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Syrien-Einsatz der Bundeswehr könnte verlängert werden

Berlin. Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge die USA bei der Einrichtung einer sogenannten Schutzzone in Nordsyrien unterstützen. Berlin habe Washington in geheimen Gesprächen angeboten, das bisherige Mandat für die Teilnahme der Bundeswehr an der Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu verlängern, berichtete »Spiegel Online« am Donnerstag. Die US-Regierung plant...

Mueller: Keine Entlastung für US-Präsident Trump

Washington. US-Sonderermittler Robert Mueller hat mit seinen Äußerungen zu möglichen Justizbehinderungen durch Donald Trump die Diskussionen über ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten befeuert. Mueller bekräftigte am Mittwoch, dass Trump nicht vom Verdacht strafbarer Handlungen in dieser Frage entlastet sei. Mehrere Bewerber um die demokratische Präsidentschaftskandidatur forderten den...

Regierungsbildung in Israel gescheitert

Jerusalem. In der Nacht zum Donnerstag stimmte das israelische Parlament für seine Auflösung und vorgezogene Neuwahlen am 17. September. Die Abgeordneten der Knesset votierten mit 74 zu 45 Stimmen für einen entsprechenden Gesetzentwurf der regierenden Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dem es nicht gelungen war, ein neues Regierungsbündnis zu schmieden. Zentraler Streitpunkt zw...

Stephan Fischer

Die letzten Meter tun weh

Die letzten Meter tun oft weh, was Marathonläufer wissen. In der Politik betrifft das leider nicht nur den Politiker. Seehofer will sein Amt niederlegen, aber erst 2021.

Geordneter Rückzug 2021

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer will abdanken nach 50 Jahren in der Politik. Doch bevor er geht, plant er zwei Initiativen umzusetzen: mehr Machtbefugnisse für Geheimdienste und noch mehr Schikanenen für Geflüchtete.

Simon Poelchau

Groko vertagt Kampf gegen Klimawandel

Noch Anfang der Woche sah es danach aus, als ob die Bundesregierung in Sachen Klimaschutz ein bisschen in Bewegung kommt. Doch jetzt herrscht wieder Dienst nach Vorschrift.

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Simon Poelchau

Der lachende Vierte

Die Bundesregierung könnte ein Interesse haben, beim Postengeschacher in Brüssel auf die Kommissionspräsidentschaft zu verzichten. Denn dafür lockt der Chefsessel in der Europäischen Zentralbank.

ndPlusPeter Eßer, Brüssel

Postengeschacher offiziell eröffnet

Der Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs am Dienstag hat gezeigt, dass das Ausklüngeln der EU-Spitzenposten dieses Mal schwieriger werden könnte denn je.

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Karlen Vesper

Glaubwürdig, sozial und sensibel

Die AfD und andere rechte Parteien wollen die soziale, kulturelle Landschaft zerstören und schrecken vor einer Pervertierung des Rechtsstaates nicht zurück, meint der Politologe Hajo Funke. Doch die Rechten lassen sich aufhalten.

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Sebastian Weiermann

Offener Brief gegen neue Abschiebegesetze

22 Organisationen haben die Abgeordneten des Bundestags in einem Offenen Brief dazu aufgefordert, die Zustimmung zum »Geordnete-Rückkehr-Gesetz« zu verweigern.

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Niklas Franzen

Eine Besetzung gegen die AfD

Antifa muss praktisch werden: In Dresden haben Studierende eine Universitätsbibliothek besetzt, weil deren Leiterin für die AfD kandidiert. Die Aktion war aber auch ein Protest gegen das Schweigen vieler Kunsteinrichtungen im Umgang mit Rechten.

Julia Wasenmüller, Buenos Aires

»Macri Ciao!«

500.000 Menschen protestierten am Dienstag in über 100 argentinischen Städten für die Legalisierung von Abtreibung. Ein entsprechendes Gesetz ist für viele nur noch eine Frage der Zeit.

Florian Wilde

Das Wahldesaster der Linken in Europa

Bei der Europawahl haben die linken Parteien schlecht abgeschnitten und viele Sitze im Europaparlament verloren. Ein nachhaltiger Neuaufschwung der europäischen Linken hat wohl ein ganz anderes Politikmodell zur Voraussetzung.

