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Putin verspricht schnelle Reformen

Moskau. Russlands Präsident Wladimir Putin hat der Bevölkerung eine baldige Verbesserung der Lebensbedingungen versprochen. »Wir können nicht warten, die Situation muss sich jetzt bessern«, sagte Putin am Mittwoch in seiner jährlichen Rede vor dem Parlament. »Noch in diesem Jahr sollten die Verbesserungen zu spüren sein«, kündigte er vor beiden Häusern des Parlaments an. Putin nannte eine Reihe vo...

Unten links

»Als würden sie eine Pyramide bauen«, schimpft der Herr im Bus. »Eine Schande ist das«, sagt er noch, aber da hört schon keiner mehr zu. Nein, es geht nicht um den verfluchten Berliner Flughafen. Wir sind in Palermo, wo die innerstädtische Nord-Süd-Arterie seit einem Dreivierteljahr wegen Bauarbeiten dicht ist. Das Ziel ist ehrenwert, in die Meeresbucht soll nicht mehr so viel Schmutzwasser eingel...

Hamburg: Korrektur bei Pflegekosten

Hamburg. Angesichts steigender Pflegekosten fordert Hamburg eine »grundlegende Kurskorrektur« bei der Pflegeversicherung. Eine entsprechende Bundesratsinitiative hat der rot-grüne Senat am Dienstag beschlossen. Ziel sei eine Umkehr des Leistungsprinzips: So sollen künftig nicht wie bisher die Leistungen der Versicherung, sondern die Eigenanteile der Pflegebedürftigen gedeckelt werden. Der Antrag H...

Milliardenstrafe für Schweizer Bank

Paris. In einem der bisher größten Steuerbetrugsprozesse in Frankreich ist die Schweizer Großbank UBS zu einer Rekordbuße von 3,7 Milliarden Euro verurteilt worden. Das Pariser Strafgericht sprach die UBS am Mittwoch schuldig, reiche französische Kunden jahrelang zur Steuerhinterziehung verleitet zu haben. Die Bank bestreitet die Vorwürfe und kündigte Rechtsmittel an. Das Gericht folgte der Staats...

Uwe Kalbe

Demut hilft

Die Sonderrechte, die die Kirche in Deutschland für sich beansprucht, kümmern trotz sinkender Zahlen von Gläubigen erstaunlich wenige Menschen. Regelmäßig aber gibt es Gelegenheiten, jene Alleinstellung in Zweifel zu ziehen.

Über Kreuz mit der Kirche

Erfurt. Ein katholisches Krankenhaus darf einem katholischen Chefarzt nach dessen Ehescheidung nicht wegen einer zweiten Heirat kündigen. Sehen kirchliche Glaubensgrundsätze darin bei katholischen Mitarbeitern einen schweren Loyalitätsverstoß, bei anderen Mitarbeitern dagegen nicht, stellt diese Ungleichbehandlung eine Diskriminierung dar, urteilte am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erf...

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ndPlusInes Wallrodt

Spiel über Bande

Landet der Streit um die Kündigung eines katholischen Chefarztes erneut in Karlsruhe, steht eine spannende Abwägung zwischen deutschem Verfassungsrecht und Unionsrecht bevor.

Ines Wallrodt

Auf der Höhe der Zeit

Sein Fall betrifft die Rechte der Kirchen als Arbeitgeber von 1,4 Millionen Menschen: Seit zehn Jahren wehrt sich ein geschiedener, katholischer Arzt gegen seine Kündigung – und hat nun Recht bekommen.

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Marion Bergermann

»Ich bin keine Heldin«

Die Syrerin Sarah Mardini half Geflüchteten und landete dafür im Gefängnis. Jetzt will sie selbst ankommen, erzählt sie im »nd«-Interview. Als eine Heldin möchte sie nicht gesehen werden.

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Jana Frielinghaus

Spätes Engagement für jüdische Zuwanderer

Ab 1991 wanderten rund 200.000 Menschen mit jüdischen Wurzeln auf Einladung nach Deutschland ein. Ihre Schlechterstellung bei den Renten wollen drei Oppositionsparteien jetzt beenden.

