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Raser wegen Mord zu lebenslanger Haft verurteilt

Berlin. Das Landgericht Berlin hat am Dienstag erneut zwei Teilnehmer eines illegalen Autorennens zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die heute 27 bzw. 30 Jahre alten Fahrer in ihren getunten Autos vor drei Jahren billigend den Tod eines 69-Jährigen in Kauf nahmen. Dieser war in seinem Fahrzeug von einem der Rennteilnehmer an einer Kreuzung in Charlottenburg m...

Unten links

Klopapier ist ja eine sehr delikate Angelegenheit. Manche wollen es vierlagig, manche in rosa, manche mit Duft, andere sogar feucht. Hauptsache, man spricht nicht darüber und lässt sich am besten auch nicht dabei sehen, wie man es einkauft. Verschmitzt singt man Kinderlieder mit, in denen Menschen auf Donnerbalken wippen und nach dem ersehnten Gut schreien. Oder in denen einer Rolltreppen rau...

Luftangriffe Israels auf Gaza

Gaza. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat am Dienstag mit weiteren Militäraktionen gegen die im Gazastreifen herrschende Hamas gedroht. Nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hatte die israelische Luftwaffe zahlreiche Ziele in dem Küstengebiet angegriffen. Israels Armee habe in den vergangenen 24 Stunden wichtige Hamas-Einrichtungen zerstört, sagte Netanjahu bei einer Video-Liveschalt...

Armee distanziert sich von Bouteflika

Algier. Algeriens Armeechef will den 82-jährigen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika für amtsunfähig erklären lassen. General Ahmed Gaid Salah forderte am Dienstag in einer Fernsehansprache die Anwendung von Artikel 102 der algerischen Verfassung: Dieser Artikel ermöglicht eine Entmachtung des Präsidenten, wenn dieser »wegen schwerer und dauerhafter Krankheit völlig unfähig ist, seine Funktionen ausz...

Marion Bergermann

Holt die Raser von der Straße

Am Dienstag wurden zwei Raser aus Berlin erneut zu lebenslanger Haft wegen Mordes verurteilt. Bei ihrem Autorennen starb ein Rentner. Das Urteil soll andere abschrecken, mit ihren getunten Karren durch Ortschaften zu rasen oder bei Rennen mitzumachen. Aber wichtiger als die 27 und 30 Jahre alten Männer für sehr lange Zeit, mindestens 15 Jahre, hinter Gitter zu schicken, was der Sozialisation wenig...

Internet hinter Gittern

Straßburg. Das Europaparlament hat die heftig umkämpfte Reform des Urheberrechts in der EU gebilligt. Im Plenum in Straßburg stimmten am Dienstag 348 Abgeordnete für einen Kompromiss, auf den sich Unterhändler des Parlaments und der EU-Staaten zuvor geeinigt hatten, 274 Parlamentarier votierten dagegen.Ziel ist es, das Urheberrecht in der EU an das Internetzeitalter anzupassen, damit Künstler und ...

Nelli Tügel

Etappensieg des Unterhauses

Zur Freude der Opposition hat das Unterhaus nun die Möglichkeit, Mehrheiten für Alternativen zum Deal von Premierministerin May zu finden.

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Katharina Schwirkus

Der ahnungslose Reformer

Axel Voss ist ein bisher eher kaum bekannter CDU-Politiker. Doch in letzter Zeit macht er mit fragwürdigen bis falschen Aussagen über die geplante EU-Urheberrechtsreform auf sich aufmerksam. Dafür erntet er im Internet viel Kritik.

ndPlusMarkus Drescher

Zeitumstellung im Europaparlament

Die Befürworter haben die EU-Urheberrechtsreform unverändert durchs Parlament bekommen. Für die Gegner bedeutet das: Mit Artikel 13 kommen Uploadfilter. Und das Ende des Internets?