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Ralf Klingsieck

Fehlersuche bei La France insoumise

Nur 6,3 Prozent der Stimmen bei der Europawahl 2019 hinterlässt bei »La France insoumise« schlechte Stimmung. Das Ergebnis hat eine heftige interne Schuldigen-und Fehlersuche ausgelöst.

ndPlusPhilip Malzahn

Neue Offensive im Ramadan

Während Libyen im Chaos versinkt, ist sich die internationale Gemeinschaft uneins, wie man zu den beiden Konfliktparteien steht. Diese suchen nun auch im privaten Sektor nach Unterstützung.

ndPlusMartin Ling

Die EU will Zugriff auf afrikanische Ressourcen

Entwicklungspolitikerin Eva-Maria Schreiber rät Tansania das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) mit der Europäischen Union (EU) nicht zu unterzeichnen. Das Abkommen diene nur dazu europäischen Firmen den Zugang zu Ressourcen in Afrika zu erleichtern.

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Felix Jaitner

Auf dem Weg zum Agrarstaat

In den ersten drei Monaten des Jahres hat Polen Russland als wichtigsten Handelspartner der Ukraine abgelöst. Damit bestätigt sich die Tendenz der Westausrichtung Kiews - mit weitreichenden Folgen.

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Felix Jaitner

»Modernisieren« heißt aufrüsten

Seit über drei Jahren beteiligt sich Deutschland mit »Tornados« am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat im Irak und in Syrien. Dabei gelten die Kampfflieger laut einem Bericht des Verteidigungsministeriums aus dem vergangen Jahr eigentlich als »risikobehaftet« und nicht NATO-tauglich. Nun erwägt die Bundesregierung offenbar, den Ende Oktober auslaufenden Einsatz in Syrien zu verlängern - ...

Lotte Laloire

Ekel im Bundestag

Wäre das mit den Tampons nicht solch eine Schweinerei, würden wohl alle, die menstruieren, aktuell eine Genugtuung empfinden, die stärker ist als jeder Regelschmerz. Viele haben sich gefreut, als nicht »Vatertag« oder »Herrentag« das meistgenutzte Schlagwort auf Twitter war, sondern »Tampons«. Sogar »Bild« und »FAZ« haben sich dazu herabgelassen, ausnahmsweise über das angebliche Frauenthema zu be...

Simon Poelchau

Union im Selbstzerstörungsmodus

Die Union jammerte bekanntlich, dass Youtuber kurz vor der Europawahl zu ihrer »Zerstörung« aufriefen, weil sie in Bezug auf dringende Probleme wie den Klimawandel untätig ist. Nun ja, eigentlich braucht es gar keine Influencer, damit CDU und CSU bald so viele Stimmen wie die SPD bekommen. Die beiden konservativen Parteien befinden sich nämlich in einem ziemlich effizienten Selbstzerstörungsmodus....

ndPlusMichael Bonvalot

»Stramme Konservative«

Brigitte Bierlein, bisher Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, ist die neue österreichische Übergangskanzlerin. Am Donnerstag wurde sie von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der Regierungsbildung beauftragt. Sie wird sich nun ihre Regierung zusammenstellen. Unter den bisherigen ÖVP-FPÖ-Regierungen hat die 69-jährige bereits eine steile Karriere hingelegt.Künstlerin wollte Bierlein n...

Yücel Özdemir

Ein neuer Friedensprozess?

Seit Tagen beschäftigt die Türkei ein Thema: Beginnt ein neuer Friedensprozess mit den Kurden? Der Grund ist eine Nachricht des PKK-Anführers Abdullah Öcalan. Sie betrifft vor allem die syrischen Kurden.

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Andreas Fritsche

Wenn es kalt wird: Solidarität

Wenn der ostdeutsche Bauarbeiter nicht selbst schon Rechtsrock gehört hat und mit Neonazis marschiert ist, dann kennt er einen Kumpel, der ihm begeistert davon erzählt hat. Wenn es im Winter kalt wird auf dem Baugerüst, wird belustigt die ganz und gar nicht witzige Parole ausgegeben: »Der Führer hat Härte befohlen.« Das ist natürlich ein Klischee. Nicht alle Gewerke sind betroffen. Zimmerleute sin...