Reimar Paul

Streit um Frieden

Die »Jüdische Stimme für Frieden im Nahen Osten« soll den Göttinger Friedenspreis erhalten. Der Zentralrat der Juden kritisiert die Preisträger als antisemitisch, die Jury hält an ihrer Entscheidung fest.

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Hartz IV: Mehr Strafen als angegeben

Essen. Die Quote der jährlich mit Sanktionen belegten Hartz-IV-Betroffenen ist offenbar größer als von der Arbeitsagentur dargestellt. Demnach wurden von 5,52 Millionen Menschen, die 2017 mindestens einmal Hartz-IV-Leistungen bezogen, 457 000 mindestens einmal mit einer Sanktion belegt, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Daten der Bundesagentur für Arbeit berichten, die LI...

Sebastian Weiermann

Laschet: Hambi bleibt - Dörfer nicht

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat sich für den Erhalt des Hambacher Forsts ausgesprochen. Er verkündete sogar noch mehr. Es gäbe nun ein Moratorium. Unabhängig von den Verhandlungen über den Kohleausstieg soll der Wald bis Herbst 2020 nicht gerodet werden.

Simone Schmollack

Dem »Monster« ins Gesicht sehen

Seit Jahren wird die katholische Kirche von Skandalen um sexuelle Übergriffe erschüttert. Jetzt will sie damit aufräumen. Der Vatikan startet am Donnerstag eine sogenannte Missbrauchskonferenz.

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Spaltende Aufklärung

Die Enthüllungen von Jan Kuciak führten zum Sturz der Regierung. Ein Jahr nach dessen Ermordung laufen die Ermittlungen in der Slowakei immer noch.

Felix Jaitner

Fake News aus Ungarn

Eine Kampagne der ungarischen Regierung gegen illegale Migration macht EU-Kommissionspräsident Juncker zur Zielscheibe. Das verschärft die Spannungen in der EU.

Martin Ling

Kubas Bevölkerung hat das letzte Wort

Am 24. Februar steht in Kuba das Referendum über die neue Verfassung an. Sie kommen gerade von einer Kuba-Reise zurück. Was verspricht sich die kubanische Regierung von einer neuen Verfassung? Die neue Verfassung orientiert sich an den Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik, die auf dem VI. und VII. Parteitag 2011 und 2016 verabschiedet wurden. Seit vergangenen August haben Millionen v...

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ndPlusHans-Gerd Öfinger

Pünktliche Erhöhung des Tariflohns

Es war eine ungewöhnlich zähe und lange Tarifauseinandersetzung für die Papier, Pappe und Kunststoff verarbeitende Indus-trie: Nach fünf Verhandlungsrunden und vier Warnstreikwellen einigten sich die Unterhändler des Hauptverbands Papier- und Kunststoffverarbeitung (HPV) sowie der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in der Nacht zum Dienstag auf einen neuen Tarifvertrag. Er hat eine Laufzeit von 27...

ndPlusHagen Jung

Steingemisch für den Unterwasserdamm

Nach fast 17 Jahren Hickhack um die Elbvertiefung haben die Vorarbeiten für das Großprojekt begonnen. Es soll Containerschiffen mit hohem Tiefgang das Erreichen des Hamburger Hafens ermöglichen.

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Haidy Damm

Weniger Lebensmittel in den Müll

Ministerin Julia Klöckner will die Verschwendung von Lebensmitteln reduzieren. Bis zum Jahr 2030 sollen die Abfälle halbiert und so Ressourcen geschont werden. Alles freiwillig.

ndPlusJohn Dyer, Boston

Ein Einhorn drängt auf die Straßen der USA

Künstliche Intelligenz und autonom fahrende Lkw könnten die Transportkosten in den USA um fast ein Drittel senken. Die Leittragenden könnten die Arbeiter sein, warnen US-Gewerkschafter.

ndPlusKnut Henkel

Nicht genug für ein Leben in Würde

Der Kaffeepreis ist in den letzten Monaten in den Keller gegangen. Überproduktion und Spekulation sind zwei Ursachen, die die Bauern vor massive Probleme stellen. Das heizt auch die Abwanderung an.

