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Unten links

Sie gehören zu jener Sorte glücklicher Menschen, die alles immer sofort erledigen? Dann können Sie hier aufhören zu lesen und sich einer unaufschiebbaren Aufgabe zuwenden. Sind Sie aber einer dieser Morgen-ist-auch noch-ein-Tag-Typen, dann aufgepasst: In diversen Bildungseinrichtungen findet diese Woche die Lange Nacht der aufgeschobenen Hausarbeiten statt. Dort können Studenten spät abends in Vor...

SPD kämpft um Grundrente

Berlin. Ungeachtet des Neins der CDU zu seinem Plan für eine Grundrente zeigt sich Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kämpferisch. Gegenüber dpa kündigte er am Montag an, im Mai einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Zugleich räumte er ein, es seien noch intensive Debatten in der Koalition nötig. Heil besteht darauf, dass die Grundrente, anders als im Koalitionsvertrag festgelegt, ohne Be...

China will Ende des Handelsstreits

Peking. China sieht nach eigenen Angaben »substanzielle Fortschritte« in den Verhandlungen mit den USA über ein Ende des Handelskrieges beider Länder. Der Sprecher der am Dienstag beginnenden Jahrestagung des Volkskongresses, Zhang Yesui, warnte Washington am Montag in Peking auf einer Pressekonferenz vor einer konfrontativen Politik in dem anhaltenden Handelskonflikt: »Wir können aus der Geschich...

Hunderttausende Erzieher fehlen

Berlin. Nach dem Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst der Länder hat der DGB weitergehende Verbesserung für die Beamten gefordert. Es reiche nicht, das Tarifergebnis wie üblich auf sie zu übertragen, sagte die stellvertretende Gewerkschaftsvorsitzende Elke Hannack. So eine Übertragung des Tarifabschlusses ist üblich. Hintergrund sind die deutlichen Einkommensunterschiede der Beamten zwischen...

Markus Drescher

Und das Wasser steigt

Ungleichheit ist ein Motor für Unzufriedenheit ist ein Motor für Angst und Wut sind ein Motor für Abkehr vom politischen System ist eine Gefahr für die Demokratie. Wer sich abgehängt fühlt, sich permanent im Hintertreffen wähnt und keine Hoffnung auf Besserung erkennen kann, der hat irgendwann genug. Und wendet sich vermeintlichen Alternativen zu, die Abhilfe versprechen - derzeit bevorzugt rechte...

Passentzug für Dschihadisten

Berlin. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat eine baldige Gesetzesregelung zum Entzug der Staatsangehörigkeit bei IS-Kämpfern angekündigt. Sie sei sich mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) einig, »dass wir dieses konkrete Vorhaben zeitnah umsetzen werden«, erklärte Barley bereits am Samstag. Der von Seehofer vorgelegte Gesetzentwurf enthalte allerdings noch Regelungen, die über den K...

Markus Drescher

Deutschlands Gefälle

In seiner Studie »Vereintes Land - drei Jahrzehnte nach dem Mauerfall« stellt das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) nach wie vor deutliche Unterschiede fest.

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Alina Leimbach

Damit das Recht kein Zwang wird

Arbeitsminister Hubertus Heil will noch in diesem Jahr ein Recht auf Homeoffice verabschieden. LINKE und Grüne mahnen verbindliche Regelungen zum Arbeitsschutz an.

Ines Wallrodt

Endlich mehr Zeit für Überstunden

Was bei Vereinbarkeit helfen soll, wirkt höchst ungleich: Können Väter ihre Arbeitszeiten selbst bestimmen, machen sie Überstunden. Mütter auch - aber zusätzlich kümmern sie sich mehr um die Kinder.

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ndPlusKnut Henkel

Honduras und der Klimawandel

Peru, Bolivien und Honduras sind die drei Länder, die in Lateinamerika am stärksten unter dem Klimawandel zu leiden haben. Während in den beiden Andenstaaten die Gletscherschmelze und die damit einhergehenden Wassermassen das zentrale Problem sind, stellen Hurrikane und längere Dürreperioden Städte wie ländliche Regionen in Honduras vor vollkommen neue Herausforderungen. Das bestätigt auch der Kli...

ndPlusKnut Henkel, Tegucigalpa

Hier hätte nie gebaut werden dürfen

140 Stadtviertel von Tegucigalpa gelten als Risikozonen. Starkregen kann dort die Hänge ins Rutschen bringen oder Überschwemmungen verursachen. Präventionsprojekte sollen die Bewohner schützen.