Besetzte Wohnung wieder leer

Nach acht Monaten steht die besetzte Wohnung in der Großbeerenstraße 17a in Berlin-Kreuzberg wieder leer. Mittwochabend gegen 22.45 Uhr verließen alle Besetzer*innen nach stundenlangen Verhandlungen mit der Polizei und der Eigentümerin, der katholischen Aachener Siedlungsgesellschaft (ASW), das Haus - unter der Bedingung, dass kein Strafantrag gestellt wird. Zuvor hatten die Aktivist*innen für 19 ...

ndPlusAndreas Fritsche

Den Fliesen ist die Religion egal

In Berlin sind 15 Prozent der Beschäftigten Ausländer, darunter nicht wenige Geflüchtete. Im Bundesdurchschnitt sind es nur zwölf Prozent.

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Vanessa Fischer

Aneignung von Oben

Recht auf Stadt, Zentralität und Weitblick: Für den knappen Wohnraum in Berlin will das »Penthaus à la Parasit« eine kreative Lösung aufzeigen. Prekär bleibt es dennoch.

Christopher Lauer

Sie halten die Einschläge für Applaus

Ex-Piratenpolitiker Christopher Lauer hat es zwei Jahre bei der SPD versucht. Sein Fazit: Es ist hoffnungslos. Während die CDU gar nichts macht, ergeht sich die SPD im Mikromanagement. Die junge Generation muss selbst aktiv werden.

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263 Polizisten vereidigt - und 131 Polizistinnen

Oranienburg. 131 Frauen und 263 Männer sind am Mittwoch an der Fachhochschule der Polizei in Oranienburg feierlich vereidigt worden. Ihren Eid leisteten sie auf das Grundgesetz und die Verfassung des Landes Brandenburg. Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) erinnerte die jungen Leute daran, dass sie damit »ein Dienst- und Treueverhältnis mit besonderen Rechten, aber auch Pflichten« begründen. Di...

Weniger Angriffe auf Flüchtlinge

Potsdam. Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge und Asylheime in Brandenburg ist im ersten Quartal 2019 gegenüber dem Vorjahreszeitraum deutlich zurückgegangen. Waren es im ersten Quartal 2018 noch 70 Straftaten, wurden nun 30 Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte registriert. Das geht aus einer Antwort von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten An...

Lunapharm verlangt Schadenersatz

Der Skandal um gestohlene Krebsmedikamente führte im August 2018 zum Rücktritt von Gesundheitsministerin Diana Golze (LINKE). Ausgestanden ist die Sache noch immer nicht.

ndPlusWilfried Neiße

Neustart: Theater hat ein Ende

Es gab viel Knatsch am Staatstheater Cottbus. Mit dem neuen Intendanten Stephan Märki soll Ruhe einziehen. Er war in den Jahren 1993 bis 2000 Intendant des Hans-Otto-Theaters in Potsdam.

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Anführen

Angela Merkel (CDU) sei »eine großartige Anführerin«, sagte Gene Simmons von der Rockgruppe Kiss den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. »Sie hat Dinge getan, die ihre eigenen Leute verärgert haben. Das sind für mich Führungsqualitäten«, sagte der 69-jährige Sänger und Bassist. Er selbst komme gern nach Deutschland, obwohl seine Mutter, eine deutsche Jüdin, die den Holocaust überlebt hat, sehr gelit...

Anschauen

In der Rostocker Kunsthalle wird am heutigen Freitag eine Ausstellung mit Kunstwerken und Ausstattungsstücken aus dem einstigen Palast der Republik eröffnet. Die Schau »Palast der Republik - Utopie, Inspiration, Politikum« will die Besucher dazu anregen, sich mit dem kontrovers diskutierten Gebäude auseinanderzusetzen, sagte Kunsthallenchef Uwe Neumann . Zu sehen sind etwa Werke von Bernhard Heisi...

ndPlusBenjamin Moldenhauer

Saufen mit Misanthropen

Die Idee, es ginge beim Pop immer um ein möglichst konkretes Jetzt und die Gegenwart, hat sich als nicht haltbar erwiesen. Alle altern, und auch wer mit 17 die extremeren Metal-Spielarten gefeiert hat, wird älter und erwachsen und nimmt die Musik von damals im Zweifelsfall mit ins Eigenheim. Auch dann, wenn sie wie der Death Metal der 90er Jahre ursprünglich mit Ideen wie Saufen, Misanthropie und ...

