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Deutsche Wohnen verspricht Mietern Härtefallregelung

Berlin. Das Wohnungsunternehmen Deutsche Wohnen ist am Samstag mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gegangen, in der es ankündigt, ab dem 1. Juli dieses Jahres Mietererhöhungen auf 30 Prozent des Nettoeinkommens begrenzen zu wollen. »Daher ist es für die Deutsche Wohnen wichtig, ihren Mieterinnen und Mietern die Angst zu nehmen, im Rahmen einer Sanierungsmaßnahme oder aufgrund eines zukünftig...

Keine Einigung auf 35-Stunden-Woche

Potsdam. Im Streit um die 35-Stunden-Woche in der ostdeutschen Metall- und Elektroindustrie ist ein weiterer Einigungsversuch gescheitert. Arbeitgeber und Gewerkschaft konnten sich nicht auf eine Lösung verständigen, und es wurde kein neuer Gesprächstermin vereinbart, wie beide Seiten am Samstag mitteilten.Die IG Metall zeigte sich enttäuscht, dass die Arbeitgeber nicht bereit seien, die Wochenarb...

Seehofer für Entzug von Grundrechten

Berlin. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stellt den Rechtsextremismus »auf eine Stufe mit dem islamistischen Terror und mit der Gefahr durch Reichsbürger«. Wenn sich die Annahmen im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke bestätigten, »ist die Entwicklung brandgefährlich«, warnte Seehofer am Samstag gegenüber Medien. Der Rechtsextremismus sei »zu einer echten Gefahr gewor...

Unten links

»36 Grad, und es wird noch heißer ...«, sang vor ein paar Jahren die Band Zweiraumwohnung. Und da gab es noch nicht einmal den passenden Deckel dazu. Was damals noch als Jahrhundertsommer durchging, wiederholt sich nun alle naselang. Während man beim Bandnamen mit derselben schon aufs nächste Problem gestoßen wird: Vor allem Zweiraumwohnungen werden immer teurer - was vor ein paar Jahren noch als ...

Uwe Kalbe

Seehoferei

Wenn konservative Politik für die staatliche Sicherheit aktiv wird, muss man sich Sorgen um den Rechtsstaat machen. Der Verfassungsfeind, gegen den sich alle Vorwürfe so schnell richten, kann sich dann zur Ruhe setzen - so schnell, wie das Grundgesetz zur Disposition gestellt wird.

Ungehorsam für Klimawende

Erkelenz. Mehrere tausend Menschen haben am Wochenende am Tagebau Garzweiler im Rheinischen Braunkohlerevier für eine Klimawende, einen zügigen Kohleausstieg sowie für den Erhalt des Hambacher Forsts demonstriert. Neben einer Fahrraddemonstration, einer Sitzblockade und einer Kundgebung in dem von Abbaggerung bedrohten Dorf Keyenberg gab es auch Aktionen zivilen Ungehorsams. So drangen Aktivisten ...

ndPlusOliver Eberhardt

Trump droht Iran mit Freundschaft

US-Präsident Trump erhöht den Druck auf Iran: Neue Sanktionen sind bereits geplant und auch ein militärisches Vorgehen schließt er nach wie vor nicht aus.

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Fabian Hillebrand

Klimaneutral - aber zu welchem Preis?

Was kommt nach der Kohleverstromung? Die Umweltexpertin Nina Treu spricht im nd-Interview über den ökologischen Umbau und seine Verlierer. Sie warnt: In Deutschland herrscht ein zu großer Glaube an technologische Lösungen.

Katharina Schwirkus und Sebastian Weiermann

Lahmgelegt

Das »Ende-Gelände«-Bündnis kann zufrieden sein: Tausende beteiligten sich an Blockaden, Besetzungen und Demonstrationen.

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ndPlusFinn Mayer-Kuckuk, Hongkong

Mobilisierende Angst

In Hongkong brodelt es. Aktuell gilt der Widerstand einem Gesetz zur Auslieferung missliebiger Personen an China. Doch die Protestierer sehen den rechtlichen Sonderstatus der Stadt insgesamt gefährdet.

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Zwischenrufe und Fiesta
Anna Schulze

Zwischenrufe und Fiesta

Am Samstag lud die Linkspartei zum Straßenfest in Berlin. Ein Tag auf dem gefüllten Rosa-Luxemburg-Platz mit sozialpolitischen Gesprächen, vielfältiger Unterhaltung und Jens Spahn als kontroversem Gast.

ndPlusJana Frielinghaus

»Wir sind eine Adresse für Unmut«

Wie weiter mit der LINKEN nacht der Europawahl? Im nd-Interview spricht die Parteivorsitzende Katja Kipping über das schlechte Abschneiden der Partei und Strategien für erfolgreiche Bundes- und Landtagswahlen. Zum Thema hat Kipping auch ein Diskussionspapier verfasst.

