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May verteidigt Brexit-Pläne

London. Die britische Premierministerin Theresa May hat ihre jüngsten Pläne für den EU-Austritt im britischen Parlament verteidigt. Hintergrund sind immer lauter werdende Rücktrittsforderungen. »Wir müssen den Brexit durchziehen«, sagte May am Mittwoch in London.May will ihren bereits drei Mal vom Parlament abgelehnten Brexit-Deal den Abgeordneten Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahren...

Aktivisten decken AfD-Fake-News auf

Paris. Facebook hat nach Angaben von Online-Aktivisten aus den USA mehrere Seiten und Profile mit Fake News gesperrt, die vor der Europawahl Werbung für die AfD machten. Das Netzwerk Avaaz erklärte am Mittwoch, es handele sich um »gefälschte Accounts und Seiten«, die dazu gedient hätten, die Reichweite der AfD zu erhöhen und »Desinformationen zu verbreiten«. Avaaz veröffentlichte eine Studie zu »r...

40 Milliarden Euro für Kohlereviere

Berlin. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch Milliardenhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Reviere beschlossen. Damit schaffe die Bundesregierung »langfristige Perspektiven mit zukunftsfähigen Arbeitsplätzen für die Menschen vor Ort«, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Die Umweltschutzorganisation Greenpeace mahnte, die Strukturhilfen müssten an klare Abschaltdaten für Ko...

Unten links

Das Grundgesetz wird 70 Jahre alt. Staatstragendes Gediegenheitswesen kann sich zu solchen Anlässen vollumfänglich entfalten, dass es einen nur so heusst, gauckt und steinmeiert. Kaum bekannt ist aber, dass bisher jedem Kanzler ein Zettel mitgegeben wurde, wie denn die einzelnen Grundgesetz-Artikel wirklich zu interpretieren sind. Hier eine Auswahl, der Zettel ist etwas abgegriffen und nicht mehr ...

Ulrike Henning

Schwieriges Wohneigentum

Eine Kündigung für den eigenen Bedarf müsste vor einem anderen wohnungspolitischen Hintergrund gar nicht so zum Drama werden wie in den Fällen, zu denen der Bundesgerichtshof am Mittwoch urteilte. Wenn es relativ einfach wäre, bezahlbaren Wohnraum zu finden, würde sich manches Problem in Wohlgefallen auflösen. Die junge Eigentümer-Familie, würde vorübergehend anderweitig eine größere Wohnung finde...

70 Jahre und oft ignoriert

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird an diesem Donnerstag im Schloss Bellevue mit Bürgern auf 70 Jahre Grundgesetz anstoßen. Darauf, dass diese Verfassung nicht nur geduldiges Papier sei, pochen seit vielen Jahren das Grundrechtekomitee, die Humanistische Union, Juristenvereinigungen, Pro Asyl und andere Organisationen.Pünktlich zum Jahrestag stellen sie in Karlsruhe den Grundrecht...

Ulrike Henning

Alter allein ist kein Härtefall

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom Mittwoch die Bedingungen von Eingenbedarfskündigungen präzisiert.

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Lotte Laloire

Geburtstagsgeschenk ans Grundgesetz

Wen man liebt, darf kein Grund für Diskriminierung sein, finden Liberale, Grüne und LINKE. Sie wollen deshalb das Grundgesetz ändern.

Lotte Laloire

Den Staat abwehren, solange es ihn gibt

Diesen Donnerstag erscheint der neue Grundrechtereport. Er ist mehr als Paragrafenreiterei, der Bericht ist eine Institution. Die diesjährigen Themen: Geflüchtete, Ostdeutsche und Umweltfragen.

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Anschluss statt Vereinigung
ndPlusJana Frielinghaus

Anschluss statt Vereinigung

Eigentlich hätte Deutschland nach der Wiedervereinigung eine neue Verfassung wählen sollen. So steht es bis heute im Grundgesetz. Schriftstellerin Daniela Dahn, Mitgründerin der DDR-Oppositionsgruppe «Demokratischer Aufbruch», erklärt warum das nie passiert ist und was es für Alternativen gegeben hätte.

