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Hartz IV: Mehrheit sieht wachsendes Armutsrisiko

Berlin. Die Mehrheit der Bundesbürger sieht die Arbeitsmarktreform Hartz IV negativ. Das geht aus einer Umfrage von infratest dimap für die am Montagabend ausgestrahlte ARD-Sendung »Der Hartz-IV-Report« hervor. Demnach stimmen 76 Prozent der Befragten der Aussage zu, mit Hartz IV sei das Risiko gewachsen, im Alter arm zu sein. 65 Prozent meinen, dass mit Hartz IV die Angst vor sozialem Abstieg gew...

Gericht schränkt Facebook ein

Luxemburg. Unternehmen, die auf ihrer Internetseite Facebooks »Gefällt mir«-Button einbinden, müssen Nutzer über die Erhebung und Weitergabe ihrer Daten informieren. Neben dem sozialen Netzwerk Facebook seien auch die Webseitenbetreiber für die ausgelöste Datenverarbeitung mitverantwortlich, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Montag in Luxemburg. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale N...

Belgien verstößt gegen EU-Recht

Luxemburg. Belgien hat mit der Verlängerung der Laufzeiten für zwei Atomreaktoren gegen EU-Recht verstoßen. Wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Montag entschied, hätte die Genehmigung für die Meiler Doel 1 und Doel 2 bei Antwerpen nicht ohne Umweltverträglichkeitsprüfungen erteilt werden dürfen. Sie gestattet es, die Reaktoren bis 2025 statt bis 2015 zu betreiben.Ob die bereits mehr als 40 J...

Unten Links

Der Mensch als solcher lässt sich ja nicht gerne drängen. Moralische Appelle fruchten selten, meist sind die Appellierenden auch Menschen, und so lässt sich fast immer auf Bigotterie oder, noch schlimmer, Dreck am Stecken verweisen. Das alles ist zutiefst menschlich, aber auch ein bisschen schade - denn manches Drängen ist ja durchaus sinnvoll. Den eigenen Körper oder den eigenen Planeten nicht zu...

Aert van Riel

Absage an das Völkerrecht

Politiker diskutieren über eine mögliche deutsche Beteiligung an einer europäischen Militärmission in der Straße von Hormus. Dabei scheint nicht einmal das Völkerrecht für die Befürworter eine nennenswerte Rolle zu spielen.

In der Schuldenfalle

Berlin. Luft, Land, Wald, Wasser, Fisch ... - seit Montag nimmt der Mensch bei der Natur Schulden auf. Das, was die Ökosysteme in einem Jahr regenerieren können, ist verbraucht. Wie die Nachhaltigkeitsorganisation Global Footprint Network errechnet hat, bräuchte es nicht nur unseren einen Planeten, sondern noch eine Dreiviertel-Erde dazu, um den Verbrauch zu decken. Im weltweiten Durchschnitt, den...

ndPlusPhilip Malzahn

»Die Europäer reden viel«

Großbritannien treibt sein Bestreben nach einer europäischen Seeschutzmission am Golf voran. Die Regierung in Teheran reagiert gereizt.

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ndPlusHermannus Pfeiffer

Kriegstheater gegen Völkerrecht

Ein Fünftel des weltweiten Ölhandels wird über die Straße von Hormus abgewickelt. Das macht die Meerenge zu einem neuralgischen Punkt für den Welthandel.

ndPlusRené Heilig

Das Warten auf den Brief aus London

Wenn Iran die Freiheit der Seewege beeinträchtige, sei dies eine europäische Angelegenheit, sagt der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Er sorgt sich um den freien Handel und »unseren Wohlstand«.

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ndPlusAndreas Fritsche

Richtung Osten zur Revolution

Zur Revolution geht es 161 Kilometer Richtung Osten. Das Spitzenkandidatenduo der Linkspartei für die Landtagswahl am 1. September stellte sich in Neuruppin vor.

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Sebastian Weiermann

Diskutieren, vernetzen, protestieren

Die »Fridays for Future«-Bewegung trifft sich ab Mittwoch zum Sommerkongress in Dortmund. Das Programm ist hochkarätig besetzt und vielseitig.

ndPlusMarkus Drescher

Söder löst das Umwelt-Ticket

Seitdem mit Umwelt- und Klimaschutz Erfolge an der Wahlurne zu holen sind, sind diese Themen auch für Parteien attraktiv geworden, die bisher alles andere als öko waren. Beispiel CSU.

ndPlusUwe Kalbe

Bundestag schafft das Schrumpfen nicht

Nachdem eine Arbeitsgruppe keinen gemeinsamen Vorschlag einer Wahlrechtsreform zustande gebracht hat, heißt es in der Debatte über eine Verkleinerung des Bundestags nun «Jeder gegen jeden».