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Hoffnung für »Gorch Fock«

Oldenburg. Niedersachsens Regierung schließt Hilfen für die Elsflether Werft nicht aus, die bei der Sanierung des Segelschulschiffs »Gorch Fock« in Schwierigkeiten geriet. Er hoffe, dass die Werft bald wieder in ruhigeres Fahrwasser kommt, sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) am Montag in Oldenburg. Das Land werde alles dafür tun. Niedersachsen könnte privaten Investoren mit Landesbürg...

René Heilig

Vorwärts in die Vergangenheit

Es war eine Weile still um den geschassten Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Doch sein Ruhestand, in den er im vergangenen November geschickt wurde, ist ohnehin nur einstweilig.

Sebastian Bähr

Passentzug für deutsche IS-Kämpfer

Deutschen Dschihadisten soll unter Umständen künftig der Pass entzogen werden. Das Innenministerium will die Regelung offenbar auch bei Flüchtlingen anwenden.

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Flüchtlinge auf Bayerns Arbeitsmarkt

München. Flüchtlingen in Bayern wird ab sofort der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert. Die Staatsregierung setzt damit eine entsprechende Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. »Wir haben uns in der Asylpolitik eine Balance von Humanität und Ordnung zur Richtschnur gemacht. CSU und Freie Wähler haben dafür vereinbart, die sogenannte ›3+2 Regel‹ noch offensiver anzuwenden«, sagte Innenminister...

Jana Frielinghaus

Weiter Streit um Heils Grundrente

CDU und CSU pochen weiter auf eine Bedürftigkeitsprüfung bei der im Koalitionsvertrag vereinbarten Rentenaufwertung ab 35 Beitragsjahren. Sozialminister Heil lehnt das weiter ab.

Uwe Kalbe

5000 gaben freiwillig auf

Der EU-Türkei-Deal soll Flüchtlinge von der EU fernhalten. Das gelingt bedingt. Der Preis sind unhaltbare Zustände in griechischen Lagern und dauerhafte Ungewissheit der Menschen in der Türkei.

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Dulkiewicz in Gdansk gewählt

Gdansk. Knapp eineinhalb Monate nach der tödlichen Messerattacke auf Bürgermeister Pawel Adamowicz haben die Danziger mit deutlicher Mehrheit eine Nachfolgerin ins Amt gewählt. Aleksandra Dulkiewicz, zuvor Stellvertreterin des parteilosen Politikers, entschied die Wahl mit 82,22 Prozent der Stimmen eindeutig für sich, wie ihre Sprecherin am Montag bekanntgab. Nach dem offiziellen Amtsergebnis holt...

ndPlusPhilip Malzahn

Leichenteile in Ofen verbrannt

Eine Reportage des Senders Al Jazeera will herausgefunden haben, was mit der Leiche des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi passiert ist.

ndPlusOliver Eberhardt

Abbas verzichtet auf Steuergelder

Die palästinensische Regierung will keine Gelder aus Israel und den USA mehr annehmen; Präsident Mahmud Abbas ist auf Konfrontationskurs mit den stramm rechten Regierungen.

Felix Jaitner

»Nützliche Idioten« der Linken

Während die EVP um die künftige Mitgliedschaft der Fidesz streitet, kündigt Viktor Orban die nächste Kampagne an: Diesmal gegen den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans.

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Schwarz-Rot uneins über Grundsteuer

Berlin. Die große Koalition streitet weiter über die Reform der Grundsteuer. Die von Bund und Ländern vereinbarten Eckpunkte seien nicht mit der Union abgestimmt, damit gebe es noch keine Einigung in der Koalition, sagte Unionsfraktionsvize Andreas Jung der »Augsburger Allgemeinen« vom Montag. Die Union setze weiter auf ein »aufkommensneutrales Einfachmodell«. Die Reform dürfe nicht zu weiteren Be...

