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Türkei hebt Besuchsverbot für Öcalan auf

Istanbul. Die türkische Regierung hat einem Medienbericht zufolge das Kontaktverbot für den inhaftierten PKK-Gründer Abdullah Öcalan aufgehoben. Justizminister Abdülhamit Gül sagte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag, das Besuchsverbot für seine Anwälte im Gefängnis von Imrali sei aufgehoben worden, dabei ist ein solches nie offiziell ausgesprochen worden. Anfang Mai hatt...

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Ja, sie sieht lecker aus, die Bolognese-Sauce, die auf Carsten Maschmeyers Herd köchelt. Ein Foto von ihm in Jogginganzug und weißem T-Shirt machte kürzlich in den sozialen Medien die Runde. Wachsamen Augen fiel gleich auf, dass er kaum selbst gekocht haben konnte: Die Zwiebeln, die neben ihm lagen, waren noch nicht einmal angeschnitten, obwohl die Sauce schon fertig war. Andere Experten meinten, ...

Kopftuchverbot in Österreich erweitert

Wien. Das Parlament in Österreich hat mit den Stimmen der konservativen ÖVP und der rechten FPÖ ein Verbot von Kopftüchern an Grundschulen beschlossen. Mit der Entscheidung von Mittwochabend wird »das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist«, untersagt. Ausgenommen sind Verbände aus medizinischen Gründen oder Kopfbedeckungen als ...

Massenproteste in Brasilien

Berlin. Mehr als eine Million Menschen sind laut Gewerkschaftsangaben in ganz Brasilien gegen Einschnitte im Bildungsbereich auf die Straße gegangen. Allein in São Paulo nahmen am Mittwoch 250 000 Studenten, Lehrer und Schüler teil, wie die Zeitschrift »Carta Capital« berichtete. In insgesamt 170 Städten fanden Proteste gegen die von der Regierung beabsichtigten Kürzungen bei Schulen und Universit...

Stigma statt Integration
Jana Frielinghaus

Stigma statt Integration

Der Trend ist auch an deutschen Schulen zu beobachten: Die Zahl der Erstklässlerinnen, die im Unterricht ein Kopftuch tragen, wächst. Dies, obwohl selbst konservative Imame meinen, dass Mädchen es erst aufsetzen sollten, wenn sie in die Pubertät kommen. Aus freien Stücken entscheiden sich aber auch Teenager häufig nicht für das Kopftuch. Ein Verbot des »Kinderkopftuchs«, wie es die rechtskons...

Queerstellen gegen Hass
Lotte Laloire

Queerstellen gegen Hass

Der Hass gegen LGBTI ist nicht nur ein Gefühl, sondern auch staatlich organisiert: In mehr als 70 Ländern werden Homosexuelle kriminalisiert, diskriminiert und in neun Regionen ganz offiziell mit dem Tode bedroht.

ndPlusStefan Otto

Streit um Bafög-Erhöhung

Der Bundestag hat am Donnerstag über die 26. Bafög-Novelle abgestimmt. Die Meinungen im Plenum gingen auseinander, ob das Gesetz zu mehr Gerechtigkeit bei der Bildung führt.

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Was heißt schon eindeutig weiblich oder eindeutig männlich?
Linus Giese und Lotte Laloire

Was heißt schon eindeutig weiblich oder eindeutig männlich?

Viele trans* Menschen haben jahrelang auf die Änderung des Transsexuellengesetzes gewartet. Doch der nun vorgelegte Entwurf führt vom Regen in die Traufe. Kritik gibt es besonders an der Definition, durch die festgelegt werden soll, wer überhaupt trans* ist.

Das Problem ist Heteronormativität
ndPlusLotte Laloire

Das Problem ist Heteronormativität

Homosexualität ist keine Krankheit. Am 17. Mai 1990 hat das auch die Weltgesundheitsorganisation anerkannt. Grund zum Feiern? Jein. Denn Hass, Benachteiligung und Fremdbestimmung von LGBTI gibt es noch immer – etwa durch das Transsexuellengesetz.