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ndPlusSebastian Haak

Die doppelte Lüge

Wissenschaftler aus Jena und Siegen haben rekonstruiert, wie erst NS-Polizisten und später deutsche Künstler einen wahrscheinlich Unschuldigen zu einem Massenmörder gemacht haben. Bruno Lüdke war nach den neuen Erkenntnissen nicht Täter, sondern Opfer der Nazis.

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Aert van Riel

Union will Kriegsparteien aufrüsten

Die Bundesregierung trägt wegen ihrer Rüstungsexporte eine Mitschuld für das Leid in Jemen. Nun diskutieren Union und SPD erneut, ob wieder verstärkt Material in die Region geliefert werden sollte.

ndPlusPeter Nowak

»Es geht um etablierten Rassismus«

Am Mittwoch konstituiert sich die unabhängige Expertenkommission Antiziganismus. Die Mitglieder werden von der Bundesregierung berufen. Wie kam es zur Einsetzung dieser Kommission? Die Verbände fordern schon seit langem, das Thema auf höchster politischer Ebene zu behandeln. Nachdem es zwei Expertenkommissionen zum Themenfeld Antisemitismus gab und sich das Konzept weitgehend bewährt hat - we...

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ndPlusVanessa Fischer

Kein Grund zum Feiern

Vor zehn Jahren trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Das Ziel der Teilhabe ist heute jedoch in weiter Ferne.

ndPlusJana Frielinghaus

Demo-Marathon für Abrüstung eröffnet

Am Dienstag kamen Friedensaktivisten am Luftwaffenstützpunkt in der Eifel zusammen. Mehr als vier Monate lang wollen sie mit Aktionen und Mahnwachen für das Verbot aller Atomwaffen streiten.

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

EU will gegen China einig sein

Zum Abschluss des Europa-Besuchs des chinesischen Staatschefs Xi Jinping lädt Frankreichs Präsident Macron auch Bundeskanzlerin Merkel und EU-Kommissionspräsident Juncker hinzu.

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Roland Etzel

Wahlkampfgeschenk an Freund Benjamin

Israels Premier Netanjahu hat von Trump volle Rückendeckung erhalten - für seine Politik gegenüber den Palästinensern und Syrien sowie für sich selbst kurz vor den Parlamentswahlen.

Jerome Trebing, Wien

Gelder für die Brüder im Geiste

Martin Sellner, der Kopf der rassistischen »Identitären Bewegung« in Österreich, erhielt eine Spende von dem Christchurch-Terroristen. Erschreckend ist weniger der Anlass selbst, sondern vor allem die unkritische mediale Berichterstattung über Sellner.

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Caroline Guila Nguyen wird ausgezeichnet

Die französische Autorin und Regisseurin Caroline Guiela Nguyen bekommt den Jürgen Bansemer & Ute Nyssen Dramatikerpreis 2019. Es ist eine privat finanzierte Auszeichnung, die mit 15 000 Euro dotiert ist und bereits gespielte Bühnenautoren bei ihrem weiteren professionellen Wirken unterstützen soll. Sie wird dieses Jahr zum 11. Mal vergeben. Nguyen erhält die Auszeichnung für ihr Theaterstück »Sai...

Jörn Schulz

Schokopudding? Auf nach Berlin!

A wie Antisemitismus? Die Ausstellung »A wie Jüdisch« zeigt das gegenwärtige jüdische Leben in Deutschland - von Rap bis zur Gedenkkultur - und blendet auch die Diskriminierung als Teil des jüdischen Alltags nicht aus.

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ndPlusErnst Reuß

Splendid Isolation?

Æthelred der Unfertige aus dem Hause Wessex, der im Jahre 978 als Zehnjähriger auf den Thron Englands gelangt war, sah sich in seiner gesamten Regentschaft mit Konflikten und Kriegen konfrontiert. »Zugegeben, es war wirklich keine leichte Zeit an der Spitze Englands zu stehen, mit den ganzen Wikingerangriffen und so. Andererseits: Gibt es je eine gute Zeit dafür? Theresa May oder David Cameron kön...

Wolfgang Hübner

Passen Sie auf!

