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Kalte Schulter für Trump im Kongress

Washington. Donald Trump hat mit einer emotionsgeladenen Rede zur Lage der Nation den Versuch unternommen, den politischen Gegner für seine Pläne zu gewinnen. Die US-Demokraten zeigten dem Präsidenten jedoch unmittelbar nach Ende der Ansprache am Dienstagabend (Ortszeit) vor beiden Kammern des US-Parlaments im Kapitol die kalte Schulter.»Es wird Tage dauern, um all die Falschangaben Trumps in sein...

Unten links

»Wenn ich mir eine Kanzlerkandidatur nicht zutrauen würde, hätte ich mich niemals um das Amt der SPD-Vorsitzenden beworben«, sagte die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Gespannt wartet man seither auf weitere, ähnlich sinnfreie Ankündigungen von Personen, die Schwierigkeiten haben, ihre eigene Bedeutungslosigkeit zu erfassen: »Wenn ich mir eine Hauptrolle in der Hollywoodverfilmung von James Joyces R...

SPD: »Bürgergeld« statt Hartz IV

Berlin. SPD-Chefin Andrea Nahles hat Einzelheiten eines Konzepts ihrer Partei für den »Umbau des Sozialstaats« öffentlich gemacht. Den Zeitungen des »Redaktionsnetzwerks Deutschland« (Mittwochausgaben) sagte Nahles, die SPD werde noch in dieser Legislaturperiode mit der Union über die Umsetzung einzelner Vorhaben daraus verhandeln. Die SPD-Spitze will sich am Wochenende auf einer Klausur mit dem G...

Frauen bleiben weiter entmündigt

Berlin. Nach monatelangem Ringen hat das Bundeskabinett am Mittwoch einen Gesetzentwurf zum »Werbeverbot« für Abtreibungen gebilligt. Mediziner*innen und Krankenhäuser dürfen demnach künftig darauf hinweisen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen; für medizinischen Fragen sollen sie jedoch an staatliche Stellen verweisen. »Verbreiten Ärztinnen und Ärzte darüber hinaus Informationen, stehen s...

ndPlusAlexander Isele

Waffen bleiben nie im Schrank

Seit zwei Jahren erpresst der US-Präsident die Bundesregierung, mehr Geld fürs Militär auszugeben und mehr Verantwortung bei der NATO zu übernehmen. Mit Erfolg: Deutschland verspricht, mehr Geld in die Rüstung zu stecken und Auslandseinsätze auszudehnen. Dass es die Regierung nicht geschafft hat, dem Druck aus Washington zu widerstehen, war erwartbar. Ebenfalls erwartbar: Ein Mehr an Waffen b...

Deutschland rüstet für NATO auf

Berlin. Die Bundesregierung gibt dem Druck des US-Präsidenten Donald Trump nach und will bis 2024 die Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigern. Am Dienstagabend übergab der deutsche Botschafter bei der NATO deren Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Dokument, in dem sich die Bundesregierung verbindlich zu der Steigerung bekennt. »Dieser Anstieg soll nach 2024 fortg...

ndPlusNelli Tügel

Gnadenfrist und ein Platz in der Hölle

Die EU will die Backstop-Klausel nicht aus dem Brexit-Abkommen streichen und nicht neu über die innerirische Grenze verhandeln. Theresa May fährt mit diesem Ziel jedoch nach Brüssel.

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ndPlusThomas Blum

Azurblau oder aquamarin

»Na, wie heißt das da oben im Norden? Uckermark! Da, wo die Reichen wohnen!« Der nach 18 Jahren als Festivaldirektor scheidende Berlinale-Chef Dieter Kosslick verabschiedete sich mit selbstgefälligem Herumgegockel.

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Vertrauen auf dem Nullpunkt

Wie reagiert man auf die Kündigung des Vertrages zum Verbot nuklear bestückbarer, landgestützter Mittelstreckenraketen durch die USA? Die Frage nach dem INF-Vertrag stand Anfang der Woche beim Besuch der deutschen Verteidigungsministerin in den drei baltischen Staaten nicht offiziell auf dem Programm - wohl aber bei den Gesprächen immer im Raum. Dabei wurde klar: US-Präsident Trumps Kündigung führ...

