Seite 1

Böhmermann scheitert mit Klage gegen Merkel

Berlin. Der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann ist mit einer Unterlassungsklage gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gescheitert. Die Klage sei abzuweisen, urteilte das Berliner Verwaltungsgericht am Dienstag. Es bestehe keine Gefahr einer Wiederholung der Bemerkung Merkels. Merkel hatte gesagt, Böhmermanns Satire-Gedicht auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan vom März 2016 sei e...

Behinderte dürfen ab Mai wählen

Karlsruhe. Sechs Wochen vor Wahl des EU-Parlaments hat das Bundesverfassungsgericht behinderten Menschen in Vollbetreuung die Möglichkeit eröffnet, ihre Stimme abzugeben. Das höchste deutsche Gericht entschied am Montagabend, dass bislang im Gesetz bestehende Wahlausschlüsse auf Antrag nicht anzuwenden sind. Dasselbe gilt für schuldunfähige Straftäter in Psychiatrien. Die Bundestagsfraktionen von ...

AfD wird zur Kasse gebeten

Berlin. Die AfD muss wegen dubioser Wahlkampfhilfen in zwei Fällen 402 900 Euro Strafe zahlen. Zwei entsprechende Bescheide übermittelte die Bundestagsverwaltung am Dienstag der Partei, wie eine Parlamentssprecherin bestätigte. Bei den Spenden geht es um Wahlkampfzuwendungen für den AfD-Chef und Europaabgeordneten Jörg Meuthen sowie den AfD-Europakandidaten Guido Reil.In beiden Fällen ging es um W...

Unten links

Um Verhältnisse zum Tanzen zu bringen, muss man sie vom vereinzelten Kopf auf gemeinschaftliche Füße stellen. Denn von Gedanken allein ist noch nie etwas ins Rollen gekommen, ihnen fehlen die Steine des Anstoßes in ihrer ganzen Luftigkeit. Nun ist es zwar gut, wenn Gedanken nicht mit steinerner Last gleichsam bleischwer darniedersinken - aber dass ihre Luftigkeit nun anstelle dessen ist von Mikrop...

Aert van Riel

Macrons Chance

Für Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bietet sich nach dem Unglück, das sich in Paris ereignet hat, eine Chance, seine zwischenzeitlich abgesackten Beliebtheitswerte zu verbessern. Für den Wiederaufbau der vom Brand betroffenen Kathedrale Notre-Dame steht unter anderem Hilfe aus Deutschland, Ungarn, Russland und Côte d'Ivoire bereit. Wer gute Kontakte auf dem internationalen Parkett hat wie M...

Globale Kollekte für Notre-Dame

Berlin. Von 10 000 Euro bis zu 200 Millionen Euro - nach dem Brand der Pariser Kathedrale Notre-Dame überschlagen sich die Spendenzusagen. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine nationale Spendenkampagne angeregt, die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo gar eine internationale Geberkonferenz. Das ist vielleicht gar nicht so weit hergeholt. Immerhin hat auch der Regierende Bürgermeist...

Markus Drescher

Bescherung vor dem Osterfest

Die Gewerkschaft ver.di bestreikt im Ostergeschäft mehrere Standorte des US-Versandhändlers Amazon. Die Gewerkschaft will so den Kampf gegen »Arbeitshetze« und für mehr Geld weiterführen. Amazon gibt sich unbeeindruckt.

Seite 2
ndPlusAnett Keller

Wo Kommunisten stigmatisiert werden

In Indonesien finden am 17. April Wahlen statt. Amtsinhaber Joko Widodo wurde vor fünf Jahren mit Unterstützung vieler Menschenrechts- und Umweltaktivist*innen gewählt. Seine Bilanz ist mager, sagt ein kritischer Filmemacher.

