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Von der Leyen auf der Überholspur in Brüssel

Brüssel. In der EU gibt es ein positives Echo auf den Vorschlag, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen Kommissionspräsidentin zu ernennen. Ein Sprecher von Ungarns Regierungschef Viktor Orban schrieb am Dienstag auf Twitter, die vier osteuropäischen Visegrad-Staaten unterstützten den Plan. Der EU-Gipfel begann nach intensiven Vorgesprächen in Brüssel mit mehr als fünf ...

Unten links

Der Feuilleton-Ressortkollege berichtet mir von einem Gespräch, das er am Wochenende in Frankfurt am Main mit einem Fünfjährigen führte. Das Gespräch verlief wie folgt: Kind: »Was arbeitest du?« Kollege: »Ich arbeite bei einer Zeitung.« Kind: »Zeitung? Was ist das?« Ein schönes, lehrreiches Gespräch. Eigentlich, bei eingehender Betrachtung, sogar ein perfekter, von allem bleischweren spr...

Venezuela nimmt Botschafter zurück

Caracas. Der im März aus Venezuela ausgewiesene deutsche Botschafter Daniel Kriener darf nach Angaben der Regierung in Caracas wieder in das südamerikanische Land zurückkehren. Deutschland und Venezuela hätten sich bei einem bilateralen Treffen am Montag in Berlin auf eine »Normalisierung« ihrer Beziehungen verständigt, erklärte das venezolanische Außenministerium. Die Bundesregierung habe der »Rü...

Stephan E. widerruft Geständnis

Karlsruhe. Im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat der Tatverdächtige Stephan E. sein Geständnis zurückgenommen. Er habe es am Dienstag widerrufen, erklärte sein neuer Verteidiger. Der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof erließ dennoch einen neuen Haftbefehl gegen den 45-Jährigen, der die Tat vergangene Woche zunächst gestanden hatte. Die Bundesanwaltschaft woll...

Sebastian Bähr

Deutschlands Verantwortung

Im Fall der inhaftierten »Sea-Watch 3«-Kapitänin Carola Rackete scheinen fast alle vereint: Schauspieler Til Schweiger, SPD-Außenminister Heiko Maas und der evangelische Militärbischof forderten neben zahlreichen Initiativen die Freilassung der 31-Jährigen. Auf der einen Seite ist es super, dass die Proteste der Zivilgesellschaft Früchte tragen. Die Wut ist groß, das Thema gesetzt. Politiker müsse...

Kampagne für die Kapitänin

Berlin. Nach der Festnahme der »Sea-Watch 3«-Kapitänin Carola Rackete in Italien wird die Zivilgesellschaft aktiv. Corinna Harfouch, Ingo Schulze, Gesine Schwan und mehr als 20 weitere Prominente forderten am Dienstag die Freilassung der Aktivistin. Mit dem Appell »Brücken statt Blockaden« haben sich die Wissenschaftler und Kulturschaffenden aus Deutschland den europäischen Appellen zur Unterstütz...

ndPlusUwe Kalbe

Mutlos gegen den Flaschenhals

Wohnen wird gerade in Großstädten immer teurer und für Einkommensschwache unbezahlbar. Eine Kommission legte am Dienstag im Bauministerium ihr Gegenkonzept vor.

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Lotte Laloire

Ein Bovi für Bremen?

Diesen Samstag will die Bremer SPD bei ihrem Landesparteitag über die Nachfolge von Bürgermeister Carsten Sieling entscheiden. Einen Grund, mögliche Kandidat*innen für das Amt preiszugeben, sieht die Partei fünf Tage vorher offenbar nicht. Ein Sprecher bestätigt auf Nachfrage von »nd« eher widerwillig: »Der Name lautet Andreas Bovenschulte.« Auch laut lokalen Medien ist der 53-jährige Jurist ...

Stefan Otto

Ängste und Tabubrüche

Derzeit steuert alles auf eine rot-grün-rote Koalition in Bremen zu. Ein Novum. Bislang gab es lediglich drei Beinahe-Regierungsbeteiligungen der LINKEN in westdeutschen Landtagen.