Mit dabei - am Himmel wie auf der Erde
ndPlusRené Heilig

Mit dabei - am Himmel wie auf der Erde

Hannes »Sowieso« ist ein absolut freundlicher Typ, Hauptmann der Bundeswehr und Pilot eines »Eurofighters«. Gerade ist er von einem Einsatz zurückgekommen. Gemeinsam mit seinem Rottenkameraden hat er ein »Ziel« abgefangen und es - wie es sich für ein Begrüßungskomitee gehört - hautnah doch respektvoll bis zu dessen Landung eskortiert. An Bord dieses »Ziels« war Ursula von der Leyen mit ihrem Tross...

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Marcel Richters

Lieb haben reicht nicht

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat am Mittwochmorgen im hessischen Landtag eine Regierungserklärung zu seinem Amtsantritt gehalten. Der Titel lautete: »Aufbruch im Wandel - damit Hessen auch in Zukunft stark, sicher und lebenswert bleibt«. Trotz Verlusten der CDU bei der letzten Landtagswahl sieht Bouffier das Ergebnis als Bestätigung der Arbeit der bisherigen Landesreg...

Jana Frielinghaus

Sinti und Roma: Opfer zweiter Klasse

Sinti und Roma, die in Polen oder der Ukraine Zwangsarbeit leisteten, erhalten vom deutschen Staat oft keinerlei Unterstützung. Die LINKE im Bundestag fordert erneut Gleichbehandlung aller Opfer.

Alina Leimbach

SPD in der Kosmetikabteilung

Eigentlich wollte die SPD Hartz IV überwunden. Doch Kritiker*innen bemängeln, dass die angekündigten Ideen der SPD zu kurz greifen.

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ndPlusPeter Nowak

Zweifel an Notwehr

»Gerechtigkeit für Matiullah! Der Polizist muss bestraft werden!« Diese Parole skandierten Mitte April 2018 etwa hundert Geflüchtete auf Demonstrationen im osthessischen Fulda. Sie waren auf die Straße gegangen, nachdem am 13. April letzten Jahres ein 19 Jahre alter Afghane durch Schüsse eines Polizisten tödlich verletzt wurde. Nun wird sein Tod wohl keine juristische Konsequenz haben. Die Staatsa...

ndPlusUwe Kalbe

Verfassungstag in Weimar

Am Mittwoch trafen die deutschen Verfassungsorgane in Weimar zusammen, um der Nationalversammlung zu gedenken, die vor 100 Jahren erstmals tagte. Gelegenheit zu feierlicher Selbstbestätigung.

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Bernard Schmid, Paris

Proteste von linker CGT und Gelbwesten

Das Parlament in Frankreich hat die Novelle zur Verschärfung des Demonstrationsstrafrechts in erster Lesung verabschiedet. Damit sollen zukünftig nicht nur Organisator*innen von, sondern auch Teilnehmende an unangemeldeten Demonstrationen bestraft werden können.

Moritz Wichmann

Die Schlacht der Erzählungen

In der jährlichen Rede des US-Präsidenten ging es mal präsidentiell, mal wie bei einer Wahlkampfrede zu - und es ging auch um den Sozialismus.

Mareen Butter, São Paulo

Gegen alles, was links ist

Menschenrechtsorganisationen kritisieren eine zunehmende Polizeigewalt bei Demonstrationen in Brasilien. Der Gewaltanstieg sei auch auf die Präsidentschaft des rechtsextremen Jair Bolsonaro zurückzuführen.

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Pkw-Maut wohl konform mit EU-Recht

Luxemburg. Die Erfolgsaussichten einer Klage Österreichs gegen die deutsche Pkw-Maut sind erheblich gesunken. Der zuständige Generalanwalt in dem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) sprach sich am Mittwoch dafür aus, die Klage abzuweisen. Er sieht in der Abgabe keine Diskriminierung ausländischer Autofahrer. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sprach von einem »nächsten wich...

ndPlusHermannus Pfeiffer

Die Maschinenbauer haben schlechte Laune

Europas größte Volkswirtschaft wuchs neun Jahre in Folge - zuletzt aber kaum noch. Die historisch überaus lange Konjunkturwelle könnte nun endgültig auslaufen.

