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Unten links

Ein Verlag lädt ein zur »ersten Berliner Read Parade«. Wo und wann? »18 Uhr Spreewaldplatz, Berlinkreuzberg: Mit Wagen, DJane Afagh Irandoost, David Wagner, Jan Böttcher, Simon Strauß, Reyhan Sahin aka Dr. Bitch Ray und andere.« Simon Strauß und Dr. Bitch Ray! Vielleicht kommen ja auch Durs Grünbein und Dr. Oetker! Außerdem natürlich: »Mit Food Truck, Djane, und unseren Autoren und Autorinnen.« Un...

Teheran setzt 60-Tage-Frist

Teheran. Iran sieht eine von ihm gesetzte Frist bis zum 8. Juli als letzte Chance zur Rettung des internationalen Atomabkommens. »Wir wollen die Umsetzung des Atomdeals, nicht ein Wort mehr, nicht ein Wort weniger«, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi laut Medien vom Donnerstag. »Die nächsten 60 Tage sind daher die letzte Chance für eine diplomatische Lösung.« Das Atomabkommen vom Juli 2015 sol...

Anti-Folter-Komitee kritisiert Berlin

Straßburg. Das Anti-Folter-Komitee des Europarats (CPT) hat kritisiert, dass Abschiebungen aus Deutschland den Betroffenen häufig zu kurzfristig angekündigt würden. Es sei unerlässlich, dass den Menschen rechtzeitig mitgeteilt werde, dass sie Deutschland verlassen müssten, erklärte das CPT in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Nur so könnten sich die Menschen psychisch mit der Situation...

Personalpoker in Europa-Gremien

Sibiu. Die EU-Staats- und Regierungschefs planen für den 28. Mai einen Sondergipfel, um unmittelbar nach der Europawahl mit der Auswahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten zu beginnen. Dies teilte der österreichische Kanzler Sebastian Kurz am Donnerstagabend im rumänischen Sibiu mit.Bei dem Treffen in knapp drei Wochen dürfte es erste Hinweise geben, ob der CSU-Politiker Manfred Weber eine Chance ...

Aert van Riel

Sehnsucht nach Schröder

Die programmatischen Vorstellungen gehen in der SPD weit auseinander. Während Juso-Chef Kevin Kühnert auf eine mögliche sozialistische Zukunft setzt, wollen andere SPD-Politiker zurück zur Politik des einstigen Kanzlers Gerhard Schröder.

Aus der Traum von Sozialismus

Berlin. Der frühere Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel sowie das Wirtschaftsforum der Partei haben nahezu zeitgleich Ideen für die künftige Ausrichtung der Sozialdemokraten vorgelegt. Am Donnerstag organisierte das Forum eine Debatte zu »moderner Wirtschaftspolitik«. Kurz vor der Veranstaltung wurde ein Papier veröffentlicht, in dem der Verein eine Agenda 2030 fordert. In dem Schreibe...

Simon Poelchau

Der Staat muss mit weniger Geld auskommen

Weil die Konjunktur nicht mehr so rund läuft, fehlen dem Staat in den nächsten Jahren Milliarden. Die Wirtschaftslobby will Steuern senken. Die Gewerkschaften sind dagegen.

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ndPlusSteffen Schmidt

Unerwünschte Mosaiken und erhoffte Heilungen

Funktioniert beim Menschen, was bei Mäusen erfolgreich erprobt wurde? Neben ethischen Einwänden gibt es auch praktische Hürden, die einer erfolgreichen Keimbahntherapie im Wege stehen.

Ulrike Henning

Nicht mehr sakrosankt

Der Deutsche Ethikrat fordert ein Anwendungsmoratorium für Keimbahneingriffe und empfiehlt der Bundesregierung, sich für eine verbindliche internationale Vereinbarung dazu einzusetzen.

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Sebastian Bähr

Sisyphusarbeit in Sachsen

Sachsen ist mittlerweile zu einem Synonym geworden: Polizeistaat, Nazis auf den Straßen und in den Behörden, Demokratiedefizite. Ein Antifaschist berichtet über seine Erfahrungen.

