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Unten links

So ein Rollback kann schneller gehen, als man gemeinhin vermuten würde. Anschaulich zu beobachten bei der CDU. Seitdem Angela Merkel die Schritte zu ihrer Abdankung als unbestrittene Königin der Christdemokratie eingeleitet hat, kommen die schwer konservativen Kräfte wieder aus ihrer Deckung. In Berlin schickt sich Kai Wegner an, seit gefühlt 100 Jahren Vorsitzender des Kreisverbands Berlin-Spanda...

Mueller beendet Russland-Ermittlung

Washington. Mit dem Ende der Russland-Untersuchung von Robert Mueller bahnt sich ein Streit darüber an, welche Informationen aus dem Bericht des Sonderermittlers veröffentlicht werden. Die Demokraten im US-Kongress machten am Wochenende Druck auf Justizminister William Barr, den vertraulichen Bericht Muellers und die ihm zugrundeliegenden Erkenntnisse und Dokumente komplett zu veröffentlichen. Mue...

SPD beschließt EU-Wahlprogramm

Berlin. Rund zwei Monate vor der Europawahl haben 200 SPD-Delegierte am Samstag auf einem Parteikonvent in Berlin ihr Wahlprogramm verabschiedet. Unter dem Titel: »Kommt zusammen und macht Europa stark« fordert die SPD - wie die LINKE - darin für die EU Mindestlöhne von 60 Prozent des mittleren Lohns. Für Deutschland fordert sie eine Erhöhung der Lohnuntergrenze auf 12 Euro. Außerdem müsse garanti...

Attacken bei Nazirockkonzert

Ostritz. Bei einem Rechtsrockkonzert in Ostritz (Landkreis Görlitz) sind am Samstagabend Polizisten und Journalisten mit gefüllten Bierbechern beworfen und mit einem Feuerlöscher besprüht worden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Es wurden sechs Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Vorwürfe lauten auf Sachbeschädigung, Volksverhetzung, Beleidigung sowie Verstöße gegen das Waffen- und Versamml...

ndPlusUwe Kalbe

Nicht umsonst

Alle wollten alles nur umsonst, argumentieren die Befürworter eines Filters, der die unkontrollierte Vervielfältigung digitaler Inhalte im Netz unterbinden soll. Sie geben vor, im Interesse der Urheber zu handeln, die auch im Internetzeitalter auf die Erlöse ihrer Werke angewiesen sind. Hunderttausende hielten ihnen am Wochenende entgegen: Die Freiheit des Netzes darf darüber nicht preisgegeben we...

Ungefilterter Protest

Berlin. Das Zeichen nach Straßburg war deutlich: Allein in deutschen Städten, dem Schwerpunkt der europaweiten Demonstrationen, gingen über Hunderttausend vorwiegend junge Menschen auf die Straßen, um gegen die von der EU-Kommission geplante Urheberrechtsreform zu demonstrieren. Stimmt das Europaparlament am kommenden Dienstag in Straßburg zu, ist die Sache durch, stimmt es dagegen, gibt es ein Na...

ndPlusOliver Eberhardt

»Das Kalifat ist eliminiert«

Die letzte Bastion des »Islamischen Staat« im Irak und in Syrien ist am Wochenende gefallen, doch vor Ort ist die Euphorie gering: Viele Kämpfer haben sich in der Wüste versteckt.

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Krieg? Aber nicht doch ...

»Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, heute Abend hat die NATO mit Luftschlägen gegen militärische Ziele in Jugoslawien begonnen. Damit will das Bündnis weitere schwere und systematische Verletzungen der Menschenrechte unterbinden und eine humanitäre Katastrophe im Kosovo verhindern. Der jugoslawische Präsident Milosevic führt dort einen erbarmungslosen Krieg. Wir führen keinen Krieg, aber wir sind...

Elke Windisch, Dubrovnik

Die Seilschaften der früheren Milizenführer

Kosovo proklamierte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien. Viele Staaten erkennen den Status nicht an. An der prekären politischen und wirtschaftlichen Lage hat sich nach elf Jahren nichts geändert.