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ndPlusAndreas Knobloch

Enteignung ohne Entschädigung

Nach der kubanischen Revolution profitierten mehr als 150.000 Bauern von der Agrarreform, die das Eigentum an Land zunächst auf 400 Hektar beschränkte. Dennoch muss der Karibikstaat bis heute Lebensmittel importieren.

Plötzlich hatte jeder Land
ndPlusAndreas Knobloch

Plötzlich hatte jeder Land

Die Agrarreform, die Kuba 1959 Jahren verabschiedet hat, war ein Wendepunkt in der Geschichte, der denen Land verschaffte, die es bebauten. Der Weg zu Selbstversorgung ist indes noch weit.

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ndPlusRené Heilig

US-Verbündete setzen sich ab

Der psychologische Krieg zwischen den USA und Iran ist in vollem Gang. Washington setzte den Flugzeugträgers »USS Abraham Lincoln« samt seiner Armada in Marsch und verlegte Bomber in die Region. Unter Berufung auf Insider meldet die »New York Times«, die US-Regierung wolle im Ernstfall 120 000 Soldaten in den Nahen Osten schicken. Das Pentagon äußerte sich nicht, wohl aber der Präsident selbst. Tr...

Menschliches Versagen bei Twitter
Katharina Schwirkus

Menschliches Versagen bei Twitter

Ein Meldemechanismus soll Wahlmanipulationen vermeiden. Doch offenbar wird er von Rechten mit Erfolg ausgenutzt, um unliebsame Nutzer*innen anzukreiden. Eine Vertreterin von Twitter will jedoch keine politische Motivation bei Sperrungen erkennen.

Seehofer zählt anders
Uwe Kalbe

Seehofer zählt anders

Am Donnerstagmorgen befasste sich der Bundestag mit dem Grundgesetz, das am 23. Mai 70 Jahre alt wird. Kurz darauf ging es im Plenum um den Abbau der Grundrechte, die darin aufgeschrieben sind.

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ndPlusSebastian Haak

Der Nächste, bitte?!

Schon als Christian Carius noch Präsident des Thüringer Landtages war, galt die Verwaltung des Parlaments als der letzte verbliebene Teil des öffentlichen Dienstes im Freistaat, auf den die Landes-CDU noch ziemlich ungehinderten Zugriff hat. Dies umfasste auch die Möglichkeit, Jobs an politische Gefolgsleute, Weggefährten oder deren Angehörige zu geben. Manche im politischen Erfurt sprachen sogar ...

Im Rechtfertigungsmodus
Sebastian Weiermann

Im Rechtfertigungsmodus

Der Immobilienkonzern Vonovia präsentiert sich bei seiner Hauptversammlung als guter Vermieter und verspricht Zugeständnisse. Durch Kritik von Vermietern ist der Konzern in Verruf geraten.

ndPlusOliver Eberhardt, Jerusalem

Zwischen Musikgaudi und Tränengas

Bis zum 28. Mai muss Benjamin Netanjahu eine neue Regierung bilden. Probleme machen ihm seine Koalitionspartner. Gleichzeitig zeigt der Nakba-Tag in Gaza, wie sich die Hamas auf die Zukunft einstellt.

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Friedensgespräche für Venezuela

Oslo. Vertreter von Regierung und Opposition aus Venezuela führen einem Medienbericht zufolge derzeit Friedensgespräche in Norwegen. Die Gespräche liefen »seit einigen Tagen« an einem geheimen Ort in Oslo und sollten am Donnerstag enden, berichtete der öffentlich-rechtliche norwegische Sender NRK. Demnach ist es das zweite Mal, dass solche Gespräche in Oslo stattfinden. Entsprechende Verhandlungen...

