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Aert van Riel

Die EU ist nicht das Problem

Boris Johnson hat sich an die Spitze der Tories geschwindelt. Der frühere Außenminister erhielt bei der Urwahl vor allem deswegen eine Mehrheit, weil viele britische Konservative meinen, dass ihr Land bald unbedingt aus der EU aussteigen soll. Johnson, der bald auch Premierminister werden will, droht mit einem Brexit bis zum 31. Oktober ohne Abkommen, wenn es bis dahin keine Einigung mit der EU ge...

Ein Luftikus für Downing Street

London. Boris Johnson ist neuer Vorsitzender der Tories. Der frühere britische Außenminister erhielt in der Urabstimmung 92 153 von rund 159 000 Stimmen. Der aktuelle Außenminister Jeremy Hunt kam auf rund 46 700 Stimmen. Als neuer Parteichef will Johnson am Mittwoch den Posten des Regierungschefs von der am Brexit gescheiterten Amtsinhaberin Theresa May übernehmen. Kurz nach seiner Wahl erklärte ...

ndPlusUwe Kalbe

Schlecht beraten

Über rund 20 000 Mitarbeiter verfügen die Bundesministerien. Die scheinen jedoch nicht zu genügen. 178 Millionen Euro gab die Bundesregierung im ersten Halbjahr für externe Berater aus.

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ndPlusIan King, London

Labour, die schwache Opposition

Konservative und Liberaldemokraten wechseln ihre Parteichefs aus, Jeremy Corbyn bleibt jedoch an der Spitze der Labour-Opposition. Das grenzt angesichts seiner dürftigen Bilanz fast an ein Wunder.

Sascha Zastiral, London

Johnson will schlummernden Riesen wecken

Boris Johnson hat erwartungsgemäß die Wahl zum Tory-Parteichef gewonnen. Den Posten des Premiers wird er am Mittwoch von Theresa May übernehmen. Seine Gegner bringen sich bereits in Stellung.

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Trügerisches Idyll
ndPlusJana Frielinghaus

Trügerisches Idyll

Seit Februar 2017 wohnt Familie Wenzel in einem ehemaligen Pfarrhaus. Im September desselben Jahres kündigte ihnen die Kirchengemeinde fristlos. Am Donnerstag soll die Zwangsräumung stattfinden.

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ndPlusTilo Gräser

Bis zuletzt neugierig und engagiert

Gunnar Winkler ist mit 88 Jahren gestorben - nach einem Leben, wie es typisch war für die DDR. Da wurde einer vom Bergmann zum anerkannten Sozialwissenschaftler, vom Hauer zum Professor.

Peter Nowak

Rassistischer Mordversuch

Nach den Schüssen auf einen Geflüchteten sind noch viele Fragen ungeklärt. So etwa auch, ob der Tag von dem Täter bewusst gewählt worden ist.

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ndPlusRené Heilig

Luftangriff auf Gemüsemarkt

Trotz vereinbarter Waffenruhe war ein Gemüsemarkt in der Stadt Maarat al-Numan Ziel russischer Kampfjets. Das behauptet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Sie hat ihre Basis in London. Wahlweise wird von 35, 41 oder 42 getöteten Zivilisten berichtet. Der Angriff sei nur einen Tag nach einem russischen Angriff auf Chan Scheichun mit 18 Toten erfolgt.Die Angaben lassen sich nicht ve...

Markus Drescher

Es kann (fast) losgehen

Mit der Zustimmung der Bremer LINKEN-Mitglieder zum Koalitionsvertrag steht Rot-Grün-Rot nichts mehr im Wege - aber finanzielle Herausforderungen stehen bevor.

»Die EU strebt eine Verschärfung des Asylrechts an«
ndPlusPeter Nowak

»Die EU strebt eine Verschärfung des Asylrechts an«

Sie haben in Ihrem Buch »Europas Grenzen« aufgezeigt, dass es beim Grenzmanagement der Europäischen Union in erster Linie um Flüchtlingsabwehr geht. Setzt sich diese Linie in der aktuellen Diskussion um die Aufnahme der Geflüchteten fort? Das bestehende System hat innerhalb der EU eine massive Dissonanz ausgelöst, der jetzt diskutierte Mechanismus einer »Koalition der Willigen« ist lediglich ...