René Heilig

Wie Entsetzen steigerbar wurde

Vor 20 Jahren überfielen deutsche Soldaten abermals ein souveränes Land. Die Bundeswehr beteiligte sich am NATO-Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Der »humanitäre Einsatz« ist ein Lehrstück über Völkerrechtsverletzungen und Propagandalügen.

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ndPlusAert van Riel

Als Habermas den NATO-Krieg rechtfertigte

Bei ihrer Kriegspolitik bekam die rot-grüne Bundesregierung auch Unterstützung von Intellektuellen. Der Sozialphilosoph Jürgen Habermas leistete damals in der »Zeit« Schützenhilfe.

ndPlusChrista Schaffmann

Neue Perspektiven auf das Recht

Der Jurist und einstiger Bundestagsabgeordnete der 
LINKEN, Norman Paech, erklärt die systematische Umdeutung des Völkerrechts durch westliche Staaten zur Rechtfertigung ihrer Kriege.

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Jana Frielinghaus

Kapitalismusdompteure in der Wahlarena

Die SPD hat ihr Programm für die europäischen Parlamentswahlen im Mai beschlossen und Resolutionen für Steuergerechtigkeit und gegen Uploadfilter verabschiedet. Ihre Spitzenkandidaten geben sich kämpferisch.

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Alina Leimbach

Herantasten an den Sozialismus

Soll man das Wort nutzen, oder nicht? Über den Sozialismus und was er bedeutet diskutierten die Jusos auf ihrem Sozialismuskongress am Wochenende - auch mit LINKEN-Chefin Katja Kipping. Die ist wenig zurückhaltend beim Thema.

Robert D. Meyer

Nur ausgewählte Migranten sind willkommen

Nach den »Juden in der AfD« und den »Christen in der AfD« gibt es nun einen Verein, der Migranten für die Rechtsaußenpartei gewinnen will. Doch das Selbstverständnis der neuen Gruppe wirft Fragen auf.

ndPlusRené Heilig

Prüfung nur in Teilzeit

Ende vergangener Woche hat der Untersuchungsausschuss zu umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Behörden mit der Zeugenvernehmung begonnen.

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ndPlusIan King, London

Alle gegen May

In London demonstrierten am Samstag mehr als eine Million gegen den Brexit. Am Sonntag spekulierten britische Medien über einen Putsch des Kabinetts gegen Premierministerin May.

Andreas Knobloch, Havanna

Kuba verteidigt seine Ärzte

Der anerkannte Kuba-Experte Arturo López-Levy von der Uni Texas vermutet, dass die «New York Times» bei ihrem Beitrag über kubanische Ärzte in Venezuela einer Lüge aufgesessen ist.

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Macron will die EU gegen China einen

Nach vier Tagen in Italien reist Chinas Staatschef Xi Jinping über Monaco weiter nach Frankreich. Dort erwartet ihn Emmanuel Macron, der auch Jean-Claude Juncker und Angela Merkel eingeladen hat.

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Andreas Knobloch

Rettung der nationalen Ölindustrie

Mexikos Präsident möchte den durch Privatisierungsbestrebungen geschwächten staatlichen Ölkonzern Pemex wieder auf die Beine bringen. Verschläft das Land dadurch die benötigte Energiewende?

ndPlusChristian Mihatsch

Vorboten des Klimawandels

Vor 30 Jahren havarierte der Tanker Exxon Valdez vor der Küste Alaskas und verursachte die zweitgrößte Ölpest der Geschichte in US-Gewässern.

Selbstorganisiert gegen Vertreibung
Sebastian Weiermann

Selbstorganisiert gegen Vertreibung

Im Rheinland haben über 3000 Menschen für den Erhalt der Dörfer am Rand der Braunkohlegruben des Tagebau Garzweiler protestiert. Dabei gelang ein Spagat der Generationen.

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Uwe Kalbe

Warten auf den Aufbruch

Der Konvent vom Wochenende zeigt es erneut: Die SPD bleibt zur überzeugenden Erneuerung unfähig. Eine Partei, die im Zehntelbereich auf der Gerechtigkeitsskala den Inbegriff politischer Selbstbestätigung sieht, wird keinen einzigen Wähler überzeugen.