Kurt Stenger

Bahnfusion auf dem Abstellgleis

Die EU-Kommission hat die Eisenbahnfusion zwischen Siemens und Alstom aus Sorge um den Wettbewerb untersagt. Jetzt möchte Frankreich die EU-Regeln aufweichen.

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Umgang mit Huawei noch ungeklärt

Berlin. Die Regierungen in Berlin und Paris ringen um den Umgang mit dem chinesischen Telekomausrüster Huawei beim Aufbau des Netzwerks für den schnellen Mobilfunkstandard 5G. In der Bundesregierung sei die Willensbildung »zu diesem komplexen Thema« noch nicht abgeschlossen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch. In mehreren europäischen Ländern, darunter Deutschland und Frankreich,...

ndPlusReimar Paul

Gorlebens Mauer kommt weg

Die Mauer rund um das Erkundungsbergwerk Gorleben war ein beliebtes Ziel von Aktionen der AKW-Gegner. Da sie jetzt weg soll, fordern die Aktivisten, einen Teil von ihr als Denkmal zu erhalten.

ndPlusHendrik Lasch, Olbernhau

Kein leichtes Spiel

Das Urteil über die DDR-Wirtschaft scheint fest gefügt. Eine Veranstaltungsreihe lässt jetzt Verantwortliche aus Betrieben zu Wort kommen - die vieles differenzierter sehen.

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Herzhafte Kartoffelknödel mit Mohn

Rezept für 3 Personen:50 Gramm Speisemohn quetschen oder mahlen, mit 100 Milliliter heißem Mandeldrink überbrühen, 10 Gramm Dinkelgrieß einrühren. 750 Gramm heiße Pellkartoffeln abpellen, grob reiben, mit ca. 10 bis 20 Gramm Kartoffelstärke, 10 Gramm Süßlupinenmehl, einem Viertel Teelöffel Salz, etwas Muskat und einem Ei verkneten, danach die Mohnmasse unterkneten. Kartoffelknödel formen und jewei...

ndPlusEckart Roloff

Zigaretten weiter in der Hauptrolle

Mit dem Verbot der Tabakaußenwerbung hat sich die Bundesregierung viel Zeit gelassen. Wenn es jetzt kommt, bleiben die Kippen trotzdem präsent: in Spielfilmen, auch in öffentlich geförderten.

ndPlusAnke Nussbücker

Als Schlafmittel erledigt

Opiathaltige Substanzen sind im heutigen Backmohn nur noch in Spuren vorhanden. Dafür finden sich um viele wertvolle Fettsäuren, Eiweiße und Spurenelemente.

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Moritz Wichmann

Die Reichen-Angst vorm Sozialismus

Es war ein wahrer Themenritt und dann sagte der Multimillionär Donald Trump bei seiner Rede zur Lage der Nation auch das: »Heute Abend erneuern wir unsere Entschlossenheit, dass Amerika niemals ein sozialistisches Land sein wird.« Nachdem er über die Lage in Venezuela gesprochen hatte, erteilte er so auch »Rufen« nach dem Sozialismus im eigenen Land eine Absage. Das ist eine beliebte Angsttak...

Christian Klemm

Sonst Prügel für Andy

Ein älterer Mann rauscht mit Vollgas in einen Blumenladen, ein anderer findet die Ausfahrt der Tankstelle nicht und bricht durch die Mauer in den Laden, wieder ein anderer ist als Geisterfahrer auf der Autobahn unterwegs. Vorfälle wie diese sind inzwischen zu einem Politikum geworden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hält verpflichtende Fahrtests für Senioren jedoch für nicht notwendig. ...

Stephan Fischer

Die Worte liest man wohl ...