Seite 3

Selenskyj klar vorn

Eine Woche vor den Stichwahlen für das Amt des Präsidenten dürfen in der Ukraine keine Umfragen mehr veröffentlicht werden. Doch die letzten Ergebnisse waren eindeutig: Wolodymyr Selenskyj liegt deutlich vor Amtsinhaber Petro Poroschenko. Laut einer Umfrage des Instituts Rating Group aus der vergangenen Woche wollen 61 Prozent der Ukrainer am 21. April für Herausforderer Selenskyj stimmen, für Por...

ndPlusAndré Widmer, Opytne

»Warum bin ich noch hier?«

Es ist das fünfte Kriegsfrühjahr in den Dörfern an der Frontlinie in der Ostukraine. In Opytne nahe des zerstörten Flughafens Donezk verharren nur noch wenige Einwohner. Sie fühlen sich vergessen.

Seite 4

Seehofers Hau-ab-Gesetz

Abschiebehaft:Das »Geordnete-Rückkehr-Gesetz« von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)sieht vor: Sind spezielle Einrichtungen zur Abschiebehaft nicht vorhanden, sollen Abschiebekandidaten in regulären Haftanstalten untergebracht werden. Sie müssen getrennt von Strafgefangenen untergebracht werden. Kritiker bemängeln, damit werde die Trennung zwischen Asyl- und Strafrecht aufgehoben. Deshalb we...

Rainer Balcerowiak

Seniorin wehrt sich gegen Kündigung der Wohnung

Eine Berlinerin ist alt, krank und lebt seit den 1970er Jahren in derselben Wohnung. Nun muss der Bundesgerichtshof entscheiden, ob bei diesem Härtefall ein erzwungener Umzug gerechtfertigt wäre.

Uwe Kalbe

Herausekeln als Staatsräson

Über 20 Gesetzesänderungen gab es seit 2015, dem Jahr der »Flüchtlingskrise«. Die meisten beinhalteten Verschärfungen für die Betroffenen. An diesem Mittwoch ist es wieder einmal soweit.

Seite 5
ndPlusRoland Etzel

Sudan vor erneuter Machtprobe

Die sudanesische Protestbewegung hat am Dienstag dem Druck der Militärs standgehalten und ihre eigenen Forderungen wiederholt. Den elften Tag in Serie besteht nun ihre Sitzblockade vor dem Zentrum Sitz der Armeeführung in der Hauptstadt Khartum. Der Militärrat, der am Donnerstag Staatschef Omar al-Baschir als Reaktion auf die Proteste gestürzt hatte, wollte eigentlich den Platz vor seinem Gebäude ...

Lotte Laloire

Vom Gericht vollbetreute Regierung

Dreieinhalb Stunden berieten die Karlsruher Richter am Montag. Die demokratischen Oppositionsparteien hatten gefordert, dass auch Behinderte in Vollbetreuung an der Europawahl teilnehmen dürfen.

ndPlusFabian Goldmann

»Die Moschee wird immer offen sein«

Suleman Malik lässt in Erfurt-Marbach die erste repräsentative Moschee Ostdeutschlands bauen. Nicht alle sind davon begeistert. Rechte gründeten sogar einen Hamsterschutzverein, um den Bau zu verhindern.

Seite 6

Tusk verteidigt Aufschub für Brexit

Straßburg. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat vor dem Europaparlament die Entscheidung für eine mehrmonatige Verschiebung des Brexit-Datums verteidigt. Der Aufschub bis Ende Oktober erlaube es der EU, sich auf andere wichtige Themen wie den Handel mit den USA zu konzentrieren, sagte er am Dienstag in Straßburg. Zugleich sorge die Verschiebung dafür, dass es vorerst nicht zu einem ungeregelten Austri...

ndPlusAndreas Knobloch, Havanna

Trump genervt von Elf-Jahres-Hoch

Die Zahl der Migranten, die in die USA drängen, steigt dramatisch. US-Präsident Donald Trump hat damit gedroht, illegale Einwanderer gezielt in von Demokraten regierten Städten unterzubringen.