Alexander Isele

Uneinige Europäische Union

Auch wenn es Paris, Brüssel und Berlin nur ungern sehen: China ist es gelungen, sich wirtschaftlich und politisch in der Europäischen Union festzusetzen. Das kann bestenfalls zu Stabilität führen, da beide Seiten einen geregelten Warenaustausch wünschen. Innerhalb der EU kann das aber auch zu Zwist führen, wenn einzelne Länder sich nicht gegen China positionieren wollen und so die Brüsseler Verhan...

Moritz Wichmann

Medientheater Russland-Ermittlungen

Seit Monaten laufen sie in Dauerschleife auf den liberalen US-Fernsehsendern: die neuesten Details der Mueller-Ermittlungen. Schon lange zeigten die Anklageschriften, dass es umfangreiche Kontakte zwischen der Trump-Kampagne und Vertrauten des russischen Staates gab. Trump versuchte auch die Justiz zu beeinflussen. Auch unabhängige Medien haben zahlreiche weitere Interessenskonflikte und Korruptio...

Jana Frielinghaus

Lehrerverbandschef agitiert gegen Klimaschwänzer

Heinz-Peter Meidinger mobilisiert gegen «Linksgewerkschaften» und gegen die Schulschwänzer von Fridays for Future. Er hat offenbar ein Problem mit Formen der politischen Willensbekundung, die Regelverletzungen beinhalten.

ndPlusChristoph Ruf

Ohrfeige für das bisherige Präsidium

Hannover 96 sorgte am vergangenen Wochenende endlich mal wieder für positive Schlagzeilen. Gemeint ist weniger die 0:5-Niederlage im Testpiel beim Zweitligisten Bielefeld, die man nicht zwangsläufig als Beleg dafür heranziehen muss, dass diese desolate Truppe die Klasse hält. Gemeint ist das Ergebnis der Mitgliederversammlung, die genau die Fronten widerspiegelte, die es im Gesamtverein geht. ...

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Weniger Wohnungen genehmigt

In Berlin wurden im vergangenen Jahr abermals weniger Baugenehmigungen erteilt. 24 218 Wohnungen können mit den Bescheiden von 2018 gebaut werden, 2,1 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Amt für Statistik am Freitag mitteilte. Knapp jede dritte davon sei als Eigentumswohnung geplant. Bauherren haben drei Jahre Zeit. Ist der Wohnungsbau dann nicht begonnen, erlischt die Genehmigung. Aussagekräf...

ndPlusAndreas Fritsche

Kein Mahnmal gegen den Krieg

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hat erkannt, was schon sein Amtsvorgänger hätte erkennen müssen - dass sich ein Mitwirken in der Stiftung Garnisonkirche nicht verträgt mit dem Auftrag eines Bürgerbegehrens, den Wiederaufbau zu verhindern. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai will Schubert seine Rolle bei der Stiftung im Stadtparlament zur Diskussion stellen. Aber bereits im Wahlkam...

ndPlusNicolas Šustr

Baustellen weiter Gefahr für Radler

Auch eine Woche nachdem ein Radler sich an einer Baustelle in Alt-Friedrichsfelde bei einem Unfall schwer verletzte, attestieren Radaktivisten eine ungenügende Absicherung.

Jérôme Lombard

Anstoß für mehr Engagement

Nach zahlreichen Übergriffen auf Juden auf offener Straße hat Berlin als erstes Bundesland ein Landeskonzept zur Prävention gegen Antisemitismus entwickelt. Bald soll eine Projektreihe mit dem Slogan »Tu was gegen Antisemitismus« starten.

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Warmlaufen zur großen Mieterdemo am 6. April

Mit einem Hoffest machen die Mieter der Elsenstraße 75 in Berlin-Neukölln am Sonntagnachmittag auf ihre drohende Verdrängung aufmerksam. Vor knapp einem Monat hatte ihnen der Bezirk mitgeteilt, dass ihr Haus verkauft worden ist. »Bisher wissen wir nicht, wer die neuen Eigentümer*innen sind und was sie mit unserem Haus vorhaben. Was wir aber wissen: Wir sind viele. Wir sind bunt. Und wir wollen all...