USA verschärfen Kampf gegen Huawei

Washington. Mitten im Handelsstreit mit China verschärfen die USA ihren Kampf gegen den Netzwerkausrüster Huawei: US-Präsident Donald Trump untersagte Unternehmen seines Landes per Dekret die Nutzung von Telekommunikationstechnik, die als Risiko für die nationale Sicherheit der USA eingestuft wird. Dazu rief er einen nationalen Notstand in der Telekommunikation aus. Huawei gilt als Hauptziel diese...

Australiens Klimawahl
ndPlusAlexander Isele

Australiens Klimawahl

Seit Monaten führt die Opposition die Umfragen an, doch mit Warnungen vor einem Wirtschaftsabschwung kann Regierungschef Morrison im Endspurt aufholen.

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Was nie passieren dürfte
ndPlusUlrike Henning

Was nie passieren dürfte

Die Medizinischen Dienste der Krankenkassen bemängeln die Melde- und Fehlerkultur im deutschen Gesundheitswesen. 2018 erstellten sie über 14 000 Gutachten.

ndPlusHermannus Pfeiffer, Hamburg

Sonntagsreden oder Strategiewechsel?

Merkel, Scholz, Kipping: in Hamburg trifft die Berliner Politikprominenz auf einen politischen Sparkassenpräsidenten, der mehr Menschlichkeit fordert - im Finanzgeschäft.

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Grundwerteabriss
Uwe Kalbe

Grundwerteabriss

Der zwanghafte Versuch der Rechten, wachsenden globalen Ungewissheiten mit der Allmacht der Politik zu begegnen, dient der Befriedung der »eigenen« Bevölkerung. Und gewöhnt sie nebenher an den Verfall von Grundrechten.

Eine Lektion für Generäle
Philip Malzahn

Eine Lektion für Generäle

Die Demonstranten machen alles richtig. Das zeigt die Entscheidung des Militärrats, die abschließenden Verhandlungen über die geplante Übergangsphase für 72 Stunden zu vertagen. Die Generäle scheinen nämlich irgendwas falsch verstanden zu haben: Mit dem Versprechen, eine Zivilverwaltung einzurichten, mindert sich nicht das Recht auf Protest, es vermehrt sich. Kein Wunder also, dass am Mittwochaben...

Alle unter einem Dach
Nelli Tügel

Alle unter einem Dach

Der Berliner Sonntags-Club ist seit Jahrzehnten eine queere Institution im Ostteil der Stadt. Zu Wochenbeginn wurde er für sein Engagement ausgezeichnet. Eine Mieterhöhung gefährdet allerdings den Fortbestand des Vereins.

Tsunami für die Bildung
Niklas Franzen

Tsunami für die Bildung

Die Schockstarre ist beendet: Hunderttausende Brasilianer*innen demonstrierten gegen Einsparungen im Bildungsbereich. Mit den Kürzungsplänen hat die Regierung ein bestimmtes Ziel.

Der Geist von Gezi geht wieder um
Yücel Özdemir

Der Geist von Gezi geht wieder um

Nachdem eine Mehrheit des Hohen Wahlausschusses YSK am 6. Mai darüber abgestimmt hatte, die Bürgermeisterwahlen in Istanbul zu annullieren, wurde diese Entscheidung von der Opposition zurecht als »Putsch« bezeichnet. Die Türkei, die schon mehrere militärische und zivile Putsche erlebt hat, wurde zum ersten Mal Zeuge dieser Form des Unrechts. Dass der YSK bei seiner Entscheidung nur eine von vier S...

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Im Kapitalismus gibt’s nix gratis
Marie Frank

Im Kapitalismus gibt’s nix gratis

Mit etwas Verspätung haben sich auch die Grünen zur Frage der Enteignung großer Wohnungsunternehmen positioniert. Es wäre ihnen am liebsten, wenn sie dieses Mittel nicht nutzen müssten. Doch im Kapitalismus gibts nichts geschenkt.

Berliner Antifa wehrt sich
Claudia Krieg

Berliner Antifa wehrt sich

Antifaschistische Gruppen erklären die Vorwürfe der New York Times, sie würden mit der russischen Regierung kooperieren, für absurd. Sie verweisen darauf, dass sie für eine linke Kritik an der EU keine Legitimation brauchen.

