Seite 1

Länder wehren sich gegen Kürzungen

Berlin. Die Regierungschefs der Bundesländer wollen die Vorschläge von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur weiteren Beteiligung des Bundes an den Kosten für Flüchtlinge nicht akzeptieren. Die derzeit veranschlagten 1,3 Milliarden Euro reichten nicht aus, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Peter Tschentscher (SPD), am Donnerstag nach einem Treffen der Länderchefs in Berl...

Unten links

Ein Tag ohne Wikipedia ist wie eine Obsttorte ohne Früchte, eine Faust ohne Finger oder eine Kerze ohne Docht. Ein Tag ohne Wikipedia ist eine böse Erinnerung an das Leben in vergangenen, analogen Zeiten. Als es zwar Torten und Kerzen gab, aber kein Online-Lexikon, in dem man nachsehen konnte, was beide miteinander zu tun haben und in welchem Zusammenhang dazu die Faust stehen könnte. Am Donnersta...

Wikipedia einen Tag abgeschaltet

Berlin. Als Zeichen des Protests gegen die Reform des Urheberrechts in der EU hat die Online-Enzyklopädie Wikipedia ihr Angebot in Deutschland und weiteren europäischen Staaten am Donnerstag abgeschaltet. »Das ist das drastischste Mittel, das wir zur Verfügung haben, um auf etwas hinzuweisen«, sagte John Weitzmann vom Förderverein Wikimedia. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte im Bundestag, bei de...

Anke Stelling erhält Leipziger Buchpreis

Leipzig. Für ihren Roman »Schäfchen im Trockenen« ist die Autorin Anke Stelling mit dem diesjährigen Preis der Leipziger Buchmesse in der Kategorie Belletristik ausgezeichnet worden. In der Kategorie Sachbuch hat Harald Jähner für »Wolfszeit. Deutschland und die Deutschen 1945-1955« einen Preis erhalten. Außerdem wurde Eva Ruth Wemme für ihre Übersetzung des rumänischen Buchs »Verlorener Morgen« g...

Uwe Kalbe

Aus Prinzip

Es ist auf den ersten Blick nicht zu entscheiden, ob vier oder fünf Milliarden Euro die Summe sind, mit der der Bund die Integrationskosten der Länder und Kommunen angemessen mildern sollte, und wie sich die sinkende Zahl der zu Integrierenden auswirkt. Was allerdings aus dem Streit der Ministerpräsidenten mit Finanzminister Scholz ablesbar wird, ist ein zweifelhaftes Prinzip, nach dem die Große K...

Eine Kandidatur zu viel

Algier. Algerien bleibt in Aufruhr. Die Staatsmacht hat das Visier heruntergeklappt, wirkt aber trotzdem hilflos angesichts der Tatsache, dass die Demonstrationen unbewaffneter Menschen nicht aufhören. Immer mehr Algerier überwinden ihre Angst vor der bislang allmächtigen Staatsgewalt und tragen ihre generelle Unzufriedenheit mit den politischen und sozialen Verhältnissen auf die Straße.Die Zeiten...

Nelli Tügel

Letzte Rettung: Yoga

Knapp eine Woche vor dem geplanten Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU gibt es noch immer keinen Deal.

Seite 2
Thomas Berger, Bangkok

Kandidieren unterm Regenbogen

Zwar ist Thailand traditionell aufgeschlossener gegenüber Transgendern, doch politische Rechte fehlen weithin. Vor allem die Forderung nach einer Ehe für alle politisiert im Wahlkampf.

ndPlusDaniel Kestenholz, Bangkok

Wahlen nach Spielregeln der Junta

Am Sonntag wählen die Thais ein neues Parlament, damit endet die fünfjährige Herrschaft des Militärs. Doch die neue Verfassung soll einen ihr genehmen Nachfolger sicherstellen.