Passen Sie auf!«, raunt Sigmund Freud, auf dem Sofa lümmelnd, ins Publikum, »passen Sie auf. Sie werden manipuliert. Das ist Musik! Kein Inhalt, keine Analyse. Sie werden manipuliert. Passen Sie auf!« Die Warnung der Freud-Puppe, geführt von der famosen Suse Wächter, läuft allerdings ins Leere. Denn um das Publikum ist es längst geschehen. Der Psychoanalytiker ist Teil eines grotesken Spektak...

ndPlusTom Mustroph

Auf welchen Knopf soll man drücken?

Endlich mal die Welt retten – mit besserem Design. Es darf nur nicht zu gesellschaftskritisch sein, meint man bei der Mailänder Triennale. »Broken Nature: Design Takes on Human Survival« heißt das vollmundige Motto der Ausstellung.

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Nach 20 Jahren gefunden

Ein vor 20 Jahren gestohlenes Gemälde des spanischen Malers, Grafikers und Bildhauers, Pablo Picasso, ist in Amsterdam gefunden worden. Ein Kunstdetektiv war dem Bild nach Tipps aus der Unterwelt auf die Spur gekommen, wie die niederländische Tageszeitung »De Volkskrant« am Dienstag berichtet. Die niederländische Polizei bestätigte, dass das Bild gefunden wurde.Picasso malte das Bild »Buste de Fem...

Suzanne Marlé

Reagans Gesetz

Bis in die 1990er hinein war New York die Hauptstadt des Verbrechens, kein Tag verging ohne Mord, Raub, Totschlag, Vergewaltigung. Als »No-go Areas« galten vor allem die Viertel der Afroamerikaner und Latinos. Auch wenn Touristen laut dem Rat von Reiseführern bestimmte Gegenden heute noch meiden sollten, ist die Kriminalitätsrate am Hudson River tatsächlich rapide gesunken. Dies sei ein Verdienst ...

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Ulrike Henning

Armut macht Stress

Psychische Probleme stehen schon lange weit vorn in der Liste der Krankheiten, die Fehltage verursachen. 2018 erreichten sie einen sicheren dritten Platz nach Muskel-und-Skelett-Erkrankungen und akuten Leiden der Atemwege. Im Vorjahr gab es erstmals einen Rückgang der Krankschreibungstage wegen seelischer Leiden. Die nun bekannt gewordene Verdoppelung der Fehltage aus diesem Grund in den letzten z...

Andreas Fritsche

Unkontrollierte Schnüffelei

Der Verfassungsschutz gehört abgeschafft. Geheimdienste haben in einer demokratischen Gesellschaft nichts zu suchen. Für dieses prinzipielle Erfordernis war der NSU-Skandal ein zusätzlicher Beleg. Dass sich die Abschaffung gegenwärtig politisch nicht durchsetzen lässt, liegt bei realistischer Betrachtung auf der Hand. Aber muss nicht wenigstens ein Personalzuwachs verhindert werden? Wenn am Ende w...

Martin Ling

Spaniens Verweigerung

Versöhnung mit Spanien ist schwer zu machen. 2021 jähren sich 500 Jahre der Eroberung Tenochtitlans, der Hauptstadt des aztekischen Reiches, durch die Spanier. Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador, an seinem Namen unschwer als spanischer Nachkomme zu erkennen, machte aus diesem Anlass einen Vorschlag zur Güte: Selbstverständlich werde er sich bei den Indigenen für die Verbrechen Mexikos a...

ndPlusSimon Poelchau

Angeklagter

Eigentlich vertritt Eckart Seith als Wirtschaftsjurist Menschen vor Gericht. Nun läuft gegen den Stuttgarter Anwalt seit Dienstag selbst ein Prozess. Zusammen mit zwei weiteren Angeklagten muss er sich vor dem Züricher Bezirksgericht wegen angeblicher Wirtschaftsspionage verantworten. Seith drohen bis zu dreieinhalb Jahre Haft. Es geht um den Cum-Ex-Skandal, den größten Steuerskandal in der deutsc...

