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LINKE: Lösung für Altanschließer muss sozial sein

Karlsruhe. Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Altanschließern fordert die Linksfraktion in Brandenburg sozialverträgliche Lösungen für die Grundstückseigentümer. Rot-Rot habe mit einem umfangreichen Hilfspaket den Zweckverbänden finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt, um solche Lösungen zu ermöglichen, erklärte der innenpolitische Sprecher, Hans-Jürgen Scharfenberg, am Donnerstag. ...

Unten links

Das Sommerloch hat sich in Berlin schon erstaunlich weit geöffnet. Die Friedrichshain-Kreuzberger Opposition aus CDU und FDP - bitte schauen Sie nicht auf die Wahlergebnisse, sonst bekommen Sie noch Mitleid - kämpft gegen Steine auf der Kreuzberger Bergmannstraße. Die hatte der Bezirks-Verkehrsstadtrat Florian Schmidt (Grüne) dort abladen lassen, um Falschparker von ihrem Tun abzuhalten und Radler...

Venezuela vereitelt Putschversuch

Caracas. Die venezolanische Regierung hat nach eigenen Angaben einen Putschversuch vereitelt. Mehrere Offiziere hätten mit Unterstützung der USA, Kolumbiens und Chiles ein Attentat auf Präsident Nicolás Maduro geplant, sagte Kommunikationsminister Jorge Rodríguez am Mittwoch. Er warf zudem Oppositionsführer Juan Guaidó eine Verwicklung in die angeblichen Putschpläne vor. Sechs Verdächtige seien fe...

Ford streicht 12 000 Stellen

Köln. Ford hat seine Schrumpfungspläne für Europa konkretisiert. Bis Ende kommenden Jahres sollen rund 12 000 Arbeitsplätze gestrichen und die Zahl der Werke von 24 auf 18 Standorte verringert werden, teilte der US-Autobauer am Donnerstag mit. In Deutschland sollen im Werk Saarlouis die Arbeitsschichten verringert werden.Ford hatte bereits im März angekündigt, in Deutschland mehr als 5000 seiner 2...

Stefan Otto

Gleichmacherei

Wenn Innenminister Horst Seehofer bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes sagt, dass die extremen Strömungen alle »gleichermaßen gefährlich« seien, dann dramatisiert er damit einerseits und verharmlost andererseits.

Schuld ist nur die SED

Berlin. Über den wahren Zustand der DDR-Wirtschaft 1989 gehen die Meinungen auseinander. Viele Ökonomen sagen seit Langem, er sei bei Weitem nicht so dramatisch gewesen wie selbst von der Staatlichen Plankommission angenommen. Dennoch steht mindestens für die Politiker von CDU, CSU und FDP - die die ersten beiden gesamtdeutschen Regierungen stellten - bis heute fest: Es gab keine Alternative zur P...

ndPlusMarkus Drescher

Vorwurf: Beihilfe zum Mord

Im Fall des Attentats auf den Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke gab es zwei weitere Festnahmen. Ein Verdächtiger soll dem mutmaßlichen Täter die Mordwaffe verkauft haben.

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Jana Frielinghaus

Alle einig gegen »Populisten«

Wahlkampfcoup, Ablenkung von der eigenen »Schuld«: So lauteten im Bundestag die Vorwürfe gegen die LINKE. Sie fordert ein Parlamentsgremium zur Aufarbeitung des Wirkens der Treuhandanstalt.

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ndPlusPhilipp Hedemann, New York

Stonewall nahm uns die Angst

Der Aufstand gegen eine Razzia in der New Yorker Bar »Stonewall Inn« vor 50 Jahren gilt als die Geburtsstunde der modernen Homosexuellen-Bewegung. Heute sehen Aktivist*innen neue Gefahren.

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Nur »begrenzt beruhigend«

Magdeburg. Ein Kreis um den früheren Tröglitzer Bürgermeister Markus Nierth hat die CDU aufgefordert, sich ernsthaft zur »Denkschrift« zweier Landtagsabgeordneter zu positionieren. Es sei eine Petition gestartet worden, um möglichst viele Unterstützer für dieses Anliegen zu gewinnen, sagte Nierth. Anvisiert sind 5000 Unterschriften. Die Wähler müssten wissen, welche CDU sie wählen.Die Magdeburger ...

ndPlusStefan Otto

Geständnisse zum Prozessauftakt

Es geht um hundertfachen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz in Lügde. Der Prozess hat mit Geständnissen der Beschuldigten begonnen. Aber die politische Aufarbeitung steht noch an.

Peter Nowak

Hohe Suizidrate bei Geflüchteten

Ein Zug überrollte Hakim Jamili. Er starb. Ob aus Verzweiflung oder Protest: Geflüchtete tun sich selbst immer häufiger etwas an. Die Website ari-dok.org hält all das fest.