Nicolas Šustr

Senat mit Rechenfehler

Einfach refinanzierbar: Laut Aktivisten liegt die Untergrenze der Entschädigungen für die Berliner Wohnungen von Deutsche Wohnen bei 18 Milliarden Euro - laut der Rechenmethode des Berliner Senats. Der gibt einen anderen Wert an.

Nicolas Šustr

Reif für die Sozialisierung

Hohe Mietsteigerungen, kreative Steuervermeidung, finanzmarktgetriebenes Agieren - die privaten Wohnkonzerne gleichen sich in ihrer Taktik. Allein 2017 steigerten sie die Mieten um rund sechs Prozent.

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Belegschaft hat Angst um das Stahlwerk

Wie sicher sind die Jobs bei ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt? Die Beschäftigten wollten auf einer Betriebsversammlung Antworten von der Geschäftsführung. Die Unruhe ist groß.

ndPlusAndreas Fritsche

Denkmalwürdige Ladesäulen

»Wenn der Zug kommt, kommt Zuzug«, weiß Eberswaldes Bürgermeister Friedhelm Boginski (FDP). Aber weiß das Land, was es an seinen Städten hat? Boginski kommt es manchmal nicht so vor.

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ndPlusHagen Jung

Ein Kahn voller Rügen

Herbe Kritik an der Bundeswehr übt der Bundesrechnungshof in Zusammenhang mit der Sanierung des Segelschulschiffs »Gorch Fock«. Die Prüfbehörde hat Versäumnisse mit teuren Folgen dokumentiert.

ndPlusHendrik Lasch, Wolfen

Klassentreffen im Fotoarchiv

Das Filmmuseum Wolfen lässt sich von einstigen Beschäftigten des Filmkombinats bei der Archivarbeit helfen. Unerwartet erwies sich das als Idee von beiderseitigem Nutzen.

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Wolfgang Hübner

Mosekunds Montag

Herr Mosekund hatte sich eine Stunde lang in der Schwimmhalle ertüchtigt. Als er die Halle wieder verlassen wollte, bemerkte er, dass er im Wasser den Schlüssel zu seinem Umkleideschrank verloren hatte. Hilfesuchend wandte er sich an den Bademeister. »Welche Nummer hatten Sie?«, fragte der Bademeister. »Keine Ahnung«, antwortete Herr Mosekund, »aber ich kann Ihnen sagen, was sich in dem Schrank be...

ndPlusWalter Kaufmann

Blockaden, Bomben, Sabotage

Jetzt werden sie auf Tournee gehen, aber im Herbst kommen sie wieder zurück nach Berlin, so verspricht Shermin Langhoff, die Intendantin des Berliner Maxim-Gorki-Theaters: Die Theater- und Performancegruppe Rimini-Protokoll führte zusammen mit vier jungen Kubanerinnen und Kubanern das Doku-Stück »Granma. Posaunen aus Havanna« auf, eine Art Oral History des sozialistischen Kuba. Die Vier nehmen kei...

Christof Meueler

Gemeinsam groß werden

Sag mir, wo die Rechten sind. Bei der diesjährigen Buchmesse in Leipzig spielten sie keine Rolle. Gleich zur Eröffnung gab es auf dem Augustusplatz eine kleinere Demonstration, die forderte, dass es »Keinen Regalmeter für Faschismus« geben dürfe. Tatsächlich gab es nicht allzu viel davon. Vertreten waren nur die dumpfe »Deutsche Stimme«, die Zeitung der NPD, und das bizarre, rechtsradikal-ufologis...

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Eine Vase mit Mohnblumen

Forscher aus den Niederlanden haben nachgewiesen, dass es sich bei einem Ölgemälde aus einem Kunstmuseum im US-Staat Connecticut um ein echtes Werk von Vincent van Gogh handelt. Das Wadsworth Atheneum Museum in Hartford twitterte am Freitag (Ortszeit), dass das Stillleben »Vase mit Mohnblumen« von 1886 für echt befunden worden sei. »Heute verkünden wir, dass es zweifelsfrei ein van Gogh ist.« Zuvo...