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Koalition will Grundrechte einschränken

Berlin. Mit einem umfassenden neuen Gesetz sollen ausländische Fachkräfte nach Deutschland gelockt werden. Die Koalition verteidigte das geplante Fachkräfteeinwanderungsgesetz bei der ersten Beratung am Donnerstag im Bundestag. Innenminister Horst Seehofer (CSU) sprach von einer »historischen Weichenstellung«. »Wir machen deutlich, dass wir die Fachkräftezuwanderung steuern wollen«, sagte Seehofer...

Jana Frielinghaus

SPD macht auf FDP 4.0

Auf einer prominent besetzten Konferenz ließ der SPD-nahe Unternehmerverband am Donnerstag über die »Soziale Marktwirtschaft 4.0« diskutieren. Zuvor hatte er bereits ein Positionspapier veröffentlicht.

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Gesetz für Transsexuelle vor Reform

Das Bundesinnenministerium und das Bundesjustizministerium haben einen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Geschlechtseintrags für transsexuelle Menschen vorgelegt. Die aktuelle Version stammt aus dem Jahr 1981. Über den Entwurf hatte zuerst das Onlinemagazin »BuzzFeed News Deutschland« berichtet.Mit dem Entwurf sollen die Regelungen für Trans-Menschen vereinfacht werden, die ihren Geschlechtseintra...

Festnahme in Venezuela

Caracas. Im Machtkampf in Venezuela ist ein Vertrauter des selbst ernannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó festgenommen worden. Der Vizepräsident der von der Opposition dominierten Nationalversammlung, Edgar Zambrano, wurde am Mittwoch in der Hauptstadt Caracas von Beamten des Geheimdienstes verhaftet, weil er den gescheiterten Umsturzversuch vor gut einer Woche unterstützt hatte. Die EU, die US...

ndPlusAlexander Isele

Trumps Machtkampf mit dem Kongress

Weil Justizminister Barr den Bericht des Sonderermittlers nicht herausgibt, spricht ihm der Justizausschuss des Repräsentantenhauses die Missbilligung aus. Ein langjähriger Rechtsstreit droht.

René Heilig

Mandat der Überforderung

Der Bundestag hat am Donnerstag routiniert wie immer einer Verlängerung der Mali-Bundeswehreinsätze zugestimmt - und sich so abermals Sand in die Augen gestreut.

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»Niemand wird vergessen. Nichts wird vergessen«

Mit 13 600 Soldaten und modernem Kriegsgerät feierte Russland am 9. Mai in Moskau den Tag des Sieges über das faschistische Deutschland vor 74 Jahren. »Unser Volk weiß, was Krieg bedeutet«, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin in seiner Ansprache. »In jeder Familie hat er Schmerz und unzähliges Leid gebracht.« Und schickte warnend hinterher: »Wir taten und werden immer alles notwendige tun, um...

In Florida mit dem Colt im Klassenraum

Washington. Nach dem Schulmassaker in Florida vor 15 Monaten dürfen Lehrer in dem US-Bundesstaat künftig im Klassenraum Schusswaffen tragen. Floridas republikanischer Gouverneur Ron DeSantis unterzeichnete am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz, das das Parlament in der Hauptstadt Tallahassee in der vergangenen Woche nach hitziger Debatte beschlossen hatte. Das Gesetz soll Lehrer in die Lage verset...

Philip Malzahn

Hunderttausende auf der Flucht

Die Provinz Idlib im Nordwesten Syriens ist die letzte große Rebellenbastion. Nun soll eine Offensive des syrischen Militärs mit Unterstützung Russlands das Gebiet zurückerobern.

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Die Erblasten der Treuhand bestehen fort

Berlin. Fast ein Vierteljahrhundert nach der Schaffung des Erblastentilgungsfonds (ELF) zahlt der Bund weiter Zinsen für die Folgen der Treuhandpolitik. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. »Die durch die Anschlussfinanzierung entstandenen Schulden bestehen seit 2012 fort«, heißt es in dem »nd« vorliegenden Schreiben der Parlamentarischen Staatss...