Seite 3
ndPlusPhilip Malzahn

Die Arbeiter sagen Nein

Nach andauernden Protesten hat der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika angekündigt, eine Übergangsregierung das Land reformieren zu lassen. Die Gewerkschaften wollen sich davon distanzieren.

ndPlusClaudia Altmann, Algier

Algeriens ewiger Herrscher

Seit der Unabhängigkeit 1962 war Abdelaziz Bouteflika fester Bestandteil der algerischen Politik. Doch eine Protestwelle hat seine Herrschaft und folglich auch sein Vermächtnis in Frage gestellt.

Seite 4

Trojaner im Kommen

Nachrichtendienste sollen leichter Zugang zu Messengerdiensten wie WhatsApp oder Telegram erhalten. Ziel ist die Überwachung der Kommunikation.

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

Neue Qualität rechtsradikaler Bedrohung

Besorgnis über eine neue Qualität der Bedrohung durch rechte Untergrundstrukturen hat ein anonymes Schreiben ausgelöst, das Ende Februar zeitgleich bei zwei linken Einrichtungen in Mainz und Wiesbaden einging. Dies erklärten Sprecher des Wiesbadener Bündnisses gegen Rechts am Donnerstag vor Journalisten in Wiesbaden. Der eine kompakt beschriebene A4-Seite umfassende Drohbrief ohne Angaben zum Verf...

Einsatz ohne Ende

Seit Ende 2001 sind deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert. Obwohl bei dem Einsatz praktisch alle Ziele verfehlt wurden, stimmten die Regierungsfraktionen für eine Verlängerung.

Uwe Kalbe

Scholz nicht integriert

Auf einer Runde der Ministerpräsidenten der Länder haben diese Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine klare Absage erteilt. Er plant, die Beihilfen des Bundes zur Integration zu kürzen.

Seite 5

Waffengesetz verschärft

Wellington. Nach dem Anschlag auf zwei Moscheen hat Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern ein Verkaufsverbot für Sturmgewehre und halbautomatische Waffen angekündigt. »Ich gebe bekannt, dass Neuseeland alle halbautomatischen Waffen nach militärischer Art verbieten wird. Wir werden auch alle Sturmgewehre verbieten«, sagte Ardern am Donnerstag und kündigte zudem Übergangsmaßnahmen bis zum Ink...

Peter Nowak

»Heimatverteidiger« in Königsbronn

In Königsbronn debattieren am Samstag Militärs und Politiker über Sicherheit. Erneut gehört ein LINKE-Politiker zu den Gästen. Kriegsgegner planen Proteste.

Jana Frielinghaus

Anspruch als Wohltat verkauft

Die Große Koalition will mit dem Gesetzespaket, das am Donnerstag abgesegnet wurde, «Leistungsbereitschaft» von Eltern belohnen. Die Opposition fordert stattdessen eine Kindergrundsicherung.

Seite 6

Denkzettel für Rutte

Den Haag. Die rechtspopulistische Partei Forum für Demokratie ist in den Niederlanden bei der Regionalwahl auf Anhieb stärkste politische Kraft geworden und hat der Regierungskoalition eine schwere Schlappe zugefügt. Die Mitte-Rechts-Koalition verlor ihre Mehrheit in der Ersten Kammer des Parlaments deutlich, wie aus dem vorläufigen Endergebnis hervorgeht, das am Donnerstag veröffentlicht wurde. M...

Kompromiss im Streit mit Orban

Brüssel. Die Europäische Volkspartei (EVP), Zusammenschluss der Konservativen im EU-Parlament, hat vorerst auf einen Ausschluss der ungarische Regierungspartei Fidesz von Regierungschef Viktor Orban verzichtet. Die politische Versammlung der EVP beschloss am Mittwoch stattdessen, die Mitgliedschaft der Fidesz bis auf Weiteres auszusetzen. Eine Expertenkommission soll nun prüfen, ob die Mitgliedsre...

Oliver Eberhardt

Proteste gegen die Hamas

Zum ersten Mal demonstrieren im Gazastreifen Tausende gegen die wirtschaftliche und soziale Lage. Die Hamas will die Proteste mit Gewalt niederschlagen.

ndPlusVina Thiru, Colombo

Sri Lankas brüchiger Frieden

Vor vier Jahren hatte die Regierung Sri Lankas per UN-Resolution eine Versöhnungs- und Wahrheitskommission zugesagt. Passiert ist wenig, so dass die Frist zur Umsetzung nun erneut verlängert wurde.