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Weniger Angehörige kommen

Berlin. Die Zahl der Angehörigen, die zu Flüchtlingen nach Deutschland nachkommen durften, ist im Verlauf der vergangenen beiden Jahre deutlich gesunken. So bekamen nach Angaben des Auswärtigen Amtes im ersten Quartal 2017 noch 17 322 Menschen aus den sechs Haupt-Herkunftsländern von Flüchtlingen ein Visum. Im ersten Quartal dieses Jahres waren es nur noch 7402 Personen - obwohl mit Somalia mittle...

Moritz Wichmann

CDU-Zerstörer auf YouTube

Politik gegen Tausende Experten und »krasse Inkompetenz«: Ein wütendes Video des YouTubers Rezo über die CDU-Politik zum Klimawandel begeistert das Internet.

Ines Wallrodt

Grundrente statt Mövenpicksteuer

Die neue Grundrente soll nach dem Willen der SPD doch überwiegend aus Steuermitteln finanziert werden. Die Durchsetzung wird aber schwierig, weil Unionspolitiker sich derzeit in Verrissen überbieten.

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ndPlusAlfred Michaelis, Vientiane

Laotisch-chinesische Schicksalsgemeinschaft

China ist nicht nur der größte Geber von Entwicklungshilfe für Laos, sondern zudem der größte ausländische Investor. Nun soll die Zusammenarbeit der beiden Staaten noch einmal verstärkt werden.

Uwe Kalbe

Halt im Hass

Reichsbürger gründen autonome Reiche in Deutschland und leugnen die Existenz der Bundesrepublik. Das Grundgesetz, das sie damit ebenfalls leugnen, schützt sie dabei, ihre politische Phobie zu leben.

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Experten statt FPÖ-Minister

Wien. Nach dem Zusammenbruch der Regierungskoalition in Österreich hat Bundespräsident Alexander van der Bellen am Mittwoch die neuen Übergangsminister vereidigt. Die zurückgetretenen Minister der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) wurden überwiegend durch parteilose Experten ersetzt, darunter ein ehemaliger Richter und ein Offizier. Bundeskanzler Sebastian Kurz von der Österreichischen Volks...

ndPlusTobias Lambert

Militarisierte Polizei ist der falsche Weg

Welche Erwartung setzt die Menschenrechtsbewegung in den Regierungswechsel? Immerhin hat Mexiko seit dem 1. Dezember 2018 mit Andrés Manuel López Obrador (AMLO) einen Präsidenten, der sich links der Mitte verortet. López Obrador hat die Wahl am 1. Juli vergangenen Jahres inmitten einer schweren Krise der Menschenrechte gewonnen. Der mexikanische Staat schützt seit jeher die Mächtigen anstatt ...

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ndPlusRainer Balcerowiak

Zwei freie Wochenenden im Monat

Die Tarifverhandlungen zwischen den kommunalen Krankenhäusern und dem Marburger Bund begannen zäh. Doch jetzt gibt es eine Einigung.

Michael Lenz

Hehlerware auf der »Gorch Fock«

Der internationale Handel mit Tropenholz boomt. Teak aus Myanmar ist in der Möbelfertigung und im Schiffbau heiß begehrt, dabei dürfte es gar nicht in die EU importiert werden.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Berater plädieren für Rote Karte

Führende Stimmrechtsberater raten Deutsche-Bank-Aktionären, den Vorstand und Aufsichtsrat nicht zu entlasten. Die Rolle der Beraterfirmen nahm in den letzten Jahren stark zu.