Dirk Baas

Sozialverbände fordern rasche Wahlrechtsänderung

Klarer Auftrag vom Bundesverfassungsgericht: Psychisch kranke und behinderte Menschen unter Betreuung dürfen nicht per se von Wahlen ausgeschlossen werden. Zur Europawahl soll die Änderung stehen.

Hermannus Pfeiffer

Die Mär vom Höchststeuerland

Konzerne zahlen kaum direkte Steuern. Doch wie wenig ist umstritten. Eine Studie der OECD versucht es trotzdem und kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland im Mittelfeld liegt.

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Christian Klemm

Alles eine Wichse

Die Große Koalition hat sich darauf geeinigt, deutschen Staatsbürgern, die im Ausland für eine »Terrormiliz« kämpfen, den Pass wegzunehmen. Doch dieses Vorhaben zielt nicht nur auf Kämpfer des IS, sondern auch auf ihre kurdischen Widersacher in Nahost.

Florian Brand

Fast wie eine Sekte

Es gehört schon sehr viel Glaube (oder Naivität) dazu, darauf zu vertrauen, dass es Facebook allein um das Wohlergehen seiner Follower*innen geht. Facebookchef Mark Zuckerberg wird daher nicht müde, stets zu betonen, dass man sich ausschließlich auf dem Boden der Rechtsordnung bewege, wenn beispielsweise massenhaft Nutzer*innendaten zu Werbezwecken abgegriffen und ausgewertet werden. Dem diametral...

Robert D. Meyer

Nicht zum Abschuss freigeben

Die Politik betont die Bedeutung des Artenschutzes immer nur so lange, wie ökonomische Interessen nicht allzu sehr betroffen sind. Setzt sich Umweltministerin Svenja Schulze mit ihrer »Lex Wolf« durch, ist absehbar, dass Isegrim in Zukunft sehr viel öfter ins Schussfeld der Jägerschaft gerät. Künftig soll die Tötung des streng geschützten Wolfes bereits dann erlaubt sein, wenn ein Tier »ernst...

ndPlusWolf H. Wagner

Linksruckler

Das vergangene Wochenende stand in Italien ganz im Zeichen der Opposition gegen die rechte Regierung in Rom. Erst die machtvolle Antirassismus-Demonstration in Mailand, am Sonntag dann die Primärwahlen der Demokratischen Partei (PD). 1,8 Millionen PD-Anhänger beteiligten sind daran. Gesiegt hat Nicola Zingaretti. Mit über 65 Prozent der Wählerstimmen wurde der Gouverneur von Latium zum neuen PD-Se...

Andreas Koristka

Lachen lernen

Zahlreiche Menschen wissen nicht, ob sie bei Witzen von Politikern noch lachen dürfen oder schon lachen müssen. Für diese Leute gibt es die Faschingsreden von Annegret Kramp-Karrenbauer.

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ndPlusNicolas Šustr

Enteignung für bis zu 36 Milliarden?

Fünfmal so hoch wie die Aktivisten des Begehrens »Deutsche Wohnen & Co enteignen« schätzt die Stadtentwicklungsverwaltung die Kosten der Enteignung von rund 200 000 Wohnungen.

Andreas Fritsche

Den Kleingärten blüht etwas

Wenn die Vögel zwitschern und die Blumen blühen, dann geht dem Kleingärtner das Herz auf. Er hat seine Freude daran. Wenn er mehr Tomaten und Zucchini erntet, mehr Äpfel und Birnen pflückt, als er verzehren kann, und sie mit dem Hinweis »zu verschenken« vor das Gartentor stellt, dann freuen sich die Passanten. Immer gibt es etwas zu tun, immer wieder etwas an der Laube zu reparieren oder im Schupp...

Nicolas Šustr

Gastlichkeit mit tiefbraunem Hintergrund

Die Kneipe Bryggeri Helsinki ist kein Nazitreff. Doch deren Geschäftsführer ist Vorsitzender eines finnischen Vereins, der die Interessen der Mitglieder freiwilliger SS-Bataillone vertritt.