Räumungsklage an Potse zugestellt
Marie Frank

Räumungsklage an Potse zugestellt

Seit fast sechs Monaten ist das Jugendzentrum Potse besetzt, nun kam die Räumungsklage. Die Jugendlichen wollen bleiben, bis sie Ersatzräume bekommen.

Die Grünen sind aufgewacht
Rainer Balcerowiak

Die Grünen sind aufgewacht

Die Berliner Grünen unterstützen die wohnungspolitischen Ziele des Volksbegehrens »Deutsche Wohnen & Co. enteignen«. Sie wollen mit den Initiator*innen »in einen Dialog eintreten«.

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Gedenktour für mehr Radfahrersicherheit

Gedenktour für mehr Radfahrersicherheit

Rund eintausend Menschen, viele von ihnen weiß gekleidet, haben sich am Mittwochabend mit ihren Fahrrädern am Brandenburger Tor eingefunden. Sie waren gekommen, um am »Ride of Silence« teilzunehmen, der weltweit zum 16. Mal und inzwischen in mehr als 300 Städten veranstaltet wurde. Mit dem Fahrradkonvoi, der in Berlin zum fünften Mal in Folge stattfand und vom Pariser Platz zum Roten Rathaus führt...

Die Ratten und die Platten
ndPlusAndreas Fritsche

Die Ratten und die Platten

Der Alexanderplatz steht auf der Rangliste der belebtesten Einkaufsstraßen in Deutschland mit 7145 Passanten pro Stunde auf Platz 19. Er soll attraktiver werden.

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Radeln ohne Gangschaltung
ndPlusJeanette Bederke

Radeln ohne Gangschaltung

Alte Fahrräder erleben eine Renaissance. Der Trend kommt aus Großbritannien und hielt im Schlaubetal Einzug.

ndPlusWilfried Neiße

Arbeitstitel »Krieg und Frieden«

Vor Brandenburg liegt ein Gedenkmarathon. Dass sich der Mauerfall im Herbst 2019 zum 30. Mal jährt, ist dabei nur ein Anlass. Erinnert wird auch an den Zweiten Weltkrieg.

Die rote Volkspartei
Andreas Fritsche

Die rote Volkspartei

Für die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung bewerben sich unter anderen eine Kultfigur, ein Urgestein, ein Rückkehrer und eine Anfängerin.

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ndPlusDieter Hanisch

Angreifer beschuldigen den Alkohol

Die Polizeiausbildung in Schleswig-Holstein kommt einfach nicht aus den Schlagzeilen. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Lübeck Anklage gegen drei Polizeianwärter erhoben. Diese sollen angetrunken außerhalb ihres Dienstes grundlos Jugendliche schikaniert haben und dabei sogar gewalttätig geworden sein.Die drei 21 bis 24 Jahre alten Männer sollen im Juli des vergangenen Jahres in Bad Malente außerhal...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Schwarz-grüne taube Ohren

Die Linksfraktion im hessischen Landtag will das landesrechtliche Instrument einer Mietendeckelung einführen. Ein Bürgerbegehren wird ausgebremst.

Wenig Raum im Sternenstädtchen
ndPlusHendrik Lasch

Wenig Raum im Sternenstädtchen

Eine Ausstellung im Geburtsort des ersten deutschen Raumfahrers Sigmund Jähn zieht jährlich Zehntausende Besucher an. Eine nötige Erweiterung indes scheitert bisher.