Silvia Silko

Der Wert eines Wegwerfhandtuchs

Im Werk von Rappern wie Gzuz wimmelt es nur so vor homophoben und misogynen Textpassagen. Die Leute bei Universal und Sony, die Booker, die Festivalveranstalter, aber auch die Fans, sie alle wissen es. Es scheint ihnen nur egal zu sein.

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ndPlusIrmtraud Gutschke

Schreib dir ein Buch!

Ferienzeit - Reisezeit. Liebe Eltern, freut euch, wenn ihr eure Sprösslinge noch an eurer Seite habt. Genießt es! Irgendwann gehen sie eigene Wege. Aber diese Kleinen und Größeren mit ihrer Offenheit, ihrer Entdeckerfreude, sie schenken euch ja so viel! Wenn sie nörgeln und nerven, liegt es oft daran, dass ihr Erwachsene zu sehr mit euch beschäftigt seid und zu wenig Rücksicht auf ihre Bedürfnisse...

ndPlusRoberto Becker

Geballte Fäuste und ein Halleluja

Mit seinen 42 Opern war Georg Friedrich Händel (1685-1759) schon zu Lebzeiten ein europäischer Star. Erfolg hatte er nicht nur als Komponist, sondern auch als Unternehmer. Irgendwann musste er auf Oratorien umsteigen. Nach seinem Tod verschwanden die Opern in den Archiven. Einige der 25 Oratorien aber sorgten dafür, dass der Barockmeister aus Halle, der über Hamburg, Italien und Hannover in London...

ndPlusBenjamin Moldenhauer

Präzision und Scheiße

Das Kino lebt von dem Versprechen, Dinge über das Leben nicht nur zu behaupten und mitzuteilen, sondern sie spürbar werden zu lassen. Natürlich sofern die Filmemacher keine Tölpel sind, das Treiben auf der Leinwand wirklich ernst nehmen und wissen, was sie tun. Im Falle der Filme von Claire Denis ist die Körperlichkeit der Bilder das Medium dieses Wissens, ungleich stärker als bei den meisten ande...

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Der Geist der Menschen

Die japanisch-amerikanische Künstlerin Yoko Ono hat ihre Ausstellung »Yoko Ono - Peace is Power« im Museum der bildenden Künste in Leipzig besichtigt. »Sie war zutiefst berührt von ihrer Ausstellung«, sagte Museumsdirektor Alfred Weidinger nach dem Überraschungsbesuch der 86-Jährigen am Mittwoch. Derzeit sind in Leipzig etwa 70 Arbeiten und Werkreihen der Konzeptkünstlerin auf etwa 3700 Quadratmet...

Jan Freitag

Rauschgift in Rinseln

Ecstasy, Darknet, Raumspray: Wie und warum ein schmalbrüstiger Computernerd aus Liebeskummer zum Drogendealer wird, erzählt die groteske deutsche Coming-of-Age-Netflix-Serie »How To Sell Drugs Online (Fast)«

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Einer gegen alle

Baku. Eden Hazard (3.v.l.) setzte mit dem Treffer zum 4:1 den Schlusspunkt für den FC Chelsea in der Europa League. So machtlos wie Torwart Petr Cech und die beiden Verteidiger Sokratis Papastathopoulos (l.) und Laurent Koscielny war Arsenal im gesamten Spiel. Für Chelsea war es nach 2013 der zweite Triumph in der Europa League. Er gelang so beeindruckend, wie der Finalsieg: ohne Niederlage in 15 ...

ndPlusStefan Flomm und Eric Dobias, Frankfurt am Main

Entspannte Flensburger

Die Flensburger Fans sangen schon »Die Nummer eins im Land sind wir« und skandierten immer wieder: »Deutscher Handballmeister«. Doch Trainer, Spieler und Funktionäre des Tabellenführers wollten am Mittwochabend, nach dem souveränen 26:18 gegen die Füchse Berlin, noch keine voreiligen Gratulationen zur Titelverteidigung annehmen. »Meister sind wir erst, wenn wir auch die letzte Hürde beim Bergische...

Frank Hellmann

Missmanagement und Wildwuchs

Die Offenlegung der Finanzkennzahlen bietet endlich Vergleichsmöglichkeiten: So ist der siebte Meistertitel der Bayern nur logisch. Manager anderer Klub müssen sich Verfehlungen vorwerfen lassen.