Seite 7
Ralf Klingsieck, Paris

Choräle für die Kathedrale

Für Montagabend hatte Emmanuel Macron eine wichtige Fernsehansprache angekündigt. Der Präsident wollte Maßnahmen verkünden, um endlich die Gelbwesten zu bezähmen und deren Demonstrationen zu beenden. Der Hashtag macron20h machte längst die Runde. Doch dann kam eine Meldung, die ganz Frankreich den Atem anhalten ließ und den Präsidenten veranlasste, seine Rede aufzuschieben. Um 18.50 Uhr wurde Feue...

ndPlusRonald Sprafke

Erster König der Menschheitsgeschichte?

Es ist das Metall der Götter und Herrscher, seit frühesten Zeiten Symbol von Macht und Reichtum, Prestige und Schönheit: Gold. Als im Oktober 1972 ein Baggerfahrer am Rande der bulgarischen Hafenstadt Varna beim Ausheben eines Kabelgrabens zufällig auf Metallgegenstände stieß, ahnte er nicht, dass dies der Anfang einer archäologischen Sensation war.Dabei sind antike Funde in der und um die Hafenst...

Seite 8
ndPlusStefan Amzoll

Beschenkt

Der Zwerg« ist in Musik gesetztes, geronnenes Unglück. Kolonialistische Attitüden, falsche Versprechungen, Niedertracht treibt die Oper bis zum dramatischen Exzess. Jenes nach dem Kunstmärchen »The Birthday of the Infanta« von Oskar Wilde komponierte Stück, Libretto von Georg C. Klaren, Uraufführung 1922, handelt nicht lediglich von dem einen Zwerg, sondern umfasst die Missgeschicke unzähliger. Mi...

ndPlusChristof Meueler

Der alte Hase kommt aus der Komfortzone

Endlich ein alter Hase sein, ist das erstrebenswert? Für Tilman Rossmy schon. Er sang schon vor 20 Jahren: »Ich bin schon 15 Jahre im Musikgeschäft und hatte immer noch keinen Hit. Aber ich bin immer noch da!« Er wird dieses Jahr 60 und hat gerade eine Platte mit seiner alten Band Die Regierung rausgebracht: »Was«. Sie ist sehr gut, das hätte man nicht unbedingt erwartet. Prosaisch, tief und roh. ...

ndPlusAnna Gyapjas

Ton, Schreie, Sterben

Der neue Popstar Billie Eilish steht für eine Generation, die in den Weiten des Internets aufwächst, subkulturelle Symbole nach Belieben umdeutet – und unter der Probleme mit psychischer Gesundheit doppelt so häufig auftreten.

Seite 9
Thomas Blum

Hochhaus unter blauem Himmel

Ein Blick aufs Axel-Springer-Hochhaus und andere leere, glatte, nichtssagende TV-Bilder: Die ARD-Dokumentation »Deniz Yücel – Wenn Pressefreiheit im Gefängnis landet« wartet mit Altbekanntem auf und hat kaum Neues zu bieten.

Seite 10
Wolfgang Hübner

Nachhilfe in Demokratie

Am Ende war es wieder einmal das Bundesverfassungsgericht, das den zähen politischen Gang der Dinge beschleunigen musste. Mit der Entscheidung, behinderten Menschen mit einem gerichtlich bestellten Betreuer das Wahlrecht nicht erst irgendwann, sondern schon bei der EU-Wahl Ende Mai einzuräumen, erledigten die Karlsruher Richter die Arbeit der Bundesregierung. Diese hatte selbst in ihrem Koalition...

Johanna Treblin

Erfolg für uns alle

Die Klage von Jan Böhmermann gegen Angela Merkel und ihre Bewertung des Schmähgedichtes des TV-Satirikers über den türkischen Präsidenten ist abgewiesen worden. Trotzdem ist das ein Erfolg für die Kunstfreiheit in Deutschland.

Simon Poelchau

Eigentum für Arme hilft nicht

Dass die Politik ärmeren Menschen rät, Immobilien zu kaufen gegen bevorstehende Mietprobleme ist absurd. Es animiert jene, die sich das nicht leisten können, bis hin zur Immobilienblase.

ndPlusAlexander Isele

Ersatz wartet schon auf ihn

Knapp 7000 Stimmen hatten die finnischen Sozialdemokraten am Ende Vorsprung, viel weniger als erwartet. Aber 17,7 Prozent sind mehr als die 17,5 Prozent der rechten Partei Die Finnen (ehemals Wahre Finnen) oder eben 17,0 Prozent der rechtsliberalen Sammlungspartei. Und so rief Parteichef Antti Rinne auf der Wahlparty in Helsinki seinen Genossen zu: »Das erste Mal seit 1999 sind wir Finnlands größt...