Es fehlt jetzt eigentlich nur noch der »Gute-Wetter-Beschluss«, dann wäre mit einem Stück Papier auch der Klimawandel bewältigt. Wenn es so einfach wäre, dann wäre ein Großteil der Reparaturarbeiten an der neoliberal verheerten Gesellschaft, mit denen die SPD zu einer wieder wählbaren Partei werden möchte, mit Stichworten wie »Gute-Kita-Gesetz« oder »Respekt-Rente« erledigt. Allein, der Glaube feh...

Johanna Treblin

Abschiebestopper

Es war eine Nacht im März 2017, als eine Gruppe von Menschen sich am Londoner Flughafen Stansted an ein Flugzeug kettete, um einen Abschiebeflug zu verhindern. Nun mussten sich die »Stansted 15« vor Gericht verantworten.

Heike Hänsel

Es geht um Erdöl, nicht um Demokratie

Der Westen hat seit Hugo Chávez’ Amtsantritt nie ein Interesse an einem stabilen Venezuela gehabt. Er will nicht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in dem südamerikanischen Land fördern. Er hat es auf das Erdöl Venezuelas abgesehen.

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Tomas Morgenstern

Im Gepäck jede Menge Kohle

Brandenburgs Wirtschaftsminister, bis letzten Herbst noch Präsident der Cottbuser Uni, hatte den richtigen Riecher dafür, wie man die wohl schon länger geplante Infrastrukturspritze für Schwarze Pumpe am besten platziert. Zehn Tage nach Bekanntwerden des Fahrplans für den Ausstieg aus der Braunkohle, wie ihn die Kohlekommission der Bundesregierung nahelegt, ist er zu den direkt Betroffenen in die ...

Nicolas Šustr

Drohbriefe: Die Polizei mauert

Ein Polizeibeamter hatte eingeräumt, 2017 Drohbriefe gegen vermeintlich Angehörige der linken Szene versendet zu haben. Polizei und Staatsanwaltschaft scheinen nur bedingt aufklärungswillig.

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ndPlusNicolas Šustr

Und bald die Oberbaumbrücke

Von einer Spreeseite zur anderen zu kommen wird immer mehr zur Geduldsprobe. Denn eine Brücke nach der anderen macht Probleme.

ndPlusAnja Sokolow

Kaum Zahlen zu Studienabbrüchen

Berlin ist ein begehrter Studienort. Doch wie viele junge Menschen tatsächlich einen Abschluss machen ist bei kaum einer Universität zu erfahren.

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Bürger gegen Erdgassuche

Zehdenick. In Nordbrandenburg laufen Untersuchungen nach Erdgas. Seit dem 14. Januar sind zwischen Zehdenick (Oberhavel) und Templin (Uckermark) Messfahrzeuge zur Erfassung des Erdgasvorkommens in der Region unterwegs, teilte das Unternehmen Jasper Resources am Dienstag mit. Anschließend soll beurteilt werden, ob nach Gas gebohrt wird.Die Untersuchungen haben eine Bürgerinitiative auf den Plan ger...

ndPlusTomas Morgenstern

Erster Schritt für eine kohlefreie Zukunft

Schwarze Pumpe stand in der DDR für Braunkohle. Mit dem Gaskombinat entstand dort in den 1950ern der weltgrößte Braunkohleveredlungsbetrieb. 40 000 Menschen arbeiteten am Ort, jetzt sind es 5000.

ndPlusWilfried Neiße

Kommunen pochen auf Klarheit

Mit der Forderung nach einer schnellen Entscheidung über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hat sich der neue Präsident des Städte- und Gemeindebundes beim Ministerpräsidenten vorgestellt.

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ndPlusCäcilie Bachmann

SPD will kein Fischmehl in Bremen

Wenig Mut beweist die Bremer Regierung, indem sie einen eigenen Beschluss zur Westsahara missachtet. Vom Kehren vor der eigenen Tür hält sie wenig. So geschah es, das die von der SPD und den Grünen gestellte Bremer Landesregierung der SPD-Fraktion eine herbe Abfuhr erteilte. Die monierte Fischmehl-Importe aus der Westsahara über Bremer Häfen und will diese unterbinden.Im Kunstbereich gehörte Breme...

ndPlusHagen Jung

Zweifelhafter Rettungsversuch

Zu entscheiden gab es nichts während der Sondersitzung des niedersächsischen Landtages zum Rettungskonzept für die Nord/LB. Eigenlob, Vorwürfe und Zweifel prägten die zwei Stunden im Plenarsaal.

ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Höchst fragwürdige Polizeiarbeit

In Kiel beschäftigt sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtages mit der Polizeiarbeit bei Ermittlungen gegen Rockerkriminalität. Es gibt viele Unstimmigkeiten.

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Auf moralische Standfestigkeit hoffen

Am 27. Januar 1945 befreite die Sowjetarmee das deutsche Vernichtungslager Auschwitz. Zum Holocaust-Gedenktag sprach Saul Friedländer im Reichstagsgebäude zum Deutschen Bundestag.

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ndPlusHarald Loch

Nun ist Schluss

Vorruhestand mit 60 - für viele ein Traum. Der Fischer Weltalmanach erscheint mit seiner 60. Ausgabe das letzte Mal - für viele ein großer Verlust. Sechs Jahrzehnte begleitete das Jahr für Jahr aktualisierte Nachschlagewerk Generationen von Wissbegierigen, Bücherwürmern, länder- und weltoffenen Lesern. Jetzt ist Schluss damit. Das treue Publikum wird auf die Informationsquellen im Internet verwies...

ndPlusBjörn Hayer

Nostalgie, du bist so schön!

Jede Zeit hat ihr Gefühl. Nach dem freudentrunkenen Aufbruchsfeeling der Moderne, die infolge zweier Weltkriegen notwendigerweise in eine Katerstimmung übergehen musste, stehen Utopien derzeit nicht gerade hoch im Kurs. Im Gegenteil: Statt auf eine bessere Zukunft zu hoffen, sind wir in der Epoche der Nostalgie angelangt. Zu diesem Befund kam der 2017 verstorbene Denker Zygmunt Baumann, dessen let...

ndPlusTobias Lambert

Grundsätzlich nicht Neues

Der Niedergang der Bolivarischen Revolution in Venezuela ist weder die Folge von »Sozialismus« noch eines »Wirtschaftskrieges«. Die Situation Venezuelas erklärt sich aus den Strukturen einer erdölbasierten Wirtschaft heraus.

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Monet in Potsdam

Das Museum Barberini widmet dem französischen Impressionisten Claude Monet (1840 - 1926) im kommenden Jahr eine großangelegte Ausstellung. Wie das Museum mitteilte, zeigt es vom 29. Februar bis zum 1. Juni 2020 rund 110 Gemälde des Malers. Zu den Höhepunkten zählen zahlreiche Gemälde von Monets Garten und Teich in Giverny, darunter mehrere seiner weltberühmten Seerosenbilder. Claude Monet war eine...

Erforschung von Polkes Werken

Die Tochter des Künstlers Sigmar Polke (1941 - 2010), Anna Polke, hat eine Stiftung zur wissenschaftlichen Erforschung des Werks ihres Vaters gegründet. Sie wünsche sich sehr, dass sich nachfolgende Generationen mit dem Schaffen von Sigmar Polke beschäftigten, heißt es in einer Pressemitteilung. Neben der Vergabe von Stipendien sind Symposien, Ausstellungen, Publikationen und ein Oral-History-Proj...

ndPlusChristof Meueler

Der Chef

Jürgen Zeltinger, von Beruf Rocksänger, ist in Köln weltberühmt. Er hat jetzt seinen eigenen Dokumentarfilm: »Asi mit Niwoh«, benannt nach seinem bekanntesten Lied, in dem er singt: »Ich bin Asi mit Niwoh, lese Lyrik auf dem Klo, ich poliere meinen Kritikern die Fressen, meinen Fans serviere ich das Abendessen.« Es erschien 1980 auf seiner zweiten Platte »Schleimig«. Damals galt Zeltinger in den M...

Stefan Ripplinger

Flucht in die Größe

Vom Geigenlehrer in die Benimmschule: Dem Kind bleibt kaum eine Minute zum Spielen, denn jeden Tag wird es mit einem anderen Förderunterricht traktiert. Der Film »Frühes Versprechen« erzählt die Geschichte einer ehrgeizigen Mutter.