Seite 7

Kritisches Bewusstsein

Der chinesische Künstler Ai Weiwei (61) wird mit dem Frank-Schirrmacher-Preis 2019 geehrt. Gewürdigt werde »sein vielschichtig nachdenkliches Werk«, das unsere Gegenwart und deren Befindlichkeiten mit künstlerischer Kraft, intellektueller Spannung und kritischem Bewusstsein ausleuchte, hieß es zur Begründung. Den Preis erhält der im Berliner Exil lebende Künstler am 30. Oktober in der Universität ...

ndPlusGerd Roth

»Wir feiern Berlin«

Nein, keine Nabelschau. Zwar eröffnet die neue Direktorin des Berliner Gropius-Baus, Stephanie Rosenthal, das umstrukturierte Haus per Ausstellung »And Berlin Will Always Need You« mit Künstlern, die in der Stadt wirken. Doch das demonstriert eher internationales Level als lokalen Mief. Wie das? Zum Beispiel Venedig. Die Kunstbiennale dort gilt neben der documenta in Kassel als wichtigste Ausstell...

Hans-Dieter Schütt

Käuze und Kämpfer

Er ist ein leiser Mensch. Im Schatten großer Bühnen und dramaturgischer Pflichten hat er Stücke geschrieben; alle sehr eigenwillig, einige trotzdem erfolgreich. In welchem Buch jetzt erneut blättern? Nehmen wir die »Lausitzer Bekenntnisse«: Erzählungen, Erinnerungen, Traktate. Der Faden, der alles lose zusammenhält, geht von dem schönen Satz aus: »Du sollst einen Baum für wichtiger halten als eine...

ndPlusBenjamin Moldenhauer

Keine Schönheit ohne Gefahr

Was ist das denn jetzt bitte wieder? Ein Arzt - Psychotherapeut - sitzt mit einer sehr rätselhaften Frau in einer Bar im kalten Licht. Einen derart abweisenden und zugleich schönen Raum sieht man nur selten auf einer Leinwand. In kurzer Zeit gehen zahlreiche Cocktails über den Tresen, die so dekoriert sind, dass man schon beim Zuschauen Migräne bekommt. Die Frau, Nora Vanderkurt (Julia Riedler), e...

Seite 8
Robert D. Meyer

Verklag den Staat!

Hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf, wissenschaftliche Arbeiten von Ministerien und diesen unterstellten Einrichtungen einzusehen? Im Prinzip ja. Aber eben nur theoretisch, wie ein Rechtsstreit der Transparenzinitiative FragDenStaat.de zeigt.

ndPlusThomas Blum

Die Diktatur der Beats brechen

Erinnern Sie sich noch an die in den 80er Jahren zunächst zur möglichst chartskompatiblen New-Romantic-Pop-Band zurechtmodellierte britische Band Talk Talk, die zwei, drei Hits hatte (»It’s my Life«), dann aber irgendwann erfreulicherweise vollkommen verrückt wurde, beschloss, dem schöden Popzirkus den Rücken zu kehren, und sehr zum Ärger ihrer damaligen Plattenfirma ihr sagenumwobenes, bis heute ...

Seite 9

Blick auf die Welt

Im vergangenen Jahr hat PUR das 16. Album herausgebracht. »Zwischen den Welten« startete wie alle Alben zuvor sofort durch. Seit mehr als drei Jahrzehnten und mit fast zehn Millionen verkauften Tonträgern gehören die Musiker um Frontmann Hartmut Engler damit zu den erfolgreichsten Bands Deutschlands. »Mit ihrer unverkennbaren Mischung aus deutschsprachigem Rock, Pop und Schlager schaffen sie ...

Gunnar Decker

Das letzte deutsche Genie

Einen Brecht-Film fürs breite Publikum zu machen, ist fast eine Unmöglichkeit. Der letzte mit Lars Eidinger als Brecht, war eine einzige Peinlichkeit. Ein neuer Versuch von ARD und Arte ist dagegen schon ein halber Erfolg.