Schuhbürsten-backenbart

Am 30. März wird das Fontane-Jahr offiziell in Neuruppin eröffnet. Dann beginnt dort auch die Leitausstellung »fontane.200/Autor«. Sie beschäftigt sich mit Fontanes Schreiben: Es werde in einem mehrfachen Sinn verdeutlicht, wie Fontanes literarische Texte gemacht seien, sagt die Kuratorin Heike Gfrereis. Präsentiert werde Fontanes Schreibwerkstatt, seine Kunst, in der Sprache Welten zu erfinden, d...

ndPlusStefan Gärtner

Papa?

Wer Kinder hat, den kriegt man so: Ein Vierjähriger hebt den Kopf aus dem Meer, es ist kein Badeurlaub, sondern eine Flucht, und der Vater ist weg, und der Kleine ruft: Papa? Später (chronologisch: vorher) hebt derselbe kleine Jimmie den Kopf aus einem Maisfeld, und wieder ist der Papa weg, aus dem Feld geholt von vermummten Milizionären, die was gegen sogenannte Illegale, Migranten, Flüchtlinge h...

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Klassentreffen

Hansa Rostock punktet auswärts Hansa Rostock ist im vierten Auswärtsspiel in Serie ungeschlagen geblieben. Nach drei Siegen kam das Team von Trainer Jens Härtel am Samstag zu einem 1:1 beim Tabellenzweiten Karlsruher SC. Lukas Scherff (61.) erzielte vor 13 000 Zuschauern im Karlsruher Wildparkstadion den Ausgleichstreffer für Rostock, nachdem David Pisot (22.) die Hausherren in Führung gebrac...

ndPlusFelix Lill, Tokio

Hat Tokio die Spiele gekauft?

Mit dem Rückzug von Japans NOK-Chef Tsunekazu Takeda stehen die Spiele 2020 von Tokio vor einer Blamage. Die Frage bleibt: Wofür zahlte man zwei Millionen US-Dollar an eine singapurische Firma?

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Super-Finalkür

Das Kürfinale bei der Weltmeisterschaft in Saitama (Japan) war eine Werbung für den Eiskunstlauf. In einem Duell auf allerhöchstem Niveau behauptete sich der 19-jährige US-amerikanische Olympiafünfte Nathan Chen gegen Japans Superstar Yuzuru Hanyu. Chen verteidigte in beeindruckender Art und Weise seinen Titel. Der unterlegene japanische Olympiasieger musste sich trotz einer grandiosen Kür mit der...

Finaleinzug

Die Basketballer von Alba Berlin mit ihrem Topscorer Peyton Siva erreichten im Eurocup zum zweiten Mal das Finale und treffen dort wie vor neun Jahren auf den spanischen Klub Valencia Basket. Die Berliner hatten auch das zweite Halbfinale bei MoraBanc Andorra mit 87:81 gewonnen. Valelencia hat Heimvorteil im ersten Finalspiel am 9. April und im eventuellen dritten am 15. April. In Berlin wird am 1...

Top-Finale

Die deutschen Raceboarder krönten ihre starke Saison beim Weltcup-Finale in Winterberg. Der zweimalige WM-Dritte Stefan Baumeister aus Rosenheim wurde Zweiter und gewann als sechster deutscher Gesamtsieger die kleine Kristallkugel. »Das ist einfach das Größte, was man erreichen kann. Das ist mehr wert als eine WM-Medaille, weil man über das ganze Jahr hinweg konstant gefahren ist«, sagte der 25-Jä...

ndPlusTobias Schwyter, Oslo

Bö im Kreis der Legenden

Die Weltmeister Denise Herrmann, Arnd Peiffer und Benedikt Doll bescherten den deutschen Biathleten beim Weltcupfinale am Wochenende nochmals Topplätze. Auch wenn die Verfolgungs-Weltmeisterin aus Oberwiesenthal am Ende der Saison einen weiteren Platz auf dem Treppchen als Vierte im 7,5-km-Sprint und im abschließenden 12,5 km Massenstart verpasste, lieferte sie zusammen mit Einzel-Champion Arnd Pe...

Lars Becker

Raus aus dem Hamsterrad

Wie die Zukunft von Meistertrainer Werner Schuster aussieht, ist offen. Sein Nachfolger aber steht mit seinem österreichischen Landsmann Stefan Horngacher bereits in den Startlöchern.