Uwe Kalbe

Der Staat gibt’s, der Staat nimmt’s

Am Donnerstagabend stand im Bundestag die Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts auf der Tagesordnung. IS-Kämpfern aus Deutschland wird künftig Ausbürgerung angedroht.

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Iran bleibt noch unter Uran-Grenze

Teheran. Iran hat entgegen vorheriger Drohungen die international vereinbarte Obergrenze für seine Uranvorräte zunächst nicht überschritten. Als Stichtag hatte die iranische Atomorganisation diesen Donnerstag angekündigt. Die Überschreitung der im Wiener Atomabkommen festgelegten Obergrenze von 300 Kilogramm an niedrig angereichertem Uran hätte erstmals gegen einen der zentralen Punkte des Atomver...

Markus Drescher

Ein Mord und die blanken Zahlen

Bundesinnenminister Horst Seehofer stellte am Donnerstag den Verfassungsschutzbericht 2018 vor. Derzeit besonderes im Fokus der Öffentlichkeit: Rechtsextremismus. Die Zahlen sind erschreckend.

Steffen Schmidt

Ethikrat gegen Impfpflicht für alle

In der Debatte um die Masernbekämpfung hat sich der Deutsche Ethikrat gegen eine generelle Impfpflicht ausgesprochen. Sie sei nicht gerechtfertigt und könne das Vertrauen in Impfungen beschädigen.

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Anschläge erschüttern Tunis

Tunis. In der tunesischen Hauptstadt sind bei zwei Selbstmordanschlägen mindestens neun Menschen verletzt worden. Wie das tunesische Innenministerium am Donnerstag mitteilte, sprengte sich ein erster Attentäter im Stadtzentrum nahe der historischen Altstadt in die Luft, ein zweiter nahe einer Polizeistation im Stadtteil Al-Gorjani.Der erste Anschlag ereignete sich auf der zentralen Avenue Bourguib...

ndPlusJindra Kolar

Tschechiens Regierung hält - vorerst

Die Regierung von Premier Babiš übersteht ein Mistrauensvotum denkbar knapp. Ebenso viele stimmen für wie gegen ein Fortbestehen der aktuellen Administration.

ndPlusOliver Eberhardt

Die Rückkehr des Ehud Barak

Weil Benjamin Netanjahu keine regierungsfähige Koalition bilden konnte, stehen in Israel Neuwahlen an. Mit Ehud Barak hat sich ein weiterer Kandidat

Peter Eßer, Brüssel

Sondergipfel zum Postenpoker

Am Sonntagabend kommen die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zusammen. Einigen sie sich nicht auf einen Präsidenten für die Europäische Kommission, droht eine politische Blockade.

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Jörg Meyer

Eine Milliarde Überstunden für lau

Die Zahl der in Deutschland geleisteten Überstunden erreichte 2018 einen Höchststand. Unterdessen sind 45 Prozent aller Überstunden in Hotels und Gaststätten unbezahlt.

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Haidy Damm

Nicht noch mehr Superpflanzen

Der Klimawandel bedroht die Landwirtschaft. Während Dürre und Überschwemmungen Bauer in Teilen der Welt vermehrt in die Flucht treiben, wächst auch in Deutschland der Handlungsbedarf. Doch die Lobby der Landwirte sucht lieber nach einfachen Lösungen.

Alexander Isele

Blutige Abschreckung

Nun also DNA-Tests für Kinder: Das Totalversagen der US-Einwanderungsbehörde unter #Trump erreicht nach den Enthüllungen um die Zustände in einem Aufnahmelager in Texas und den Bildern des ertrunken Vaters mit seiner Tochter den nächsten Tiefpunkt.

Uwe Kalbe

Staatsversagen

Der Staat droht in Ungnade gefallenen Landeskindern den Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit an. Jedenfalls einigen. Jenen, die als Terroristen auffallen, die dabei über zwei Staatsangehörigkeiten verfügen, die ihre Taten nicht schon begangen haben. Den Pass verweigern will der Staat jenen, die sich der deutschen Leitkultur verweigern. Genaueres weiß man nicht, außer, dass es Menschen in Viele...

Simon Poelchau

Parteisoldat

Ob Tobias Lindner heute freiwillig zur Bundeswehr gehen würde, wäre er noch mal frischgebackener Abiturient? Auf jeden Fall hat der Grünen-Verteidigungspolitiker nun erklärt, seine Verweigerung von früher zurückgenommen zu haben.

Martin Kröger

Grüner Charmeur erobert Wirtschaft im Sturm

Grüne und Wirtschaft, Ökologie und Ökonomie, diese Widersprüche gibt es zwar noch, aber beide Pole nähern sich zusehends an. Kaum einer verkörpert den Wandel wie Robert Habeck, der Grüne-Bundeschef.