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ndPlusJerko Bakotin

Bollwerk Kroatien

Kroatien diskutiert über Polizeigewalt. Vergangene Woche veröffentlichte die Internetzeitung »H-Alter« den Brief eines Bergsteigers, der berichtete, wie die Spezialpolizei Flüchtlinge auf dem Weg nach Slowenien mit Schlagstöcken verprügelte und mit scharfer Munition über ihre Köpfe feuerte. Bereits im Mai veröffentlichte der Schweizer SRF eine TV-Reportage, in der die kroatische Polizei Flüchtling...

ndPlusKnut Henkel

Taten ohne Strafen

Trotz des Friedensabkommens zwischen FARC-Guerilla und Regierung bleibt Kolumbien gefährlich. 2018 sind laut der Menschenrechtsorganisation »Somos Defensores« 155 Aktivist*innen ermordet worden.

Aert van Riel

Gefahr für die Grundrechte

In der Bundespolitik wird nach dem Mord an Walter Lübcke heftig über die Konsequenzen diskutiert. Im Gespräch ist auch, dass Menschen künftig die Grundrechte entzogen werden könnten.

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Proteste in Georgien

Moskau. Nach den Massenprotesten in Georgien gegen den Auftritt eines russischen Abgeordneten im Parlament hat Moskau den Flugverkehr mit dem Nachbarland massiv eingeschränkt. Georgische Fluggesellschaften dürften russisches Territorium ab dem 8. Juli nicht mehr anfliegen, teilte das russische Verkehrsministerium am Samstag mit. Erst am Freitag hatte Präsident Wladimir Putin russischen Airlines ve...

ndPlusRalf Klingsieck

Sarkozy muss erstmals vor Gericht

Nicolas Sarkozy muss in Kürze vor Gericht. Das hat der Kassationsgerichtshof als höchste juristische Instanz entschieden. Sarkozy, zwischen 2007 und 2012 französischer Präsident, hatte gegen die Eröffnung eines Prozesses wegen Bestechung und illegaler Einflussnahme geklagt und dabei alle nur möglichen juristischen Mittel und Wege ausgenutzt. Gegen ihn waren und sind noch weitere Verfahren im Gange...

ndPlusSilviu Mihai

Sozialdemokraten in der Krise

Nach einer schwachen EU-Ratspräsidentschaft, nach der Niederlage bei der Europawahl und der Verurteilung des Parteivorsitzenden Liviu Dragnea wird es für die PSD immer enger.

Felix Jaitner

»Entweder Politik oder Business«

Die Proteste gegen die tschechische Regierung weiten sich aus, doch noch weigert sich Ministerpräsident Babiš zurückzutreten. Derweil grenzt sich die Protestbewegung auch scharf nach links ab.

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Alina Leimbach

Fünf Euro für die Grundrente

Die Pläne für die Grundrente liegen derzeit wegen Streit um die Bedürftigkeitsprüfung auf Eis. Im Interview erklärt Tim Köhler-Rama, warum eine Grundrente mit einer solchen Prüfung gar keine Rente mehr wäre und warum auch die Zahnarztgattin ein Recht auf sie haben darf.

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Sebastian Weiermann

Breite Füße

Ist noch eine Steigerung möglich? Zehntausende Menschen haben am Wochenende in Aachen und im Rheinischen Revier für eine radikal andere Klimapolitik protestiert und blockiert. Jetzt gilt es, andere Orte zu finden, um die Bewegung im ganzen Land zu verankern.

Felix Jaitner

Politisch überflüssig?

Hunderttausende demonstrierten am Sonntag in Prag gegen die Babiš-Regierung. Es ist die größte Bewegung seit 1989 - und die tschechische Linke debattiert über ihr Verhältnis zu den Protesten. Dabei fordert die Bewegung »Eine Millionen Augenblicke für die Demokratie« nicht weniger als die Stärkung des Rechtsstaates und die Trennung von politischem Amt und wirtschaftlicher Macht, Forderungen, die au...

Alina Leimbach

Das Märchen von der sozial gerechten Gebühr

Ausgerechnet der Ärztekammerpräsident schlägt Zuzahlungen für medizinische Behandlungen vor. Diese sollen zwar sozial gestaffelt sein - doch gerecht wären sie deswegen nicht. Lieber sollte er es machen wie die FDP.

ndPlusMartin Ling

Erbarmungslos

Seine Macht kommt nicht aus Büchern, sondern aus Gewehrläufen: Mohammed Hamdan Dagalo, genannt Hemeti, Sudans neuer starker Mann. Der Sohn von Kamelhändlern hat zwar keinen Schulabschluss, zum Multimillionär und derzeit mächtigsten Mann in Sudan hat er es dennoch gebracht. »Mann ohne Gnade« haben ihn internationale Menschenrechtsorganisationen über die Jahre immer wieder bezeichnet, in Sudan ...

