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Union: Grundrente nur für Bedürftige

Berlin. Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Grundrente stoßen beim Regierungspartner auf Ablehnung. Der Wirtschaftsrat der CDU wies sie als »populistisch« zurück. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte, laut Koalitionsvertrag sei eine Bedürftigkeitsprüfung Voraussetzung für den Rentenzuschlag.Laut Heils Konzept soll es automatisch eine deutliche Erhöhung der Bezüg...

Caracas kritisiert EU-Länder scharf

Caracas. Venezuelas Regierung hat die Anerkennung des selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó durch europäische Staaten scharf kritisiert. »Die Souveränität des venezolanischen Volkes hängt nicht von der Anerkennung irgendwelcher ausländischer Regierungen ab«, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Mitteilung des Außenministeriums in Caracas. Deutschland, Spanien, Frankreich, Großbri...

Bukele gewinnt Wahl in El Salvador

San Salvador. El Salvador hat einen neuen Präsidenten gewählt. Nayib Bukele von der konservativen Großen Allianz der Nationalen Einheit konnte nach vorläufigem Endergebnis 53 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, wie die Wahlkommission am Montag auf Twitter mitteilte. Der ehemalige Bürgermeister der Hauptstadt San Salvador löst den linken Präsidenten Salvador Sánchez Serén ab. Mit 37 Jahren wird ...

Unten links

»Wenn du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis« - diese Devise war spätestens mit dem Ende des rheinischen Kuschelkapitalismus obsolet. Schon seit langem gilt stattdessen in der Besten aller neoliberalen Welten die Devise: »Hast du mit einer Sach’ Theater, engagiere flugs Berater!« Die machen zwar auch nicht viel mehr als einem später in feinstem Kauderwelsch zu raten, was sie selbst v...

Uwe Kalbe

Preissteigerung

Da wird die Bundesregierung wohl einen externen Rechnungsprüfer beauftragen müssen, um sich Überblick zu verschaffen. Die Verwaltungsvorschriften erlauben ein sauberes Nachvollziehen der Beraterverträge mit Externen erst ab 2014. Wie es aussieht, haben die Bundesministerien nicht nur eine atemberaubende Summe gezahlt, um ihren 20.000 offensichtlich permanent überforderten Angestellten die Arbeit z...

Moritz Wichmann

Der große neue Deal

Berlin. Die US-Demokraten wollen sich ein Beispiel an Roosevelt nehmen. »Als US-Präsident Franklin Delano Roosevelt 1940 die Produktion von 180 000 Flugzeugen gefordert hat, um Hitler zu schlagen, erschien das lächerlich, weil wir 1939 nur 3000 Flugzeuge produziert haben.« Das sagt Saikat Chakrabarti, Bürochef der demokratischen Kongressabgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez. »Alle meinten, es sei ...

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ndPlusMoritz Wichmann

Ein bisschen Grün gibt es schon

Kalifornien geht voran, ein Dutzend andere US-Staaten folgen beim Komplettumstieg auf erneuerbare Energien. Auch 98 US-Städte haben das als Ziel erklärt.

Daniel Gutiérrez

Die Agenten der großen ökologischen Transformation

Während Donald Trump die Politik alter Industrien macht, organisieren junge US-Amerikaner eine Graswurzelkampagne für einen Green New Deal. Sie wollen eine massive Staatsintervention zum Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energie.

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Ethnische Mobilisierung

In den 1970er Jahren geriet die jugoslawische Volkswirtschaft in eine schwere Krise. Zu einem zentralen Problem entwickelte sich die Auslandsverschuldung des Landes. Die jugoslawische Regierung hatte sich seit den 1960er Jahren beim Internationalen Währungsfonds verschuldet. Dieser forderte nun Strukturanpassungsprogramme, in deren Folge die Arbeitslosigkeit zunahm und der allgemeine Lebensstandar...

ndPlusNiklas Golitschek, Zagreb

»Auch unsere Hände sind nicht sauber«

Die Aufarbeitung des Kroatienkriegs fällt schwer. Generäle, darunter verurteilte Kriegsverbrecher, genießen in Kroatien Heldenstatus. Für Kriegsverbrechen, Vertreibungen und Tote bleibt da kein Platz.