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42 Staaten einigen sich auf KI-Regeln

Paris. Die 36 Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sowie sechs weitere Länder haben sich auf erste Grundsätze für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz verständigt. KI müsse transparent gemacht und stets als solche erkennbar sein, teilte die OECD am Mittwoch in Paris bei ihrer Ministerratssitzung mit.Künstliche Intelligenz beschäftigt sich unt...

Ralf Klingsieck, Paris

Wie die EU sozialer werden kann

Ob die EU reformierbar ist, wird gerne in linken Kreisen diskutiert. Thomas Piketty und andere Sozialwissenschaftler erläutern, wie ein neues Europa aussehen könnte.

Jörg Staude

Milliarden für die Wunschliste der Länder

Die Bundesregierung möchte die Finanzhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen noch vor der Sommerpause abgehakt sehen. Der Ausstiegsbeschluss wird frühestens ein Jahr später kommen.

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ndPlusUlrike Henning

Die Kunst des Gehens

Knick-, Senk-, Platt- und Spreizfüße haben fast alle Mitteleuropäer. Einlagen oder gar Operationen sind nicht alternativlos, heißt es in zwei Ratgebern.

ndPlusAngela Stoll

Barfuß gegen das Ballenleiden

Bei der Behandlung des Hallux valgus hat die Medizin große Fortschritte gemacht. Die Stärkung der Fußmuskulatur beugt dieser Fehlstellung vor.

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Uwe Kalbe

Schutzbehauptung

Es ist politisch gewollt, dass immer weniger Menschen durch den Familiennachzug nach Deutschland kommen. Selbst wenn das im Falle minderjähriger Geflüchteter gegen EU-Recht verstößt.

Kurt Stenger

Kein x-beliebiger Strukturwandel

Da sage noch einer, es sei kein Geld in der Staatskasse. Die Aussage ist natürlich Unsinn, doch gerade von konservativer Seite wird sie gerne vorgeschoben, wenn es darum geht, Sozialprogramme abzuschmettern. Mit dem »Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen« von Wirtschaftsminister Peter Altmaier zeigt die CDU, dass sie auch anders kann und mit zweistelligen Milliardensummen um sich wirft, wenn es um...

ndPlusAlexander Isele

Theresa May in Seenot

Too little, too late - Theresa Mays neueste Vorschläge für den Brexit werden rundweg abgelehnt. Zu wenig, und das auch noch zu spät. Dabei hat die Premierministerin versucht, auf ihre Kritiker einzugehen. Wie von ihr verlangt, hat sie zugehört, den Remainern im Parlament eine Zollunion sowie ein zweites Brexit-Referendum in Aussicht gestellt, wenngleich erst nach einer Zustimmung zu ihrem »Neuen B...

ndPlusPhilip Malzahn

Schriftstellerin des Wandels

Oman ist ein Land im Wandel. Seit der Entdeckung enormer Ölvorkommen in den 1960er Jahren und dem Sturz des ultrareligiösen Sultans Said ibn Tamur durch seinen Sohn Sultan Qaboos ibn Said wurde das Land rasch in die industrialisierte Welt katapultiert. Doch trotz der vorangetriebenen Öffnung nach außen sind die sozialen Strukturen der Familien oft der Veränderung gegenüber verschlossen. Darüber sc...

Lotte Laloire

Sollten queere Menschen FDP wählen?

Die FDP gibt sich als besonders schwulen- und lesbenfreundlich. Dabei hat das nur mit einem Fragebogen zu tun, den sie ausführlicher ausfüllte als die anderen Parteien. Auch die Konkurrenz hat die Rechte von LSBTI wenig auf dem Schirm.

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Martin Kröger, Tokio

Firma baut neuen Campus in Tempelhof

Das deutsche Tochterunternehmen des japanischen Konzerns NTT errichtet ein Rechenzentrum in Berlin. Die Ansiedlung wäre ein großer Erfolg.