Bündnis für mehr sozialen Wohnungsbau

In Deutschland werden nach Einschätzung von Experten viel zu wenige und zu teure Wohnungen gebaut. Das Verbändebündnis Wohnungsbau forderte deshalb einen »Masterplan für den sozialen und bezahlbaren Wohnungsbau«. Jährlich seien zehntausende neue Sozialwohnungen nötig.

Ulrike Henning

Vom Notstand zum Aufstand

Aus den Protesten gegen die Pflegekammer in Niedersachsen heraus formiert sich gerade eine Bewegung für bessere Pflege. Die LINKE in dem Bundesland unterstützt diese mit einer Aktionskonferenz am Sonnabend in Hannover.

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Simon Poelchau

Nehmt es den Reichen!

Das Ergebnis der Steuerschätzung war erwartbar. Schließlich kann es in der Wirtschaft nicht immer bergauf gehen, irgendwann geht es immer mal wieder bergab. Insofern war auch klar, dass der Bundesfinanzminister seine Prognose der Einnahmen für die nächsten Jahre nach unten korrigieren musste. Ebenso erwartbar war, dass der Unternehmenslobby und neoliberalen Unionspolitikern nichts anderes einfällt...

Lotte Laloire

Horst herrscht halt gern über Körper

Man muss nicht »trans«, »intersexuell« oder »queer« sein, um sich diese Woche wieder einmal zu ärgern. Das Bundesjustizministerium hat zusammen mit Horst Seehofers (CSU) Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat einen Reformvorschlag zum Transsexuellengesetz vorgelegt. Minimal erleichtert werden könnte dadurch die Beratung für Menschen, die ihren Geschlechtseintrag im Personalausweis ändern...

Alina Leimbach

Das ist keine Europa-Wahlwerbung

Erst nach einer Überarbeitung sendete das ZDF den Wahlwerbespot der Satirepartei Die PARTEI. Und nein, ein Werbespot für die EU ist er nicht. Im Gegenteil. Er holt die Bilder ins Wohnzimmer, die das Staatenbündnis möglichst vermeiden will.

ndPlusMartin Ling

Alte Elite

Nur einer steht in der Hierarchie der venezolanischen Opposition über Edgar Zambrano: Juan Guaidó, der selbst ernannte Interimspräsident vom 23. Januar 2019, dem Jahrestag des Sturzes der Militärdiktatur unter Marcos Pérez Jiménez 1958. Zambrano ist einer von inzwischen insgesamt zehn Oppositionsabgeordneten, gegen die wegen ihrer Unterstützung des gescheiterten Aufstands vom 30. April Strafverfah...

Susanne Schwarz

Wer verschmutzt, der zahlt

Eine Karbonsteuer erhitzt zur Zeit die Gemüter im politischen Betrieb. Dabei ist es mehr als überfällig, dass die Bundesregierung das Steuersystem reformiert. Eine CO2-Steuer gehört ebenso dazu wie die Abschaffung von Subventionen für die fossile Industrie.

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Marie Frank

Bezirksverordnete mahnen Baustadtrat ab

Die verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Bergmannstraße stoßen nicht überall auf Gegenliebe. Die Bezirksverordneten wollen das Experiment beenden, Baustadtrat Schmidt hält daran fest.

Martin Kröger

Zoff um Zukunftspakt zeigt angespanntes Koalitionsverhältnis

Blockaden, Zoff, Nicht-gönnen-Können - es ist wenig erstaunlich, dass die Zustimmungswerte zum rot-rot-grünen Senat in der jüngsten Umfrage noch weiter zurückgingen. Jetzt hakt es schon wieder, diesmal schießen die Grünen quer und drohen an, den »Zukunftspakt Verwaltung« platzen zu lassen. Mit dieser Vereinbarung wollte Rot-Rot-Grün eigentlich die Effizienz der arg gebeutelten Verwaltung stei...

ndPlusJérôme Lombard

Rot-Rot-Grün sieht Brain City auf gutem Weg

Berlin ist einer der größten und vielfältigsten Wissenschaftsstandorte Europas. Die Regierungskoalition zeigt sich zufrieden mit ihrer Hochschulpolitik. Die Opposition sieht die Situation nicht so rosig.