Philip Blees

Brennpunktpolizei im Anmarsch

Spätestens Anfang 2020 soll die Strukturreform der Polizei umgesetzt sein. Eine neue »Direktion City« soll den Kampf gegen die Straßenkriminalität effizienter machen.

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Der Palast als Farce und Forum

Es ist eine Legende, dass zum Wochenende der »Palast der Republik« wiederauferstehen würde. Angesichts der der vergeblichen Bemühungen, dem Haus der Berliner Festspiele in Wilmersdorf mit bronzefarbenen Folien eine äußerliche Ähnlichkeit mit dem »Haus des Volkes« aus DDR-Zeiten aufzukleben, fühlt man sich eher an Karl Marx erinnert. Kam der doch schon 1852 zu dem Schluss, dass sich große weltgesch...

Martin Kröger

Klare Botschaft gegen den Brexit

Eine Städtepartnerschaft verbindet Berlin und London bereits seit dem Jahr 2000. Am Montag verpflichtenden sich die beiden Stadtregierungen dazu, auch wirtschaftlich enger zu kooperieren.

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Teuerster Tarifabschluss

Potsdam. Der Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst der Länder ist nach Angaben von Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (LINKE) der bisher teuerste in der Landesgeschichte. »Der gesamte Tarifabschluss hat ein Volumen von rund 360 Millionen Euro«, sagte Görke am Montag in Potsdam mit Blick auf den Doppelhaushalt 2019/2020. Neben acht Prozent mehr Gehalt, das die Beschäftigten im öffentl...

ndPlusAndreas Fritsche

Es geht auf die Ketten

Noch immer sind fast vier Jahre alte Schäden an der Bundesstraße 102 im Havelland nicht beseitigt. Das Land streitet mit dem Bund über die Kosten.

ndPlusWilfried Neiße

Die Briten kommen

Die Zahl der Übernachtungen ausländischer Gäste in Brandenburg ist im vergangenen Jahr auf mehr als eine Million gestiegen.

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»Bennet« stürmte auch durch Bayern

Augsburg. Sturmtief »Bennet« hat zum Wochenbeginn auch in Bayern einige Verwüstung angerichtet. Wegen starker Böen sagte die Stadt Augsburg eine Open-Air-Feier auf dem Rathausplatz ab. In Hallstadt bei Bamberg fiel der Faschingszug aus. In Oberbayern sorgte der Sturm für Behinderungen auf der Zugstrecke zwischen Schliersee und Bayrischzell, nachdem ein Baum auf die Schienen gefallen war. In Aschaf...

Alexander Gerst geht unter die Narren

Köln. Die Narren haben am Rosenmontag Sturmtief »Bennet« die Stirn geboten. Der größte deutsche Karnevalszug in Köln startete pünktlich um 10 Uhr unter vorübergehend blauem Himmel. Etwas später folgte der Zug in Mainz. Düsseldorf hatte den Start etwas nach hinten geschoben, um den schlimmsten Sturmböen zu entgehen. Im Kölner Zug schredderte sich Kanzlerin Angela Merkel wie ein Bild des Künstlers B...

Dirk Farke, Freiburg

Hüte dich vor dem Volk

Der Bürgerentscheid in Freiburg über den geplanten neuen Stadtteil Dietenbach könnte in Baden-Württemberg der letzte dieser Art gewesen sein. Jedenfalls, wenn es nach der CDU ginge.

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Mainz mit Humor

Am Donnerstag wird die österreichische Schriftstellerin Eva Menasse neue Stadtschreiberin von Mainz. 2013 hatte sie in der Stadt den Gerty-Spies-Literaturpreis der Landeszentrale für politische Bildung entgegengenommen und sich über die Umstände bei der Vergabe von Literaturpreisen mokiert: »Man muss irgendwo den sogenannten Stadtschreiber geben.« Deswegen habe es Buh-Rufe gegeben, sagte sie nun d...