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Mauser muss 21 000 Euro zahlen

Eigentlich wurde Siegfried Mauser 2014 als neuer Rektor der Salzburger Universität Mozarteum von seinem Lehrauftrag in München freigestellt. Doch er wollte weiter an der Musikhochschule der bayerischen Landeshauptstadt unterrichten - mit einem Lehrauftrag und für rund 277 Euro die Stunde. Viel zu teuer, befand das Verwaltungsgericht München. Es verurteilte den früheren Präsidenten der Hochschule f...

Dresdner Opernchor nominiert

Der Sächsische Staatsopernchor Dresden hat die Chance auf einen International Opera Award 2019. Das Ensemble ist nach eigenen Angaben in der Kategorie »Chor des Jahres« nominiert. Chordirektor Jörg Hinnerk Andresen sieht in der Auswahl für den international renommierten Preis eine Bestätigung für die künstlerische Leistung. Mitbewerber sind die Chöre des Moskauer Bolschoi Theaters, der Opéra de Ly...

Drei Bewerber aus Sachsen

Chemnitz, Dresden und Zittau wollen bei einem gemeinsamen Abend in Brüssel auf ihre Bemühungen für die Kulturhauptstadt Europas 2025 aufmerksam machen. Die Oberbürgermeister wollten ihre Städte und die Bewerbungen am Mittwoch im Brüsseler Verbindungsbüro des Freistaates präsentieren, wie die Staatskanzlei am selben Tag mitteilte. Geplant ist auch ein Kulturprogramm, unter anderem mit Cellist Jan V...

ndPlusFelix Bartels

Sozialpartner mit Flügeln

Eine kurze Geschichte der bürgerlichen Gesellschaft, interpretiert von ihr selbst: »Drachenzähmen leicht gemacht 3: Die geheime Welt« erklärt den Kapitalismus.

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Filme for free

Parallel zum Berlinale Filmfestival findet vom 7. bis zum 17. Februar die »Boddinale« auf dem Gelände des Flutgraben e.V. in Treptow-Köpenick statt. Es werden Filme gezeigt, die mit minimalen Budgets gedreht wurden und es bislang noch nicht auf eine Leinwand geschafft haben, so die Veranstalter. Ein Großteil der Filme ist in Berlin gedreht worden. Am Ende des Festivals vergibt eine Fachjury drei A...

Oscars ohne Gastgeber

Nach der Absage von Komiker Kevin Hart wird die diesjährige Oscar-Verleihung ganz ohne Gastgeber über die Bühne gehen. Wie der ausstrahlende Sender ABC unter Berufung auf die Filmakademie mitteilte, wird es bei der 91. Vergabe der Goldjungen am 24. Februar nur Präsentatoren geben, die die Trophäen an die Preisträger aushändigen. Zu diesen Helfern gehören Stars wie die Oscar-Preisträgerinnen Whoopi...

ndPlusRoberto Becker

In der Fortschrittsfalle

Wichtige Fragen stellen, ohne die Antwort gleich mitzuliefern. Mit einer Musik, die packt und einer Visualisierung, die die Grenzen des Genres sprengt. Musiktheater mit Nach(denk)wirkungen - und das ohne eine Inszenierung im klassischen Sinne. Die Rede ist von Steve Reichs Video-Oper. »Three Tales« - ein etwas über einstündiges, zu den Wiener Festwochen vor 17 Jahre uraufgeführtes Werk - kam jetzt...

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Emanuel Reinke, Inzell

Claudia Pechstein will nicht aufgeben

Claudia Pechstein sollte am Donnerstag ihre 18. Einzelstrecken-WM beginnen. Kurz vor dem geplanten Auftakt holte sie die Vergangenheit ein. Ihr Start? Fraglich.

ndPlusDaniel Theweleit, Dortmund

Lust und Leidenschaft

Hat Werder eine Einstellungssproblem? Fehlt dem BVB die Siegermentalität? Fest steht: Beide Teams lieferten sich ein denkwürdiges Spiel mit vielen Geschichten.