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ndPlusFelix Jaitner

Haradinaj zur Befragung in Den Haag

Ramush Haradinaj war zweimal Ministerpräsident des Kosovo. Einmal von 2004 bis 2005 und seit 2017 - bis zum vergangenen Freitag, als er überraschend von seinem Amt zurücktrat. Der Grund: eine Vorladung zum Kosovo-Strafgericht in Den Haag. Am Dienstag reiste er nun in die niederländische Hauptstadt. Haradinaj ist ein ehemaliger regionaler Kommandeur der paramilitärischen UÇK, die in den 1990er Jahr...

ndPlusReiner Oschmann

Mueller und die I-Frage

Die Frage, ob gegen Donald Trump ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden soll, sorgt für Streit innerhalb der Demokratischen Partei. Der US-Präsident weiß die Situation für sich auszunutzen.

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«Wegen Sex geht heute keiner ins Kino»

«Je mehr ich mich verkleide, desto mehr kann ich die Sau rauslassen», sagt der Underground-Filmemacher Lothar Lambert, der als «Berlins Antwort auf Andy Warhol» gilt. Ein Gespräch mit dem Regisseur aus Anlass seines 75. Geburtstags.

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ndPlusHarald Kretzschmar

Der Irrtum vom falschen Karikieren

Wir leben in einem rechtschaffen zivilisierten und demokratisch fundierten Staatswesen. Da nehme ich ganz naiv an, wir seien stillschweigend übereingekommen, beim Reden, Schreiben und Zeichnen gelegentlich Spaß haben zu dürfen - und nicht immer alles misszuverstehen. Von dieser kleinen Freiheit lebt unter anderem die komische Zeichnung, genannt Cartoon oder Karikatur. Natürlich ist selbst Satire n...

ndPlusTom Strohschneider

Alle Ismen verabscheut

Bis zuletzt kämpfte die ungarische Holocaust-Überlebende, Marxistin und Freiheitsphilosophin Ágnes Heller gegen Orbáns Oligarchie an, gegen die Entwicklung zum »absolut refeudalisierten Staat«, gegen neuen Nationalismus und Rassismus.

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Benjamin Moldenhauer

Schmeiß den Kühlschrank aus dem Fenster!

Die Songs der feministischen Punkrockband Team Dresch erzählen radikaler noch als die anderer Bands vom beschädigten Leben. Im Juni dieses Jahres hat die Gruppe überraschend ihre erste neue Single nach 19 Jahren Pause veröffentlicht.

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Jörg Meyer

Lasst die Phrasenkiste zu!

Es gibt eine Kiste mit Phrasen, aus der sich Arbeitgeberfunktionäre gerne bedienen. Dazu gehört die Befürchtung, dass Unternehmen wegen zu hoher Gewerkschaftsforderungen aus dem Arbeitgeberverband austreten könnten. Ähnlich Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger, der gar mit dem Ende des Flächentarifvertrages droht. Das klingt schlimm. Dieser Tarifvertrag gilt schließlich für 1,9 Millionen Besc...

Uwe Kalbe

Externer Spartipp

Wenn man die Verschwendung von Haushaltsmitteln in einer Zahl ausdrücken möchte, so bietet sich diese an: 178 Millionen Euro. So viel gaben Bundesministerien allein im ersten halben Jahr für externe Beratungsleistungen aus. Eine recht unzuverlässige Zahl leider, denn es fehlen gänzlich die Angaben des Verteidigungsministeriums, obwohl dieses wegen Beraterverträgen gerade Gegenstand der Untersuchun...

Robert D. Meyer

Fliegen nur noch mit Kontingent!

CO2-Abgabe, Einführung einer Kerosinsteuer bei gleichzeitiger Milliardenförderung des Bahnverkehrs: Was die Grünen in ihr Verkehrskonzept schreiben, ist angesichts der Klimakrise nicht radikal genug. Da geht noch deutlich mehr.

ndPlusPhilip Malzahn

Großmäuliger Parteiadeliger

Tzachi Hanegbi hat schon so ziemlich jeden Ministerposten besetzt, den die Regierung in Israel zu bieten hat. Der studierte Jurist, der während seines Studiums dafür verurteilt wurde, einen Angriff auf arabische Studenten angeführt zu haben, entstammt einer reichen und mächtigen Familie, die im Land als politisches Schwergewicht gilt. Seine beiden Eltern kämpften vor der Staatsgründung Israels in ...

Sebastian Weiermann

Das Klima geht nicht vor die Hunde

Sebastian Weiermann verteidigt die Haustierhaltung. Er hält die Klimabelastung durch Hund und Katze für marginal im Vergleich zur positiven Wirkung, die Tiere auf den Menschen haben. Eine Antwort auf die Kolumne von Katharina Schwirkus.