Marie Frank

Menschen vor Maschinen

Eine Lösung für den Personalmangel in der Pflege sind Pflegeroboter nicht, so viel ist klar. Zu teuer sind die künstlichen Helfer, zumal sie derzeit noch die Unterstützung menschlicher Arbeitskräfte benötigen. Auch können sie die Zuwendung echter Pfleger*innen nicht ersetzen, die ein nicht zu vernachlässigender Faktor bei der Genesung der Patient*innen ist. Schließlich fehlt den Robotern genau das...

Vanessa Fischer

Rekordbeteiligung bei Briefwahl

In Berlin hat fast jede fünfte wahlberechtigte Person Briefwahlunterlagen beantragt. Die Anderen können am kommenden Sonntag in 1800 Wahllokalen über die Sitzverteilung im EU-Parlament abstimmen.

Anna Schulze

Geduldig, nett, batteriebetrieben

Übernehmen bald Roboter die Pflege alter und hilfsbedürftiger Menschen? Wie dürfen sie in das Leben eingreifen? Antworten suchten am Mittwoch Wissenschaftler aus technischen und ethischen Bereichen.

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Tomas Morgenstern

Wahl der Bäume für Europas Zukunft

Kurz nach der Grenzöffnung in Berlin setzte der Künstler Ben Wagin den Opfern der Mauer mit dem «Parlament der Bäume» ein Denkmal, ließ Hunderte Bäume als Zeichen gegen Krieg und Gewalt pflanzen.

Philip Blees

Auch Studis wollen eine Zukunft

Die Humboldt-Universität soll klimaneutral, in Berlin der Klimanotstand ausgerufen werden. Die Schüler*innen auf der Straße bekommen Unterstützung aus anderen Bildungsinstitutionen.

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Dreharbeiten für »Jim Knopf«

Die Schauspieler Rick Kavanian, Leighanne Esperanzate, Solomon Gordon und Henning Baum (v.l.) stehen im Studio Babelsberg am Set des Kinderfilms »Jim Knopf und die Wilde 13«. Noch bis Freitag wird gedreht. Im Oktober 2020 soll die Fortsetzung von »Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer« in die Kinos kommen. Der erste Teil startete im vergangenen Jahr. Verfilmt wird ein Kinderbuchklassiker von Mic...

ndPlusAndreas Fritsche

Streit um Studiengebühr setzt sich fort

Die Universität Potsdam hat offenbar Berufung gegen ein Urteil zur Rückzahlung rechtswidriger Rückmeldegebühren eingelegt. Die Studierenden und die LINKE kritisieren das.

ndPlusAndreas Fritsche

Eine Kita und kein Geld

Finanzminister Christian Görke kann Borkwaldes Bürgermeisterin Renate Krüger (beide LINKE) Hoffnung machen, aber nichts versprechen.

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Katholische Kirche bestraft Serientäter

Hildesheim. Fast zehn Jahre nach Bekanntwerden des Missbrauchsskandals am Berliner Canisius-Kolleg mit über 100 Opfern verliert einer der damaligen Haupttäter sein Priesteramt. Außerdem wird ihm ein Großteil seiner Pension entzogen, so das Bistum Hildesheim am Mittwoch. Serientäter Pater Peter R. (77) hat sich auch an Kindern in Niedersachsen vergangen. Der Vatikan habe ein entsprechendes Urteil d...

Hagen Jung

Äußerst knapp zur Präsidentin

Mecklenburg-Vorpommerns bisherige Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) ist zur Landtagspräsidentin gewählt worden. Eine einzige Stimme Mehrheit brachte ihr das Amt. Wohl ihre eigene, wird gemunkelt.

ndPlusHendrik Lasch

Operation Hausmacht

In Halle wird im Oktober ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Zuvor sucht der Amtsinhaber im Stadtrat offenbar eine Hausmacht zu etablieren. Die rot-rot-grüne Ratsmehrheit hofft derweil auf Rückenwind.

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Dmitri Stefanowitsch

Blick in den Spiegel oder in den Abgrund?