Hagen Jung

Grüner Leitfaden

In Bremen geht die erste rot-grün-rote Koalition in Westdeutschland an den Start. Viele sozialpolitische Projekte stehen unter Finanzierungsvorbehalt, die Schulden sollen reduziert werden.

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Karlen Vesper

»Feiern wir diesen Tag«

Die alternative Musikszene in der DDR war vielseitig. Ob Rock, Punk, Blues, Hip-Hop, Folk - gesellschaftskritisch waren sie alle. Unter ihnen: Die Band Herbst in Peking. Ihr Frontmann erinnert sich, wie es war, unter der sozialistischen Regierung Musik zu machen.

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Sebastian Bähr

Unterlassene Hilfeleistung im Mittelmeer

Die Seenotretter von Sea-Watch vermuten eine politische Motivation hinter der Festnahme ihrer Kapitänin. Handelsschiffe sollen abgeschreckt werden, Schutzsuchenden zu helfen.

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ndPlusAlexander Isele

Lam droht Protestierern in Hongkong

Noch in der Nacht nach der Stürmung des Hongkonger Parlaments durch Protestierende wandte sich Regierungschefin Carrie Lam an die Öffentlichkeit und verurteilte die Gewalt scharf. Um vier Uhr am Dienstagmorgen drohte sie auf einer Pressekonferenz Konsequenzen für die Demonstranten, die sich an der zeitweisen Besetzung des Legislativrats beteiligt hatten. »Ich bin sehr empört und verzweifelt und ve...

ndPlusDenis Trubetskoy, Kiew

Bunte Wahl ohne links

Am 21. Juli wählt die Ukraine das neue Parlament. Die Präsidentenpartei »Diener des Volkes« ist in Lauerstellung. Umstrittene linke Parteien sind derweil nicht zur Wahl zugelassen worden.

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Ralf Streck, San Sebastián

Katalanen müssen vorerst draußen bleiben

Das EU-Parlament trat am Dienstag in Straßburg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Mehrere tausend katalanische Unabhängigkeitsbefürworter protestieren vor dem Parlamentsgebäude in Straßburg.

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Salzstadt

Archäologen haben in der Altstadt von Halle Funde aus über 2500 Jahren geborgen. Gegraben wurde drei Monate lang in der Nähe des Marktes. Die Besiedlung von Halle reicht bis in die frühe Eisenzeit vor über 2500 Jahren zurück. Der Wohlstand der Stadt basierte auf Solequellen, welche innerhalb der Stadt sprudelten. Hier wurde Salz gesiedet und verkauft. Die Archäologen fanden sogenannte technische K...

Opake Herkunft

Museen benötigen nach Auffassung des Deutschen Museumsbundes langfristig mehr Geld und Personal, um ihr koloniales Erbe aufarbeiten zu können. »Kurzfristige Projekte helfen hier kaum«, sagte der Präsident des Deutschen Museumsbundes, Eckart Köhne, am Montag bei der Vorstellung des überarbeiteten Leitfadens zum Umgang mit Sammelgut aus kolonialen Kontexten. »Bei der NS-Raubkunst haben wir 20 Jahre ...

ndPlusFranz Schandl

Leiser geht es nicht

Wird es wirklich lauter oder werden wir bloß älter? Sind wir gar wehleidig? Auch für mich gab es Zeiten, da hat mich der Lärm wenig gestört, ja er wurde gesucht und gemacht. Lärm stand für Bewegung, für Aktion. Da war was los. Sich in Bewegung zu setzen, hieß alarmieren. Auffällig war der Lärm und auffallen hieß lärmen. Lärm imponiert. Den Lärmenden sowieso, aber auch den Belärmten. Jede Demonstra...

