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Maas-Besuch in Teheran erfolglos

Teheran. Der Rettungsversuch von Bundesaußenminister Heiko Maas für das umstrittene Atomabkommen mit Iran in Teheran hat keine konkreten Fortschritte gebracht. Nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif am Montag blieben die Kernstreitpunkte bestehen. Beide Seiten bekannten sich jedoch grundsätzlich zu der Vereinbarung, die eine iranische Atombombe verhindern, dem Iran abe...

Polizeigewalt nach Wahl in Kasachstan

Astana. Begleitet von Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten hat sich in der autoritär regierten Ex-Sowjetrepublik Kasachstan Präsident Qassym-Schomart Toqajew im Amt bestätigen lassen. Die Wahlkommission sprach dem 66-Jährigen am Montag 70,8 Prozent der Stimmen zu. Etwa 500 Regierungsgegner wurden bei nicht genehmigten Kundgebungen festgenommen, teilte das kasachische Innenministerium mit.I...

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Liebe Angela Merkel, man hört kaum noch etwas von Dir. Du hast der ILO zum 100. Jubiläum gratuliert und den DFB-Frauen alles Gute für die WM gewünscht. Okay. Aber bist Du auch noch in der aktiven Politik tätig? Hier ein kleines Update: Horst Seehofer, Dein Innenminister, hat mal wieder darum gebeten, entlassen zu werden. Naja, nicht so explizit. Aber er hat der ARD ein Interview gegeben, in dem er...

Trump droht Mexiko auch nach Einigung

Washington. US-Präsident Donald Trump lässt mit seiner aggressiven Handelspolitik auch nach einer Last-Minute-Einigung mit Mexiko nicht locker. Am Montag drohte er den Mexikanern erneut mit Strafzöllen, sollte das Parlament des Nachbarlandes nicht die erforderliche Zustimmung für Teile des vereinbarten Verhandlungspaketes erteilten. Trump steht wegen seines Deals mit Mexiko auch in den USA erhebli...

Aert van Riel

Unglaubwürdig

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert ein Ende der Russland-Sanktionen. Der CDU-Politiker hatte das Thema zuvor monatelang weitgehend ignoriert - was seinen Vorstoß nicht besonders glaubwürdig macht.

Putin als letzte Rettung

Berlin. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat eine Kontroverse über die Sanktionen gegen Russland ausgelöst. Harsche Kritik erhielt der CDU-Politiker wegen seiner Äußerungen beim Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg vergangene Woche auch aus den Reihen der eigenen Partei. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer etwa widersprach seiner Forderung, die Sanktionen schri...

ndPlusThomas Berger

Die Rückkehr der Regenschirme

Hunderttausende haben am Sonntag in der chinesischen Sonderverwaltungseinheit Hongkong gegen den Entwurf eines umstrittenen Auslieferungsgesetzes demonstriert.

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»Es fehlt oft am Bewusstsein, dass man gegen den Datenschutz verstößt«

Sie vertreten bei den diesjährigen Big-Brother-Awards die These, dass Beschäftigte zunehmend der Überwachung am Arbeitsplatz ausgesetzt sind. Die großen Überwachungsskandale beim Discounter Lidl, bei der Bahn und der Telekom sind gut zehn Jahre her. Was ist neu an Überwachung im Betrieb? Die Überwachung hat in den letzten zehn Jahren nicht abgenommen. Das hat eine Untersuchung, die wir vor fü...

Hans-Gerd Öfinger

Die Datenkraken in Hessen

Hessens Innenminister ist einer der diesjährigen Preisträger des Negativpreises »Big Brother Award«. Die Polizei in dem Bundesland setzt Analyse-Software der US-Firma Palantir ein, die dem Geheimdienst CIA nahesteht. Datenschützer kritisieren die damit einhergehenden Überwachungsmechanismen.

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25 Jahre Abschaffung von §175

In beiden deutschen Staaten wurden Schwule nach dem Strafrechtsparagrafen 175 verfolgt. Er verbot sexuelle Handlungen zwischen Männern. Die schwul-lesbische Bewegung, vor allem aus dem Osten, kämpfte dafür, dass der Paragraf, mit der Rechtsangleichung von BRD und DDR endgültig verschwand. Mit Erfolg: Paragraf 175 wurde heute vor 25 Jahren, am 11. Juni 1994, aus dem bundesdeutschen Strafgesetzbuch ...