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Alina Leimbach

Hartz IV mit Zuverdienst?

Die FDP mischt sich in die Hartz-IV-Debatte ein: »Das derzeitige System ist grotesk demotivierend«, meint FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel - und stellt Eckpunkte vor, wie es aus seiner Sicht besser laufen könnte. Das provoziert Kritik.

Jana Frielinghaus

Zuschlag für »Tüchtige«, vielleicht

Es war zu erwarten: CDU-Politiker pochen auf eine Bedürftigkeitsprüfung bei der geplanten Grundrente für Geringverdiener. Sie können sich dabei auf den Koalitionsvertrag berufen.

ndPlusKarin Leukefeld

Als Antisemiten diffamiert

Politisches Engagement gegen die israelische Besatzungspolitik im Nahen Osten stößt in Deutschland auf wenig Verständnis. Diese Erfahrung machten auch die Veranstalter eines geplanten Vortrags in Bonn.

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ndPlusAlexander Isele

»EU sollte Friedensprojekt bleiben«

74 zivilgesellschaftliche Organisationen fordern vom Europaparlament eine Abkehr der Militarisierung der EU-Außenpolitik und eine Rückbesinnung auf Friedenswerte.

Ulrike Wagener

Alles nur »Geschichte«

Raubkunst, Gedenkstätten, Landfrage: In Bezug auf Kolonialismus hüllt sich die Bundesregierung in schöne Worte, aber setzt wenig um.

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3750 Soldaten an die Grenze zu Mexiko

Washington. Die US-Armee schickt 3750 zusätzliche Soldaten an die Grenze zu Mexiko. Die Einheiten sollen den US-Zoll und Grenzschutz unterstützen, wie das Verteidigungsministerium am Sonntag mitteilte. Die Entscheidung fällt mitten in den Streit zwischen Präsident Donald Trump und den Demokraten im Kongress um die Finanzierung einer Grenzmauer. Nach Angaben des Pentagons sollen die Soldaten für ei...

ndPlusPepa Villamayor

Kataloniens »Rebellen« vor Gericht

Vor dem Beginn des Verfahrens gegen die Anführer*innen der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung fordern deutsche Politiker eine Vermittlung von außen.

ndPlusTimo Dorsch

Massenstreik für 20 Prozent mehr

70.000 Beschäftigte der Maquila-Industrie im Ausstand: In der Zulieferindustrie an der Grenze zwischen den USA und Mexiko streiken Zehntausende »wild«, also gegen den Willen ihrer Gewerkschaften.

Elke Wittich

Norwegen beschneidet Frauenrechte

In Norwegen wollte die konservative Kleinstpartei KrF das liberale Abtreibungsgesetz ganz abschaffen. Durchgesetzt haben sie sich bei Schwangerschaften mit Mehrlingen.

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Warnstreiks in Stahlindustrie starten

Dortmund. In dem sich zuspitzenden Tarifkonflikt der nordwestdeutschen Stahlindustrie hat die IG Metall Warnstreiks gestartet. Nach dem Auftakt am Montag in Dortmund sollen die Aktionen bereits am Dienstag fortgesetzt werden. Zu den von den erneuten Arbeitsniederlegungen betroffenen Unternehmen werde die Gewerkschaft im Laufe des Tages Stellung nehmen, kündigte ein IG-Metall-Sprecher am Montag an....

Andreas Knobloch, Havanna

Sonne, Wind und Unmengen Biomasse

Auf Kuba werden immer mehr Biomasse-Kraftwerke gebaut - auch mit deutschen Geldern. Investoren stellt das Land dennoch vor ganz besondere Herausforderungen.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Mit Japan gegen Protektionismus

Kaum ist das Japan-Abkommen der EU in Kraft, besucht die Bundeskanzlerin den japanischen Ministerpräsidenten Abe und den Tenno. Doch noch spielt Japan in der deutschen Wirtschaft eine Nebenrolle.