Europa ist eine sichere und reiche, aber auch eine hochgerüstete Region. Die Krise um den INF-Raketenvertrag kann leicht zum Zündstoff für künftige Konflikte werden.

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Ein Leben in Angst in Belfast

Ein sehr schöner Foto-Band über Jugendliche im Belfast, das bald mit Großbritannien die EU verlässt. Das haben die Unionisten nun von ihrer eintätowierten »Loyalty« (Bild). Die Jugendlichen, die Toby Binder hier fotografiert hat, sehen aus, als hätten sie andere Sorgen. Sie wirken wie Belfast vor 40 Jahren: elend und abgehängt. Binder fotografierte in den katholischen wie in den protestan᠆tischen ...

ndPlusStefanie Roenneke

Auf dem Zeitkarussell

New York 1979: Der Bankrott der Stadt liegt vier Jahre zurück; die Infrastruktur ist weiterhin schlecht, Arbeitslosigkeit und Kriminalität bleiben hoch; und Touristen wird als eine Art Survival-Guide vielleicht immer noch das Faltblatt »Welcome to Fear City« in die Hand gedrückt. Während auf der einen Seite der Finanzmarkt und Bauunternehmer wie Donald Trump die Lage zu ihren Gunsten zu nutzen wis...

ndPlusPeter Wawerzinek

»Witt, witt, witt, komm mit«

Essaouira, Berlin und Pristina hießen die Orte, an denen ich »Die Geschichte der Frau«, das neue Buch von Feridun Zaimoglu, las. Es tut gut, die »Geschichte der Frau« in Gegenden zu lesen, wo die Umstände nicht die besten sind für das weibliche Geschlecht. In Marokko waren es vor allem die Männer um mich herum, die ich über dem Buchrand musterte und im Umgang mit den Frauen wahrnahm. Männer von Fr...

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Keine Drehs in Georgia

Aus Protest gegen die Einführung strikter Abtreibungsgesetze in Georgia haben mehrere Filmemacher*innen Drehs in dem US-Bundesstaat abgesagt. Die Schauspielerinnen und Autorinnen Kristen Wiig und Annie Mumolo werden ihre geplante Komödie »Barb and Star Go to Vista Del Mar« nach Angaben eines Sprechers nicht in Georgia drehen, berichtete das US-Branchenblatt »Variety«. Zudem gab die TV-Regisse...

Buch gewinnt Kopf und Herz

Die Schriftstellerin Jokha Alharthi aus Oman hat den renommierten Literaturpreis Man Booker International 2019 gewonnen. Ausgezeichnet wurde Alharthi für ihren Roman »Celestial Bodies« (Himmelskörper), wie die Jury am späten Dienstagabend in London mitteilte. In dem Buch geht es um die Erinnerungen dreier betagter omanischer Schwestern an Familienbande und Schicksale, verknüpft mit der postkolonia...

Wolfgang Hübner

Frech und froh

Wer in der DDR aufgewachsen ist, kennt sie mit Sicherheit: die Mäuse Fix und Fax, die jahrzehntelang die Kinderzeitschrift »Atze« bevölkerten. Jeden Monat, seit 1958, erschien eine Comicgeschichte mit den Mäusejungs, mit Abstand die größte Attraktion des 20-Pfennig-Hefts. Der Kopf dahinter war Jürgen Kieser. Nach dem Zweiten Weltkrieg zunächst Werbegrafiker, wurde er Anfang der 50er Jahre Presseze...

Sein Traum

Der kenianische Autor, Verleger und Schwulenaktivist Binyavanga Wainaina ist tot. Der 48-Jährige sei nach einem Schlaganfall am Dienstagabend in einer Klinik der Hauptstadt Nairobi gestorben, berichtete die Tageszeitung »Daily Nation« am Mittwoch unter Berufung auf seine Familie. Wainaina war eine der prominentesten Persönlichkeiten Afrikas, die ihre Homosexualität öffentlich machten und für die R...