Seite 13

Banlieues misérables

Mit einem Appell hat sich der französische Regisseur Ladj Ly an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron gewandt. »Hören Sie uns endlich zu!«, sagte der 41-Jährige am Donnerstag in Cannes und verwies damit auf die angespannte Lage in Pariser Vororten. Er selbst sei dort aufgewachsen und lebe weiterhin in der Gegend. »Wir fühlen uns zur Seite gedrängt. Wir weisen immer wieder auf die Missständ...

ndPlusJohanna Treblin

Verdrängt, verschwiegen

Ein spießbürgerlicher Vorort im London der 50er Jahre. Ein Tennisclub, in den nur aufgenommen wird, wer sich höflich und rücksichtsvoll gibt und bloß nicht zu sehr gewinnen möchte. Es ist die Idee seiner Mutter, dass der 19-jährige Student Paul in den Tennisclub eintritt. Wie hätte sie auch wissen können, dass er dort nicht nur nichtssagende »Hugos und Carolines« trifft, sondern die 30 Jahre älter...

Die Genre-Falle
ndPlusGunnar Decker

Die Genre-Falle

Wie harmlos kann beginnen, was hochgefährlich endet? Sehr harmlos - besonders in einem Genre-Thriller wie dieser einer ist. Eine in der New Yorker U-Bahn vergessene Handtasche führt die junge Frances zu der verwitweten Greta, die allein in einem Hinterhof in einer Parterrewohnung lebt. Dort spielt sie offenbar ständig auf ihrem Klavier, Liszt und Chopin. Hocherfreut nimmt Greta die Tasche an sich ...

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ndPlusKarlen Vesper

Palast im Schloss

Vielleicht hätte er sich am Palast der Republik in Berlin anketten sollen: Egon - nicht Olsen mit seiner Bande, sondern Krenz mit Genossen. Womöglich hätte solcherart ziviler Ungehorsam das Gebäude gerettet? Den Asbest hätte man, wie andernorts, rausoperieren können. Eine Integration von Volkes Haus in die Residenz der Hohenzollern wäre durchaus möglich gewesen, räumen nunmehr auch Experten ein. »...

Einer, der es keinem recht machte
Thomas Blum

Einer, der es keinem recht machte

Der Dichter, Satiriker, Kolumnist, Vortragskünstler und «Gelegenheitssänger» Wiglaf Droste ist in der Nacht zum Donnerstag verstorben. Er war nie Mitglied im Klub der Einverstandenen. Ein Nachruf.

ndPlusWolfgang M. Schmitt

Schneewittchen und der Führer

Ein Ort der Unschuld war das Kino einst für den nun 96-jährigen Literaturwissenschaftler Peter Demetz. Mit seinem Kinderfräulein ging er in Brünn, der Hauptstadt Mährens, regelmäßig in eines der 38 Kinos. Das war Anfang der 1930er Jahre. Im Spätherbst 1944 aber kann Demetz dieser Leidenschaft nicht mehr nachgehen: Die Gestapo bringt ihn in Brünns alte Strafanstalt, aus seiner Zelle heraus blickt d...

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Jenseits des Ego
Anna Gyapjas

Jenseits des Ego

Kein Genuschel, kein Autotune: Auf »Wildstyles« macht Alice Dee Rap ohne Rollenprosa. Rappte sie früher mehr über persönliche Abgründe, geht es diesmal um Privilegien, Geschichtsvergessenheit und Rechtsruck.

Inhalte statt nur einen EU-Hoodie
Robert D. Meyer

Inhalte statt nur einen EU-Hoodie

Besonders Union und SPD geben sich auf der Straße, aber auch in den sozialen Netzwerken, große Mühe, möglichst wenig konkrete Inhalte über die Europawahl zu verbreiten. Zumindest im Netz rächt sich diese Strategie: Da liegt eine andere Partei klar vorne.

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Milchfrei zum Sieg
Lucas Roignant

Milchfrei zum Sieg

Das Karl-Liebknecht-Stadion, Heimstätte des Viertligisten SV Babelsberg, ist die erste milchfreie Fußballarena der Welt. Kaffeetrinker müssen der Umwelt zuliebe auf Haferprodukte umstellen.

Unter Druck am besten
Carsten Lappe, Kosice

Unter Druck am besten

Leon Draisaitl überragt bei dieser Eishockey-WM noch nicht. Doch in entscheidenden Momenten wird er seinem Ruf als Star im deutschen Team gerecht und macht den Unterschied aus, den es braucht.