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Stefan Otto

Systemfehler beim Unterhalt

Die 2017 beschlossene Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für alleinerziehende Mütter und Väter war längst überfällig. Es glich nämlich zuvor einer willkürlichen Festlegung, diesen nur bis zum zwölften Lebensjahr zu zahlen und lediglich sechs Jahre lang zu gewähren. Dass nun immer mehr Kinder davon profitieren, wie eine Statistik der Bundesregierung zeigt, ist erfreulich. Doch gibt es um die...

Simon Poelchau

Wie die schwäbische Hausfrau

Die fetten Jahre seien nun vorbei, verlautbarte Bundesfinanzminister Olaf Scholz Anfang dieses Jahres. Was dies dem SPD-Mann zufolge für den Bundeshaushalt bedeutet, teilte er seinen Kabinettskollegen jetzt mit: Diesem fehlen wegen höherer Ausgaben und weniger Einnahmen aufgrund einer sich abkühlenden Konjunktur bis 2023 fast 25 Milliarden Euro. Jetzt meint Scholz, dass er handeln müsse wie d...

ndPlusMarkus Drescher

Felsenrollen mit der Löschtaste

In Europa wird von den Betreibern mehr Hass aus sozialen Netzwerken entfernt. Klick, und die Botschaft ist weg. Die Botschaft wohl, doch der Botschafter ist noch da. Online samt dessen, was ihn antreibt. Klick, und die nächste Botschaft ist gepostet ... Das Vorgehen gegen Hassrede ist eine Aufgabe, gegen die Sisyphus höchstselbst sein Felsbrockengerolle wohl nicht tauschen wollte. So ist es v...

Florian Brand

Hufeisenrap

Ben Salomo engagiert sich gegen den Antisemitismus im deutschen Rap. Doch in seinem neuen Song bedient der Rapper auch die Extremismus-Theorie. Das ist ein Problem denn: Antisemitismus gibt es nicht nur an den »Rändern«.

Bernd Zeller

Die talentierteste Partei des Landes

In unserem heutigen Bericht geht es um ein neues Sprichwort, das der Altbundeskanzler geprägt hat. Wie Gerhard Schröder in einem Gespräch mit der Nachrichtenillustrierten »Spiegel« ausführte, habe SPD-Chefin Andrea Nahles Anfängerfehler gemacht, wogegen Sigmar Gabriel der begabteste SPD-Politiker sei und für künftige Aufgaben zur Verfügung stehen solle. Daraus wird sich das geflügelte Wort entwick...

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Marie Frank

Gutes Personal ist wertvoll

Jeder Mensch, der in Berlin wohnt, hat die Auswirkungen des Personalmangels in den Behörden schon am eigenen Leib erfahren. Es fängt schon bei der Ummeldung an, die wesentlich länger als die vorgeschriebenen zwei Wochen dauert, weil man erst nach einem halben Jahr einen Termin bekommt. Für Geflüchtete läuft es noch viel schlimmer, sie müssen unter Umständen Wochen warten, bis sie die ihnen zustehe...

Mobbing bewegt nun alle

Nach dem Tod einer elfjährigen Schülerin ist die Bestürzung groß. Die Bildungssenatorin kündigt Aufklärung an.

ndPlusNicolas Šustr

Deutsche Wohnen lässt Mieter frieren

Seit Jahresbeginn bleiben hunderte Wohnungen des Konzerns rund um das Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg tageweise kalt. Aus Sicht der Mieter liegt es an mangelnder Instandhaltung.

Landesbedienstete üben den Streik
Marie Frank

Landesbedienstete üben den Streik

Für mehrere Zehntausend Berliner Landesbeschäftigte finden zurzeit Tarifverhandlungen statt. Vor der zweiten Verhandlungsrunde macht die Gewerkschaft ver.di mit einem Warnstreik Druck.

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ndPlusAnne Pollmann

Es wird enger für Taxifahrer

In der östlichen Berliner Innenstadt sind die schwarzen Sammeltaxen der Berliner Verkehrsbetriebe zum festen Teil des Stadtbilds geworden. Für Taxifahrer ist das eine Bedrohung.