Jörn Schulz

Mein Dorf, mein Haus, mein Klima!

Der Film »Die rote Linie - Widerstand im Hambacher Forst« zeigt den Protest von Klimaaktivisten. Mehr als drei Jahre hat die Regisseurin die Naturschützer begleitet, lange vor den spektakulären Räumungsaktionen im letzten Jahr.

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Handschrift oder Testament?

Soul-Legende Aretha Franklin hat offenbar doch ein Testament hinterlassen. Die handgeschriebenen Dokumente, aus denen die Zeitung »Detroit Free-Press« am Dienstag zitierte, wurden im Haus der im August verstorbenen Sängerin in Detroit gefunden. Sie lagen demnach in einem Notizbuch hinter Sofakissen in ihrem Wohnzimmer und in einem abgeschlossenen und bisher unzugänglichen Schrank.Die 16 schwer zu ...

Lieder gegen die Diktatur

Der brasilianische Musiker, Schriftsteller und Dramaturg Chico Buarque erhält den diesjährigen Camões-Preis, die höchste literarische Auszeichnung der portugiesischsprachigen Welt. Die Jury in Rio de Janeiro würdigte am Dienstagabend (Ortszeit) Medienberichten zufolge das facettenreiche Werk des 74-Jährigen, bestehend aus Gedichten, Romanen, Theaterstücken und Liedtexten.Der aus Rio stammende Küns...

ndPlusThomas Blum

I am aus Trier

Wir blicken auf das Berliner Marx-Engels-Denkmal, zwei Männer in erstarrten Posen. Und wir hören Vogelgezwitscher. Wie feiert man heute den 200. Geburtstag eines Revolutionärs und international bedeutenden Philosophen, wie Karl Marx einer war? Man kann es auf unterschiedliche Art tun. Beispielsweise als Touristenspektakel und inszeniertes Kostümfest, historisierend und entpolitisierend, mit Sonnta...

ndPlusGunnar Decker

Bitte weiterträumen!

Altern Träume auch? Billy Wilder hat in seinem Filmdrama »Sunset Boulevard« (»Boulevard der Dämmerung«, 1950) eine Hollywooddiva gezeigt, die vor dem Alter bis in den Wahnsinn flüchtet. Es scheint, zum Altern braucht man, wie für alle Dinge im Leben, ein Talent. Der 102-jährige Kirk Douglas etwa feierte gerade den 100. Geburtstag seiner zweiten Ehefrau, einer Filmproduzentin. Nur abends verbringen...

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ndPlusBarbara Schweizerhof

Obsessive Liebe

Ein neuer Quentin-Tarantino-Film ist immer ein Ereignis. Besonders aber auf einem Festival in Cannes, wo in diesem Jahr kein anderer Film so lange Schlangen mit sich brachte wie »Once Upon a Time in Hollywood« und die Erwartung schon Tage vorher wie mit Händen zu greifen war. Und soviel sei verraten, gegen die Bitte von Tarantino selbst, der per Pressemitteilung darum bat, keine Spoiler preiszugeb...

Benjamin Moldenhauer

Alles dampft

Virtuos pervers ist der neue Coming-of-Age-Film »The Wild Boys«. Auch wenn der Plot eher einfach strukturiert ist, geben die Bilder umso mehr her. Alles an ihnen ist künstlich und erinnert an Porno.

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Florian Krebl, Bratislava

Es ist fast schon zu einfach

Das starbesetzte russische Team fegte in der Vorrunde der Eishockey-WM über seine Gegner hinweg. Alles andere als der Titel wäre nun eine Enttäuschung für den Rekordweltmeister.

Alexander Ludewig

Versteckt im Nirgendwo

Trotz der besten Zweitligasaison der Klubgeschichte spricht vor den Duellen mit dem VfB Stuttgart fast alles gegen Unions Fußballer: die Statistik, der Druck, das Niveau der Liga und ein zaghafter Trainer.