Yücel Özdemir

Er regiert immer noch

Erdoğan hat zwar Istabul verloren, doch er ist nach wie vor an der Regierung. Man sollte nicht annehmen, dass er davon absehen wird, demokratische Rechte einzuschränken. Deshalb muss der Kampf um die Demokratie jetzt umso stärker fortgesetzt werden.

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Berlin nimmt acht gerettete Flüchtlinge auf

Berlin will acht Flüchtlinge aus Nigeria und Ghana aufnehmen, die im April aus Seenot gerettet wurden. Damit zeige das Land Berlin seine Hilfsbereitschaft und sende ein deutliches Signal für Mitmenschlichkeit, teilte Innenstaatssekretär Torsten Akmann am Donnerstag mit. »Die Geflüchteten sind jetzt in einem sicheren Hafen«, sagte er. Die vier Frauen und vier Männer im Alter zwischen 18 und 34 Jahr...

ndPlusMartin Kröger

Rot-Rot-Grün will mit Nein stimmen

Die Große Koalition im Bund plant Gesetzesänderungen bei Asylrecht, Einwanderung und Staatsbürgerschaft. Das Land Berlin will an diesem Freitag im Bundesrat dagegen stimmen.

Tomas Morgenstern

Gewissheiten am BER gibt es nicht

Manchmal hatte man den Eindruck, dass sich auf der Baustelle des künftigen Hauptstadtflughafens BER angesichts der Vielzahl zu bewältigender Mängel und Probleme verblüffend wenig bewegt. Sicher, dabei handelte es sich um Augenscheinliches, mit dem der Laie sehr schnell danebenliegt. Auch Flughafenexperten auf Reisen können mal einen falschen Eindruck gewinnen, zumal dann, wenn sie von außerhalb ko...

Nicolas Šustr

Mietendeckel mit etwas Spiel

Nach anfänglicher Skepsis steht Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (LINKE) inzwischen voll hinter dem Mietendeckel. Er könnte auch bei möblierten Wohnungen greifen.

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Yannic Walther

Digitalkapital in Siemensstadt

Einst startete Siemens als Kreuzberger Start-Up. Später schuf das Unternehmen die heutige Siemensstadt. Wiederbelebt werden soll das Stadtviertel nun mit Forschung und Entwicklung.

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Bundesrichter enttäuschen Altanschließer

Seit Jahren tobt in Brandenburg ein erbitterter Streit um Beiträge für alte Wasseranschlüsse. Grundstückseigentümer wollen ihr Geld zurück. Mit diesem Anliegen sind sie jetzt gescheitert.

Tomas Morgenstern

Kapazitätsausbau verspätet sich

Mit dem Neubau des Terminals T2 am BER wollte die Flughafengesellschaft alles besser machen: In diesmal schlichter Industriearchitektur, preiswert und weniger komplex, gibt es aber auch Probleme.

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Im Nordosten steigt Etat auf Rekordniveau

Schwerin. Die Regierung Mecklenburg-Vorpommerns löst bei den Investitionen die Handbremse und plant für die nächsten Jahre Rekordausgaben. So soll der Landeshaushalt für 2020 erstmals über neun Milliarden Euro umfassen und auch 2021 nur wenig geringer ausfallen. »Dieser Doppelhaushalt ist der Zukunftshaushalt für die weitere Entwicklung unseres Landes mit Rekordinvestitionen in wichtige Bereiche w...

Reinhard Schwarz, Hamburg

Spaltpilz bei Hamburger Grünen

Die Hamburger Grünen haben derzeit ein Problem: Ihre Fraktion im Bezirk Mitte hat sich geteilt. Neben der »offiziellen« Fraktion gibt es nunmehr eine weitere, die sich »Grüne 2« nennt.

ndPlusBirgitta von Gyldenfeldt, Helgoland

«Das ist echt ein Erlebnis»

So nah wie auf Helgoland lassen Robben in der freien Wildbahn Menschen sonst kaum an sich heran. Das ist faszinierend für Fotografen und Touristen, birgt aber auch Risiken.

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Ein Mann für Gerechtigkeit

Er war vor allem als Vater Willie Tanner in der US-Serie »Alf« bekannt geworden - jetzt ist der US-Schauspieler Max Wright im Alter von 75 Jahren gestorben. Er hatte seit den 1990er Jahren gegen eine Krebserkrankung gekämpft. Wright spielte auch in Filmen wie »Hinter dem Rampenlicht« (1979), »Reds - Ein Mann kämpft für Gerechtigkeit« (1981) und »Soul Man« (1986). In einigen Folgen der US-Serie »Fr...