Christian Meyer

Ausländerbehörde unter Beschuss

Werden in der Ausländerbehörde des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten rassistische Stereotypen gepflegt? Betroffene bejahen das. Die zuständige Innenverwaltung weiß davon nichts.

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ndPlusTomas Morgenstern

Woidke wirbt für Zukunft ohne Kohle

Ende Januar hat die Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung einen Fahrplan für den Kohleausstieg vorgeschlagen. Die Landesregierung sieht darin Chancen für die Lausitz.

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»Ende Gelände« am Braunkohle-Bagger

Profen. Umweltaktivisten der Gruppierung »Ende Gelände« haben am Montagmorgen einen Bagger im Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain südlich von Leipzig besetzt. Sie fordern einen sofortigen Kohleausstieg und den Erhalt von Dörfern in Tagebaunähe. Der Energiekonzern Mibrag bestätigte, dass 17 Menschen auf den Bagger geklettert seien. »Ende Gelände« hat eine Aktionswoche gegen die Ergebnisse der...

Prozess im Frühsommer

Detmold. Im Fall des jahrelangen Kindesmissbrauchs auf einem Campingplatz in Lügde strebt die Staatsanwaltschaft einen Prozess gegen die drei Verdächtigen im Frühsommer an. Ziel sei es, »stringent durchzuermitteln« und eine Anklage so frühzeitig fertigzustellen, dass das zuständige Gericht möglichst im Juni eine Hauptverhandlung ansetzen könne, sagte der Detmolder Oberstaatsanwalt Ralf Vetter am M...

ndPlusHagen Jung

Geheimsache Wolfsabschuss

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) lässt einen Wolf erschießen, der mehrere Nutztiere gerissen haben soll. Wer den Graurock töten wird, das bleibt aus Furcht vor Protestaktionen geheim.

ndPlusFolke Havekost, Hamburg

Schuften für den »Endsieg«

Im Rathaus der Hansestadt Hamburg informiert die KZ-Gedenkstätte Neuengamme mit einer Dokumentation über den Einsatz von Häftlingen in der Rüstungsindustrie und bei der Trümmerbeseitigung.

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ndPlusChristoph Driessen, dpa

Kölner Gefühl

Kölner Kapriolen: Vorletzte Woche verkündete Oberbürgermeisterin Henriette Reker, dass der derzeitige Salzburger Theaterchef Carl Philip von Maldeghem neuer Intendant des Kölner Schauspiels werden solle. Das Echo unter Theaterleuten und Lokaljournalisten fiel überwiegend verheerend aus. Der Schriftsteller Navid Kermani befand, diese Entscheidung sei eine »Demütigung für die Stadt«. In der Biografi...

Gunnar Decker

Abschied ohne Wiederkehr

Wir Lebensoptimierer sind umgeben von der Not des Sterbens. Aber wer gibt das schon gern zu außer Leonard Cohen? Am Potsdamer Theater wird sich mit Abschied und Freitod beschäftigt – im Stück »Gehen oder Der zweite April«

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Sax-Gefühle

Die ganze Bandbreite menschlicher Gefühle könne im Saxofon erklingen - sagte die Musikerin Steph Winzen am Montag in Mainz und stellte das Saxofon als »Instrument des Jahres« vor. Erstmals hat sich auch der Landesmusikrat Rheinland-Pfalz an der 2008 in Schleswig-Holstein gestarteten Aktion beteiligt, mit Winzen als Schirmherrin. An den Musikschulen in Rheinland-Pfalz erhalten derzeit rund 1200 Sch...

500 Jahre »Utopia«

Das Duisburger Kulturfestival Akzente setzt sich in diesem Jahr mit Utopien auseinander. Vom 16. März bis 7. April befassen sich Theaterproduktionen, Ausstellungen, Lesungen und Konzerte mit Ausblicken auf eine bessere Welt, wie die Festivalmacher am Montag mitteilten. 500 Jahre nach der Veröffentlichung des fiktives Reiseberichts »Utopia« des englischen Staatsmanns und Schriftstellers Thomas More...