Enno Park

Schaden für die Demokratie

Im Politikunterricht lernen Jugendliche, dass sie sich einbringen sollen. In der Debatte über die EU-Urheberrechtsreform lernten sie, dass ihr Engagement nichts wert ist, bestenfalls ignoriert und schlimmstenfalls verächtlich gemacht wird.

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Nicolas Šustr

Die SPD bleibt kurzsichtig

In der Mietenfrage bleibt die SPD-Führung, wie so oft, auf halbem Wege stehen. »Wenigstens eine Regierungspartei, finde ich, muss auch für einen Interessenausgleich stehen«, erklärt der Regierende Bürgermeister und Landesvorsitzende der Partei, Michael Müller am Dienstag bei der Senatspressekonferenz. Lieber solle zurückgekauft als enteignet werden. Das bringt die Deutsche Wohnen in eine eher komf...

Nicolas Šustr

DGB: Politik muss Mieten begrenzen

Der Mietenwahnsinn beschäftigt auch die Gewerkschaften. Immer mehr Mitglieder sorgen sich, ob sie ihre Wohnung halten können. Umzüge sind fast schon zur Utopie geworden.

Hermannus Pfeiffer und Nicolas Šustr

Deutsche Wohnen in der Immobilienblase

Rund 1,9 Milliarden Euro Bilanzüberschuss hat die Deutsche Wohnen im abgelaufenen Geschäftsjahr erzielt. Der Löwenanteil entfällt wie immer auf die Höherbewertung des Wohnungsbestandes.

Marie Frank

Unerschrocken gegen Miethaie

Immer mehr Menschen in Berlin können sich ihre Wohnung nicht mehr leisten - wenn sie überhaupt eine finden. Doch der Widerstand gegen die Verdrängung wächst und radikalisiert sich.

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ndPlusJörg Meyer

Infinera in Spandau macht dicht

Nach Wochen der Verhandlungen und des Protests in Spandau einigten sich der US-Konzern Infinera und die IG Metall am Dienstag auf einen Interessenausgleich und Sozialplan. Die Schließung steht fest.

ndPlusMarion Bergermann

Raser wurden als Mörder verurteilt

Bei einem Autorennen rammte ein junger Mann einen unbeteiligten 69-Jährigen und verletzte ihn tödlich. Für die Tat standen am Dienstag zwei Beteiligte des Rennens vor Gericht.

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Andreas Fritsche

Mehr Personal für Spitzelei

Das rot-rote Kabinett ebnet den Weg für eine Aufstockung des Verfassungsschutzes in Brandenburg. In der Linksfraktion gibt es darüber heftigen Streit. Fraktionschef Ralf Christoffers drohte gar mit seinem Rücktritt.

Wilfried Neiße

Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft

Wie versprochen will die rot-rote Koalition in Brandenburg die umstrittenen Straßenausbaubeiträge abschaffen. Die Freien Wähler freuen sich, die CDU signalisiert Zustimmung.

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Nun herrscht Eile an der Wartburg

Eisenach. Das Zusammengehen der bisher kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis soll nach dem Willen beider Kommunen nun möglichst schnell vom Landtag besiegelt werden. Oberbürgermeisterin Katja Wolf (LINKE) und Landrat Reinhard Krebs (CDU) appellierten an die Landtagsfraktionen, das Fusionsgesetz noch in der Landtagssitzung diese Woche einzubringen. Dazu wäre eine kurzfristige Änderung de...

ndPlusHagen Jung

Schmerzhafte Einsatzfolgen

Bei der Bekämpfung des Moorbrandes im Herbst 2018 auf einem Testgelände der Bundeswehr in Niedersachsen wurden 24 Menschen verletzt. Das hat die Feuerwehr-Unfallkasse jetzt bilanziert.

ndPlusHendrik Lasch

Freiwillig ins Korsett

Am 13./14. April wählt die LINKE in Sachsen ihre Landesliste für die Wahl im Herbst. Zuvor wird in den Gremien ein Vorschlag erarbeitet - wobei viele Quoten und selbst gesetzte Prämissen zu beachten sind.