Schuld und Unschuld

Der französische Berlinale-Spielfilm »Grâce à Dieu« (»Gelobt sei Gott«) darf auch künftig vertrieben werden und beispielsweise auf DVD erscheinen. Ein Pariser Gericht lehnte am Mittwoch einen Berufungsantrag eines französischen Priesters ab, wie die Nachrichtenagentur AFP in Berufung auf Angaben des Anwalts meldete. Der Priester hatte durch die Verbreitung des Films die Unschuldsvermutung für sein...

Maximilian Schäffer

Stramme Tänzer

Die AfD will die Nationalität von Künstler*innen an staatlichen Theatern in Baden-Württemberg wissen. Das bleibt nicht unwidersprochen: Für Samstag ist gegen die Zählung eine Demonstration vor der Stuttgarter Oper geplant.

Fritz Tietz

Schon 1980 ausgetreten

Bestimmte Lebensmittel lösten bei dem schleswig-holsteinischen Journalisten, Politiker und Kabarettisten Jochen Steffen (1922-1987) schon als er noch ein Kind war Brechreiz aus. Senf etwa, den der Sozialdemokrat, obwohl »Wurstesser«, deshalb zeitlebens mied. »Sein Vater Karl war ihm dabei Vorbild«, erinnert sich Steffens Sohn Jens-Peter, denn auch »dieser ekelte sich«, zum Beispiel vor »damals noc...

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Neues Antlitz

Die Frage nach dem zukünftigen Antlitz des Wahrzeichens der französischen Metropole ist zum Zankapfel der Nation geworden: modern oder originalgetreu? Seit dem Brand am 15. April reißt der Streit unter Politikern und Architekten um die über 850 Jahre alte Kathedrale nicht ab. In die erhitzten Debatten zwischen Modernisten und Traditionalisten hat nun die Unesco daran erinnert, dass Notre-Dame auf ...

Mahnmal oder Investor

Im Streit um ein Mahnmal für die Opfer des NSU-Nagelbombenanschlags in der Kölner Keupstraße beharren Anwohner und Künstler auf dem ursprünglich geplanten Standort. »Wenn es nicht auf diese Ecke kommt, dann ist die Keupstraße nicht wichtig«, sagte Mitat Özdemir von der Initiative »Herkesin Meydani - Platz für alle« bei der Präsentation des Modells am Donnerstag im Museum Ludwig. »Das Mahnmal ist k...

Lee Wiegand

Die ungeliebte Republik

100 Jahre nach der Niederschlagung der »Baierischen Räterepublik«, würde man in München den ersten Sozialistischen Staat auf deutschem Boden am liebsten vergessen. Klaus Stanjek erinnert mit einer Doku an Sowjetbayern.

ndPlusChristof Meueler

Du bist ein Walfisch!

Frei.Sein.Wollen« heißt ein schöner Dokumentarfilm über die Anfänge von Kofelgschroa. Klar, darum geht es ja auch: Frei sein wollen in der Kultur, in der Politik, im Leben, wenn auch nicht ständig in der Liebe. Es gibt kein Schlagzeug, die Tuba macht den Beat: Kofelgschroa spielen Volksmusik mit Volksmusikinstrumenten, die keine Volksmusik mehr ist, sie geht viel weiter, in Richtung Krautrock, Tra...

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Robert D. Meyer

Kampf um die Möhre

Bauer Willi darf seit den Protesten von «Ende Gelände» im Rheinland in vielen Medienberichten als Beleg dafür herhalten, dass sich Klimaaktivisten nicht für die Arbeit der Landwirte interessieren. Die Geschichte hat nur einen Haken.

ndPlusAlexander Isele

Reiswaffelrepublik in Geiselhaft

Vor seiner Wahl hatte Rodrigo R. Duterte versprochen, dass die Fische in der Bucht von Manila fett werden würden von den vielen Leichen der Drogendealer, mit denen er sie füttern würde. Diese Drohung machte er wahr: Inoffizielle Schätzungen gehen von 27 000 Opfern des Anti-Drogen-Kriegs seit Dutertes Amtseinführung aus, darunter zahlreiche Journalisten, Menschenrechtler und Regierungskritiker. An ...

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ndPlusMoritz Löhr, Minsk

Timo Boll hält nur der eigene Körper auf

Für Timo Boll hat sich die Reise zu den Europaspielen gelohnt. Das Ticket für Olympia ist sicher. Ein Jahr vor den Spielen in Tokio machte sich aber erneut sein Körper auf unangenehme Weise bemerkbar.

Frank Hellmann, Rennes

Mächtige Stimmen

Die Weltmeisterschaft in Frankreich ist auch ein Vehikel, mit dem die Fußballerinnen für ihre Überzeugungen eintreten. Und dabei geht es ihnen oft um Wichtigeres als ihren Sport.