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ndPlusStefan Gärtner

Immer Ärger mit Oma

Nicht nur wohnt jedem Ende ein Anfang inne, auch steckt in der Blüte schon der Verfall. Bei Helmut Dietl, diesem großen Fernseh- und mäßigen Kinoregisseur, taucht die Sitte, mit Symbolfarben zu arbeiten, nicht erst im dummen Spielfilm »Rossini« auf, sondern bereits in der wunderbaren Fernsehproduktion »Kir Royal«, wo in der zweiten Folge (»Mutter«) Senta Berger inmitten von Menschen in weißen Smok...

ndPlusBerthold Seliger

Das ist keine Lieblingsmusik!

Die 7. Sinfonie von Dmitri Schostakowitsch, die »Leningrader«, ist eines der bekanntesten Werke des sowjetischen Komponisten. Geschrieben wurde sie, mit Ausnahme eines Teils des 1. Satzes, während der 900 Tage währenden Blockade Leningrads durch deutsche Truppen zu weiten Teilen in Leningrad, bis Schostakowitsch mit seiner Familie ausgeflogen wurde und die Sinfonie in Kuibyschew vollendete, wo sie...

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Reformator

Auf dem Münchner Filmfest hat der Spielfilm »Zwingli - Der Reformator« am Montagabend seine Deutschland-Premiere gefeiert. Regisseur Stefan Haupt bringe erstmals die Geschichte des großen Humanisten auf die Kinoleinwand, erklärte die Verleihfirma W-film. Ulrich Zwingli (1484-1531) ist neben Martin Luther einer der wichtigsten Reformatoren der Kirche. Er führte vor 500 Jahren die Reformation in Zür...

ndPlusHarald Loch

Unglaublich, aber wahr

Wäre es nicht so alarmierend, könnten die Leser das Buch »Unter Beschuss« als unterhaltsame Kost genießen. Und hätte das Buch nicht den Untertitel eines Sachbuches, würde das Publikum einen vielleicht etwas übertriebenen Roman schmunzelnd zur Kenntnis nehmen. Aber es geht um Donald Trump. Nach seinem Bestseller »Feuer und Zorn« über den frisch gekürten US-Präsidenten und emsigen Twitter-König bele...

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Markus Drescher

Keine Energie für den Osten

Politik, Auto- und Energieindustrie setzen auf die Batterie als Speicher der Zukunft. Damit der Industriestandort Deutschland mit Entwicklung und internationaler Konkurrenz mithalten kann, wird der Staatssäckel geöffnet, Hunderte Millionen Euro werden in die Forschung gepumpt. Die Standortwahl für das neue Batterieforschungszentrum zeigt dabei leider aber auch wieder einmal, wer dieser Regierung -...

Martin Ling

Diplomatischer Sieg für Venezuela

Venezuelas Diplomatie behält das Heft des Handelns in der Hand: Caracas gestattet dem im März aus Venezuela ausgewiesenen deutschen Botschafter Daniel Kriener die Wiedereinreise. Die Entscheidung folgte auf ein bilaterales Treffen. Damit ist der erste Schritt zu einer »Normalisierung« der Beziehungen zwischen Venezuela und Deutschland getan. Offenkundig hat das deutsche Außenministerium erkan...

Alexander Isele

Warten auf Pekings Reaktion

Das chinesische Außenministerium verbittet sich im eskalierten Streit um das Auslieferungsgesetz in Hongkong die Einmischung in die inneren Angelegenheiten durch fremde Staaten. Genau das ist es aber, weshalb Hunderttausende, gar Millionen Hongkonger seit Wochen auf die Straßen gehen: Sie sehen sich nicht als Teil Chinas. Sie haben Angst vor einer Einmischung Pekings in die inneren Angelegenheiten...

Robert D. Meyer

Quotenfixiert

»Ich hoffe, Sie hatten nicht das Gefühl, an einem Tribunal teilgenommen zu haben«, sagt Frank Plasberg, Moderator des ARD-Polittalks »hart aber fair« am Ende der Sendung zu einem seiner Gäste. Besser hätte der Journalist das Problem der letzten 75 Minuten an diesem Montagabend nicht zusammenfassen können. Dabei sind der 62-jährige Plasberg und sein Team selbst schuld. Die Provokation, sie wur...

