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Unten links

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat vorgeschlagen, sich für Koalitionen mit der AfD zu öffnen. Diese habe zwar derzeit viele »Weicheier« in ihren Reihen, es gebe aber auch »vernünftige« Kräfte, mit denen man »konstruktiv zukunftsfähige Politik machen« könne, erklärte er. Was die »Korrektur« unzeitgemäßer Meinungen im Land angeht, so Thomas, habe man...

Scheuer weicht aufs Motorrad aus

Berlin. Nach dem Aus für die Pkw-Maut wollen die Grünen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Haushaltsausschuss des Bundestags befragen und fordern Einsicht in Verträge mit Betreibern. Scheuer müsse dem Bundestag sofort den Vertrag mit Kapsch und Eventim zuleiten, sagte Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler. Nachdem die Pkw-Maut vom Europäischen Gerichtshof gekippt wurde, könnt...

Sebastian Bähr

Aufgaben der Zivilgesellschaft

Die Zivilgesellschaft muss den Behörden im Fall Walter Lübcke auf die Finger schauen und die Ermittlungen kritisch begleiten. Dies bedeutet, eine Versteifung der Ermittler auf eine Einzeltäter-These zu verhindern.

Im braunen Fadenkreuz

Berlin. Der rechte Terror geht weiter. Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) hat es jetzt mehrere Drohschreiben gegen Kommunalpolitiker gegeben. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) und der Bürgermeister der sauerländischen Kleinstadt Altena, Andreas Hollstein (CDU), haben Morddrohungen erhalten. Die Kölner Polizei bestätigte dies im Fall R...

Grün-grünes Bündnis gegen Kohle

Viersen. Das Aktionsbündnis »Ende Gelände« will im Rheinischen Revier in den kommenden Tagen einen Tagebau oder eine Kohle-Transportbahn blockieren, um die Forderung nach einem sofortigen Kohleausstieg zu unterstreichen. Aktivisten setzten am Donnerstag im nordrhein-westfälischen Viersen die Vorbereitungen zu den Aktionstagen fort. Laut Veranstalter trafen bereits am Mittag mehr als 1000 Teilnehme...

ndPlusPhilip Malzahn

Drohnen, Drohungen und die rote Linie

Ob die Drohne tatsächlich über iranischem Luftraum geflogen ist, darüber streiten Washington und Teheran. Sicher ist, dass damit die Spannungen in der Region weiter steigen werden.

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Jan Keetman

Der schmutzige Wahlkampf der AKP

Die AKP bringt immer wieder Gerüchte über politische Gegner in Umlauf. Nun behauptet die Partei, dass nach ihrer möglichen Wahlniederlage aus Istanbul wieder Konstantinopel werden könne.

ndPlusHülya Gürler

Dürsten nach Gerechtigkeit

Die Opposition will dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und seiner AKP am Sonntag in Istanbul eine weitere Niederlage zufügen. Der Hoffnungsträger heißt Ekrem Imamoglu.

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ndPlusAndreas Boueke

Eine Linie der Gewalt

Deutschland ist einer der wichtigsten Märkte für die global operierenden Drogenkartelle. Die Nachfrage hier fördert die Drogenkriminalität in den Transitländern wie der Dominikanischen Republik.

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Absage einer Veranstaltung

Dortmund. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat eine Veranstaltung auf dem evangelischen Kirchentag abgesagt, auf der Vertreter der israelkritischen BDS-Bewegung auftreten sollten. »Wir haben hier eine klare Haltung als Kirchentag und haben die Rosa-Luxemburg-Stiftung aufgefordert, die Referenten auszuladen oder die Veranstaltung abzusagen«, sagte die Generalsekretärin des Kirchentags, Julia Helmke, am ...

ndPlusMarkus Drescher

Ausharren und Gedenken am Flüchtlingstag

Am Donnerstag war Weltflüchtlingstag, ein Tag gesteigerter Aufmerksamkeit für die rund 70 Millionen Menschen, die sich derzeit auf der Flucht befinden. 43 von ihnen stehen für den Umgang mit Geflüchteten in vielen Teilen der Welt, für Abschottung, Ignoranz und Ablehnung denjenigen gegenüber, die ihre Heimat verlassen mussten. Die Betroffenen mussten weiterhin auf einem Schiff der deutschen Hilfsor...

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Vorbereitet in die Grube
Katharina Schwirkus

Vorbereitet in die Grube

Mehr als 1.000 Menschen sind auf dem Protestcamp von »Ende Gelände« bei Viersen eingetroffen. Besonders gefragt sind die Pressesprecherinnen. »nd« hat sie getroffen.

René Heilig

Soldat M., »Anastasia« und die Todesbuche

Das internationale Joint Investigation Team (JIT) präsentierte neue Beweise, stellte vier Haftbefehle aus, benannte einen Gerichtstermin. Doch der Aufklärung des 298-fachen Mordes kam man kaum näher.