Anna Cavazzini

Eine Richtungsentscheidung für Europa

Die Grünen konnten bei der Europawahl die stärksten Ergebnisse in ihrer Geschichte erreichen, nicht nur in Deutschland. Die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini meint, dass diese Wahl eine gegen den Stillstand war.

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Günther tritt bei den Grünen ein

Die bislang parteilose Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther ist bei den Grünen eingetreten. Nach zweieinhalb Jahren intensiver Zusammenarbeit wisse sie nun, dass sie und die Partei zusammenpassten, heißt es in einer Stellungnahme der Grünen vom Freitag. Sie hatten die Klimaexpertin des WWF Deutschland 2016 als Senatorin in der Dreierkoalition mit SPD und Linkspartei nominiert. »Auf die Grünen...

Bienenvölker schwärmen durch Berlin

Wenn plötzlich Zehntausende Bienen an einem Fahrradlenker hängen, ist das ein beeindruckendes Schauspiel. Manchem Städter kann das aber auch Angst machen. In diesen Wochen ist Schwarmzeit. Bienenvölker vermehren sich, die Ableger suchen sich einen neuen Ort zum Leben. Auch in Großstädten wie Berlin, in denen es seit Jahren einen kleinen Bienen-Boom gibt. Der Imkerbund und Feuerwehrleute müssen dah...

BVG hält an Fahrkarten aus Papier fest

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) halten anders als die Metrobetreiber in Paris und London an Papierfahrkarten fest. »In einem ÖPNV-System mit nicht zugangsbeschränkten Bahnhöfen wie in Berlin sind Chipkarten für den Bartarif nicht wirtschaftlich sinnvoll«, sagte Sprecherin Petra Nelken. Denn anders als Paris hat die BVG keine Drehkreuze und Schranken an Bahnsteigen, wo Kunden ihre Fahrkarten ei...

Martin Kröger

Durchsichtige Ablenkung

Immer schön das Kleingedruckte lesen, heißt es. Im Fall der Erklärung des Immobilienkonzerns Deutsche Wohnen steht der interessanteste Satz ganz am Ende - in einer Fußnote versteckt.

Julian Seeberger

Stolz statt Vorurteil

Pride Parade: Selbstbewusst und gut gelaunt haben Ausgegrenzte am vergangenen Samstag gegen gesellschaftliche Normen, Stigmatisierung und Gewalt demonstriert.

Martin Kröger

Deutsche Wohnen wird nervös

Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen veröffentlichte am Samstag eine Neuregelung zur Ausgestaltung ihrer Mieten, die ab dem 1. Juli die Einkommensituation der Haushalte berücksichtigen soll.

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Entwurf für Checkpoint Charlie steht

Lange wurde gerungen, wie es weitergehen soll am früheren Grenzübergang. Nun wurde der erste Bebauungsplanentwurf vorgelegt. Bis 2. August können Bedenken eingereicht werden.

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Bauern befürchten kaum Ernteausfälle

Tagelang tropische Temperaturen. Erst gibt es kaum Regen, dann wieder viel. Jetzt ist erneut Hitze vorausgesagt. Den Kulturen auf den Feldern machen die Wetterkapriolen bislang nicht allzu viel aus.

ndPlusManfred Rey

Die Gasthäuser sterben auf dem Land aus

Der Tourismusboom geht vielerorts an der Gastronomie vorbei. Wegen Personalmangels, zu geringer Erträge und fehlender Betriebsnachfolger schließen in der Mark viele Gasthäuser.

Andreas Fritsche

Linienbus 110

War es übertrieben? War Rassismus der Hintergrund eines Vorfalls auf einer Strecke der Barnimer Busgesellschaft? Landtagskandidatin Isabelle Czok-Alm kümmert sich um den Vorfall vom 24. April.

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Thüringer LINKE hinter Ramelow

Erfurt. Die Thüringer LINKE geht mit Bodo Ramelow an der Spitze in die Wahlkämpfe zur Landtagswahl im Herbst. Der 63-Jährige wurde mit 97,35 Prozent am Samstag bei einem Parteitag auf Platz eins der Landesliste gewählt. »Dieses Land kann, nein, dieses Land muss sozialer regiert werden«, hatte Ramelow den 113 Delegierten in Arnstadt zugerufen. Von den 113 Delegierten stimmten 110 für Ramelow und zw...