Martina Michels

Marktbereinigung im digitalen Zeitalter

Die EU-Urheberrechtsreform beschränkt die Meinungsfreiheit und bringt Kreativen keinen Cent, meint Europaparlamentsabgeordnete Martina Michels. Dass sie nun kommt hat die deutsche Regierung mit zu verantworten.

Seite 11
ndPlusClaudia Krieg

Armut macht krank

Das Konzept einer Gesundheitsversorgung, die sich nicht an unternehmerischen Interessen orientiert, muss man gar nicht neu erfinden. Auf dem Gebiet der DDR sind folgenreich die Polikliniken abgewickelt worden, die über Jahrzehnte gewährleisteten, was heutzutage zunehmend eingeschränkt wird: den Anspruch auf eine kostenlose medizinische Grundversorgung in erreichbarer Nähe. Dass die Abschaffung der...

3000 Rowdys im Verkehr angezeigt

Bei Schwerpunktkontrollen gegen falsch abbiegende Autofahrer sowie Fahrrad-Rowdys hat die Polizei knapp 3000 Anzeigen erstellt. Die Polizei sagte am Dienstag, es sei erschreckend, »wie sorglos und leichtfertig Radfahrer die Fahrbahn selbst unmittelbar vor abbiegenden Lkw queren«. 1845 Auto- und Lastwagenfahrer wurden in der vergangenen Woche angezeigt. Meist ging es um Verstöße beim Abbiegen, das ...

ndPlusTomas Morgenstern

Das Monster am BER ist gezähmt

In der Debatte um Terminverzug auf der BER-Baustelle stärkt Berlin dem Flughafenchef den Rücken. Die Flughafengesellschaft sieht sich wei᠆ter im Zeitrahmen und hält an der Eröffnung im Oktober 2020 fest.

ndPlusJérôme Lombard

Schulessen mit Hindernissen

Bis zur sechsten Klasse soll das Mittagessen in der Schule bald schon kostenfrei sein. So will es Rot-Rot-Grün. Nicht nur die Gewerkschaft ver.di fordert, die Raum- und Personalressourcen rasch auszubauen.

Seite 12
Claudia Krieg

Gesundheit für alle

Die kinderärztliche Versorgungslage im Bezirk Neukölln ist mehr als unzureichend. Die »Berghafenpraxis«, die nun ihre Arbeit aufnimmt, hat einen weitergehenden gesundheitspolitischen Anspruch.

Niklas Franzen

Rebellion mit Seifenblasen

Es sollte der Anfang von etwas Großem werden: Die britische Klimabewegung »Extinction Rebellion« setzte am Montag mit einer Brückenbesetzung erstmals Akzente in Deutschland. Wie geht es nun weiter?

Seite 13

900 Millionen Eier im Vorjahr

Potsdam. Rund drei Millionen Legehennen in Brandenburg haben im vergangenen Jahr gut 900 Millionen Eier für den Verzehr gelegt. Dies waren 6,6 Millionen mehr als im Vorjahr, wie das Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Nach dem Rekordjahr 2013 mit 903 Millionen Eiern sei dies die zweitgrößte je in Brandenburg erzeugte Menge an Eiern. Durchschnittlich legten die Hennen demnach 300 Eier un...

ndPlusAnja Sokolow

Raps und neue Technik für Zugtoiletten

Verstopfte Klos und beschmierte Wände in Zügen ärgern nicht nur Fahrgäste, sondern kosten auch Reparaturzeit und Geld. Bei DB Regio sollen die Schäden künftig schneller beseitigt werden.