Seite 10
Alexander Isele

Neuseeland rückt zusammen

Jacinda Ardern macht nach dem Terrorangriff in Christchurch vor einer Woche vieles richtig. Sie kümmert sich um Hinterbliebene, hört zu, tröstet, zollt mit Kopftuch Respekt, redet über die Getöteten statt über den Täter. Und sie wartet nicht, Politik zu machen. Nur sechs Tage nach dem Anschlag auf zwei Moscheen hat Neuseeland Sturmgewehre, leistungsstarke Magazine und halbautomatische Waffen verbo...

Lotte Laloire

Akademisierung als Aufwertung

Das Gesundheitsministerium will den Beruf der Hebamme, der fast ausschließlich von Frauen ausgeübt wird, akademisieren. Von Beginn an kam Kritik: Warum sollten Hebammen an die Unis? Früher ging es doch auch so. Und: Praktische Übung ist viel wichtiger als Theorie. Fehlt nur: Heutzutage wird sowieso viel zu viel herumstudiert. In dieses bildungsfeindliche Geschwurbel stimmen auch Linke durchaus mit...

Aert van Riel

Orbáns Trümpfe

Die Führung der Europäischen Volkspartei hat sich im Umgang mit Fidesz blamiert. Anstatt die rechtspopulistische ungarische Partei aus der EVP auszuschließen, wird diese lediglich suspendiert.

Florian Brand

Abserviert

Ullrich Fichtner zieht nicht in die Chefredaktion des Printmagazins »Spiegel« ein. Mit dieser nun bekanntgegebenen Entscheidung zieht Chefredakteur Steffen Klusmann rund drei Monate nach Bekanntwerden der Relotius-Affäre erste Konsequenzen.

Yücel Özdemir

Als ob nicht Regionalwahlen ...

Am 31. März werden in der Türkei Regionalwahlen abgehalten. In der letzten Phase des Wahlkampfes haben Erdoğan und seine Minister noch einmal nachgelegt in Sachen Kritik gegenüber den Oppositionsparteien. Eigentlich ist es keine Kritik mehr, vielmehr drohen sie.

Seite 11
Claudia Krieg

Sächsische Verhältnisse?

Der Satz des Tages zum Fall des Brandanschlags auf Ferat Kocak gebührt Innensenator Andreas Geisel (SPD). »Politisch kann ich keine Ermittlungserfolge erzwingen.« Geisels Antwort auf die Frage von Anne Helm, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der Linksfraktion, was der Senat zu tun gedenke, um den fortlaufenden rechten Anschlägen Einhalt zu gebieten, blieb dünn. Erneut hatte es am vergangenen ...

Claudia Krieg

Staatsversagen? Läuft.

Es wird immer offenkundiger: Die Serie von Brandanschlägen gegen Menschen, die sich gegen rechts engagieren, fand unter den Augen der Berliner Behörden statt.

Nicolas Šustr

SPD will Mietendeckel statt Vergesellschaftung

Nach der LINKEN bekennt sich nun auch die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus zum Enteignungs-Volksbegehren. Die Opposition malt zum wiederholten Male den Untergang Berlins an die Wand.

Seite 12
Claudia Krieg

Verdrängung nach 53 Jahren?

In Berlin-Friedrichshain wehrt sich eine alteingesessene Mietergemeinschaft gegen die geplante Luxusmodernisierung. Für diesen Samstag lädt sie zu einer Protestaktion ein.

Jérôme Lombard

Alt-Mieter wollen nicht gehen

In Wilmersdorf soll eine Hausgemeinschaft einem Neubau weichen. Die verbliebenen Bewohner sind alle über 60 und wissen nicht wohin. Also wollen sie einfach bleiben - trotz Kündigung.

Seite 13
Andreas Fritsche

Gewerbegebiet am Funkerberg

Am Fuße des Funkerbergs, dort wo die Wiege des deutschen Rundfunks steht, vermarktet die Stadt Königs Wusterhausen einen Technologiepark.