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Schlepper verurteilt

Szegedin. Vier Jahre nach dem Erstickungstod von 71 Flüchtlingen in einem Lkw müssen vier Schlepper in Ungarn lebenslang ins Gefängnis. Ein Berufungsgericht in Szeged bewertete das Verbrechen am Donnerstag als besonders schwer und erhöhte das Strafmaß auf lebenslänglich. Vor einem Jahr hatte ein ungarisches Gericht die wegen Menschenhandels beschuldigten Männer zu 25 Jahren Haft verurteilt. Der Fa...

Neue Enthüllungen über Justizkomplott in Brasilien
Niklas Franzen

Neue Enthüllungen über Justizkomplott in Brasilien

Es wird immer enger für Moro: Neue Enthüllungen der investigative Online-Zeitung »The Intercept Brasil« bringen den ehemaligen Richter und aktuellen Justizminister weiter in Bedrägnis. Journalisten kündigen weiteres »explosives Material« an.

Klaus Joachim Herrmann

Hackeralarm bei Putin

Sorgender Hausherr, Hof haltender Zar oder gar Väterchen Frost mit seinen Gaben - von jedem etwas erwarteten seine Landsleute von Präsident Putin.

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Für Europa

Einen Tag nach seinem 90. Geburtstag hat der Philosoph Jürgen Habermas vor Tausenden Zuhörern die Einheit Europas beschworen. »Den nationalen - und insbesondere den wirtschaftsnationalen - Egoismus ihrer Staaten könnten die Völker erst überwinden, wenn sie das bornierte Bewusstsein ihrer nationalstaatliche Kulturen durchbrechen würden«, sagte Habermas am Mittwoch in Frankfurt am Main. Ein »politis...

Für Schäfer

Nach dem Rücktritt des Direktors des Jüdischen Museums in Berlin haben rund 45 jüdische Gelehrte aus Israel, Europa und den USA ihre Unterstützung für Peter Schäfer bekundet. »Für diejenigen von uns, die Professor Schäfer und seine Arbeit kennen, ist die Behauptung schockierend, er setze sich nicht für die jüdische Sache und den Kampf gegen Antisemitismus ein«, heißt es in einem gemeinsamen Brief....

ndPlusBenjamin Moldenhauer

Kein Zeitgeist

Die 90er Jahre waren das vielleicht letzte Jahrzehnt, in dem die suggestive Erzählung von einer kategorischen Kluft zwischen Underground und Mainstream (abbildbar in der Gegenüberstellung Indie-Label vs. Majorlabel) noch Sinn ergab, also geglaubt werden konnte. Das Trio Shellac aus Chicago betreibt die Verweigerungsanstrengung alter Schule nun seit fast 30 Jahren so routiniert und eigenbrötlerisch...

Karlen Vesper

»Da war ich die Deutschen los«

In den 1990er Jahren kamen viele Deutsche, sogenannte Spätaussiedler, aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion in die Bundesrepublik. Eine Tagung in Berlin erinnerte an die Leistungen und Opfer ihrer Ahnen im Zarenreich und in der UdSSR sowie die Hürden ihrer Aus- und Einwanderung.

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Im Spiegel

Der Künstler Victor Bonato ist am 22. Mai nach langer Krankheit im Alter von 85 Jahren gestorben. Bonato lebte zuletzt in Niederkassel südlich von Köln. Mit verformten Spiegel-Skulpturen war er, inspiriert von der »Zero«-Bewegung, bekannt geworden. Er ist Mitbegründer der Kölner Künstlergruppe »K-66«. In den 1960er Jahren hatte er begonnen, Spiegel zu deformieren, die je nach Blickwinkel des Betra...

Die hohen Himmel

Volker Koepp ist einer der letzten großen Regisseure des DEFA-Studios für Dokumentarfilme, stilbildend, klug und poetisch. Er hat vor und nach 1989 gearbeitet, das hat von seinen alten Kollegen kaum einer geschafft. Warum? Koepp ist Künstler, kein Opportunist. Er kam zum Dokumentarfilm, weil er von der Filmhochschule fliegen sollte, da er mit dem Dichter Thomas Brasch befreundet war, der gegen den...