Wilfried Neiße

Cottbus soll ministerial werden

Das Brandenburger Wissenschafts- und Kulturministerium soll Potsdam verlassen, der Landesbetrieb Forst nach Eberswalde ziehen. Nicht alle Betroffenen werden jubeln, räumt der Ministerpräsident ein.

Seite 14
Hagen Jung

Gegen Hirnvernebelung von rechts

Drei Tage wird im niedersächsischen Heidekreis gegen die Ostertagung des rechtsextremen »Bund für Gotterkenntnis - Ludendorffer« demonstriert. Die Gemeinschaft gilt als rassistisch und antisemitisch.

ndPlusSebastian Haak, Erfurt

Über das Ziel hinausgeschossen

Während einer PR-Show im Thüringer Innenministerium durften Jugendliche jüngst mit Pfefferspray-Attrappen hantieren. Der Innenminister sieht inzwischen ein, dass das keine gute Idee war.

Seite 15

Reiche Rentner leben länger als arme

Rostock. Wohlhabende Senioren leben einer neuen Analyse zufolge im Mittel deutlich länger als Männer mit geringer Rente. Im Jahr 2016 hatten 65-Jährige mit hohen Renten durchschnittlich noch etwas mehr als 20 Lebensjahre vor sich, Senioren mit niedrigen Bezügen dagegen nur knapp 16, wie aus der Untersuchung des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock hervorgeht.Obwohl die Leben...

ndPlusUlrike Henning

Millionen Beschäftigte mit Suchtproblemen

Rauchen ist unter den Beschäftigten die am meisten verbreitete Sucht. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung kündigte ein umfassendes Tabakwerbeverbot noch bis zum Sommer an.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Die Macht der Konzerne

Nur einer von vier Einzelhändlern hat einen Tarifvertrag. Die Zeche zahlt letztlich die Allgemeinheit aus ihren Sozialkassen. Ver.di kämpft deshalb für eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung.

Seite 16
Nicolas Sowa und Thomas Wolfer

»Wirklich etwas erreicht«

ALBA Berlin verliert auch das vierte Endspiel unter Trainer Aito. Valencia ist im Eurocupfinale eine Nummer zu groß, doch die Hauptstädter wollen es weiter mit den großen Klubs aufnehmen.

ndPlusEric Dobias, Melsungen

Melsungen greift an

»Ob Silvio Heinevetter ein Fan der Ahle Wurscht ist oder einen Sinn für Fachwerkbauten hat, ist nicht bekannt. Es dürften aber weder die kulinarischen Spezialitäten noch die baulichen Sehenswürdigkeiten sein, die den Handball-Nationaltorwart spätestens im Sommer 2020 aus der Millionenmetropole Berlin in die nordhessische Provinz zur MT Melsungen ziehen. Vielmehr reizt den Routinier ein ambitionier...

Andreas Morbach, Köln

Den Angstschweiß abwischen

Für den Hamburger SV könnte der späte Punkt in Köln Gold wert sein, der 1. FC Köln dürfte dennoch sicher aufsteigen. So richtig zufrieden war nach dem Spiel der Spiele in der zweiten Liga aber niemand.

Kurznachrichten:

Seite 17

StVO soll fahrradfreundlicher werden

Die Konferenz der Verkehrsminister der Länder Anfang April in Saarbrücken war sich in einem Punkt einig: Der Fahrradverkehr muss attraktiver und damit die Straßenverkehrsordnung fahrradfreundlicher werden.

Seite 18

Patienten mit hohem Einkommen nutzen IGeL

Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) werden nach einer Untersuchung vor allem Patienten mit hohem Einkommen angeboten. Das geht aus dem aktuellen WIdOmonitor des Wissenschaftlichen Instituts der AOK auf Basis einer Umfrage mit über 2000 Teilnehmern hervor.Mehr als jedem vierten Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung (28,9 Prozent) ist in den letzten zwölf Monaten eine ärztliche Lei...

Grundsätzlich Anspruch auf Behandlung durch Kinderspezialisten

Die maßgeblichen Fachgesellschaften und Verbände aus der Kinder- und Jugendmedizin sowie der Kinder- und Jugendpsychiatrie haben sich auf ein Konsenspapier zu Zukunftsthemen in der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen geeinigt.Danach haben Kinder und Jugendliche Anspruch auf eine Versorgung durch Kinderspezialisten, also Ärzte, die speziell in der Behandlung von Kinder- und Jugend...