Genosse ohne Groll
ndPlusLotte Laloire

Genosse ohne Groll

Lothar Raunitz* ist 1970 unehrenhaft aus der Ostberliner Volkspolizei entlassen worden. Dafür soll der bisexuelle Rentner bald fünfzig Jahre später eine Wiedergutmachung erhalten.

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Deutlich mehr Asylbewerber in der EU

Brüssel. Die Zahl der Asylbewerber in der Europäischen Union ist in den ersten vier Monaten 2019 deutlich gestiegen. Dazu trägt die Krise in Venezuela bei. Das EU-Frühwarnsystem weist für die Zeit Anfang Januar bis Ende April rund 206 500 Erstanträge auf Asyl aus, im Vergleich zu 179 000 im gleichen Vorjahreszeitraum. Die Zahlen sind auf der Webseite der EU-Asylbehörde EASO abrufbar. Gestiegen ist...

ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Kriegsspiele von Kiel aus

Minenabwehr, U-Boot-Angriffe und Luftverteidigung - all das wird derzeit von Kiel aus von Nato-Truppen auf der Ostsee geprobt. Das Ziel dieser Machtdemonstration ist dabei klar: Russland.

ndPlusDennis Pesch

Zerstrittenes Gedenken nach dem Anschlag

Zum 15. Jahrestag des rassistischen NSU-Nagelbombenanschlags in der Kölner Keupstraße fordern Betroffene mehr Gehör und endlich auch die Realisierung des geplanten Mahnmals.

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Jana Frielinghaus

LINKE feiert mit Jens Spahn

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den CDU-Politiker Jens Spahn zum traditionellen Fest der Linken eingeladen. Das finden viele aus der linken Partei nicht gut. Sogar einen offenen Brief gab es.

Denis Trubetskoy, Kiew

»Diener des Volkes«

Eine Mischung aus Polit-Neulingen und ehemaligen Mitgliedern der »Partei der Regionen« von Ex-Präsident Viktor Janukowitsch wird bald im Parlament die Mehrheit stellen. Was das bedeutet, weiß niemand.

Aert van Riel

Kretschmer entdeckt den Osten

Vertreter ostdeutscher Unternehmen drängen darauf, dass die Sanktionen gegen Russland abgebaut werden. Nun hat Michael Kretschmer das Thema im sächsischen Wahlkampf aufgegriffen.

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Nachfolger für May gesucht

London. In London ist am Montag die Bewerbungsfrist für die Nachfolge von Premierministerin Theresa May als Parteivorsitzende der Tories zu Ende gegangen. Bis zum Abend konnten Kandidaten ihre Bewerbung abgeben. Der oder die nächste Parteichefin wird laut britischen Gepflogenheiten neuer Premierminister. Ein knappes Dutzend Politiker der regierenden Konservativen wollte sich um den Posten bewerben...

ndPlusUte Weinmann

Drogen oder nicht?

Dem Journalisten wird Drogenhandel vorgeworfen. Dabei ist es offensichtlich, dass die Recherchearbeit des Investigativjournalisten für seine derzeitige Verhaftung verantwortlich ist.

ndPlusOthmara Glas, Almaty

Eine Wahl ohne Wahl

Im März ist Präsident Nursultan Nasarbajew zurückgetreten. Seitdem hat das Regime alles dafür getan, dass die Übergangszeit bis zu den Wahlen keine Zeit des Umbruchs wird.

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Finanzminister der G20 für Mindeststeuer

Fukuoka. Zum Ende des G20-Finanzministertreffens in Japan haben die Teilnehmer ihren Willen zu einer globalen Steuerreform unter Berücksichtigung internationaler Internetkonzerne bekräftigt. »Wir werden unsere Bemühungen für eine konsensbasierte Lösung verdoppeln«, bekräftigten die Finanzminister und Notenbankchefs der G20-Staaten in der Abschlusserklärung ihres Treffens in der Hafenstadt Fukuoka ...