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Viel Unsinn im Sommerloch

Berlin steckt mal wieder im Sommerloch. Es ist heiß, die meisten Politiker*innen sind im Urlaub - beste Zeit also für Wichtigtuer*innen aus den hinteren Reihen, sich mit unsinnigen Vorschlägen zu überbieten, in der verzweifelten Hoffnung, doch noch eine der Sommerloch-Debatten loszutreten. Die zeichnen sich meist vor allem durch schrille Töne und umso flacheren Inhalt aus. Den Anfang machte v...

Nicolas Šustr

Die zweitbeste Lösung

Ältere Diesel werden spätestens ab September auf Teilen von acht Berliner Straßen ausgesperrt, Tempo 30 wird ausgeweitet. Autofahrer und Wirtschaft müssen den Luftreinhalteplan dennoch nicht fürchten.

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Jérôme Lombard

Wasser marsch für die Hauptstadt-Bäume

Die Wetteraussichten versprechen Sommerhitze pur. Die Trockenheit setzt auch den Bäumen in der Stadt zu. Während der BUND zum Wässern aufruft, fordern die Grünen mehr Baumpflege durch das Land.

Vanessa Fischer

Laut, lauter, Berlin

Mit dem Lärmaktionsplan der Verkehrsverwaltung soll Berlin in den nächsten fünf Jahren leiser werden. Bis Ende August können die Berliner*innen noch ihre Meinung zu dem Entwurf abgeben.

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Ultimatum im Streit mit den Hohenzollern

Wenn Georg Friedrich Prinz von Preußen nicht auf 1,2 Millionen Euro Entschädigung verzichtet, will Brandenburgs Finanzminister die Wiederaufnahme des Gerichtsverfahrens beantragen.

Wilfried Neiße

Max-Dortu-Preis für Lebensretter vom Mittelmeer

Die Stadt Potsdam, seit einem Jahr an der Gemeinschaftsaktion »Sichere Häfen« beteiligt, ehrte die Crew des Seenotrettungsschiffs »Iuventa« mit einem Preis für Zivilcourage und gelebte Demokratie.

Umstrittene Wahlkampfspende

Die SPD hat im Landtagswahlkampf die meisten Spenden erhalten, auch dank einer Großspende. Jetzt wird geargwöhnt, es gebe dabei einen Zusammenhang mit einem Genehmigungsverfahren.

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ndPlusHarald Lachmann

Nachts, wenn es nicht mehr dunkel wird

Nur noch an wenigen Stellen in Deutschland lassen sich abends die Sterne beobachten. Vor allem städtische Regionen leiden an Lichtverschmutzung. Auch Sternenparks wie etwa in der Rhön sind betroffen.

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ndPlusHermannus Pfeiffer

Selbstbedienung kostet Jobs

Digitalisierung, Abhängigkeit vom Hausmarkt, hohe Regulierungskosten, Niedrigzinsen - die deutschen Privatbanken kämpfen derzeit mit zahlreichen Problemen.

ndPlusSimon Poelchau

Kein privates Geldmonopol

Facebook könnte mit seinem Kryptogeld Libra ein privates Geldmonopol schaffen, das im Falle einer Krise mit Abermilliarden gerettet werden müsste. Experten fordern deshalb ein Verbot des Projekts.

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Dominik Kortus, Budapest

Alte Fehler neu bestraft

Die deutschen Fechter müssen sich auf einen steinigen Weg zu Olympia einstellen. Die letzte Medaillenchance vergaben am Dienstag die Florettfechter.

ndPlusTom Mustroph, Gap

Der Neue und sein Nachfolger

Im Radsport gibt es plötzlich wieder gute deutsche Rundfahrer. Emanuel Buchmann ist der Star der Stunde. Und Lennard Kämna könnte in ein paar Jahren sogar noch größere Begeisterung entfalten.

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ndPlusBirgit Dreyer, Expertin der ERGO Reiseversicherung

Ein umweltfreundlicher Urlaub gefragt

Mit der Diskussion über eine CO2-Steuer, die die Flugpreise erhöhen würde, ist das Thema Flugreisen und ihre Auswirkungen auf die Umwelt in den Blickpunkt gerückt. Ist es besser, der Umwelt zuliebe auf Fernreisen zu verzichten?

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Krankenkasse kommt nicht für Tierhaltung auf

Mit Ausnahme des Blindenführhundes ist die Haltung von Tieren nicht vom Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung umfasst, so dass Kosten für die Unterhaltung der privaten Lebensführung zuzurechnen sind.

Bettina Markmeyer

Wie Patientenbriefe helfen können

Arztbriefe kennt jeder, und kaum einer versteht sie. Patientenbriefe sind eine Neuheit, und sie sollen das ändern. Ein Unternehmen aus Dresden hat verständliche Entlassungsbriefe entwickelt.