Künftig bessere Hilfsmittel für Patienten

Die Krankenkassen haben den Katalog für Hilfsmittel bei Krankheit und Pflege verbessert. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV-Spitzenverband) stellte unlängst in Berlin die Änderungen vor.

Seite 19

+++ Zahlen & Fakten +++

Väter machen mehr Überstunden Flexible Arbeitszeiten führen in der Regel zu längeren Arbeitszeiten im Job. Bei Vätern ist dieser Effekt deutlicher ausgeprägt als bei Müttern. Bei Müttern mit flexiblen Arbeitszeiten kommt hinzu, dass sie außerdem im Schnitt mehr Zeit für die Kinder aufwenden. Frauen und Männer mit Kindern nutzten flexible Arbeitsmodelle wie Gleitzeit, Vertrauensarbeitszeit...

Was steht Arbeitnehmern gesetzlich zu?

Im Arbeitsgesetz werden Pausen genau festgelegt: Die gesetzliche Pausenregelung definiert, wie lang eine Pause sein muss und nach wie vielen Stunden Arbeitnehmer Anspruch auf eine Arbeitspause haben.

Seite 20

Keine fristlose Kündigung

Manchmal muss der Umzug in ein Pflegeheim aus gesundheitlichen Gründen relativ schnell erfolgen. Doch was wird aus dem bestehenden Mietvertrag?

Seite 21

Stromverkauf an andere

Eine Wohnungseigentümergemeinschaft kann beim Betrieb eines Blockheizkraftwerks, mit dem Strom an außenstehende Abnehmer geliefert wird, unternehmerisch tätig sein.

Anwohner kontra Ladesäule

Ein Grundstücksbesitzer kann es der zuständigen Gemeinde nicht verbieten, öffentliche Parkplätze vor seinem Haus mit E-Ladesäulen auszustatten.

Vorsorge zeigt Wirkung

Die Zahl der versicherten Wohnungseinbrüche sank das dritte Jahr in Folge und liegt auf dem niedrigstem Stand seit 20 Jahren.

Seite 22
Seite 23

Zinsen können jetzt nachgefordert werden

Seit den 1990er Jahren wurden Tausende von Prämiensparverträgen abgeschlossen. Inzwischen kündigten einige Sparkassen diese langfristigen Verträge und sorgen für Unmut bei vielen Kunden.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Wie sicher sind diese Zahlungsmittel?

130 Millionen Zahlungskarten sind allein in Deutschland im Einsatz. Eine Einladung für Kriminelle? Seit diesem Jahr sind die Banken verpflichtet, Betrugsfälle europaweit zu melden. Doch am besten helfen Sie sich selbst.

Seite 24

Vorsicht vor versteckten Kosten bei Billigflugtickets

Das Portal für Fluggastrechte FairPlane hat fünf Fluglinien verglichen, die Billigflugtickets anbieten. Der Test zeigt dabei auch Kosten auf, die die Passagiere völlig unvorbereitet treffen. Deshalb warnt FairPlane: Vorsicht vor versteckten Kosten bei Billigflugtickets! Der Test zeigte: Die Billigflieger Lauda/Ryanair verlangten für den Check-in am Flughafen 55 Euro. Dagegen hat der Verein fü...

VW zur Rücknahme verurteilt

Im VW-Dieselabgasskandal hat es in jüngster Zeit weitere aufschlussreiche Urteile gegeben. Nach den Urteilen vor den Landgerichten Lüneburg und Bochum, in denen die Volkswagen AG und die Porsche AG zur Rücknahme von Fahrzeugen des Typs Touareg Euro 6 (LG Lüneburg, Az. 9 O 140/18) und eines Macan Euro 6 (LG Bochum, Az. I-4 O 101/18) verurteilt wurden, folgt nun auch das Landgericht Osnabrück der Re...