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Neues FSME-Risikogebiet im Norden

Sie lauern in Wäldern, hohem Gras und Büschen: Zecken sind als Krankheitserreger gefürchtet. In Deutschland gelten jetzt weitere Regionen als FSME-Risikogebiet.

ndPlusUlrike Henning

Wer zahlt, entscheidet auch

Ärzte studieren lange, und sie müssen auch danach fachlich auf der Höhe sein. Deshalb sind sie zur Fortbildung verpflichtet. In der Regel mischen dabei Pharmahersteller kräftig mit - und korrumpieren die ärztliche Fortbildung.

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Felix Jaitner

Eine Rückkehr zur Sozialpolitik?

In Russland wird wieder über Sozialpolitik geredet. Das ist zweifellos ein Fortschritt. Denn die soziale Lage eines Großteils der Bevölkerung ist katastrophal. Nach Angaben der staatlichen Statistikbehörde Rostat hat ein Viertel aller Familien im Land keine Toilette im Haus, 47 Millionen Menschen müssen auf heißes Wasser verzichten und 22 Millionen Menschen leben ohne Heizung. Doch Putins ang...

Aert van Riel

Fehlgeschlagene Domestizierung

Der konservativen europäischen Parteienfamilie EVP fällt ihre eigene Strategie auf die Füße, Mitglieder vom rechten Rand bei sich einzubinden. Nur mit ihnen kann die EVP die stärkste Fraktion im EU-Parlament stellen. Mit nationalkonservativen Politikern wie Silvio Berlusconi, Sebastian Kurz oder Horst Seehofer hat die Parteienfamilie keine Probleme. Die roten Linien sind nicht bei Sozialabbau, Flü...

Ulrike Henning

Das große Rechnen

Zuerst die gute Nachricht: Setzt sich Hamburgs rot-grüner Senat im Bundesrat mit seiner Idee durch, dann könnte in naher Zukunft der Eigenanteil der Heimbewohner an den Pflegekosten niedriger sein als jetzt und auch nicht wieder wesentlich ansteigen. Steigen würde bei neuem Finanzbedarf der Anteil, den die Pflegekassen zahlen oder der Steuerzahler zuschießen muss. Schon folgen die schlechten ...

Jirka Grahl

Kämpferin für den Wandel

Diese junge Frau gibt nicht so leicht auf. Zeina Nassar vom Berliner TSC ist nicht nur die deutsche Boxmeisterin im Federgewicht. Die 21-Jährige Muslima hat erreicht, dass der Internationale Boxverband AIBA seine Kleiderordnung geändert hat.

Lucas Zeise

Blaues Bitcoin-Wunder

Der Kapitalismus ist voller Wunder. Die größten Wunder aber gebiert der Finanzmarkt. Hier sei, bevor es zu Ende geht, der großen Sensation der Bitcoins gedacht. Kein Jahrmarkt, Zirkusdirektor oder Science-Fiction-Autor kann ähnlich Absurdes erfinden.

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Jobangebote für Berliner Modellprojekt

Für das geplante Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen gibt es bereits konkrete Jobangebote von Firmen. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollten im Rahmen des Vorhabens 120 Arbeitslose einstellen, teilte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Mittwoch nach einer Konferenz im Berliner Rathaus mit. Die kommunalen Wohnungsgesellschaften hätten 60 Arbeitsstellen mit unterschi...

Tomas Morgenstern

Der Fluch des Fortschritts

Wunderwelt der modernen Elek᠆trizität: Bei Arbeiten an der seit Monaten gesperrten Salvador-Allende-Brücke treibt ein schlecht eingewiesener Maschinist seinen Bohrer durch das Hauptstromkabel, das einen Stadtteil mit 31.000 Einwohnern mit Energie versorgt. Kein Problem, in einem führenden Industrieland wird es ja wohl eine Havarieschaltung geben? Pustekuchen, der eifrige Werktätige hatte im s...

Marie Frank

Übernahme von Infinera wird Prüffall

Mehrere Wochen nach Bekanntgabe der geplanten Schließung des Coriant-Werks durch den neuen US-Eigentümer Infinera hat sich nun auch der der Bundestag mit dem Thema befasst. Die Bundesregierung sagt eine Prüfung des Falls zu.