Andreas Knobloch

Einigung mit Verlusten

Die mexikanische Regierung erreichte vergangenen Freitag, dass es nun doch keine US-Strafzölle auf mexikanische Produkte geben wird. Der Preis dafür ist hoch.

ndPlusRené Heilig

Was liegt da unter Storkwitz?

Der von US-Präsident angezettelte Handelskonflikt mit China eskaliert weiter. Jetzt könnte er auf sogenannte Seltene Erden und damit auf die gesamte High-Tech-Indus-trie ausgeweitet werden.

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Kurt Stenger

Bauernopfer im Handelsschach

Wenn es um außenpolitische Interessen und Unternehmenswünsche geht, hat es die Bundesregierung wirtschaftspolitisch auch schon mal ganz eilig. Während sie den Kohleausstieg auf die ganz lange Bank schiebt und aus Dieselgate so gut wie überhaupt keine Schlussfolgerungen zieht, bringt sie per Verordnungshandstreich die Förderung von Anlandeterminals für Flüssiggas (LNG) im hohen Norden durch, und au...

Felix Jaitner

Interregnum in Kasachstan

Als Interregnum bezeichnet der marxistische Politiker und Philosoph Antonio Gramsci Übergangsphasen der Krise, in denen »das Alte stirbt und das Neue nicht zur Welt kommen kann«. Die Wahl Kasym-Schomart Tokajews zum kasachischen Präsidenten steht im Zeichen eines solchen Interregnums. Denn der 66-Jährige repräsentiert nicht nur aufgrund seines fortgeschrittenen Alters das »Alte«, er steht auch für...

Philip Malzahn

Wie die Schweiz für den Nahen Osten

Am Montag vermeldete die Nachrichtenagentur dpa, »Der Rettungsversuch von Bundesaußenminister Heiko Maas für das umstrittene Atomabkommen mit dem Iran in Teheran hat keine konkreten Fortschritte gebracht.« Das war abzusehen, denn in dem Iran-USA-Konflikt hat Deutschland so gut wie nichts zu melden. Dass also eine Forderung nach einem »deutschen« Einschreiten in den Konflikt realitätsfern ist, soll...

ndPlusRené Heilig

Klaglos klug

»Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen, heute hat mich die SPD-Bundestagsfraktion gebeten, den Fraktionsvorsitz kommissarisch zu übernehmen ...«, schrieb der bis dahin stellvertretende Chef vor einer Woche auf Facebook, um sich sodann - wie es seine Art ist - klaglos und bescheiden für »das Vertrauen und die vielen Glückwünsche!« zu bedanken. Zugleich appellierte Rolf Mützenich »an uns alle«, wie...

Christoph Ruf

Traumausbeuter

Eigentlich soll man sich ja so kurz vorm Urlaub nicht mehr aufregen. Und schon gar nicht sollte man die letzte Kolumne vor der Sommerpause mit anderen Themen füllen als solchen, die mit Sommer, Sonne und Cocktails zu tun haben. Aber zum einen werden Sie auch beim Weiterblättern vom Ernst des Lebens heimgesucht werden, dafür werden die Clowns dieser Welt von Klöckner bis Trump schon sorgen. Und zum...

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ndPlusNicolas Šustr

Predac bietet Mietern erneut Kauf an

Der Verkauf Hunderter Wohnungen an der Karl-Marx-Allee in Berlin-Friedrichshain an die Deutsche Wohnen lief alles andere als glatt. Erneut muss der Verkäufer nachbessern.

Andreas Fritsche

Die Frauen und der Fortschritt

Frauen machen andere Politik, aber das heißt nicht, dass sie sich mehr für Gleichstellung oder gegen Kinderarmut einsetzen. Trotzdem wäre es fortschrittlich, wenn sie mindestens genauso in Parlamenten vertreten sind.

Marie Frank

Mieterprotest als Investitionsrisiko

Nächste Woche Freitag werden die Unterschriften des Volksbegehrens »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« an den Innensenator übergeben. Bereits im Vorfeld gibt es Protestaktionen von Aktivist*innen.