Kerstin Wolter Alex Wischnewski

Was »pro life« eigentlich bedeutet

Alle reden vom Wetter. Wir nicht. Wir reden vom Feminismus - und vom Klimaschutz. Denn beides gehört nicht nur in Theorie zusammen. Die Fridays-for-Future-Bewegung (F4F), die derzeit die Weltpolitik beeinflusst, gibt dieser Verbindung auf vielfältige Weise konkrete Gestalt. Offensichtlich wird diese Verbindung bereits durch die Beteiligten selbst. Rund 70 Prozent und fast alle der bekannten G...

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ndPlusYannic Walther

Gegen Rocket Internet als Vermieter

Start-up Investor Rocket Internet hat ein Haus in Kreuzberg gekauft. Die Bewohner wehren sich mit einer Demonstration. Und der Bezirk prüft, sein Vorkaufsrecht zu nutzen.

Martin Kröger

Ansatz für einen Anti-Hartz

Zugegeben: Das große spektakuläre Arbeitsmarktförderprogramm ist es nicht geworden. Und mit einem Grundeinkommen, wie es das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens vorsieht, hat das sogenannte Solidarische Grundeinkommen auch nichts zu tun. Doch ohne eine finanzielle Unterstützung aus dem SPD-geführten Bundesarbeitsministerium war auch nicht mehr drin. Berlin blieb bei dem Vorhaben auf sich a...

Martin Kröger

Solidarisches Grundeinkommen ist gestartet

Mit dem Solidarischen Grundeinkommen will Berlin gute Arbeit mit einem gesellschaftlichen Mehrwert verbinden. Der Regierende zeigte sich erfreut, dass das bundesweit einmalige Vorhaben beginnt.

Nicolas Šustr

Kein Versprechen im Westend

Die Deutsche Wohnen verspricht Mietern künftig eine Kappung bei Mieterhöhungen auf 30 Prozent des Einkommens. Doch verbindlich zusagen möchte sie das für die Siedlung Westend nicht.

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Vanessa Fischer

Zu kurz gegriffen

Berlin will seine koloniale Vergangenheit aufarbeiten. Ein Papier der SPD fordert dies nun auch bundesweit. Und zieht damit scharfe Kritik vom Bündnis Decolonize Berlin auf sich.

Jérôme Lombard

Abhilfe in der Notlage

Der Mangel an ausgebildeten Pädagogen stellt Berlins Bildungspolitiker vor große Herausforderungen. Die LINKE will Lehrkräfte entlasten und die Arbeitsbedingungen verbessern.

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ndPluswinei

Sicherung kultureller Infrastruktur

Die Denkmalhilfe wurde 2015 eingerichtet und stellt 2019 zur Sicherung bedrohter Denkmale 1,5 Millionen Euro zur Verfügung - sechs Mal so viel wie 2014. Das Brandenburgische Landeshauptarchiv bezog 2016 seinen neuen Standort in Potsdam-Golm. Erstmals seit der Gründung 1949 sind alle Archivbereiche unter einem Dach vereint. Die Förderung der Musikschulen wurde 2017 gegenüber den Vorjahren um 2,1 Mi...

Brandgefahr trotz kühlerer Witterung

Cottbus. Die Waldbrandgefahr in Brandenburg bleibt trotz sinkender Temperaturen hoch. Für fast alle Landkreise gilt weiterhin die höchste Gefahrenstufe fünf, teilte am Dienstag das Umweltministerium mit. Ausnahmen bildeten die Kreise Uckermark, Oberhavel, Oder-Spree und die Stadt Frankfurt (Oder), wo die Gefahrenstufe auf vier herabgesetzt wurde.»Es muss ganz, ganz viel regnen, bis die Gefahr geba...

ndPlusWilfried Neiße

»Zielgerichtet, strukturiert und erfolgreich«

Rot-Rot hat die Kulturlandschaft bereichert - beispielsweise mit dem Landesmuseum für Moderne Kunst in Cottbus und Frankfurt (Oder) sowie der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte.

ndPlusTomas Morgenstern

Gelebtes Geschichtsbewusstsein

Woltersdorf war als traditionelle Sommerfrische der Berliner ein wenig in Vergessenheit geraten. Ein Bürgerverein bringt den alten Glanz wieder zum Vorschein, weckt Neugier auf die Geschichten des Ortes.