Claudia Krieg

Siegesfeier unter Heimatfreunden

Am 8. und 9. Mai feiern Tausende den Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am Sowjetischen Ehrenmal. Die als »Putins Leibgarde« gehandelte Bikergruppe »Nachtwölfe« ist kleiner als letztes Jahr.

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ndPlusNils Erich

Uber steigt in Fahrradverleih ein

Der umstrittene Fahrtenvermittler Uber will zur umfassenden Mobilitätsplattform werden: jetzt auch mit einer Expansion ins umkämpfte Bike-Sharing-Geschäft in Berlin.

Tomas Morgenstern

Rosinenbomber und Hungerharke

Der 12. Mai 1949 markiert offiziell das Ende der Luftbrücke, mit der die Westalliierten fast ein Jahr lang die durch die Sowjetarmee blockierten Westsektoren Berlins mit allem Lebensnotwendigen versorgten. Mit einem großen Fest begeht die Stadt das Ende der Luftbrücke vor 70 Jahren.

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Hakenkreuze an Ehrengräber geschmiert

Spremberg. Unbekannte haben auf einem Friedhof in Spremberg mehrere Grabsteine sowjetischer Soldaten mit Hakenkreuzen beschmiert. Zudem wurden die Namen der gefallenen Rotarmisten auf 57 Grabsteinen mit Signalfarbe übersprüht, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die Tat wurde am Morgen nach dem 8. Mai entdeckt, dem Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Die Polizei ermittelt. dpa/nd...

Wilfried Neiße

»Auschwitz rechtfertigt keinen Krieg«

Der ehemalige Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten warnt davor, geschichtliche Ereignisse zu verfälschen und politisch zu benutzen.

ndPlusWilfried Neiße

Rechnungshof kämpft um seine Rechte

Der Landesrechnungshof sieht durch einen Gesetzentwurf seine Rechte bedroht. Alle Rechnungshöfe des Bundes und der Länder teilen diese Einschätzung.

ndPlusAndreas Fritsche

Lehre im Autohaus ausgebremst

Flüchtlinge können für drei Jahre Ausbildung und zwei Jahre im Beruf geduldet werden. Doch die Ausländerbehörden in Brandenburg entscheiden nicht einheitlich. Grüne und LINKE wollen das ändern.

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Hanfplantage in der Stadt?

München. Baut die Stadt München demnächst Hanf an? Das fordert zumindest der Deutsche Hanfverband in einer Petition, auch Grüne und SPD im Münchner Stadtrat wollen die Versorgung von Schwerkranken mit Cannabis in der Landeshauptstadt verbessern. Der Umweltausschuss des Stadtrats beriet in seiner Sitzung am Donnerstag die Petition und einen Antrag der Grünen. Das Umweltreferat zeigte sich von den P...

ndPlusIra Schaible, Mainz

»Newsroom« der Regierung sorgt für Kritik

Die Ampel-Regierung in Mainz will Medien und Bürger über die Internetdienste Facebook, Twitter und Instagram umfassender informieren. Die Wähler sollen über diese Kanäle auch direkt mit der Landesregierung in Dialog treten können. Unter der Überschrift »Vom Pressedienst zum Newsroom« hat Regierungssprecherin Andrea Bähner die neue Kommunikationsstrategie in einem Online-Portal für moderne Verwaltu...

Dieter Hanisch, Dieksanderkoog

Geschichtserinnerung auf Buchstaben

Bei vielen Menschen ist in Vergessenheit geraten, wofür die Neulandhalle bei Brunsbüttel an der Nordsee früher genutzt wurde. Nun wird dort an die einstige Nazipropaganda erinnert.

ndPlusHendrik Lasch, Rochlitz

Buße auf der Wendeltreppe

Die Katholische Akademie will sächsischen Bürgern die Politik nahebringen und tourt mit einem Sofa durch den Freistaat - auf dem nun auch Oppositionspolitiker Platz nehmen.

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Vergangenes

Zum 30. Jahrestag des Mauerfalls nimmt das Stadtmuseum Berlin den Ostteil der deutschen Hauptstadt in den Fokus. Die Ausstellung »Ost-Berlin. Die halbe Hauptstadt« ist von Freitag an bis zum 9. November im Ephraim-Palais zu sehen. Im Zentrum steht die Frage, was das soziale und kulturelle Leben Ost-Berlins als Hauptstadt der DDR prägte. Der Schwerpunkt liegt auf dem Zeitraum von Ende der 60er Jahr...