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Kein Arbeitsunfall bei »Coffee to go«

Arbeitnehmer, die sich etwa auf dem Weg zwischen Arbeitsterminen schnell einen Kaffee oder Snack holen wollen, haben bei einem Unfall nicht zwangsläufig Anspruch auf gesetzlichen Unfallversicherungsschutz.

+++ Zahlen & Fakten +++

In den Ferien jobben: keine Sozialabgaben Jugendliche, die sich in den Ferien etwas dazuverdienen, müssen keine Beiträge zur Sozialversicherung zahlen - egal, wie viel sie verdienen. Dies gilt auch für Studierende, die zum Beispiel nur in den Semesterferien arbeiten gehen. Ferienjobs gehören zu den sogenannten kurzfristigen Beschäftigungen. Es handelt sich dabei um Jobs, die im laufenden ...

Wann ist eine Umschulung sinnvoll?

Vom Maurer zum Bürokaufmann, vom Lagerarbeiter zum Altenpfleger: Wer beruflich noch einmal neu anfangen will oder muss, kann eine Umschulung machen. Doch was genau ist das eigentlich?

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Urteile in Kürze

FerienwohnungLiegt der Vertragszweck des Mietvertrages über eine Wohnung auf der Weitervermietung zu Ferienwohnungszwecken, liegt ein Gewerbemietvertrag vor (Landgericht Berlin, Az. 65 S 255/17).MinderungVoraussetzung für die Mietminderung ist die Einschränkung bzw. Aufhebung der Gebrauchstauglichkeit der Mietsache. Dass der Mieter die Mietsache in der Zeit der mangelnden Gebrauchstauglichkeit - e...

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Damit es mit Nachbarn klappt

Rasenmähen am Morgen, tobende Kinder im Planschbecken oder die Gartenparty bis in die Nacht: Im Sommer sind viele Nachbarn kaum zu überhören. Das birgt Konfliktpotenzial. Ein Ratgeber erläutert Rechtslage in der Nachbarschaft.

Es geht um drei hohe Birken

Bundesgerichtshof muss in einem Nachbarschaftsstreit um drei hohe Birken entscheiden. Ein Grundstückseigentümer fordert Entfernung der Bäume auf dem Nachbargrundstück.

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Unwirksam bei einem Antrag auf Scheidung

Ein gemeinschaftliches Ehegattentestament wird unwirksam, wenn die Voraussetzungen für eine Scheidung vorliegen und der Erblasser die Scheidung beantragt oder einem Scheidungsantrag zugestimmt hat. Daran ändert sich auch nichts, wenn die Ehepartner das Scheidungsverfahren für ein Mediationsverfahren aussetzen.

Dr. Rolf Sukowski

Steuern sparen mit dem Handwerker

Die Abgabefrist der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2018 ist bekanntlich fortan um zwei Monate verlängert worden. Wie können Sie bei Handwerkerleistungen und haushaltsnahen Dienstleistungen Steuern sparen?

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Tipps fürs Geldabheben im Ausland

Urlauber sollten im Ausland bevorzugt Geldautomaten innerhalb von Bankgebäuden während der Öffnungszeiten nutzen, damit sie gegebenenfalls einen Ansprechpartner haben.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Überweisungen ganz ohne Konto

Die Finanzaufsicht warnt vor illegalen Geldsammelstellen, die Geld ins Ausland transferieren. Es geht um Milliarden: Geldtransfers nach Bulgarien, Syrien oder Thailand sind ein Riesengeschäft für Finanzdienstleister und Kriminelle. Verbraucher in Deutschland können sich schützen.

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Premium-Qualität aus fragwürdiger »Weidehaltung«?

Steak, Rinderfilet oder Entrecôte aus Übersee prägen das Angebot in Supermärkten und werden im deutschen Handel oft als Premium-Produkte angepriesen. Was Verbraucher*innen kaum ahnen können: Das Fleisch stammt häufig aus einer Form der Tierhaltung, die keineswegs artgerecht ist. Die Verbraucherzentrale fordert deshalb eine verpflichtende Kennzeichnung der Haltung.Beliebt ist das importierte Fleisc...

ndPlusJürgen Holz

Ein elektrisches (Miss-)Vergnügen?

Auf deutschen Straßen hat sich mit der elektrischen Mobilität ein deutlicher Wandel vollzogen. Spätestens mit dem Einzug der E-Scooter (auch E-Tretroller genannt) ist die Debatte über die Sicherheit auf den Straßen neu entflammt.