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Sebastian Weiermann, Köln

Große Sorgen bei Fordianern

Auf Betriebsversammlungen wurde die deutsche Belegschaft des Autobauers Ford über Stellenabbaupläne informiert. Der Betriebsrat hofft, dass es nicht ganz so dick kommt.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Ryanair macht weiter wie bisher

Bundesregierung und Behörden unternehmen nichts gegen offenbar gesetzeswidrige Praktiken beim Billigflieger Ryanair. Dieser setzt weiter Leiharbeitsfirmen ein, die hierzulande keine Zulassung haben.

Susanne Schwarz

Weder Bonus noch Malus

Selten musste ein von der Regierung einberufenes Expertengremium mit soviel politischem Störfeuer leben wie die Verkehrskommission. Das Ergebnis ist entsprechend.

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ndPlusLars Weiske, Anaheim

Überfluss und Ausbeutung

Die Major League Baseball in Nordamerika startet in ihre neue Saison. Vier der sechs bestdotierten Verträge in der Geschichte wurden jüngst unterschrieben. Im Unterbau sieht die Welt aber düster aus.

Lucas Roignant

Wolkenloser Himmel mit zwei Sternen

Der Weltmeister hat sich am Montagabend auch gegen Island souverän durchgesetzt. Mit zwei Siegen aus zwei Spielen starten Frankreichs Fußballer perfekt in die EM-Qualifikation.

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Stolperstein ist die theoretische Prüfung

Die Durchfallquote bei Führerscheinprüfungen ist steigend. Besonders beim Autoführerschein rasseln viele durch. 432 000 bestanden 2017 die praktische Prüfung nicht. Über die Ursachen rätseln die Fachleute.

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Was tun, wenn mein Facebook-Account gehackt wurde?

Was kann ich tun, wenn mein Facebook-Account gehackt wurde und meine Freunde in meinem Namen Spam erhalten? Karl W., Reutlingen Antwort von Dieter Sprott, Experte der ERGO: Spam-Postings oder -Nachrichten, die nicht der Account-Inhaber geschrieben hat, deuten darauf hin, dass ein Unbekannter an die persönlichen Zugangsdaten gelangt ist. Wer Opfer eines solchen Hackerangriffs geworden is...

Unterschied zwischen Neu- und Kaufwertentschädigung?

Ich beabsichtige, mir demnächst ein neues Auto zu kaufen und überlege, meine Kfz-Versicherung zu wechseln. In diesem Zusammenhang habe ich häufig von Neu- und Kaufwertentschädigung gehört. Was ist der Unterschied? Florian S., Neuruppin Auskunft gibt Frank Mauelshagen, Kfz-Experte von ERGO: Neufahrzeuge verlieren in den ersten zwei Jahren schnell an Wert. Abhängig vom Fahrzeugmodell kann...

Leserpost

Einige Anmerkungen zum Berliner Testament Zu »Was steckt hinter dem Berliner Testament?«, nd-ratgeber vom 27. Februar 2019. Der Beitrag zum Berliner Testament vom Rechtsexperten, Wolfgang Müller ist gelungen. Dennoch möchte ich dazu zwei Bemerkungen machen dürfen. 1. Die Verwendung des Begriffes »Vorerbe« für den allein erbenden überlebenden Ehegatten ist zwar sprachlich und praktisc...

Wann und wie oft den Blutdruck messen?

Ich leide unter erhöhtem Blutdruck. Mein Arzt hat mir Medikamente verschrieben und mir geraten, meinen Blutdruck zu Hause regelmäßig selbst zu messen. Ich habe mir inzwischen aus der Apotheke ein Blutdruckmessgerät besorgt. Meine Frage: Wann und wie oft soll man eigentlich den Blutdruck messen? Marianne B., Berlin Bluthochdruck (Hypertonie) beschreibt ein Krankheitsbild, bei dem der Druck in...