Musik mit Vorgaben

In Erfurt wird mit dem Gedanken gespielt, Straßenmusiker erst nach einem Vorspielen musizieren zu lassen. Aktuell werde über eine entsprechende Novelle der Stadtordnung nachgedacht, hieß es auf Anfrage von dpa aus der Stadtverwaltung. Konkret gehe es darum, die Qualität der Straßenmusik aufzuwerten, indem die Künstler zuerst einer Jury eine Kostprobe geben müssen. Ähnliche Verfahren gibt es bereit...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Der Reichtum des Randes

Was man vermisst, das spürt man - und im guten Buch liest du’s. Literatur bedeutet, dass man vom Nichthaben was hat. Einen Schmerz, eine Ahnung, reichere Farben mitten in des Lebens Blässe. Wir geraten in einen Zustand der Huldigung, wenn im Gedicht etwas zu Wort kommt, das uns fehlt. Raum etwa. Raum fehlt immer. Spiel-Raum. Verständnis-Raum. Wulf Kirstens Gedichte sind Raum-Gedichte. Sie räumen a...

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Niklas Franzen

Auf Linke hören

Während sich viele deutsche Medien immer noch schwer tun über rechten Terror zu berichten, warnen linke Recherche- und Redaktionskollektive seit Jahren vor rechter Gewalt. Danke Antifa!

Florian Schmid

Vor 66 Jahren

Zeitreisen erfreuen sich in der Science Fiction gerade großer Beliebtheit. Das dürfte auch einer der Gründe für den Erfolg der Netflix-Serie »Dark« sein. Die Qualität dieser behutsam mit Fantasy-Elementen angereicherten Science-Fiction-Serie liegt in der detailreichen Inszenierung.

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Uwe Kalbe

Rücktritt statt Motorrad

Andreas Scheuer legt es auf Totalschaden an. Nach der gescheiterten Maut holt er flugs das nächste absurde Projekt aus der Schublade, gegen das sich der gesunde Menschenverstand auf Anhieb sträubt.

Robert D. Meyer

Wenn die CDU mit der AfD

Die Veränderung, sie kommt schleichend: Waren es vor zwei Jahren noch unbekannte CDU-Hinterbänkler, die sich dafür aussprachen, eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht per se auszuschließen, wird die Debatte mittlerweile auch von Vertretern befeuert, die etwas in der Partei zu sagen haben.

Alexander Isele

Spielball der Supermächte

Fast könnte man meinen, Nordkoreas Nummer eins spielt in der ersten Liga der wichtigsten Staatschefs der Erde. Allein im ersten Halbjahr dieses Jahres hat Kim Jong Un die Staatschefs der USA, Russland und Chinas getroffen, Letzteren sogar mehrmals, nun das erste Mal auf heimischen Boden. Der Besuch eine Woche vor dem G20-Gipfel in Japan sendet mehrere deutliche Signale an die USA: Kim zeigt Präsid...

ndPlusFelix Jaitner

Kurvenökonom

Eine Sache hat Arthur B. Laffer (78) begriffen: Es besteht ein Zusammenhang zwischen dem Steuersatz und den Steuereinnahmen eines Staates. Letztere werden unter anderem dazu genutzt, den Sozialstaat, öffentliche Bildung und den Gesundheitssektor zu finanzieren. Nur wie hoch die Steuersätze seien sollen, um dem Staat möglichst hohe Einnahmen zu verschaffen, darüber streitet die ökonomische Wissensc...

Heiko Kauffmann

Mensch gleich Mensch

Wenn keine Korrekturen erfolgen, droht ein neues Jahrhundert der Flüchtlinge, dass die Massenvertreibungen und den Terror des 20. Jahrhunderts noch in den Schatten stellen könnte.

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Minderjährige Vietnamesen verschwunden

Hunderte vietnamesische Minderjährige, die beim Versuch der illegalen Einreise durch die Polizei aufgegriffen und in die Obhut der Jugendämter übergeben wurden, gelten als vermisst.

Marie Frank

Prävention statt Intervention

Jeder, der in Berlin beruflich mit Kindern und Jugendlichen zu tun hat, kennt das Problem: Die Chance, jemanden beim Jugendamt zu erreichen, geht gegen null und bekommt man doch mal einen Verantwortlichen an die Strippe, müsste schon Michael Jackson höchstpersönlich ein Kind aus dem Fenster halten, damit auch jemand kommt und sich dem Problem annimmt. Besonders Lehrer*innen und Sozialarbeiter*inne...

Yannic Walther

Thomas Licher wechselt den »Clan«

Bei der Linkspartei in Neukölln brodelt es: Der Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung kritisiert die Ausrichtung des Vorstands und wechselt zum Bezirksverband Mitte.

Marie Frank

Helfen, wenn’s zu spät ist

Viele Sozialarbeiter*innen in den Jugendämtern sind für bis zu 100 Problemfälle gleichzeitig zuständig. Zeit für Prävention bleibt da keine. Um das zu ändern, fordern sie maximal 65 Fälle pro Mitarbeiter*in.

