 Uhr...

Aufbruch

Arbeitertochter Hilla Palm (Anna Fischer, Foto) will Abitur machen, um eine erfolgreiche Schriftstellerin zu werden. Doch für eine junge Frau aus einer proletarisch-katholischen Familie gibt es im Deutschland der frühen 60er Jahre nur eine Perspektive: Kinder, Kirche, Küche. Literatur-Verfilmung nach dem gleichnamigen Roman der Lyrikerin und Schriftstellerin Ulla Hahn.Foto: WDR/Thomas KostWDR, 22....

Niehuus bleibt im Amt

Das Medienboard Berlin-Brandenburg behält seine Führungsspitze: Kirsten Niehuus (59) und Helge Jürgens (57) sollen fünf weitere Jahre Geschäftsführer bleiben. Das habe der Aufsichtsrat bereits im Dezember beschlossen, teilte das Medienboard am Montag in Potsdam mit. Niehuus verantwortet seit 2004 die Filmförderung in der Region. Jürgens ist zum Beispiel für die Förderung von Handyinhalten und Spie...

Glenn Close räumt erneut Filmpreis ab

US-Schauspielerin Glenn Close ist bei der 25. Verleihung der »Screen Actors Guild Awards« (SAG-Awards) in Los Angeles für ihre Hauptrolle im Drama »Die Frau des Nobelpreisträgers« geehrt worden. Die 71-Jährige hatte für ihre Rolle bereits einen Golden Globe erhalten und untermauert nun ihren Favoritenstatus für die Oscars. Bei den Männern gewann Rami Malek, der im Film »Bohemian Rhapsody« den lege...

Übermutter

Oprah Winfrey ist in den USA die Königin der Fernsehshows und nicht nur für Afroamerikaner eine Art Übermutter. Den amerikanischen Traum verkörpert sie gleich doppelt und dreifach. Sie verdiente ihr Vermögen von schätzungsweise 2,7 Milliarden Dollar (2,4 Mrd. Euro) nicht nur selbst, sondern setzte sich dabei auch im von weißen Männern beherrschten US-Entertainment durch. Ihr einst kriselnder Kabel...

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ndPlusEric Dobias und Nils Bastek, Herning

Hoffen auf Wirkungstreffer

Die WM war für den Deutschen Handballbund ein großer Erfolg. Der Schub soll nun genutzt werden, um die Sportart dauerhaft populärer zu machen. An Ideen und Projekten mangelt es nicht.

Michael Wilkening, Herning

Krönung des Königs

Kein Handballer kann ein ganzes Turnier allein entscheiden. Aber: Ein Spieler kann den entscheidenden Unterschied ausmachen. Wie Mikkel Hansen, auch dank des dänischen Trainers.