Zukünftiges

Die interaktive Ausstellung »Die Erfindung der Zukunft oder von der Suche nach dem guten Leben« lädt von Freitag an ins Japanische Palais in Dresden ein. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) präsentieren nach eigenen Angaben rund 130 Objekte aus fast allen ihren Sammlungen. Mit diesen Exponaten und unter Beteiligung der Besucherinnen und Besucher sollen Antworten auf aktuelle Herausforder...

ndPlusGunnar Decker

Die Einfalt der Vielfalt

Unsichtbar anwesend ist Thomas Brasch dennoch. Unsichtbar, weil der Bayerische Rundfunk den geplanten Einspieler von der Verleihung des Bayerischen Filmpreises 1981 an Brasch für seinen Film »Engel aus Eisen« nicht freigegeben hat. Man fragt sich, welches Selbstverständnis solcherart gebührenfinanzierte Sendeanstalt hat, vermutlich ein anachronistisches, denn auf Youtube kann man sich die denkwürd...

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ndPlusStefan Amzoll

Maschine als Metapher

Er hat über alle Klippen hinweg eine Unmenge geleistet, um die DDR-Gegenwartsmusik voranzubringen. Einerseits steuerte Georg Katzer selber Hunderte Werke zur E-Musik bei, andererseits griff er in den 80er Jahren als einer der Vizepräsidenten des Komponistenverbands maßgeblich in die Debatten um die Moderne ein. Das haben ihm einige neunmalkluge Kollegen nach der Wende verübelt. Katzer benannte Wid...

ndPlusBenjamin Moldenhauer

Wesenhafte Wurstigkeit

Die Verbindung von Pop und Literatur, sie gelingt nur selten, meist sind die Ergebnisse quälend oder egal. John Darnielle ist eine der Ausnahmen. In den Songs seiner Band The Mountain Goats gelingt es ihm in jeweils drei Minuten, das, was ein Popsong kann - Unmittelbarkeit, Verdichtung -, mit literarischen Qualitäten zu verbinden. Genauer kann ich es nicht formulieren: Viele Mountain-Goats-Songs k...

ndPlusJürgen Schneider

Algorithmen und Autonomie

Seit Dezember vergangenen Jahres leuchtet der Schriftzug »Vielfalt ist unsere Heimat« des Künstlerkollektivs Kitev auf dem Hochhaus an der Friedrich-Karl-Straße zu Oberhausen. Eine Vielfalt boten dort auch in diesem Jahr wieder die Internationalen Kurzfilmtage, die zum 65. Mal stattfanden. An sechs Tagen waren 600 Filme esoterischen, katholischen, musikalischen, pseudophilosophischen, historischen...

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& Dr. Werner Schieritz

Wie ich zum Märker wurde

Ganz sicher bin ich mir nicht, ob ich als vollwertiger Märker zähle. Es spricht manches dafür. Gut zwei Drittel meines Lebens fanden im Brandenburgischen statt. Dort traf ich meine Frau. Unsere Kinder und Enkel sind hier geboren und wurden inzwischen in Brandenburg erwachsen. Trotzdem bleiben Zweifel, denn meine Altvorderen waren allesamt bodenständiges sächsisches Urgestein. Mir hört man heute no...

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ndPlusThomas Lipinski

»Die Underdog-Mentalität passt zu Deutschland«

An diesem Freitag beginnt in der Slowakei die Eishockey-Weltmeisterschaft. Bundestrainer Toni Söderholm setzt dabei nur kurzfristige Ziele. Im Interview spricht er über seine größten Momente als Spieler und seine Eindrücke vom deutschen Eishockey.

Oliver Kern

Reichlich Annahmestellen

Dass die BR Volleys mit Friedrichshafen auf Augenhöhe um den Meistertitel kämpfen, liegt vor allem an ihrer stabilen Annahme. Die zu entwickeln brauchte seine Zeit.