Julian Seeberger

Ziemlich rechte Freunde

Tübingens umstrittener Bürgermeister Boris Palmer folgte einer Einladung der CDU zur Klärung der Frage, ob Berlin ein »funktionierender Teil Deutschlands« sei.

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Tim Zülch

Blackout in Köpenick

Mehr als 24 Stunden lang waren große Teile von Berlin-Köpenick ohne Strom. Bei Bauarbeiten an der gesperrten Allende-Brücke wurden zwei Kabel angebohrt.

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Runder Tisch für Artenschutz

München. Mit Einzelgesprächen und Beratungen in Fachgruppen will der frühere Landtagspräsident Alois Glück die Suche nach einem Kompromiss für den Artenschutz voranbringen. Dies kündigte der CSU-Politiker am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern zum Auftakt des von ihm geleiteten Runden Tischs in Bayerns Staatskanzlei an. Ministerpräsident Markus Söder betonte, die die Staatsregierung wolle aktiv ...

Dirk Farke, Freiburg

Beton kontra Landwirtschaft

Nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren gegen den Großstadtteil Dietenbach entscheiden die Freiburger am Sonntag, ob der neue Stadtteil tatsächlich nicht gebaut werden darf.

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Daniela Trochowski, Benjamin-Immanuel Hoff und Axel Troost

Die Linke und die Schuldenbremse

2020 wird die sogenannte Schuldenbremse »scharf gestellt«. Diese folgt ausschließlich einem ideologischen Spargedanken. Dabei ist Staatsverschuldung zunächst weder gut noch schlecht.

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ndPlusHolger Czitrich-Stahl

Schröder adieu

James Bond, der Spion Ihrer Majestät, trinkt seinen Wodka-Martini bevorzugt geschüttelt, nicht gerührt. Der Brexit erschüttert das Königreich, treibt es an den Abgrund, bemerkt Hinrich Kuhls im neuen «Sozialismus»-Heft. Premierministerin Theresa May wird von ihrer eigenen Partei vor sich hergetrieben, den Tories droht die Parteispaltung. Auslöser des Dramas war das Vabanquespiel des Ex-Premiers Da...

ndPlusKarlen Vesper

Und dann kamen die Schwestern

Voller Inbrunst trällern die Sozialdemokraten noch heute auf ihren Parteitagen oder anderen Großfeten: »Brüder, zur Sonne, zur Freiheit,/ Brüder zum Lichte empor!/ Hell aus dem dunklen Vergangnen/ leuchtet die Zukunft hervor.« Und dies ungeachtet einer ziemlich düsteren sozialdemokratischen Gegenwart. Oder gerade deshalb? In den 1980er Jahren habe die Ökobewegung das Lied usurpiert, berichtet...

Stefan Bollinger

Nachhilfeunterricht für Linke

Weitgehende politische Kapitulation und Opportunismus scheint eine »Gesetzmäßigkeit«, vor der offenbar keine Partei gefeit ist, meint der Geschichtsprofessor Heinz Niemann. SPD und die Grünen liefern hierfür seiner Ansicht nach klassische Beispiele.

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Roger Waters kritisiert Benefizaktion

Pink-Floyd-Sänger Roger Waters hat das vom britischen Milliardär Richard Branson geplante Benefizkonzert zugunsten der venezolanischen Bevölkerung scharf kritisiert. Branson sei auf einen »Trick« der USA hereingefallen, sagte Waters am Dienstag in einem auf Twitter veröffentlichten Video. »Es hat nichts mit den Bedürfnissen der venezolanischen Bevölkerung zu tun, es hat nichts mit Demokratie zu tu...

ndPlusFlorian Brand

Die Kunst der neuen Auftraggeber

Wie schafft es die Kunst, sich mitten im Leben als Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenleben zu behaupten? Im Rahmen der Veranstaltungsreihe »Was ihr wollt!« im Grünen Salon der Volksbühne Berlin, setzen sich Kenner*innen der Kunst- und Kulturszene als Mediator*innen der »Gesellschaft der Neuen Auftraggeber« künftig mit Bedürfnissen der Bevölkerung auseinander und stellen ihre Projekte vor. Dab...

ndPlusStefan Gärtner

Wir werden siegen

Im Kino: »Mein Bester & Ich«, das US-amerikanische Remake von »Ziemlich beste Freunde«. Warum gilt eigentlich: Je besser das Original, desto nutzloser die Neuverfilmung.