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Haftstrafe für Angriff auf Asylbewerber

Neubrandenburg. Nach einer Gewaltattacke auf zwei Asylbewerber in Friedland bei Neubrandenburg im vergangenen Jahr ist einer der Täter zu acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Neubrandenburg sprach den geständigen 31-Jährigen der gefährlichen Körperverletzung schuldig. Ein Motiv für die Angriffe auf die Zuwanderer aus Eritrea sei auch Fremdenfeindlichkeit gewesen, sagte R...

Dieter Hanisch, Kiel

Kaltherzige Entscheidung

Scharfe Kritik an der Kieler Finanzministerin übt die LINKE. Auch grüne Parteikollegen attackieren Monika Heinold für ihre Pläne, bei den Mitteln für die Integration Geflüchteter kräftig zu sparen.

Jörg Fischer, Völklingen

Saarländische »Jammerperspektive«

Vor 25 Jahren erklärte die UNESCO die Völklinger Hütte als weltweit erstes Denkmal aus dem Industriezeitalter zum Weltkulturerbe. Heute ist die Hütte touristisches »Leuchtturmprojekt« des Saarlands.

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Simon Poelchau

Note fünf bis sechs für Supermärkte

Oxfam schaute großen Lebensmittelhändlern in Sachen Menschenrechte auf die Finger. Den deutschen Ketten schrieb die Entwicklungsorganisation ein miserables Zeugnis aus.

Markus Drescher

Der Osten geht leer aus

Münster soll Hauptstandort einer neuen mit Millionen geförderten Forschungseinrichtung werden. Weitere Standorte sollen in Salzgitter, Ulm und Karlsruhe sowie Augsburg entstehen. Der Osten geht bei der Vergabe auch der Nebenstandorte komplett leer aus.

Ines Wallrodt

Pilotabschluss im Einzelhandel

Hunderttausende Beschäftigte im NRW-Einzelhandel erhalten ab diesem Monat mehr Geld. Ein Erfolg für die Gewerkschaft - Allgemeinverbindlichkeit konnte sie jedoch nicht durchsetzen.

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ndPlusJana Lange, Lyon

Unter Druck: Oranje gegen Schweden

Von einer Oranje-Euphoriewelle getragen möchten die Europameisterinnen aus den Niederlanden erstmals in ein WM-Finale einziehen. Doch ausgerechnet jetzt in Lyon werden die zu Zehntausenden nach Frankreich gereisten Fans ausgebremst: Die große Parade der fußballverrückten Anhänger zum Halbfinale gegen Deutschland-Bezwinger Schweden am Mittwochabend muss ausfallen - aus Sicherheitsgründen. Nach eine...

ndPlusJulia Nikoleit, Stare Jablonki

Träumen im Sand

Beachhandball funktioniert im Prinzip wie Handball - nur im Sand und ohne Schuhe. In Polen findet nun die Europameisterschaft statt. Auch das deutsche Nationalteam ist mit einem prominenten Namen dabei.

Christoph Ruf, Nürnberg

Ultras wollen nicht vergessen

Lange schwieg sich der DFB über seine Rolle in der NS-Zeit aus. Die Fanszene ist da schon weiter: Kritische Fans sind mit verantwortlich dafür, dass ihre Vereine sich dieser Verantwortung bewusst werden.

Kurznachrichten:

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ndPlusOnlineUrteile.de

Den Job aufgeben, um die Mutter zu pflegen - »sozialwidrig«?

Im Ausnahmefall kann trotz freiwilligen Jobausstiegs wegen der Pflege eines Angehörigen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen bestehen.Mit ihrer schwerbehinderten, pflegebedürftigen Mutter lebte eine 38-Jährige in einer Wohnung bei Bremen. Sie kümmerte sich um die alte Frau und jobbte gleichzeitig in Vollzeit als Hallenaufsicht am Bremer Flughafen. Doch dann verschlechterte sich der Gesundheitszustand ...