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Onlineaktivist Huang Qi zu Haft verurteilt

Peking. Er galt als erster »Online-Dissident« Chinas - nun ist Huang Qi von einem Gericht zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Huang sei der »Verbreitung von Staatsgeheimnissen« für schuldig erklärt worden, teilte das Gericht in der südchinesischen Stadt Mianyang am Montag mit. Der 56-jährige Onlineaktivist hatte auf seiner Webseite unter anderem über Korruption und die Menschenrechtslage in Ch...

Katharina Schwirkus

AfD instrumentalisiert Tod eines Achtjährigen

Ein Junge wird am Frankfurter Hauptbahnhof vor die Gleise gestoßen und von einem ICE tödlich verletzt. Kaum ist die Nachricht im Umlauf, poltert AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel gegen die Willkommenskultur los, weil der Täter mutmaßlich afrikanischer Herkunft ist.

ndPlusHagen Jung

Wenn die AfD Gefahr bei Linken sieht

Geht es nach der AfD in der Hansestadt, soll der dortige Verfassungsschutz die LINKE ins Visier nehmen. Die rechte Partei versucht, eine Nähe der Linkspartei zu Linksextremisten zu belegen.

Elisabeth Heinze, Thessaloniki

Zurück zu »Recht und Ordnung«

Die konservative griechische Regierung hat ihr Programm vorgestellt. Neben Steuersenkungen und Privatisierungen hat der Ausbau des Sicherheitsapparates höchste Priorität. Die Toleranz gegenüber »Illegalität, Drogen und Feuerbomben« müsse »sofort« enden.

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Proteste in Hongkong

Hongkong. Die fortwährende Ignoranz der Hongkonger Regierung gegenüber den Forderungen der Protestbewegung führt nach Ansicht des inhaftierten Demokratieaktivisten Benny Tai zur zunehmenden Gewalt - auch auf Seiten der Demonstranten. Der Juraprofessor und Wortführer der friedlichen Proteste in Hongkong von 2014 befand sich über Wochen im Briefwechsel mit der Nachrichtenagentur AFP. Aus seiner Zell...

ndPlusPeter Stäuber, London

Johnson macht Lust auf Unabhängigkeit

Der britische Premierminister Boris Johnson hat am Montag Schottland besucht. Nirgendwo ist seine Brexit-Politik unbeliebter als hier - und der Impuls zur Abspaltung wird stärker.

ndPlusKarin Gabbert

Venezuela schadet der Linken

Venezuela befindet sich seit geraumer Zeit in der Krise. Viele Menschen flüchten aus dem von Nicolas Maduro regierten Land. Edgardo Lander und Víctor Álvarez bezweifeln, dass es sich dabei um eine linke Regierung handelt.

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ndPlusInes Wallrodt

Azubilöhne zwischen 300 und 1000 Euro

Die Spannbreite ist riesig: Tarifliche Ausbildungsvergütungen in Deutschland reichen von rund 300 Euro bis über 1000 Euro monatlich im ersten Lehrjahr. Wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres erklärte, liegen die meisten in Tarifverträgen vereinbarten Löhne allerdings deutlich oberhalb der g...

John Dyer, Boston

Wenig Hoffnung auf Einigung

Eigentlich sollen neue Gespräche ab diesem Dienstag neue Bewegung in den Handelsstreit zwischen den USA und China bringen. Doch noch vor Beginn zeigt sich der Direktor des US-Wirtschaftsrates pessimistisch.

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Karlen Vesper

Holländischer Sündenbock

Die Geschichte ist voller Überraschungen. Muss jetzt die Geschichte des Reichstagsbrandes vom 27./28. Februar 1933 neu geschrieben werden? Jenes von den Nazis als angebliches »Fanal für einen kommunistischen Aufstand« interpretierten Ereignisses, das eine beispiellose Hetzjagd auf Kommunisten, Sozialdemokraten, Opponenten der Hitlerdiktatur aller Couleur eröffnete? Aufgetaucht ist in einem Archiv ...