Mitarbeiter als Gefährder

Deutsche Datenschützer*innen sind offenbar alarmiert angesichts der Praktiken des US-amerikanischen Unternehmens Facebook. Wie der US-Sender CNBC zuletzt berichtete, nutzt der Konzern gesammelte Daten seiner Mitarbeiter*innen, um diese auszuspionieren. Auch Standortdaten von Ex-Mitarbeiter*innen oder Nachrichten von Praktikant*innen, die nicht zur Arbeit erscheinen, seien vor den Spitzeleien ihres...

ndPlusTim Wolff

Dahinter steckt immer ein Trotzkopf

Da macht man sich über das wahllose Katachresengeholper des »FAZ«-Politikchefs Jasper von Altenbockum lustig, hinter dem er Reste von Ansichten versteckt, die klar formuliert etwa auf Höhe Zentrumspartei 1932 wirken würden - so wie ich an dieser Stelle letzte Woche. Und was macht er? Verfasst den einzigen schwiemelarmen Text seit Jahren. Und das natürlich zu, tadaa: Greta Thunberg. Wie auch sonst?...

Hans-Dieter Schütt

Der Mann auf Brücken

Werner Schneyder war Kabarettist, Schauspieler, Dichter, Regisseur, Sänger, Liedtexter, Aphoristiker, Essayist, Reporter, Kolumnist, kurz: ein Allrounder. Jetzt ist der Österreicher im Alter von 82 Jahren verstorben.

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Exzentrischer Raver

Der Frontmann der britischen Elektronik-Band The Prodigy, Keith Flint, ist tot. »Zutiefst geschockt und mit Traurigkeit bestätigen wir den Tod unseres Bruders und Freundes Keith Flint«, teilte Flints Band The Prodigy am Montag per Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die Polizei in der englischen Grafschaft Essex hatte zuvor mitgeteilt, ein 49-Jähriger Mann sei am Morgen leblos in seinem Haus gefund...

Auf der Suche nach NS-Raubkunst

Museen in Sachsen-Anhalt suchen derzeit in ihren Beständen nach NS-Raubkunst. An der sogenannten Aktion Erstcheck beteiligen sich 17 kleine und mittlere Museen. Getragen wird das Projekt vom Museumsverband mit Unterstützung des Landes und der Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste, wie der Verband mitteilte. Einen solchen Erstcheck hatte es auch schon bei Bibliotheken des Landes gegeben. Als...

Thomas Klatt

Cash statt verlegerischer Ehrgeiz

Der Verlag DuMont will seine Regionalzeitungen verkaufen. Dass die Meldung vor jeglicher Konkretion die Konzernzentrale verlassen hat, kann als gezielte Verkaufsstrategie gewertet werden. Seht her, hier ist was zu holen!

ndPlusMario Keßler

Das kurze Leben der Weltpartei

Heute, da sich auch die Sozialistische Internationale 2013 gespalten hat und jenseits von ihr keine linke internationale Organisation von Bedeutung mehr existiert, ist es umso nötiger, die Verdienste und Fehler der vor 100 Jahren gegründeten »Weltpartei« Komintern einer kritischen Prüfung zu unterziehen.

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Keine Jackson-Songs mehr im BBC-Radio

Als Reaktion auf den Dokumentarfilm »Leaving Neverland«, der den Verdacht des Kindesmissbrauchs durch den US-amerikanischen Künstler Michael Jackson neu aufrollt, hat der britische Hörfunksender BBC Radio 2 angekündigt, sämtliche Songs des verstorbenen »King of Pop« aus dem Programm zu nehmen. »Wir betrachten jedes Musikstück anhand seiner Verdienste. Die Entscheidung, was gespielt wird, fällt imm...

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Tom Mustroph

»Wir brauchen mehr Kontrollen«

Iwan Spekenbrink ist Chef des Radsportrennstalls Sunweb. Bis 2017 fuhr auch der Österreicher Georg Preidler für das Team. Nun hat dieser der Polizei gestanden, beim Dopingarzt Mark S. Blut zum Dopingzweck abgegeben zu haben. Spekenbrink zeigt sich nd-Autor Tom Mustroph gegenüber geschockt – und fordert mehr Kontrollen.

ndPlusTom Mustroph, Erfurt

Mit schnellem Erfurter Blut

Mark S. wurde wegen Dopings festgenommen. Mindestens seit 2016 soll er das Blut von ausländischen Sportlern manipuliert haben. Thüringens Sport bemüht sich nun um Distanz. Ein Ortsbesuch.