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ndPlusDirk Baas

Als »rollender Hausmeister« in einen festen Job

Seit Januar 2019 können Unternehmen hohe Lohnkostenzuschüsse bekommen, wenn sie seit Jahren arbeitslose Personen einstellen. Der Start des neuen sozialen Arbeitsmarktprogramms verlief allerdings nur zögerlich.

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Urlaubszeit ist Einbruchszeit

In der Regel wird die eigene Wohnung während des Urlaubs nicht weitervermietet. Deshalb ein paar Tipps, um sich bei Abwesenheit zu schützen.

Baulärm als Minderungsgrund

Nur wenn eine Wohnung zu 100 Prozent in Ordnung ist, muss der Mieter auch 100 Prozent der Miete zahlen. Ist der Gebrauch beeinträchtigt, so ist der Mieter berechtigt, die Miete zu mindern.

ndPlusBirgit Leiß

Keine Vermietung »unter der Hand«

Die Möglichkeit ist verlockend: Man vermietet, während man im Urlaub ist, die eigene Wohnung an Berlin-Touristen und füllt damit die Reisekasse. Aber ist das überhaupt noch erlaubt?

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ndPlusOnlineUrteile.de

Wer haftet?

Ein Wohnungseigentümer haftet, wenn er fahrlässig die Telefonanlage eines Miteigentümers außer Gefecht setzt.

ndPlusAnja Semmelroch

Wer auf eigene Faust drauflos saniert ...

Ein Mann lässt sich neue Fenster einbauen. Später stellt sich heraus: Das hätte die Eigentümergemeinschaft finanzieren müssen. Auf den Kosten bleibt er sitzen. Warum er von dem Urteil trotzdem profitiert.

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ndPlusDr. Rolf Sukowski

48.000 Rentner werden zusätzlich steuerlich belastet

Ab 1. Juli 2019 hat es erneut eine nicht unerhebliche Rentenerhöhung gegeben. Personen, die bereits vor April 2004 Rentner geworden sind, haben ihre erste höhere Rente für Juli bereits im Voraus bekommen, alle anderen erhalten sie rückwirkend Ende Juli.

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Versicherungskäse bleibt Versicherungskäse

Im April 2018 zeichnete der Bund der Versicherten die Schülerversicherung der Württembergische Gemeinde-Versicherung a. G. und der BGV Badische Versicherung AG mit dem Versicherungskäse des Jahres aus. Das Land Baden-Württemberg reagierte und hat den Gruppenversicherungsvertrag gekündigt.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Hoch verschuldet - der letzte Rettungsanker?

Die Firmen locken mit kostenlosen Kreditanfragen, werben mit goldenen Kreditkarten und umgehen die Schufa. Doch ihre Versprechen halten sie oft nicht ein. Dafür kann es für arme Verbraucher schnell richtig teuer werden.

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ndPlusDr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der Deutsche Krankenversicherung (DKV)

Lange frisch auch im Sommer

Wer nicht aufpasst, dem verderben bei hochsommerlichen Temperaturen ab 30 Grad zu Hause schnell die Lebensmittel. Worauf sollten Verbraucher achten?

Auf Schiffen und in Flugzeugen kann die Handynutzung teuer werden

Telefonieren und mobil surfen im europäischen Ausland - das ist dank der EU-Regulierung seit 2017 preiswerter geworden. Aber da die EU nicht gleichbedeutend mit Europa ist, gilt das EU-Roaming nicht überall, so dass bei der Smartphonenutzung im Ausland nach wie vor Kostenfallen lauern können.

ndPlusJürgen Holz

Abflug über Lenkstange droht

Die meisten Menschen in Deutschland stehen den Elek-tro-Tretrollern, sogenannte E-Scooter, eher skeptisch gegenüber, weil sie eine weitere Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit befürchten.