Alina Leimbach

Arbeiten für wenig

Neue Zahlen zur Erwerbsbeteiligung von Frauen machen derzeit Schlagzeilen. Doch Erwerbsbeteiligung an sich kann nicht Zweck alleine sein. Frauen müssen auch gut entlohnt werden - und in Vollzeitjobs arbeiten.

Felix Jaitner

Ja zur Klassenherrschaft

»Demokratie ja, Liberalismus nein«, mit dieser Aussage ist es dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán einmal mehr gelungen, den Zorn der bürgerlichen Presse auf sich zu ziehen. Er stelle sich gegen den »liberalen Zeitgeist und gegen den liberalen Internationalismus«, tönte Orban bei seiner alljährlichen Rede im rumänischen Kurstädtchen Băile Tusnad, das im Siedlungsgebiet ethnischer Ungar...

Marion Bergermann

Meinungssager

»Wer die Identitäre Bewegung für rechtsextremistisch hält, kann die AfD nicht außen vorhalten«, kommentierte WDR-Moderator Restle im Juli. Deswegen hat er jetzt eine Morddrohung erhalten. Doch Restle lässt sich nicht den Mund verbieten.

Andreas Koristka

Preußische Bescheidenheit

Vor Kurzem wurde bekannt, dass die Hohenzollern von der Bundesrepublik Deutschland Tausende Kunstschätze und Immobilien zurückhaben wollen. Es sind berechtigte Forderungen, die letztlich darauf gründen, dass die Hohenzollern nach dem Ende des Kaiserreichs nicht allesamt enthauptet wurden, wie es in anderen zivilisierten Ländern gute Sitte war. Wegen dieses Geburtsfehlers der Weimarer Republik verh...

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ndPlusJérôme Lombard

Rot-Rot-Grün kann Bildung

Setzt Rot-Rot-Grün mit dem Ausbau der Gebührenfreiheit in der Bildungspolitik falsche Prioritäten? Die Oppositionsparteien finden: Ja. Anstatt den Öffentlichen Nahverkehr für alle Schülerinnen und Schüler und das Mittagessen in der Schule für die Klassenstufen eins bis sechs kostenfrei zu machen, sollte das Geld viel mehr in die Sanierung der Schulen und die Ausbildung von neuen Lehrkräften gestec...

Claudia Krieg

Schwere Vorwürfe gegen Beamte

In einer Notunterkunft für Geflüchtete erschießen Polizisten 2016 einen Familienvater - aus Notwehr, wie es hieß. Neue Recherchen nähren Zweifel an der bisherigen Darstellung.

Der Regierende, die SPD und das Bauen

Der Stopp des Stadtentwicklungsplans Wohnen durch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) sorgt vor allem für Irritationen. Baulobbyisten scheinen nicht unschuldig zu sein.

Jérôme Lombard

Nächster Halt Gebührenfreiheit

Kostenfrei mit Bus und Bahn unterwegs, beitragsfrei in den Hort, mehr Geld für Schulanfänger: Die Koalition will mit dem »Starke-Familien-Gesetz« Berlins Familien entlasten.

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Ansturm auf neues Uni-Institut

Auf das neu gegründete Berliner Institut für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin gibt es einen Ansturm von Studierenden.

ndPlusFrederic Zauels

Größer, höher, teurer

Am Hermannplatz will ein österreichisches Immobilienunternehmen das Karstadt-Gebäude der 1920er wiederaufbauen. Eine Stadtinitiative kämpft gegen die sozialen und ökologischen Folgen des Projekts.

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Juden besorgt wegen antisemitischer Attacke

Ein 19-Jähriger Syrer soll einen Mann angegriffen haben, der sich zum Judentum bekennt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die Jüdische Gemeinde will, dass Potsdam eine sichere Stadt für Juden bleibt.

ndPlusTomas Morgenstern

Das zweite Gleis Richtung Zukunft

Die Bahn schreitet zur Modernisierung ihres Netzes in Südbrandenburg. Voraussichtlich ab 2027 soll der Abschnitt zwischen Cottbus und Lübbenau zweigleisig und mit Tempo 160 befahrbar sein.

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ndPlusSabrina Gorges, Dessau-Roßlau

Wild und voller Leben

Entlang der Elbe liegen Europas letzte naturnahe Flusslandschaften. Die Naturräume sind voller Leben. Das Biosphärenreservat Mittelelbe hat seinen Ursprung in einem Wettrennen zwischen DDR und BRD.