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Marina Mai

Herkömmliche Sprachkurse reichen nicht

6,2 Millionen Menschen in Deutschland können nicht richtig lesen und schreiben. Knapp die Hälfte von ihnen sind aus dem Ausland zugewandert. Spezielle Alphabetisierungskurse sollen helfen.

ndPlusVanessa Fischer

Ärztliche Behandlung für alle

Die Clearingstelle für nicht Krankenversicherte ermöglicht seit kurzem ärztliche Behandlungen. Viel zu spät, sagt das Medibüro und wirft der Senatsverwaltung fehlenden politischen Willen vor.

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Frau stirbt an Bahnübergang

Lübbenau. An einem unbeschrankten Bahnübergang in Lübbenau ist am Donnerstag eine Frau von einem Regionalzug (Dahnme Spreewald) aus noch unbekannter Ursache erfasst worden und gestorben. Die 82-Jährige hatte Polizeiangaben zufolge mit ihrem Fahrrad die Bahngleise auf einem Radweg zwischen der L 49 und der Kraftwerkstraße zwischen Boblitz und Lübbenau überqueren wollen und dabei vermutlich die Entf...

Andreas Fritsche

Sozialistisches Neuhardenberg

2013 war Mario Eska (LINKE) als Hartz-IV-Bezieher wegen Sozialbetrugs verurteilt worden. Jetzt haben die Neuhardenberger ihr eigenes Urteil über ihn gefällt - und Eska erneut zum Bürgermeister gewählt.

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Gefahr am Meeresboden

An der Ostseeküste Mecklenburg-Vorpommerns liegt Munition aus zwei Weltkriegen und noch mehr unter Wasser. Der Innen- und der Umweltausschuss des Landtages sollen sich mit dieser Frage befassen.

Winfried Wagner, Pasewalk

Ex-Bürgermeister gesteht Drogenfahrt

Der Ex-Bürgermeister von Ueckermünde hat gestanden, dass er im Mai 2018 unter Drogeneinfluss Auto gefahren ist. Polizisten berichten von einer riskanten Raserei.

Dieter Hanisch, Kiel

Wohnungsnot auf der landespolitischen Agenda

Eine Volksinitiative will die Aufnahme eines Rechts auf angemessenen und bezahlbaren Wohnraum in die Landesverfassung von Schleswig-Holstein. Das Vorhaben hat eine weitere Hürde genommen.

Hendrik Lasch

Mundwinkel krampfhaft nach oben

Sachsens SPD beschließt ihr Programm für die Landtagswahl am 1. September und hofft, trotz mieser Umfragewerte für fünf Jahre Mitregieren belohnt zu werden.

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Ufo bereitet Streiks bei der Lufthansa vor

Frankfurt am Main. In der Feriensaison kommen auf die Lufthansa und ihre Kunden Streiks der Flugbegleitergewerkschaft Ufo zu. Im Juli fänden Streiks durch die Kabinenmitarbeiter in Deutschland statt, sagte der stellvertretende Ufo-Vorsitzende Daniel Flohr am Donnerstag in Frankfurt am Main. Bei den Töchtern Eurowings und Germanwings werde es so bald wie möglich eine Urabstimmung geben, bei der Luf...

ndPlusThomas Trares

Ungerechte Grundsteuerreform

Am vergangenen Wochenende hat sich die Große Koalition auf einen Grundsteuerkompromiss geeinigt. Der Umweltökonom Dirk Löhr kritisiert: Das vorgeschlagene Modeel sei zu kompliziert und benachteilige Bewohner von Häusern in schlechten Lagen.

Simon Poelchau

Facebook greift mit Libra nach der Staatsmacht

Facebook will mit seiner Kryptowährung Libra angeblich armen Menschen einen günstigen Zugang zu Finanzdienstleistungen verschaffen. Doch Experten halten die Idee für weniger altruistisch.

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Keine Gnade für die AIBA

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat erste Änderungen des Boxturniers bei den Olympischen Spielen 2020 in Tokio bekannt gegeben. Keine Chance auf eine Rehabilitierung hat der Boxverband AIBA, dessen Olympia-Aus nach jahrzehntelanger Zusammenarbeit mit dem IOC auf der Session ab Montag in Lausanne besiegelt werden soll.Profiteure der Neuerungen sind vor allem die Frauen im internationale...

ndPlusJonas Wagner und Jane Sichting, Düsseldorf

Der Druck fällt ab

Die deutschen Fechter erlebten zum Abschluss der Einzelwettbewerbe endlich einen guten Tag. Alexandra Ndolo und Max Hartung sorgen für erste Highlights. Tags darauf war sogar Gold möglich.

Oliver Kern

Ein Spiel dauert 40 Minuten

Der FC Bayern München braucht nach dem Auswärtssieg in Berlin nur noch einen Sieg, um wieder deutscher Meister zu werden. Bislang spielen die Basketballer ihre größere Erfahrung eindrucksvoll aus.