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Ausstellung in Paris

Manet, Renoir, Degas, Seurat, Cézanne, Gauguin: Der englische Industrielle Samuel Courtauld (1876-1947) hat eine der bedeutendsten Privatsammlungen impressionistischer und postimpressionistischer Werke zusammengetragen. Bis zum 17. Juni ist sie in der Pariser Fondation Louis Vuitton zu sehen. Mehr als 100 Exponate werden präsentiert, darunter »Eine Bar in den Folies-Bergère« von Édouard Manet, das...

Mehr Einsatz für Sorbisch gefordert

Die Gesellschaft für bedrohte Völker hat mehr Engagement für die sorbische Sprache verlangt. Es gebe akuten Handlungsbedarf, das Sorbische in Schulen und beruflicher Bildung stärker zu fördern, erklärte Direktor Ulrich Delius am Mittwoch in Göttingen: »Diese Sprache wird bei uns immer weiter zurückgedrängt, nur noch wenige Tausend Menschen sprechen im Alltag aktiv sorbisch.« Für ein reiches Land w...

Verhüllter Altar

In der Erfurter Michaeliskirche soll erneut für eine Kunstaktion der Altar während der Fastenzeit verhüllt werden. Für das Projekt »Kalymma« - das griechische Wort bedeutet Tuch oder Vorhang - konnte in diesem Jahr der in Halle lebende Künstler Moritz Götze gewonnen werden, wie der Evangelische Kirchenkreis am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Die Kunstaktion beginnt am 2. März im Beisein des Künstler...

Raul Zelik

Eine absurde Konstruktion

Zensur durch die Hintertür – die baskische Zeitung «Gara» soll drei Milllionen Euro an den spanischen Staat zahlen. Um den Konkurs abzuwenden, benötigt die linke Zeitung in den nächsten Monaten 10.000 Abos.

ndPlusKarlen Vesper

Da war ein Mensch unterwegs ...

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck und Andrea Nahles, sprachen auf Veranstaltungen zur Erinnerung an die Revolution 1918/19 und deren Ergebnisse den eigenen Genossen Mut zu. Ob's aber auch nützt, um in eine neue lichte Zukunft zu marschieren?

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Ehrenpreis für Ulrike Folkerts

Die Schauspielerin Ulrike Folkerts erhält den neu geschaffenen Ehrenpreis des Deutschen Fernsehkrimi-Festivals in Wiesbaden. Die Darstellerin der Ludwigshafener »Tatort«-Kommissarin Lena Odenthal nimmt die Auszeichnung bei der 15. Auflage des Fernsehkrimi-Festivals entgegen, das vom 12. bis 17. März insgesamt zehn Kriminalfilme im Wettbewerb hat. Die Liste umfasst mehrere Beiträge aus den ARD-Reih...

Felix Bartels

Dick trifft Doof

Im Kino: »Vice« - eine Politsatire über die Karriere des einstigen US-Vizepräsidenten Dick Cheney, der als Schattenpräsident hinter George W. Bush einst die USA regierte. Dick trifft auf Doof, das ist die Lesart.

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ndPlusErik Roos und Christoph Leuchtenberg

Höchstwahrscheinliche Höchstleistungen

Das erste Jahr ihrer Amtszeit als Bundestrainer steht mit der WM vor dem Höhepunkt. Wie fällt ihr Zwischenfazit aus? Es macht eigentlich noch genauso viel Spaß wie zu Beginn, die Euphorie ist genauso da. Nichtsdestotrotz ist es, was mir fast klar war, sehr sehr anstrengend, es belastet bis an die Grenze, es fordert alles. Ihre Amtskollegen Werner Schuster im Skispringen und Hermann Weinb...

Maik Rosner, Liverpool

Gefühlter Sieg

Nach dem verdienten 0:0 durch eine defensive Glanzleistung in Liverpool blicken sie beim FC Bayern vorsichtig optimistisch aufs wohl noch kniffligere Achtelfinalrückspiel in München.