Probleme mit der Toleranz

Frankreichs Kandidat für den European Song Contest (ESC), Bilal Hassani, ist stark unter Druck geraten: Nicht nur wird der 19-Jährige wegen seiner Homosexualität offen angefeindet, nun fordert der französische Senator Henri Leroy von der gaulistischen Partei Les Républicains die ESC-Jury auf, Hassani vom Wettbewerb auszuschließen. Er beruft sich auf ein Video, in dem der junge Mann auf der Straße ...

ndPlusBjörn Hayer

Lasst die Verrückten frei!

Man mag sich Filippo Tommaso Marinetti aus heutiger Sicht wohl als einen unsympathischen Menschen vorstellen. Seine Grundhaltung war chauvinistisch, Respekt gegenüber moralischen Überzeugungen schlicht nicht vorhanden. Zudem war er feuriger Mussolini-Anhänger, bis zu seinem Tod im Winter 1944. Man sollte seine Hauptschrift »Manifeste des Futurismus«, 1909 im Pariser »Le Figaro« veröffentlicht, heu...

Ronald Sprafke

Nichts Menschliches war ihnen fremd

Früher wurden die Statuen gesalbt und gewaschen. Ihre Berührung verhieß Glück oder Heilung. Man glaubte, sie könnten weinen oder auch bluten Die »Götter des Olymp« haben sich nun im Potsdamer Museum Barberini eingefunden.

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Cloverfield

Höllischer Lärm sprengt eine Party in New York. Dann poltert der Kopf der Freiheitsstatue durch die Straßen. Im Found-Footage-Stil erzählt »Cloverfield« die Geschichte vom Angriff eines außerirdischen Riesenmonsters auf New York City. Der Film ist der kommerzielle Vorgänger von »10 Cloverfield Lane« und »The Cloverfield Paradox«, hat aber nur minimale inhaltliche Anknüpfungspunkte mit seinen Forts...

Weimar 1919

Die Weimarer Republik hätte auch »Deutsche Republik« heißen können. Der Name war ein Dank an die Weimarer und eine Verneigung vor dem Geist der Klassik. Ausgerechnet in Weimar kam das Ende der Weimarer Republik schon vor Hitlers Machtergreifung. Der Film »Weimar 1919 - Wiege und Bahre der Demokratie« verknüpft die Spurensuche an den Schauplätzen der Nationalversammlung mit Gesprächen über Demokrat...

Bauerfeind startet Talkreihe

Ihr Name ist »wahrscheinlich« Katrin Bauerfeind. Aber wer weiß, vielleicht sei es auch nur ein Tarnname und sie werde von Außerirdischen gesteuert, sagt die Moderatorin gleich zu Beginn der Aufzeichnung ihrer Talkshow. Mit Verschwörungstheorien startet die 36-Jährige an diesem Mittwochabend (One, 21.45 Uhr) eine neue Reihe. Seit mehr als zehn Jahren steht die Journalistin, deren Karriere mit dem I...

Schwaches Wochenende in US-Kinos

Am Wochenende des jährlichen Super Bowls, dem Football-Endspiel in der amerikanischen Liga NFL, haben Kinos es für gewöhnlich schwer. Nun haben Kinohäuser in den USA das schlechteste Super-Bowl-Wochenende seit fast 20 Jahren erlebt. Die Einnahmen von insgesamt nur etwa 70 Millionen US-Dollar (61 Mio Euro) bei aktuell 39 gezeigten Filmtiteln bezeichnete der »Hollywood Reporter« als »komplette Panne...

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ndPlusUli Schember, Atlanta

Dominante Defensive

Tom Brady hat als erster Footballprofi zum sechsten Mal den Super Bowl gewonnen. Dass er beim Finale wenig Glanz verbreitete, konnte dem Quarterback der New Englands Patriots egal sein.

ndPlusRonny Blaschke

Katars Hoffnungen wachsen

Katar hat den Asien-Cup gewonnen. Hinter dem Aufstieg den Zwergstaates zu einer Sportmacht steckt viel Geld - und jede Menge Konfliktstoff. Gerade in den Fußball wurde viel investiert, auch in Europa.