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Keine Riesensammlung

Der ehemalige Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) hat die Gründung eines Gerhard-Richter-Museums angeregt. Er habe den Vorschlag intern schon vor Jahren lanciert, doch nun werde es langsam Zeit, etwas zu unternehmen, sagte Schramma. Die Stadt Köln reagierte zurückhaltend. »Wir haben im Moment Etliches im Museumsbereich im Bau«, sagte eine Sprecherin. Dazu gehört ein Jüdisches Museum über...

Rechtsstreit

Der Europäische Gerichtshof hat dem Kopieren von Musiksequenzen, dem sogenannten Sampling, enge Grenzen gesetzt. Auch die Vervielfältigung sehr kurzer Sequenzen von fremden Tonträgern sei zustimmungspflichtig, befand der Gerichtshof am Montag in Luxemburg in einem seit 20 Jahren dauernden Rechtsstreit zwischen der Düsseldorfer Musikgruppe Kraftwerk und Pop-Produzent Moses Pelham.Eine Ausnahme ließ...

ndPlusLeonhard F. Seidl

Die Augen des Krieges

Es gibt Bilder, die brennen sich ins Gedächtnis und man wird sie nicht mehr los. So ist es auch mit dem Debütroman des 1988 geborenen Ocean Vuong, »Auf Erden sind wir kurz grandios«: Männer sitzen in einer versifften Garage in Vietnam um einen Tisch, in dem ein Makakenaffe eingeklemmt ist. Sie löffeln sein noch warmes Gehirn, um nicht impotent zu werden. Das ist nur eine von unzähligen Szenen, in ...

ndPlusRadek Krolczyk

Möbel erzählen vom Rechtsradikalismus

Auf dem Plakat zu ihrer Ausstellung im Hannoveraner Kunstverein sieht man die Künstlerin Henrike Naumann in einem seltsamen farbigen Plüschkostüm. Zur Expo 2000 trugen Animateure es auf dem Gelände der Weltausstellung in Hannover. Auf über 160 Hektar präsentierten sich insgesamt 155 Länder in eigens dafür entworfenen Pavillons. Das Gelände besteht bis heute. Das noch junge und einigermaßen üb...

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Tim Wolff

Kinder auf den Markt!

»Hartz IV? Nicht mit unseren Nippis!«: Das Bürgertum drückt sein marktkonformes Scheißleben noch dann seinen Kindern rein, wenn die einmal ein paar Wochen das Leben genießen könnten. Tim Wolff über eine Reportage in der »FAZ«.

ndPlusKarlen Vesper

Respekt, Wahrheit, Aufrichtigkeit

Am kommenden Donnerstag, am 1. August, werden Punkt 17 Uhr in Warschau die Sirenen ertönen und alles wird stillstehen. Schweigeminute für die Helden des Warschauer Aufstandes. Auf dem größten Platz in Polens Hauptstadt werden sich Hunderttausende Menschen versammeln und Lieder singen, im Gedenken Gemeinschaft demonstrieren. Die Topographie des Terrors in Berlin präsentiert auf ihrem Gelände d...

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ndPlusGunnar Decker

Der Mann, der Dynamit war

Einen »Berserker« nannte man ihn, doch er selbst wollte nie so bezeichnet werden. Denn seine Wut sei nicht blindwütig, sondern immer konkret. Das sagt sich leicht, aber was man auf der Bühne von Johann Kresnik sah, das waren hochenergetische Ausbrüche. Es drückte einen förmlich in den Sessel im Zuschauerraum, und ein unbehagliches Gefühl stieg auf: Meint der etwa mich? Johann Kresnik war ein sanft...

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Die Vermessung der gelben Welt

Paris. »Im Licht des Pariser Sonnenuntergangs sieht der Radsport eine neue Welt entstehen: Es ist die Welt von Egan Areley Bernal Gomez, der vor 22 Jahren in Bogota zur Welt kam. Bernal ist ein junger Mann, der die Werte der Freundschaft und der Dankbarkeit kennt. Er hat beste Chancen, die großen Rennen im nächsten Jahrzehnt zu dominieren.« So beschrieb die italienische Tageszeitung »Corriere dell...

ndPlusTom Mustroph, Valloire

Das neue Geheimnis der Teamärzte

Mit einem Antihungermittel aus dem Wüstenkrieg gingen viele Fahrer in die Alpenschlacht bei dieser Tour de France. Verboten ist Ketone nicht, aber umstritten.