Andreas Fritsche

Garnisonkirche auf Schokolade ist nicht »braun«

Ein Kaufmann ließ Schokoladentafeln mit einem Aufdruck der Kirche herstellen. Die Kritik einer Bürgerinitiative, es werde an eine entfernt ähnliche Verpackung aus der Nazizeit angeknüpft, weist er zurück.

Wilfried Neiße

Besser mit dem Bus zum Bahnhof

Längere Züge oder solche mit Doppelstockwagen sollen in Brandenburg die Kapazitäten auf bestimmten Eisenbahnstrecken erhöhen.

Seite 14
Lotte Laloire

Zeuge angegriffen, aber entschlossen zur Aussage

Das Gerichtsverfahren gegen den Ex-Chef der extrem rechten Jungen Alternative in Fulda begann an diesem Donnerstag. Kurz vorher ist ein Belastungszeuge angegriffen und bedroht worden.

Hendrik Lasch, Dresden

Ein heikles Planspiel

Die Sorge, dass die CDU nach der Landtagswahl in Sachsen eine Koalition mit der AfD bilden könnte, erhält neue Nahrung. Laut einem Bericht gibt es Überlegungen in der CDU, den Rechtspopulisten nach der Wahl zumindest Sondierungsgespräche anzubieten.

Volker Stahl, Hamburg

Die Kaffee-Kommunisten

Kapitalistisches Gewinnstreben interessiert das zehnköpfige Hamburger Kollektiv Quijote nicht die Bohne. Sie beziehen ihren Rohkaffee von Kleinbauern, bezahlen diese fair und achten auf Qualität.

Seite 15

Beamte machen Druck auf Länder

Berlin. Unter dem Motto »Besoldung nicht auswürfeln« machen Beamtinnen und Beamte Druck, dass der Tarifabschluss der Länder ohne Abstriche auf sie übertragen wird. Am Donnerstag übergaben Mitglieder von ver.di eine entsprechende Resolution an die Runde der Ministerpräsidenten, die an diesem Tag in Berlin versammelt war. Nach Angaben der Gewerkschaft haben mit Baden-Württemberg, Bayern, Bremen und ...

Simon Poelchau

Cum-Ex-Architekt weist Schuld von sich

Bis 2012 waren Cum-Ex-Deals möglich, obwohl das Bundesfinanzministerium mindestens ein Jahrzehnt lang von der teuren Gesetzeslücke wusste. Den Fiskus koste dies vermutlich zwölf Milliarden Euro.

Kurt Stenger

Rettungsdienst geht anders

Der Europäische Gerichtshof hat die Stellung von Hilfsorganisationen beim Rettungsdienst gestärkt. Kommunen dürfen die Aufträge direkt an diese vergeben.

Seite 16
Alexander Ludewig

Remis mit vielen Siegern

Skepsis und Unmut waren schnell vergessen. Zurückhaltend verfolgten die Zuschauer die ersten 45 Minuten in Wolfsburg - und entließen die DFB-Elf mit Pfiffen in die Pause. Nach dem Spielende wurde gejubelt. Und das gewiss nicht über das Ergebnis, 1:1 gegen Serbien. Die 26 000 fühlten sich mal wieder gut unterhalten. Insofern hatte das Remis viele Sieger. Allen voran: Joachim Löw. Neuanfang? Di...

Marco Mader und Jörg Soldwisch, Wolfsburg

Tempo, Tiefe, Temperament

Nach dem teilweise geglückten Neustart mit seinem verjüngten Team setzt Joachim Löw mit Beginn der EM-Quali wieder auf mehr Erfahrung. Am schwungvollen Stil will der Bundestrainer aber festhalten.

Michael Wilkening, Frankfurt am Main

Nicht nur Mannheim darf jubeln

Kein Punktabzug für Mannheim wegen Fanverfehlungen: Der SV Waldhof gewinnt vor Gericht gegen den Deutschen Fußball-Bund. Ein Urteil mit Folgen, auch im Konflikt des Verbandes mit den Fanszenen.