Nicolas Šustr

Ein linker Verein fehlt

Aktivisten von «Deutsche Wohnen & Co enteignen» beklagen eine Leerstelle im Unterstützerfeld für ihr Volksbegehren. Ausgerechnet die linke Berliner Mietergemeinschaft zeigt sich sehr skeptisch.

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Tomas Morgenstern

Als Flughafenaufsichtsräte nicht überzeugend

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Ex-Senator Frank Henkel (CDU) mussten als frühere Aufsichtsratsmitglieder im BER-Untersuchungsausschuss als prominente Zeugen aussagen.

ndPlusJérôme Lombard

Ansprechbar sein

Seit Anfang Juni ist der Politikwissenschaftler Lorenz Korgel Landesbeauftragter für Antisemitismus. Der 47-Jährige übernimmt das Amt nur provisorisch. Er will sich dennoch mit ganzer Kraft einbringen.

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Großbrand bei Jüterbog gelöscht

Jüterbog. Der Waldbrand auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz nahe Jüterbog ist gelöscht. Das teilte der Landkreis Teltow-Fläming am Sonntagabend mit. Die Großschadenslage wurde aufgehoben. Damit ging die Zuständigkeit für die weitere Brandbekämpfung am Montag offiziell an die Stadt Jüterbog und die Gemeinde Nuthe-Urstromtal zurück, wie Landrätin Kornelia Wehlan (LINKE) erklärte. Sie dankte den Fe...

ndPlusAndreas Fritsche

Die weibliche Seite der CDU

Am 15. Juni nominiert die brandenburgische CDU ihre Landesliste für die Landtagswahl am 1. September 2019. Der Landesvorstand empfiehlt so viele Frauen wie noch nie.

Christian Görke

Reichtum begrenzen

Die SPD ist in der Krise - und das nicht erst seit dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles. Doch eine soziale Politik kann es bis auf Weiteres nicht jenseits der Sozialdemokraten geben, sondern nur mit ihnen.

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Luxusliner blieb im Hafen

Kiel. Ungefähr 50 Aktivisten gegen Kreuzfahrttourismus haben am Sonntag im Kieler Hafen mehrere Stunden lang das Auslaufen des Luxusliners »Zuiderdam« hinausgezögert, indem sie mit Kanus und Schlauchbooten unmittelbar an den Schiffsrumpf heranfuhren und Protestbanner wie »Kreuzfahrt killt Klima« zeigten.Erst als die nach Zeugenaussagen nicht zimperlich zu Werke gehende Polizei mit rund 100 Einsatz...

Keine Häuser auf Geläuf und Green

Aus der Pferderennbahn in Bremen wird kein Wohnquartier. Ein Volksentscheid hat die Pläne der Hansestadt zur Bebauung des Geländes gekippt.

Hendrik Lasch

(K)eine rote Insel im schwarz-blauen Meer

Bei der Kommunalwahl in Sachsen hat die LINKE in Leipzig gewonnen. Lehren daraus ließen sich auch für die Landtagswahl am 1. September ziehen, glaubt ihr Stadtchef.

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Kein Bock auf Nazis

Bei den Musikfestivals »Rock am Ring« und »Rock im Park« ging es am Wochenende politisch zu: Die Band Feine Sahne Fischfilet kritisierte unter Jubel die Migrationspolitik der EU und AfD-Wähler. Beim Auftritt von Adam Angst brüllte das Publikum im Chor »Nazis raus« und Die Ärzte spielten ihre Anti-Nazi-Hymne »Schrei nach Liebe«. Ein Zeichen gegen Hass setzte auch das Deutschrap-Duo Marteria und Cas...