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+++ Zahlen & Fakten +++

Arbeitsvolumen erreicht Rekordniveau Die Gesamtzahl der in Deutschland geleisteten Arbeitsstunden ist im vergangenen Jahr auf den Rekordwert von 61,1 Milliarden gestiegen. Das entspricht einem Plus von 1,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg mitteilte. Erstmals seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1991 wurde damit die Schwelle vo...

Homeoffice darf nicht angeordnet werden

Der Arbeitgeber kann von dem Arbeitnehmer nicht einseitig verlangen, im Homeoffice zu arbeiten. Dies ergibt sich auch nicht aus dem Weisungsrecht des Arbeitgebers. Der Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet zur Telearbeit.

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Elf Studenten

Eine WG mit elf Studenten - das ist selbst in einem reinen Wohngebiet zulässig

ndPlusPetra Albers

Der Arbeitgeber als Vermieter

Es mangelt an Fachkräften und vielerorts auch an bezahlbaren Wohnungen. Um neue Mitarbeiter zu locken, haben manche Firmen nun eine alte Idee wiederentdeckt: Dienstwohnungen für Beschäftigte.

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»Wurzeltöter«

In milden Regionen können Sie ab Anfang April Kartoffeln pflanzen. In Spätfrostlagen sollten Sie sicherheitshalber bis Mitte April warten. Ein leichter Nachtfrost richtet allerdings an den jungen Pflanzen nicht allzu viel Schaden an, da die Knollen anschließend gut wieder durchtreiben. Legen Sie die Pflanzkartoffeln in maximal zehn Zentimeter tiefe Erdmulden und halten Sie einen Pflanzabstand von ...

Peter Kollewe

Die Saison hat begonnen

War das ein Wochenende am letzten Wochenende? Und dann der Schlag ins Kontor zu Wochenbeginn. Petrus hat immer das letzte Wort. Dennoch: Die Kleingartensaison hat begonnen.

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ndPlusOnlineUrteile.de

Unfall mit einem Tretauto

Ein Sechsjähriger fuhr unbeaufsichtigt mit dem Kettcar (Tretauto) auf einem Tankstellengelände herum und verursachte einen Zusammenstoß mit einem Auto.

ndPlusDr. Rolf Sukowski

Steuerliche Vorteile für Elektrofahrzeuge

Wer bei einem Elektrofahrzeug alles richtig macht und auch die Steuervorteile ausschöpft, der kann die hohen Mehrkosten bei den E-Modellen deutlich reduzieren. Denn inzwischen zeigt sich das Finanzamt »spendabler«.

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Register für das 1. Quartal 2019

Stichwort Nr. / Seite A Arbeitsrecht (Abmahnung und Kündigung) 1394/3 Arbeitsrecht (Fehler bei Bewerbungsgespräch) 1395/3 Arbeitsrecht (Fehltage wegen Krankheit) 1391/3 Arbeitsrecht (Gültigkeit Aufhebungsvertrag) 1397/3 Arbeitsrecht (Krankmeldung auf welchem Weg?) 1396/3 Arbeitsrecht (Mobbing am Arbeitsplatz) 1397/3 Arbeitsrecht (Rauchen im Betrieb) 1...

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ndPlusOnlineUrteile.de

Kaufen per Dash Button?

Das Kaufen per Dash Button ist verboten. Nach einem Gerichtsbeschluss ist das von Amazon praktizierte Bestellverfahren unzulässig.

Lohnen spezielle Handytarife?

Viele junge Leute nutzen ihr Smartphone gern und ausgiebig. Sie gehören zu der Zielgruppe, die fürs Handy nicht allzu viel Geld ausgeben kann. Das haben die Mobilfunknetzbetreiber sowie Provider realisiert und bieten für sie diverse Sondertarife oder Vergünstigungen für Handytarife an. »Bei den Netzbetreibern werden für Schüler, Studenten und Auszubildende meist die regulären Tarife abgewande...