Hagen Jung

Kaum Hoffnung für stillgelegte Bahnstrecken

Einige stillgelegte Bahnstrecken im Nordosten reaktivieren, den Bund in die Finanzierung solcher Projekte einbinden: Das sah ein Antrag der Linksfraktion im Landtag vor. Doch SPD und CDU lehnten ihn ab.

Hendrik Lasch

Keine Zeit zum Wundenlecken

Sachsens LINKE hat ihr Programm für die Wahl am 1. September beschlossen und hofft trotz des Dämpfers bei den jüngsten Wahlen sogar noch auf einen Machtwechsel.

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Ikea der DDR

Rudolf Horn, bekannter Möbeldesigner der DDR und Vater der Hellerauer Möbelserie MDW (Montagemöbel Deutsche Werkstätten), wird heute 90 Jahre alt. Nutzer der Möbel sollten diese individuell gestalten können: Nicht fertige Möbelstücke verließen daher das Werk, sondern Bauteile, die jeder nach seinen Bedürfnissen zusammenstellen konnte. Deshalb wurde MDW als das »Ikea des Ostens« bezeichnet. 30 Jahr...

ndPlusWolfgang Hübner

Mosekunds Montag

Ein Bekannter von Herrn Mosekund hatte sich einen neuen Fernseher gekauft. »Sehen Sie hier«, sagte der Bekannte und hantierte mit der Fernbedienung, »das Gerät kann Sendungen aufnehmen. So verpasse ich keinen Film mehr.« Nach einiger Zeit wollte Herr Mosekund wissen, ob der Bekannte mit dem Fernseher zufrieden sei. »Im Prinzip ja«, antwortete der Bekannte, »aber die vielen interessanten Filme - wa...

Die erste Frau im Fernsehen der BRD

Die frühere ZDF-Nachrichtensprecherin und Journalistin Wibke Bruhns ist tot. Sie starb am Donnerstagabend im Alter von 80 Jahren, wie der Sender am Freitag in Mainz unter Berufung auf ihre Familie mitteilte. Nähere Angaben wurden dabei nicht gemacht.Die in Halberstadt geborene und lange in Berlin lebende Journalistin war 1971 die erste Frau, die eine Nachrichtensendung im westdeutschen Fernsehen p...

ndPlusManuela Lintl

Der Zeitgeist des Kiezes

Die NGBK wird in diesem Jahr 50. Seit wann sind Sie Mitglieder des basisdemokratisch organisierten Berliner Kunstvereins? Eylem Sengezer: Olga und ich seit 2012. Wir haben gemeinsam mit unserem ersten Ausstellungsprojekt »Die irregulären Ökonomien des Abweichens« begonnen, das wir im offenen Bewerbungsverfahren auf der Hauptversammlung vorgestellt haben. Wie läuft eine typische Mitgliede...

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Adrian Schulz

Der Rassismus der anderen

Auf der Frankfurter Konferenz »Säkularer Islam und Islamismuskritik« ging es um Feindbilder, »Identität« und »Meinungstabus«.

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ndPlusHeiner Gerhardts, Rio de Janeiro

»Zwiebelchen« macht Brasilien Spaß

Der Gastgeber der Südamerikameisterschaft stürmt ins Viertelfinale. Und der beste Akteur der Selecao ist kein Legionär irgendeines europäischen Milliardenklubs. Das mögen die Fans ganz besonders.

Frank Hellmann, Grenoble

Bisher viel richtig gemacht

Solide Abwehr, viel Kampf, gefährlich bei Standardsituationen. Die deutschen Frauen zeigen, dass man mit alten deutschen Fußballtugenden bei der WM in Frankreich doch noch erfolgreich sein kann.

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ndPlusNikolaj Stobbe, Lausanne

Mailand kontra Stockholm

Mailand schickt Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte und die Skistars Alberto Tomba und Sofia Goggia, Stockholm bietet Kronprinzessin Victoria und Regierungschef Stefan Löfven auf. Die beiden Bewerber für die Olympischen Winterspiele 2026 setzen bei der letzten Präsentation am Montag in Lausanne auf prominente Unterstützung, bevor das Internationale Olympische Komitee (IOC) den Ausrichter wäh...

Dietmar Fuchs, Düsseldorf

Ein erster Schritt

Je einmal Gold und Silber, dazu zwei Bronzemedaillen: Den deutschen Fechtern gelingt bei den EM in Düsseldorf ein Schritt nach vorn, aber das Tal ist für die einstige Erfolgssportart noch nicht durchschritten.