Das Klavier bleibt still

New Orleans trägt Trauer. Die Jazz- und Bluesmetropole muss den Verlust eines ihrer größten Musiker verkraften: Dr. John ist tot - mit 77 Jahren gestorben an einem Herzinfarkt, wie seine Familie mitteilte. Damit ende »eine einzigartige musikalische Reise«, hieß es. Der Sänger und Pianist spielte mit vielen Pop- und Jazzikonen der vergangenen 50 Jahre. Er war seit 2011 Mitglied der Rock and Roll Ha...

ndPlusStefan Ripplinger

Biografie eines Gewehrs

Die besten Filme von Anthony Mann (1906-1967) bieten, schreibt der Schriftsteller Uwe Nettelbeck, den »Jungstraum vom Western. Nie ein Blick auf das Große und Ganze, oder gar in dessen Hintergründe, und nur die allerübersichtlichsten Groschenheftchenabenteuer, die ihre Helden zu bestehen haben, aber wie erbittert sie tun, was zu tun ist, welch heimliche Wut gegen Gott und seine Welt, die ihr Hande...

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ndPlusSamuela Nickel

Parolen, leere

Wie kann man den zeitgenössischen Kulturbetrieb beschreiben? Ohnmächtig gegenüber den Rechten? Mit sich selbst beschäftigt und elitär? Oder als Gefasel, Geschrammel, Gekleckere - viel zu kapitalistisch, die wahren Probleme nicht benennend? Die Zeitschrift »Melodie und Rhythmus« hat sich aufgemacht den Problemen der Gegenwart mit sogenannter Gegenkultur die Stirn zu bieten. Nachdem das 1957 in...

Tim Wolff

Die Tränen des Auslaufmodells

Reif für die Insel: Das »ZEITmagazin« hat jetzt auch eine Sylt-Ausgabe. Das ganze Elend einer solchen Publikation bringt ein Mann auf den Punkt - Harald Martenstein, der auch in diesem Anzeigenmagazinchen nostalgiewichsen darf.

ndPlusPaula Irmschler

Der »Oh, Mann, Scheiße«-Moment

Jasper Nicolaisens Regenbogen-Familienroman »Erwachsen« ist wunderbar unonkelig geworden. Dieser Autor kann etwas, woran die meisten scheitern: 
Er nimmt Jugendliche auf je notwendige 
Weise ernst und 
Erwachsene unernst.

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Lew Levenstein

Ein Fall für Zwei auf Polnisch

Die neue Netflix-Serie »1983« haben vier der renommiertesten polnischen Regisseurinnen gedreht. So richtig gut ist der Traum eines jeden Altkommunisten aber nicht geworden.

Lee Wiegand

Fortsetzungswahn in der Gamingbranche

Knapp zwei Monate sind es noch bis zur nächsten Gamescom in Köln. Dort geben sich alljährlich die Großen der modernsten Branche der Unterhaltungsindustrie die Hand und präsentieren der (Gaming-)Welt ihre allerneusten Trailer und Gameplay-Eindrücke. Grund genug sich einmal anzuschauen, welche Titel uns im dritten und vierten Quartal 2019 laut Ankündigung der Publisher bereits erwarten: Vor allem Fo...

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ndPlusThomas Häberlein, Paris

König Nadal und ein Tenniswunder

Rafael Nadal. Wer sonst? Als die French Open am Sonntag zu Ende gingen, da war am Bois de Boulogne alles wie immer. Der Sandplatzkönig durfte den Coupe des Mousquetaires mit nach Hause nehmen - zum zwölften Mal. Noch niemand hat so oft einen Grand Slam gewonnen, und der Spanier kündigte lächelnd an: »Ich freue mich wirklich schon auf das nächste Jahr.« Dominic Thiem wird dies nicht freuen. Im Vorj...

Flensburg feiert, Gummersbach geht

Das Saisonfinale in der Handball-Bundesliga bot Drama und Emotionen pur: Eine Titelverteidigung, ein wundersamer Klassenverbleib und ein trauriger Abstieg.Berlin. »Vizemeister ist nur der THW, nur der THW«, schallte es bei der Party am Montag auf und vor der Bühne. Das Schönste für einen Flensburger sind eben nicht Titel, sondern Triumphe über den Erzrivalen aus Kiel. Schon nach dem 27:24 beim Ber...

Frank Hellmann

Unbekümmert zum Sieg

Mit Giulia Gwinn und Lena Sophie Oberdorf setzen zwei der jüngsten Fußballerinnen des deutschen Teams gleich beim WM-Debüt wegweisende Ausrufezeichen.